FBI knackt Iphone selbst uam.

+++ Anschlag auf Christen in Lahore
+++ Diplomatischer Eklat um Erdoğan-Satire
+++ 40 Jahre Haft für Karadžić
+++ Assad-Truppen erobern Palmyra zurück
+++ Reflexionen zur Zukunft Europas

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FBI knackt Iphone selbst

Das FBI hat laut eigenen Angaben das Iphone des San-Bernardino-Attentäters selbst geknackt und wird in diesem Fall auf weitere rechtliche Schritte gegen Apple verzichten. Für Kommentatoren ist der Streit zwischen dem Technologiekonzern und der Ermittlungsbehörde ein Härtetest in der Debatte um Freiheit und Sicherheit.
http://www.eurotopics.net/de/154201/fbi-knackt-iphone-selbst

+++ Datenschutz nicht dem Kampf gegen Terror opfern

Handelsblatt – Deutschland. Der Erfolg der FBI-Hacker beendet den Streit zwischen Apple und der US-Justiz erst einmal. Eine richtungsweisende Entscheidung für den Umgang der Behörden mit Daten ist dennoch nötig, me
int das wirtschaftsliberale Handelsblatt: „Wenn es der Sicherheit dient, wird keiner etwas gegen den Zugriff des FBI haben – aber eben nur in diesem Fall. Deshalb sind Regeln für den Umgang mit der Verschlüsselungstechnik und mehr Transparenz bei den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden vonnöten. … Wenn der Zugriff auf die verschlüsselten Geräte gesetzlich geregelt wird, müssen die Parlamentarier – in Europa wie in den USA – genau abwägen, welche Forderungen der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden legitim und welche überzogen sind. Datenschutz ist ein Grundrecht, das vor dem Zugriff auf die Privatsphäre durch unbefugte Dritte schützt. Unter dem Eindruck von Terror geben wir dieses Gut viel zu leichtfertig auf.“ +++
http://www.handelsblatt.com

+++ FBI will Zugriff auf alle Iphones

Der Standard – Österreich. Das FBI wollte mit seinem Druck auf Apple den Zugriff auf alle Iphones erlangen, glaubt die linksliberale Tageszeitung Der Standard: „Apple-CEO Ti
m Cook hatte gewarnt, dass ein Nachgeben einen Präzedenzfall schaffen könnte, der es Ermittlern erlauben würde, sich immer wieder Zugriff auf Iphones Verdächtiger zu verschaffen. Mehr noch: Hacker und Spione könnten so eine Hintertür auf allen Iphones ausnützen. … Das FBI hatte argumentiert, die Sicherheitsmaßnahmen des Iphones nicht ohne Apples Hilfe umgehen zu können. Nun funktioniert das also doch. Wie genau, ist nicht bekannt – angeblich mithilfe einer Sicherheitsfirma. Stellt sich die Frage, wieso das vor etwas mehr als einem Monat noch keine Option war. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Behörde genau das beabsichtigt hatte, wovor gewarnt wurde: eine Grundlage für den einfachen Zugriff auf alle Iphones zu schaffen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fw

+++ Hack-Technik nicht privaten Firmen überlassen

L’Echo – Belgien. IT-Konzerne und Behörden müssen im Bereich Verschlüsselung besser zusammenarbeiten, fordert die liberale Wirtschaftszeitung L
9;Echo: „Die Tatsache, dass das FBI es schließlich doch geschafft hat, die Sicherheit des Iphones zu knacken, ohne dass Apple seiner Aufforderung nachgekommen ist, ist eine schlechte Nachricht für alle: die Behörden, Apple und am Ende auch für die Bürger. Wir wissen nunmehr, dass es eine Eindringtechnik gibt. Sie befindet sich jedoch nicht in den Händen von Behörden, die der Kontrolle der Justiz unterstehen. Der Inhaber ist nämlich ein privates Unternehmen, dessen einziges Ziel darin besteht, Geschäfte zu machen. Daher müssen sich die Behörden – die amerikanischen ebenso wie die europäischen – und die großen Informatikkonzerne unbedingt Zeit nehmen, um mehr über einander zu erfahren und Protokolle für eine klar abgesteckte Zusammenarbeit zu erstellen. Es muss dringend eine Debatte über Verschlüsselung, über ihre absolute Notwendigkeit und ihre Schwächen stattfinden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fx

+++ Freiheit und Sicherheit in Einklang bringen

Savon S
anomat – Finnland. Im Kampf gegen den Terror gilt es, die richtige Balance zwischen dem Schutz der Privatsphäre und den Sicherheitsbedürfnissen des Staats zu finden, kommentiert die liberale Tageszeitung Savon Sanomat die Entschlüsselung eines Iphones durch das FBI: „Seit Edward Snowden die Massenüberwachung durch die NSA aufgedeckt hat, wird in den USA das Kommunikationsgeheimnis sehr hoch gehalten. … Auch in Europa wird im Rahmen der zunehmenden Terroranschläge über die Befugnisse der Geheimdienste diskutiert. Ausgangsbasis ist dabei, dass das Kommunikationsgeheimnis unverletzbar ist, solange es keinen Verdacht auf ein schweres Verbrechen gibt. Die entscheidende Frage ist daher, in welchem Ausmaß die Kommunikation von Personen mit Verdacht auf Terrorverbindungen überwacht werden darf. Die Diskussion um Extreme – absoluter Schutz oder gar kein Schutz – führt zu nichts Gutem. Freiheit und Sicherheit müssen immer in der Balance sein.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz
/fy

Mehr Meinungen

+++ RTE News – Irland. Streit zwischen FBI und Apple nur vertagt +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fz

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Anschlag auf Christen in Lahore

Mit dem Selbstmordanschlag im pakistanischen Lahore am Ostersonntag wollte eine Splittergruppe der Taliban nach eigenen Angaben gezielt Christen treffen. Mindestens 72 Menschen starben, darunter 35 Kinder, als sich der Attentäter in einem belebten Park in die Luft sprengte. Kommentatoren fordern mehr Schutz für christliche Minderheiten in muslimischen Ländern.
http://www.eurotopics.net/de/156465/anschlag-auf-christen-in-lahore

+++ Friedliche Koexistenz offenbar unmöglich

Irish Examiner – Irland. Die Verfolgung von Christen in vielen Teilen der Welt deutet darauf hin, dass ein gewaltloses Miteinander der verschiedenen Religionen ein Wunschtraum bleibt, klagt die liberale Tageszeitung Irish Examiner: „Es ist wenig überraschend, dass Pakistans Christen ihrer Regierung vorgeworfen haben, nicht genug für ihren Schu
tz zu tun. Sie sind nicht alleine. Christen in Indien, Burma, Ägypten, Nigeria, Nordkorea, im Iran und in vielen, vielen anderen Ländern sind nach den Worten des US-Journalisten John L. Allen Jr. ‚eine völlig neue Generation christlicher Märtyrer. … Das Massensterben ist das größte Menschenrechtsproblem der heutigen Zeit‘. … Man sollte doch glauben, dass Menschen in aller Welt einen Weg finden, trotz Meinungsverschiedenheiten friedlich zusammenleben zu können. Die Indizien deuten leider darauf hin, dass wir dazu nicht imstande sind. Was für ein dunkles und entmutigendes Omen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g0

+++ Religiöse Toleranz darf keine Einbahnstraße sein

Financial Times – Großbritannien. Westliche Regierungen müssen muslimische Staaten viel stärker als bisher dazu drängen, christliche Minderheiten zu schützen, fordert die konservative Tageszeitung Financial Times nach dem Anschlag: „Westliche Regierungen sollten lautstärker und aktiver au
f die Notlage von Christen aufmerksam machen. Es wird zunehmend schwieriger werden, die Ideale des Multikulturalismus und der religiösen Toleranz im Westen zu verteidigen, wenn diese Vorstellungen in anderen Teilen der Welt bekämpft werden und westliche Regierungen dazu schweigen. Die Stimmen anti-muslimischer Populisten wie Donald Trump in den USA oder Rechtsextremer in Europa sind bereits laut und gut vernehmbar. Es wird für sie ein Leichtes sein, darauf hinzuweisen, dass vom Westen eine Toleranz gegenüber muslimischen Einwanderern verlangt wird, die muslimische Staaten gegenüber religiösen Minderheiten in ihrer Mitte nicht zeigen wollen oder können.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g1

+++ Geheimdienste müssen sich Nato-weit vernetzen

Daily Sabah – Türkei. Der Anschlag im pakistanischen Lahore führt erneut vor Augen, dass die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen den Terror enger zusammenarbeiten muss, erklärt die regierungsnahe Tageszeitung Daily Sabah: „E
s muss auf jeden Fall ein Kooperationsnetzwerk zwischen den Geheimdiensten verschiedener Länder etabliert werden. Der jüngste Gipfel der EU-Führer war ein sichtbares Beispiel dafür, wie oberflächlich diese Kooperation bisher ist. In den letzten zwei Jahren haben die EU-Mitgliedsstaaten versucht, eine gemeinsame Datenbank durchzusetzen, die alle Passagierlisten von Flügen in die EU und aus der EU umfasst. Nicht einmal das konnte bis jetzt erreicht werden. Es wäre eine sehr gute Idee, einen Nato-weiten Kooperationsrahmen für solch eine Zusammenarbeit einzuführen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g2

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Diplomatischer Eklat um Erdoğan-Satire

Nach der Ausstrahlung eines Erdoğan-kritischen Satire-Videos des öffentlich-rechtlichen Senders NDR hat die Türkei den deutschen Botschafter einbestellt und verlangt die Löschung des Beitrags. Kommentatoren fordern Deutschland und Europa auf, den türkischen Präsidenten in die Schranken zu weisen.
http://www.eurotopics.net/
de/156468/diplomatischer-eklat-um-erdoan-satire

+++ Erdoğan stellt sich selbst ein Bein

Kurier – Österreich. Mit seiner heftigen Reaktion auf die Satire hat sich der türkische Präsident selbst ein Bein gestellt, meint der liberale Kurier: „Wegen eines satirischen Videoclips im deutschen Fernsehen, der auf seine autokratische Machtausübung anspielte, bestellte er den deutschen Botschafter zu einem Gespräch ins Außenministerium (eine relativ scharfe diplomatische Geste) und forderte, das Video zu löschen. Dadurch löste er eine riesige Welle kreativen Spotts im Internet aus – und bewies gleichzeitig, wie richtig die beanstandete Satire lag. Erdoğan wird lernen müssen, dass man in freien Ländern Kritik und Witz nicht einfach abdrehen kann. Und Europa darf sich die Frage stellen, an wen es derzeit Teile seiner Politik delegiert.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g3

+++ Merkel muss Pressefreheit verteidigen

Spiegel Online – Deutschland. Die Bundesregierung muss jetzt
gegenüber der Türkei klare Worte finden, fordert das Onlineportal Spiegel Online: „Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere EU-Politiker müssen den Spagat schaffen, einerseits die Türkei als Partner zu behalten, andererseits die eigenen Werte nicht zu verraten. Werte, die universell und nicht verhandelbar sind. … Die Bundesregierung sollte das aber auch laut, deutlich und in aller Öffentlichkeit tun. Sie sollte jetzt nicht schweigen, sondern den konkreten Fall zum Anlass nehmen, den Wert der Presse- und Meinungsfreiheit hervorzuheben und die Achtung dieser Werte auch von der Türkei einzufordern. Andernfalls setzt sie sich dem Verdacht aus, die Sache allein aus Rücksicht auf Erdoğans Empfindlichkeiten und den Flüchtlingsdeal auf sich beruhen zu lassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g4

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40 Jahre Haft für Karadžić

Nach dem Urteil gegen Radovan Karadžić wollen seine Rechtsberater in Berufung gehen. Der ehemalige bosnische Serbenführer war vom UN-Kriegs
verbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Kommentatoren bewerten den Urteilsspruch kontrovers.
http://www.eurotopics.net/de/156380/40-jahre-haft-fuer-karadi

+++ Das Recht gilt auch für schlimmste Verbrecher

NRC Handelsblad – Niederlande. Im Fall Karadžić hat der Rechtsstaat gesiegt, lobt die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad und sieht darin ein Vorbild auch für andere Fälle von Menschenrechtsverletzungen: „Die Welt verfügt also doch über juristische Mechanismen, mit denen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestraft werden können. Daran kann man sich in einer Zeit von Angst und Terrorbedrohung festhalten. Eine Antwort darf also nicht nur aus Drohnenangriffen bestehen – etwa auf Führer der IS-Terrormiliz. Auch der Reflex, wie in Frankreich den Ausnahmezustand zu verhängen und in großem Stil ohne richterlichen Beschluss Häuser zu durchsuchen, ist nur als Panikmaßnahme aufzufassen
. Wer einen Rechtsstaat bewahren will, muss ihn bei jedem Kriegsverbrechen und jedem Anschlag verteidigen und (dadurch) stärken – gerade wenn es schwierig wird. In solchen Momenten muss jeder an das erinnert werden, was in der Verfassung steht – und vor allem auch warum: Wenn es darauf ankommt, steht das Recht über der Macht.“ +++
http://www.nrcmedia.nl

+++ Tribunal misst mit zweierlei Maß

Mediapart – Frankreich. Die Rechtsprechung des UN-Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien ist alles andere als unparteiisch, kritisiert der Philosoph und Schriftsteller Daniel Salvatore Schiffer auf seinem Blog bei der Onlinezeitung Mediapart: „Was einen neutralen Beobachter sehr wohl überrascht, ist zu sehen, inwieweit die bosnisch-muslimischen, kroatischen und kosovarischen Verantwortlichen für die gleichen Verbrechen systematisch freigesprochen wurden: Weder der frühere Präsident der bosnischen Muslime, Alija Izetbegović, der eine sehr fundamentalistische ‚Isla
mische Erklärung‘ verfasst hat, deren Fanatismus den Ideologen von Al-Qaida und IS in nichts nachsteht, noch der frühere kroatische Präsident Franjo Tudjman, ein notorischer Antisemit und versierter Revisionist, wurden jemals von diesem Tribunal belangt. … Im Gegenteil: Sie sind – mit Ehren überhäuft – einen schönen Tod gestorben und wurden wie Helden, wenn nicht sogar wie Märtyrer begraben!“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g5

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Assad-Truppen erobern Palmyra zurück

Syriens Präsident Assad hat die Vertreibung der Terrormiliz Islamischer Staat aus der antiken Ruinenstadt Palmyra als bedeutenden Sieg seiner Armee gefeiert. Auch die USA werteten die Rückeroberung als eine positive Entwicklung. Kommentatoren warnen vor dem Erstarken Assads und sehen den Kampf gegen die IS-Miliz als noch längst nicht beendet an.
http://www.eurotopics.net/de/156378/assad-truppen-erobern-palmyra-zurueck

+++ In Palmyra hinterlässt IS tiefe Wunden

Primorske novice – Slowenien.
Die Zerstörung weltbekannter Kulturgüter im syrischen Palmyra durch die IS-Terrormiliz bedeutet einen großen Verlust, klagt die Regionalzeitung Primorske novice: „Was in Palmyra geschehen ist, kann man als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnen. Wut und Empörung sind die richtigen Reaktionen darauf. Es wurde nämlich etwas zerstört, was uns allen gehört. Es handelt sich dabei nicht nur um einen Blickfang für Touristen, sondern um den Beweis für die Existenz einer Zivilisation, die Existenz der Vergangenheit. Es wurde etwas zerstört, auf das wir uns stützen können, wenn wir versuchen die Gegenwart sowie uns selbst in der Gegenwart zu verstehen. … Das Heilen dieser Wunden wird Jahrzehnte dauern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g6

+++ Ein Tyrann vertreibt den anderen

eldiario.es – Spanien. Die antike Oasenstadt Palmyra wurde durch den Einmarsch von Assads Truppen nicht befreit – es wurde lediglich ein Tyrann von einem anderen vertrieben, konstatiert die sp
anisch-syrische Bloggerin Leila Nachawati im linken Portal eldiario.es: „’Bravo Assad!‘, lobte Londons Bürgermeister Boris Johnson nach Bekanntwerden des Siegs der syrischen Regierung. Dieser sei zwar ein Tyrann, gab Johnson zu, aber er habe Palmyra gerettet. Worauf andere zynisch entgegneten: ‚Hoch lebe Mussolini. Er war zwar ein brutaler Diktator, aber die Züge kamen wenigstens pünktlich.‘ … Auch wenn heute viele aufatmen, weil sie die Kulturstätte Palmyra aus den Händen des IS befreit wähnen, ist die Einnahme der Stadt durch Assads Truppen für das syrische Volk alles andere als eine Befreiung. Sie leidet seit Jahrzehnten unter dem Terror der Regierung.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g7

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Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Aufwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große Fri
edensprojekt?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Identitätslosigkeit generiert Terror, meint Jūratė Laučiūtė

Lietuvos žinios – Litauen. Europa hat seine Identität verloren, kritisiert die Kolumnistin Jūratė Laučiūtė in der konservativen Tageszeitung Lietuvos žinios mit Blick auf die Anschäge in Brüssel: „Obwohl Europa seine christlichen Wurzeln weitgehend ignoriert, hört man immer noch die Kirchenglocken schlagen. Manchmal verkünden sie das Wunder der Auferstehung. Manchmal läuten sie zur Begleitung in die Ewigkeit. Und heutzutage läuten sie immer häufiger zur Verabschiedung von Terror-Opfern. … Terroristische Anschläge ziehen den Menschen im Westen den Boden unter den Füßen weg, im wahrsten Sinne des Wortes. Im übertragenen Sinne tun das auch die westlichen Politiker und Juristen, denen die linksliberalen Menschenrechtler, Philosophen und Intellektuellen mit ihrer Toleranz und politischen Korrektheit den Kopf verdre
ht haben. Nur Verrückte werten die Staatsbürgerschaft höher als die Nationalität. Die dafür verantwortlichen Politiker jammern jetzt, weil sie mit der Tatsache konfrontiert sind, dass ‚Belgier‘ andere Belgier töten. Einem Europa, das seine nationale, kulturelle und religiöse Identität verloren hat, wird bald die Stunde schlagen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/g8

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