Ukrainischer ESC-Sieg wird zum Politikum

+++ Wie kann Libyen befriedet werden?
+++ Doping-Vorwürfe: Olympia-Sperre für Russland?
+++ EU und Erdoğan streiten über Visafreiheit
+++ Ratingagentur warnt Warschau vor Herabstufung
+++ Nato baut Raketenabwehr in Europa aus
+++ Weg mit dem Stöckelschuh-Zwang
+++ Wie gefährlich wäre der Brexit?

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Ukrainischer ESC-Sieg wird zum Politikum

Der Sieg der Ukrainerin Jamala beim Eurovision Song Contest sorgt für neue Aufregung in den russisch-europäischen Beziehungen. Ihr Lied „1944“ handelt vom Schicksal der von Stalin vertriebenen Krimtataren – russische Politiker kritisierten, es greife das heutige Russland an. Wieviel Politik verträgt der Gesangswettbewerb?
http://www.eurotopics.net/de/159168/ukrainischer-esc-sieg-wird-zum-politikum

+++ Bis zur nächsten Party auf dem Maidan

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Mit ihrem Sieg
hat die Sängerin Jamala ihr Land endlich wieder in die Schlagzeilen gebracht, freut sich die taz: „Man spricht über Freiheit und die Verbrechen an Millionen von Menschen vor vielen Jahren. Jamala, die kluge Sängerin, berichtet davon, dass diese Zeiten nicht einfach unter den Tisch gekehrt werden dürfen – sonst, so sagte sie, sei Trauer nicht möglich. Was für eine politisch kluge Botschaft! Die wichtigste ihrer Messages jedoch war diese Aussage: Wir wollen, dass Europa uns Ukrainer sieht. Uns nicht vergisst. Von Russland wollen wir nur in Frieden gelassen werden. Zu Europa gehören wir längst. Ihr ist nichts hinzuzufügen. Auf Wiedersehen in Kiew – vermutlich mit der ESC-Eröffnungsparty auf dem Maidan. Ist das nicht eine Verheißung?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/px

+++ Und wieder lässt sich der Westen verunsichern

The Times – Großbritannien. Mit seiner Entrüstung über das Ergebnis des Song Contests wird Russland wieder einmal dem Selbstbewusstsein des West
ens schaden, fürchtet The Times: „Die Empörung ist nicht darauf ausgerichtet, zu überzeugen, sondern aus der Fassung zu bringen, anzuschwärzen. Sogar in Moskau müssen sie wissen, dass sich keine westliche Regierung die Mühe machen würde, das Ergebnis eines Song Contests oder eines Literaturpreises zu manipulieren. Meine Güte, der Aufwand der dafür nötig wäre, und wofür? Nein, säe die Saat der Paranoia, und diese schlägt in tausend kleinen Rissen Wurzeln. Wetten, dass das Abstimmungsverfahren des Song Contests im kommenden Jahr wieder geändert wird? Das wird niemanden kümmern, sollte es auch nicht. Und doch wird wieder ein kleines Stück westlichen Selbstbewusstseins verloren gegangen sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/py

+++ Antisowjetische Stereotype sind zurück

Efimerida ton Syntakton – Griechenland. Ganz klar als Angriff gegen Russland sieht Philosophieprofessor Dimitris Patelis Jamalas Lied und schreibt in Efimerida ton Syntakton: „Ist es ein Zufal
l, dass die Junta von Kiew dieses Lied ausgewählt hat? Das Lied könnte eine unschuldige Hymne sein, die vom Drama eines Volkes handelt – doch nicht zu diesem Zeitpunkt. … Die Gespenster des Faschismus und Nazismus tauchen in der Ukraine, in Europa und weltweit wieder auf. … Das ist ein weiterer Akt im Propagandakrieg mit sehr negativen Folgen auf ideologischer, politischer und geopolitischer Ebene: eine Rechtfertigung für das Regime in Kiew und eine Auferstehung der Nazis. Die antikommunistischen und antisowjetischen Stereotype werden wiederbelebt.“ +++
http://www.efsyn.gr

+++ Politik hat beim Wettbewerb nichts verloren

Kainuun Sanomat – Finnland. Der ESC sollte seine Hände von solch heiklen Themen lassen, warnt Kainuun Sanomat: „Die Europäer haben mit ihrer Wahl ein deutliches Votum abgegeben, dass sie das Engagement Russlands in der Ukraine nicht billigen. Das ist eine wertvolle Botschaft, die aber den Werten des Eurovision Song Contests widerspricht. Der ESC hat zu
schwierigen Fragen, wie der sexuellen Gleichberechtigung, Stellung bezogen. … Eine politische Dimension schadet der Veranstaltung jedoch nur. Als nächstes könnte Polen an die Grausamkeiten Nazi-Deutschlands erinnern, Finnland Karelien zurückfordern, Bosnien-Herzegowina und Serbien sich wieder an das Massaker von Srebrenica erinnern und so weiter. Politik gehört nicht zum ESC. Darauf müssen die Organisatoren im nächsten Jahr besser achten als dieses Mal.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pz

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Wie kann Libyen befriedet werden?

Auf der Libyen-Konferenz in Wien haben mehr als 20 Staaten zugesagt, die neue Regierung der nationalen Einheit in Libyen auszubilden und zu bewaffnen. Für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz soll das UN-Waffenembargo gelockert werden. Doch gelöst sind die Probleme des Landes noch lange nicht, warnen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/159169/wie-kann-libyen-befriedet-werden

+++ USA und EU in der Zwickmühle

Der Standard – Österreic
h. Die Weltgemeinschaft steht in Libyen vor einem altbekannten Dilemma, erklärt Der Standard: „Nach dem Sturz Muammar al-Gaddafis zog sich die internationale Gemeinschaft relativ rasch zurück, um klarzumachen, dass das Management des politischen Übergangs eine rein libysche Angelegenheit ist. Die desaströsen Ergebnisse sind bekannt. … Heute ist die Ausgangslage sehr ähnlich: Die neue, von der Uno vermittelte Regierung muss jeden Eindruck vermeiden, dass sie als Trojanisches Pferd für eine ausländische Intervention dient. Ohne eine zumindest indirekte Intervention von außen wird jedoch der ‚Islamische Staat‘ (IS) nicht zurückgedrängt werden können. Damit nicht genug: USA und EU drohen, um die Regierung zu stärken, jenen libyschen Akteuren, die sie nicht anerkennen, mit Bestrafung. Die erfreuen sich jedoch noch immer teilweise einer starken Legitimität: wie General Khalifa Haftar, der sich dem IS in den Weg stellt. Wie weit kann man ihn schwächen, ohne den IS
zu stärken?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q0

+++ Stellvertreterkrieg wie in Syrien

Il Sole 24 Ore – Italien. Das eigentliche Problem Libyens ist der Machtkampf zwischen Regierungschef Fayez al-Serraj und General Chalifa Haftar und der dazugehörige Stellvertreterkrieg, warnt die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „General Haftar, der Tripolis boykottiert, erhält offene Unterstützung von Ägypten, Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten. So wie die anderen Fraktionen in Tripolis und in Misurata ihre offiziellen Sponsoren in der Türkei und Katar haben. Wie schon in Syrien wird in Libyen ein versteckter Stellvertreterkrieg geführt. Dabei ist der Kampf gegen das Kalifat, der über ein Jahr lang vernachlässigt wurde und entscheidend für die Stabilität des Landes ist, für beide Blöcke zur lebenswichtigen Partie geworden. Durch einen militärischen Sieg über den IS wollen sie ihre Chancen erhöhen, den Gegner auszuschalten. Eine direkte Konfrontation der be
iden Fraktionen bedeutet aber nicht nur das Ende des von der Uno unterstützen politischen Friedensprozesses, sondern birgt vor allem eine große Gefahr: die eines weiteren Bürgerkriegs.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Doping-Vorwürfe: Olympia-Sperre für Russland?

Die New York Times berichtet über staatlich gelenktes Doping russischer Athleten bei den Winterspielen in Sotschi 2014 und bezieht sich auf Aussagen des früheren Leiters des Moskauer Anti-Doping-Labors. Kommentatoren sehen eine neue Form der Kriegsführung und fordern die Sperre Russlands für die olympischen Spiele im August.
http://www.eurotopics.net/de/159171/doping-vorwuerfe-olympia-sperre-fuer-russland

+++ Das System zerstören

Deutschlandfunk – Deutschland. Der Kampf gegen Doping wird nur mit drastischen Strafen gelingen, meint der Deutschlandfunk und lobt die Whistleblower: „Leute wie sie tragen mit ihren Informationen wesentlich mehr zu einem gelingenden Anti-Doping-Kampf bei als das löchrige
und manipulationsanfällige Kontrollsystem aus Blut- und Urintests – ganz unabhängig davon, ob aus diesen Informationen am Ende die vorläufige Sperre einer ganzen Sportnation resultiert. Im Fall Russland wäre dies zwar ein drastischer Schritt, unter dem ehrliche Sportler leiden würden. Aber: Nur einzelne unehrliche Athleten zu sperren, bringt nichts, wenn man ein ganzes System zerstören will. Deswegen ist die Sperre Russlands für die anstehenden Sommerspiele in Rio fällig.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q1

+++ Sport als Waffe im Krieg

De Volkskrant – Niederlande. Der Spuk der Sowjet-Ära kehrt zurück, warnt De Volkskrant angesichts der Doping-Enthüllungen: „Genau wie in der Sowjet-Zeit ist Sport unter dem russischen Präsidenten Putin zu einer Staatsangelegenheit geworden, zu einer Waffe im Kampf gegen die ‚feindliche‘ Außenwelt. Dadurch verlieren Sportler ihre Freiheit: Sie werden zu Soldaten reduziert, die – wie auch immer – ihr Land zum Sieg bringen
müssen. … Der Kreml weist diese Enthüllungen immer als Teil einer systematischen Kampagne zurück und daran glauben viele Russen. … Vor allem seit Beginn der Ukrainekrise ist es Putin gelungen, eine Kriegsatmosphäre zu schaffen, in der jede Kritik an Russland und seiner Politik als Landesverrat betrachtet wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q2

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EU und Erdoğan streiten über Visafreiheit

Das EU-Parlament will erst über die Visaliberalisierung für Türken beraten, wenn Ankara alle Bedingungen erfüllt hat. Der türkische Präsident Erdoğan lehnt bislang die Änderung der Anti-Terror-Gesetze ab, die nach Auffassung Brüssels gegen europäische rechtsstaatliche Normen verstoßen. Muss Europa gegenüber Erdoğan hart bleiben?
http://www.eurotopics.net/de/158756/eu-und-erdoan-streiten-ueber-visafreiheit

+++ Erdoğan droht der EU aus Angst

Le Figaro – Frankreich. Präsident Erdoğan droht der EU, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, sollte sie weiter auf einer
Änderung der Anti-Terror-Gesetze bestehen. Le Figaro sieht in ihm einen Mann, der aus Furcht um sich schlägt: „Erdoğan hat sich in eine Flucht nach vorn gestürzt, um seine immer einsamere und autoritärere Macht zu festigen. Er macht die Presse mundtot, unterbindet jede Form von Kritik, stopft die Gefängnisse voll, schaltet seine Rivalen aus, bekämpft erbarmungslos die kurdischen Separatisten, mit denen er vor kurzem noch verhandelt hat. Das Wirtschaftswachstum bietet ihm keine Stütze mehr, die Lage in Syrien entgleitet ihm. … Erdoğan verhält sich wie jemand, der in Bedrängnis geraten ist. Der türkische Herrscher wird von Angst beherrscht. Dies erklärt auch seine Erpressung gegenüber der EU, der er mit einer neuen Flüchtlingswelle droht. Die Europäer sollten sich auf eine neue Härte gefasst machen, die zeigt, dass niemand außer ihnen selbst die Verantwortung für die Sicherung ihrer Grenzen übernehmen kann.“ +++
http://www.lefigaro.fr

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Ratingagentur w
arnt Warschau vor Herabstufung

Die Ratingagentur Moody’s hat am Freitag die Einschätzung der Kreditwürdigkeit Polens bestätigt, warnte aber vor einer Herabstufung. Sie begründete dies mit von der nationalkonservativen PiS-Regierung angekündigten Ausgaben, unter anderem einer Kindergelderhöhung. Muss die PiS einlenken?
http://www.eurotopics.net/de/159170/ratingagentur-warnt-warschau-vor-herabstufung

+++ Glaubwürdigkeit nicht länger riskieren

Rzeczpospolita – Polen. Polen kann erst einmal aufatmen, doch darf die Regierung das Image das Landes nicht weiter aufs Spiel setzen, fordert die Tageszeitung Rzeczpospolita: „Die Beibehaltung des Ratings ist eine sehr gute Nachricht, mit der wir Milliarden an Złoty sparen, die wir sonst verlieren würden. Doch wurde trotzdem eine Drohung ausgesprochen. Sie bezieht sich weniger auf die aktuelle Lage als auf die Pläne der Regierung. Deswegen sollte die Regierung von weiteren kostspieligen Versprechen Abstand nehmen und im Streit
um das Verfassungsgericht wieder mehr Vertrauen schaffen. Vor allem aber muss sie wieder das Image Polens verbessern. Denn in den Augen des Westens entwickelt sich der Staat auf unverständliche Art und Weise in eine gefährliche Richtung.“ +++
http://www.rp.pl

+++ Ratingagenturen sind sowieso nur gekauft

wPolityce – Polen. Die Regierung sollte sich von der Bewertung durch Ratingagenturen nicht beeindrucken lassen, findet hingegen das nationalistische Portal wPolityce: „Jeder Złoty, der Familien, Kindern, Rentnern und denjenigen gegeben wird, die von den Banken ausgeraubt wurden, ist ein Złoty, den man den Halsabschneidern, den Haien in den Konzernen sowie den Devisenschiebern wegnimmt, die weltweit ihr Unwesen treiben. Jede Milliarde aus dem Familienprogramm bedeutet eine Milliarde Verlust für diese Abzocker. Die Ratingagenturen beschäftigen sich schon seit langem nicht mehr nur mit einer kühlen Analyse der Wirtschaft und der Finanzen. Sie sind Objekt der Begierde von Lob
byisten und politischen Interessengruppen geworden. Man kann heutzutage schon Ratings kaufen und verkaufen. Deswegen ist ihr Wert zumindest zweifelhaft.“ +++
http://wpolityce.pl

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Nato baut Raketenabwehr in Europa aus

Die Nato hat am Donnerstag auf einer Militärbasis im rumänischen Deveselu eine neue Raketenabschuss-Station eingeweiht. Eine weitere soll in Nordpolen errichtet werden. Das Verteidigungsbündnis selbst spricht von einem wichtigen Schritt, Kommentatoren warnen vor der Reaktion Moskaus.
http://www.eurotopics.net/de/159092/nato-baut-raketenabwehr-in-europa-aus

+++ Putins Antwort wird nicht ausbleiben

Adevârul – Rumänien. Die Reaktion Moskaus auf das US-Raketenabwehrsystem wird nicht lang auf sich warten lassen, prophezeit Journalist Dinu Flămând auf dem Blogportal Adevărul: „Wir wissen nicht, ob Putin darauf gelauert hat. Aber er wird sich nicht scheuen, Antworten zu geben, ganz gleich, wie sehr die Folgen der westlichen Wirtschaftssanktionen in Russla
nd bereits zu spüren sind. … Nicht, dass sich Russland vor dem Abwehrsystem in Deveselu oder vor dem in Polen fürchtet. Aber Putin ist nun mal nicht der fröhliche Kosakentänzer [und frühere russische Präsident] Boris [Jelzin], der die neue ‚ideologische‘ Front vom Baltikum bis ins Schwarze Meer ignoriert. Und erst recht nicht, wo der Iran – die potenziell destabilisierende Macht, mit der das Raketenabwehrsystem zunächst begründet wurde – mittlerweile offenbar zum zahmen Teppichhändler wurde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q3

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Weg mit dem Stöckelschuh-Zwang

In Großbritannien haben in der vergangenen Woche mindestens 100.000 Menschen eine Petition gegen Stöckelschuh-Zwang in Unternehmen unterzeichnet. Sie war von Nicola Thorp gestartet worden, die von ihrem Vorgesetzten bei Pricewaterhouse Coopers nach Hause geschickt wurde, weil sie flache Schuhe trug. Sind High Heels ein Anachronismus?
http://www.eurotopics.net/de/159091/weg-mit-dem-stoeckelschuh
-zwang

+++ Größe als Schlüssel zur Macht

The Irish Independent – Irland. Mit Stöckelschuhen versuchen viele Frauen, machtvoller zu erscheinen, glaubt Kolumnistin Carol Hunt in The Irish Independent: „Was wir uns wirklich fragen sollten, ist: Warum glauben so viele Powerfrauen in Politik, Medien und anderswo, dass sie High Heels tragen müssen? Ich denke, nicht nur wegen der sexuellen Bedeutung und Wirkung, sondern weil in unserer Machowelt Größe mit Macht assoziiert wird. Ambitionierte Männer, denen es an den nötigen Zentimetern mangelt, kompensieren das entweder mit unauffälligen höheren Absätzen oder mit einem Napoleon-Komplex. Oder, wie bei U2-Star Bono und Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, mit beidem. Die Soziologin Lisa Wade hat es so formuliert: ‚Wenn Frauen Stöckelschuhe tragen, versuchen sie damit, sich auf die gleiche Ebene wie Männer zu heben. Wenn Größe mit Männlichkeit assoziiert wird, und Männlichkeit für Macht steht, dann bedeutet Grö
ße Macht.’“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q4

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Wie gefährlich wäre der Brexit?

Premier Cameron hat sechs Wochen vor dem Referendum vor Sicherheitsrisiken nach einem Brexit und sogar neuen Kriegen gewarnt. Wäre ein EU-Austritt Großbritanniens wirklich so gefährlich – oder sind solche Horrorszenarien reine Hysterie?
http://www.eurotopics.net/de/158829/wie-gefaehrlich-waere-der-brexit

+++ Ein unverantwortliches politisches Spiel

Jyllands-Posten – Dänemark. Als einen Riesenfehler sieht die Zeitung Jyllands-Posten die Entscheidung Camerons, die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen: „Das Land ist gespalten und eine klare Mehrheit ist nicht in Sicht. Großbritanniens Zukunft in Europa liegt in der Verantwortung von Premier David Cameron. Seine Entscheidung, eine Volksabstimmung anzusetzen, war weder den Wählern geschuldet noch einer politischen Forderung nach einer ultimativen Entscheidung über die EU-Mitgliedschaft. Die Abstimmung ist alle
in ein Ergebnis von Camerons missglücktem Versuch, ein für alle Mal die ständig vor sich hin köchelnde konservative Debatte über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens zu beenden. Er wollte den EU-kritischen rechten Flügel in der Partei zum Schweigen bringen und gleichzeitig die Wählerflucht hin zu den EU-Widerständlern der Unabhängigkeitspartei Ukip bremsen. Doch das ganze Projekt ist ein massiver strategischer Fehler, ein politisches Spiel mit unverantwortlichem Einsatz.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q5

Mehr Meinungen

+++ The Daily Telegraph – Großbritannien. Brexit-Fans: Wie Donald Trump, nur mit besserer Frisur +++
http://www.eurotopics.net/kurz/q6

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