EU prüft Rechtsstaatlichkeit in Polen uam.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ein Verfahren gegen Polen
eingeleitet. Sie will prüfen, ob die jüngsten Reformen in dem
Land Demokratie und Rechtsstaat aushebeln.

Die EU sollte sich hüten, am Ende Sanktionen gegen Warschau zu
verhängen, warnen Kommentatoren. Andere appellieren an die Regierung,
den Warnschuss aus Brüssel ernst zu nehmen.

+++ Warschau darf Warnschuss nicht überhören

Fakt – Polen. Die EU-Schritte sind ein deutlicher Warnschuss
für die polnische Regierung, analysiert das konservative
Boulevardblatt Fakt: „Ein Teil der Kommentatoren hat die
Entscheidung der Kommission bagatellisiert. … Doch es handelt
sich hier um das erste Verfahren dieser Art in der Geschichte
der EU überhaupt. Und es dürfte unserem Land keinen großen
Ruhm einbringen. Die Eurokraten haben uns den Titel des Primus
unter den neuen EU-Mitgliedern weggenommen und uns quasi auf
die Strafbank gesetzt. Dies ist ein Warnzeichen für die PiS.
Sie darf nicht alle politische Handlungen und auch nicht die
Art und Weise, wie sie diese durchsetzt, mit ihrem Wahlsieg
oder dem Willen des Volkes erklären. Und zwar gerade deswegen,
weil dieses Volk die PiS nicht deswegen gewählt hat, damit sie
das Verfassungsgericht umbaut. Denn davon war während des
Wahlkampfs gewiss nicht die Rede.“ (14.01.2016) +++
http://www.fakt.pl/politycy/redaktor-naczelny-faktu-robert-felus-o-decyzji-ke-ws-kontroli-praworzadnosci,artykuly,603480.html

+++ EU muss Wählerwillen in Polen respektieren

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Dialog ja, Strafen nein, das
ist die Empfehlung der liberal-konservativen Neuen Zürcher
Zeitung für den Umgang der EU mit Polen: „Die Einleitung des
Rechtsstaats-Verfahrens, das primär aus der Aufnahme eines
Dialogs zwischen Brüssel und Warschau besteht, mag … ein
geeignetes Mittel sein, um gegenseitiges Verständnis zu
fördern. … EU-Sanktionen gegen Polen, die ohnehin wenig
aussichtsreich erscheinen, wären jedoch der falsche Weg. Sie
wären mit grosser Wahrscheinlichkeit kontraproduktiv. Erstens
würden sie Abwehrreflexe und Nationalismus anstacheln und die
fragwürdige PiS-Politik nur legitimieren. Zweitens würden
Sanktionen jene Grundwerte infrage stellen, auf die sich die EU
selbst beruft. Mangelnder Respekt vor der Souveränität und dem
Willen der polnischen Wähler ist schwer vereinbar mit
demokratischen Prinzipien.“ (14.01.2016) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/respekt-statt-sanktionen-1.18676852

+++ Litauen in der Zwickmühle

Delfi – Litauen. Die eine richtige Antwort auf die Entwicklungen
in Polen gibt es nicht, erklärt Politologe Kęstutis Girnius
auf dem Onlineportal Delfi: „Einige Handlungen der neuen
Regierung in Polen stehen in den Augen westlicher Beobachter im
Widerspruch zu den Prinzipien eines Rechtsstaats. Die Regierung
missachtet Entscheidungen des Verfassungsgerichts und versucht,
die Steuerung der Medien in ihre Hände zu nehmen. … Die EU
kann nicht ignorieren, wenn ihre wichtigsten Werte ignoriert
werden. Scheitert der Versuch, Polen zu bestrafen, würde sich
die EU als Papiertiger erweisen. Werden Sanktionen verhängt,
würde dies den mächtigsten Staat Osteuropas erniedrigen und
viele seiner Bürger würden die EU als einen Feind empfinden.
Egal, wie Litauen auch abstimmen würde [über Sanktionen
müssen alle Mitgliedstaaten gemeinsam entscheiden], würde es
entweder Polen oder Deutschland und Brüssel empören.“
(14.01.2016) +++
http://www.delfi.lt/news/ringas/abroad/k-girnius-didieji-isbandymo-metai.d?id=70099412

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Debatten verfolgen: Ist die Willkommenskultur gescheitert?
Nach den Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht
debattieren Politik und Medien über den Umgang mit
straffälligen Ausländern. Muss Deutschland jetzt seine
Flüchtlingspolitik ändern?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2016-01-fluechtlingspolitikkoeln/

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POLITIK

+++ Spieß umdrehen, London mit Brexit drohen

NRC next – Niederlande. Im Umgang mit den EU-Reformforderungen
Großbritanniens muss die Union ihre Strategie radikal ändern,
fordert der Publizist Joris Luyendijk in der liberalen
Tageszeitung Nrc.next: „[Premier] Cameron hofft auf
Konzessionen der EU. Aber diese wären ein historischer Fehler.
Wenn man die Engländer für diesen Erpressungsversuch belohnt,
kriegen wir überall solche Referenden. Das wird Europa
lähmen. Besser ist es, zu Drohungen überzugehen. … Sagt den
Engländern, wie wir sie nach einem Austritt leiden lassen
werden. … Die beste Art, um einen Brexit zu verhindern, ist
so zu tun, als ob es bereits so weit wäre. … Es ist die
Aufgabe der europäischen Politiker und Kolumnisten, England
deutlich zu machen, wie machtlos und unbedeutend es dann wird.
Jedes Kind weiß, dass die EU grundlegend reformiert werden
muss. Doch England will keinen besseren Deal für alle
Europäer, sondern nur für sich selbst. … ‚The English are
only in it for themselves‘. Dann müssen wir sie auch genauso
behandeln.“ (14.01.2016) +++
http://www.nrc.nl/next/

+++ Spanien steuert auf EU-hörige große Koalition zu

ctxt.es – Spanien. In seiner konstituierenden Sitzung hat der
spanische Kongress am Mittwoch den Sozialisten Patxi López zu
seinem Vorsitzenden gewählt. Dass die Wahl durch die
Unterstützung der liberalen Ciudadanos und die Enthaltung der
Konservativen ermöglicht wurde, weist auf eine künftige
Koalition der bislang verfeindeten Parteien hin, fürchtet das
linksliberale Portal ctxt.es: „Die Wahl des Kongressvorsitzes
beweist, dass der Geist von 78 [die Dominanz der zwei großen
Parteien seit der Verfassungsreform von 1978] noch nicht tot
ist, dass der neue Modeausdruck ‚Reform‘ lauten wird und dass
eine große Koalition aus drei Parteien die Lieblingslösung
des [spanischen Aktienindexes] Ibex und der EU ist. … Es
könnte, wie gruselig, die erste stabile Legislatur werden. …
Mit einer großen Koalition, die eine Regierung ohne
Souveränität bildet und die Forderungen aus Europa
akzeptiert.“ (14.01.2016) +++
http://ctxt.es/es/20160113/Politica/3685/Espa%C3%B1a-Elecciones-20D-%C2%BFGatopardo-o-cambio-real.htm

+++ Obama konnte Menschen nicht mitreißen

Le Monde – Frankreich. US-Präsident Barack Obama hat am
Dienstag seine letzte Rede zur Lage der Nation gehalten. Obwohl
er einiges erreicht hat, verbreitet Obama den Eindruck von
Unzufriedenheit und Unvollendetem, beobachtet die linksliberale
Tageszeitung Le Monde und erklärt den Auslöser dafür: „Genau
genommen kommt dies von seinen Stärken. Wie David Ignatius von
der Washington Post sagt, bemüht sich Obama in einer unruhigen
Zeit, mit Vernunft zu regieren. Nicht mit Slogans, unhaltbaren
Versprechen oder zwar absurden, aber beruhigenden ‚Man
bräuchte nur‘-Phrasen. Er ist der Anti-Donald-Trump, der
Anti-Marine-Le-Pen. Statt protestierender Einfachheit und
radikalen Lösungen zieht er den Kompromiss vor, den Sauerstoff
der Demokratie. Das gereicht ihm zur Ehre. Was ihm jedoch
gefehlt hat, ist das Talent, mitzureißen, klare und harte
Äußerungen in gewissen Momenten und die Kunst des
Politikgeschachers, um in angstvollen Zeiten die Ideen eines
weisen Mannes in Tatsachen zu verwandeln.“ (13.01.2016) +++
http://www.lemonde.fr

WIRTSCHAFT

+++ VW-Chef lieber inkompetent als unehrlich

Trends-Tendances – Belgien. Der neue VW-Chef Matthias Müller
hat am Montag in einem Interview mit dem US-Radiosender NPR auf
die Frage, ob das Verhalten von VW im Abgasskandal ethisch
korrekt war, mit Unverständnis reagiert. Das
Wirtschaftsmagazin Trends-Tendances kann die Reaktion
nachvollziehen: „In Europa haben wir die gleiche Art der
Verteidigung beim Bankensektor beobachten können: Die
früheren Bosse treten lieber inkompetent auf, anstatt das
Risiko einzugehen, der Veruntreuung bezichtigt zu werden. …
Man kann über [Müllers] Antwort schockiert sein oder sich
daran erinnern, dass in den USA ein Damoklesschwert über VW
hängt. Einige sprechen von Bußgeldern in Höhe von 20
Milliarden, andere sogar von bis zu 50 Milliarden. Angesichts
der Summen, die auf dem Spiel stehen, leuchtet es ein, dass der
Verständnisfehler und auf keinen Fall die Lüge die
Verteidigungsstrategie des neuen VW-Chefs ist. So zumindest
sind seine Verrenkungen vor den US-Medien zu verstehen. Sich
schuldig bekennen: ja. Zugeben, dass man gelogen hat: nein.“
(13.01.2016) +++
http://trends.levif.be/economie/entreprises/le-pdg-de-volkswagen-a-un-sacre-toupet/article-opinion-449783.html

GESELLSCHAFT

+++ IS-Terror wird Europa nicht in die Knie zwingen

The Irish Independent – Irland. Für den Selbstmordanschlag in
Istanbul, bei dem zehn Touristen getötet wurden, machen
türkische Behörden die IS-Miliz verantwortlich. Die
Europäer werden den Terroristen nicht den Gefallen tun, ihre
Freiheiten aufzugeben und Lebensweisen zu ändern, ist die
konservative Tageszeitung The Irish Independent überzeugt:
„Ziel dieser Gruppierung ist es, gegen die Ungeschützten und
Schwachen zuzuschlagen. Sie versucht, eine Reaktion
hervorzurufen, eine Gegenbewegung, die dazu dient, mehr
Menschen für ihre perverse Sache zu rekrutieren. … Ziel der
IS-Miliz ist es, Freiheit zu rauben. Es war
Nobelpreis-Trägerin Aung San Suu Kyi, die erklärte, dass das
einzig echte Gefängnis die Angst und die einzige wahre
Freiheit das Freisein von Angst sei. Europa wird seine
Freiheiten nicht leichtfertig aufgeben. Der Terror wird besiegt
werden, und jede neue Gräueltat wird diese Entschlossenheit
nicht schwächen, sondern stärken.“ (13.01.2016) +++
http://www.independent.ie/opinion/editorial/atrocity-wont-weaken-resolve-to-defeat-terror-34359823.html

+++ Frauenfeindschaft keine Eigenart des Islam

The Times – Großbritannien. Die Übergriffe auf Frauen in der
Silvesternacht in Köln durch Migranten sind weniger auf deren
religiöse als auf deren kulturelle Prägung zurückzuführen,
analysiert die konservative Tageszeitung The Times, die dennoch
null Toleranz bei Frauenfeindlichkeit fordert: „Sicher weisen
viele Ausprägungen des Islam Frauen eine minderwertige Rolle
zu. Doch das Gleiche trifft etwa auf das orthodoxe Judentum zu.
Die Leser werden sich zudem an die schrecklichen jüngsten
Fälle von Massenvergewaltigungen in Indien erinnern. Es ist
weniger ein Problem bestimmter Weltreligionen als ein Merkmal
hinterher hinkender, frauenfeindlicher Kulturen. … Kulturen,
die eine Minderwertigkeit von Frauen lehren, sind selbst unter
dem scheinheiligen Deckmantel, Frauen zu ’schützen‘ oder
‚wertzuschätzen‘, minderwertigere Kulturen. In dieser Hinsicht
müssen sich die Betroffenen assimilieren, wenn sie in unseren
Ländern sind.“ (13.01.2016) +++
http://www.thetimes.co.uk/tto/news/

+++ Deutsche juckt Nazi-Gewalt nicht

Die Tageszeitung taz – Deutschland. Mehr als 250 Neonazis haben
am Montagabend Leipzigs Alternativviertel Connewitz verwüstet
– zeitgleich mit einer Demonstration des Leipziger
Pegida-Ablegers Legida. Die linke Tageszeitung taz ärgert
sich, dass diese Krawalle im Rest des Landes kaum wahrgenommen
wurden: „Im Vergleich [zur Debatte über die Kölner
Silvesternacht] nimmt das Land die Ausschreitungen rechter
Gruppen … mit erstaunlichem Gleichmut hin. Leipzigs
Bürgermeister spricht zwar von ‚Straßenterror‘, und manche
fühlen sich an die Dreißigerjahre erinnert. Doch das
bundesweite Echo fällt lau aus. Kein Bundespolitiker fordert
härtere Strafen und ’null Toleranz‘ … Auch anderswo
veranstalten Pegida-Anhänger und rechtsradikale
‚Bürgerwehren‘ inzwischen Hetzjagden auf Menschen, die in
ihren Augen irgendwie ausländisch aussehen. Das geschieht
inzwischen am helllichten Tage, etwa in Köln. Man könnte
deshalb auch fragen: … Gehört Gewalt gegen Andersdenkende
und Andersaussehende so sehr zu ‚unserer Kultur‘, dass sie von
vielen nicht als Skandal empfunden wird?“ (14.01.2016) +++
http://taz.de/Kommentar-Nazi-Angriff-in-Leipzig/!5265550/

+++ Dänemark nimmt Migranten Chance auf Integration

Politiken – Dänemark. Das dänische Parlament hat in erster
Lesung eine Verschärfung der Asylgesetze beschlossen. Unter
anderem sollen Flüchtlingen Gegenstände weggenommen werden,
die mehr als 10.000 Kronen [1.340 Euro] wert sind und die
Familienzusammenführung soll erst nach drei Jahren zugelassen
werden. Die linksliberale Tageszeitung Politiken kritisiert die
Maßnahmen: „Während es bei dem Schmuckvorschlag um materielle
Werte geht, trifft die Mehrheit der Gesetze die Flüchtlinge
auch da, wo es am meisten wehtut: sie können in ihrem
unsicheren Dasein nicht auf die Sicherheit vertrauen, die die
Nähe ihrer Angehörigen bedeuten würde. Trotz der Proteste,
etwa von der UN, und der Einschätzung der EU-Kommission, dass
möglicherweise ein Bruch des EU-Rechts vorliegt, wurde der
Vorschlag angenommen, das Recht der Kriegsflüchtlinge auf
Familienzusammenführung von einem auf drei Jahre zu
verschieben. … Es heißt nicht Inkassoministerin, sondern
Integrationsministerin. Und es würde der Regierung gut zu
Gesicht stehen, tatsächlich eine wirkungsvolle Politik auf
diesem Gebiet vorzulegen.“ (14.01.2016) +++
http://politiken.dk/debat/ledere/ECE3014970/inkassominister-svigter-sin-integrationsopgave/

KULTUR

+++ Golden Globe-Gewinn erregt dumme Ungarn

hvg – Ungarn. Der Film Sauls Sohn von Regisseur László Nemes
hat als erster ungarischer Streifen am Montag den Golden Globe
gewonnen. In Ungarn gab es jedoch Kritik daran, dass
ausgerechnet ein Film mit dem Thema Holocaust gewann.
Kommentator Árpád W. Tóta erregt sich in der linksliberalen
Wochenzeitung hvg über die Dummheit seiner Mitbürger: „Der
Film richtet sich ja im Grunde gegen euch. Denn was sonst ist
die Lehre aus der Geschichte der vergangen 70 Jahre? Dass ein
Land Menschen verschmäht, ausgerottet und vertrieben hat, die
Ungarn hätten sein können, wenn man sie gelassen hätte. Der
Film richtet sich gegen diejenigen, die noch immer glauben,
dass dieser Weg [die ethnische Homogenität Ungarns] zu Erfolg
und nationaler Größe führt. … Mit dieser sturen und
beschränkten Dummheit garantiert ihr, liebe Ungarn, dass ihr
auch noch in tausend Jahren in Frustration verharren werdet.
Aber nein, bis dahin werdet ihr schon ausgestorben sein.“
(13.01.2016) +++
http://hvg.hu/w/20160113_Nem_eroszak_az_Arany_Globusz

MEDIEN

+++ 15 Jahre berechtigtes Vertrauen in Wikipedia

Salzburger Nachrichten – Österreich. Das Onlinelexikon
Wikipedia feiert am morgigen Freitag seinen 15. Geburtstag. Zu
Recht verlassen sich seit seiner Entstehung vier von fünf
Internetnutzern auf seine Inhalte, meint die
christlich-liberale Tageszeitung Salzburger Nachrichten: „Durch
die Masse von Nutzern ist Wikipedia deutlich objektiver –
zumindest bei den großen Themen, die von Millionen Menschen
täglich gelesen und von Tausenden Berechtigten bearbeitet
werden. Dazu kommt das beeindruckende Tempo der
Wikipedia-Gemeinde. Der Tod von David Bowie stand schon um 7.38
Uhr auf wikipedia.de. Die deutsche Presseagentur verschickte die
Eilmeldung um 8.12 Uhr. Wikipedia darf man getrost vertrauen.
Jedoch nur für die Erstrecherche. Wer nur auf ein Lexikon
baut, wird ein Thema nie vollständig durchleuchten können.
Und das war schon zu Brockhaus-Zeiten so.“ (14.01.2016) +++
http://www.salzburg.com/nachrichten/meinung/standpunkt/sn/artikel/wer-unser-wissen-macht-180301/

SPORT

+++ Doping-Weltrekorde endlich annullieren

Lidové noviny – Tschechien. Die Weltdopingagentur Wada will am
heutigen Donnerstag den zweiten Teil ihrer Untersuchung über
Doping in der Spitzenleichtathletik vorlegen. Die konservative
Tageszeitung Lidové noviny plädiert dafür, endlich die auf
Doping basierenden Weltrekorde der 1980er Jahre zu streichen:
„Im Marathonlauf gibt es keine Rekorde, sondern nur
Weltbestzeiten, weil die Streckenbedingungen unterschiedlich
sind. Ähnliches müsste auch für Stadien gelten, die in
unterschiedlicher Höhe oder in verschiedenen Klimazonen
liegen. … Ganz zu schweigen von den Rekorden aus der
Anfangszeit des Dopings in den 1980er Jahren. Etwa der [über
800 Meter] von Jarmila Kratochvílová oder der [im
Kugelstoßen] von Helena Fibingerová. Damals wuchs Athletinnen
ein Bart, ihre Stimme und ihre Muskulatur vermännlichten sich.
Auch das waren unterschiedliche Bedingungen, ähnlich denen
beim Marathonlauf. Es wäre an der Zeit und nur ehrlich, diesen
Rekorden zum Abschied hinterherzuwinken.“ (14.01.2016) +++
http://www.lidovky.cz

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