Paris gedenkt der Opfer von Charlie Hebdo uam.

In Paris ist am Dienstag der Opfer der Anschläge auf Charlie
Hebdo und der Geiselnahme in einem jüdischen Supermarkt
gedacht worden.

Auch ein knappes Jahr nach den Attentaten hat
die französische Politik nichts gegen die Ursachen des Terrors
unternommen, klagen einige Kommentatoren. Andere sehen die
Meinungsfreiheit durch ängstliche Selbstzensur in Gefahr.

+++ Kampf gegen Terroristen nur halbherzig

Le Figaro – Frankreich. Frankreich hätte schon lange Zeit vor
der Attacke auf Charlie Hebdo, nämlich seit den islamistischen
Attentaten in Toulouse und Montauban im März 2012,
wirkungsvoller gegen Terroristen vorgehen müssen, kritisiert
die konservative Tageszeitung Le Figaro: „Die Islamisten, die
2015 in Paris zugeschlagen und einen Firmenchef in der Nähe
von Lyon enthauptet haben, waren Hass- und Todesbrüder von
Mohamed Merah. Seit 2012 war klar, dass der Attentäter von
Toulouse ein neues Kapitel des Terrorismus eröffnet hat. Nicht
das Kapitel einsamer und verwirrter Wölfe, sondern das
organisierter Netze, die auch aus Feinden in unserem Land
bestehen. Jahrelang haben Nachlässigkeit in Schulen und
Stadtvierteln, eine unbeherrschte Zuwanderung, die Leugnung des
zunehmenden radikalen Islamismus und die Aufgabe unserer
jüdisch-christlichen Werte sie gedeihen und sich ausbreiten
lassen. In diesem Krieg, der den Dschihadisten erklärt wurde,
gibt es kein Nullrisiko. Wenn Frankreich jedoch standhalten
will, muss es aufhören, sich selbst zu verleugnen.“
(05.01.2016) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Frankreich bleibt eine Dschihad-Fabrik

Südostschweiz – Schweiz. Die Ursachen für islamistische Gewalt
werden in Frankreich nach wie vor nicht angegangen, bemängelt
die liberale Südostschweiz: „Man spürt derzeit vonseiten der
Regierung wie der politischen Opposition keinerlei Willen, sich
wirklich jener Banlieue-Ghettos anzunehmen, die bereits mehr als
tausend Syrienkämpfer und Dutzende von Terroristen generiert
haben. Denn wo die Jugendarbeitslosigkeit 40 Prozent beträgt,
haben Salafisten leichte Ernte. Auch in französischen
Ex-Kolonien wie Mali vergisst Hollande jede politische
Ursachenbekämpfung, nachdem er die Islamisten mit
militärischen Mitteln aus dem Land gejagt hat. Da braut sich
neue Gefahr zusammen. Der Demograf Emmanuel Todd nennt
Frankreich unverblümt eine ‚Dschihad-Fabrik‘. Und solange
darauf keine gesellschafts- und wirtschaftspolitische Antwort
gefunden ist, bleibt jede noch so harte Polizeiarbeit reine
Sisyphusarbeit. Und 2015 nicht das letzte Annus horribilis für
Frankreich.“ (06.01.2016) +++
http://www.suedostschweiz.ch/

+++ Gesellschaft unterwirft sich Selbstzensur

The Irish Independent – Irland. Die Gesellschaft hat nach den
Charlie-Hebdo-Anschlägen den Mut verloren, Meinung frei zu
äußern, meint der konservative Irish Independent: „Einige
Überzeugungen verdienen es, auf die Schippe genommen zu werden
und wenn die Gläubigen wütend sind, ist es deren Problem. Doch
das Leben in einer liberalen Demokratie weckt wenig Verlangen,
das Recht auf Beleidigungen zu verteidigen. Wir würden lieber
tatenlos zusehen, wie einige Verrückte die Geschichte
bestimmen, statt der größten vorstellbaren Sünde der
säkularen Welt angeklagt zu werden – Rassismus, oder
Islamophobie. Aus den Gräueltaten von Paris vor zwölf Monaten
konnte nichts Gutes erwachsen. Aber das wir uns von den Werten
abwenden, die wir direkt nach dem Massaker zu unterstützen
vorgaben, ist Anlass für echte Verzweiflung. Schon allein
deshalb haben die Terroristen gewonnen.“ (06.01.2016) +++
http://www.independent.ie/opinion/columnists/ian-odoherty/lessons-of-free-speech-charlie-hebdo-taught-us-have-been-forgotten-already-34339414.html

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Debatten verfolgen: Polens Staatsumbau empört EU
Austausch der Geheimdienstführung, Reform der
öffentlich-rechtlichen Medien, Entmachtung des
Verfassungsgerichts: Polens nationalkonservative Regierung
unter Beata Szydło treibt den Staatsumbau voran. Auf EU-Ebene
regt sich Protest. Ist Druck aus Brüssel die richtige Antwort?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2016-01-eugegenpolen/

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POLITIK

+++ Ein Funke kann Flächenbrand in Nahost entfachen

Avvenire – Italien. Im aktuellen Streit zwischen Saudi-Arabien
und dem Iran haben auch Bahrain, Sudan, die Vereinigten
Arabischen Emirate und Kuwait ihre Botschafter aus dem Iran
zurückgezogen. Wenn Moskau und Washington nicht umgehend
vermitteln, wird die Terrormiliz Islamischer Staat als Sieger
aus dem Konflikt hervorgehen, warnt die katholische
Tageszeitung Avvenire: „Es läuft darauf hinaus, dass sich eine
sunnitische Achse bilden wird, angeführt von Riad, der Türkei
und Katar, konkret unterstützt von den USA und diskret
befürwortet von Israel. Die schiitische Achse bilden hingegen
der Iran, Syrien, die libanesische Hisbollah und die
jemenitischen Huthi-Rebellen, militärisch und politisch
unterstützt durch das Russland von Putin. Ein Funken reicht
und es kommt zum Flächenbrand in der ganzen Region. Der
Einzige, der von diesem Chaos profitiert, aus dem endgültig
der Große Krieg im Nahen Osten hervorzubrechen droht, ist
al-Baghdadi, der Chef des IS. Dies sollte genügen, um die USA
und Russland zum Nachdenken zu bewegen. Nur sie können die
Krise entschärfen.“ (06.01.2016) +++
http://www.avvenire.it

+++ Öresund-Kontrollen zerstören Vision

The Guardian – Großbritannien. Die wiedereingeführten
Passkontrollen bei der Einreise von Dänemark nach Schweden
verurteilt die linksliberale Tageszeitung The Guardian scharf:
„Die Öresund-Region, die Schweden und Dänemark miteinander
verbindet, wurde weltweit als gelungenes Beispiel dafür
gelobt, wie Unternehmen, die Zivilgesellschaft und die Menschen
über nationale Grenzen und kulturelle Unterschiede hinweg,
integriert werden können. Bildung, Wirtschaft, Arbeit und
Liebe haben die Region miteinander verschmelzen lassen. Durch
die Passkontrollen wird diese Realität gewordene Vision nun
sabotiert. … Es ist absurd, dass die Uhren nun plötzlich
zurückgestellt werden in eine Zeit, in der Europa noch nicht
existierte, und dass die Isolierung eines Landes als logische
und pragmatische Alternative verstanden wird. Ein grenzenloses
Europa darf kein Traum sein, der nur Zeiten des perfekten
Friedens vorbehalten ist.“ (05.01.2016) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2016/jan/05/denmark-sweden-oresund-bridge-border-controls-europe

+++ EVP sollte polnische PiS nicht kritisieren

Népszabadság – Ungarn. Obwohl die in Polen regierende
nationalkonservative PiS das Verfassungsgericht entmachtet und
die staatlichen Medien an die Kandare genommen hat, wäre die
konservative EVP-Fraktion im EU-Parlament schlecht beraten, sie
zu kritisieren, meint die linksliberale Tageszeitung
Népszabadság: „Die PiS macht keinen Hehl daraus, dass sie
[Ungarns Premier] Orbán kopiert. Es ist davon auszugehen, dass
Orbán sich gegen den Vergleich nicht sträuben wird. Vielmehr
wird er wohl sagen: Die Polen hätten entschieden, die
nationale Souveränität Polens müsse respektiert werden.
Tragikomisch wäre, wenn die EVP-Fraktion an der PiS Kritik
üben würde, die nicht zur EVP gehört. Dann hätte sie akuten
Erklärungsbedarf, hat sie doch Orbán stets verteidigt. So
würde sich der Kreis schließen und der Fakt eklatant zutage
treten, dass die Demokratie nur noch eine Worthülse ist.“
(05.01.2016) +++
http://nol.hu/velemeny/jobb-elet-1582949

+++ Hollandes Symbolpolitik ist zum Verzweifeln

Les Echos – Frankreich. Frankreichs Nationalversammlung will
Anfang Februar über die geplante Verfassungsreform beraten und
der Kongress diese im März oder April beschließen. Die
Prioritäten von Präsident François Hollande sind völlig
unverständlich, kritisiert die liberale Wirtschaftszeitung Les
Echos: „Alles sieht danach aus, als wäre der Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit für den Staatschef eine lästige Formalität.
Zum Beginn dieses Jahres scheint in seinen Augen etwas anderes
wichtiger zu sein: die Beschäftigung mit diesem Totem, als
welches der Entzug der Staatsangehörigkeit für Terroristen
fungiert. Denn diese Maßnahme ist sowohl symbolisch als auch
anekdotisch ein möglicher Katalysator für die nationale
Einheit. Es wurde beschlossen, dass diese einfache Maßnahme in
die Verfassung aufzunehmen anstatt gesetzlich zu verankern ist,
und dass lang und hartnäckig darüber zu debattieren ist, um
das gegnerische Lager noch tiefer zu spalten. So sind wir zwei
Monate lang, bis der Kongress zusammenkommt, diesen Ablenkungen
ausgeliefert, die die Franzosen an der Politik verzweifeln
lassen.“ (05.01.2016) +++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/021595232053-la-commemoration-preferee-a-laction-1189443.phpb

+++ Nur Neuwahl kann Katalonien dem Chaos entreißen

La Vanguardia – Spanien. Am Sonntag endet die Frist für die
Wahl eines neuen Ministerpräsidenten in Katalonien, womit eine
Wiederholung der Regionalwahl immer wahrscheinlicher wird. Die
konservative Tageszeitung La Vanguardia ist erleichtert: „In
dieser festgefahrenen politischen Situation in Katalonien
würde jede andere Option außer einer Neuwahl nur zum absurden
Chaos der Nichtregierbarkeit führen und innerhalb weniger
Monate eben doch in eine Neuwahl münden. In einer
Gesellschaft, in der so viel über Souveränität geredet wird,
sollten es die Bürger sein, die souverän über den Ausweg aus
diesem Teufelskreis entscheiden. Möglich, dass die Antwort auf
die vertrackte Situation der spanischen Politik nach der
Parlamentswahl vom 20. Dezember die gleiche sein wird. Doch
sollten wir nichts überstürzen. Den Kongressabgeordneten
bleibt noch eine Frist von zwei Monaten, während diese für
das Regionalparlament in Katalonien abgelaufen ist.“
(06.01.2016) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Präsident Nordzyperns kompromissbereit

Hürriyet Daily News – Türkei. Die Friedensbemühungen des
Präsidenten der nicht anerkannten Republik Nordzypern, Mustafa
Akıncı, sind lobenswert, doch sollte er sich vor zu vielen
Zugeständnissen hüten, warnt der zypernstämmige Kolumnist
Yusuf Kanlı in der liberalen Tageszeitung Hürriyet Daily
News: „Es war richtig von Akıncı, sich in den Gegner
hineinzuversetzen, aber es ist nicht seine Aufgabe, seine
Position an die Erwartungen oder Hoffnungen der griechischen
Zyprioten anzupassen. Die Erwartungen der griechischen Zyprer
waren von dem Augenblick an klar, als sie im Dezember 1963 den
partnerschaftlichen Status der Republik Zypern mit
gewalttätigen Attacken gegen türkische Zyprioten zum Erliegen
brachten. Bevor die Zyperngriechen akzeptieren und bekennen, was
für große Fehler sie an den Zyperntürken begangen haben und
wie sie den partnerschaftlichen Staat mit ihrem
pan-hellenischen Traum einer Vereinigung mit Griechenland zum
Einsturz brachten, wird es unmöglich sein, eine neue
Partnerschaft basierend auf gegenseitigem Vertrauen
aufzubauen.“ (06.01.2016) +++
http://www.hurriyetdailynews.com/need-for-mutual-empathy.aspx?pageID=449&nID=93459&NewsCatID=425

WIRTSCHAFT

+++ China macht die Anleger nicht mehr verrückt

Pohjalainen – Finnland. Am Montag ist die Börse in China um
sieben Prozent eingebrochen. Dank der Besonnenheit der Anleger
fiel der darauf folgende Kursrutsch an den internationalen
Börsen geringer aus als im Sommer, kommentiert die liberale
Tageszeitung Pohjalainen: „Der Rest der Welt hat auf den
Börsensturz in China längst nicht so erschrocken reagiert,
wie noch im August. Auch in Finnland sanken die Kurse diesmal
nur um zwei bis drei Prozent, während im Spätsommer ein Minus
von fünf bis zehn Prozent zu verzeichnen war. Die finnischen
Anleger haben verstanden, dass bei den Wirtschaftszahlen der
Unternehmen nichts Gravierendes über Nacht geschieht, dass
kein Crash droht, nur weil in China irgendetwas Dramatisches
passiert. … Dennoch wird auch außerhalb Chinas die
Entwicklung des Landes genau verfolgt und eine zu verhaltenes
Wachstum wird in die Börsenkurse eingepreist.“ (06.01.2016)
+++
http://www.pohjalainen.fi/mielipide/p%C3%A4%C3%A4kirjoitus/kiina-s%C3%A4ik%C3%A4ytti-vuoden-alkajaisiksi-1.1974644

+++ Belgiens Bahngewerkschaft auf dem Abstellgleis

De Standaard – Belgien. Belgiens Bahngewerkschaft will vom
heutigen Mittwoch an zwei Tage streiken. Die Gewerkschaften
müssen endlich einsehen, dass sie ohne die Solidarität der
Kunden nur verlieren können, meint die liberale Tageszeitung
De Standaard: „Nach diesem überflüssigen und
selbstvernichtenden Streik stehen die Vertreter der
Bahnmitarbeiter viel schwächer da als vorher. Die Folgen
werden groß sein, schon bei den Tarifverhandlungen. … Die
öffentliche Unterstützung für die pragmatische Haltung der
Bahn hat deutlich zugenommen. Außerdem ist die Streikwaffe
stumpf geworden. … Jahrelang haben die Gewerkschaften bei
jeder Aktion die Kritik der Reisenden und der Gesellschaft
ignoriert. Sie wähnten sich unangreifbar. Dieser Streik
beendet diese Periode der Selbstüberschätzung.“ (06.01.2016)
+++
http://www.standaard.be

KULTUR

+++ Museen dürfen Geschichte nicht weißwaschen

Berlingske – Dänemark. Das Rijksmuseum in Amsterdam hat
Kunstwerke, in deren Titeln Begriffe wie „Neger“, „Zwerg“ oder
„Indianer“ vorkamen, umbenannt. Die liberal-konservative
Tageszeitung Berlingske warnt vor Geschichtsklitterung: „Das
Problem ist nicht, dass Abstand von Kränkungen als solchen
genommen wird. Selbstverständlich nicht. Aber es ist ein
Problem, wenn tatsächliche oder präsumtive Kränkungen nicht
länger in ihrem historischen Zusammenhang gesehen werden,
sondern zu absoluten Aussagen gemacht werden, die aus diesem
Grund entschuldigt, unsichtbar gemacht und eliminiert werden
sollen. Wenn man damit beginnt, verändert man die Geschichte
rückwirkend. Wenn wir hinnehmen, dass auf diese Art und Weise
mit Geschichte umgegangen wird, fangen wir an einer
Gesellschaft zu gleichen, der wir sonst abgeneigt
gegenüberstehen. Die Historie ist dann nicht länger Historie
im Guten wie im Schlechten, sondern eine weiß gewaschene. Und
das ist wirklich eine schlimme Geschichte.“ (05.01.2016) +++
http://www.b.dk/berlingske-mener/en-grim-historie

GESELLSCHAFT

+++ Übergriffe in Köln sind Brandbeschleuniger

Der Tagesspiegel – Deutschland. In der Silvesternacht sind in
Köln und anderen Städten Frauen von Männergruppen ausgeraubt
und sexuell belästigt worden. Der Polizei liegen mehr als 90
Anzeigen vor, die Täter sollen diesen zufolge
nordafrikanischer und arabischer Herkunft sein. Pauschalurteile
helfen nicht weiter, warnt der liberalkonservative Tagesspiegel:
„Es ist der Gau, auf den rechte Kreise gewartet haben. Was in
der Silvesternacht in Köln und anderswo passiert ist, könnte
sich zum gefährlichen Brandbeschleuniger entwickeln im
Verhältnis zu den Flüchtlingen, im Umgang mit
alteingesessenen Zuwanderern. … Natürlich gibt es unter
Migranten Machos und auch gewalttätige Machos. Und mancher
Flüchtling stammt aus einer Kultur, in der Frauen nicht viel
zählen. Doch zum einen ist die Identität der Kölner
Grapscher und Diebe noch überhaupt nicht klar. Zum anderen
sind auch Einwanderer keine homogene Gruppe. Pauschale
Schuldzuweisungen helfen genauso wenig wie pauschale
Schonhaltungen.“ (06.01.2016) +++
http://www.tagesspiegel.de/politik/uebergriffe-gegen-frauen-in-koeln-der-gau-auf-den-die-rechte-gewartet-hat/12794270.html

+++ Asylbewerber in Niederlanden brauchen Arbeit

De Volkskrant – Niederlande. Durch erzwungene Untätigkeit
werden Flüchtlinge zur neuen sozialen Unterklasse der
Niederlande, so die Prophezeiung einer aktuellen Studie. Die
linksliberale Tageszeitung De Volkskrant mahnt eine schnelle
Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt an: „Um ein
soziales Drama zu verhindern, müssen die Niederlande alles
tun, um Asylsuchende widerstandsfähig zu machen, sie so gut
wie möglich auszubilden und ihnen bestmögliche Chancen auf
Arbeit zu bieten. Selbstständige Flüchtlinge sind nicht nur
ein Gewinn für die niederländische Gesellschaft. Sie erwägen
der Studie zufolge auch schneller eine Rückkehr, wenn es in
ihrer Heimat ruhiger geworden ist. Doch momentan geht viel
kostbare Zeit verloren. … Asylsuchende sollen es vor allem
nicht angenehm haben, so lautet das Motto. Denn das würde
falsche Erwartungen wecken und auch andere auf die Idee
bringen, in die Niederlande zu ziehen. Das ist ein Denkfehler,
der das Problem nur vergrößert.“ (06.01.2016) +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Das unsichtbare Peacezeichen von Lesbos

Kathimerini – Griechenland. Aktivisten haben in der vergangenen
Woche ein riesiges Friedenszeichen aus rund 3.000
Rettungswesten von Flüchtlingen auf der griechischen Insel
Lesbos errichtet. Doch Europas Politiker werden das Symbol
nicht deuten können, fürchtet Kolumnist Pantelis Boukalas in
der konservative Tageszeitung Kathimerini: „Die chronischen
Augenprobleme der EU machen nicht viel Hoffnung, dass die
Führer – die gewählten oder die nicht gewählten – das Signal
von Lesbos rechtzeitig entdecken. Und wenn sie es sehen, werden
sie Schwierigkeiten haben, es zu ‚übersetzen‘, obwohl es ein
universell erkennbares Symbol ist. Sie werden vielleicht sagen,
dass es ein Trick der Griechen ist, die mal wieder ihre Schuld
auf andere abwälzen. … Leider ist es so, dass je größer
die Probleme sind, mit denen Europa konfrontiert ist, desto
‚kleiner‘ sich die Menschen erweisen, die das Schicksal Europas
bestimmen. Ich meine die geistige Größe – die einzige Sache,
die der abgenutzten und unzuverlässigen ‚europäischen Vision‘
wieder einen Sinn geben könnte.“ (05.01.2016) +++
http://www.kathimerini.gr/844609/opinion/epikairothta/politikh/to-shma-ths-eirhnhs-ston-lofo-ths-lesvoy

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