Das Brexit-Lager wächst

+++ Massaker in Nachtclub in Orlando
+++ Fan-Gewalt in Marseille
+++ Streit nach Armenien-Resolution verschärft sich
+++ Zweiter Anlauf für ein spanisches Parlament
+++ Reflexionen zur Zukunft Europas

+++++

Das Brexit-Lager wächst

Ein Brexit ist durchaus möglich, das wird zehn Tage vor der Abstimmung immer deutlicher: Einer Umfrage der Tageszeitung The Independent zufolge wollen 55 Prozent der Briten für diesen stimmen. In der Presse sind angesichts dieses Szenarios viele besorgte Kommentare zu finden.
http://www.eurotopics.net/de/158829/das-brexit-lager-waechst

+++ Und wieder wird die Grenze an der Oder verlaufen

Polityka – Polen. Der EU-Austritt Großbritanniens hätte eine erneute Ost-West-Spaltung Europas zur Folge, fürchtet Kolumnist Jan Hartman auf seinem Blog beim Nachrichtenmagazin Polityka: „Der Brexit wird Deutschland, Frankreich und die Benelu
x-Staaten dazu zwingen, eine kleine EU zu bilden. Dazu werden wir wohl nicht gehören. Denn Polen, Ungarn und größtenteils auch Tschechien und die Slowakei passen gefühlsmäßig nicht zu ihnen. Und zwar weder jetzt, noch in Zukunft. Der Westen wird für immer Westen bleiben, und wir stellen ewig nur den Osten dar. Der Traum von der westlichen Zivilisation und der politischen Kultur wird in Polen zerplatzen. Unter dem Vorwand, dass es Anschläge geben könnte oder dass man die Migrationsprobleme lösen müsse, werden wieder die Grenzen dichtgemacht – und zwar mit Sicherheit an der Oder.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vs

+++ Ansporn für Autonomie-Bewegungen

Expresso – Portugal. Welche Konsequenzen ein Brexit haben könnte, skizziert der Journalist Ricardo Costa in der Wochenzeitung Expresso: „Der Brexit würde nicht nur einen Austritt Englands bedeuten. Langfristig gesehen könnte er auch einen Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich nach sich ziehen und kur
zfristig die Errichtung einer klassischen Grenze zwischen Nordirland und Irland. Allein angesichts dieser drei Szenarien sollten bereits alle Europäer eine Gänsehaut verspüren. Wenn man aber die Erschütterungen des Bebens auf dieser Seite des Ärmelkanals betrachtet, dann jagt einem das einen noch viel größeren Schauder über den Rücken. Würde ein unabhängiges Schottland innerhalb der EU akzeptiert werden, wäre das ein Ansporn für Katalonien und andere Regionen, die eine vollständige Autonomie anstreben, aber in der EU bleiben wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vt

+++ Bürgern jetzt eine EU-Beihilfe zahlen

La Repubblica – Italien. Politiker müssen angesichts der Brexit-Debatte dringend klarstellen, dass die EU ihren Bürgern auch etwas bietet, findet Jurek Kuczkiewicz. Einen konkreten Vorschlag dafür liefert der EU-Redakteur von Le Soir unter anderem in der italienischen Zeitung La Repubblica: „Die Europäer brauchen jetzt einfach ein Projekt, das ihnen e
inen direkten und spürbaren Nutzen bringt und zumindest dieses Gefühl der Unsicherheit wieder nimmt, das den ganzen Kontinent beherrscht. Ein traumhafter Ansatz wäre: der Sozialbereich. Man wagt dabei gar nicht erst von einem europäischen Arbeitslosengeld zu träumen. Aber warum kann man nicht eine zusätzliche europäische Beihilfe einführen (bei Arbeitslosigkeit, für Kinder, Ausbildung, Krankheit oder Rente?), die eine wirtschaftliche und soziale Funktion hätte und gleichzeitig den so erheblich ramponierten sozialen Pakt Europas wieder festigen würde? Falls sich die Briten also für den Austritt aus der Europäischen Gemeinschaft entscheiden sollten, wären die führenden europäischen Politiker gut beraten, ein Incentive zu bieten.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Frankreich muss den Weg in die Zukunft weisen

Le Point – Frankreich. Besonders Frankreich als EU-Gründerstaat und Fürsprecher einer fortschreitenden Integration muss in der Krise des europäischen Projekts
dringend die Initiative ergreifen, fordert der frühere Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing in Le Point: „Seltsamer- und paradoxerweise versetzt das britische Referendum Frankreich zurück in seine – vergessene – Rolle als Gründerstaat. Egal, wie das Referendum ausgeht, es wird die beiden Projekte Binnenmarkt und europäische Integration endgültig voneinander trennen. Daher sind von nun an zwei unterschiedliche Ansätze notwendig. Frankreich, das seit der Erklärung von Robert Schuman vor nunmehr 66 Jahren das Projekt eines schrittweise immer stärker integrierten Europas vorantreibt – und es bereits bis zur gemeinsamen Währung geführt hat, muss allen, die um die Notwendigkeit eines starken Europas in einer neuen Welt wissen, den Weg weisen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vu

Mehr Meinungen

+++ The Daily Telegraph – Großbritannien. Briten würden EU in heutiger Form sicher nicht beitreten +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vv

+++ Cumhuriyet – Türkei. Bre
xit würde Scheitern des Kapitalismus beweisen +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vw

+++++

Massaker in Nachtclub in Orlando

Ein Mann hat in der Nacht zu Sonntag in einem Schwulenclub in Orlando 50 Menschen erschossen und 53 verletzt. Laut FBI hatte er zuvor beim Notruf angerufen und sich zur IS-Terrormiliz bekannt. Kommentatoren machen die US-Waffengesetze für die Tat verantwortlich und fürchten Auswirkungen auf den Präsidentschaftswahlkampf.
http://www.eurotopics.net/de/160678/massaker-in-nachtclub-in-orlando

+++ US-Waffengesetze fordern Todesopfer

The Guardian – Großbritannien. Der Anschlag in Orlando zeigt wieder einmal, dass die liberalen Waffengesetze in vielen US-Bundesstaaten letztlich mehr Opfer fordern, als sie verhindern, kritisiert The Guardian: „Die traurige Wahrheit ist, dass die US-Gesellschaft für solche Angriffe verwundbarer ist als andere, weil sie daran glaubt, dass Freiheit einen umfassenden Zugang zu Waffen erfordert. … In den vergangenen zehn Jahre
n gab es in den USA 43 Schusswaffen-Attentate mit mindestens vier Toten in einem öffentlichen Raum. In nur ganz wenigen Fällen gab es erkennbare ideologische Beweggründe für die Tat. Einige ereigneten sich in Staaten wie Florida, wo es beinahe allen erlaubt ist mit versteckten tödlichen Waffen herumzulaufen, die eine entsprechende Lizenz beantragen. Das rettet in Wirklichkeit zwar niemandem das Leben, wenn einmal tatsächlich geschossen wird. Doch bis dahin verstärkt es das subjektive Sicherheitsgefühl.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vx

+++ Täter spielt Trump in die Hände

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Das Attentat von Orlando könnte den Präsidentschaftswahlkampf wesentlich beeinflussen, vermutet die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Appelle, jetzt nicht überhastet kollektive Schlüsse zu ziehen, dürften weitgehend verhallen. Donald Trump, der Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei, hat längst wissen lassen, wie er in Zeiten des i
slamistischen Terrors am liebsten mit Muslimen verfahren würde: Einreiseverbot. Zwangsausreise? Internierung? Viele Amerikaner werden Trumps Auslassungen nicht mehr als Geschwätz abtun, sondern in ihrer Ratlosigkeit dem radikalen Einflüsterer zustimmen, selbst wenn der weder die Werte der Vereinigten Staaten noch deren Recht auf seiner Seite hat. … Selbst wenn es sich um ‚home grown terror‘ handelte, wären internationale Weiterungen nicht auszuschließen. Der Tag, an dem der ‚Sonnenscheinstaat‘ in Blut ertrank, dürfte Schatten werfen, die über die Präsidentenwahl im November hinausreichen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vy

+++ Der pervertierte Triumph des Individuums

Protagon.gr – Griechenland. In Orlando hat sich wieder einmal eine neue Form des Terrorismus offenbart, meint das Webportal Protagon: „Es ist nicht das erste Massaker. Es wird auch nicht das letzte sein. Und es wird uns helfen zu verstehen, dass wir es nicht mehr mit dem Krieg der Kult
uren zu tun haben, sondern mit einem Guerillakrieg in Form einer Psychose, die einsame, obsessive Seelen besetzt hat. Egal, wie viele Raketen man auf die Köpfe der Dschihadisten wirft, im Keller der westlichen Metropolen werden heilige Eide der Rache und der Bestrafung der Ungläubigen geschworen. Jetzt steht der Westen einzelnen Personen gegenüber. Und ja, in einer pervertierten Version ist es der Triumph des Individuums. Es reicht eine Person, ein völlig unbekannter und einsamer Mann. Nicht, um die Geschichte zu verändern, sondern um diese mit dem Blut unschuldiger Menschen zu schreiben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/vz

+++++

Fan-Gewalt in Marseille

Schwere Krawalle von Hooligans in Marseille haben den Beginn der EM überschattet. Schon Donnerstag und Freitag gingen in der Innenstadt Anhänger Englands und Russlands aufeinander los, am Samstag eskalierte die Situation nach dem Spiel im Stadion erneut. Die Polizei setzte Tränengas ein, zahlreiche Männer wurden verl
etzt. Was sind die Ursachen für diesen Gewaltausbruch?
http://www.eurotopics.net/de/160679/fan-gewalt-in-marseille

+++ Gefährlicher Nationalismus

Salzburger Nachrichten – Österreich. Alkohol und Fußball bilden einen gefährlichen Cocktail, der explodiert, wenn ihm ein weiteres Element beigemengt wird, erklären die Salzburger Nachrichten: „Die gefährlichste Zutat an diesem Wochenende aber war der Nationalismus. So und so schon giftig genug, wurde er zum Träger der Gewalt. Die Mär vom belagerten Vaterland, der draußen lauernden Bedrohung, der heldenhaften Gegenwehr und dem eigenen Land als Bollwerk bereiten den Boden. ‚Fuck off Europe‘, grölten die Engländer, ‚wir wählen alle Brexit‘. Russische Fans wiederum verhöhnten angeblich englische Flaggen. Der Angriff russischer Schläger auf den englischen Sektor im Stadion wurde zur heroischen Selbstverteidigung: ‚250 russische Fans schlugen eine Attacke von einigen Tausend Engländer zurück und zwangen s
ie zur Flucht‘, jubelte die staatliche russische Agentur Vesti laut ‚Guardian‘.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w0

+++ Absolute Sicherheit kann es nicht geben

Népszabadság – Ungarn. Trotz höchster Alarmstufe der französischen Sicherheitskräfte gibt es Lücken beim Schutz der Europameisterschaft, mahnt die Tageszeitung Népszabadság: „Die Ausschreitungen und Zusammenstöße russischer und britischer Rowdies haben uns vor Augen geführt, dass es totale Sicherheit nicht geben kann. Mag sein, dass aufgrund der Terrorgefahr jede Essenstüte durchleuchtet wird und an jeder Ecke bis auf die Zähne bewaffnete Sicherheitskräfte postiert sind, so dass es selbst Chuck Norris angst und bange würde. Gleichwohl ist es unmöglich, allenthalben Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. … Personen ohne Waffen vermochten just an einem Ort ganze Straßenzüge zu zerstören, an dem höchste Sicherheitsalarmstufe herrschte. … Damit haben sie für alle sichtbar unter Bewe
is gestellt, dass selbst die größtmöglichen Vorkehrungen zur Abwehr von Gefahren keine Garantie für Sicherheit sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w1

+++ Hooligan-Problem auch nach der EM bekämpfen

La Libre Belgique – Belgien. Sollten sich Szenen wie in Marseille wiederholen, droht die Uefa den Mannschaften von Russland und England mit EM-Ausschluss. Das Problem kann jedoch nicht im Laufe des Turniers bewältigt werden, glaubt La Libre Belgique: „Die Bilder, die die Gewalt zwischen gegnerischen Fans zeigen, rufen dramatische Erinnerungen wach. Sie bringen – sofern dies nötig ist – vor allem in Erinnerung, dass der Hooliganismus weiterhin eine tief klaffende Wunde in der Fußballwelt ist. Einige hatten geglaubt, die gewalttätigen ‚Fans‘ durch den Ausschluss von Meisterschaften und aus den angesagtesten Stadien gebändigt zu haben. Doch tatsächlich wurden sie – sei es in England, Russland oder anderswo – allerhöchstens in weniger angesagte Clubs und Meister
schaften abgeschoben. Auch wenn Frankreich und die Uefa alles in ihrer Macht stehende tun, um weitere Ausschreitungen zu verhindern, kann die Wunde nicht jetzt, mitten im Turnier, vernarben. Jedes Teilnehmerland hat die Aufgabe, dieses Übel nach der Europameisterschaft mit aller Kraft und bis auf die Wurzel auszurotten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w2

+++++

Streit nach Armenien-Resolution verschärft sich

Wegen Morddrohungen nach der Armenien-Resolution erhalten türkischstämmige Bundestagsabgeordnete jetzt verstärkten Polizeischutz. Präsident Erdoğan beschimpfte die Parlamentarier vergangene Woche, Bundestagspräsident Lammert und EU-Parlamentspräsident Schulz übten daraufhin scharfe Kritik. Höchste Zeit, dass die Türkei in die Schranken gewiesen wird, finden Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/160048/streit-nach-armenien-resolution-verschaerft-sich

+++ Rote Karte für die Türkei

Jyllands-Posten – Dänemark. Die Ausfälle Erdoğans nach der Armenien-
Resolution vergangene Woche lassen einen EU-Beitritt der Türkei in weite Ferne rücken, glaubt Jyllands-Posten: „Der Türkei muss unmissverständlich klargemacht werden, dass, sollte sich die derzeitige Entwicklung fortsetzen, der Weg nur in eine Richtung führen kann – weg von Europa. Die europäischen Werte lassen eine Türkei dieser Tage nicht in der EU zu und eigentlich nicht einmal eine Zusammenarbeit mit der Türkei. Erdoğan wird nur deshalb nicht mit Putin gleichgesetzt, weil eine realpolitische Analyse zu den Prioritäten führt, die die EU jetzt gesetzt hat. Aber es gibt einen Tag nach Erdoğan und dann münden die Verhältnisse hoffentlich in konstruktivere Bahnen. Die geografische Lage der Türkei legt eine enge Zusammenarbeit mit Europa nahe. Aber der Präsident des Landes ist derzeit schlichtweg unseriös.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w3

+++ Erdoğans Arm reicht weit

De Telegraaf – Niederlande. Die Drohungen gegen deutsch-türkische Abgeordnete nach Verabs
chiedung der Armenien-Resolution weisen auf eine zunehmende Einflussnahme der Türkei innerhalb Europas hin, meint De Telegraaf und warnt vor ähnlichen Ereignissen in den Niederlanden: „Die Bedrohung der Mitglieder des Bundestags unterstreicht, dass unsere westlichen Freiheiten unter Beschuss stehen. … Die deutschen Volksvertreter müssen Zuflucht im Polizeischutz suchen wegen der Bedrohungen aus der (deutsch)-türkischen Ecke. Das zeigt erneut, wie weit der Arm von Erdoğan reicht. Auch in den Niederlanden ist der Keim gelegt für Hass gegen alles und jeden, der Kritik an der türkischen Regierung übt. Dabei fällt die neue politische Bewegung Denk auf. Die früheren sozialdemokratischen Abgeordneten Kuzu und Özturk manifestieren sich wiederholt als Sprachrohr von Ankara. … Wenn Denk Erfolg hat, dann wird die Zwietracht in unserem Land zunehmen. Denn dann ist der türkische Arm erneut länger geworden.“ +++
http://www.telegraaf.nl

+++++

Zweiter Anlauf für ein spanisch
es Parlament

Am 26. Juni werden die Spanier erneut zu den Urnen gebeten, weil sich die Parteien nach den Parlamentswahlen vom 20. Dezember auf keine Regierung einigen konnten. Umfragen zufolge könnte das Linksbündnis Unidos Podemos die Sozialisten überholen. Wie stark stehen die traditionellen Parteien unter Druck?
http://www.eurotopics.net/de/160608/zweiter-anlauf-fuer-ein-spanisches-parlament

+++ Podemos würde nur Probleme bereiten

El Mundo – Spanien. Eine Regierungsbeteiligung des Linksbündnisses Unidos Podemos hätte laut der zentralistisch und konservativ ausgerichteten Tageszeitung El Mundo katastrophale Folgen: „Es geht hier nicht um Kinderkram. Ganz im Gegenteil. Nicht nur das Vorhaben, die Grundlagen des Wirtschaftsaufschwungs zu torpedieren, während Spanien gerade erst dabei ist, die schwerste Krise seit Jahrzehnten zu überwinden, ist äußerst heikel. Noch gravierender ist die unbedachte Verteidigung der vermeintlichen ’nationalen katalanischen Ansprüche&#
39;. Diese verstoßen gegen die geltende Verfassung. Und angesichts der Umfrageergebnisse, laut denen Unidos Podemos die Chance hat, zur zweitstärksten politischen Kraft in unserem Land zu werden, lässt es sich nicht leugnen, dass wir vor einem schwerwiegenden politischen Problem stehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w4

+++++

Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große Friedensprojekt?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Alexander Tomov setzt auf das liberale Deutschland

Novinar – Bulgarien. Nationalismus und Populismus geistern durch Europa und ausgerechnet Deutschland könnte sie aufhalten, beobachtet der Kolumnist Alexander Tomov in der Tageszeitung Novinar: „Dass ich das noch erleben darf: Deutschland ist der liberale Gei
st Europas und bei den einstigen Alliierten müffelt es nach Faschismus. Großbritannien zum Beispiel will die EU verlassen, ohne sich über die Wunden zu scheren, die das im gemeinsamen europäischen Projekt hinterlassen wird, an dessen Gründung man so tatkräftig beteiligt war. Und warum? Wegen ein paar dummer Populisten, die wie Mücken angeflogen kommen, Blut saugen und verschwinden. … Der Geist, der einst Hitler an die Macht brachte, spukt wieder durch Europa und ausgerechnet Deutschland – welch eine Ironie – ist eine der wenigen vernünftigen Stimmen, die ihn aufhalten könnte. Noch ist die Hoffnung nicht verloren, solange Deutschland stark ist und die Deutschen sich nicht der Propaganda hingeben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/w5

Advertisements

Ein Gedanke zu “Das Brexit-Lager wächst

  1. In zwei Tagen erfolgt die Abstimmung und man darf gespannt sein, zu welcher Entscheidung man hier kommen wird. Letzendlich wird das ganze Folgen mit sich bringen, egal wie das Ergebnis ausfällt.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s