Was kann die Flucht übers Mittelmeer stoppen? uam.

+++ Wohin steuert Brasilien?
+++ Wie kommt Griechenland aus der Krise?
+++ Causa Böhmermann: Hat Merkel richtig entschieden?
+++ Was bewirkt die Flüchtlingshilfe des Papstes?
+++ Was kann Nuit debout bewegen?
+++ Wie weit rückt Kroatien nach rechts?
+++ Wie wird Polens Kohle wieder rentabel?

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Was kann die Flucht übers Mittelmeer stoppen?

Kurz nachdem Italiens Premier Renzi ein EU-Afrika-Abkommen nach dem Vorbild des Türkei-Deals vorgeschlagen hatte, sind am Montag offenbar erneut hunderte Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer nach Italien ertrunken. Werden Geflüchtete bald ins Bürgerkriegsland Libyen zurückgeschickt?
http://www.eurotopics.net/de/157680/was-kann-die-flucht-uebers-mittelmeer-stoppen

+++ Rom will nicht tatenlos abwarten

Il Sole 24 Ore – Italien. Italien will mit seinem Vorschlag eines Flüchtlingsdeals mit afr
ikanischen Staaten verhindern, wie Griechenland zu enden, analysiert die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Als prädestiniertes Opfer der nächsten Flüchtlingswelle beabsichtigt Italien weder, sich von ihr überrollen zu lassen, noch tatenlos abzuwarten, bis die europäischen Partner dem Land widerwillig beistehen und etwas unternehmen. Die griechische Lektion war lehrreich. Solange die Partner nicht selbst betroffen sind, rühren sie keinen Finger. … Eben weil Italien nicht in der ‚griechischen‘ Ecke landen will – abgeschnitten nicht von der mazedonischen Mauer sondern von der auf dem Brenner – versucht die Regierung Renzi, das in einem gefährlichen Auflösungsprozess begriffene Europa wiederzubeleben.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ EU braucht Flüchtlingsdeal mit Tripolis

Zeit Online – Deutschland. Was Europa jetzt – nach dem erneuten Flüchtlingsunglück auf dem Mittelmeer – tun muss, listet Zeit Online auf: „Als Erstes muss man Italiens Küsten als Eur
opas Küsten begreifen. Es ist die Aufgabe und Pflicht aller Mitglieder der EU, diese Grenzen sichern zu helfen. … Wenn Italiens Premierminister Matteo Renzi in Brüssel Vorschläge unterbreitet, wie er es vor wenigen Tagen getan hat, dann muss man ihn ernst nehmen und mit ihm kooperieren – unter allen Umständen. Europa muss mit vereinten Kräften versuchen, Libyen zu stabilisieren. Es gibt inzwischen in Tripolis eine nationale Einheitsregierung. Auch wenn sie noch auf sehr wackeligen Beinen steht, es ist ein Anfang. Mit einem stabilen Libyen wird Europa ein Abkommen treffen können, wie es mit der Türkei getroffen wurde. Das wäre nicht perfekt, aber es ist das, was man erreichen könnte. Drittens muss man den Kampf gegen die Schlepper verstärken. Auch da geschieht schon einiges. Und es ist beileibe kein aussichtsloser Kampf, wie oft suggeriert wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/k9

+++ Pakt mit Libyen wäre absurd

Deutschlandfunk – Deutschland. Die Staatengemeinschaf
t muss mit weit größerer Kraft als bisher Fluchtursachen bekämpfen, fordert der Deutschlandfunk: „Das fängt bei einer angemessenen Ausstattung der Welthungerhilfe und der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen an, die unbegreiflicherweise immer wieder um Geld betteln müssen. Das geht mit Bildungspartnerschaften, Investitionen, fairem Handel, vernünftigen Einwanderungsgesetzen weiter. Und mit der Bereitschaft zu harten Sanktionen gegen menschenverachtende Potentaten, auch wenn damit den Sanktionierenden manch gutes Geschäft verhagelt würde. Wenn es um den Kampf gegen die Terrormilizen des IS geht, gehört zum Maßnahmen-Paket eben auch militärisches Vorgehen. … Geradezu absurd ist es aber, von einem möglichen Flüchtlingsdeal mit Libyen, analog zu dem mit der Türkei, in absehbarer Zeit auch nur zu träumen. Niemand darf hier, heute – und wohl noch längere Zeit nicht – in dieses Land zurückgeschickt werden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ka

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Woh
in steuert Brasilien?

In Brasilien hat das Parlament für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Ihr wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben. Zudem leidet das Land unter der schwersten Rezession seit Jahrzehnten, Zehntausende demonstrieren auf den Straßen. Werden die Proteste gegen Rousseff etwas bewirken?
http://www.eurotopics.net/de/157681/wohin-steuert-brasilien

+++ Hoffentlich der Beginn einer Läuterung

NRC Handelsblad – Niederlande. Auf ein Großreinemachen in Brasilien hofft NRC Handelsbad: „Der große Korruptionsskandal um das Staatsölunternehmen Petrobas hat die Politik gelähmt. … Die Regierung war nicht in der Lage, etwas gegen die schwerste Rezession seit einem Jahrhundert zu tun. Millionen verloren ihren Arbeitsplatz, und der Mittelstand – entstanden in einem Jahrzehnt des wirtschaftlichen Optimismus – ist desillusioniert. Das hat die Gesellschaft vergiftet, es gab monatelange Straßenproteste und die Bürger stehen e
inander frontal gegenüber. Das konnte nicht länger so weiter gehen. … Hoffentlich ist diese Episode der Beginn einer brasilianischen Läuterung. Wer immer auch Rousseff folgt, er oder sie muss so schnell wie möglich Neuwahlen ausschreiben. … Denn in einem sind sich die Brasilianer zu Recht einig: Der Besen muss erneut durch das System fegen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kb

+++ Ein zutiefst gespaltenes Land

Jornal de Notícias – Portugal. Wie die explosive Stimmung in Brasilien entschärft werden kann, fragt sich Jornal de Notícias: „Im größten Land Südamerikas läuft etwas grundlegend falsch. … Die Anhänger von Präsidentin Dilma Rousseff und Ex-Staatschef Lula sehen sich als Opfer eines regelrechten Staatsstreiches. Das andere Lager gibt zu, dass das laufende Amtsenthebungsverfahren die wirtschaftliche Lage des Landes nicht verbessern wird, will aber Dilma Rousseff und deren Arbeiterpartei PT bestrafen. Und das, obwohl letztere Millionen von Brasilianern a
us der Armut geholt hat. Brasilien ist ein durch Hass tief gespaltenes Land – und es bleibt abzuwarten, wie die Menschen auf den Straßen diese Wut kanalisieren werden. Das ist die große Frage und zugleich die Herausforderung des brasilianischen Volkes. Denn der Coup ist bereits da.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kc

Mehr Meinungen

+++ Die Presse – Österreich. Rousseffs Gegner wollen sich nur selber schützen +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kd

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Wie kommt Griechenland aus der Krise?

Athen und die internationalen Geldgeber verhandeln in einer neuen Runde über eine Freigabe weiterer Kredite aus dem dritten Hilfspaket. Der IWF droht damit, sich nicht zu beteiligen, sollte es keinen Schuldenerlass geben. Schuldenschnitt oder Sparmaßnahmen: Was hilft Griechenland wirklich?
http://www.eurotopics.net/de/156837/wie-kommt-griechenland-aus-der-krise

+++ Tsipras bleiben nur Neuwahlen

Tvxs – Griechenland. Griechenlands Gläubiger fordern eine Zusage Athens zu Sparmaßna
hmen in Höhe von rund 5,4 Milliarden Euro. Die Regierung Tsipras steht mal wieder vor einem Dilemma und auch ein neues Referendum kann ihr diesmal nicht helfen, klagt das linke Webportal TVXS: „Entweder wird die Regierung den inzwischen vereinten und gnadenlosen Kreditgebern zustimmen und weiterhin das Land direkt in den Abgrund führen, oder sie wird versuchen, durch ein Referendum oder Neuwahlen dies zu vermeiden. … Das Referendum würde die Verantwortung für die neuen Maßnahmen auf die Wähler übertragen. Es würde der Regierung eine Atempause geben, aber nur eine kleine. … Wenn die Maßnahmen im Referendum wieder abgelehnt werden, dann muss die Regierung wieder versuchen etwas nicht Machbares zu erreichen [Wähler und Gläubiger zufrieden stellen], mit üblen Folgen. Das einzige was also übrig bleibt, sind Wahlen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ke

+++ Gefahr eines Euro-Austritts nicht gebannt

Sega – Bulgarien. Angesichts der instabilen politischen Situation in
Griechenland ist die Gefahr eines Euro-Austritts immer noch hoch aktuell, meint die Tageszeitung Sega: „Tsipras steckt in der Zwickmühle. Er muss täglich Wahlversprechen brechen und seine Mehrheit im Parlament droht wegzubrechen. Die oppositionelle Nea Demokratia verfügt bereits über eine stärkere öffentliche Unterstützung als Syriza. … In diesem politischen Umfeld kann es schnell zum Zusammenbruch kommen, etwa, wenn zwei, drei Abgeordnete sich im Parlament querstellen und die notwendigen Reformen blockieren oder der IWF wegen Streitigkeiten mit der Eurozone aussteigt und Deutschland weitere Hilfszahlungen verweigert. Die Gefahr eines Euro-Austritts Griechenlands kann schnell wieder auf den Tisch kommen, weil viele westliche Politiker der Meinung sind, dass Griechenland 2015 seine letzte Chance hatte und, wenn es diesmal versagt, keine neue verdient hat.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kf

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Causa Böhmermann: Hat Merkel richtig entschieden?

Bundeskanzlerin A
ngela Merkel hat den Weg freigemacht für ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann. Dessen „Schmähgedicht“ über Erdoğan zieht nun strafrechtliche Ermittlungen wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts nach sich. Ist Merkel vor Ankara eingeknickt?
http://www.eurotopics.net/de/157599/causa-boehmermann-hat-merkel-richtig-entschieden

+++ Das wird für Erdoğan nach hinten losgehen

Hürriyet Daily News – Türkei. Erdoğan hat zwar jedes Recht, gegen das ‚Schmähgedicht‘ zu klagen, trotzdem dürfte er zum Verlierer des Falls werden, prognostiziert die liberale Hürriyet Daily News: „Der Punkt ist, dass Erdoğans völlige Intoleranz gegenüber derartigen Parodien und Karikaturen von ihm dazu geführt hat, dass die überwältigende Mehrheit der europäischen Medien auf Böhmermanns Seite ist. … So ist es unwahrscheinlich, dass Erdoğan diesen Fall gegen Böhmermann gewinnt. … Niemand in Europa ist gewillt, Erdoğan einen Vorteil zu ver
schaffen, der ihm als weitere Rechtfertigung dafür dienen würde, seinen autoritären Weg in der Türkei fortzuführen. Tatsächlich glauben sogar viele, dass dieser Fall nach hinten losgehen und sich wandeln werde von einem Fall gegen Böhmermann zu einem Fall gegen Erdoğan, der damit seinen Kritikern eine neue Plattform bietet. Anders ausgedrückt: Erdoğan hätte diesen Fall vernünftiger regeln können. Aber das an diesem Punkt von ihm zu erwarten ist einfach nicht realistisch.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kg

+++ Europa verliert den Respekt der Welt

Financial Times – Großbritannien. Europa darf seine Grundwerte wie Presse- und Meinungsfreiheit nicht opfern, um Regierungen aufstrebender Länder freundlich zu stimmen, warnt die Financial Times: „Die Zeiten, in denen europäische Regierungen so reich, mächtig und stolz waren, dass sie Drohungen von Ländern wie der Türkei, Saudi-Arabiens, Russlands oder Chinas schlicht ignorieren konnten, sind vorbei. Europas wirts
chaftliche und politische Macht nimmt relativ gesehen immer stärker ab. Das macht EU-Länder anfälliger, dem Druck ausländischer Staatsführer nachzugeben und europäische Medien in die Schranken zu weisen – oder aber sie müssen sich den wirtschaftlichen und politisch-strategischen Folgen stellen. … Wenn die Europäer einknicken und fundamentale Freiheiten einschränken, gewinnen sie vielleicht Geld und ein ruhiges Leben. Doch sie verlieren die Selbstachtung und letztlich auch den Respekt der Welt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kh

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Was bewirkt die Flüchtlingshilfe des Papstes?

Papst Franziskus hat die griechische Insel Lesbos besucht und an das Schicksal ertrunkener Flüchtlinge erinnert. Anschließend nahm er drei syrische Familien mit nach Rom. Für Kommentatoren eine Geste mit großer Signalwirkung.
http://www.eurotopics.net/de/157600/was-bewirkt-die-fluechtlingshilfe-des-papstes

+++ Orbán und Kaczyński exkommunizieren

Dennik N – Slowakei. Unverständni
s darüber, dass nicht mehr Katholiken dem Papst nacheifern, äußert Kommentator Martin M. Šimečka in der Tageszeitung Dennik N: „Der Wochenendbesuch des Papstes auf Lesbos, von wo aus er einige muslimische Flüchtlinge mit in den Vatikan nahm, war ein Beleg dafür, wie tief die Kluft ist zwischen ihm und den europäischen Katholiken, die gegenüber seinen Worten und Gesten taub und blind sind. … Ich weiß nicht, was in den Köpfen der Katholiken vorgeht, wenn der Papst sie auffordert, sich zu den Flüchtlingen zu bekennen. Ich dachte immer, dass die Katholiken wenigstens im Fall eines christlich-ethischen Dogmas die Unfehlbarkeit des Papstes anerkennen. … Und mir ist unklar, weshalb der Papst nicht Politiker wie Jarosław Kaczyński oder Viktor Orbán exkommuniziert, die mit Wort und Tat seine Autorität untergraben. Der Papst verlöre damit zwar zwei wertlose Schäfchen. Aber er würde dafür meine Sympathie gewinnen – die eines Ungläubigen.“ +++
http://www.eurotopics.n
et/kurz/ki

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Was kann Nuit debout bewegen?

Mit der Bewegung Nuit debout haben die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich eine neue Form erreicht. Um sich symbolisch aktiver als die Regierung zu zeigen, versammeln sich Demonstranten nachts in mehreren Städten. Entsteht hier eine Alternative für die Präsidentschaftswahl 2017?
http://www.eurotopics.net/de/155229/was-kann-nuit-debout-bewegen

+++ Franzosen wollen Programme und Macher

L’Express – Frankreich. Weder die Protestierenden von Nuit Debout noch Wirtschaftsminister Emmanuel Macron mit seiner neuen Bewegung scheinen ernsthaft etwas bewegen zu wollen, analysiert Jacques Attali auf seinem Blog bei L’Express: „Beide verharren im Abstrakten, im Virtuellen, in der Illusion und im Grunde sogar im gleichen Schattentheater wie der Rest des öffentlichen Lebens in unserem Land. Die Franzosen wünschen sich Programme und Macher. Die Politiker tun so, als würden sie handeln. Die Aktivisten von Nuit Debout
tun so, als würden sie ein Programm ausarbeiten. Beide Gruppen tun jedoch nichts – zumindest nichts, was das Leben des Volks wirklich verbessern würde. Kann man daher hoffen, dass bald eine konkretere Bewegung entsteht, die sich für konkretere Ziele einsetzt? … Geschieht das nicht, wird sich die [2017] anstehende Präsidentschaftswahl darauf beschränken, dass sich die Wähler zwischen Kandidaten ohne Programm entscheiden müssen, von denen sie nichts wissen wollen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kj

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Wie weit rückt Kroatien nach rechts?

Drei Monate nach Amtsantritt zeigen verschiedene Aktionen der neuen kroatischen Regierung, dass diese offenbar eine national-konservative Wende im Land anstrebt. Einige Kommentatoren sind besorgt über den Rechtsruck, andere halten ihn für eine Erfindung der Linken.
http://www.eurotopics.net/de/157117/wie-weit-rueckt-kroatien-nach-rechts

+++ Kroatien marschiert in den Faschismus

Novosti – Kroatien. Die national-konservative Re
gierung hat begonnen, Kroatien zu einem faschistischen Staat umzubauen, warnt die linke Tageszeitung der serbischen Minderheit Novosti: „Hier haben wir es mit einem großen und gut geplanten Projekt zu tun, das die grundlegenden Wahrheiten über den zweiten Weltkrieg auf den Kopf stellt. Dieses Unterfangen ist beispiellos im heutigen Europa, selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich der historische Revisionismus in vielen Teilen Europas ausbreitet. Aber nirgends wie in Kroatien hat er so dicht und so systematisch die ganze Rechte vereint, von der weltlichen und kirchlichen Macht, über prochristliche NGOs, kulturelle und rechtliche Institutionen bis hin zu den Medien. … Hier geht es nicht nur darum, dass sie das Bild vom KZ Jasenovac revidieren, das gab es auch bisher. Aber jetzt soll auch das heutige Kroatien umgeformt werden in eine Kopie des [faschistischen] NDH [Unabhängiger Staat Kroatien, 1941-1944, von Hitler eingesetzt] und dabei dem Original möglichst nahe
kommen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kk

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Wie wird Polens Kohle wieder rentabel?

Im Zuge des Umbaus der finanziell angeschlagenen polnischen Kohleindustrie haben sich die Gewerkschaften bereit erklärt, eineinhalb Jahre lang auf ihr 14. Monatsgehalt zu verzichten. Wird Polens Bergbau so wieder profitabel?
http://www.eurotopics.net/de/157682/wie-wird-polens-kohle-wieder-rentabel

+++ Gewerkschaften kommen zur Räson

Rzeczpospolita – Polen. Die Bergwerke des größten staatlichen Kohlekonzerns Kompania Węglowa (KW) sollen laut Regierungsplan in den neuen Konzern Polska Grupa Górnicza (PGG) integriert werden. Ab 2018 soll dieser schwarze Zahlen schreiben. Die Verständigung über das 14. Monatsgehalt könnte ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin sein, glaubt die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: „Dies war möglicherweise ein Durchbruch. Grundsätzlich bietet die Eingliederung von Bergwerken der KW in die PGG die Chance, dass sich das Kräfteverhältnis
zwischen dem Vorstand und den Gewerkschaften entscheidend ändert. Die Führung des Kohle-Kolosses muss nun den Moment ausnutzen, um weitere Einsparungen und Einschnitte durchzusetzen. … Diese Verständigung könnte nun sogar gutes Vorbild für andere Kohleunternehmen sein. Der Vorstand der Kattowitzer Kohleholding (KHW) führt derzeit noch Verhandlungen, bei denen es um Einsparungen von einer halben Milliarde Złoty (120 Millionen Euro) geht.“ +++
http://www.rp.pl

+++ Bergleute müssen sich endlich mäßigen

Gazeta Wyborcza – Polen. Damit der neue Bergbaukonzern rentabel wird, müssen die Mitarbeiter auf mehr verzichten als nur ihr 14. Monatsgehalt, fordert hingegen die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: „Die Bergleute müssen endlich verstehen, dass sie überhaupt keine Rechte auf irgendwelche Boni oder Sonderzahlungen haben dürften. Denn in keiner anderen Firma ist so etwas üblich, wenn das Unternehmen am Rande des Bankrotts steht. Das Schlimme ist, dass sogar dann
nicht einmal sicher ist, dass die PGG jemals rentabel wirtschaften wird, wenn die Kumpel den gesamten Plan der Regierung akzeptieren sollten. Schwer zu sagen, ob das Unternehmen in ein oder zwei Jahren keine staatliche Unterstützung mehr braucht. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/kl

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