Flüchtlingsdeal mit Ankara umstritten uam.

+++ Paris will Arbeitsmarkt reformieren
+++ Kann Draghi die Deflation besiegen?
+++ Entscheidung über Glyphosat-Einsatz vertagt
+++ Kann Cameron Großbritannien in der EU halten?
+++ Fico verliert absolute Mehrheit in der Slowakei
+++ Irland vor schwieriger Regierungsbildung
+++ Tennisspielerin Scharapowa nahm Doping-Mittel

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Flüchtlingsdeal mit Ankara umstritten

Die UN haben die EU am Dienstag gewarnt, die geplante Abmachung mit der Türkei könnte gegen internationales Asylrecht verstoßen. Ankara will Migranten aus Griechenland zurücknehmen und verlangt dafür mehr Geld für Flüchtlinge sowie schnellere EU-Beitrittsverhandlungen. Soll sich die EU auf diesen Vorschlag einlassen?
http://www.eurotopics.net/de/154882/fluechtlingsdeal-mit-ankara-umstritten

+++ Türkei ist kein vertrauensvoller Partner

Naftemporiki – Griechenland. Es ist absurd,
mit der Türkei über die Lösung der Flüchtlingsfrage zu verhandeln und sie als sicheren Drittstaat zu betrachten, meint die konservative Wirtschaftszeitung Naftemporiki: „Umso mehr, als dass dieses Land eine Verantwortung für die Situation in Syrien trägt, mit einer offensichtlichen (Bombardierung der Kurden) und einer indirekten Einmischung in den Krieg (Unterstützung des Islamischen Staats). Abgesehen davon bräuchte man eigentlich keine Nato-Schiffe, damit ein koordinierter Staat wie die Türkei seine Arbeit machen und das Schleppergeschäft bekämpfen kann, das dort seit Jahren boomt. … In der Türkei leben viele Flüchtlinge immer noch unter erbärmlichen Bedingungen. Einige wurden nach Syrien abgeschoben, während die Sicherheitskräfte auf Syrer schossen, die versuchten, die Grenze zu überqueren. … Der EU-Gipfel bestätigt die Existenz eines schwer gespalteten Europas, das einer Politik des ‚Gebens und Nehmens‘ folgt, statt eine gemeinsame Lösung in der F
lüchtlingsfrage zu suchen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bt

+++ Menschenrechte interessieren die EU nicht

T24 – Türkei. Der Deal der EU mit der Türkei zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise ist beschämend, empört sich die liberale Internetzeitung T24: „Ganz Europa – allen voran Deutschland – will sich von den Flüchtlingen befreien, und es gibt nur einen rettenden Ast: die Türkei. In dieser Heiratsatmosphäre ist Europa bereit, alles gutzuheißen, ob es der Zustand der Freiheiten und Menschenrechte oder das autoritäre Regime in der Türkei sind. Mit der Aussage ‚wir haben trotz allem keine andere Alternative‘ gibt die EU das sogar offen zu. Es genügt, wenn die Türkei die Flüchtlinge behält, dann kann sie im Inneren tun, was sie will – weder schreibt die EU Jahresberichte, noch zieht sie die Türkei zur Rechenschaft, und selbst wenn sie etwas notiert, bewahrt sie sich das bis zum kommenden Frühjahr auf. Diese Ignoranz kommt unserer Führung sehr gelegen.
“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bu

+++ Ankara genau auf die Finger schauen

El Mundo – Spanien. Die EU darf sich nach dem Deal mit der Türkei nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern muss prüfen, was diese mit dem Geld anstellt, mahnt die konservative Tageszeitung El Mundo: „Die EU muss die Verpflichtungen der Türkei gegenüber den Flüchtlingen genau überwachen und kontrollieren, dass Ankara das zugesagte Geld dafür nutzt, die Grundversorgung der Flüchtlinge zu garantieren und aktiv gegen Schlepperbanden vorgeht, die ungestraft auf türkischem Territorium agieren. Selbst wenn die Balkanroute ab heute tatsächlich geschlossen wäre, ist es sehr wahrscheinlich, dass die skrupellosen Schlepper neue Wege finden, um ihr lukratives Geschäft fortzusetzen. Da die Einigung auch die visafreie Einreise der Türken nach Europa und die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der EU beinhaltet, muss Brüssel die Regierung in Ankara zwingen, Reformen einzuleiten, um die
Demokratie im Land zu stärken.“ +++
http://www.elmundo.es/

+++ Endlich wird Schleppern das Handwerk gelegt

Expressen – Schweden. Für die Tageszeitung Expressen wäre ein Abkommen mit der Türkei ein Schritt in die richtige Richtung: „Die EU darf nicht vergessen, mit wem sie verhandelt. Deshalb ist es beruhigend, dass so viele wichtige EU-Staatschefs die Übernahme der größten Oppositionszeitung Zaman durch das türkische Regime verurteilt haben. Dennoch weisen die Verhandlungen in die richtige Richtung. … Man kann über die Details diskutieren, aber die Tendenz ist begrüßenswert. Es muss Schluss sein mit dem illegalen und chaotischen Flüchtlingsschmuggel in die EU. Das führt zu einem Massentod im Mittelmeer und dient den Verbrechersyndikaten. Außerdem steht die schiere Existenz der EU auf dem Spiel. Keinem – am allerwenigsten den Armen dieser Welt – ist mit einer zerfallenden EU geholfen, die immer schwächer und gespaltener und damit zu einer Heimstatt für massiven
Nationalismus wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bv

+++ Viségrad-Gruppe setzt ihre Agenda durch

Mediapart – Frankreich. Europa rückt in der Flüchtlingskrise immer weiter nach rechts, bedauert die linksliberale Onlinezeitung Mediapart: „Das Scheitern der europäischen Regierenden ist vor allem deshalb so eklatant, weil es in völligem Kontrast zum Engagement der Bürger Europas steht, die den Flüchtlingen seit letztem Sommer Hilfe, Menschlichkeit und Schutz entgegenbringen. … Statt diesem Elan der Solidarität zu folgen, haben sich die meisten Regierenden für Abschottung entschieden. Gleichzeitig gewinnt die egoistische und rückschrittliche Haltung der Visegrád-Gruppe, die in Brüssel bislang in der Minderheit war, immer weiter an Boden. … Mitteleuropa scheint nun seine Agenda durchzusetzen. Dies geschieht auf die immer gleiche Weise: Zeigt sich eine Regierungspartei flüchtlingsfeindlich, wird sie bei den nächsten Wahlen rechts überholt. Das ist im Oktober
in Polen passiert, wo die ultrakonservative Rechte an die Macht zurückgekehrt ist und am letzten Wochenende in der Slowakei, mit dem Einzug der extremen Rechten ins Parlament.“ +++
http://www.mediapart.fr/

Mehr Meinungen

+++ Cyprus Mail – Zypern. Zypern hat keine Chance, ein Abkommen mit der Türkei zu blockieren +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bw

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Paris will Arbeitsmarkt reformieren

Lockerung des Kündigungsschutzes, Abschaffung der 35-Stunden-Woche, Beschneidung der Macht der Gewerkschaften – mit einer umfassenden Arbeitsmarktreform will Frankreichs Premier Manuel Valls die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Gewerkschaften rufen zu Protesten auf. Kann der Premier die Kritiker überzeugen?
http://www.eurotopics.net/de/155229/paris-will-arbeitsmarkt-reformieren

+++ Frankreich gar nicht so reformunwillig

Le Temps – Schweiz. Die liberale Tageszeitung Le Temps sieht trotz der heftigen Kritik noch Möglichkeiten für die Regierung in Paris, die Reform zu retten: „Gewiss e
rklärt die Angst vor einer allgemeinen Prekarisierung der Arbeit den Erfolg der Onlinepetition gegen das umstrittene Gesetz. … Gewiss sind im Fall einer Deregulierung massive Entlassungen zu befürchten, vor allem da französische Firmen an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt haben. Es wäre jedoch ein Fehler zu glauben, dass zu Beginn von Hollandes fünftem Amtsjahr eine allgemeine Starre herrscht. Durch echte Gegenleistungen im Tausch gegen mehr Flexibilität kann die öffentliche Meinung überzeugt werden. Die unnachgiebigsten Gewerkschaften sind nicht mehr so stark wie früher. Der Aufstand eines Teils der Sozialistischen Partei kann umgangen werden. Möglicherweise ist es in diesem eingerosteten Frankreich derzeit leichter, Reformen durchzuführen, als es den Anschein hat.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bx

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Kann Draghi die Deflation besiegen?

Vor der EZB-Sitzung am 10. März schauen die Märkte gebannt auf Anzeichen einer weiteren Lockerung der Geldpolitik. Komm
entatoren fordern von Notenbank-Chef Mario Draghi jedoch endlich wirksame Schritte, um der Deflation entgegenzusteuern.
http://www.eurotopics.net/de/152285/kann-draghi-die-deflation-besiegen

+++ Super Mario ist mit seinem Latein am Ende

Tages-Anzeiger – Schweiz. Das Anleihen-Kaufprogramm nun zu beenden, weil es nicht den erhofften Effekt auf Finanzmärkte und Realwirtschaft hatte, wäre gefährlich, meint der linksliberale Tages-Anzeiger: „Schon beim Verdacht, die EZB könnte bei ihrer quantitativen Lockerung bremsen, erstarkte [zuletzt] der Euro und stiegen die Zinsen auf dem Kapitalmarkt – zum Nachteil der Realwirtschaft in der Eurozone. … Wie Mario Draghi es da schaffen soll, ein Paket zu schnüren, das gleichzeitig die Märkte zufriedenstellt und der Realwirtschaft ein Vertrauenssignal sendet, ohne dass die Ängste hinsichtlich der Stabilität des Bankensektors überhandnehmen, ist schwer ersichtlich. Diese Aufgabe mit all ihren Komplexitäten, Widersprüchlichkeiten und
Restriktionen übersteigt wohl auch die Möglichkeiten eines ‚Super-Mario‘.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/by

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Entscheidung über Glyphosat-Einsatz vertagt

Der Unkrautvernichter Glyphosat steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Die EU-Kommission verschob nun eine Abstimmung, in der über eine Neuzulassung des Glyphosat-Einsatzes bis 2031 entschieden werden sollte. Kommentatoren werten die Angst vor dem Herbizid als Symptom größerer Probleme.
http://www.eurotopics.net/de/155376/entscheidung-ueber-glyphosat-einsatz-vertagt

+++ Mangelndes Vertrauen in Politik und Wissenschaft

Zeit Online – Deutschland. Glyphosat ist mehr als nur ein Pflanzenschutzmittel, dessen Auswirkungen auf die Gesundheit umstritten sind, meint das liberale Portal Zeit Online: „Glyphosat ist längst zum Symbol geworden … für das Misstrauen, das Umweltorganisationen und viele Bürger gegenüber den Aushandlungsprozessen zwischen Regierungen, Politik und Wissenschaft in der EU empfin
den. Dass die Europäische Kommission letztere – oft auch irrationale – Skepsis durch ihr politisch unsensibles Vorgehen bestätigen wollte, haben die Vertreter einiger Mitgliedsstaaten der EU klugerweise verhindert. … Die Kommission hatte die Zulassung mit allzu laschen Auflagen erteilen wollen, obwohl die wissenschaftliche Kontroverse um die Gesundheitsrisiken keineswegs ausgestanden ist.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/bz

+++ Hyperproduktion auf dem Acker muss enden

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Es muss in dem Streit um Glyphosat um mehr gehen, als nur das Pflanzenschutzmittel selbst, fordert die linksliberale Süddeutsche Zeitung: „Wer sich auf die gesundheitlichen Folgen des Unkrautkillers Glyphosat konzentriert, verfehlt das echte, große Thema: die überfällige Wende in der Landwirtschaft. … Der physikalische Kampf von Menschen und Maschinen gegen Schädlinge und Unkräuter kostet Zeit, Geld und Erträge. Und das können sich die Betriebe nicht leisten. Wa
s also ist zu tun? Ein Verbot mag noch so sehr die Schutzbedürfnisse des Einzelnen vor nebulösen Risiken befriedigen. Es verschiebt aber nur die Probleme. Und ändert auch nichts an all den anderen Versäumnissen in Ackerbau und Tiermast. Dass diese Hyperproduktion irgendwann an die Grenzen des Verantwortbaren stoßen und eine Agrarwende unumgänglich machen würde, ist eigentlich seit vielen Jahren klar.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c0

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Kann Cameron Großbritannien in der EU halten?

Die Briten sollen am 23. Juni über den Verbleib in der EU abstimmen. Großbritannien und die EU-Partner einigten sich zuvor auf Kompromisse zu Londons Reformforderungen. Kommentatoren gehen davon aus, dass diese vor allem die Austrittsbefürworter stärken und spekulieren über die Folgen eines Brexits.
http://www.eurotopics.net/de/154282/kann-cameron-grossbritannien-in-der-eu-halten

+++ Arbeitnehmer in der EU besser aufgehoben

The Guardian – Großbritannien. In der Brexit-Debatte
darf nicht übersehen werden, dass die Arbeitnehmer ihre Rechte innerhalb der EU besser geltend machen können als außerhalb dieser, mahnt der linksliberale Guardian: „Die Schwachstellen in dem Konzept der Einheitswährung dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass dessen ungeachtet eine grundlegendere wirtschaftliche Wahrheit gilt: Nämlich die, dass sich Arbeitnehmer gegenüber Unternehmen, die nationale Grenzen leicht überwinden können, besser behaupten können, wenn sie durch Rechte gestärkt werden, die ebenfalls grenzübergreifend gelten. In der Diskussion darüber, wie man Wachstum generiert, kann jeder glauben, was er will. Doch wenn es darum geht, die Wirtschaft menschenfreundlicher zu gestalten, könnte das Pro-EU-Argument der Trumpf sein – wenn er doch nur ausgespielt werden würde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c1

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Fico verliert absolute Mehrheit in der Slowakei

Bei der Wahl in der Slowakei hat die sozialdemokratische Partei von Premier Robert Fi
co ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Die rechtsextreme Partei LS-Nase Slovensko zog erstmals ins Parlament ein. Kommentatoren sind besorgt über das zunehmende Abdriften der Slowaken nach rechts.
http://www.eurotopics.net/de/155055/fico-verliert-absolute-mehrheit-in-der-slowakei

+++ Polit-Elite hat versagt

Új Szó (Slowakei) – Slowakei. Der Vormarsch der rechtsradikalen Partei LS-Nase Slovensko ist auf das Unvermögen der politischen Elite zurückzuführen, die Slowakei auf Vordermann zu bringen, meint die ungarischsprachige Tageszeitung Új Szó: „[Parteichef] Marian Kotleba hat sich mit Aussprüchen wie ‚Zigeunerparasiten‘, ‚Zionistenlobby‘ und ‚ungarische Chauvinisten‘ ins kollektive Gedächtnis katapultiert. Dem besorgniserregenden Erfolg der Partei hat ausgerechnet die regierende Smer von Premier Robert Fico mit ihrer Migranten- und EU-feindlichen Stimmungsmache den Weg geebnet. Ein weiterer Grund für den Vormarsch der rechtsextremen Partei ist au
f die Enttäuschung der Wähler im Hinblick auf die etablierten Parteien zurückzuführen. Weder wurde in den vergangenen 25 Jahren das Bildungs- und Gesundheitswesen verbessert, noch wurden das überhandnehmende Problem der Korruption oder die Romafrage gelöst. Immer mehr Wähler sehnen sich nach einem politischen Führer, der rasche, radikale Antworten bietet.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c2

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Irland vor schwieriger Regierungsbildung

Aus der irischen Parlamentswahl ging der konservative Premier Enda Kenny zwar als Sieger hervor, doch sein Koalitionspartner Labour erlitt herbe Verluste. Weil kleine Parteien stark zulegten, wird die Regierungsbildung schwierig. Wagt Kenny ein historisches Bündnis mit dem historischen Rivalen aus dem Bürgerkrieg?
http://www.eurotopics.net/de/154710/irland-vor-schwieriger-regierungsbildung

+++ Irland kann sich Zankereien nicht mehr leisten

Irish Examiner – Irland. Die seit dem irischen Bürgerkrieg vor hundert Jahren verfeindeten
irischen Volksparteien Fine Gael und Fianna Fáil sollten endlich aufeinander zugehen und eine große Koalition bilden, fordert die liberale Tageszeitung Irish Examiner: „Wir alle müssen unter Umständen arbeiten, die wir als nicht ideal empfinden, die im Konflikt mit unseren alten Wertvorstellungen stehen und mit denen wir uns aus unserer Komfortzone entfernen. Es ist höchste Zeit, dass diese beiden Parteien anerkennen, dass sie sich in genau dieser Situation befinden und sich mit ihrer Aufgabe abfinden, dieses Land umzugestalten. … Dieses ist ein kleines und – ob es uns gefällt oder nicht – abhängiges Land in einer immer weiter auseinanderbrechenden und instabilen Welt. Wir können uns die kindischen Spiele von früher nicht mehr leisten. Wir brauchen sehr schnell eine starke und einige Regierung. Jeder Politiker, der das nicht sehen und akzeptieren kann, hat den Beruf verfehlt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c3

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Tennisspielerin Scharapowa nahm Doping-Mittel

Die russische Tennisspielerin Maria Scharapowa ist bei den Australian Open im Januar positiv auf Meldonium getestet worden. Die Substanz wird unter anderem in Herzmedikamenten verwendet und steht seit Anfang des Jahres auf der Dopingliste der Wada. Für Kommentatoren wirft der Fall Scharapowa viele Fragen auf.
http://www.eurotopics.net/de/155383/tennisspielerin-scharapowa-nahm-doping-mittel

+++ Unnötiges Risiko auf sich genommen

Savon Sanomat – Finnland. Warum hat Maria Scharapowa das seit Kurzem verbotene Meldonium nicht rechtzeitig abgesetzt?, fragt sich die liberale Tageszeitung Savon Sanomat: „Im November hat die Antidopingagentur Wada das systematische Doping von Leichtathleten in Russland aufgedeckt, dessen Wurzeln bis zum Geheimdienst FSB reichen. Allerdings ist Tennis eine Sportart die Geschick erfordert und der Nutzen durch leistungssteigernde Mittel ist geringer als bei Sportarten, in denen es auf Ausdauer oder Geschwindigkeit ankommt. Daher ist Scharapowa ein enormes
Risiko eingegangen, indem sie Meldonium eingenommen hat, nachdem es verboten worden war. Der mehrfachen Grand Slam-Siegerin drohen nun zu Recht sowohl ein Spielverbot als auch der Verlust von zig Millionen Euro Sponsorengeldern.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c4

+++ Der Sumpf wird nicht trockengelegt

Ziare – Rumänien. Schwerwiegende Konsequenzen muss Schaparowa nicht füchten, glaubt das Nachrichtenportal Ziare: „Maria Scharapowa hat eingestanden, seit zehn Jahren Medikamente einzunehmen, die auf Meldonium basieren – auf Anraten ihres Arztes. Seit 2006 hat sie vier Grand-Slam-Titel geholt. … Hat sie die ‚Leistungsexplosion‘ dieser Substanz zu verdanken? Auch wenn sie Meldonium aus medizinischen Gründen einnahm, hat dieses die Russin auf dem Spielfeld leistungsfähiger gemacht. Müssten da nicht ihre Erfolge des vergangenen Jahrzehnts annulliert werden? Schwer vorstellbar, dass es dazu kommt. … Viel eher wird man Scharapowa eine relativ kleine Strafe auferleg
en, so dass sie ohne große Verluste ihre Karriere fortsetzen kann. Der Anti-Korruptionskampf im Tennis würde allerdings viel mehr Glaubwürdigkeit erhalten, wenn ein solch großer und berühmter ‚Fisch‘ gefangen und bestraft würde.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/c5

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