Ist Abschreckung der richtige Umgang mit Moskau?

+++ Entscheidung zwischen May und Leadsom
+++ Folgt auf den Brexit die nächste Finanzkrise?
+++ Irak-Krieg holt Tony Blair ein
+++ Ungarn stimmen über Flüchtlingsverteilung ab

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Ist Abschreckung der richtige Umgang mit Moskau?

Auf dem Nato-Gipfel in Warschau steht der Umgang mit Russland im Fokus. Polen und die baltischen Staaten fürchten russische Aggressionen, das Verteidigungsbündnis will 4.000 Soldaten dorthin verlegen. Endlich bietet die Nato Moskau die Stirn, meinen einige Kommentatoren. Andere warnen davor, Moskau schon wieder zu provozieren.
http://www.eurotopics.net/de/159965/ist-abschreckung-der-richtige-umgang-mit-moskau

+++ Putin spielt ein wirksames Spiel

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Putins Strategie gegenüber dem Westen – ob in Syrien oder der Ukraine – geht immer wieder auf, analysiert die Süddeutsche Zeit
ung: „Washington zieht rote Linien, Assad überschreitet sie – und eine neue Verhandlungsrunde mit Moskau beginnt. Schlimmer als nachzugeben ist nur Konsequenzen androhen und dann nichts tun. … In der Ukraine hat Putin mit dem gleichen Vorgehen Erfolg: Eins ums andere Mal verletzt die von Moskau unterstützte Kriegspartei die Vereinbarungen für Waffenruhen und Abzug. Doch auf Moskau fällt kein Schatten, es hat ja angeblich nur bedingt Einfluss auf die Kriegspartei. Und eins ums andere Mal macht der Westen neue Angebote, versucht zu locken und goldene Brücken zu bauen. Putin kann als Vermittler und Terrorbekämpfer dastehen – kein Frieden ohne Russland – und gleichzeitig von dem Druck profitieren, den die Attacken der verbündeten Kriegspartei entfalten. Belohnt wird das mit immer neuen Angeboten zur Zusammenarbeit. Wer würde ein so wirksames Spiel ohne Not aufgeben?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12q

+++ Polen muss jetzt die Maximalforderung stellen

Super Express – P
olen. Polen wurde in seiner Geschichte oft von seinen Verbündeten verraten, erinnert das Boulevardblatt Super Express: „Daraus sollten wir auch heute unsere Lehren ziehen, die für viele von uns zwar ganz klar sind und trotzdem für manche in Polen eine Art Häresie darstellen: Niemand wird uns nur dafür retten, weil wir etwa so schöne Augen haben – und sogar dann nicht, wenn er mit uns 100 Verträge unterzeichnet hat. Das ist brutal, aber leider die Wahrheit. Sie werden uns nur dann retten, wenn es auch in ihrem Interesse liegt. Deshalb müssen wir so viele Nato-Soldaten wie nur möglich für die Regionen einfordern, die besonders bedroht sind. … Und uns stehen noch schwerere Zeiten bevor. Denn sollte in den USA [mit Trump] ein Politiker gewinnen, der darüber klagt, dass für die Verteidigung der Europäer die Amerikaner bezahlen müssen, dann wird es dafür kein Geld mehr geben. Und dann werden sie sich nur noch auf sich selbst konzentrieren.“ +++
http://www.eurotopics.ne
t/kurz/12r

+++ Bündnis wird Kompromiss finden

Die Presse – Österreich. Russland mit allen Mitteln in die Schranken weisen oder Moskau entgegenkommen? Die Nato wird einen Kompromiss finden, prophezeit Die Presse: „Die Beschlüsse, die die Nato bei ihrem jetzigen Gipfel in Warschau machen wird, sind ein Kompromiss zwischen den erwähnten Extremen. Man eröffnet ein paar Stützpunkte, lässt 4.000 Soldaten aus anderen Nato-Staaten im Baltikum und in Polen rotieren, lagert militärisches Großgerät. Das alles würde einen russischen Angriff nicht aufhalten – sendet aber das Signal an die Russen: Die Nato steht zusammen, ein Überfall etwa auf Estland ist ein Überfall auf das ganze Bündnis, wagt es ja nicht!“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12s

+++ Einer für alle, alle für einen

Politiken – Dänemark. Viel wichtiger als die Stationierung weiterer Soldaten an der Ostflanke der Nato ist für Politiken ein Schwur, den die Mitglieder ähnlich der drei Musketiere ablegen soll
ten: „Aggressionen zu befeuern, ist eine leichte Sache. Viel schwieriger wird es, wenn es darum geht, davon auf friedliche Art und Weise wieder herunterzukommen. Deshalb kann eine Aufrüstung, die nach einer Hilfe für Polen und die baltischen Länder aussieht, diesen einen Bärendienst erweisen. Wir dürfen diese Länder niemals im Stich lassen, aber keine Versicherung ist wirkungsvoller, als der unverbrüchliche Musketier-Eid, der klar macht: der Angriff eines Nato-Landes ist ein Angriff auf alle. Wir stehen Schulter an Schulter. … Genau das müssen die Nato-Länder auf dem Gipfel unmissverständlich klarmachen, sowohl gegenüber den osteuropäischen Ländern, vor allem aber gegenüber Putin.“ +++
http://www.politiken.dk

+++ Truppenentsendung muss Ausnahme bleiben

Le Monde – Frankreich. Statt auf Provokation sollte die Nato besser auf Beruhigung setzen, rät der Club des Vingt, ein Zusammenschluss ehemaliger französischer Außenpolitiker und Diplomaten in Le Monde: „Zuge
geben, Russland hat Fehler begangen. Wir gestehen sogar ein, dass das Land Angst bereitet. Ist es jedoch notwendig, auf die politische Gesten (Treffen in Warschau) und militärischen Gebärden (Stationierung von Kampftruppen in der Nähe des russischen Territoriums) zurückzugreifen, für die der Gipfel die Gelegenheit bietet? … Diejenigen, die uns in den Kalten Krieg zurück verfrachten, sind die ersten, die stets tönen, dass sie um keinen Preis dorthin zurückkehren wollen. Sie wären glaubwürdiger, würden sie sich bemühen, gleichzeitig Russland sowie die baltischen Länder und Polen zu beruhigen. Dazu müsste man nur zwei Dinge sagen: Erstens, dass die Entsendung von Truppen eine zeitlich begrenzte Ausnahme ist. Und zweitens, dass die Nato auf keinen Fall weitere Mitglieder aufnehmen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12t

Mehr Meinungen

+++ L’Echo – Belgien. Nato ist organisatorisch und strategisch obsolet +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12u

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Entsc
heidung zwischen May und Leadsom

Innenministerin Theresa May und Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsome stehen im Finale um die Nachfolge von Tory-Parteichef und Premier Cameron. Die Entscheidung zwischen beiden trifft die Parteibasis in einer Wahl am 9. September. Wer sind die beiden Frauen, die nach dem Brexit-Votum an die Macht streben?
http://www.eurotopics.net/de/162232/entscheidung-zwischen-may-und-leadsom

+++ Neue Premierministerin braucht klare Haltung

Deutschlandfunk – Deutschland. Ob May oder Leadsom – die neue Premierministerin muss auf jeden Fall das Land wieder einen, mahnt der Deutschlandfunk: „Wer immer jetzt das Sagen bekommt, muss die anderen 50 Prozent mitnehmen. Also irgendwie sowohl das eine – als auch das genaue Gegenteil dessen vertreten, verkörpern, in die Tat umsetzen. … Der beschlossene EU-Austritt mit all seinen noch immer nicht absehbaren Konsequenzen für Großbritannien ist nun mal die Realität, der die Briten ins Auge sehen müssen. Alles and
ere, weitere Verzögerungen und weiteres absichtsvolles Lavieren, würde diese Tatsache verschleiern. … Die Notwendigkeit zu einen, offenbart zugleich auch einen Haken, wenn es dafür darauf hinausläuft, einen wenig profilierten Kandidaten zu nominieren. Es ist dies nicht die Zeit für ein ’sich weiter durchwurschteln‘, sondern für eine klare Haltung, die gleichzeitig Kompromisse nicht um des Prinzip Willens ausschließt. Wenn aus einem leichtfertigen Schritt noch irgendetwas Positives erwachsen soll.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12v

+++ Abschiebungswütige gegen religiöse Fanatikerin

New Statesman – Großbritannien. Dass nun zwei Frauen um die Nachfolge von Cameron kämpfen, ist kein Zeichen einer kommenden feministischen Revolution, schreibt die Autorin Laurie Penny im New Statesman: „Weder Andrea Leadsom noch Theresa May sind Symbolfiguren, die sich jemand mit auch nur einem Hauch von Interesse für die Freiheit der Frauen aussuchen würde. … Theresa Ma
y hat eine erstaunlich rechte Bilanz beim Thema Immigration und war an der Abschiebung weiblicher Flüchtlinge, die vor Vergewaltigung und Gewalt geflohen waren, beteiligt und sie stimmte für die Einschränkung des Abtreibungsrechts. Andrea Leadsom ist eine religiöse Fanatikerin des rechten Flügels, die gegen die homosexuelle Ehe stimmte. … Frauen sind keine zauberhaften Wesen, die Licht und Harmonie in die Politik bringen, indem sie gut duftend durch den Korridor der Macht schweben. Sie sind einfach Menschen. … Echte Gleichberechtigung wird erst möglich sein, wenn wir das begreifen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12w

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Folgt auf den Brexit die nächste Finanzkrise?

Zwei Wochen nach dem Brexit-Referendum gibt es erste Anzeichen für eine neue Finanzkrise in Großbritannien und der EU: Das britische Pfund verliert an Wert, Investoren ziehen sich aus britischen Immobilienfonds zurück, Bankenaktien auf dem Kontinent verlieren an Wert. Kommentatoren schlagen Alarm
und fordern Maßnahmen, die einen Schock wie 2008 verhindern.
http://www.eurotopics.net/de/162147/folgt-auf-den-brexit-die-naechste-finanzkrise

+++ Italiens Geldhäuser gefährden Eurozone

Kauppalehti – Finnland. Vor allem von Italiens Banken geht eine Gefahr für die Eurozone aus, warnt die Wirtschaftszeitung Kauppalehti: „Das Problem ist, dass viele Italiener in Schuldscheine der Banken investiert haben, ohne ihre Risiken zu verstehen. Renzi will die Bürger nicht verärgern, insbesondere nicht vor dem im Herbst anstehenden Referendum über die neue Verfassung. Renzi hat versprochen zurückzutreten, falls er die Abstimmung verliert. Er hat Flexibilität bei den EU-Regeln gefordert, damit Italien öffentliche Mittel zur Kapitalisierung der Banken nutzen kann. … Die EU steht dem Vorschlag Renzis zurückhaltend gegenüber. … Für die Probleme der italienischen Banken muss eine Lösung gefunden werden, möglichst eine nationale. … Europa kann sich eine neue Bankenkrise nicht
leisten. … Man mag sich gar nicht vorstellen, was es für Italien und die Eurozone bedeuten würde, sollte Renzi das Referendum im Herbst verlieren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12x

+++ Bankenunion ohne stabiles Fundament

Corriere della Sera – Italien. Zwar hat sich der Euroraum neue Instrumente gegeben, um einer erneuten Bankenkrise zu begegnen, doch ein wichtiges Glied fehlt in der Kette, warnt Corriere della Sera: „Die institutionelle Wende, die sich in der Währungsunion vollzogen hat, scheint keine Abhilfe zu schaffen. Die zentrale Aufsicht wurde nach Frankfurt verlegt und obliegt der Europäischen Zentralbank. In Brüssel wurde ein Gremium zur Einheitlichen Bankenabwicklung ins Leben gerufen. … Dennoch bleibt ein offenkundiges Ungleichgewicht bestehen, das die gesamte Architektur des Euro ohne Fundament lässt: alle Entscheidungsbefugnisse sind von den Staaten an die Zentrale abgegebenen worden. Doch wenn Frankfurt Druck macht, um die Banken zu stärken oder s
ie abwickeln zu lassen und der Markt sich weigert, frisches Kapital bereitzustellen, sind den Staaten die Hände gebunden. Was fehlt ist eine gemeinschaftliche Abwicklungsfinanzierung, gegen die sich Deutschland stemmt, in der Angst, für die Problem anderer aufkommen zu müssen. So bleiben die Banken fragil, das System gelähmt.“ +++
http://www.corriere.it

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Irak-Krieg holt Tony Blair ein

Der Einmarsch britischer Truppen in den Irak 2003 war voreilig. Zu diesem Schluss kommt die Chilcot-Untersuchungskommission, die die Rolle Großbritanniens im Feldzug gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein aufgearbeitet hat. Kommentatoren kritisieren neben dem damaligen Premier Tony Blair auch andere ehemalige Staatschefs scharf und fordern Konsequenzen.
http://www.eurotopics.net/de/162146/irak-krieg-holt-tony-blair-ein

+++ Es ging nicht um Saddam, sondern um Öl

Ilta Sanomat – Finnland. Die Beseitigung Saddam Husseins hat die Welt nicht besser gemacht, meint die Boulevardzeitung
Ilta Sanomat: „Blair sagte, dass er noch immer der Meinung sei, dass die Welt ohne Saddam Hussein ein besserer Ort ist. Es gibt aber in der Welt der Menschen keinen Automatismus, bei dem durch die Beseitigung eines Verbrechers alle übrigen in der Welt zu guten Menschen werden. Es besteht kein Zweifel, dass Saddam ein Verbrecher war, aber sein Sturz hat Platz gemacht für neue Verbrecher. Das Machtvakuum hat im Irak ein noch immer bestehendes Chaos geschaffen, das für Privatarmeen, die die Bevölkerung terrorisieren, günstig ist. Die Geschichte wäre sicher anders verlaufen, wenn es im Irak kein Öl gegeben hätte. Oder glaubt wirklich jemand, dass man von weit her gekommen wäre, um einen Tyrannen zu stürzen, dessen Land anstelle von Öl Wäscheklammern und Brei produziert hätte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12y

+++ Seitenhieb auch auf US-Republikaner

Star – Türkei. Der Zeitpunkt der Veröffentlichung des Chilcot-Untersuchungsberichts ist kein Zufall, meint die reg
ierungstreue Tageszeitung Star: „Auch wenn der Bericht falsche Entscheidungen in Großbritannien untersucht, kritisiert er eigentlich die Politik der US-Republikaner. … Mit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung zielt der Bericht zweifellos auch auf die Präsidentschaftswahl in den USA ab. Der Bericht macht aber nicht nur politisch Druck, sondern beinhaltet auch eine Drohung, wenn für die 250.000 getöteten Iraker und 179 britischen Soldaten das Gespann Blair-Bush verantwortlich gemacht wird und die Familien der 179 Soldaten eine Adresse für ihre Klagen erhalten. Ob der Internationale Strafgerichtshof den Bericht als Beweis anerkennt und seinen Blick von Afrika abwendet und auf andere Orte richtet, ist unklar.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/12z

+++ Ex-Premier Aznar ist ein Kriegsverbrecher

Público – Spanien. Spaniens Ex-Premier José María Aznars sollte für seine Beteiligung am Irak-Krieg verurteilt werden, fordert der ehemalige Oberstleutnant der Landstreitkräfte Lui
s Gonzalo Segura in Público: „Aznar trägt die direkte Verantwortung für Millionen Toter, für die Anschläge in Madrid vom 11. März 2004 und letztlich für einen Teil der weltweit 65 Millionen Flüchtlinge. … Aznar (und andere) sind Kriegsverbrecher und dieses Land wird solange nicht anständig sein, bis Aznar als solcher verurteilt ist, oder zumindest von den Massenmedien und der Gesellschaft stigmatisiert wird. Sein Verbrechen hat Millionen Menschen den Tod gebracht und die Zukunft von Millionen zerstört. Unser Verbrechen wäre es, ihn nun hinter Straffreiheit und Andeutungen zu verstecken.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/131

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Ungarn stimmen über Flüchtlingsverteilung ab

In einem Referendum sollen Ungarns Bürger am 2. Oktober darüber entscheiden, ob sie der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zustimmen. Premier Orbán lehnt die von Brüssel beschlossene Aufteilung auf die Mitgliedstaaten ab. Kommentatoren sind uneins über den Nutzen der Volksb
efragung.
http://www.eurotopics.net/de/154535/ungarn-stimmen-ueber-fluechtlingsverteilung-ab

+++ Orbán will Volk hinter sich bringen

Mozgástér – Ungarn. Das ungarische Referendum ist mitnichten eine Abstimmung über den Verbleib des Landes in der EU, sondern ein Instrument zur Legitimierung der Regierungspolitik, hält der Politologe Tamás Lánczi den Kritikern von Premier Orbán im Blog Mozgástér entgegen: „Böse Zungen behaupten, dass ein Referendum insofern gefährlich wäre, als Ungarn damit aus der EU driften würde. Dies wäre dann richtig, wenn die Regierung die Abstimmung über die Quotenregelung mit einem Votum über die Union gleichgesetzt hätte. … Ich gehe davon aus, dass die Regierung die entsprechenden Umfragen kennt, wonach die überwältigende Mehrheit der Magyaren in der EU bleiben will. Selbst wenn es die Absicht der Regierung wäre auszutreten, stünde sie auf verlorenem Posten. … Referenden sind vor allem präventive Instrumente, um zu verhindern, da
ss die Bürger das Gefühl haben, es werde über ihre Köpfe hinweg entschieden. … Es kommt nicht von ungefähr, dass Referenden abgehalten werden, haben sie doch die größte Legitimationskraft.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/133

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