Folgt Europa Österreich auf dem Weg nach rechts? uam.

+++ Spanier müssen erneut wählen
+++ Obama ermahnt Europa
+++ Regierung in Serbien bestätigt
+++ Davutoğlu macht Druck wegen Visafreiheit
+++ EU und Türkei – die Gretchenfrage
+++ Frankreich sichert sich U-Boot-Deal
+++ Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?

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Folgt Europa Österreich auf dem Weg nach rechts?

Mit dem Erfolg von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl rückt Österreich nach rechts. Kommentatoren werten die Wahl vor allem als Votum gegen das Establishment und fragen: Folgt ein weiterer Rechtsruck in ganz Europa?
http://www.eurotopics.net/de/158018/folgt-europa-oesterreich-auf-dem-weg-nach-rechts

+++ Hofers Erfolg stärkt Le Pen und Wilders

The Irish Times – Irland. Der unerwartete Erfolg des FPÖ-Kandidaten wird auch anderen EU- und islamkritischen Parteien in Europa ne
uen Schwung bringen, analysiert The Irish Times: „Hofers Erfolg steht zweifelsohne in direktem Zusammenhang mit seiner harten Linie beim Thema Zuwanderung. In Österreich gab es im vergangenen Jahr 90.000 Asylanträge. Das ist die zweithöchste Pro-Kopf-Rate in Europa. … Hofer wird die Wahl vermutlich nicht gewinnen, weil sich Österreichs liberale Mehrheit mit Sicherheit geschlossen hinter Alexander Van der Bellen stellen wird. Doch der Trend legt nahe, dass die FPÖ nach der Parlamentswahl 2018 mit ziemlicher Gewissheit Teil einer Regierungskoalition sein wird. Das würde sie zu Europas erfolgreichster rechtspopulistischer Partei machen. Frankreichs Marine Le Pen und der Führer der niederländischen EU- und islamfeindlichen Partei der Freiheit, Geert Wilders, werden sich schadenfroh die Hände reiben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m4

+++ Signal aus Wien exemplarisch für Europa

De Volkskrant – Niederlande. Die Volksparteien haben ihren Auftrag nicht erfüllt, beobach
tet De Volkskrant und sieht den Wahlsieg der rechten FPÖ als exemplarisch für die politischen Verhältnisse in Europa: „Die rot-schwarze Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP ist geschlagen. Dafür gibt es interne österreichische Ursachen, aber auch europäische. … Die Wähler in Österreich sind nicht allein mit ihrer Unzufriedenheit über die Unfähigkeit des politischen Establishments in Europa, die Flüchtlingskrise und die wirtschaftliche Malaise nicht in den Griff zu bekommen. Das Daseinsrecht der Volksparteien beruhte auf dem Streben nach Existenzsicherung und der Integration verschiedener Bevölkerungsgruppen. Da sie nicht in der Lage sind, diesen Auftrag zu erfüllen, ist der Weg frei für Populisten von rechts und links.“ +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Direkte Demokratie statt Berufspolitik

Finanz und Wirtschaft – Schweiz. Der Rechtsruck bei der Präsidentenwahl in Österreich zeigt, wie sehr sich die etablierten Parteien von den Wählern entfernt haben, meint
die wirtschaftsliberale Zeitung Finanz und Wirtschaft: „Das Publikum fühlt sich nicht ernst genommen oder gar belogen von Berufspolitikern, deren ‚Programm‘ sich auf das Erhalten der eigenen Macht beschränkt. Es merkt, dass das immer gleiche Personal mit seinen immer gleichen Phrasen nicht auf der Höhe der Zeit ist. Das sind jedoch auch, wohl mit Ausnahme von Spaniens liberalen Ciudadanos, die neuen Kräfte nicht, weder rechte noch linke. Am allerwenigsten diejenigen, die Nationalismus mit Sozialismus mischen, wie Marine Le Pens FN. Sollten in Europa nun abgewirtschaftete Parteien durch dilettantische ersetzt werden, dann gute Nacht repräsentative Demokratie. Dagegen hilft: Direkte Demokratie. Die entmachtet die Parteien – und entlastet sie zugleich.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m5

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Spanier müssen erneut wählen

Nach vier Monaten vergeblichen Ringens um eine Regierungsbildung steht Spanien endgültig vor Neuwahlen. Ein letzter Anlauf zur Bildung eine
r Regierungskoalition ist gescheitert – König Felipe VI. leitete die Auflösung des Parlaments ein. Journalisten kommentieren frustriert diese Entwicklung.
http://www.eurotopics.net/de/158189/spanier-muessen-erneut-waehlen

+++ Und wenn die Bürger ihre Wahl nicht revidieren?

El Periódico de Catalunya – Spanien. Die Folgen der gescheiterten Regierungsbildung werden die Spanier in den kommenden Monaten schmerzhaft zu spüren bekommen, fürchtet El Periódico de Catalunya: „Die erste Folge wird sein, dass wir mindestens sieben Monate lang mit einer Übergangsregierung leben müssen, die in einem Land voller drängender Probleme keine wichtigen Entscheidungen treffen kann. … Die Wirtschaftskrise ist nicht überwunden, der Haushalt ist eine Katastrophe, die soziale Kluft wächst, die Rentenkasse leert sich, das Problem der territorialen Ordnung – mit Katalonien an erster Stelle – wird immer vertrackter, und die Korruption stellt alles in den Schatten. Mit dem erneuten Urnengang wi
rd den Bürgern, wenn auch implizit, mitgeteilt, sie hätten sich bei der Wahl geirrt, sie sollten ihre Stimme überdenken. Was aber, wenn die meisten bei ihrer Entscheidung bleiben? Wird es dann zum dritten Mal Wahlen geben?“ +++
http://www.elperiodico.com

+++ Die Hängepartie wird weitergehen

Il Sole 24 Ore – Italien. An den unklaren Mehrheitsverhältnissen werden auch Neuwahlen nichts ändern, glaubt Il Sole 24 Ore: „Die Wahl im Dezember hat dem Land ein Parlament beschert, das so zersplittert ist wie nie zuvor. In den über vier Monaten, die seitdem vergangen sind, hat man sich nicht einmal ansatzweise einer Einigung auf eine stabile Regierung genähert. … Die Linie von Podemos war von Anfang so klar wie unversöhnlich: Parteichef Iglesias betonte zwar seinen Willen, eine Einigung finden zu wollen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass er die Bedingungen bestimmt. … Ob die Neuwahlen aus der Sackgasse herausführen, bleibt ungewiss. … Beobachter von Barclays Res
earch prophezeien, dass das Parlament so zersplittert bleiben wird, aber dass der Druck auf die großen Parteien wachsen wird, eine Regierung zu bilden – wohl ohne Podemos.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Obama ermahnt Europa

In einem eindringlichen Appell hat Barack Obama Europa zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Der US-Präsident warnte anlässlich seines Besuchs in Hannover vor nationalen Egoismen und lobte Merkels Flüchtlingspolitik. Kommentatoren fragen, warum Obama sich am Ende seiner Amtszeit so stark um Europa kümmert.
http://www.eurotopics.net/de/158107/obama-ermahnt-europa

+++ Ermutigende Worte eines Freundes

The Guardian – Großbritannien. Dass Obamas Rede dem krisengeschüttelten Europa die Errungenschaften seines Einigungsprojekts wieder vor Augen führt, hofft The Guardian: „Manchmal braucht es einen Freund, der Deine Stärken hervorhebt und Deine Entschlossenheit stärkt. Der US-Präsident war bei seiner Europavisite ein solcher Freund. … Es war eine
schmeichelhafte Rede, und ein großer Teil von ihr klischeehaft. Doch wenn es jemanden gibt, der Klischees auf ein höheres Niveau heben kann, dann ist es Obama. Beinahe 60 Jahre nach seiner Grundlegung braucht das europäische Projekt eine lautstarke und klangvolle Erzählung. Etwas, das das Vertrauen der Bürger wiederherstellt, die von Populisten jeder Couleur umworben werden. … Danke, Mister President. Genau das haben wir gebraucht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m6

+++ Am Ende schert sich Obama doch um Europa

Diário de Notícias – Portugal. Eine späte Einsicht des US-Präsidenten erkennt Diário de Notícias: „Obama mag sich [während seiner Amtszeit] zwar von einer Neuorientierung auf die Asien-Pazifik-Region haben leiten lassen, doch er wird sein Mandat in Europa beenden. Die EU-Krise, der ungebremste Putinismus in der Ukraine und anderswo in der EU, die Gefahr eines Brexit und die Unsicherheit in der Mittelmeerregion lassen ihm keine andere Wahl. … Kritik mu
ss sich Obama nicht gefallen lassen, weil er abwesend war, sondern weil er es nicht verstanden hat, zur richtigen Zeit und auf die richtige Art und Weise da zu sein. … Nun bleibt ihm nichts anderes übrig, als im Endspurt persönlich in Europa zu erscheinen und sich gegen den Brexit und für das TTIP-Abkommen auszusprechen. So versucht er, Moskau so gut es geht in Schach zu halten – und hofft, dass Brüssel, Berlin und Athen eine Verständigung erreichen, damit nicht weitere europäische Hauptstädte in Brand gesteckt werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m7

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Regierung in Serbien bestätigt

In Serbien hat Premier Aleksandar Vučić mit seiner rechtskonservativen SNS die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen. Vučić wollte mit der Wahl noch mehr Unterstützung für die Annäherung seines Landes an die EU bekommen. Die muss sich denn nun auch mehr um Serbien kümmern, mahnen Kommentatoren.
http://www.eurotopics.net/de/158104/regierung-in-serbien-bestae
tigt

+++ Die positive Wandlung des Herrn Vučić

Népszava – Ungarn. Der serbische Premier Aleksandar Vučić hat in den vergangenen Jahren eine erstaunliche Entwicklung durchgemacht, bemerkt wohlwollend die Tageszeitung Népszava: „Einst war Vučić ein glühender Ultranationalist. Doch er mutierte zu einem ‚fortschrittlichen‘ Politiker, indem er von einem Tag auf den anderen der Schaffung eines Großserbiens abschwor und sich den EU-Beitritt seines Landes auf die Fahne schrieb. Freilich, solche Metamorphosen sind in diesen Breitengraden Europas keine Seltenheit. … Vučić allerdings hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er es mit dem EU-Beitritt ernst meint. … Der serbische Premier hat mehrere wichtige Gesten geleistet. So war er bestrebt, die Beziehungen zu Kroatien und Bosnien zu verbessern, überdies besuchte er die Gedenkfeier zur Erinnerung an das Massaker von Srebrenica. Die Annäherung der Balkanvölker scheint ihm tatsächlich ein wichtiges Anliegen z
u sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m8

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Davutoğlu macht Druck wegen Visafreiheit

Der türkische Premier Ahmet Davutoğlu hat die EU aufgefordert, die zugesagte Visafreiheit für Türken ab Juni umzusetzen. Andernfalls könne man von der Türkei nicht erwarten, dass sie ihre Verpflichtungen gegenüber der EU einhalte, betonte er. Lässt sich die EU von der Türkei wegen des Flüchtlings-Deals erpressen?
http://www.eurotopics.net/de/157766/davutolu-macht-druck-wegen-visafreiheit

+++ Ankara kann die EU gar nicht erpressen

Právo – Tschechien. Man sollte die Drohungen aus Ankara, den Flüchtlingsdeal mit Europa platzen zu lassen, nicht zu ernst nehmen, relativiert die in Prag erscheinende Právo: „Immer wieder hört man, der Deal sei für Europa unvorteilhaft, weil sich die Türkei ihre Hilfe nicht nur fürstlich bezahlen lasse, sondern die EU auch erpressen könne. So einfach ist das aber nicht. Die Türkei wird sich die Aufkündigung der Vereinbarung gut überle
gen, selbst wenn sie die Visafreiheit nicht bekäme. Milliarden Euro, die die EU für die bessere Versorgung der Flüchtlinge versprach, sind keine Kleinigkeit für ein Land, das sich momentan um zwei Millionen Flüchtlinge kümmert. Die Türkei braucht dieses Geld unbedingt. Noch entscheidender als die wirtschaftliche Hilfe ist allerdings die Tatsache, dass die Balkanroute de facto blockiert ist. Die Türkei könnte den Schmugglern zwar neuerlich grünes Licht geben. Doch die Flüchtlinge kämen nicht weiter als bis nach Griechenland. Die Nachfrage würde nicht lange anhalten.“ +++
http://www.pravo.cz

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EU und Türkei – die Gretchenfrage

Das Verhältnis zwischen EU und Türkei steht seit der Flüchtlingskrise verstärkt im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Wie sehr brauchen beide Seiten einander und wer profitiert oder verliert im Falle einer engeren Partnerschaft? Diese Fragen diskutieren auch Journalisten und Wissenschaftler.
http://www.eurotopics.net/de/157848/eu-und
-tuerkei-die-gretchenfrage

+++ Beziehung nicht auf Beitritt reduzieren

Karar – Türkei. Dass die Türkei derzeit neue Chancen auf einen EU-Beitritt hätte, bezweifelt die konservative Tageszeitung Karar, hält dies aber auch nicht für einen Nachteil: „Lange hat die Türkei ihre Beziehungen zu Europa in der EU-Mitgliedschaft-Parenthese gefangen gehalten. Das hat den Blick der Türkei auf Europa stark beeinflusst. Doch seit Kurzem erlebt diese Gleichung eine Wandlung: Die Türkei entwickelt mit den Hauptländern der EU, allen voran Deutschland, eine neue Art der Beziehung mit strategischer Perspektive. Diese Beziehungsform schließt eine EU-Mitgliedschaft zu einem späteren Zeitpunkt nicht aus, antizipiert sie aber auch nicht. … Dass die EU-Kommission in ihrem Budget für 2014 bis 2020 für die Mitgliedschaft der Türkei keinerlei Posten reserviert hat, zeigt, dass die EU zumindest mittelfristig keine Perspektive hat, die Türkei aufzunehmen. Kurzum: Die Beziehungen der Türkei
zu Europa werden sich allmählich vom EU-Beitrittsprozess freimachen und das ist im Grunde eine gesunde Entwicklung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/m9

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Frankreich sichert sich U-Boot-Deal

Der französische Schiffsbaukonzern DCNS hat am Montag von Australien den Zuschlag zum Bau von zwölf U-Booten erhalten. Einige Kommentatoren hadern mit Frankreichs Rolle als Waffenexport-Gigant.
http://www.eurotopics.net/de/158187/frankreich-sichert-sich-u-boot-deal

+++ Bedenklicher Verkaufsschlager

Libération – Frankreich. Die sozialistische Regierung in Paris hat nach Abschluss des U-Boot-Deals ihren Stolz auf französisches Knowhow und ihre Freude über die Schaffung neuer Arbeitsplätze verkündet. Libération ist dabei unwohl: „Es ist ein Paradox, dass ein linkes Kabinett zum effizientesten Rüstungsverkäufer unter all den Regierungen der vergangen Jahre avanciert. Hätte man die Wahl, würde man Frankreich lieber als erfolgreichen Exporteur von Produkten sehen, die der M
enschheit dienlicher sind. … Der Verkauf von U-Booten an das demokratische Australien, das die Entwicklung der geopolitischen Lage im Südpazifik und Chinas bekundetes Machtstreben misstrauisch beäugt, deutet nicht auf einen diplomatischen Skandal hin, sondern zeugt vielmehr von der Qualität der französischen Erzeugnisse. Viel stärker zu kritisieren sind hingegen die Lieferungen von Hightech-Waffen an offenkundig diktatorische Regime, die diese eines Tages unweigerlich zum Erreichen verwerflicher Ziele einsetzen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ma

+++ Dank an exzellente Ingenieure

Boulevard Voltaire – Frankreich. Der Blogger Henri Gizardin sieht auf Boulevard Voltaire durch den U-Boot-Deal mit Australien die Exzellenz französischer Ingenieure bestätigt: „Es besteht kein Zweifel daran, dass die Qualität des Angebots auf einem Knowhow basiert, das dem Korps aus Ingenieuren viel zu verdanken hat. Obwohl ein Teil von ihnen für staatliche Projekte und die anderen für
die Privatwirtschaft tätig sind, arbeiten sie in perfekter Synergie, denn sie kommen von den gleichen Elitehochschulen. … Manchmal ist diese ‚Komplizenschaft‘ auf Kosten der tatsächlichen operativen Nachfrage der Nutzer gegangen, da hochentwickelte Systeme angeboten wurden, die entsprechend teuer waren und eine lange Entwicklungsdauer beanspruchten. Die ‚Revanche‘ besteht in der Herausforderung, für Material, das dem Bedarf und seiner Zeit voraus ist, einen Markt mit zeitlicher Versetzung zu finden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/mb

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Wie funktioniert multikulturelles Miteinander?

Europa ist multikulturell geprägt. Doch Ereignisse wie die Kölner Silvester-Übergriffe oder der Rücktritt eines schwedischen Politikers, der einer Frau aus religiösen Gründen nicht die Hand geben will, werfen immer wieder die Frage auf: Wie kann das Zusammenleben verschiedener Kulturen funktionieren?
http://www.eurotopics.net/de/158188/wie-funktioniert-multikulturel
les-miteinander

+++ Multikulti bringt Terrorismus hervor

Trud – Bulgarien. Dem europäischen Terrorismus widmet sich die Tageszeitung Trud und glaubt, dass dieser das Scheitern des Multikulturalismus beweist: „Als Merkel, Sarkozy und Cameron zum ersten Mal Multikulti für gescheitert erklärten, gab es den ‚Islamischen Staat‘ noch nicht. Jetzt kämpfen tausende in Westeuropa geborene Dschihadisten für ihn. Zwei Drittel von ihnen stammen aus Belgien, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. … Der neoliberale Kapitalismus hat die Ideologie des Multikulturalismus geschaffen, doch nur dessen Gegenteil erreicht. Multikulti ist ein Nährboden für Terrorismus, Nationalismus, Neofaschismus, ethnische Ghettobildung und den Kampf der Kulturen geworden. Eine soziale und wirtschaftliche Integration hat Multikulti nicht erzielt. Stattdessen wurden die Gräben vertieft, haben sich die Gesellschaften entlang der Trennlinien kultureller und religiöser Merkmalen fragmentiert. Es
ist ein Pulverfass entstanden und Multikulti ist die dazugehörige Lunte.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/mc

+++ Wunschdenken bestimmt Integrationspolitik

Dagens Nyheter – Schweden. In einer Artikelserie untersucht die liberale Tageszeitung Dagens Nyheter die Einwanderungs- und Integrationspolitik Schwedens. Das Blatt kommt zu dem Schluss, dass die Erwartungen an diese oft zu hoch sind: „Was die Erfolgsaussichten von Erwachsenenbildung und schneller Qualifizierung von Einwanderern für den Arbeitsmarkt betrifft, wird die Politik vor allem von Wunschdenken bestimmt. Deshalb werden die Maßnahmen und Versprechen der Regierung schnell als falscher Ansatz gesehen. Menschen eine Zukunft vorzugaukeln, die niemals Realität wird, kann zu großen Enttäuschungen führen. Das ist mindestens ein so gefährliches Gift wie unterschiedliche Löhne.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/md

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