Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest uam.

+++ Gedämpfte Erwartungen an EU-Türkei-Gipfel
+++ Trump auf dem Vormarsch
+++ Steht Spanien vor Neuwahlen?
+++ Wahlerfolg für Reformer im Iran
+++ Kroatien will den Euro einführen

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Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest

In Griechenland spitzt sich die Lage zu: Tausende Flüchtlinge erreichen weiterhin das Land, haben aber an der Grenze zu Mazedonien keine Chance auf eine Weiterreise. Die EU-Kommission hat ein Nothilfepaket in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro beschlossen, um den von der Flüchtlingskrise am stärksten betroffenen Mitgliedsstaaten zu helfen. Kann dies die Katastrophe in Griechenland verhindern?
http://www.eurotopics.net/de/154971/fluechtlinge-sitzen-in-griechenland-fest

+++ Nothilfepaket reicht nur für weitere „Dschungel“

L’Opinion – Frankreich. Das in Aussicht gestellte Geld ist nur ein Tropfen auf den
heißen Stein, mahnt die liberale Wirtschaftszeitung L’Opinion: „Es wird nicht ausreichen – außer dazu, am Ufer der Ägäis genau solche ‚Dschungel‘ zu errichten, wie die, die wir an der Nordseeküste sehen. Der Flüchtlingsstrom wird nämlich nicht abreißen. … Selbst wenn sich die Lage in Syrien beruhigt, werden mit Sicherheit Hunderttausende dieses Jahr ihr Glück wagen. Das zweite Jahr in Folge steht Griechenland somit im Zentrum einer schlimmen europäischen Krise, doch diesmal ist das Land Opfer seiner geografischen Lage und nicht nur der Nachlässigkeit seiner Regierenden. Wie alle anderen in Europa kann Griechenland diese Situation nicht allein bewältigen. Angela Merkel, die zuvor als Zuchtmeisterin der Eurozone dargestellt wurde, ruft nun zur Solidarität mit Athen auf, um zu verhindern, dass die EU-Staaten sich abschotten. Zu Recht!“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/aq

+++ Die Wiedergeburt der k.u.k.-Monarchie

Il Sole 24 Ore – Italien. Das Nothilfep
aket der EU-Kommission wird die Katastrophe nicht verhindern, warnt die liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Vor den Kopf stößt, mehr noch als die Flüchtlingsobergrenzen, die plötzliche Wiederbelebung des österreichisch-ungarischen Reiches. Die hat der österreichische Kanzler Werner Faymann bewerkstelligt, um unter vier Augen mit den Balkanstaaten (ohne Athen und ohne Benachrichtigung der EU–Partner) zu verhandeln und die Grenze zwischen Mazedonien und Griechenland dicht zu machen. Als ob es nur seine und die Grenzen der Mazedonier wären und nicht auch die Griechenlands und der EU. … In der Hoffnung, die immer deutlicheren Risse in der EU zu flicken, kündigt die Juncker-Kommission ein Nothilfepaket von 700 Millionen Euro in drei Jahren an. Besser als nichts – und dennoch fast nichts. Allein, um die humanitäre Katastrophe an der Grenze mit Mazedonien zu verhindern, braucht Griechenland 480 Millionen Euro und zwar sofort.“ +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ E
U darf Athen nicht im Stich lassen

Gazeta Wyborcza – Polen. Die übrigen EU-Staaten müssen Griechenland unbedingt helfen, mahnt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza: „Der griechische Premier Alexis Tsipras steht mit dem Rücken zur Wand. Einerseits muss er seinen Sparkurs halten. Andererseits kann er keine weitere finanzielle Hilfe von Europa in der Flüchtlingsfrage erwarten. Länder wie Österreich, Ungarn und Mazedonien haben sich bereits von den Griechen abgewandt und werfen ihnen vor, sie seien nicht in der Lage, die Krise in den Griff zu bekommen und ihre Grenzen zu schützen. Dies ist ein absurder Vorwurf. Denn was sollen sie denn machen? … Sollten die anderen Länder die Griechen nicht endlich entlasten und auch Flüchtlinge aufnehmen, wird ganz Europa die Kosten dafür tragen müssen. Und dann kann man auch nicht mehr ausschließen, dass Europa langsam auseinander fällt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ar

+++ Tourismus in Griechenland ist in Gefahr

Imeris
ia – Griechenland. Die griechische Tourismusbranche verzeichnet in diesen Wochen einen starken Rückgang der Urlaubsbuchungen und eine zunehmende Zahl von Stornierungen. Die Wirtschaftszeitung Imerisia schlägt Alarm: „Es ist die denkbar schlechteste Werbung für den griechischen Tourismus, wenn die ‚Flüchtlingsbombe‘ in den Nachrichten in Europa und den USA an erster Stelle kommt. Die Regierung und das Tourismusministerium müssen sich sehr anstrengen, um die Branche zu schützen. Sonst kommt es wieder zu einer Rezession, und die Hoffnungen auf eine finanzielle Erholung schmelzen dahin. … Wenn in diesem Jahr deutlich weniger Touristen kommen, weil sie sich vor der Situation in Griechenland fürchten, wird es weniger Einnahmen geben. Die Arbeitslosigkeit wird zunehmen und tausende Mittelstandsfirmen in der Tourismusbranche werden einen Rückschlag erleiden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/as

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Gedämpfte Erwartungen an EU-Türkei-Gipfel

Nach monatelangem St
reit soll der Gipfel zwischen EU-Staaten und Türkei am 7. März eine gemeinsame Antwort auf die Flüchtlingsfrage bringen. Kommentatoren sind äußerst skeptisch, ob es einen Durchbruch geben wird.
http://www.eurotopics.net/de/154882/gedaempfte-erwartungen-an-eu-tuerkei-gipfel

+++ Der Grexit war die viel harmlosere Bedrohung

Lietuvos žinios – Litauen. In der Griechenlandkrise hat die EU viel tatkräftiger und entschlossener gehandelt als in der Flüchtlingskrise, bemerkt der Politologe Saulius Spurga in der Zeitung Lietuvos žinios und kann dies absolut nicht nachvollziehen: „Die EU ist doch eine reiche Region, die größte Volkswirtschaft der Welt. Sie müsste alle nur erdenklichen Ressourcen nutzen, um die Lage zu stabilisieren und sich selbst zu schützen. Nachdem Griechenland 2010 in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist, wurden dem Land Schulden im Wert von Hunderten Milliarden Euro erlassen und neue Kredite in Höhe von mehr als 300 Milliarden Euro vergeben. Dabei war d
ie schlimmste Bedrohung damals nur der mögliche Bankrott Griechenlands und sein Rückzug aus der Eurozone. Selbst wenn das schlimmste Szenario in Erfüllung gegangen wäre, hätten wir diese Krise heute schon vergessen. Die Flüchtlingskrise bereitet viel mehr Sorgen und stellt eine ungleich größere Bedrohung dar. Doch aus irgendwelchen Gründen wird ihr nicht ein Bruchteil der Aufmerksamkeit geschenkt, wie einst dem von der Finanzkrise geplagten Griechenland.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/at

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Trump auf dem Vormarsch

Nach der Vorwahl in 13 US-Bundesstaaten am Super Tuesday zeichnet sich ab, dass im Herbst Donald Trump für die Republikaner ins Rennen um das Präsidentenamt gehen wird. Worauf gründet sein Erfolg?
http://www.eurotopics.net/de/154295/trump-auf-dem-vormarsch

+++ Donald Trump erreicht die Abgehängten

La Repubblica – Italien. Donald Trump erreicht die Bürger, die die Folgen der US-Wirtschaftspolitik zu spüren bekommen, analysiert die linksliberale
Tageszeitung La Repubblica: „Mag sein, dass die Ökonomen Recht haben und dass es uns langfristig dank eines immer freieren Handels immer besser gehen wird. Tatsache ist, dass die USA im Bereich des Produktionsprozesses mehr als sieben Millionen Arbeitsplätze eingebüßt haben. … Das Durchschnittseinkommen eines Arbeiters ohne Diplom ist laut einer Studie der Brooking Institution zwischen 1990 und 2013 sogar um zwanzig Prozent gesunken. Eine weitere Studie besagt, dass die Sterblichkeitsrate der weißen männlichen Bevölkerung ohne Diplom zwischen 45 und 54 stetig wächst. Die Hauptgründe sind Selbstmord, Alkoholismus, Drogen. Mit anderen Worten, die Probleme, die Trump anspricht, sind real, wenngleich die meisten seiner Lösungen falsch sind. Doch sollten die traditionellen Parteien – vor allem die Demokraten – die tiefen Gründe der Unzufriedenheit der Amerikaner nicht ernst nehmen, könnten wir im November eine böse Überraschung erleben.“ +++
http://www.repubblica.it

+++ Ein Milliardär kämpft für die Vergessenen

Jyllands-Posten – Dänemark. Trumps Anhänger als ungebildet und rassistisch zu brandmarken, greift zu kurz, meint die liberal-konservative Tageszeitung Jyllands-Posten: „Wenn ein amerikanischer Arbeiter sieht, dass sein Job nach China ausgelagert wird und dass illegale Einwanderer in großer Zahl über die südliche Grenze kommen, wenn er sich in seiner Sicherheit durch radikale Islamisten bedroht fühlt und nicht davon ausgehen kann, dass der amerikanische Traum für seine Kinder in Erfüllung geht, dann werden seine Sympathien eher bei einem Kandidaten liegen, der diese Sorgen anspricht, als bei einem, der als Marionette der politischen und wirtschaftlichen Elite wahrgenommen wird. Man kann Trumps Botschaften populistisch nennen. … Doch seinem Milliardärstatus zum Trotz ist er zu einer integrativen Figur für jene Millionen Amerikaner geworden, die sich übersehen und vergessen fühlen und die die etablierten Parteien nicht er
nst nehmen mochten.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/au

+++ Bei Weitem nicht nur ein amerikanisches Phänomen

Der Tagesspiegel – Deutschland. Donald Trumps Erfolg basiert auf einem altbewährten und auch auf dieser Seite des Atlantiks bekannten Rezept, erklärt der liberalkonservative Tagesspiegel: „Auch in Europa haben rechtspopulistische Demagogen Erfolg mit ihren simplen Antworten auf Kriege und Krisen, den Globalisierungsdruck und die Abstiegsängste, teils mit noch besseren Umfrage- und Wahlergebnissen als Trump, zum Beispiel in Frankreich, Ungarn und Polen. Selbst in Schweden führen sie in Umfragen. Trump ist die amerikanische Variante dieses Phänomens. Was macht seinen Reiz aus? Seine Stärke spiegelt die Schwächen des traditionellen Politikpersonals. Er hat eine Gabe, sie bloßzulegen. Er deckt auf, wie wenig die Republikanische Partei ihren Wählern anzubieten hat, ihre programmatische Leere. Mit seiner bombastischen Persönlichkeit füllt er die Lücken, die and
ere lassen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/av

Mehr Meinungen

+++ Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Trump wäre ein unberechenbarer US-Präsident +++
http://www.eurotopics.net/kurz/aw

+++ Libération – Frankreich. Ted Cruz ist noch extremistischer +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ax

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Steht Spanien vor Neuwahlen?

Der Sozialist Pedro Sánchez hat in der ersten Runde bei der Wahl zum Ministerpräsidenten die absolute Mehrheit verfehlt – trotz Unterstützung der liberalen Ciudadanos. Wie die Fraktionen im zweiten Wahlgang stimmen, ist noch unklar. Sind Neuwahlen unumgänglich?
http://www.eurotopics.net/de/149649/steht-spanien-vor-neuwahlen

+++ Sozialist Sánchez hat sich verzockt

Der Standard – Österreich. Damit Sánchez im zweiten Wahlgang am Freitag die nötige einfache Mehrheit erreicht, müsste sich entweder die linke Podemos oder die konservative PP enthalten. Eine riskante Ausgangslage für den Sozialisten, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard:
„[Sánchez] hoffte darauf, dass Podemos sich bei der zweiten Abstimmung enthält. Er hätte dann freie Hand, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren – unliebsame Kürzungen mit einer rechten und einige kleinere soziale Reformen mit einer linken Mehrheit. Doch Podemos spielt da nicht mit. … Bleibt nur eine Lösung: Die von Korruptionsskandalen angeschlagene Regierungspartei PP enthält sich bei der Abstimmung. Das hätte mehr Vorteile als Nachteile für die Konservativen: Sie gewännen Zeit, sich neu aufzustellen, den Ruf der Korruption loszuwerden. Für Sánchez ist das aber ein gefährliches Spiel. Eine verdeckte große Koalition kann der PSOE schaden. Pasok in Griechenland, Labour in Irland: Sie zeigen, wie das enden kann.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/ay

+++ Rajoy hat es noch nicht kapiert

eldiario.es – Spanien. In der Debatte, die dem ersten Wahlgang voranging, spottete der amtierende konservative Regierungschef Mariano Rajoy darüber, dass sich jemand zur Wahl stel
le, der weniger Wählerstimmen repräsentiere als er. Ganz offensichtlich hat Rajoy das System noch nicht verstanden, schimpft Ignacio Escolar im linken Portal eldiario.es: „Rajoy hat erneut bewiesen, dass Sozialisten und Podemos dringend paktieren müssen, um ihn ein für allemal aus dem Regierungssitz zu verbannen. Der amtierende Premier war beleidigend und überheblich; verächtlich gegenüber einem Parlament, das ihn mit Recht unisono ablehnt. Rajoy hat immer noch nicht verstanden, was in der Verfassung steht, die er so gerne hochhält: In Spanien regiert nicht die Minderheit mit den meisten Stimmen, sondern derjenige, der die größte Unterstützung der Abgeordneten erhält. Das mag er vielleicht komisch finden, aber das nennt sich eben parlamentarische Demokratie.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/az

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Wahlerfolg für Reformer im Iran

Bei der Parlamentswahl im Iran haben Reformer und Moderate große Stimmgewinne erzielt. Das Ergebnis stärkt Präsident Hassan Roha
ni, der sich für eine Öffnung des Landes gegenüber dem Westen einsetzt. Kann er das Land weiter in Richtung Demokratie führen?
http://www.eurotopics.net/de/154714/wahlerfolg-fuer-reformer-im-iran

+++ Die Grüne Revolution hat überlebt

Hürriyet Daily News – Türkei. Der Wahlerfolg der moderaten Liste um Präsident Hassan Rohani bei der Wahl im Iran ist ein spätes Resultat der Proteste von 2009, erklärt die liberale englischsprachige Tageszeitung Hürriyet Daily News: „Mehr als die Hälfte der 80 Millionen Iraner sind unter 30 Jahre alt. Die jüngeren Generationen sind der Unterdrückung des Regimes und der Isolation ihres Landes von der Welt überdrüssig. Tatsächlich trat die weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem Regime schon vor recht langer Zeit mit den Protesten gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl 2009 unter der grünen Bewegung zu Tage. Während das Regime damals die Demonstrationen unterdrückte, zeigen die Resultate der jüngsten Wahl klar, dass es berei
ts moralisch gescheitert ist, und nicht einmal der weit verbreitete Ausschluss von Kandidaten durch den Wächterrat konnte die Moderaten davon abhalten, diesen Erfolg zu erzielen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/b0

+++ Rohani steht vor schwierigem Projekt

Phileleftheros – Zypern. Auch die liberale Tageszeitung Phileleftheros kommt zu dem Schluss, dass die Jugend den Reformern im Iran zum Sieg verholfen hat: „Die Einwohner des Iran sind überwiegend junge, gebildete Menschen, hungrig nach einem besseren Leben. Die wissen, dass der Westen nicht der große Satan ist, wie die Konservativen ihn darstellen. Sie lieben das Reisen und den technologischen Fortschritt und sind dank des Internets im Kontakt mit der Außenwelt. … Allerdings bedeutet der Sieg der Reformer nicht, dass alles wie von Zauberhand gelöst wird. Die Probleme und Herausforderungen sind enorm. … Präsident Hassan Rohani muss versuchen, das Land zu verändern, die Lebensstandards verbessern und mehr Freiheit
und Menschenrechte für die Bürger gewährleisten – alles andere als eine einfache Aufgabe.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/b1

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Kroatien will den Euro einführen

Der kroatische Premier Tihomir Orešković hat während eines Besuchs in Berlin angekündigt, sein Land werde in vier Jahren den Euro einführen. Angesichts hoher Verschuldung und schlechter Wirtschaftsdaten sind Kommentatoren skeptisch, ob der Plan aufgeht.
http://www.eurotopics.net/de/154977/kroatien-will-den-euro-einfuehren

+++ Wir können es schaffen

Jutarnji list – Kroatien. Trotz aktueller Wirtschaftskrise ist der Euro für Kroatien keine unmögliche Mission, spricht sich die liberale Tageszeitung Jutarnji list Mut zu: „Das ist alles gar nicht so kompliziert. Erst beweisen wir unsere Fähigkeit die Staatsverschuldung abzubauen, was wir ohnehin tun müssen, und dann kommen wir unter das Patronat der Europäischen Zentralbank. Ihr Wohlwollen ist ein sicherer Garant für ein kontinuierliches und stabil
es Wirtschaftswachstum. … Natürlich ist es unrealistisch anzunehmen, wir könnten auf die Schnelle die vielen Milliarden Euro zusammen bekommen, um den Schuldenberg abzutragen, der uns von der Eurozone trennt. Aber wer sagt denn überhaupt, dass andere Länder, die der Eurozone beigetreten sind, hundertprozentig alle Kriterien erfüllt haben? Mit politischem Geschick, einer Prise Glück und der Unterstützung der Größten und Mächtigsten, wie zum Beispiel Angela Merkel, ist alles möglich.“ +++
http://www.jutarnji.hr/

+++ Der Euro bleibt ein Traum

Večernji list – Kroatien. Die Einführung des Euro in fünf Jahren mag ein ernsthafter Wunsch Premier Tihomir Oreškovićs sein, aber mit der Realität hat das nichts zu tun, meint hingegen die konservative Tageszeitung Večernji list: „Wenn man in die Politik auch die Mathematik einbezieht, rückt die Eurozone in weite Ferne. Der Euro ist zwölf Milliarden Euro von uns entfernt. Das ist der Betrag, um den wir in den kommenden z
wei Jahren die öffentliche Verschuldung verringern müssten, damit wir überhaupt erst mit dem Beginn der Beitrittsphase rechnen könnten. Um die Bedingungen von Maastricht zu erfüllen, müsste die komplette Auszahlung der Renten zwei Jahre lang ausgesetzt werden und zudem dürfte sechs Monate lang niemand im öffentlichen Dienst sein Gehalt bekommen. Oder wir betrachten die ganze Sache optimistischer, also von der Einnahmeseite her: wir bräuchten eine jährliche Wachstumssteigerung von 30 Prozent um diesen Schuldenberg abzubauen.“ +++
http://www.vecernji.hr/

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