Neue EU-Beitrittsaussichten für die Türkei uam.

Im Gegenzug für einen verstärkten Grenzschutz hat die EU
Ankara versprochen, ein neues Kapitel der
Beitrittsverhandlungen zu eröffnen.

Die Türkei ist noch langenicht reif für die Aufnahme in die Union, meinen einigeKommentatoren. Andere sehen in dem Angebot die einzige
Möglichkeit, das Schengener Abkommen zu retten.

+++ Ankara meilenweit von Beitritt entfernt

Helsingin Sanomat – Finnland. Die Türkei ist von einer
EU-Mitgliedschaft noch meilenweit entfernt, meint die liberale
Tageszeitung Helsingin Sanomat: „Die EU verspricht, die
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschleunigen, die
zuletzt im Schneckentempo vorangingen. Das Problem an diesem
Versprechen ist, dass sich die Türkei in den letzten Jahren
immer weiter von den Beitrittskriterien entfernt hat. Wenn man
aber an den Kriterien Demokratie und Menschenrechte auch nur
irgendwie festhalten will, hat die heutige Türkei in der EU
nichts verloren. Und sollte sich die derzeitige Entwicklung der
Türkei fortsetzen, gibt es auch in Zukunft keinen Grund, ihr
die Türen zur EU zu öffnen.“ (01.12.2015) +++
http://www.hs.fi/paakirjoitukset/a1448859930966

+++ Demokratische Türkei wäre willkommen

Sydsvenskan – Schweden. Die EU muss der Türkei nun ganz genau
auf die Finger schauen, fordert die liberale Tageszeitung
Sydsvenskan: „Das Risiko ist offensichtlich, dass die EU – in
ihrem Eifer die Flüchtlingskrise zu lösen – ein Auge
zudrückt bei Menschenrechtsverletzungen und bei den
Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt. Das darf nicht
geschehen. Die Türken sollten im EU-Kreis willkommen sein.
Wenn die Türkei reif dafür ist. Doch dahin ist es noch weit
für ein Land, das sich weigert von einem Völkermord an den
Armeniern 1915 zu sprechen, das den Konflikt mit der kurdischen
PKK nicht gelöst hat und erst auf Platz 149 von 180 auf der
Liste der Pressefreiheit von Reportern ohne Grenzen liegt. Die
EU hat daraus gelernt, dass sie 2004 ein geteiltes Zypern
aufnahm, und davon, dass sie 2007 Rumänien und Bulgarien
aufnahm, ohne dass diese ihre Hausaufgaben bei den
Menschenrechten und der Antikorruption gemacht hatten. Es muss
Grenzen geben für die EU.“ (01.12.2015) +++
http://www.sydsvenskan.se/opinion/huvudledare/tala-tydligt-till-turkiet-eu-har-sina-granser/

+++ Nur so kann Schengen gerettet werden

La Stampa – Italien. Die Wiederaufnahme der
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist der richtige Weg, um
das Schengener Abkommen zu retten und Fehler der Vergangenheit
wieder gut zu machen, meint die liberale Tageszeitung La
Stampa: „Die europäische Strategie, die Flüchtlingskrise zu
lenken (nicht zu lösen) besteht darin, die äußeren Grenzen
der EU zu stärken, um nicht wieder Grenzen in ihrem Inneren
errichten zu müssen. Nur so kann Schengen gerettet werden. …
Hier ist die Unterstützung der Türkei unabdingbar. Schon vor
einem Monat versprach Brüssel finanzielle Hilfen. Die wahre
Neuigkeit vom Sonntag ist die Bereitschaft, die
Beitrittsverhandlungen wieder aufzunehmen. Europa hat mit zu
verantworten, dass die Annäherung von Ankara an die EU ins
Stocken geraten ist. Brüssel hat die Türkei ins Wartezimmer
vorgelassen und dann dort verharren lassen.“ (01.12.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Türken wollen gar nicht mehr in die EU

Yeni Şafak – Türkei. Das Versprechen auf Visa-Freiheit für
Türken und die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen
kommt zu spät, meint die regierungstreue,
islamisch-konservative Tageszeitung Yeni Şafak: „Vor zehn
Jahren hätte das in der Türkei für große Aufregung gesorgt,
doch heute ist das nicht mehr so. Doch die EU denkt noch immer,
dass wir für Visa-Befreiungen sterben würden. Europa hat
gegen die islamische Welt und die Türkei eine so schlechte,
boshafte und erfolglose Politik angewandt, dass es nicht einmal
mehr für Furore sorgen würde, wenn die EU uns die
Mitgliedschaft anbieten würde. In der islamischen Welt und der
Türkei ist die Europa-Anbetung und Liebe aufgebraucht, aber die
EU hat das noch nicht begriffen.“ (01.12.2015) +++
http://www.yenisafak.com/yazarlar/kemalozturk/turkiye-ab-zirvesi-beceriksiz-avrupa-2023326

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Debatten verfolgen: Anti-Terror-Allianz mit Russland?
Nach den Terrorakten von Paris weitet Frankreich seine
Luftschläge in Syrien aus. Auch Russland bombardiert
IS-Stellungen. Führt der Kampf gegen den Terror Moskau und den
Westen wieder zueinander?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-11-russlandallianz/

Debatten verfolgen: Terroristen aus Europas Vorstädten
Die bislang identifizierten Attentäter von Paris stammen aus
Belgien und Frankreich. Sie radikalisierten sich in den
Problem-Bezirken der Hauptstädte und ließen sich zum Teil in
Syrien zu IS-Kämpfern ausbilden. Warum werden junge Europäer
zu Dschihadisten?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-11-vorstaedte/

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POLITIK

+++ Britische Bomben auf Syrien helfen am Ende IS

The Guardian – Großbritannien. Großbritanniens Premier David
Cameron lässt das britische Unterhaus am morgigen Mittwoch
über die Beteiligung Londons an Luftangriffen gegen IS-Milizen
in Syrien abstimmen. Ein Ja gilt als wahrscheinlich, doch die
linksliberale Tageszeitung The Guardian ist dagegen, weil es
keine Einigung über die Zukunft von Präsident Baschar
al-Assad gibt: „Es gibt keine klare Vision für die Rolle, die
Großbritannien oder unsere Verbündeten für Assad vorsehen.
In Ermangelung dieser könnten die syrischen Sunniten zu dem
Schluss kommen, dass die Außenwelt einen Teufelspakt mit jenem
Diktator gemacht hat, der für das Niedermetzeln ihres Volks
hauptverantwortlich ist. Der Zorn, den dieses Urteil erzeugen
wird, wird die Position der IS-Milizen nur noch weiter
festigen. Und selbst wenn diese vertrieben werden könnten,
müssen wir uns doch die Frage stellen, wer an ihre Stelle
treten würde.“ (30.11.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/nov/30/the-guardian-view-on-syria-mps-should-say-no-to-airstrikes-without-a-strategy

+++ Deutschem Syrien-Einsatz fehlt klares Mandat

Die Welt – Deutschland. Das Bundeskabinett hat am Dienstag einen
Bundeswehr-Einsatz in Syrien beschlossen, ab Mittwoch berät der
Bundestag darüber. Das Mandat sieht eine Unterstützung nicht
nur Frankreichs, sondern auch des Iraks und der Internationalen
Allianz vor. Die Vorlage ist mangelhaft, findet die konservative
Tageszeitung Die Welt: „[Wer] Soldaten in den Kampf schickt, der
steht in der Pflicht, dafür eine sattelfeste Rechtsgrundlage
samt sicherheitspolitischer Begründung und Einsatzziel zu
liefern. Nichts davon ist im Mandatsentwurf zu finden. Mangels
eines tauglichen Mandats des UN-Sicherheitsrats werden
verschiedene Resolutionen wacklig zusammengeschustert. …
Derart ungelenk stolpert die Regierung in ein Abenteuer mit
ungewissem Ausgang. Sie ist kein gestaltender Akteur, sondern
ein Getriebener der Erwartungen Frankreichs. So steigt die
Wahrscheinlichkeit, am Ende dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin auf den Leim zu gehen. Der hat ein klares
Interesse, nämlich seinen Einfluss in Nahost.“ (01.12.2015)
+++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article149468556/Deutschland-stolpert-ziellos-in-den-Syrien-Krieg.html

+++ Hollande in den Fußstapfen von George W. Bush

Právo – Tschechien. Frankreichs Präsident François Hollande
erinnert mit seinen resoluten Auftritten nach dem Terror in
Paris an den früheren US-Präsidenten George W. Bush nach dem
11. September, findet die linke Tageszeitung Právo: „Nach dem
Muster von Bush erklärte er pathetisch, dass sich sein Land im
Krieg mit einem grausamen, würdelosen Feind befinde. Seine
Diktion erinnert dabei an den amerikanischen Patriot Act vom
Oktober 2001. Wie Bush jr. schickte Hollande bewaffnete Kräfte
in das Land, von dessen Territorium aus der Terror geplant
wurde. Was für Bush Afghanistan war, ist für Hollande Syrien.
… Der unlängst noch schwache Präsident, so unbeliebt wie
keiner seiner Vorgänger, erscheint plötzlich in der Rolle
eines Marschalls, die er mit Hingabe und Einsatz ausfüllt. Ob
das zum Erfolg ausreicht, wird aber erst die Zeit zeigen. Und
das Ergebnis seiner großen diplomatischen Tournee zu den
Spitzen der Weltmächte.“ (01.12.2015) +++
http://www.pravo.cz

+++ Twitter-Gate ist typisch für Tsipras

To Vima Online – Griechenland. Vom Twitter-Account des
griechischen Premiers Alexis Tsipras sind während des
EU-Gipfels am Sonntag kritische Tweets über den Abschuss eines
russischen Kampfjets durch die türkische Armee gesendet worden.
Tsipras‘ Pressebüro teilte mit, dass die Tweets ein Fehler von
Angestellten waren. Die liberale Online-Zeitung To Vima meint,
dass Tsipras und sein Team in außenpolitischen Fragen zu
unvorsichtig sind: „Er wollte offensichtlich den Intelligenten
spielen und schrieb über nervöse türkische Piloten auf
Twitter. … Der griechische Premier mag sich für einen
Spezialisten für innerparteiliche Intrigen halten. Aber in der
Außenpolitik muss man vorsichtig sein. … Das Schlimmste ist,
dass Tsipras reagierte wie immer, wenn er öffentlich die
falschen Worte benutzt hatte: Er zog seinen Kommentar zurück,
er vertuschte die Angelegenheit. … Wenn es um Außenpolitik
geht, sollten Herr Tsipras und seine engsten Berater lieber
vorsichtig sein, sich informieren und weniger reden.“
(30.11.2015) +++
http://www.tovima.gr/opinions/article/?aid=758217

WIRTSCHAFT

+++ Besser als das Palaver von 10.000 Technokraten

Le Figaro – Frankreich. Anlässlich der Eröffnung der
Weltklimakonferenz am Montag in Paris hat Ex-Microsoft-Chef
Bill Gates seine Breakthrough Energy Coalition vorgestellt. Der
Investmentfonds will Unternehmen fördern, die Lösungen zur
Nutzung von erneuerbaren Energien entwickeln und vermarkten.
Die konservative Tageszeitung Le Figaro freut sich, dass die
Privatwirtschaft die Initiative ergreift: „Verträge und
Gesetze machen es möglich, gemeinsam zu handeln, ohne dass
Anstrengungen, die an einem Ort gemacht werden, durch anderswo
tolerierte Unbekümmertheit vernichtet werden. Die Staaten
verfügen über die Bremse, der Motor jedoch gehört den
privaten Akteuren. So wie die industrielle Revolution die
Verschmutzung unseres Planeten beschleunigt hat, so wird die
Rettung zweifellos von einer durch technologische Innovation
ausgelösten wirtschaftlichen Revolution ausgehen. Aus diesem
Grund nährt die Initiative von Bill Gates und rund dreißig
weiterer Milliardäre aus dem Hightech-Sektor zugunsten
sauberer Energien größere Hoffnung als das Pariser Palaver
von 10.000 Technokraten.“ (01.12.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Polen kann sich sehr wohl Klimaschutz leisten

Gazeta Wyborcza – Polen. Premierministerin Beata Szydło hat am
Montag auf der UN-Klimakonferenz in Paris erklärt, dass Polen
bis 2020 den Finanzierungsfonds der OECD-Staaten für vom
Klimawandel betroffene Staaten mit acht Millionen Dollar
unterstützt. Sie muss aber auch zuhause die Wirtschaft
umbauen, fordert die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza:
„Wissenschaftlich gibt es keine Zweifel, dass der Mensch die
Erderwärmung verschuldet, die eine der größten Bedrohungen
darstellt. Polen sollte die globale Erwärmung als Chance
begreifen und sich klug verhalten. Wir müssen langsam damit
beginnen, unsere altertümliche und schädliche
Energiewirtschaft auf erneuerbare Energien umzustellen (Wind,
Sonne, Biogas, Wasser, Geothermische Wärme). Wir können mit
Sicherheit bei der EU dafür einige finanzielle Mittel
aushandeln. Niemand erwartet von uns, dass wir dies von einem
Tag auf den nächsten schaffen. Doch sollten wir zumindest
einen Plan dafür schmieden und ihn auch umsetzen. … Die
Behauptung, dass sich nur vermögende Staaten solche
erneuerbaren Energien leisten können, stimmt auch gar nicht.“
(01.12.2015) +++
http://wyborcza.pl/0,75968.html#TRNavSST

+++ Zypern muss der Türkei jetzt die Russen abwerben

Phileleftheros – Zypern. Nach dem Abschuss eines russischen
Kampfflugzeugs durch die Türkei hat Russlands Außenminister
Sergej Lawrow vergangene Wochen seinen Landsleuten von
Urlaubsreisen in die Türkei abgeraten. Nun sollte Zypern die
Russen anlocken, empfiehlt die liberale Tageszeitung
Phileleftheros: „Das Geld, das die russischen Touristen
jährlich in die türkische Wirtschaft fließen lassen, wird
auf 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzt. Die
Touristen sind also zahlungskräftig und hinterlassen Geld –
das wir verzweifelt suchen. Das Wichtigste ist, dass
denjenigen, die bereits in der Türkei sind, und anderen, die
Ausflugspakete gebucht haben oder planen, in die Türkei zu
reisen, vorgeschlagen wird, alternativ in ein Nachbarland zu
reisen. … Doch unsere hohen Preise im Vergleich zu anderen
Nachbarländern zerstören Chancen und Perspektiven. Lassen Sie
uns nicht dumm sein und unser eigenes Glück verhindern.“
(30.11.2015) +++
http://www.philenews.com/el-gr/ch-efstathiou/1853/288270/as-min-klotsoume-kai-tin-tychi-mas

GESELLSCHAFT

+++ Endlich mehr Geld für Rumäniens Staatsdiener

Jurnalul National – Rumänien. In Rumänien bekommen Mitarbeiter
des öffentlichen Dienstes mit Beginn des Monats zehn
beziehungsweise im Gesundheitsbereich sogar 25 Prozent mehr
Gehalt. Der Journalist Adrian Măniuțiu hält den Schritt in
der Tageszeitung Jurnalul National für überfällig: „Wollen
wir einen leistungsfähigen Staat? Dann müssen wir die Leute
besser bezahlen – ganz einfach. Denn ohne gute Bezahlung findet
man keine guten Leute. Für Arbeitnehmer muss der öffentliche
Sektor genauso attraktiv werden wie die Privatwirtschaft. Ich
weiß, das kostet enorm. Doch die Kosten sind relativ. In
diesem Fall würde ich sie als eine Investition sehen, die sich
in der Zukunft ungeheuer auszahlen wird. Die Gehälter müssen
weiter steigen, aber gestaffelt, Leistungsprämien sollten
schnellstens eingeführt werden. Gleichzeitig muss die Zahl der
Beamten reduziert werden. Und wer seine Arbeit nicht ordentlich
erledigt, sollte entlassen werden.“ (30.11.2015) +++
http://jurnalul.ro/editorial/un-pas-702013.html

+++ Kommunen sollten Cannabis anbauen dürfen

De Volkskrant – Niederlande. Der Verband der niederländischen
Kommunen hat am Montag den legalen Anbau von Marihuana
gefordert. Zurzeit wird der Verkauf kleiner Mengen Hasch zwar
geduldet, der Anbau ist aber verboten und die Coffeeshops
müssen ihre Ware illegal einkaufen. Die linksliberale
Tageszeitung De Volkskrant ist für die Legalisierung: „Anbau
und Verkauf von Hasch sind immer mehr mit der Produktion und
dem Handel von harten Drogen verwoben. Die Folgen sind
sichtbar: Die massenhafte Zucht von Hasch ist ein Angriff auf
die Umwelt, das Produkt selbst ist verseucht mit schädlichen
Grundstoffen, und die Züchter sind inzwischen eine Großmacht,
die nicht davor zurückschreckt, die Autoritäten
einzuschüchtern. … Das Parlament sollte den Kommunen
ermöglichen, eine pragmatische Alternative zu suchen. …
Diese nicht-ideale Alternative ist dem bisherigen Verbot von
Softdrugs vorzuziehen und der Duldungspolitik, an die nur noch
Kriminelle glauben.“ (01.12.2015) +++
http://www.volkskrant.nl/

+++ Flucht nach Europa: Feindliche Übernahme aus den
Ex-Kolonien

Magyar Idők – Ungarn. Europa wird von einer Völkerwanderung
bedroht, die das Ergebnis jahrhundertelanger Ausbeutung in den
ehemaligen Kolonien ist, meint die regierungsnahe Tageszeitung
Magyar Idők: „Die Bewohner der ehemaligen Kolonien kommen mit
gutem Grund, wurden sie doch über Jahrhunderte von den
heutigen reichen Ländern ausgebeutet. Sie wollen ihre eigenen
Güter und Ressourcen zurück, ihr rechtmäßiges Erbe,
immerhin ist die Zeit gekommen: Es wurde ihnen gesagt, dass
Europa tot ist. In biologischer wie in ideologischer Hinsicht
sind doch die Europäer weder fähig, sich fortzupflanzen noch
imstande, an irgendetwas zu glauben. … Diejenigen, die aus
den Kolonien auf Europa zumarschieren, sind glücklich, weil
sie sich als Auserwählte fühlen: Sie werden ein neues Reich
schaffen: Eurabien. Mit muslimischen Bewohnern, riesigen
Moscheen und ungeheuer viel Geld.“ (30.11.2015) +++
http://magyaridok.hu/velemeny/180871-180871

SPORT

+++ Hamburgs Nein zu Olympia liegt im Trend

Rzeczpospolita – Polen. Die Bürger Hamburgs haben sich am
Wochenende in einem Referendum gegen die Bewerbung der Stadt
für die Olympischen Spiele 2024 ausgesprochen. Immer mehr
Bürger sehen die großen Sportveranstaltungen kritisch,
analysiert die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita: „Diese
Absage ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich der Sport in
einer Zeit, in der die Welt ständig Erschütterungen erlebt,
in einer Krise befindet – und das nicht nur durch Doping und
Korruption. Man kann die Leute nur schwer davon überzeugen,
dass die Spiele eine große Ehre sind und ihnen einen großen
Nutzen bringen. Denn jeder, der sich richtig informiert, weiß,
dass die Wahrheit anders aussieht: Dieses Fest, das zwei Wochen
dauert, ist mit riesigen Ausgaben verbunden, die den Haushalt
am Ende meistens mehr belasten als ursprünglich geplant. …
Die Bevölkerung nimmt es einfach nicht mehr hin, dass die
Kosten für das Großereignis die Länder und Städte tragen,
die es organisieren, während die Sportverbände wie IOC, Fifa
oder Uefa den Großteil der Gewinne einstreichen.“ (01.12.2015)
+++
http://www.rp.pl/Komentarze/311309865-Lepiej-nie-pytac.html

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