Zeigen Panama Papers Parallelwelt der Reichen? uam.

+++ Werden Steueroasen jetzt ausgetrocknet?
+++ Panama Papers: Ein Glanzstück des Journalismus?
+++ Ukraine-Referendum in den Niederlanden
+++ EU-Kommission will Asylverfahren zentralisieren
+++ EU startet Abschiebungen in die Türkei
+++ Neue Kämpfe um Berg-Karabach

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Zeigen Panama Papers Parallelwelt der Reichen?

Die Panama Papers zeigen, dass Politiker und Prominente aus aller Welt ihr Geld in Briefkastenfirmen parken. Für einige Kommentatoren ist dies der Beweis, dass sich die Superreichen eine Parallelwelt mit eigenen Gesetzen geschaffen haben. Andere warnen davor, vorschnell mit dem Finger auf Wohlhabende zu zeigen.
http://www.eurotopics.net/de/156931/zeigen-panama-papers-parallelwelt-der-reichen

+++ Gier ist eine universelle Pandemie

Jornal de Negócios – Portugal. Die Dokumente zeigen, dass die Wohlhabenden sich eine Parallelwel
t geschaffen haben, meint die wirtschaftsliberale Tageszeitung Jornal de Negócios: „Die Panama Papers sind aus vielen Gründen erschreckend: weil sie die Auffassung der Gesellschaft – wie wir sie heute wahrnehmen – untergraben. Weil sie eindeutig ein Beweis dafür sind, dass Gier zu einer universellen Pandemie geworden ist. Weil sie zeigen, inwieweit die ‚Mächtigen dieser Welt‘ glauben, dass die Gesetze für sie einfach nicht gelten – oder sie Sonderrechte hätten. … Die Panama Papers offenbaren eine ähnliche Welt wie die von Gotham City: eine Heimat der Kriminalität und Korruption – eine obszöne Welt voller Gefahren, bevölkert von öffentlichen Figuren, die ein Doppelleben führen. … Die einzige objektive Art und Weise, diese Praktiken zu stoppen, wäre die ‚Mittel der Versuchung‘ [die Steueroasen] ein für alle Mal zu beseitigen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hj

+++ Reiche in aller Welt teilen sich die Beute

Le Monde – Frankreich. Der Kampf zwi
schen Arm und Reich findet nicht nur auf nationaler Ebene statt, analysieren die Soziologen Michel Pinçon und Monique Pinçon-Charlot in der linksliberalen Tageszeitung Le Monde: „Steuerhinterziehung ist eines der Herrschaftsinstrumente der Reichsten, um durch die Schaffung von Haushaltsdefiziten die Zustimmung der Bevölkerungen zur Rückzahlung von Schulden zu erhalten, die in Wahrheit zur weiteren Bereicherung der Vermögenden dienen. Die jüngsten Enthüllungen belegen die Weigerung der Reichsten, durch das Zahlen von Steuern gemäß ihres Vermögens zur nationalen Solidarität beizutragen. … Die weltweit veruntreuten Milliarden stehen nicht nur im Mittelpunkt eines Klassenkampfs, den die Reichsten zu ihrem eigenen Vorteil führen, sondern auch im Zentrum eines Kampfs zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, von dem ebenfalls die Reichen profitieren. … Wie gewohnt wird dabei der Eindruck vermittelt, dass es mit der Steuerhinterziehung nun endgültig vorbei sei.“ +++

http://www.lemonde.fr

+++ Generalverdacht gegen Betuchte deplatziert

Die Welt – Deutschland. Schwarze Schafe gibt es in allen Einkommensklassen, meint hingegen die konservative Tageszeitung Die Welt: „Die Steuerehrlichkeit dürfte bei den Wohlhabenden ähnlich ausgeprägt sein wie bei den weniger gut Betuchten, die zwar kaum in ausländische Steueroasen flüchten, aber womöglich mancher Schwarzarbeit nicht abgeneigt sind oder mit der Kilometerpauschale und falschen Belegen tricksen. Schwarze Schafe gibt es in allen Einkommenssphären, doch die Mehrheit dürfte lieber korrekt zahlen, als in ständiger Angst vor den Steuerfahndern zu leben. Wer den Fiskus betrügt, muss bestraft werden. Doch in vielen Fällen dient die Gründung einer Offshorefirma schlicht der Wahrung der Privatsphäre, wenn etwa Yachten, Aktienpakete oder große Immobilien über diesen Weg anonym gekauft und verwaltet werden. Gerade in Deutschland dürfte der Neid auf ‚die Reichen‘ derartiger Geheimnisk
rämerei Vorschub leisten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hk

+++ Enthüllungen sind Gradmesser für die Demokratie

Habertürk – Türkei. An der Reaktion auf die Enthüllungen der Panama Papers in den verschiedenen Ländern erkennt man, wie weit die Demokratie dort entwickelt ist, urteilt die konservative Tageszeitung Habertürk: „In Island forderte die Opposition sofort den Rücktritt des in die Affäre verwickelten Premiers; der Ex-Premier forderte gar einen Rücktritt bevor die Gesellschaft einen Aufstand probt. Denn abgesehen von dem Geld, habe sein Nachfolger den Vertrag mit seinem Volk verletzt und diese Dinge vor ihnen geheim gehalten. Demokratie ist vielleicht genau das: ein System, das schmutzige Geschäfte nicht verhindern, aber verurteilen und bestrafen kann! … In Russland dagegen hat es bis auf ein, zwei Ausnahmen keine Zeitung oder keinen Fernsehsender gegeben, die die Nachricht [über die Verwicklung von engen Vertrauten Putins in die Panama-Geschäfte] ver�
�ffentlichen konnten. Da Russland nicht wie Island ist, würde Putin dies vermutlich als Putschversuch darstellen und die Schuld dem Ausland aufladen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hl

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Werden Steueroasen jetzt ausgetrocknet?

Nach der Veröffentlichung der Panama Papers sind weltweit Ermittlungen gegen die darin auftauchenden Personen eingeleitet worden. Wird der Kampf gegen Steuerhinterziehung nun endlich Erfolg haben?
http://www.eurotopics.net/de/156836/werden-steueroasen-jetzt-ausgetrocknet

+++ Internationale Gesetze statt Appelle

Kristeligt Dagbladet – Dänemark. Die Veröffentlichung der Panama Papers zeigt, dass es nicht ausreicht, an die Moral der Menschen zu appellieren, konstatiert die christliche Tageszeitung Kristeligt Dagblad: „Im November gelang es dem Steuerchef der OECD, Pascal Saint-Amans, die USA, die EU, Indien, China, Russland und Brasilien zu einem Versuch zu bewegen, ihre Steuerregeln und -verwaltungen zu harmonisieren. Es muss also auch mögl
ich sein, Druck auf die kleinen Steueroasen auszuüben, damit sie nicht länger ein Hafen für versteckte Vermögen werden. Das ist ein schwieriger Prozess und die Gier der Menschen hat bisher zu sehr kreativen Lösungen geführt, wenn es darum geht, Steuern zu sparen. Eine Gesetzgebung ist hier der einzige Weg. Appelle an die Moral reichen nicht aus, denn das Gewissen der Menschen leidet offenbar zu sehr unter dem Sündenfall.“ +++
http://www.kristeligt-dagblad.dk

+++ Enthüllungen machen die Welt gerechter

Cinco Días – Spanien. Unabhängig davon, wer für die Veröffentlichung der Panama Papers verantwortlich ist, wird sie sich positiv auswirken, glaubt die linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días: „Held oder Bösewicht? Wir wissen noch nicht, wer die Information veröffentlicht hat. Aber wir können uns die Konsequenzen ausrechnen. … Die Steuerlast muss auf die Wirtschaftskraft der Steuerzahler verteilt werden – und das auf gerechte und progressive Weise. Wenn nun nic
ht mehr die Devise gilt, dass immer dieselben die Zeche zahlen müssen, ist das gut. Ein Held oder ein Bösewicht, wer auch immer, hat einem neuen Steuerfrühling die Türen geöffnet.“ +++
http://www.cincodias.com

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Panama Papers: Ein Glanzstück des Journalismus?

Es ist die größte Datenmenge, mit der Journalisten jemals gearbeitet haben: Die Panama Papers über Briefkastenfirmen, in denen Prominente aus aller Welt ihr Geld parken, umfassen rund 2,6 Terabyte Daten. Einige Kommentatoren sprechen deshalb von einer Sternstunde des investigativen Journalismus. Für andere hakt es bei der Auswertung der Daten.
http://www.eurotopics.net/de/156835/panama-papers-ein-glanzstueck-des-journalismus

+++ Schleppende Aufklärung in Bulgarien

Sega – Bulgarien. Die Tageszeitung 24 Chasa hat als einziges bulgarisches Medium Zugang zu den Panama Papers. Für die Tageszeitung Sega ist fraglich, ob die Kollegen die Panama Papers gründlich genug durchforstet haben: „24 Chasa veröffentli
chte die eindeutige Überschrift ‚Keine bulgarischen Politiker unter Offshorefirmen-Besitzern‘. … Ist das wirklich das Wichtigste, was die bulgarischen Leser wissen wollen? Jeder Journalistikstudent im ersten Semester weiß: Eine Nachricht sagt, was ist und nicht was nicht ist. Die Suche habe keine Namen bulgarischer Eliten hervorgebracht. Ebenso wenig taucht Wladimir Putins Name in den Panama Papers auf, doch die Journalisten, die sie durchforstet haben, sind über den Cellisten Sergej Roldugin dennoch auf Putin gestoßen. Über bulgarische Politiker hingegen soll nichts herauskommen, nur weil sie nicht mit ihrem vollen Namen genannt sind?“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hm

Mehr Meinungen

+++ Finanz und Wirtschaft – Schweiz. Medienaufschrei zu Panama Papers ist übertrieben +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hn

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Ukraine-Referendum in den Niederlanden

Die Niederländer stimmen in einem nicht bindenden Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der U
kraine ab. Die Initiatoren fürchten, der Vertrag sei eine Vorstufe zu einem ukrainischen EU-Beitritt. Wird der Urnengang zu einer Abstimmung über Europa?
http://www.eurotopics.net/de/156929/ukraine-referendum-in-den-niederlanden

+++ Niederländer können gesamte EU blockieren

Gazeta Wyborcza – Polen. Eine Ablehnung des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine durch die Niederländer wäre verheerend, meint der liberale Abgeordnete des polnischen Parlaments Marcin Święcicki in einem Gastbeitrag für die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: „Das hieße für die gesamte Gemeinschaft, dass eine einfache Mehrheit in einem Referendum in einem einzigen Land ausreicht, um eine Entscheidung zu blockieren, die alle anderen 27 Staaten, das Europaparlament und auch die Ukraine gefällt haben. Das Recht auf ein Veto bei den wichtigsten Angelegenheiten führt dazu, dass die EU keine Entscheidungen fällen kann. Dies bestätigt die These, dass die EU entweder auseinander fällt oder ein fö
derales System bilden muss, in dem Entscheidungen mit einer einfachen Mehrheit der Stimmen gefällt werden, die demokratisch gewählte Institutionen treffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ho

+++ Trendsetter für den Brexit?

Lost in EUrope – Belgien. Das Referendum in den Niederlanden ist ein Testlauf für die Brexit-Abstimmung in Großbritannien, meint Eric Bonse in seinem Blog Lost in EU: „Es macht … keinen Sinn, wie es die Mainstream-Medien tun, die Referenden in beiden Ländern als ‚willkürlich‘, ‚überflüssig‘, ‚am Thema vorbei‘ etc. abzutun. Das greift zu kurz. Wir täten besser daran, das Leiden an diesem Europa und seiner (zunehmend deutschen) Führung, ernst zu nehmen. Es ist ein zutiefst demokratisches Leiden, auch wenn es populistisch daherkommt. Wenn die Niederländer Nein sagen, könnten sie zu Trendsettern für die Briten – und den ‚Brexit‘ – werden. 2005 ist das schon einmal passiert – damals haben sie den Verfassungsvertr
ag zu Fall gebracht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hp

+++ Referendum gegen die EU

La Stampa – Italien. Einen gefährlichen Dominoeffekt der Abstimmung fürchtet die liberale Tageszeitung La Stampa: „Die Initiative für das Referendum ergriff die Webseite Geenstijl, was übersetzt ’stillos‘ bedeutet. Ziel war es, dem ‚demokratischen Defizit in der EU‘ die Stirn zu bieten, die beschuldigt wird, nicht auf die Bürger zu hören. Es genügten 300.000 Unterschriften, doch man sammelte 428.000. So haben die Initiatoren die ohnehin schon schwache sozialliberale Koalitionsregierung in Bedrängnis gebracht und die Voraussetzung für den perfekten globalen Sturm geschaffen. Ein Sieg des Nein – das von der [sozialistischen] Opposition und der rechtspopulistischen Partei unterstützt wird – würde als klare Absage an die EU ausgelegt. Eine Absage, die überall den Euroskeptikern zuspielen würde, angefangen bei den Briten, die im Juni wählen. Sie könnte einen verheer
enden Dominoeffekt auslösen.“ +++
http://www.lastampa.it

+++ Missbrauch der Demokratie

The Guardian – Großbritannien. Bei dieser Abstimmung geht es nicht wirklich um das Verhältnis der EU zur Ukraine, sondern darum, Brüssel einen Denkzettel zu verpassen, kritisiert die linksliberale Tageszeitung The Guardian: „Bei solchen Plebisziten stimmen die Wähler nicht notwendigerweise über die gestellte Frage ab, sondern sind versucht, ihren Kümmernissen in anderen Fragen Ausdruck zu verleihen. Nicht bindende Abstimmungen sind besonders heikel. … Solche Referenden sind wohl eine schlechte Entwicklung in Europa. Als Ausdruck des Volkswillens könnten sie echte Bedeutung haben, sofern es um strategische Richtungsentscheidungen geht, die sinnvoll debattiert werden. Doch wenn sie unbesonnen organisiert werden, stellen sie eine Verweigerung der repräsentativen Demokratie dar. Das niederländische Parlament hat bereits für das EU-Ukraine-Abkommen gestimmt. Davon sollte sich die Regi
erung leiten lassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hq

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EU-Kommission will Asylverfahren zentralisieren

Die EU-Kommission will zur Entschärfung der Flüchtlingskrise das Asylrecht europäisieren. Demnach sollen Asylanträge auf EU-Ebene nach einheitlichen Standards geprüft werden. Kann die Kommission sich damit bei den Mitgliedsstaaten durchsetzen?
http://www.eurotopics.net/de/156930/eu-kommission-will-asylverfahren-zentralisieren

+++ Falscher Zeitpunkt für neue Asylpläne

Der Standard – Österreich. So gut die Pläne der EU-Kommission zur Reform der Asylpolitik auch sein mögen, der Zeitpunkt ist unglücklich gewählt, klagt die linksliberale Tageszeitung Der Standard: „Die meisten Mitgliedsstaaten werden in absehbarer Zeit die Kontrolle über ihre Asylpolitik nicht an Brüssel abgeben. Sonst wären die bisherigen Pläne zur Aufteilung von Flüchtlingen nicht so grandios gescheitert. Und gerade in diesen Tagen steht die EU-Asylpolitik vor einer konkreten, viel
wichtigeren Herausforderung: Sie muss das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei auf eine Weise umsetzen, die Grundrechte bewahrt und dennoch das bewirkt, was sich jeder in Europa wünscht – dass der illegale Schlauchboot-Exodus über die Ägäis aufhört und nicht durch noch gefährlichere Überfahrten von Libyen nach Italien ersetzt wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hr

Mehr Meinungen

+++ Süddeutsche Zeitung – Deutschland. EU-Asylverfahren wäre richtig, ist aber nicht umsetzbar +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hs

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EU startet Abschiebungen in die Türkei

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat am Montagmorgen mit der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens begonnen: Mehr als 200 Flüchtlinge wurden per Fähre aus Griechenland in die Türkei abgeschoben. Die Migranten sind dort nicht sicher, kritisieren Kommentatoren und werfen Ankara vor, die Flüchtlingskrise für eigene Ziele auszuschlachten.
http://www.eurotopics.net/de/156745/eu-startet-abschiebungen-in-die-tuer
kei

+++ EU muss Türkei bei Integration helfen

Daily Sabah – Türkei. Für die regierungsnahe Tageszeitung Daily Sabah ist die Abschiebung illegaler Flüchtlinge in die Türkei absolut keine Lösung: „Drei Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei sind eine Zeitbombe, wenn man diesen Menschen keinerlei Perspektive auf eine akzeptable Zukunft gibt, in der sie unter humanen Bedingungen leben können. … Das Hauptziel der EU sollte es sein, der Türkei dabei zu helfen nicht etwa die Flüchtlinge an der EU-Grenze zu stoppen, sondern sie in die türkische Gesellschaft zu integrieren. … Es ist höchste Zeit, sich von der Debatte zu distanzieren, ob die Rückführung der Flüchtlinge mit den europäischen Werten übereinstimmt oder nicht. Niemand will diese Flüchtlinge, außer die Türkei. Daher ist es an der Zeit, die Türkei, ihre Regierung, ihre Behörden und NGOs dabei zu unterstützen, den Syrern die Hand zu reichen. Es ist keine Frage des Geldes, sondern eine von Prinzipi
en und Werten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ht

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Neue Kämpfe um Berg-Karabach

Der seit Beginn der 1990er Jahre schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach ist am Wochenende wieder aufgeflammt, als auf beiden Seiten mindestens 30 Soldaten getötet wurden. Kommentatoren vermuten, dass geopolitische Interessen zur Eskalation beigetragen haben.
http://www.eurotopics.net/de/156741/neue-kaempfe-um-berg-karabach

+++ Moskau will keinen Stellvertreterkrieg

Tages-Anzeiger – Schweiz. Dass Russland in Berg-Karabach zu einem Stellvertreterkrieg bereit ist, hält der linksliberale Tages-Anzeiger für unwahrscheinlich: „[Russlands Außenminister] Lawrow hat in den letzten Jahren immer wieder versucht, den Friedensprozess in Nagorny Karabach voranzubringen und dabei vorgeschlagen, russische Friedenstruppen in der Region zu stationieren. Einige westliche Beobachter befürchten, dass Russland so seine Macht in einem Gebiet ausbauen will, da
s es als Teil seines angestammten Einflussbereiches betrachtet. Doch Russland kann sich neben seinem Engagement in Syrien, dem Grenzkonflikt mit der Ukraine und der Annexion der Krim-Halbinsel kaum noch einen weiteren Konfliktherd leisten. So ist es am wahrscheinlichsten, dass in den letzten Tagen gekämpft wurde, weil zwei Erzfeinde mal wieder Kräfte messen wollten. Beide können damit von innenpolitischen Schwächen ablenken.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/hu

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