Kämpfe in Syrien überholen Diplomatie uam.

+++ Findet EU keinen Kompromiss in der Asylpolitik?
+++ Papst Franziskus trifft Patriarch Kyrill
+++ Zehntausende Syrer sitzen an Grenze fest
+++ Griechen protestieren gegen Reformen
+++ Börsen weltweit auf Talfahrt

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Kämpfe in Syrien überholen Diplomatie

Die Hoffnung auf eine Feuerpause in Syrien ist trotz der Dialogversuche in München in weite Ferne gerückt. Die Türkei greift kurdische Stellungen in Nordsyrien an und prüft gemeinsam mit Saudi-Arabien die Entsendung von Bodentruppen – was Moskau und Teheran erzürnt. Kommentatoren zeigen sich zunehmend besorgt um den Weltfrieden.
http://www.eurotopics.net/de/153861/kaempfe-in-syrien-ueberholen-diplomatie

+++ Assad nach München wieder fest im Sattel

Kristeligt Dagblad – Dänemark. Die Konferenz in München hat die Stellung von Syriens Diktator Baschar al-Assad gestärkt, weil sich Russlan
d mit seinen Vorstellungen habe durchsetzen können, meint die christlich geprägte Tageszeitung Kristelig Dagblad: „Das Abkommen von München ist der Beweis dafür, dass Russland und Präsident Putin jetzt den Taktstock für Syrien in den Händen halten. Dieser Tatsache haben sich die USA und der Westen gebeugt und damit Assad gestärkt. Die Amerikaner mögen noch so gerne an der Forderung festhalten, dass Präsident Assad weg muss, aber dem stehen die Russen mit ihrer Forderung gegenüber, dass die syrische Bevölkerung über das Schicksal ihres Landes und ihres verhassten Führers entscheiden muss. Weil man sich auch nicht darauf einigen kann, wie eine Übergangsregierung aussehen soll, bleiben die größten Hürden auf dem Weg zum Frieden, trotz der Hoffnung aus München, bestehen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6q

+++ Diesmal pokert Putin zu hoch

La Stampa – Italien. Putins Strategie, in Syrien Boden zu gewinnen, um seine Position gegenüber der Nato und der EU zu st�
�rken, könnte ihm auf die Füße fallen, meint die liberale Tageszeitung la Stampa: „Um das undurchsichtige Spiel von Putin zu begreifen, ist ein Blick auf seine Agenda nötig. Zwei Daten bringen ihn in Bedrängnis: der Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau und der 31. Juli, an dem es um die Verlängerung der Sanktionen geht. … Die persönliche Beziehung zwischen Putin und Obama war noch nie die beste. Die Strategie, die Verhandlungslatte höher zu legen, war Putin oft dienlich, zumindest kurzfristig. Doch diesmal zeugt sie von folgenschwerer Kurzsichtigkeit. Schlägt er die noch dargereichte Hand des Weißen Hauses aus, würde das die Nato in die Arme derjenigen treiben, die sie in ein rein anti-russisches Bündnis verwandeln wollen. Auch jede rationale Überlegung über die Intensität der Sanktionen seitens der EU würde Putin damit von vornherein ausschließen. “ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6r

+++ In Syrien gibt es keine moderate Opposition

Hürriyet Daily New
s – Türkei. Eine Lösung in Syrien wird dadurch erschwert, dass alle Oppositionsgruppen radikal sind, meint die liberale Tageszeitung Hürriyet Daily News: „Es ist ein offenes Geheimnis, dass es in Syrien keine ‚moderate Opposition‘ mehr gibt – wenn es sie überhaupt gegeben hat. Wir alle wissen, dass die USA und ihre Verbündeten nicht einmal eine Handvoll moderater Akteure finden konnten, um sie für den Kampf gegen IS und al-Nusra auszubilden und gegen die zahlreichen anderen Oppositionsgruppen, die sehr ähnliche Ansichten wie IS und al-Qaida teilen. Wir wissen, dass die Mehrheit der Syrer moderat ist. Deshalb haben sie sich entschieden, aus dem Land zu fliehen anstatt in einen bewaffneten Konflikt gegen das Regime involviert zu werden. Wir wissen, dass die, die sich entschieden haben, zu kämpfen, dies für eine Art von islamischem Staat oder Kalifat tun, und dass die, die in westliche Länder geflohen sind, lieber in liberalen Gesellschaften leben wollen.“ +++
http
://www.eurotopics.net/kurz/6s

+++ Hochgefährliches Pulverfass

Postimees – Estland. Durch das Eingreifen immer weiterer Akteure in den Syrienkonflikt wird der Weltfrieden mehr und mehr bedroht, warnt die liberal-konservative Tageszeitung Postimees: „Ob Russland wirklich bereit ist, für den Schutz von Assads Regime einen Konflikt mit Saudis und Türken zu riskieren, die auch von den USA unterstützt werden, ist noch unklar. Klar ist aber, dass der Waffenstillstand in Syrien, den die westlichen Staaten und Russland letzte Woche in München vereinbart haben, nicht funktionieren wird. Die vielkritisierte Außenpolitik von Präsident Obama hat damit einen weiteren Rückschlag bekommen und Syrien bleibt das Pulverfass unserer Zeit, das den Weltfrieden gefährdet.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6t

Mehr Meinungen

+++ Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Putin am Ziel: Russland ist wieder eine Weltmacht +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6u

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Findet EU keinen Kompromiss in d
er Asylpolitik?

Vor dem EU-Gipfel Ende der Woche vertiefen sich die Gräben in der Asylpolitik weiter. Frankreichs Premier Valls wies die von Merkel geforderten Kontingente zur Verteilung von Flüchtlingen zurück, die Visegrád-Staaten wollen die mazedonisch-griechische Grenze abriegeln. An den nationalen Egoismen könnte Europa zerbrechen, zeigen sich Kommentatoren besorgt.
http://www.eurotopics.net/de/153854/findet-eu-keinen-kompromiss-in-der-asylpolitik

+++ Paris lässt seine Partner im Stich

La Croix – Frankreich. Scharfe Kritik an der Haltung von Paris kommt von der katholischen Tageszeitung La Croix: „Als einzige Alternative schlägt Manuell Valls vor, das Problem auf Syriens Nachbarstaaten abzuschieben, die bereits in großen Schwierigkeiten stecken. Seit Beginn der Flüchtlingskrise im vergangenen Sommer hat die Regierung so gut wie keine Anstöße für eine europäische Flüchtlingspolitik gegeben und selbst die Partner im Stich gelassen, die am stärksten betroffen wa
ren. Die Regierung sorgt sich um die Auswirkungen dieser Probleme auf die Wahlen und ist vor allem in Calais mit großen Schwierigkeiten konfrontiert. In die Hände spielt sie damit den populistischen Parteien diverser Couleur und den Regierungen Mitteleuropas, die auf die nationale Souveränität pochen. Die sich zuspitzende Krise befeuert nationale Egoismen und ist eine ernsthafte Bedrohung für den Schengenraum und das europäische Projekt. Wir müssen zur Solidarität zurückfinden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6v

+++ Visegrád-Staaten auf Krawall gebürstet

Sme – Slowakei. Die Regierungschefs Tschechiens, Polens, Ungarns und der Slowakei beraten am heutigen Montag in Prag über die Flüchtlingskrise. Mit ihren Plänen, die Balkan-Route an der mazedonisch-griechischen Grenze zu blockieren, treiben sie die Spaltung der EU voran, kritisiert die liberale Tageszeitung Sme: „Werden die vier Visegrád-Staaten ein perfektes Eigentor erzielen? Mit der Bildung einer oppositio
nellen Plattform in der Flüchtlingskrise verkomplizieren sie jedenfalls ihre eigene Position. Andere sprechen längst von einem ‚Mini-Schengen‘ oder einem ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘. … Die V-4 aber sind fasziniert von dem Potenzial einer eigenen ‚großen Politik‘ und bestätigen damit letztlich nur die Teilung Europas. Dass Merkel und die deutsche Diplomatie die Politiker der V-4 nicht persönlich angreifen, heißt nicht, dass sie sich ihrer nicht erinnern werden. … Premier Robert Fico ahnt gar nicht, welchen Schaden er der Slowakei zufügt.“ +++
http://www.sme.sk

+++ Merkel kann sich noch Gefolgschaft sichern

Der Tagesspiegel – Deutschland. Will Angela Merkel überhaupt noch die Chance wahren, in der EU-Asylpolitik etwas zu gestalten, muss sie sich auf die anderen EU-Länder zubewegen, glaubt der liberalkonservative Tagesspiegel: „Zu wahrer Führung gehört es … für Überzeugungen zu kämpfen, die nicht populär sind. Aussichtslose Käm
pfe sind hingegen kein Ausweis von Führungsstärke. Es gibt eine mehrheitsfähige Option in der EU, wie Europa eine Überforderung durch Massenmigration vermeiden kann. Nur ist das nicht Merkels Lösung. … Für Angela Merkel heißt das: Führung ohne Gefolgschaft geht nicht. Sie muss ihre einsame Position modifizieren und einen Weg in die Mitte des Meinungsspektrums der EU finden. Wenn sie die Suche anführt, wie die Balance aus Sicherung der Außengrenze und einem gedrosselten Einlass in der Praxis funktionieren kann, werden die Partner ihr folgen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6w

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Papst Franziskus trifft Patriarch Kyrill

Fast 1.000 Jahre nach der Kirchenspaltung haben sich der Papst und der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche getroffen. Ist die Begegnung zwischen Franziskus und Kyrill auf Kuba ein echtes Zeichen der Ökumene oder muss sie vor allem politisch interpretiert werden?
http://www.eurotopics.net/de/153852/papst-franziskus-trifft-patriarch-kyrill

+++ Zwischen Nationalismus und Orthodoxie

Gândul – Rumänien. Als inoffiziellen Botschafter des russischen Präsidenten sieht die Onlinezeitung Gândul Patriarch Kyrill: „Das Projekt des neuen Zaren Putin sieht Orthodoxie und Nationalismus als zwei geostrategische Pfeiler vor. … Im Herbst 2014 hielt der Patriarch beim Besuch einer Flugzeugfabrik den Arbeitern dort eine Rede wie sie auch Putin gehalten hätte – über die Bedeutung Russlands als Großmacht. Nach der Annexion der Krim, während der Ukraine-Krise, zur Intervention in Syrien – immer predigte Kyrill von der Kanzel rechtfertigende und zustimmende Worte. Es ist noch zu früh zu sagen, welchen Stellenwert das Treffen zwischen Kyrill und dem Papst in Havanna hat. … Papst Franziskus verfolgt damit seine eigene Politik der Ökumene und der Öffnung. Was den Patriarchen Kyrill hingegen betrifft, wissen wir nicht, welche geopolitischen Spiele er verfolgt.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6x

+++ Papst ist kein Putin-V
ersteher

Deutschlandfunk – Deutschland. Auch wenn Moskau das Treffen von Papst Franziskus mit Patriarch Kyrill politisch ausschlachten wird, ändert dies nichts an dessen Botschaft, meint der öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk: „Die römische und die russische Kirche nähern sich an – Putin wird diese Bilder nutzen. Denn russischer Staat und russische Kirche sind sich nah. Sehr nah. Auch wenn katholische Kreise das jetzt runterspielen: Putin und Kyrill sind ideologische Waffenbrüder. Mit Weihrauch wird russischer Nationalismus abgesegnet. Oder konkreter: Das Moskauer Patriarchat hat zuletzt den russischen Kriegseinsatz in Syrien als heilig bezeichnet. … [Der Papst] würde dem entgegenhalten: Schaut bitte auf den großen Zusammenhang. … Eine orthodox-katholische Annäherung kann in naher oder mittlerer Zukunft das Signal senden: Seht her! Selbst wenn ein Konflikt 1.000 Jahre alt ist, er lässt sich überwinden.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6y

+++ Treffen von hist
orischer Tragweite

Magyar Nemzet – Ungarn. Das Treffen zwischen Franziskus und Kyrill könnte eine Zeitenwende in der Geschichte der christlichen Glaubensgemeinschaft markieren, meint die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet: „Nach knapp 1.000 Jahren der Spaltung und der Gegensätze haben der Katholizismus und die Orthodoxie an einem schier unwirklichen Ort, im Warteraum des Flughafens von Havanna, einander die Hand gereicht. Das Ereignis war mehr als nur eine Geste. … Es war ein Symbol, das über die Geschichte und die Gegenwart hinausreicht. … Es war eine kolossale Wende, ein Signal von großer Tragweite an die Gläubigen dieser Welt. … Das Treffen war vor dem Hintergrund der anhaltenden Unruhe in der muslimischen Welt auch eine geopolitische Notwendigkeit. Die beiden Kirchenoberhäupter hatten mithin viele Fragen zu erörtern, unter anderem jene, wie die neue Weltordnung aussehen wird.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/6z

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Zehntausende Syrer sitzen an Grenz
e fest

Nach ihrer Flucht aus dem Kampfgebiet um Aleppo verharren weiter zehntausende Menschen an der syrisch-türkischen Grenze. Die Türkei versorgt sie mit Lebensmitteln und Zelten, lässt sie aber nicht einreisen. Wer ist verantwortlich für das Elend an der Grenze?
http://www.eurotopics.net/de/153409/zehntausende-syrer-sitzen-an-grenze-fest

+++ Ankara benutzt Flüchtlinge als Schutzschilder

Sözcü – Türkei. Die Türkei hat in der syrischen Grenzregion zehn Flüchtlingscamps für 100.000 Flüchtlinge errichtet. Damit verfolgt die AKP-Regierung eine neue Strategie, meint die regierungskritische Tageszeitung Sözcü: „Will die Türkei damit de facto die Sicherheitszone errichten, die sie so sehr anstrebt, aber bisher nicht durchsetzen konnte? Die Region, in der die Türkei die Camps errichtet hat, wird von Dschihadisten-Gruppen kontrolliert, die vom Dreigespann Katar, Saudi-Arabien und Türkei unterstützt und der internationalen Gemeinschaft als ‚moderate Kräfte‘ an
gepriesen werden. Aber der Kreis wird enger. Wenn die in Richtung Norden vorrückenden Assad-Truppen die türkische Grenze erreichen oder die überwiegend kurdischen Kräfte des PYD-kontrollierten Afrin im Westen sich in diese Region ausweiten, werden die Zivilisten in den Camps zum offenen Ziel, oder aus Ankaras Sicht, zum ‚menschlichen Schutzschild‘.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/70

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Griechen protestieren gegen Reformen

Griechische Bauern haben Wochenende in Athen gegen die geplante Renten- und Steuerreform protestiert. Jetzt äußert sich die Wut der Menschen nach dem Referendum, zeigen einige Kommentatoren Verständnis. Andere sehen keine Alternative zum Reformkurs der Regierung unter Tsipras.
http://www.eurotopics.net/de/153853/griechen-protestieren-gegen-reformen

+++ Immer mehr Griechen werden auf die Straße gehen

Infowar – Griechenland. Die Proteste werden bald noch von viel mehr Menschen getragen werden, prophezeit das alternative Webportal Info-Wa
r: „Tatsächlich hat keiner der Regierenden verstanden (eigentlich tun alle so, als ob sie nichts verstehen). Die Proteste sind die Stimme, die zum Schweigen gebracht wurde, als sich ein Volk gegen die Sparauflagen gestellt hat – ungeachtet der Konsequenzen, die eine solche Entscheidung mit sich bringen würde. … Die Menschen, die in der nahen Zukunft auf die Straße gehen werden, kann man nicht als Linke oder Rechte bezeichnen, weil weder die Linke noch die Rechte in der Lage sind, diese Wut zu inspirieren und zu organisieren. … An den baldigen Ereignissen wird eine bunte Masse teilnehmen: parastaatliche Elemente und Anarchisten, Friseure und Landwirte, Archäologen und Geologen.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/71

+++ Auch Opposition ohne Alternative zum Sparkurs

Protagon.gr – Griechenland. Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis von der Partei Nea Demokratia hat angesichts der heftigen Proteste in Griechenland die Regierung aufgefordert die Rentenreform zurückzunehmen
. Die Konservativen sollten aufhören, Populismus zu betreiben, kritisiert das liberale Onlineportal Protagon: „Wenn die Renten nicht gekürzt, die Beiträge nicht erhöht, keine neue Steuer eingeführt würden, wie könnte man die 1,8 Milliarden einsammeln, die das Land mit den Kreditgebern vereinbart hat? Dazu hat Nea Demokratia nichts vorzuschlagen. Die Behauptung, dass alle Probleme gelöst sein werden, wenn man den Syriza-Klientelstaat abschafft, kann nicht ernst genommen werden. Denn das Problem wird ja wohl kaum gelöst, wenn wir alle Berater sofort entlassen, die Syriza eingestellt hat. Das ist doch ein Witz.“ +++
http://www.eurotopics.net/kurz/72

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Börsen weltweit auf Talfahrt

Weltweit haben die Börsen in diesen Tagen fallende Kurse verzeichnet und damit den Trend der vergangenen Wochen fortgesetzt. Kommentatoren wittern eine Rückkehr der Euro-Krise und zeigen sich insbesondere besorgt über die starken Kursverluste für Bankaktien.
http://www.eurotopics.net/d
e/153590/boersen-weltweit-auf-talfahrt

+++ Krisenländer müssen Versprechen einhalten

Le Figaro – Frankreich. Die Kursschwankungen an den Börsen ist eine Mahnung an diejenigen, die gerne ihren Kampf gegen die Schulden vernachlässigen würden, meint die konservative Tageszeitung Le Figaro: „Portugal, wo ein paar Demagogen die rigorose Finanzverwaltung der vergangenen Monate in Frage stellen, hat einen Fuß in die Gefahrenzone gesetzt. Griechenland, das seine Versprechen schnell vergisst, befindet sich deutlicher als zuvor im Visier. Spanien wird vom Teufel in Versuchung geführt und beginnt mit dem Feuer zu spielen. Frankreich ist trotz seines chronischen Defizits und seiner gigantischen Schulden zum Glück noch nicht im Auge des Hurrikans. … Doch die Botschaft der Märkte ist klar: Wie die anderen Länder hat Frankreich nicht den geringsten Handlungsspielraum. Es darf sein Versprechen nicht brechen und seinen Haushalt aus dem Ruder laufen lassen.“ +++
http://www.lefigaro.f
r

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