Putins Presse-Show im Kreml uam.

Wladimir Putin hat auf seiner Jahrespressekonferenz am
Donnerstag erneut die Türkei scharf kritisiert. Den
Militäreinsatz in Syrien will er fortsetzen.

Russlands Präsident hielt sich angesichts seiner wirtschaftlichen
Interessen zurück, glauben einige Kommentatoren. Andere haben
zu den Konflikten in Nahost und der Ukraine lediglich
konzeptloses Gerede vernommen.

+++ Umgängliche Töne aus Moskau

La Vanguardia – Spanien. Einen neuen und versöhnlicheren Kurs
Putins gegenüber dem Westen hat die konservative Tageszeitung
La Vanguardia bei der Jahrespressekonferenz in Moskau
ausgemacht: „Präsident Putin hat eindeutig einen anderen Ton
angeschlagen als vor einem Jahr, als er überzeugt schien,
jegliches Risiko auf sich zu nehmen, um seine Positionen
durchzusetzen. Ohne sein Ziel aufzugeben, den Status der
Weltmacht zurückzuerlangen, wird deutlich, dass Russland
gerade an einem Wendepunkt angekommen ist. Putins Vorhaben, den
russischen Einfluss in Asien durch das Abkommen mit China und
Afrika auszubauen, kollidiert mit den politischen und
wirtschaftlichen Interessen der westlichen Länder, die ihn
dazu zwingen, Spannungen abzubauen und Kompromisse zu suchen.
Insbesondere in Bezug auf die Zukunft Syriens sehen sich beide
Seiten zur Kooperation gezwungen. Daher auch der freundliche
Umgang während des jüngsten Besuchs des US-Unterhändlers
[Kerry].“ (18.12.2015) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Konzeptloser Kremlchef schreit nur rum

Rzeczpospolita – Polen. Russlands Präsident wirkte auf seiner
Pressekonferenz völlig konzeptlos, findet die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita: „Es war nicht zu erkennen, ob er
irgendeine Idee hat, wie die Auseinandersetzungen in Syrien
politisch beendet werden könnten. Eigentlich hat er nur die
US-amerikanischen Vorschläge abgelehnt. Zudem hat er auch
keinen Plan, wie er die Konflikte in der Türkei und in der
Ukraine lösen soll. Vielleicht hat er davon auch schon Abstand
genommen, weil er weiß, dass er beide schon verloren hat. Wenn
er sich genauer dazu äußern würde, müsste er das ja
zugeben. Solange die Krisen dort andauern, kann er zumindest
noch immer so tun, als ob er der große siegreiche Politiker
wäre, der über das Schicksal der Welt entscheidet. Deswegen
hat er nur rumgeschrien, beleidigt und gedroht.“ (18.12.2015)
+++
http://www.rp.pl/Komentarze/312179842-Lomanowski-Putin-pokrzykuje-obraza-grozi.html

+++ Geringer Ölpreis ist Russlands große Schwäche

Die Welt – Deutschland. Putin hat auf seiner
Jahrespressekonferenz den Kraftvollen gemimt, um die Schwäche
seines Landes zu überdecken, meint die konservative
Tageszeitung Die Welt: „Der Ölpreis, die entscheidende
Einnahmequelle des Staates, nähert sich mit 36 Dollar je
Barrel gefährlich dem Stand, den Moskau während des
Zusammenbruchs der Sowjetunion ertragen musste. Ob er im
kommenden Jahr auf 50 Dollar steigen wird, wie der Präsident
hofft, ist offen. Zu Wahlgeschenken kaum fähig, setzt Putin
auf die Außenpolitik. … Diese Schwäche beunruhigt. Sie
könnte die Russen zu Tollkühnheiten verleiten, die am Ende
allen Beteiligten leidtun werden. Was folgt daraus für den
Westen? Abschreckung und Entspannung! Er muss auf alles gefasst
sein, darf sich nicht verängstigen lassen und soll gleichzeitig
alle Türen offen halten, um jederzeit Gespräche führen zu
können. Putin muss wissen, dass er es mit einem
selbstbewussten, aber entspannungsbereiten Gegenüber zu tun
hat.“ (18.12.2015) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article150092395/Putins-starke-Worte-verbergen-seine-Schwaeche.html

+++ Putins Vorliebe für Verrückte

Večernji list – Kroatien. Auf seiner Pressekonferenz zeigte
sich die Vorliebe des russischen Präsidenten für Menschen,
die im Westen einen zweifelhaften Ruf genießen, stellt die
konservative Tageszeitung Večernji list fest: „Putin gab uns
einen Einblick in seine Welt, in der Fifa-Chef Sepp Blatter
statt strafrechtlicher Ermittlungen den Friedensnobelpreis
verdient hätte. In Putins Welt ist auch Donald Trump kein
Verrückter, wie ihn offen sogar die deutsche [Wochenzeitung]
Zeit nennt, sondern ein talentierter, brillanter Mensch, der
absolute Leader des US-amerikanischen
Präsidentschaftswahlkampfes. Neben Putin in Russland hat die
Welt gerade noch auf ebenso einen an der Spitze der Vereinigten
Staaten von Amerika gewartet!“ (18.12.2015) +++
http://www.vecernji.hr/

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Debatten verfolgen: Front National auf dem Vormarsch
Der Front National geht gestärkt aus den französischen
Regionalwahlen hervor, besonders bei jungen Wählern kann
Parteichefin Le Pen punkten. Was sind die Gründe für ihren
Aufstieg, der sie 2017 in den Elysée-Palast führen könnte?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-12-frontnationalaufstieg/

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POLITIK

+++ Flucht nach Europa: Osteuropäern den Geldhahn zudrehen

Wiener Zeitung – Österreich. Österreichs Bundeskanzler Werner
Faymann hat EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen
wollen, mit einer Kürzung der EU-Zahlungen gedroht. Ein
ehrlicher Vorstoß, lobt die liberale staatliche Wiener
Zeitung: „Die neue Offenheit in den innereuropäischen
Beziehungen bietet … die Chance, das weitgehend folgenlose –
und mitunter auch wenig glaubwürdige – Gerede von einer
nebulösen europäischen Wertegemeinschaft in wirkliche Politik
zu übersetzen. Und die beginnt und endet in der Regel beim
Geld. Wie das funktioniert, ließ sich in den vergangenen
Wochen ganz gut beim Umgang mit der Türkei beobachten: Im
Gegenzug gegen Geld und politische Zugeständnisse soll der
Autokrat von Ankara nun den Flüchtlingsstrom nach Europa
drosseln. … In der EU leben – Tendenz steigend – 28 Staaten
mit unterschiedlichen … Traditionen und Befindlichkeiten mehr
neben- als miteinander. Deren Eigentümlichkeiten auch im
Angesicht von Krisen – seien es Schulden oder Flüchtlinge –
für sakrosankt auf Kosten aller übrigen zu erklären,
riskiert die Union.“ (18.12.2015) +++
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/791718_Euros-statt-Werte.html

+++ Flucht nach Europa: Schwedens Ausweiskontrollen sind falsch

Aftonbladet – Schweden. Ab Anfang Januar dürfen nur noch
Personen mit gültigem Ausweis nach Schweden einreisen. Das
beschloss das Parlament am Donnerstag. Doch Abschottung ist
der falsche Weg, warnt die linksliberale Tageszeitung
Aftonbladet: „Die Politik der Regierung ist eine
Einbahnstraße, ein Versuch, abzuspringen von einer Welt, die
sich immer rascher dreht. … Wir sollten nicht so ängstlich
sein. Bisher hat Schweden aus Offenheit, Handel und
niedergerissenen Mauern immer Nutzen gezogen. Schweden und
Dänemark haben Milliarden investiert, um Malmö und Kopenhagen
in einer gemeinsamen Öresund-Region zu vereinen – mit
beeindruckenden Ergebnissen. Nun wirken die Ausweiskontrollen
wie ein Schnitt mitten durch den Öresund. … Der gestrige
Reichstagsbeschluss ist vermutlich einer der unglücklichsten
dieser Legislaturperiode. Wenn der Wind der Veränderung weht,
setzen kluge Menschen Segel. Schweden hat gestern stattdessen
einen Windschutz aufgestellt.“ (18.12.2015) +++
http://www.aftonbladet.se/ledare/ledarkronika/anderslindberg/article21959771.ab

+++ EU kann bei Brexit-Verhandlungen nur verlieren

Il Sole 24 Ore – Italien. Im Streit um die Reformforderungen des
britischen Premiers David Cameron haben die EU-Partner auf dem
Brüsseler Gipfel am Donnerstagabend um einen Kompromiss
gerungen. Für die EU wäre der Brexit genauso gefährlich, wie
ein zu großes Entgegenkommen gegenüber London, warnt die
liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Es gibt keine
Regierung, die nicht mit Angst auf die Verhandlungen schaut,
die die Beziehung zwischen London und Brüssel neu definieren
sollen. … In einem Kontext, der vom stetig wachsenden
Einfluss radikaler Parteien geprägt ist, macht nicht nur das
eventuelle Scheitern der Verhandlungen Angst und das mögliche
Nein der Briten im Referendum über den Verbleib des Landes in
der Union. Sondern auch ein Kompromiss, der ein gefährlicher
Präzedenzfall für andere Mitgliedstaaten wäre. Die
umstrittenste Forderung ist zweifelsfrei, Nicht-Briten in den
ersten vier Jahren von Sozialleistungen auszuschließen.“
(18.12.2015) +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ PiS knöpft sich die Staatsdiener vor

Gazeta Wyborcza – Polen. Polens Parlamentsabgeordnete haben am
Donnerstag über einen Gesetzesentwurf der
national-konservativen Regierungspartei PiS beraten, der die
Entlassung von 1.600 leitenden Beamten vorsieht. Für die
liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza ist dies kein Zufall:
„Nachdem die PiS-Regierung das Verfassungsgericht zerlegt hat,
übernimmt sie nun auch die Zivilverwaltung. Diese Reihenfolge
ist nicht zufällig. Denn diese zivile Administration
beschäftigt tausende Beamte in den Behörden und Ministerien,
die für das Land am wichtigsten sind. Dies sind quasi die
Blutadern des Staats. Hier entstehen die Ideen für Projekte,
die dann später vom Parlament verkündet oder unter Ausschluss
der Öffentlichkeit am Kabinettstisch entschieden werden. Die
PiS verhehlt nicht einmal, welche Absichten sie bei der
Übernahme der Behörden hat. … Wer ist als Nächstes an der
Reihe? Vielleicht die privaten Medien, die Staatsanwaltschaft
oder die unabhängigen Gerichte?“ (18.12.2015) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,19363890,urzednicy-w-sluzbie-partii.html

+++ Ciudadanos sollte mit Konservativen regieren

The Economist – Großbritannien. Für Spanien wäre es am
besten, wenn aus der Parlamentswahl am Sonntag eine
Mitte-Rechts-Regierung mit Beteiligung der liberalen
Protestpartei Ciudadanos hervorgeht, meint das
wirtschaftsliberale Wochenmagazin The Economist:
„Ciudadanos-Chef Albert Rivera sollte der Versuchung
widerstehen, sich gemeinsam mit Podemos an einer
Mitte-links-Regierung unter der Führung der Sozialisten unter
deren leichtgewichtigem Chef, Pedro Sánchez, zu beteiligen.
Eine solche Regierung wäre schwach, und die Sozialisten haben
versprochen, die Arbeitsmarktreformen der derzeit regierenden
Partido Popular rückgängig zu machen. Ciudadanos sollte sich
besser mit Premier Mariano Rajoy verbünden – unter der
Voraussetzung, dass ihre im Wahlkampf propagierte
Anti-Korruptionsagenda von der nächsten Regierung umgesetzt
wird. Der Populismus ist in der EU auf dem Vormarsch. Wenn die
Spanier ihn meiden und stattdessen für Reformen stimmen, wird
ihr Land in der Tat ein Vorbild für Europa sein.“ (17.12.2015)
+++
http://www.economist.com/news/leaders/21684152-new-liberal-party-offers-antidote-populist-euro-blues-feliz-navidad-espa

+++ Affäre um Drogenboss beschädigt Rutte

De Volkskrant – Niederlande. Mit nur zwölf Stimmen Vorsprung
hat der niederländische Premier Mark Rutte in der Nacht zu
Donnerstag ein Missbilligungsvotum überstanden. Er und zwei
seiner Minister hatten einer Untersuchungskommission zufolge
versucht, einen umstrittenen Deal der Justiz mit einem
Drogenboss zu vertuschen. Rutte ist schwer beschädigt,
analysiert die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: „Rutte
stieß auf eine Mauer des Misstrauens, die Grund genug für eine
Entlassung hätte sein können. Doch überraschend schnell und
einmütig kam die Opposition zu dem Schluss, dass sie doch zu
wenig Munition hat, um den Premier und damit sein ganzes
Kabinett aus dem Amt zu jagen. … Doch bedeutungslos ist die
Missbilligung des Parlaments sicherlich nicht. Nun hängt eine
dunkle Wolke über dem Türmchen [dem Amtssitz des Premiers].
… Der Premier kann sich nun keinen Vorfall mehr erlauben, der
nach Vertuschung riecht.“ (18.12.2015) +++
http://www.volkskrant.nl/

WIRTSCHAFT

+++ EZB muss Fed bald folgen

Le Monde – Frankreich. Mit der Anhebung des Leitzinses schlägt
die US-Notenbank einen Weg ein, auf den auch die EZB bald
wieder zurückkehren muss, analysiert die linksliberale
Tageszeitung Le Monde: „Die Politik der US-Notenbank bietet
einen starken Kontrast zur EZB. Die Fed kehrt zur Orthodoxie
zurück, während die EZB entschieden hat, ihre Politik der
quantitativen Lockerung bis 2017 fortzuführen. Sie drückt den
Banken negative Zinssätze auf, damit sie gezwungen sind, ihre
Fonds wieder in die Wirtschaft zu investieren. Dieser
Unterschied ist logisch, denn die europäische Wirtschaft ist
nicht so robust wie die der USA. Kurzfristig dürfte der
Schritt der Fed Europa helfen: Die Zinserhöhung in den USA
dürfte den Euro schwächen, die Inflation in Europa
beschleunigen und Eingriffe der EZB weniger notwendig machen.
Doch die Eurozone wird ebenfalls auf den Weg der Orthodoxie
zurückfinden müssen, will sie keine neue Finanzkrise
verursachen.“ (17.12.2015) +++
http://www.lemonde.fr

+++ Berlin ist Le Pens bester Wahlkampfhelfer

Zeit Online – Deutschland. Die auf Exportüberschüssen
basierende deutsche Wirtschaftspolitik sowie die Forderung
Berlins an die anderen Eurostaaten, diesem Beispiel zu folgen,
sind Ursachen für den Wahlerfolg des rechtsradikalen Front
National, meint das liberale Onlineportal Zeit Online: „Genau
das … ist die beste Wahlkampfhilfe für Marine Le Pen und
ihre Gesinnungsgenossen. Denn das verordnete Rezept kann gar
nicht funktionieren, wenn es in allen Eurostaaten gleichzeitig
angewandt wird. Schließlich können unmöglich alle zur selben
Zeit Exportüberschüsse erzielen. So verschärft die auf ganz
Euroland ausgedehnte deutsche Wirtschaftspolitik nur die
chronische Nachfrageschwäche und damit Arbeitslosigkeit und
die Angst vor dem sozialen Abstieg, die den Rechtspopulisten
die Wähler zutreibt. … Wer selbst einen dumpfen
Wirtschaftsnationalismus auf Kosten anderer betreibt, sollte
sich nicht wundern, wenn diese mit Nationalismus antworten.“
(14.12.2015) +++
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/le-pen-wahlerfolg-deutschland-mitschuld

GESELLSCHAFT

+++ Slowenen sollten Ja zur Homoehe sagen

Delo – Slowenien. Sloweniens Bürger stimmen am Sonntag in einem
Referendum über die Homoehe ab. Da sie damit nur über rund
0,014 Prozent aller Formen des gemeinschaftlichen Lebens in
Slowenien entscheiden, muss man nach Ansicht der linksliberalen
Tageszeitung Delo die Ängste der Gegner der Homoehe nicht so
ernst nehmen: „Einige befürchten, dass dieser Prozentsatz,
wenn er auch heiraten dürfte, die traditionelle Familie
gefährdet. Doch falls die traditionelle Familie noch vital
ist, dann kann sie davon nicht gefährdet werden. … Wenn der
moderne Staat die Beziehungen zwischen Menschen regelt, wird
zuerst bestimmt, was verboten ist, weil es nachweislich
schädlich ist. Was nicht ausdrücklich verboten ist, regelt
der Staat so, dass er das Leben der Menschen nicht erschwert
und sie auch nicht diskriminiert werden. Und darum geht es am
Sonntag.“ (18.12.2015) +++
http://www.delo.si

+++ Dänische Ämter endlich nicht nur in Kopenhagen

Jyllands-Posten – Dänemark. Die dänische Regierung will
staatliche Institutionen von Kopenhagen in andere Landesteile
auslagern, um übermäßiger Zentralisierung entgegenzuwirken.
An den zunächst knapp 4.000 in der Provinz zu besetzenden
Arbeitsplätzen besteht überraschend großes Interesse. Die
konservative Tageszeitung Jyllands-Posten freut sich, dass das
Projekt offenbar erfolgreich ist: „Der Beschluss erforderte
politischen Mut, Tatkraft und Standhaftigkeit.
Schreckensvisionen, wonach es nicht möglich sein würde, in
der Provinz qualifizierte Arbeitskräfte zu bekommen, werden
derzeit von der Realität widerlegt. … Hinzu kommt, dass an
den neu geschaffenen Arbeitsplätzen Begeisterung und
Pioniergeist herrschen. Die Pläne für ein Dänemark mit mehr
Gleichgewicht scheinen Erfolg zu haben.“ (18.12.2015) +++
http://jyllands-posten.dk/debat/leder/ECE8313287/National-balance/

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