Brasiliens Präsidentin Rousseff supendiert uam.

+++ Reflexionen zur Zukunft Europas
+++ Nato baut Raketenabwehr in Europa aus
+++ Christian Kern wird Nachfolger Faymanns
+++ Weg mit dem Stöckelschuh-Zwang
+++ EU und Erdoğan streiten über Visafreiheit
+++ Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?
+++ Gepanschte Desinfektionsmittel in Rumänien

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Brasiliens Präsidentin Rousseff supendiert

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist von ihrem Amt suspendiert worden. Politische Gegner werfen ihr vor, für den Wahlkampf 2014 die Haushaltszahlen geschönt zu haben – sie selbst spricht von einem Putsch. Auch einige Kommentatoren werten die Amtsenthebung als undemokratisch. Andere freuen sich über das Scheitern der Linken in Südamerika.
http://www.eurotopics.net/de/159090/brasiliens-praesidentin-rousseff-supendiert

+++ Amtsenthebung ist undemokratisch

Trouw – Niederlande. Die Suspendie
rung der brasilianischen Präsidentin beruht auf unbewiesenen Behauptungen, klagt Trouw: „Rousseff ist vielleicht unpopulär und weniger fähig, als man dachte, doch ihr Scheitern ist eher politischer Natur. Sie konnte weder verhindern, dass Brasilien in eine wirtschaftliche Krise kam, noch konnte sie etwas dagegen tun, dass sich einige ihrer Parteigenossen bereicherten. Doch das ist etwas anderes als ein bewiesenes Verbrechen. … In einer gut funktionierenden Demokratie führt politisches Scheitern zu einem Machtwechsel über die Wahlurne. … So wie es jetzt aussieht, wird die Präsidentin mit einem Trick aus dem Sattel gestoßen, und dann von einem Politiker ersetzt, Michel Temer, der selbst der Korruption verdächtigt wird. … Brasilien macht einen deutlichen Rückschritt.“ +++
http://www.trouw.nl

+++ Brasiliens Einheit wiederherstellen

ABC – Spanien. Die Suspendierung von Rousseff entlarvt die falschen Hoffnungen der Linken in Lateinamerika, urteilt die konservative Tage
szeitung ABC: „Die Ära der strukturellen Linkspolitik, des Mythos des progressiven Lateinamerikas, ist in Brasilien gescheitert, wie in allen Ländern, in denen man versucht hat, diese Ideologie in die Praxis umzusetzen. … Das erste Ziel von Temer muss es sein, die Einheit der brasilianischen Gesellschaft wieder herzustellen und den Fortbestand der Institutionen zu wahren. Es steht zu viel auf dem Spiel – auch für Spanien, und zwar nicht wenig – um so einen Staat einer selbstzerstörerischen Kettenreaktion zu überlassen. Aufgrund der Größe, der Wirtschaftskraft und der intellektuellen Bedeutung kommt Brasilien für den gesamten Kontinent eine Schlüsselrolle zu. Was dort passiert, wirkt sich auf alle anderen Länder der Region aus.“ +++
http://www.abc.es

+++ Globalisierung braucht unbedingt Regeln

Corriere della Sera – Italien. Die Situation in Brasilien ist symptomatisch für aufstrebende Schwellenländer, konstatiert die Tageszeitung Corriere della Sera: „Das Amtsent
hebungsverfahren gegen Dilma Rousseff zeigt, dass die großen Schwellenländer unter dem Einfluss des Wettstreits der Globalisierung nunmehr ihr Ziel erreicht haben, ohne Reformen und Regeln einzuführen. … Handel und Business müssen nun in einem System internationaler Verflechtungen florieren, das transparent ist und auf klaren Regeln beruht. Deshalb ist die heute zur Debatte stehende transatlantische Partnerschaft, das Freihandelsabkommen TTIP, wichtig: Um zu vermeiden, dass die nächste Phase der Weltwirtschaft eine Olympiade ohne Regeln wird, in dem man sich streitet statt zu konkurrieren.“ +++
http://www.corriere.it

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Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große Friedensprojekt?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Maciej Zię
ba über Europas multiple Persönlichkeitsstörung

Mandiner – Ungarn. Warum die Flüchtlinge in Europa als Problem angesehen werden, erläutert der polnische Theologe, Physiker und ehemalige Solidarność-Aktivist, Maciej Zięba, auf dem Meinungsportal Mandiner: „Zunächst einmal ist festzustellen, dass die Postmoderne, die in der heutigen europäischen Kultur eine dominante Rolle einnimmt, alle Werte in Zweifel zieht. Zweitens: In Europa haben sich drei Kulturschichten abgelagert: das Christentum, die Aufklärung und die Postmoderne. Diese Schichten stehen miteinander in Konflikt und schwächen sich gegenseitig. In Anbetracht der mehrdimensionalen Identität Europas, die auf diesen Kulturschichten gründet, leidet der Kontinent sozusagen an einer Autoimmunkrankheit, der Organismus bekämpft sich selbst. In psychiatrischer Hinsicht haben wir es mit einer multiplen Persönlichkeitsstörung zu tun, was einen tiefen Konflikt der Identitäten bedeutet. … Aus diesem Grund ist das Fl�
�chtlingsproblem in Europa kein Problem der Flüchtlinge, sondern eines von Europa.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pn

+++ Jochen Bittner über das Demokratie-Dilemma der EU

Zeit Online – Deutschland. Angesichts der Abstimmung über den Brexit in sechs Wochen erklärt der Journalist Jochen Bittner auf Zeit Online, woran die EU eigentlich krankt: „Warum genau kippten die Briten den ersten Dominostein? Weil sie, kurz gesagt, nicht mehr an den Mehrwert glaubten, den ein hyperkomplexer Staatenverbund gegenüber einem selbstbewussten Nationalstaat bietet. Und weil sie das Gefühl haben, dass ihre Kritik an den Funktions- und Zieldefiziten der EU vierzig Jahre lang überhört worden ist. … Die Wahrheit ist, dass man all dies, Demokratie, Gleichklang und Effizienz, nicht zusammen haben kann. Man kann nicht mit 28 Regierungen in Brüssel Mehrheitsbeschlüsse fassen, ohne dass die Mitbestimmungsrechte der nationalen Parlamente daheim leiden. … Wer eine effiziente EU möchte, die
in der Welt als geschlossener Player auftritt, der muss in einem gewissen Maße auf klassische nationalstaatliche Demokratie verzichten. Die Frage, ob die Europäer dazu bereit sind, wurde ihnen bisher nie gestellt. Sie wurde verschleiert. Dieser fehlende Grundkonsens über den großen Deal ist es, der die EU jetzt taumeln lässt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/po

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Nato baut Raketenabwehr in Europa aus

Die Nato hat am Donnerstag auf einer Militärbasis im rumänischen Deveselu eine neue Raketenabschuss-Station eingeweiht. Eine weitere soll in Nordpolen errichtet werden. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht in der Presse von einem wichtigen Schritt für das Verteidigungsbündnis, womit er für Kommentatoren um den heißen Brei herumredet.
http://www.eurotopics.net/de/159092/nato-baut-raketenabwehr-in-europa-aus

+++ Wir schützen unsere Bürger

Gazeta Wyborcza – Polen. Warum die Raketenabwehr in Betrieb genommen wird, erklärt Nato-Generalsekretär Jens Sto
ltenberg in einem Gastkommentar für die Gazeta Wyborcza: „Die 67 Jahre, in denen die Nato besteht, haben bewiesen, dass wir niemals sicher sein können, was uns in der Zukunft erwartet. Wir müssen immer darauf vorbereitet sein, unsere Mitgliedstaaten vor allen möglichen Bedrohungen zu schützen. Deshalb sind die Inbetriebnahme der Station in Deveselu und der Beginn der Bauarbeiten in Redzikowo [in Nordpolen] weitere wichtige Schritte. … Das Ziel der Nato ist dabei klar: Sie will unsere Bürger und unser Territorium vor allen Gefahren schützen. Dazu gehören Angriffe, die zu Wasser, zu Lande und zu Luft erfolgen, aber auch eine andere sehr reale Bedrohung: Attacken, die von außerhalb des Atlantik-Paktes kommen. Die Raketenabwehr ist ein wichtiges Mittel, um die Aufgaben der Nato zu erfüllen.“ +++
http://www.wyborcza.pl

+++ Nato sollte Klartext reden

Le Temps – Schweiz. Russland wird den Ausbau der Nato-Raketenabwehr in Osteuropa als Provokation auffassen, fürchtet Le Te
mps und rät dem Nordatlantikbündnis, seine Karten offenzulegen: „Die strategischen Absichten, die die Nato mit dem Raketenabwehrschirm verfolgt, müssen dringend geklärt werden. Wenn man in Polen und in Rumänien Raketen aufstellt, wenn man in Polen und den baltischen Staaten die Truppen verstärkt, kann man auch gleich direkt verkünden, dass man sich damit vor Russland schützen will, weil man sich vor der militärischen Neuausrichtung des Landes, seinem panrussischen Diskurs und seinen Expansionsbestrebungen fürchtet. Würde dies unweigerlich zu einer Konfrontation führen? Im Gegenteil: Es würde allen Beteiligten erlauben, ihre Interessen zu überdenken. Zudem würde auf diese Weise eine Wiederaufnahme des Dialogs ermöglicht und ein Abgleiten in einen ungewollten Konflikt wie in der Ukraine könnte so verhindert werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pp

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Christian Kern wird Nachfolger Faymanns

Nach dem Rücktritt von Werner Faymann steht nun sein Nachfolge
r fest: Bahnchef Christian Kern wird Österreichs Bundeskanzler. Wie folgenschwer ist die österreichische Regierungskrise?
http://www.eurotopics.net/de/159010/christian-kern-wird-nachfolger-faymanns

+++ Kern sind in Flüchtlingsfrage Hände gebunden

Der Standard – Österreich. Christian Kern wird den Kurs der österreichischen Regierung in der Flüchtlingspolitik wohl kaum ändern können, glaubt Der Standard: „Die ÖVP hat klargestellt, dass sie eine Aufweichung nicht akzeptieren wird. Und auch Partei- und Wahlvolk würden ein neuerliches Anschwellen der Flüchtlingszahlen nicht goutieren. Ein Abrücken vom beschlossenen Kurs würde dem FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bei der Stichwahl in die Hände spielen und Kern vom ersten Tag an zu jenem Platz zwischen den Stühlen führen, der Faymann den Job gekostet hat. … Natürlich könnte sich Kern auch auf die Seite jener Parteifreunde stellen, die offene Grenzen für Asylwerber wollen. Doch dann hätte er bald wede
r eine Koalition noch mehr als eine Handvoll Wähler. Das wird der gewiefte Taktiker wohl vermeiden wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pq

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Weg mit dem Stöckelschuh-Zwang

In Großbritannien haben 100.000 Menschen eine Petition gegen Stöckelschuh-Zwang in Unternehmen unterzeichnet. Sie war am Montag von der 27-jährigen Nicola Thorp gestartet worden, die ihren Job als Empfangsdame bei Pricewaterhouse Coopers verloren hatte, weil sie mit flachen Schuhen gekommen war. In der Presse findet die Aktion großen Zuspruch.
http://www.eurotopics.net/de/159091/weg-mit-dem-stoeckelschuh-zwang

+++ Frauen wollen keine Schmuckstücke sein

Financial Times – Großbritannien. Die Bekleidungsvorschriften von Pricewaterhouse Coopers sind veraltet und sexistisch, kritisiert die Financial Times: „Bei einer Beratungsfirma, die ständig darauf pocht, dass es Vielfalt geben muss, und die sogar einen Blog zu Fragen der Gleichberechtigung mit dem Titel ‚The Gender Agenda‘ finan
ziert, darf es keine Verpflichtung zum Tragen von Stöckelschuhen im Empfangsbereich geben. … Bekleidungsregeln, die Mitarbeiterinnen dazu zwingen, Schmuckstücke zu sein, wirken in einer Zeit, in der Unternehmen dazu gedrängt werden, die Zahl der Frauen im Vorstand zu erhöhen, ganz besonders antiquiert. Kein Wunder, dass schon mehr als 100.000 Menschen die Petition Thorps unterzeichnet haben, die ein Einschreiten des Parlaments fordert. Die Frauen haben es gründlich satt, sich fügen und unterzuordnen zu müssen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pr

+++ High Heels haben wirklich ausgedient

The Daily Telegraph – Großbritannien. Als gesundheitsschädlichen Anachronismus empfindet The Daily Telegraph die Mode der Stöckelschuhe: „Es hat etwas Rückschrittliches und Bedrückendes an sich, dass es viele berufstätige Frauen immer noch für nötig halten, Stöckelschuhe zu tragen, um wirklich richtig gekleidet zu sein. Die Geschichte der Frauenmode ist voll von unpraktischen
, grotesken, körperlichen Entstellungen. Doch dank der viel geschmähten Frauenbewegung sind sie fast alle verschwunden – außer den Stöckelschuhen. Es ist an der Zeit, dass die Gesellschaft sich von der grausamen Gewohnheitsregel verabschiedet, dass Frauen hohe Absätze zu tragen haben. Die Männermode hat sich davon schon vor mehr als hundert Jahren abgewendet. Wobei das nicht heißt, dass Frauen, die Stöckelschuhe tragen, geächtet werden sollten, vor allem wenn diese nicht so hoch und alltagstauglich sind.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ps

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EU und Erdoğan streiten über Visafreiheit

Das EU-Parlament will erst über die Visaliberalisierung für Türken beraten, wenn Ankara alle Bedingungen erfüllt hat. Der türkische Präsident Erdoğan lehnt bislang die Änderung der Anti-Terror-Gesetze ab, die nach Auffassung Brüssels gegen europäische rechtsstaatliche Normen verstoßen. Muss Europa gegenüber Erdoğan hart bleiben?
http://www.eurotopics.net/de/158756/eu-u
nd-erdoan-streiten-ueber-visafreiheit

+++ Visaliberalisierung ist keine Gefahr für Europa

Népszabadság – Ungarn. Warum die EU türkischen Staatsbürgern Visafreihet gewähren sollte, erklärt die Tageszeitung Népszabadság: „Werden türkische Wirtschaftsmigranten massenweise nach Europa strömen? Sie sind auch bisher gekommen, wobei sie entweder eine Arbeitserlaubnis bekamen oder in der Schattenwirtschaft untertauchten. Einige kehrten allerdings auch heim, weil sie zu Hause besser verdienen. … Die Möglichkeit des freien Reisens stärkt nicht nur die Zivilgesellschaft, sondern auch die bürgerlichen Werte. Ein bedeutender Teil der Türken betrachtet sich selbst als Teil des Westens mit säkularen Werten, denen jedweder Fanatismus fremd ist. Sie wollen schlicht die Welt erkunden und werden mitnichten die Burg von Buda einnehmen, wie es ihre [osmanischen] Vorfahren 1541 taten. Falls die Visafreiheit scheitern würde, wäre dies eine Konzession an die nationalistischen antiwes
tlichen und demokratiefeindlichen Kräfte in der Türkei.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pt

+++ Erdoğan will gar keine gute Beziehung zur EU

T24 – Türkei. Das Verhalten der Türkei gefährdet den Deal mit der EU, fürchtet die Internetzeitung T24: „Es gibt hier 2,5 Millionen Migranten, was wird Ankara jetzt tun? Visafreiheit gegen Flüchtlinge einzutauschen, war eigentlich ein guter Deal, doch jetzt droht dieser an Wert zu verlieren. Solange er aufgeschoben wird, sich gar zu einer Bedrohung wandelt, verliert der Deal seinen Zauber. … Die Beziehungen zur EU könnten noch angespannter werden. Mit einem Nachbarn nach dem anderen haben wir bereits Streit geführt. Doch jetzt gibt es in unserer Umgebung niemanden mehr, mit dem wir uns nicht gestritten haben. Die Beziehungen zur EU hängen am seidenen Faden. Wer weiß, vielleicht hat da jemand den Wunsch, abgeschnitten von den Nachbarn und besonders vom Westen zu sein. Vielleicht ist es der Traum von jemandem, eine in sich v
erschlossene und allein gelassene Türkei zu führen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pu

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Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?

Europa ist multikulturell geprägt. Doch Ereignisse wie die Kölner Silvester-Übergriffe oder der Rücktritt eines schwedischen Politikers, der einer Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand geben will, werfen immer wieder die Frage auf: Wie kann das Zusammenleben verschiedener Kulturen funktionieren?
http://www.eurotopics.net/de/158188/wie-funktioniert-multikulturelles-miteinander

+++ Hart gegen Parallelgesellschaften vorgehen

Dagens Nyheter – Schweden. Mehr als dreißig Mal in diesem Jahr wurden Polizisten bei Einsätzen im Stockholmer Migrantenvorort Rinkeby mit Steinen beworfen. Die Gesellschaft muss endlich handeln, fordert Dagens Nyheter: „Es ist an der Zeit, die Vororte von Kriminellen und Fundamentalisten zu befreien. … Kürzlich wurde ein norwegisches Fernsehteam verjagt, das in [dem Stockholmer Stadtteil] Husby In
terviews machen wollte, in Rosengård in Malmö wurde ein Reporter angegriffen, der eine jüdische Kippa trug. … Frauen berichten von einer Art Vororts-Kalifat, das ihre Freiheit zusehends beschneidet. Warum haben wir das geschehen lassen? Warum waren wir so tolerant gegenüber jenen, die religiöse Parallelgesellschaften errichtet haben? … Nötig ist nun ein gemeinsamer Kraftakt für die Menschen, die in den gefährdeten Orten leben. Die Polizei muss noch stärker präsent sein. … Die Vororte müssen so bald wie möglich ebenso funktionierende Teile der Gesellschaft werden wie andere Orte auch.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pv

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Gepanschte Desinfektionsmittel in Rumänien

In rumänischen Krankenhäusern wurden Desinfektionsmittel jahrelang um das Zehnfache gestreckt. Dies haben Journalisten im Zuge von Recherchen zum Brand im Bukarester Nachtclub Colectiv und der Versorgung der Opfer herausgefunden. Rumäniens Presse zeigt sich erschüttert und hofft, dass der
Skandal etwas verändern wird.
http://www.eurotopics.net/de/158673/gepanschte-desinfektionsmittel-in-rumaenien

+++ Gesellschaft muss Gleichgültigkeit bekämpfen

Observator Cultural – Rumänien. Dass Rumänien durch den Skandal wachgerüttelt wird, hofft die Wochenzeitung Observator Cultural: „Am Wochenende gab es Proteste. Die öffentliche Meinung hat begonnen, Reaktionen zu fordern. Die erste war der Rücktritt des Gesundheitsministers [Patriciu Achimaş-Cadariu am Montag], der zögerlich und ängstlich war und die Lage überhaupt nicht im Griff hatte. Die zweite kam vom Premier selbst, der Desinfektionsmittel und Lieferverträge überprüfen lässt. Die dritte Maßnahme wäre eine Realität, in dem die Gesellschaft reibungslos funktioniert und am Wohl des Bürgers ausgerichtet ist. … Die Gazeta Sporturilor [Sportzeitung, die den Skandal aufdeckte] zeigt in diesen Wochen, dass Ehrlichkeit, die sich am öffentlichen Interesse ausrichtet, zu Reaktionen verpflichtet: auf Katastr
ophen, auf Betrug, auf Gleichgültigkeit. … Es ist nicht einfach, so zu arbeiten. Doch dies ist der einzige Weg Blockade, Vernachlässigung und Vergessen zu überwinden und die Hoffnung zu bewahren.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/pw

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