EU-Gegner Farage tritt ab

+++ Brexit-Votum: Wie sich die EU verändern muss
+++ Osborne will Steuern für Unternehmen senken
+++ Defizit-Sanktionen gegen Portugal und Spanien?
+++ Wie kann die IS-Miliz geschlagen werden?
+++ Trauer um Elie Wiesel

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EU-Gegner Farage tritt ab

Ukip-Chef Nigel Farage hat am Montag seinen Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt. Damit wirft nach Boris Johnson die zweite Gallionsfigur der britischen EU-Gegner das Handtuch. Farage entzieht sich seiner Verantwortung, kritisieren einige Kommentatoren. Der EU-Parlamentarier verhindert weiteres Chaos, loben andere.
http://www.eurotopics.net/de/161991/eu-gegner-farage-tritt-ab

+++ Feiger Farage wird noch von sich hören lassen

Český rozhlas – Tschechien. Farages Entscheidung für den Rücktritt hinterlässt Fassungslosigkeit, bemerkt der öffentlich-rechtliche Hörfunksender Český rozhlas: „Was geht in
dem Mann vor, der die Briten zu ihrer fatalen Entscheidung im Referendum führte und unmittelbar nach seinem triumphalen Sieg die politische Szene verlässt? Da sagt sich einer von seiner eigenen Verantwortung los. Er geht in einem Augenblick, als er gerade zu entscheiden beginnen sollte, wie es weitergeht. Es wird für ihn jetzt leicht sein, diejenigen zu kritisieren, die Großbritannien nunmehr führen und die es dabei wahrlich nicht leicht haben werden. Sein Mandat als Abgeordneter des Europaparlaments will Farage nicht aufgeben. Und er wird dort sicher von sich hören lassen. Es ist ein weiteres Paradox, dass die vehementesten Kritiker der EU keinerlei Problem verspüren, weiter in deren Institutionen zu sitzen, die sie ständig anprangern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11h

+++ Rücktritte verhindern weiteres Chaos

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Die Kritik an den Rücktritten von Johnson und Farage entbehrt jeder Logik, schimpft die taz: „Es ist völlig unverstä
ndlich, dass sich manche EU-Befürworter nun über Nigel Farages Rücktritt empören. Sie verwechseln den Ukip-Chef wohl mit einer bedeutenden politischen Figur. … [In Europa geht] die Mär um, Johnson und Farage scheuten die Verantwortung für das von ihnen angerichtete Chaos. Das Gegenteil ist der Fall. Indem sie verzichten, verhindern die beiden das Chaos, das die Brexit-Gegner herbeizureden versuchen. Die EU wird sich daran gewöhnen müssen, dass die britischen Konservativen viel schneller als gedacht wieder vernünftig zusammenfinden, dass Großbritannien nicht nach rechts abdriftet und dass es auch keinen politischen und ökonomischen Zusammenbruch auf der Insel geben wird. Für die Selbstgerechtigkeit jener EU-Propagandisten, die den britischen Austrittswillen bitter bestraft sehen möchten, wird das ein Schlag sein. Aber für Europa ist es gut.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11i

+++ Soft-Brexit wird wahrscheinlicher

Trouw – Niederlande. Nach dem Rücktritt von Far
age ist das Brexit-Lager führungslos und jede Lösung wird zu Frustrationen führen, prophezeit Trouw: „Ohne Johnson und Farage wird die Chance sehr klein, dass sich die 17 Millionen Brexit-Wähler in einem Endergebnis wiederfinden können. Ein ‚Soft-Brexit‘, bei dem die Folgen der Scheidung begrenzt werden, wird immer wahrscheinlicher. … In London wird darüber spekuliert, ob [die mögliche Cameron-Nachfolgerin] May gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel einen Kompromiss erarbeiten wird. … Farage wies gestern bereits auf die Gefahr eines ‚Soft-Brexit‘ hin. Er warnte davor, dass seine Partei davon voll profitieren werde. Das ist nicht unrealistisch. Der Graben zwischen dem politischen Establishment und den unzufriedenen Bürgern – den little poor people, wie Farage sie nennt – wird mit seinem Abschied als Parteiführer sicher nicht kleiner.“ +++
http://www.trouw.nl

+++ Welche Aufgabe gibt sich Ukip jetzt?

Tages-Anzeiger – Schweiz. Nach dem Rück
tritt von Farage stellt sich für den Tages-Anzeiger die Frage nach der Zukunft seiner Partei: „Da Ukip nun seinen im Parteinamen enthaltenen Zweck erfüllt hat und dem Vereinigten Königreich die ‚Unabhängigkeit‘ von der EU besorgt zu haben glaubt, ist für Farage die Arbeit getan. Um sicherzustellen, dass auch alles proper umgesetzt wird, will er den Tories natürlich gern weiter ‚auf die Finger schauen‘. Seinen Sitz im Europaparlament behält er fürs Erste auch noch. Ansonsten aber scheint er es diesmal ernst zu meinen mit seinem Abgang als Parteichef. Wie und ob überhaupt er in der britischen Politik noch weiter mitmischen will, darüber rätselt man in London noch. Ukip aber wird sich demnächst überlegen müssen, wofür es künftig stehen soll: Ob die Partei, nach Erreichen ihres Ziels, in der bisherigen Form weiter eine Zukunft hat – und wenn ja, welche. Ohne Nigel Farage.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11j

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Brexit-Votum: Wie sich die EU ve
rändern muss

Auch mehr als eine Woche nach dem Brexit-Votum der Briten gibt es noch keinen konkreten Zeitplan für den Beginn offizieller Austrittsverhandlungen. Die Presse präsentiert Ideen für eine Neuordnung Europas.
http://www.eurotopics.net/de/161497/brexit-votum-wie-sich-die-eu-veraendern-muss

+++ Osteuropa wird mehr Macht bekommen

Heti Válasz – Ungarn. Ost- und Mitteleuropa werden in einer EU ohne Großbritannien mehr Gewicht bekommen, prophezeit der ehemalige ungarische Außenminister, János Martonyi, in der Wochenzeitung Heti Válasz: „Das Gewicht des europäischen Integrationsprozesses wird sich nach Osten verschieben, die geopolitische und wirtschaftliche Bedeutung Zentraleuropas wird sich erhöhen. Dieser Prozess war schon früher zu beobachten: die deutsche Wiedervereinigung, die Verlegung der deutschen Bundeshauptstadt nach Berlin, die Vereinigung West- und Osteuropas, ein schnelleres osteuropäisches Wirtschaftswachstum, ein sicherheitspolitischer Bedeutungsz
ugewinn für Osteuropa. … Die Schlüsselfrage ist nun wie so oft Deutschland, die ‚conditio Germaniae‘. Nach dem Austritt der Briten muss sich Deutschland aufgrund von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Faktoren nun verstärkt in Richtung Zentraleuropa orientieren. Das ist offenbar auch der deutschen Politik bewusst.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11k

+++ Rumänien muss sich stärker einmischen

Adevârul – Rumänien. Rumäniens Präsident Klaus Johannis hat die Parteien zur Diskussion über den Umgang des Lands mit dem Brexit-Votum aufgefordert. Rumänien sollte klar zeigen, dass die EU für das Land wichtig ist, fordert der Journalist Ion Ionita in Adevărul: „Das Land sollte sich schnell entscheiden, was und wen es in der Diskussion um EU-Reformen unterstützt – eine Diskussion, die nach dem Brexit-Votum umgehend beim Treffen der sechs EU-Gründerstaaten begonnen hat. Bislang hat sich Rumänien schüchtern von den großen europäischen Debatten ferngeh
alten, zur Zukunft der EU geschwiegen. Nichts dazu gesagt, ob es den Euro will oder nicht. Es verhielt sich wie ein Fähnlein im Wind. Damit muss es vorbei sein. Passt uns ein Europa der zwei Geschwindigkeiten? Falls nicht: Was müssen wir tun, um der ersten Gruppe anzugehören? … Es ist Zeit, zu handeln.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11l

+++ EU-Integration geht auch ohne Briten weiter

Blog euinside – Bulgarien. Beim ersten EU-Gipfeltreffen nach dem Brexit-Referendum zeigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs einig und geschlossen, was Adelina Marini in ihrem Blog euinside Hoffnung für die Zukunft der EU macht: „Die EU wird weitermachen wie bisher. Man wird weiter über ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten reden, es wird weiterhin Dramen und Krisen und Teilungen geben – in Nord und Süd, Ost und West, alt und neu. Das Gute am Brexit ist, dass er der EU vergegenwärtigt hat, wozu sie überhaupt gegründet wurde und wie hoch der Einsatz ist, der auf dem Sp
iel steht. Das Gipfeltreffen am 28. und 29. Juni wird in die Geschichte eingehen als das erste Gipfeltreffen, bei dem sich die EU vielleicht zum ersten Mal wahrhaft und bedingungslos einig war. Die EU wird ihren Weg gehen, mit kleinen Schritten, zaghaft und unsicher, bis die mentalen, wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern verblassen. Danach können die Schritte größer und mutiger werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11m

Mehr Meinungen

+++ Gazeta Wyborcza – Polen. Warschau muss das Weimarer Dreieck stärken +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11n

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Osborne will Steuern für Unternehmen senken

Um Firmen nach dem Brexit-Votum in Großbritannien zu halten, will der britische Finanzminister Osborne die Körperschaftssteuer von derzeit 20 auf unter 15 Prozent senken. Das wäre der niedrigste Unternehmenssteuersatz aller großer Volkswirtschaften. Können die negativen Folgen des Brexit so verhindert werden?
http://www.eurotopics.net/
de/161992/osborne-will-steuern-fuer-unternehmen-senken

+++ Steuersenkung kommt überstürzt

L’Echo – Belgien. Es ist riskant, eine Senkung der Körperschaftssteuer bereits jetzt anzukündigen, mahnt L’Echo: „Der Versuch, eine Investitionsflucht zu verhindern, ist verständlich. Damit zückt der Schatzmeister jedoch die sensible Karte des Steuerwettbewerbs – und das sogar noch bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. … Indem London das Thema zur Sprache bringt, riskiert die britische Regierung, ihre Partner auf Anhieb zu verstimmen. Das ist kontraproduktiv. Zehn Tage nach dem Referendum haben sich die Vordenker des Brexit feige davongemacht. Zehn Tage nach dem Referendum verrennt sich das verbliebene politische Personal noch vor dem Anstoß in panisches Herumgekicke. … Zehn Tage nach dem Referendum ist es bereits Zeit für die Briten, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten auseinanderzusetzen, um ihre Fehlentscheidung rückgängig zu machen: Abstimmung im
Parlament, Neuwahlen, neues Referendum? It’s not too late.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11p

+++ Briten wollen ihre Haut retten

L’Opinion – Frankreich. Der britische Finanzminister George Osborne bemüht sich nun, die Konsequenzen der verheerenden Versprechungen im Brexit-Wahlkampf abzuschwächen, analysiert L’Opinion: „Jetzt sind die Briten draußen und bereit, der Versuchung des Steuerdumpings nachzugeben, um ihre Haut zu retten, wenn sie dann nicht mehr am Binnenmarkt teilhaben. … Die Zauberlehrlinge der Abriegelung vergessen immer wieder, dass Barrieren mehr isolieren als schützen, dass sie mehr Repressalien hervorrufen, als sie Wachstum stimulieren. Wer exportieren will, muss auch importieren. Wer rausgehen will, muss auch hereinlassen. Ohne Handel kann keine Wirtschaft florieren. Die gefährlichste Dumpingart ist das Wahldumping. Es besteht darin, Ängste zu instrumentalisieren und die wirtschaftlichen Realitäten zu leugnen. ‚Die Kontrolle wieder
erlangen‘ bedeutet nämlich, allein über seinen Niedergang zu entscheiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11r

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Defizit-Sanktionen gegen Portugal und Spanien?

Die EU-Kommission debattiert am heutigen Dienstag Sanktionen gegen Portugal und Spanien, weil ihr Haushaltsdefizit im Jahr 2015 gemessen an der Wirtschaftsleistung die Grenze von drei Prozent überschritten hat. Würden die Schuldenstaaten zu Recht bestraft?
http://www.eurotopics.net/de/161911/defizit-sanktionen-gegen-portugal-und-spanien

+++ Schuldenregeln sind nicht mehr zeitgemäß

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Mit einem Strafverfahren geben Spanien und Portugal ist nicht zu rechnen, vermutet die Süddeutsche Zeitung: „Das liegt schlicht daran, dass die politische Realität in den Mitgliedsländern immer seltener passt zu den Grenzen, die der Stabilitäts- und Wachstumspakt vorschreibt. Nach sieben Jahren Krise haben sich in vielen Ländern rings um Deutschland herum Schuldenberge angesammelt, s
ind Unternehmen zusammengebrochen oder abgewandert, suchen die Menschen vergebens nach Arbeit. Die Schuldenregeln wirken da wie aus der Zeit gefallen. Noch gravierender ist, dass die politische Basis der Parteien erodiert, die diese Länder bisher tragen. In Spanien waren gerade Neuwahlen erforderlich, in Portugal steht die Regierung kurz vor einem neuen Kreditprogramm. Und in einer solchen Situation Strafen verhängen? Post aus Brüssel würde den Neustart in beiden Ländern eher erschweren als erleichtern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11t

+++ Paris und Berlin wurden stets verschont

Diário Económico – Portugal. Die EU misst ganz klar mit zweierlei Maß, wenn es um die Defizitregeln geht, kritisiert Diário Económico: „114 Mal! So oft haben EU-Mitglieder laut dem Münchner Ifo-Institut zwischen 1995 und 2015 die im Vertrag von Maastricht festgelegte Defizitgrenze von drei Prozent überschritten. Und wissen Sie welches Land diese Regel am häufigsten verletzt hat? Port
ugal? Nein. Griechenland? Nein. Etwa Spanien? Auch nicht! Irland? Nein. ‚Oui‘, es ist Frankreich! Und das elf Mal. … Aber auch Deutschland hat diese ‚goldene Regel‘ verletzt: nicht einmal, nicht zweimal oder dreimal. Nein, ganze fünf Mal! … Ok, aber Deutsche und Franzosen wurden natürlich sanktioniert, als sie ihre Defizitgrenzen nicht erfüllt haben, oder? Nein, noch nie! Und 2004, als beide sogar die drei Prozent Defizitgrenze überschritten haben, hat man einfach die Regel ausgesetzt. Man stelle sich das vor! Und das für ganze zwei Jahre! Wofür gibt es dann diese Regel? Klar: Um sie zu verletzen!“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11v

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Wie kann die IS-Miliz geschlagen werden?

Im Irak und in Syrien verlieren die Milizen der Terrororganisation Islamischer Staat immer mehr Territorium. Doch dass deren Vormarsch im Nahen Osten gestoppt wird, heißt nicht, dass die Terrorgefahr schwindet, warnen Beobachter.
http://www.eurotopics.net/de/157032/wie-kan
n-die-is-miliz-geschlagen-werden

+++ Kampf gegen IS nun prioritär für Ankara

Der Standard – Österreich. Nach dem Anschlag in Istanbul denkt die türkische Führung um und bekämpft nun stärker die IS-Terrormiliz, analysiert Der Standard: „Die politische Führung der Türkei, der bekanntermaßen konservativ-sunnitisch ausgerichtete Präsident mit seiner Partei, hat in der Vergangenheit ihren Beitrag zum Erstarken der Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ (IS) geleistet. Tayyip Erdoğan dachte, er könnte diesen Tiger schon reiten. Alles war gut, was den Sturz des syrischen Machthabers Bashar al-Assad beschleunigen würde. … Der Terroranschlag auf den Istanbuler Atatürk-Flughafen lässt die Führung im Land umdenken. Auf die Goldwaage sollte man Erdoğans Worte vom IS als der ‚größten bösartigen Organisation‘ dabei nicht legen. Die kurdische Untergrundarmee PKK und ihre Sympathisanten sind für die türkische Regierung nun nicht weniger schlimme Feinde. Doch in
Ankara … sinken nun offenbar die Prioritäten ein: Der Kampf gegen die Islamisten hat Vorrang.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11x

+++ Wahhabismus und Web sind Quellen des IS

Avvenire – Italien. Die blutige Geiselnahme in Dhaka am Wochenende wurde von sieben einheimischen IS-Terroristen verübt, Jugendliche aus gutem Hause. Dass junge Menschen weltweit sich vom IS angezogen fühlen, liegt daran, dass sie über das Internet angelockt werden, finanziert durch reiche Ölstaaten, warnt die katholische Tageszeitung Avvenire: „Eines ist sicher: Die reichen und satten Jugendlichen, die das Blutbad in Dhaka verübt haben, sind alles Söhne der überzeugenden und radikalisierenden Propaganda, die von den Zentren des Wahhabismus gefördert wird. … Von der Geldmenge, die unerlässlich aus dem Erdöl-Tresor strömt, um in drei verschiedene Kanäle zu fließen: Waffenkauf, internationale Shoppingtouren (Unternehmen, Fußballmannschaften, Luxusgüter) und religiöses Marketing. … E
in Marketing, das auch dank des Internets die Grenzen der Wahhabiter-Orthodoxie überschritten hat, um sich als wahrhaftige Mode zu profilieren. … Wir können dagegen angehen, indem wir mit den beiden Ws abrechnen: Wahhabismus und Web, und dem Dschihadismus die Mittel kappen.“ +++
http://www.avvenire.it

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Trauer um Elie Wiesel

Der Schriftsteller und Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel ist am Samstag im Alter von 87 Jahren in New York gestorben. Er überlebte die Konzentrationslager in Auschwitz und Buchenwald und setzte sich jahrzehntelang für die Erinnerung an den Holocaust ein. Kommentatoren würdigen seine Vorbildfunktion, tadeln aber seine Haltung gegenüber den Palästinensern.
http://www.eurotopics.net/de/161910/trauer-um-elie-wiesel

+++ Gleichgültig gegenüber Palästinensern

The Independent – Großbritannien. Bei all dem Lob auf das Lebenswerk Elie Wiesels sollte man in den Nachrufen nicht vergessen, dass der Friedensnobelpreisträger auch streitbar war, mah
nt der Independent: „Wenn man mit Israels Politik gegenüber den Palästinensern nicht einverstanden ist, und wenn man glaubt, dass Menschen, die selbst so viel gelitten haben, verstehen sollten, welches Elend sie anderen Menschen antun, dann kann man Wiesel und seine Gleichgültigkeit gegenüber den Palästinensern nicht gutheißen. Er setzte sich für die Rechte der Unterdrückten und Verfolgten in der Welt ein – die sowjetischen Juden, die Bosnier und Kosovaren im früheren Jugoslawien und die Opfer des Genozids in Ruanda. Er warnte beständig vor dem Abgrund, in den uns Rassismus stürzen könnte. Aber gegenüber dem Schicksal der unmittelbaren Nachbarn Israels, die effektiv unter Besatzung, in ihnen zugeteilten, erodierenden Siedlungen leben und denen ihr Recht auf einen Staat verweigert wird, zeigte er sich gleichgültig.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/11z

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