Ein Muslim regiert London uam.

+++ Formiert sich der Widerstand gegen die PiS?
+++ Wie kommt Griechenland aus der Krise?
+++ Reflexionen zur Zukunft Europas
+++ Erdoğan weist EU-Forderungen zurück
+++ Haben Türken die Visafreiheit verdient?
+++ Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?

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Ein Muslim regiert London

London wird erstmals von einem muslimischen Bürgermeister geführt. Der Labour-Kandidat Sadiq Khan siegte am Freitag klar gegen den Konservativen Zac Goldsmith. Europas Presse feiert die Wahl der Londoner Bürger.
http://www.eurotopics.net/de/158754/ein-muslim-regiert-london

+++ Londoner wählen Hoffnung statt Angst

The Independent – Großbritannien. Die Wahl Khans ist ein Beweis für die Weltoffenheit Londons, freut sich der Independent: „Der Sohn eines Busfahrers und einer Schneiderin, aufgewachsen in einem Sozialbau, ist offiziell der Bürgermeister Londons. Sadiq K
hans unglaublicher Aufstieg ins höchste Amt der Hauptstadt macht ihn nicht nur zum ersten muslimischen Bürgermeister von London, sondern gleichzeitig zu einer Bastion für Multikulturalismus, Integration und soziale Mobilität. Khan bat die Londoner, Hoffnung vor Angst zu wählen; ihn dabei zu unterstützen Geschichte zu schreiben und gegen Islamophobie und Negativpolitik aufzustehen. Und ratet mal was? Die Londoner haben genau das getan. … Wir sollten den Fakt feiern, dass London dem Rest der Welt gezeigt hat, dass Hoffnung stärker ist als Negativität und dass jeder, egal mit welchem Hintergrund, in dieser unglaublichen Stadt alles erreichen kann.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/og

+++ Glaube sollte egal sein, ist es aber nicht

Der Standard – Österreich. Auch für den Standard ist es ein hoffnungsvolles Zeichen, dass Sadiq Khans Kontrahent sich nicht durchsetzen konnte: „Sein Gegenspieler, der konservative Politiker Zac Goldsmith, setzte auf das in Europa derzeit um
sich greifende Szenario, er setzte auf auseinanderdividierende Ängste und persönliche Untergriffe. Er verlor. Es ist tröstlich, dass konstruktive Politik jenseits von Panikmache in England durchaus eine Chance hat. Seit der Wahl mehren sich übrigens sowohl Stimmen, die Khan als Muslim feiern, der Bürgermeister wurde, als auch solche, die genau das verurteilen. Diese Hervorkehrung sei nicht passend. Einerseits haben diese Stimmen recht, es sollte 2016 egal sein, welches Glaubensbekenntnis oder welche Herkunft ein Bürgermeister hat. In einer Zeit, in der Schweineköpfe vor Moscheen landen, ist es aber gleichzeitig ein Geraderücken mancher Realitäten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/oh

+++ Integration ist möglich

La Vanguardia – Spanien. Ein Zeichen des Wandels der Gesellschaft sieht La Vanguardia in der Wahl des im Arbeiterviertel Tooting aufgewachsenen Muslims Sadiq Khan zum Bürgermeister Londons: „Dass Khan den aus einer jüdischen Bankerfamilie stammenden und am
Elite-College Eton erzogenen Konservativen Goldsmith besiegt hat, zeigt, dass die Herkunft immer unwichtiger wird. … ‚Ich möchte, dass alle Londoner dieselben Chancen haben, wie sie mir und meiner Familie zuteil wurden‘, sagte der neue Bürgermeister. Eine der größten Sorgen der europäischen Nationen sind die jungen Muslime, die sich aus gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Gründen ausgegrenzt fühlen und um die Fundamentalisten und Terroristen werben. Sadiq Khan könnte zum Vorbild dafür werden, dass Integration möglich ist. Eine exzellente Nachricht.“ +++
http://www.lavanguardia.es

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Formiert sich der Widerstand gegen die PiS?

In Warschau sind am Samstag nach Angaben der Stadtverwaltung 240.000 Menschen gegen die nationalkonservative PiS-Regierung auf die Straße gegangen. Für einige Kommentatoren ist dies eine historische Mobilisierung, auf die Europa reagieren muss. Andere glauben, dass der Protest nicht von der Masse der Bevölkerung getragen wir
d.
http://www.eurotopics.net/de/158755/formiert-sich-der-widerstand-gegen-die-pis

+++ Nun bekommt es die PiS mit der Angst zu tun

Gazeta Wyborcza – Polen. Diese Mobilisierung ist historisch und dürfte der Führungsriege Angst und Schrecken einjagen, glaubt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: „Noch nie haben sich die Polen in der dritten Republik [Demokratie nach 1989] so entschieden gegen eine Staatsmacht gestellt. Diese Demonstration hat nicht nur bewiesen, dass der Widerstand gegen die PiS sehr stark geworden ist. Sie hat ebenso gezeigt, wie tief verankert in der Gesellschaft die Werte sind, für die wir auf die Straße gehen. Die Grundlagen unseres Lebens sind ein demokratisches Polen in der EU sowie ein Polen mit freien Bürgern, wo alle die gleichen Rechte haben. … Gegen solch eine Kraft ist die PiS machtlos. Wenn fast eine Viertelmillion Menschen auf die Straße gehen um zu protestieren, dann hat jede Staatsmacht die Hosen gestrichen voll.“ +++
http://www.euroto
pics.net/kurz/oi

+++ Protestierende Polen verdienen Reaktion der EU

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Für die Süddeutsche Zeitung zeigen die Demonstranten in Polen den anderen Europäern: „Wir sind noch da. Inmitten der europäischen Großkrise ist es nicht selbstverständlich, wenn massenhaft die blaue Fahne mit den zwölf goldenen Sternen geschwenkt wird. Die Demonstranten in Warschau haben es getan und damit klargestellt, dass sie sich eine ihrer größten Errungenschaften nicht nehmen lassen: Bürger Europas zu sein. … Die Europäische Union ist entweder eine Gemeinschaft von Demokratien und Rechtsstaaten oder sie ist gar nichts. Davon wird sich die EU-Kommission in ihrer Auseinandersetzung mit der polnischen Regierung leiten lassen müssen. … Hunderttausende Polen haben ein Zeichen gesetzt. Sie verdienen eine Antwort.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/oj

+++ Die Auflehnung der Massen bleibt aus

Lidové noviny – Tschechien. Dass es der polnischen Opposition nich
t wirklich gelingt, einen umfassenden Widerstand gegen die Regierungspolitik zu organisieren, glaubt hingegen Lidové noviny: „Der Ruf nach einer breitestmöglichen Unterstützung auf der Straße erklärt sich mit einem Blick auf die Meinungsumfragen. Obwohl die Opposition unablässig gegen die Regierung kämpft, gelingt es ihr nicht, die Mitbürger zu überzeugen. Auch kritische Worte aus dem Ausland helfen zum Erstaunen der Regierungsgegner nicht. Im Gegenteil: Wann immer die EU Sorgen über die Zustände in unserem Nachbarland äußert, wächst umgehend die Unterstützung für die Regierung. … Die Polen haben bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ganz klar gezeigt, dass sie grundlegende Veränderungen wollen. … Wichtiger als die treuen Anhänger der einzelnen Lager sind die breiten Schichten der Bevölkerung. Man muss abwarten, wie sie die ersten Ergebnisse der Reformen bewerten.“ +++
http://www.lidovky.cz

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Wie kommt Griechenland aus der Krise?

Begleitet
von teils gewalttätigen Protesten hat das griechische Parlament in der Nacht ein Gesetzespaket mit neuen Sparmaßnahmen gebilligt. Die Euro-Finanzminister wollen am heutigen Montag über weitere Zahlungen an das Land beraten. Kommentatoren fragen nach der Perspektive für das hoch verschuldete Land.
http://www.eurotopics.net/de/156837/wie-kommt-griechenland-aus-der-krise

+++ Keine Hoffnung auf Wachstum

Naftemporiki – Griechenland. Die neuen Sparmaßnahmen der Regierung untergraben jede Aussicht auf Wachstum, meint die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki: „Die Entscheidung ist eindeutig. Es wird alles Erdenkliche getan, um das Modell zu behalten, das das Land an den Abgrund geführt hat. Wie das geschieht? Durch Steuern. So bleiben die Staatsausgaben unverändert [hoch], ohne dass gleichzeitig ein Wachstum des BIPs dies kompensieren würde. … Wir stehen vor einer Mauer. Der Countdown läuft bereits. Die einzige Perspektive für eine wirtschaftliche Erholung ist die St
eigerung der Produktion. Doch dies kann heutzutage weder mit großzügigen Subventionen noch mit Krediten erreicht werden, sondern nur mit Investitionen, die Arbeitsplätze schaffen. Ständige Steuer- und Beitragserhöhungen in einem Land, aus dem bereits viele Unternehmen abgewandert sind, untergraben hingegen die Erfüllung dieses Ziels.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ok

+++ Die Zeit für einen Schuldenschnitt ist reif

Il Sole 24 Ore – Italien. Nach all den Jahren harter Austeritätsprogramme zeigt sich immer deutlicher, dass nur ein Schuldenschnitt Griechenland retten kann, mahnt Wirtschaftswissenschaftler Mohamed A. El-Erian in einem Gastbeitrag für Il Sole 24 Ore: „Griechenland und seine Gläubiger sollten ein glaubwürdiges Programm zur Schuldenreduzierung vereinbaren. Es muss die zur Wiederbelebung von Griechenlands Wachstumsmotoren erforderlichen innenpolitischen Reformen befördern und die Verpflichtungen des Landes müssen sich mit seinen Fähigkeiten decken. Di
eser Ansatz, den der IWF bereits vertritt, würde Griechenlands Wachstumsaussichten deutlich verbessern. Und wenn wirtschaftliche Logik für Griechenlands europäische Partner keine ausreichende Motivation ist, um einen Schuldenschnitt zu unterstützen, dann sollte dies Griechenlands Rolle an vorderster Front in Europas historischer Flüchtlingskrise sein. Nach acht langen Jahren ist es Zeit, Griechenland die Hilfe zu geben, die es braucht – in Form einer echten, wachstumsorientierten Runde von Schuldensenkungen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ol

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Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Wie bewertet die Presse das Friedensprojekt zum Europatag?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Fremdenangst ist das neue Schreckgespenst

Večernji list – Kroa
tien. Im Kosovo ist der Europatag am 9. Mai ein staatlicher Feiertag. Der Rest Europas mag seiner Grundwerte nicht mal an diesem Tag gedenken, kritisiert die Večernji list: „Im Europa des 21. Jahrhunderts geht wieder ein Schreckgespenst um. Es ist nicht mehr der Faschismus oder der Kommunismus, sondern die Xenophobie, die Angst vor dem Fremden. Die nationalistischen Parteien der extremen Rechten gießen Öl in dieses Feuer, nicht etwa um ihr Volk zu beschützen, wie sie sich brüsten, sondern nur um Stimmen zu fangen und ihre Politiker ins Parlament zu bringen. Für eine Handvoll Stimmen sind sie bereit die europäischen Ideale zu verkaufen, um die der Rest der Welt Europa beneidet und auf denen Demokratie gebaut wird. … Am Europatag müssen wir auf die Worte von Papst Franziskus hören, der Europa aufruft, sich aufzurütteln und sich an die Werte zu erinnern, auf denen es gründet.“ +++
http://www.vecernji.hr/

+++ Niemand verteidigt unsere Werte

Kainuun Sanomat – Finnland.
Während der gesamten Nachkriegszeit waren die Werte der Europäischen Union nie so stark gefährdet wie heute, kommentiert die Tageszeitung Kainuun Sanomat: „Menschenrechte, Demokratie, Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, gegenseitige Solidarität – wohin sind diese Werte und Prinzipien verschwunden? Offener Rassismus, selbstsüchtiger Nationalismus, Verletzung von Minderheitenrechten, Einschränkung der Pressefreiheit, Verfälschungen der Geschichte – derlei Erscheinungen und Bestrebungen sind vielerorts zu beobachten. Es ist symptomatisch, dass Nationalismus, Fremdenhass und ethnische Trennung insbesondere in einigen ehemaligen totalitären kommunistischen Staaten auftreten, die sich nun weigern, Verantwortung für Asylbewerber und Flüchtlinge zu übernehmen, obwohl die EU den Wiederaufbau in diesen Ländern großzügig unterstützt hat. Doch dieselben Entwicklungen gibt es auch im sogenannten alten Europa. … Es ist bestürzend, wie schwach und farblos die Reaktionen der europ�
�ischen Politiker sind. Wer verteidigt eigentlich noch Europa, seine Werte und Ziele?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/om

Mehr Meinungen

+++ El País – Spanien. Europa behauptet sich auch in Krisenzeiten +++
http://www.eurotopics.net/kurz/on

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Erdoğan weist EU-Forderungen zurück

Der türkische Präsident Erdoğan will die Anti-Terror-Gesetze seines Landes nicht ändern, die nach Auffassung Brüssels gegen europäische rechtsstaatliche Normen verstoßen. Dieser Schritt ist jedoch eine zentrale EU-Forderung bei der Abschaffung der Visapflicht. Platzt jetzt der Flüchtlingsdeal mit Ankara?
http://www.eurotopics.net/de/158756/erdoan-weist-eu-forderungen-zurueck

+++ Entscheidung zwischen Interessen und Werten

Hürriyet Daily News – Türkei. Erdoğans Statement ist kein Pokerspiel, mahnt die Tageszeitung Hürriyet Daily News: „Die kühne Erklärung Erdoğans, die Türkei würde ihre Anti-Terrorgesetze nicht zum Zwecke eines Visa-Deals ändern, sollte von Europa sehr e
rnst genommen werden. Die noch kühnere Aussage ‚wir werden unseren Weg gehen, geht ihr euren‘ muss sogar noch ernster genommen werden. Letztlich ist Erdoğan ein Mann, der zu seinem Wort steht, und wenn er sagt, er wird den Deal auf den Müll werfen, wenn seine Konditionen nicht erfüllt werden, dann wird er das sicher tun. Ist Europa bereit für eine neue Flut von syrischen, irakischen, asiatischen und afrikanischen Flüchtlingen? Was kommt zuerst für Europa, seine Interessen oder Normen und Werte? Europa muss sich entscheiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/oo

+++ Riskanter Flüchtlingsdeal könnte platzen

De Volkskrant – Niederlande. Auch für De Volkskrant stehen die Vereinbarungen mit Ankara auf der Kippe: „Schön war [der Flüchtlingsdeal] nie, aber es sprach einiges dafür: Praktische Gründe, weil die EU-Mitgliedsstaaten mit ihren eigenen Außengrenzen definitiv überfordert waren. Und strategische Gründe, weil Europa viel daran liegt, die Türkei als mu
slimisches Grenzland zu behalten und es nicht zu einem instabilen, potentiell gewalttätigen Außenposten des Nahen Ostens degenerieren zu lassen. Doch leider erfolgte dieser Schritt aus einer Position der Ohnmacht heraus, als Europa das Wasser bis zum Hals stand. Daher erwies sich der Deal mit der Türkei von Anfang an weniger als reife Diplomatie denn als Panikreaktion. Machtpolitik ist nicht gleichbedeutend damit, Prinzipien über Bord zu werfen. Denn wenn man Pech hat, steht man nach dem Kampf schwer beschädigt da: Ohne Prinzipien und ohne Ergebnisse.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/op

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Haben Türken die Visafreiheit verdient?

Die EU-Kommission wird sich am heutigen Mittwoch vermutlich für eine Visafreiheit für Türken aussprechen. Um alle Kriterien zu erfüllen, könnte Ankara Zeit bis Juni bekommen. Ein Teil der Presse sieht die Visafreiheit nach der Kooperation zwischen EU und Türkei in der Flüchtlingskrise als logischen Schritt. Anderen ist sie ein Dorn im
Auge.
http://www.eurotopics.net/de/158587/haben-tuerken-die-visafreiheit-verdient

+++ Faule Europäer brauchen billige Arbeiter

Cyprus Mail – Zypern. Wovor die Europäer beim Thema Visafreiheit für türkische Staatsbürger eigentlich Angst haben, erklärt die Tageszeitung Cyprus Mail: „Wen interessiert es, ob die Einwanderer Syrer, Türken, Afghanen, Somalis oder was auch immer sind? Gastarbeiter werden als billige Arbeitskräfte benötigt. Jemand, der den Döner schneidet und serviert, der die Straßen sauber macht, der die öffentlichen Busse fährt, der unsere gebrechlichen Senioren pflegt, der unseren Kindern den Hintern putzt und so weiter. Eigentlich fürchten wir Europäer uns davor, dass wir die niederen Aufgaben selbst machen müssen, wenn einmal die Einwanderer nicht mehr kommen. Einwanderer der ersten Generation haben diese stets übernommen, so dass ihre Kinder Ärzte und Rechtsanwälte, Lehrer und Fabrikmanager werden konnten. Wovor wir aber wirklich Angst haben, i
st, dass die arme, unschuldige und entschlossene zweite Generation von Einwanderern uns Faule ersetzt und wir uns im Jahr 2030 selbst unsere Hintern abwischen müssen.“ +++

Home-2

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Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?

Europa ist multikulturell geprägt. Doch Ereignisse wie die Kölner Silvester-Übergriffe oder der Rücktritt eines schwedischen Politikers, der einer Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand geben will, werfen immer wieder die Frage auf: Wie kann das Zusammenleben verschiedener Kulturen funktionieren?
http://www.eurotopics.net/de/158188/wie-funktioniert-multikulturelles-miteinander

+++ Frankreich muss Integration anders angehen

Le Point – Frankreich. Die Pariser Attentate sollten Frankreich dazu zwingen, Integration neu zu denken, fordert der marokkanische Schriftsteller Tahar Ben Jelloun in Le Point: „Die Pariser Attentate wurden vorrangig von jungen Erwachsenen mit Migrationshintergrund verübt. Diese Tatsache zwingt u
ns dazu, unser bisheriges Integrationsmodell zu überdenken, demzufolge Integration zufällig geschieht und nur dann, wenn bei den Betroffenen ein starker Wille vorhanden ist. Frankreich bemüht sich weniger um Eingliederung, als dass die Kinder mit Migrationshintergrund von sich aus westliche Werte annehmen. Doch nicht alle von ihnen haben den Willen und den Ehrgeiz dazu. Dies erklärt ihre Frustration und das Abgleiten in die Kriminalität, wobei nicht zwangsläufig das tragische Stadium des Terrorismus erreicht werden muss. … Wir sollten die Muslime in Frankreich als uns zugehörig betrachten – dann werden sie es mit der Zeit auch.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/oq

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