EU-Gründer entwerfen neue Union

+++ Millionen Briten fordern neues Referendum
+++ Welches Land folgt auf Großbritannien?
+++ Spaniens Konservative gewinnen Neuwahl

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EU-Gründer entwerfen neue Union

Die Außenminister der sechs EU-Gründungsstaaten haben sich am Wochenende getroffen, um einen Plan für eine EU ohne Großbritannien zu entwickeln. EU-Kommissionspräsident Juncker und EU-Parlamentspräsident Schulz drängen London, die Austrittserklärung möglichst schnell einzureichen. Wer übernimmt die Führung in der künftigen EU und wie schnell sollte der Brexit über die Bühne gehen?
http://www.eurotopics.net/de/161497/eu-gruender-entwerfen-neue-union

+++ Die Sinnsuche beginnt in Deutschland

Deutschlandfunk – Deutschland. Deutschland sollte bei einem Neuanfang in der EU eine treibende Kraft sein, fordert der Deutschlandfunk: „Berlin, und das ist bemerkenswert, nimmt die Zu
kunft der EU aktiv in die Hand, lässt kaum Zeit verstreichen und versucht dabei zugleich, jedem allzu schrillen Ton vorzubeugen. Es ist von enormer Symbolkraft, wenn die Gründungsstaaten der Vorläuferorganisationen der Europäischen Union über die Wiese der Villa Borsig schlendern und am Ende in einer gemeinsamen Entschließung von einem Europa der unterschiedlichen Ambitionsniveaus sprechen. Es ist das Eingeständnis, dass diese EU sich in unterschiedlichen Geschwindigkeiten, Intensitäten und keineswegs geeint weiterentwickeln muss. Und: Es ist auch eine Art Eingeständnis, dass Europa in Deutschland ein behaglicheres Heim für die Sinnsuche findet, als in vielen anderen Ländern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z1

+++ Europäisiertes Berlin muss Führung übernehmen

Naftemporiki – Griechenland. Bei der Konstruktion der künftigen EU muss Deutschland eine zentrale Rolle spielen, fordert Naftemporiki: „Viele Europäer glauben, dass ihre Stimme keinen Wert hat, dass in
den europäischen Institutionen niemand Verantwortung übernimmt, dass die EU existiert, um der Elite und der Bürokratie in Brüssel zu dienen. Kann die Krise als eine Chance betrachtet werden? Die Mächtigen der EU, und vor allem Deutschland, müssen die Post-Brexit-Epoche verwalten. Doch eine weitere ‚Germanisierung‘ der Union, mit den monolithischen monetaristischen Obsessionen, wird die EU zu ihrer Auflösung führen. … Stattdessen ist die Demokratisierung der EU und die ‚Europäisierung‘ Deutschlands der Weg, auf dem über die politische Einigung der Separatismus beendet werden kann und auf dem es neue Impulse für die Vision der europäischen Integration geben wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z2

+++ Union künftig schwach gegenüber Moskau

Gazeta Polska Codziennie – Polen. Um die geopolitischen Folgen des Brexits, insbesondere die künftige Einstellung der EU zu Russland, sorgt sich Gazeta Polska Codziennie: „Der Brexit ist für Polen eine sehr
schlechte Nachricht: Denn damit steigt von den vier größten Staaten der EU gerade der Staat aus der Gemeinschaft aus, der am realistischsten auf Moskau blickt (Deutschland, Frankreich und Italien schauen da nicht so hin). Es ist ganz klar, dass die EU ohne London weltweit gegenüber den USA, China und vor allem Russland schwächer auftreten wird als bisher. Die EU wird zwar in der laufenden Woche wahrscheinlich noch einmal die Verlängerung der Sanktionen gegenüber Moskau beschließen. Doch praktisch dürfte der Brexit nun bedeuten, dass dies das letzte Mal sein wird. Ab Januar 2017 werden sie wohl nicht mehr verhängt, im besten Fall vielleicht ausgesetzt oder eingeschränkt.“ +++
http://gpcodziennie.pl/

+++ Brexit schnell durchziehen

Le Point – Frankreich. In beiden britischen Lagern, dem für den Austritt und dem für den Verbleib, mangelt es an verantwortungsbewussten Persönlichkeiten, kritisiert die liberale EU-Abgeordnete Sylvie Goulard in Le Point: „Boris Johnson, d
en ehemaligen Schüler des Elite-Internats Eton, als Anti-Establishment-Kandidaten zu präsentieren, ist unmöglich. Cameron als Genie zu loben, bedeutet Führungskompetenz und Mangel an Kohärenz zu verwechseln. … Und sie machen sogar noch weiter. Seit Bekanntgabe der Ergebnisse spielen die Gewinner mit der Vorstellung, ’nichts zu überstürzen‘ (Johnson). David Cameron hat angekündigt, dass er nicht vorhat, die in Artikel 50 des EU-Vertrags vorgesehene Austrittsprozedur sofort einzuleiten, womit er seine Partner als bedeutungslos behandelt. Ist ihnen klar, wie weit diese lässige Haltung von echtem Verantwortungsbewusstsein und Respekt gegebener Worte entfernt ist, welche man von einem der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats erwarten können sollte?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z3

+++ Großbritannien jetzt nicht bedrängen

The Independent – Großbritannien. Mit ihrer Forderung nach einem schnellen Brexit haben EU-Kommissionspräsident Jean-Claud
e Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Öl ins Feuer gegossen, kritisiert The Independent: „Das ist kein kluger Kurs der EU. Eines ihrer größten Probleme ist ihr Demokratiedefizit – nicht nur in Bezug auf die Briten, sondern auf alle Völker der Mitgliedstaaten. Eine solche Haltung gegenüber dem Ausdruck einer demokratischen Meinung einzunehmen, ist töricht. Jeder Einschüchterungsversuch wird Anti-EU-Stimmungen in anderen EU-Ländern eher fördern, anstatt diese zu schwächen. Großbritannien braucht gute Beziehungen mit seinen europäischen Nachbarn, ganz gleich ob das Land nun in der EU ist oder nicht. Doch ebenso ist es im Interesse der EU, die bestmöglichen Beziehungen mit einem großen, reichen Staat vor seiner Küste zu bewahren. Juncker und Schulz sollten sich bremsen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z4

Mehr Meinungen

+++ Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. EU muss Briten Bedenkzeit geben +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z5

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Millionen Brite
n fordern neues Referendum

Das Volk hat gesprochen – doch will ein Teil von ihm das Brexit-Votum jetzt wieder rückgängig machen. In einer Petition fordern mehr als drei Millionen Menschen eine zweite Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft. Kommentatoren diskutieren darüber, ob das möglich ist und ob man von Referenden zu EU-Themen nicht generell die Finger lassen sollte.
http://www.eurotopics.net/de/161498/millionen-briten-fordern-neues-referendum

+++ Wiederholung durchaus möglich

The Irish Independent – Irland. Die negativen Folgen des EU-Austritts könnten die Briten dazu bringen, das Brexit-Referendum zu wiederholen, meint The Irish Independent: „Wenn jene Briten, die für den EU-Austritt gestimmt haben, in den kommenden Monaten und Jahren einen Bericht nach dem anderen darüber lesen, dass Arbeitsplätze an Irland und an andere EU-Staaten verloren gehen, dann werden sie ihre Entscheidung möglicherweise überdenken. Wenn die Auswirkungen auf die Beschäftigungssitu
ation spürbar werden und sich einige der Versprechen der EU-Gegner als Unsinn erweisen, dann wird die bereits bestehende Initiative für eine Wiederholung des Referendums zusätzlichen Schwung gewinnen. … In diesen unsicheren Zeiten kann nichts ausgeschlossen werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z6

+++ Auch fatale Entscheidungen sind unumkehrbar

Lidové noviny – Tschechien. Allen Forderungen nach einem neuen Referendum erteilt Lidové noviny eine Absage: „Was geschehen ist, kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Das gilt leider auch für politische Aktionen, seien es nun Wahlen oder Volksabstimmungen. Gerade weil die Demokratie an Regeln gebunden ist, kann man jetzt nicht ein zweites Referendum ausrufen, auch wenn sich das Millionen Menschen auf den britischen Inseln wünschen. Man muss die Verzweifelten daran erinnern, dass einige unserer Entscheidungen fatal sind und sich auch im zweiten Anlauf nicht ändern lassen. Ein Referendum lässt sich nicht reklamieren
wie ein nicht passendes Weihnachtsgeschenk. Und man kann es auch nicht über noch so laute Rufe in den sozialen Netzwerken erzwingen. Wenn wir optimistisch sind, dann sollten wir glauben, dass die Briten das schon alles hinkriegen werden. Wir übrigens werden daraus lernen.“ +++
http://www.lidovky.cz

+++ Volksabstimmungen riskantes Instrument

Hürriyet Daily News – Türkei. Volksabstimmungen verführen zu emotionalen Fehlentscheidungen, was man daran sieht, dass viele Briten ihr Brexit-Votum mittlerweile bereuen, schreibt Hürriyet Daily News: „Ein Referendum ist eines der rückständigsten politischen Instrumente, bei dem eine Nation mit aufgeregten, kurzweiligen Gefühlen über ihre strategische Zukunft abstimmt. … Cameron hat einen hohen Preis dafür gezahlt, nicht nur für sich, sondern auch für das Vereinigte Königreich, dass er die populistischen Herausforderungen seiner Rivalen, wie Boris Johnson und Nigel Farage, akzeptiert hat. Nun haben die Briten schon begonnen
über ein weiteres Referendum zu reden. … Mit oder ohne ein neues Referendum, ausgelöst durch den ‚Bregret‘, sind die Steine ins Rollen gekommen und es scheint als würden sie nicht aufzuhalten sein, bis man in Europa neue politische Gleichgewichte gefunden hat. Unterm Strich sind Referenden ein riskantes politisches Instrument, besonders wenn es um strategische Fragen geht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z7

+++ Der langsame Tod einer großartigen Idee

Webcafé – Bulgarien. Referenden über EU-Angelegenheiten werden sich häufen, weil die Politiker nicht in der Lage sind, selbst Entscheidungen zu treffen, bedauert das Portal Webcafé: „Es war nur eine Frage der Zeit bis diese Union sich aufzulösen beginnt. Diese Union, deren Tag mit einem ausgedehnten Arbeitsfrühstück beginnt, in dessen Verlauf ein Komma aus einem Bericht in den anderen verschoben wird, und der damit endet, dass ein dringender ‚Not‘-Gipfel in zwei Wochen anberaumt wird. … Die EU wir
d immer weniger als attraktive Gemeinschaft der Werte und Ideen gesehen und immer mehr als Gemeinschaft der Kompromisse und Deals. … Wenn die politische Führung nicht in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen, werden es stattdessen die Wähler tun, angeführt von niederen nationalistischen Gefühlen, Hass und Misstrauen. Das ist der langsame Tod der ansonsten großartigen Idee eines gemeinsamen europäischen Zuhauses.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z8

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Welches Land folgt auf Großbritannien?

EU-weit reiben sich Euroskeptiker und Nationalisten die Hände nach dem Brexit-Referendum: auch sie wünschen sich Volksabstimmungen über die Mitgliedschaft ihrer Länder. Kommentatoren befürchten eine Austrittswelle und fordern von den Regierungen Maßnahmen, um diese zu verhindern.
http://www.eurotopics.net/de/161499/welches-land-folgt-auf-grossbritannien

+++ Nationalismus siegt – Putin freut sich

Hotnews – Rumänien. Ein Erstarken nationalistischer Bestrebungen hält da
s Portal Hotnews für nahezu unausweichlich: „Die größte Angst ist jetzt, dass der britische Präzedenzfall auch andere Länder antreiben wird, die EU zu verlassen. Selbst wenn die euroskeptischen Slogans sich aufs Thema der Einwanderung beziehen, werden Länder wie Rumänen, Bulgarien und erst recht das von Orbán regierte Ungarn nicht vor einem Aufflammen des Nationalismus gefeit sein. … Nationalistische und populistische Parteien werden nun selbstbewusster gegenüber Brüssel auftreten und – sollten sie an die Macht kommen – auch die Autonomie ihrer Länder innerhalb der EU fordern. … All das ermutigt das Russland Putins noch mehr, in nationalistische, traditionalistische, orthodoxe Bewegungen und in die Dämonisierung Brüssels zu investieren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/z9

+++ Regierungen müssen die Notbremse ziehen

De Volkskrant – Niederlande. Wollen die anderen EU-Regierungen einen Vormarsch der Euroskeptiker in ihren Ländern verhindern, müssen sie wiede
r Kompetenzen von Brüssel zurückfordern, glaubt De Volkskrant: „Wenn es den Briten trotz aller Unheilsvorhersagen gelingt, unter Beibehaltung der wirtschaftlichen Vorteile und ohne die gefühlten Nachteile (Nummer eins: Der freie Verkehr der osteuropäischen Arbeitsmigranten) auszusteigen, dann bekommt das Nexit-Lager kräftige Argumente. Es sei denn, die 27 Zurückbleibenden nutzen das Momentum, um die Entscheidungsgewalt der EU nun endlich zu begrenzen. Alles muss nun verhandelbar sein. Auch Schritte zurück. … Der Kampf gegen weitere Desintegration beginnt beim Anerkennen, dass die Integration für große Gruppen der Westeuropäer zu schnell gegangen ist. Sie werden früher oder später die Notbremse ziehen, auch in den Niederlanden, wenn die Regierungschefs das nun nicht selbst überzeugend tun.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

Mehr Meinungen

+++ Politis – Frankreich. Anti-EU-Revolte kann nach rechts und links ausschlagen +++
http://www.eurotopics.net/kurz/za

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Sp
aniens Konservative gewinnen Neuwahl

Die konservative PP von Spaniens Premier Mariano Rajoy hat die Neuwahl vor den Sozialisten und dem Linksbündnis Unidos Podemos gewonnen. Weil sich wie vor einem halben Jahr keine klaren Machtverhältnisse abzeichnen, steht das Land erneut vor einer schwierigen Regierungsbildung. Kommentatoren wundern sich über den Wahlerfolg Rajoys und erklären das linke Regierungsprojekt für gescheitert.
http://www.eurotopics.net/de/161501/spaniens-konservative-gewinnen-neuwahl

+++ Sieg der Passivität

El Periódico de Catalunya – Spanien. Nach dem Wahlsieg der konservativen PP von Premier Mariano Rajoy stellt die Schriftstellerin Najat El Hachmi in der katalanischen Zeitung El Periódico de Catalunya enttäuscht fest: „Viele dürften Rajoy eher aus Angst vor Podemos als wegen seiner Regierungsleistung gewählt haben. Unidos Podemos hat die Sozialisten nicht von links überholt und die PP hat auch noch beachtlich zugelegt. Das ist vollkommen unerklärlic
h, ein unglaubwürdiger Handlungssprung, als ob wir es mit einer Fiktion zu tun hätten. Weder die Unbeweglichkeit der vergangenen Monate, noch die leere Agenda oder die Kürzungen der vergangenen vier Jahre hatten irgendeinen negativen Einfluss auf die Wahl der PP. … Nicht einmal der Brief mit dem Versprechen an Europa, dass Rajoy nach der Wahl notfalls weiter machen würde mit den Kürzungen. Vermutlich erstaunt das Beobachter und Meinungsforscher gleichermaßen. Jedenfalls ist klar, dass die Passivität gewonnen hat – die Politik des Stillhaltens und des Abwartens.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/zb

+++ Linkes Regierungsprojekt in Spanien gescheitert

Le Courrier – Schweiz. Der Traum einer Linkskoalition aus Unidos Podemos und den Sozialisten PSOE ist endgültig ausgeträumt, bedauert Le Courrier: „Weil Pablo Iglesias und Alberto Garzón damit gescheitert sind, ausreichend Stimmen für Podemos und die Vereinigte Linke zu bekommen, gibt es keine Möglichkeit mehr für ei
ne zukunftsorientierte Regierung. Angesichts der Wahlkampfäußerungen des sozialistischen Kandidaten bestand ohnehin nur eine schwache Hoffnung, wodurch sich die geringere Mobilisierung der linken Wähler erklären lässt. … Die Option einer Podemos-PSOE-Regierung – auf Grundlage des recht erfolgreichen Modells in den Rathäusern von Madrid und Barcelona – hätte eine Zäsur einleiten können. Insbesondere im aktuellen Kontext wäre dies interessant gewesen, weil eine fortschrittliche Achse von Lissabon bis Athen hätte entstehen können, die bereit gewesen wäre, den Brexit-Schock für eine Neuausrichtung des europäischen Projekts zu nutzen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/zc

+++ Spanien-Wahl verschafft EU Atempause

La Stampa – Italien. Dass das Linksbündnis Unidos Podemos bei der Neuwahl in Spanien nicht zulegen konnte, freut La Stampa: „Unidos Podemos mag von sich auch behaupten, für Europa zu sein, doch das Bündnis präsentierte sich mit einem Programm, das die E
U-Regeln infrage stellt … Damit gehört die Partei zum gleichen Lager wie die Brexit-Befürworter. Es ist das Lager, das Europa zerstören will. … Unidos Podemos mag kein Alliierter sein, wie dies der französische Front National und der italienische Movimento Cinque Stelle sind, doch ein guter Weggefährte ist das Bündnis allemal – und das reicht schon in diesem Krieg gegen die EU. … Diesmal hat das pro-europäische Zentrum der traditionellen Kräfte dem Ansturm standgehalten und überlebt. Doch die Gefahr der Erosion ist nicht gebannt, denn EU-Verdrossenheit ist nicht nur in Großbritannien zu finden.“ +++
http://www.lastampa.it

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