Assad-Truppen erobern Palmyra zurück uam.

+++ Belgien kommt nach Anschlägen nicht zur Ruhe
+++ 40 Jahre Haft für Karadžić
+++ Iren feiern 100 Jahre Osteraufstand
+++ Xi Jinping besucht Tschechien
+++ Reflexionen zur Zukunft Europas

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Assad-Truppen erobern Palmyra zurück

Syriens Präsident Assad hat die Vertreibung der Terrormiliz Islamischer Staat aus der antiken Ruinenstadt Palmyra als bedeutenden Sieg seiner Armee gefeiert. Auch die USA werteten die Rückeroberung als eine positive Entwicklung. Kommentatoren warnen vor dem Erstarken Assads und sehen den Kampf gegen die IS-Miliz als noch längst nicht beendet an.
http://www.eurotopics.net/de/156378/assad-truppen-erobern-palmyra-zurueck

+++ Assads Macht durch Verhandlungen eindämmen

Expressen – Schweden. Nach der Wiedereroberung Palmyras ist es wichtig, dass die internationale Gemeinschaft auf einen umfassenden Friedensprozess dräng
t, schreibt die liberale Tageszeitung Expressen: „Eine Schlussfolgerung ist, dass die Umwelt sich jetzt mindestens genauso für Versöhnungsprozesse in Syrien und Irak engagieren muss, wie bisher auf dem Schlachtfeld. Sonst ist das Risiko hoch, dass der blutbefleckte Diktator Baschar al-Assad und seine iranischen Kumpane eine neue Karte in den Sand zeichnen und die Marginalisierung der Sunni verschärfen. Dann wird die barbarische Gewalt des IS nur in anderer Form wieder auferstehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fp

+++ Moskau festigt Einfluss in Nahost

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Die Rückeroberung Palmyras ist vor allem ein Zeichen der Stärke Moskaus im Nahen Osten, meint die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Der Erfolg festigt die russische Kontrolle über weite Teile Syriens, er stärkt aber auch das Selbstbewusstsein von Machthaber Assad, der nun behauptet, er allein bekämpfe in Syrien wirkungsvoll den islamistischen Terror. Er ist n
un noch weniger als bisher bereit, bei den Genfer Verhandlungen über einen politischen Übergang einem Kompromiss zuzustimmen. … Russland hatte vor zwei Wochen seinen Rückzug aus Syrien in der Hoffnung angekündigt, Assads Widerstand gegen eine politische Lösung zu brechen, wie sie Moskau und Washington anstreben; beide wollen, dass Assad geht – die Russen später, die Amerikaner früher. … Die Rückeroberung von Palmyra hat … allen demonstriert, dass Russland Assads wichtigste Stütze ist.“ +++
http://www.faz.net

+++ IS schielt schon nach Nordafrika

Jornal de Negócios – Portugal. In Syrien scheint die Terrormiliz IS an Boden zu verlieren, doch damit verlagert sich das Problem nur, warnt die wirtschaftsliberale Tageszeitung Jornal de Negócios: „Der IS steht momentan von allen Seiten unter Druck. Er beginnt deshalb, sein Operationszentrum nach Libyen zu übertragen und schaut bereits nach Algerien und Tunesien. … Mit anderen Worten: Der IS hat in Libyen – ein Land,
welches immer weiter ins Chaos stürzt – ein Paradies für seinen Kampf gefunden. … Das zentrale Problem ist, dass der IS mit einem operativen Zentrum in Libyen seine Destabilisierungskampagne in Tunesien und Algerien verstärkt fortsetzen kann. … Europa wird somit kurzfristig ein riesiges Problem zu bewältigen haben: die totale Destabilisierung der nordafrikanischen Küste, buchstäblich an den Grenzen zum Mittelmeerraum.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fq

+++ Kampf gegen Terror hat nicht nur eine Front

Le Figaro – Frankreich. Militärische Erfolge gegen die IS-Milizen beenden noch längst nicht den Kampf gegen den Terror, mahnt die konservative Tageszeitung Le Figaro: „Das Nest der Vipern zu treffen, verhindert die giftigen Bisse des IS fern seiner Stützpunkte nicht – dies kann sie sogar noch vervielfachen. Vier Attentate innerhalb eines Jahres in Europa, fünf in der Türkei und das Massaker an Christen, die Ostern feiern, am Sonntagabend in Lahore zeigen uns, dass
der Kampf noch lange nicht beendet ist. … Wir strengen uns an und es verlangt uns einiges ab, im Bereich der Arbeit von Polizei und Überwachungsdiensten von der Defensive zur Offensive überzugehen. Ganz zu schweigen von der ideologischen Konfrontation, in der wir auf dramatische Weise hinterherhinken. Die Rettung des antiken Schatzes von Palmyra ist erst der Anfang des Kampfes.“ +++
http://www.lefigaro.fr

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Belgien kommt nach Anschlägen nicht zur Ruhe

Nachdem Hooligans am Sonntag eine Trauerveranstaltung für die Opfer der Anschläge in Brüssel gestört haben, gibt Brüssels Bürgermeister den Sicherheitsbehörden und Innenminister Jan Jambon die Schuld an den Krawallen. Für Kommentatoren reiht sich der Vorfall ein in eine Serie des Versagens belgischer Behörden.
http://www.eurotopics.net/de/156379/belgien-kommt-nach-anschlaegen-nicht-zur-ruhe

+++ Das System Belgien ist gescheitert

De Standaard – Belgien. Bei der Gedenkfeier für die Opfer der Anschläge haben al
le Behörden erneut versagt, schimpft die liberale Tageszeitung De Standaard: „Seit den Anschlägen vom 22. März wird Tag für Tag deutlicher, dass das System Belgien nicht haltbar ist. Die organisierte Verantwortungslosigkeit darf nicht andauern. Es funktioniert einfach nicht. … Wenn sonnenklar ist, dass das Chaos die Sicherheitsarchitektur untergräbt, dann wird es tödlich – im wahrsten Sinne des Wortes, aber auch politisch und diplomatisch. … [Vom Marsch der Hooligans] wussten alle relevanten Behörden, aber keiner fühlte sich verantwortlich. … Nicht die Strukturen sind das Problem, sondern die Illusion, dass man miteinander arbeiten könne, wenn man sich den Rücken zukehrt. … Entscheidend ist, dass alle Glieder der Kette Informationen austauschen und verantwortungsvolle Entscheidungen treffen.“ +++
http://www.standaard.be

+++ Geheimdienst und Politik tragen Schuld

Evenimentul Zilei – Rumänien. Der belgische Geheimdienst und die Politik schieben sich gegenseitig
die Schuld zu, dabei tragen beide Seiten Verantwortung für die Anschläge vom 22. März, meint die Tageszeitung Evenimentul Zilei: „Die Geheimdienste sind als erstes in der Pflicht, denn zu ihren Zuständigkeiten zählt der Kampf gegen den Terrorismus, sie haben Anschläge zu verhindern. Doch sind die belgischen Geheimdienste unterfinanziert, und sie sind winzig im Vergleich zur Zahl der Terrorkämpfer, die nach Hause zurückkehren – 1.500 Geheimdienstler stehen mehr als 500 Kämpfern gegenüber. Belgien hat europaweit pro Kopf die meisten Terroristen, die in Konfliktgegenden fahren und wieder nach Hause zurückkehren. Doch unabhängig davon liegt die Verantwortung, einen Verwaltungsapparat auf eine Bedrohung vorzubereiten, bei den Politikern. … Zu den Mängeln hier zählen die beschränkten gesetzlichen Möglichkeiten der belgischen Geheimdienste und eine mangelhafte Finanzierung angesichts ihrer aktuellen Aufgaben.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fr

+++ Unprofessionell
e Sicherheitskräfte

La Vanguardia – Spanien. Das Vertrauen in die belgischen Sicherheitskräfte ist erschüttert, bilanziert auch die konservative Tageszeitung La Vanguardia: „Die Attentate von Paris und Brüssel stellen die Professionalität der Sicherheitskräfte in Frage. Es häufen sich so viele Fehler an, dass man sich fragen muss, wie die Hauptstadt der europäischen Institutionen, durch die tagtäglich die wichtigsten Politiker laufen, einem so schlecht funktionierenden Sicherheitssystem überlassen werden kann. … In Belgien streiten sich der Innenminister Jan Jambon, der behauptet, nach dem Attentat im Flughafen die Schließung der U-Bahn angeordnet zu haben, und der Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs Stib, der behauptet, diese Anweisung nie erhalten zu haben. Agatha Christie sagte einmal, dass das Geheimnis eines guten Romans darin bestehe, dass der Kommissar niemals mehr wissen dürfe als der Leser. Zum Drama wird es jedoch, wenn die Polizei in Wirklichkeit wenig
er weiß als die Bürger.“ +++
http://www.lavanguardia.es

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40 Jahre Haft für Karadžić

Nach dem Urteil gegen Radovan Karadžić wollen seine Rechtsberater in Berufung gehen. Der ehemalige bosnische Serbenführer war vom UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Was bedeutet das für Bosnien und seine Beziehungen zu den Nachbarländern?
http://www.eurotopics.net/de/156380/40-jahre-haft-fuer-karadi

+++ Urteil vertieft Gräben weiter

Blog euinside – Bulgarien. Die Verurteilung Radovan Karadžićs wegen Völkermords wird kaum die erhoffte Normalisierung in die Beziehungen zwischen Serbien und Kroatien bringen, meint die Bloggerin Adelina Marini: „Kroatien hat bereits angekündigt, dass es die EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien im Kapitel ‚Justiz und Grundrechte‘ wegen [des nationalistischen serbischen Politikers] Vojislav Šešelj blockieren wird. … Serbien reagie
rte darauf scharf und beschuldigte Zagreb, den Rechtsextremismus im eigenen Land nicht im Griff zu haben. … Das zeigt, dass die Urteile des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien anstatt Genugtuung und Versöhnung zu bringen, die Gräben weiter vertiefen und die Länder Ex-Jugoslawiens möglicherweise sogar in die Ausgangsposition zurückversetzen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fs

+++ Karadžić hat seinen Plan verwirklicht

Jutarnji list – Kroatien. Die Verurteilung von Karadžić kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass er seinen Plan verwirklicht hat, analysiert Miljenko Jergović, kroatischer Autor bosnischer Herkunft, in der liberalen Tageszeitung Jutarnji list: „Die Bosnier haben ein Problem mit der Verurteilung von Karadžić, weil sie in einem Land leben, in dem noch immer sein Geist herrscht, oder weil sie von seinem Geist aus dem Land vertrieben wurden. … Es war von vornherein klar, dass niemand mit dem Urteil zufrieden sein würde,
wie immer es auch ausfallen würde. Aber nicht, weil es ohnehin keine Strafe gibt, die all die Verbrechen von Karadžić umfassen könnte. Es wurde einfach keine Welt geschaffen, in der es ein klares Verständnis seiner Schuld gäbe. … Er wurde verurteilt, ohne dass klar gesagt wurde, dass alles schlecht ist, was er gemacht hat. Er wurde verurteilt und in Bosnien ist heute alles genau so, wie er es gewollt hat. Und nicht nur in Bosnien: Auch in Europa, Brüssel, Ankara, Istanbul und Paris sieht alles genauso aus, wie Karadžić es 1992 wollte.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Frieden in Bosnien noch immer in Gefahr

Kaleva – Finnland. Der Frieden in Bosnien ist weiterhin äußerst fragil, kommentiert die liberale Tageszeitung Kaleva angesichts der Verurteilung des früheren bosnischen Serbenführers Radovan Karadžić: „Der Spruch des Gerichts kann als eines der wichtigsten europäischen Kriegsverbrecherurteile seit den Nürnberger Prozessen in den 1940er Jahren angesehen werd
en. Es ist sehr wichtig, dass die für die Verbrechen Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden – auch noch Jahre später. … Auf dem derzeitigen Gebiet Bosniens wurde seit dem Friedensvertrag von 1995 nicht mehr gekämpft, aber der Frieden ist weiterhin sehr zerbrechlich. … Noch immer gelingt es vielen Politikern durch die Erzeugung von Bitterkeit, Vorurteilen und durch Bedrohungen Unterstützer hinter sich zu scharen. Die Beteiligung an Wahlen und zivilgesellschaftliches Engagement sind entscheidend dafür, dass Bosnien nicht wieder in Gewalt versinkt. Gleichzeitig ist es wichtig, dass Europa die verantwortungsbewussten Kräfte stützt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ft

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Iren feiern 100 Jahre Osteraufstand

Am Ostermontag 1916 begannen irische Separatisten mit einem Aufstand, um sich vom Vereinigten Königreich loszulösen. Die Revolte wurde blutig niedergeschlagen, doch die Unabhängigkeit der Insel war nicht mehr aufzuhalten. In Dublin feierten am Sonntag Hun
derttausende das Ereignis. Wie sieht es heute mit dem britisch-irischen Verhältnis aus?
http://www.eurotopics.net/de/156381/iren-feiern-100-jahre-osteraufstand

+++ Briten schulden Iren eine Entschuldigung

The Daily Telegraph – Großbritannien. Die brutale Niederschlagung des Osteraufstands durch die britischen Besatzer war ein schwerer Fehler mit weitreichenden Folgen für die Beziehung zwischen beiden Völkern, klagt die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph: „Das Schlimme daran ist, dass unsere beiden Länder durch kulturelle, sprachliche, geschichtliche und vor allem familiäre Bande eng miteinander verflochten sind. Es hat beiden Seiten sehr geschadet, dass wir den größten Teil des 20. Jahrhunderts in tiefer Entfremdung voneinander verbracht haben, obwohl es doch offensichtlich ist, wie viel Briten und Iren gemeinsam haben. Nichts ist verachtenswerter als Politiker, die ihre Beliebtheitswerte zu erhöhen versuchen, indem sie sich für Unrecht entschuldigen, das von
vergangenen Generationen verursacht wurde. Doch was die Briten den Iren angetan haben und die Folgen davon, verlangt nach einen Entschuldigung. Das 100-jährige Jubiläum des Osteraufstands ist der richtige Zeitpunkt dafür.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fu

+++ Aus Feinden sind enge Verbündete geworden

The Irish Independent – Irland. Da Iren und Briten ihre alte Feindschaft längst begraben haben, ist eine Entschuldigung nicht notwendig, meint hingegen die konservative Tageszeitung The Irish Independent: „Man konnte [im Zuge der Feierlichkeiten] nicht wirklich den Eindruck gewinnen, dass die Iren eine erzwungene Entschuldigung für die Hinrichtung jener Männer wünschen, die später Märtyrer wurden. … Wir leben in einer Zeit, in der wir stolz darauf sind, von Großbritannien getrennt, aber gleichzeitig dessen engster Verbündeter in vielen europäischen und internationalen Fragen zu sein. Vielleicht werden britische Schulen in einigen Jahren ihre Kinder ebenfalls di
e Geschichte des Osteraufstands lehren. Wäre diese Anerkennung unserer gemeinsamen Geschichte nicht viel besser als eine Entschuldigung? Wir haben unsere Unabhängigkeit. In Nordirland herrscht Frieden, und es gibt einen Fahrplan für eine bessere Zukunft. Wir haben es weit gebracht.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/fv

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Xi Jinping besucht Tschechien

Begleitet von Protesten tschechischer Menschenrechtsaktivisten hat der chinesische Präsident Xi Jinping am Montag seinen Staatsbesuch in Prag begonnen. In der Vorwoche hatte Bundespräsident Joachim Gauck ihn in Peking getroffen. Die Presse bewertet den Umgang europäischer Politiker und Aktivisten mit dem chinesischen Staatsoberhaupt.
http://www.eurotopics.net/de/156301/xi-jinping-besucht-tschechien

+++ Proteste gegen Chinapolitik Prags abwegig

Právo – Tschechien. Präsident Miloš Zeman sprach beim Besuch von Xi Jinping von einem Neubeginn und erhofft sich chinesische Milliardeninvestitionen. Tschechische Menschenrech
tsaktivisten protestierten jedoch gegen den chinesischen Staatschef. Die linke Tageszeitung Právo macht sich über den Protest lustig: „Unseren Aktivisten, die Zeman wegen der verstärkten Kontakte zu China kritisieren und chinesische Fahnen schänden, mangelt es an Konsequenz. Wo waren sie, als der chinesische Präsident mit der britischen Königin in einer goldenen Kutsche durch London fuhr? Oder als er mit allen Ehren im Weißen Haus empfangen wurde? Xi hatte in Amerika eine Reihe von Verhandlungen mit führenden US-Unternehmern, besuchte unter anderem den Firmensitz von Microsoft. Unsere intellektuelle Elite hisste keine tibetische Flagge, als Boeing einen Kontrakt über den Verkauf von 300 modernsten Flugzeugen nach China unterschrieb. Damals gab es vor der US-Botschaft in Prag keine Demonstrationen.“ +++
http://www.pravo.cz

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Reflexionen zur Zukunft Europas

Abschottung als Reaktion auf die Flucht hunderttausender Flüchtlinge, hohe Arbeitslosigkeit und Schulden, Au
fwind für rechtsradikale Parteien und Bewegungen. Europas Integration gerät ins Stocken. Scheitert das große Friedensprojekt?
http://www.eurotopics.net/de/153868/reflexionen-zur-zukunft-europas

+++ Nicolas Baverez will nach Paris und Brüssel Europas Neustart

La Repubblica – Italien. Europa muss dem Terrorismus wehrhaft begegnen, fordert der französische Sozialwissenschaftler Nicolas Baverez in der linksliberalen Tageszeitung La Repubblica: „Europa, das davon träumte, in die Geschichte einzugehen, will keine Feinde, und es will auch niemanden als solchen anerkennen müssen. Doch nun sieht es sich im Islamischen Staat mit einem Feind konfrontiert, der ihm den totalen Krieg erklärt und eine Zerstörung seiner Werte und seiner Zivilisation anvisiert. … Die Tragödien von Paris und Brüssel dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Sie stellen eine einzigartige Gelegenheit dar, Europa neu zu überdenken. Diejenigen, die es zerstören wollen, der Werte wegen, die es verkörpert, un
terstreichen dabei unfreiwillig auch seine Identität und seine Schicksalsgemeinschaft. Wir müssen jetzt den Mut wiederfinden, unsere Demokratien zu verteidigen, indem wir für die Sicherheit seiner Bürger sorgen und nicht nur für die von bestehenden Normen. … Lasst uns nicht vor der Barbarei zurückweichen. Wehren wir uns gegen Müdigkeit und Angst. Lasst uns mit dem Heroismus der Vernunft den radikalen Islamismus bekämpfen, ohne Hass, aber auch ohne Unterlass, bis er besiegt ist.“ +++
http://www.repubblica.it

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