EU startet Abschiebungen in die Türkei uam.

Flag_of_Europe.svg 

images_018+++ Neue Sicherheitsarchitektur für Europa
+++ Neue Kämpfe um Berg-Karabach
+++ Polen debattiert über Abtreibungen
+++ Migranten bringen Unruhe in Prags Asylpolitik
+++ Diplomatischer Eklat um Erdoğan-Satire
+++ Assad-Truppen erobern Palmyra zurück

+++++

EU startet Abschiebungen in die Türkei

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat am Montagmorgen mit der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens begonnen: Rund 130 Flüchtlinge wurden per Fähre aus Griechenland in die Türkei abgeschoben. Die Migranten sind dort nicht sicher, kritisieren einige Kommentatoren. Andere meinen, dass Europas Asylpolitik nun gerechter wird.
http://www.eurotopics.net/de/156745/eu-startet-abschiebungen-in-die-tuerkei

+++ Asyl-Entscheidung an Außengrenzen ist gerecht

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Die Abschiebung in die Türkei ist ein erster Schritt hin zu ein
er gerechten europäischen Migrationspolitik, glaubt die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Wenn es eine Chance gibt, zumindest die Bedingung der Möglichkeit zu schaffen, Migrationsströme so zu kontrollieren, dass Asyl- und andere Schutzberechtigte zu ihrem Recht kommen, andere Migranten aber nicht Rechte in Anspruch nehmen können, die ihnen nicht zustehen, dann besteht sie darin, diese Unterscheidung an den Außengrenzen der Europäischen Union zu treffen. Die vermeintlich alternativlose Politik der offenen Grenzen war nicht nur ein Konjunkturprogramm für Menschen, die aus der Not anderer Kapital schlagen. Sie prämierte auch die Jungen, die Starken und die Wohlhabenden. Jetzt sollten diejenigen Flüchtlinge aus Syrien nach Europa gelangen, die am ehesten des Schutzes bedürfen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/gw

+++ Türkei ist kein sicherer Drittstaat

The Malta Independent – Malta. Der Umgang Ankaras mit Kritikern und Kurden zeigt, dass die EU keine Flüch
tlinge in die Türkei abschieben darf, kritisiert die liberal-konservative Tageszeitung The Malta Independent: „Die meisten der unglaublichen Menschenrechtsverletzungen, sei es gegen oppositionelle Journalisten, aber vor allem gegen die Kurden, werden von der Mehrheit der westlichen Medien ganz einfach deshalb übersehen und nicht beachtet, weil die Türkei als Nato-Mitglied ein außerordentliches Privileg genießt. … Menschrechtsgruppen haben zu Recht Bedenken wegen der Türkei als ’sicherem Drittstaat‘ für Flüchtlinge, die vor Krieg und Gewalt fliehen, geäußert. Laut EU-Recht dürfen Flüchtlinge in einen Drittstaat zurückgebracht werden, wenn dieser sicher ist und keine Bedrohung für Leben und Freiheit darstellt. Jeder EU-Politiker, der die Türkei so einstuft, sollte sich einer Therapie unterziehen müssen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/gx

+++ Europa stellt zu wenig Polizisten bereit

Protagon.gr – Griechenland. Darauf, dass die Abschiebung der Migrante
n von den griechischen Inseln Lesbos und Chios nicht gut vorbereitet ist, weist das liberale Webportal Protagon hin: „Die personellen und infrastrukturellen Defizite sind so groß, dass es klare Zweifel am operativen Erfolg des EU-Abkommens gibt. … Deutschland und Frankreich werden 200 Personen für Frontex und 100 für die Asylbehörde zur Verfügung stellen. Das größte Problem betrifft jedoch die Anzahl der Polizeibeamten. Der ursprüngliche Plan war, dass jede Person [bei der Abschiebung] von zwei Polizisten begleitet wird. Er kann nicht umgesetzt werden. Tatsächlich wird das Verhältnis eins zu eins sein. … Aus diesem Grund haben die Briten vorgeschlagen, die Operation zu verschieben, um sich besser vorbereiten zu können.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/gy

Mehr Meinungen

+++ The Guardian – Großbritannien. EU hat Griechenland bisher nur leere Versprechungen gemacht +++
http://www.eurotopics.net/kurz/gz

+++++

Neue Sicherheitsarchitektur für Europa?

Nach den
Anschlägen in Brüssel beraten Politiker und Sicherheitsexperten in Europa über den Umgang mit der terroristischen Bedrohung. Der Informationsaustausch zwischen den EU-Ländern muss endlich verbessert werden, fordern einige Kommentatoren. Andere fürchten, dass dann Daten in falsche Hände geraten.
http://www.eurotopics.net/de/156295/neue-sicherheitsarchitektur-fuer-europa

+++ Von den USA lernen

Veidas – Litauen. Nach den Anschlägen in Paris und Brüssel sollte Europa sich die USA zum Vorbild nehmen, fordert der Politologe Tomas Janeliūnas im konservativen Wochenmagazin Veidas: „Nach dem 11. September haben die Amerikaner viele Entscheidungen getroffen, die ihre Geheimdienste gestärkt haben. Damals wurde ihnen klar, dass es viele Probleme gab – besonders bei der Koordination und beim Informationsaustausch. Das hat zu wichtigen Reformen im gesamten US-Sicherheitssystem geführt. Auch wenn es Proteste wegen einer möglichen Bedrohung der Menschenrechte gab, hat man viele wich
tige Entscheidungen getroffen. Danach gab es keine Terroranschläge dieser Größenordnung mehr. Es gab zwar Attentate von einsamen Wölfen, die schwer oder gar nicht zu identifizieren sind. Anders ist es in Belgien. Dort sind die Terroristen Teil eines Netzwerks, dem die Geheimdienste Belgiens und Frankreichs nicht habhaft werden konnten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h0

+++ Gemeinsame Sicherheitspolitik ist Wunschdenken

Il Sole 24 Ore – Italien. Die Forderung eines europäischen Geheimdiensts nach US-Vorbild ist müßig, denn für einen solchen fehlt jede Grundlage, meint die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Der Bereich Sicherheit fällt in die Zuständigkeit der einzelnen EU-Staaten und ist vom europäischen Integrationsprozess ausgeschlossen. Abhilfe kann nur eine Revision der EU-Verträge schaffen. Doch die Staaten der Union glauben, Grenzschließungen könnten das Problem lösen. Von einem europäischen Geheimdienst zu reden, ohne eine gemeinsame Außen-
, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu schaffen, ist reine Zeitverschwendung. Solange es diese nicht gibt, hinkt auch jeder Vergleich mit den USA. Die Parole ‚Wir sind im Krieg‘ hilft hier nicht – denn wer ist ‚wir‘?“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ EU-Staaten müssen juristisch kooperieren

El País – Spanien. Die EU-Staaten müssen auch juristisch zusammenarbeiten, wenn sie Terror bekämpfen wollen, meint der stellvertretende Chefredakteur von La Repubblica, Gianluca Di Feo, in der linksliberalen Tageszeitung El País: „Es scheint so, als ob der Informationsaustausch auf der Ebene von Polizei und Justiz zwischen denjenigen Ländern besser funktioniert, die in der Vergangenheit gegen Terroristen im Inland kämpfen mussten, wie Italien, Spanien und Deutschland. … Ansonsten hat das grenzenlose Europa die Barrieren zwischen den Gerichten aufrechterhalten. Die Unterschiede zwischen den Gesetzen machen es den Terroristen leichter. Aber um sie zu besiegen, b
edarf es nicht nur des Austausches von Information. Man muss so schnell wie möglich damit beginnen, Rechtsordnung, Gesetze und das Prozedere anzugleichen. Es ist zum Beispiel dringend nötig, dass Beweise, die in einem Land der EU ermittelt wurden, in den Prozessen eines anderen Mitgliedstaats anerkannt werden, was bislang meistens nicht möglich ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h1

+++++

Neue Kämpfe um Berg-Karabach

Der seit Beginn der 1990er Jahre andauernde Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach ist am Wochenende wieder aufgeflammt, als auf beiden Seiten mindestens 30 Soldaten getötet wurden. Kommentatoren vermuten, dass geopolitische Interessen zur Eskalation beigetragen haben.
http://www.eurotopics.net/de/156741/neue-kaempfe-um-berg-karabach

+++ Geopolitische Interessen prallen aufeinander

România Liberâ – Rumänien. Der wieder aufgeflammte Konflikt um Berg-Karabach ist Teil eines geopolitischen Spiels, in dem auch die USA mi
tmischen, analysiert die konservative Tageszeitung România Liberă: „Die Gefechte könnten ein Signal der Türkei sein, die damit auf die russische Einmischung in Syrien reagiert und vor allem Moskau vor einer Einmischung in der Kurdenfrage warnt. Und die USA spielen auch eine Rolle: Aserbaidschan startete den Konflikt nach dem US-Besuch seines Präsidenten. Einige Experten meinen, dass Washington auf diese Weise versuche, Putin zu mehr Zurückhaltung in den Konflikten in Syrien und der Ukraine zu drängen. … Die USA wollen, dass dieser Konflikt nicht wieder einfriert, denn so kann er jederzeit als Verhandlungsmasse eingesetzt werden. Russland hingegen setzt auf einen eingefrorenen Konflikt. Doch hat es gerade ernsthaftere Probleme und keine Lust auf einen Krieg in dieser Gegend. Bleibt das so? Fest steht, für Armenien und Aserbaidschan wäre ein Krieg die totale Katastrophe. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h2

+++ Gefahr eines russisch-türkischen Konflikts

Die Tagesze
itung taz – Deutschland. Weil Armenien als Schützling Russlands gilt und Aserbaidschan ein Verbündeter der Türkei ist, könnten die Interessen Moskaus und Ankaras im Konflikt um Berg-Karabach direkt aufeinander prallen, warnt die linke Tageszeitung taz: „Längst hat Aserbaidschan seine militärische Unterlegenheit gegenüber dem Intimfeind Armenien aufgeholt. Und es hat einen neuen Bündnispartner, der Aserbaidschan auch militärisch zur Seite stehen könnte: die Türkei. Die armenischen Grenzen werden von russischen Grenzsoldaten geschützt. Bei einem neuen Krieg um Berg-Karabach könnten sich somit russische und türkische Soldaten gegenüberstehen. Die internationale Staatengemeinschaft muss die Okkupation mehrerer aserbaidschanischer Regionen durch Armenien verurteilen. Und sie muss gleichzeitig Aserbaidschan klarmachen, dass es kein Recht hat, in dieser explosiven Region einen neuen Krieg vom Zaun zu brechen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h3

+++++

Polen debattier
t über Abtreibungen

In Polen unterstützen Regierungschefin Beata Szydło und die Bischöfe ein Bürgerbegehren zu einem generellen Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen. Am Sonntag demonstrierten tausende Menschen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts, das schon heute das restriktivste in Europa ist. Kontrovers diskutiert wird das Thema auch in der polnischen Presse.
http://www.eurotopics.net/de/156739/polen-debattiert-ueber-abtreibungen

+++ Abtreibungsverbot allein reicht nicht

Rzeczpospolita – Polen. Die Verschärfung des Abtreibungsrechts ist grundsätzlich gut, muss aber durch Hilfen für Mütter und Familien ergänzt werden, meint die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: „Die Politiker müssen selbstverständlich überlegen, inwieweit der Schwangerschaftsabbruch unter Strafe gestellt wird. Der rechtspopulistische Abgeordnete Paweł Kukiz hat Recht, dass in Polen außerdem das Bewusstsein dafür gestärkt werden muss, dass die Abtreibung grundsätzlich etwas
Schlechtes ist. Eine Volksinitiative fordert, dass der Staat und die Gemeinden Familien und Frauen unterstützen, die benachteiligte Kinder erziehen. Diese Vorschläge müssen umgesetzt werden. Die Hilfen müssen ganz konkret erfolgen und dürfen nicht nur theoretisch sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h4

+++ Verbot treibt Frauen in die Illegalität

Polityka – Polen. Ein Verbot von Abtreibungen ist gefährlich und ungerecht, kritisiert der Philosoph Jan Hartman auf seinem Blog beim linksliberalen Nachrichtenmagazin Polityka: „Dass sich die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche durch härtere Strafen verringern lässt, ist schlichtweg eine Lüge. Und diese dient einzig und allein dazu, dass die Kirche ihre Weltanschauung sowie ihre Rechtsvorstellungen durchsetzt. Die Wirkung eines solchen Verbots wird vor allem sein, dass Frauen illegal abtreiben und der Abtreibungstourismus zunimmt. Frauen, die heimlich unter schlechten Bedingungen einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen la
ssen, werden möglicherweise verstümmelt, und im Extremfall sterben sie sogar. … Zudem bleibt den Ärmsten eine Abtreibung verwehrt, weil diese dann entsprechend teuer wird.“ +++
http://www.polityka.pl

+++++

Migranten bringen Unruhe in Prags Asylpolitik

Eine Gruppe von 25 irakischen Christen ist am Wochenende trotz bewilligten Asyls in Tschechien nach Deutschland weitergereist und wurde dort aufgegriffen. Nun will Prag die Menschen zurück in ihr Herkunftsland schicken und nicht mehr, wie geplant, insgesamt 150 Christen aus dem Irak aufnehmen. Die tschechische Presse diskutiert mögliche Konsequenzen des Vorfalls.
http://www.eurotopics.net/de/156740/migranten-bringen-unruhe-in-prags-asylpolitik

+++ Wasser auf die Mühlen der Flüchtlingsgegner

Mladá fronta dnes – Tschechien. Nach diesem Vorfall wird sich die tschechische Gesellschaft Flüchtlingen gegenüber weiter verschließen, glaubt die liberale Mladá fronta dnes: „Die illegale Ausreise nach Deutschland ist Wasser
auf die Mühlen derjenigen Tschechen, die überhaupt keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Wie soll man zehntausende Muslime integrieren, wenn das nicht einmal mit ein paar Dutzend Christen gelingt? … Prag wollte mit der Eingliederung der Iraker Brüssel gegenüber ein Alibi erhalten: Wir wehren uns zwar gegen feste Quoten, helfen aber freiwillig. … Nach dem jetzigen Fiasko wird es sehr viel schwieriger werden, den Menschen zu vermitteln, weshalb nach dem Türkei-Deal tausende Muslime nach Tschechien geschickt werden sollen, obwohl Prag sein Veto eingelegt hat.“ +++
http://www.idnes.cz

+++ Innenminister gießt Öl ins Feuer

Hospodářské noviny – Tschechien. Tschechiens Innenminister Milan Chovanec hat den 25 Irakern Undankbarkeit vorgeworfen – was die wirtschaftsliberale Hospodářské noviny wiederum als Populismus kritisiert: „Statt die hochkochenden Emotionen zu dämpfen und Bedauern über das gescheiterte Integrationsprojekt zu äußern, sagte er, diese Menschen hätte
n ‚den guten Willen Tschechiens und seiner Bewohner missbraucht‘. … Haben die Flüchtlinge wirklich etwas missbraucht? Oder haben sie sich nur so verhalten, wie sie es gewohnt waren, ungeachtet der Warnungen, was ihnen dann drohe? Es ist zwar völlig richtig, ihnen das Asyl zu entziehen und sie zurück in den Irak zu schicken. Das heißt aber nicht, dass man das alles noch mit Worten von Missbrauch begleiten muss. Vor allem nicht in einer Situation, in der ein großer Teil der Bevölkerung sowieso schon panische Angst vor Flüchtlingen hat“. +++
http://www.ihned.cz

+++++

Diplomatischer Eklat um Erdoğan-Satire

Nach der Ausstrahlung eines Erdoğan-kritischen Satire-Videos des öffentlich-rechtlichen Senders NDR hat die Türkei den deutschen Botschafter einbestellt und verlangt die Löschung des Beitrags. Kommentatoren fordern Deutschland und Europa auf, den türkischen Präsidenten in die Schranken zu weisen.
http://www.eurotopics.net/de/156468/diplomatischer-eklat-um-
erdoan-satire

+++ Gnadenlose Realpolitik der EU im Fall Erdoğan

Delo – Slowenien. Eine Doppelmoral im Umgang mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan kritisiert die linksliberale Tageszeitung Delo mit Blick auf die Affäre um den NDR-Satirebeitrag: „Jahrelang hat sich die Türkei um demokratische Reformen und um eine Entspannung des Verhältnisses zur kurdischen PKK bemüht und wurde in der EU nicht ernst genommen. Nun, da das Land unter Erdoğan in ein autoritäres System rutscht und Menschenrechte und demokratische Freiheiten missachtet werden, ist die Türkei auf einmal ein Partner, für den die EU sogar bereit ist, neue Kapitel der Beitrittsverhandlungen zu öffnen. Verrückt? Schmutzig? Prinzipienlos? All das! Nur hat die Diplomatie dafür ein schöneres Wort: ‚Realpolitik‘. Dabei ging es noch nie um Demokratie und Freiheiten für die Menschen, sondern immer nur um nackte Interessen.“ +++
http://www.delo.si

+++++

Assad-Truppen erobern Palmyra zurück

Syriens
Präsident Assad hat die Vertreibung der Terrormiliz Islamischer Staat aus der antiken Ruinenstadt Palmyra als bedeutenden Sieg seiner Armee gefeiert. Auch die USA werteten die Rückeroberung als eine positive Entwicklung. Kommentatoren warnen vor dem Erstarken Assads und sehen den Kampf gegen die IS-Miliz als noch längst nicht beendet an.
http://www.eurotopics.net/de/156378/assad-truppen-erobern-palmyra-zurueck

+++ Siege gegen IS-Miliz Gefahr für Europa

Vasárnapi Hírek – Ungarn. Dass die IS-Terrormiliz versucht sein könnte, die Territorialverluste auf den Schlachtfeldern in Syrien und im Irak mit Anschlägen in Europa zu kompensieren, fürchtet die linksliberale Sonntagszeitung Vasárnapi Hírek: „Paradoxerweise könnte mit den militärischen Erfolge gegen den Islamischen Staat in Irak und Syrien die Bedrohung für Europa wachsen: Bislang konnte das ’neue Kalifat‘ junge Muslime mit der Losung rekrutieren, dass die historische Revanche an den Ungläubigen gekommen se
i. Deshalb wird die Terrormiliz nun wohl darauf bedacht sein, die militärischen Niederlagen mit Attentaten (und Warnungen) in Europa zu kompensieren. Dies bedeutet, dass wir uns im Kampf gegen den Islamischen Staat in einem schwierigen Stadium befinden. Die Bekämpfung der ‚Schläfer‘ in Europa gestaltet sich als weit kompliziertere Aufgabe als der Krieg gegen die IS-Kämpfer in Syrien und im Irak.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/h5

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s