Hollande will Putin als Verbündeten gewinnen uam.

Auf der Suche nach Unterstützung im Kampf gegen die Terrormiliz
IS besucht Frankreichs Präsident François Hollande am heutigen
Donnerstag seinen Amtskollegen Wladimir Putin in Moskau.

Eine Anti-Terror-Allianz zwischen dem Westen und Russland ist
unrealistisch, meinen einige Kommentatoren. Andere glauben,
dass die Angst vor Anschlägen beide Seiten zusammenschweißt.

+++ Putin und Hollande eint Angst vor Anschlägen

Tages-Anzeiger – Schweiz. Genau wie Hollande hat auch Putin
Angst vor konkreten Terrorakten, erläutert der linksliberale
Tages-Anzeiger die Motive für das Treffen am heutigen
Donnerstag: „Der Auszug der nordkaukasischen Kämpfer nach
Syrien hat Moskau und dem Nordkaukasus zunächst durchaus
Vorteile gebracht. … Doch nach dem Anschlag auf das russische
Passagierflugzeug über dem Sinai und den Attentaten in Paris
schwant offenbar auch Putin, dass die Ruhe trügerisch sein
dürfte und Russland genauso eine Welle der Gewalt droht wie
Europa. In einem neuen Video droht der IS, dass in Russland
‚bald, sehr bald‘ Blut fließen werde. Der Islamische Staat
werde Russland den Kaukasus wegnehmen, sagte ein radikaler Imam
aus dem sogenannten IS-Regierungsbezirk Dagestan. ‚Wir werden
euch töten, wir werden euch schlachten, wir werden euch
verbrennen.‘ Die Drohungen haben … auch viele Russen davon
überzeugt, dass der Kreml in Syrien keineswegs nur einen
fernen Krieg für Assad führt, sondern ganz direkt die
Interessen Russlands verteidigt.“ (26.11.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/moskau-ist-auch-paris/story/11104127

+++ Terror in Paris hat keinen Ruck bewirkt

Le Monde – Frankreich. Bereits vor seinem Treffen mit Russlands
Präsidenten Wladimir Putin dürfte dem französischen
Staatspräsidenten François Hollande klar sein, dass eine
internationale Koalition gegen IS außer Reichweite ist,
analysiert die linksliberale Tageszeitung Le Monde: „François
Hollande sucht eine Annäherung an Moskau – der Rücktritt von
Baschar al-Assad ist für ihn keine absolute Bedingung mehr –
und versucht gleichzeitig, seine Allianz mit Washington zu
stärken. In Washington überwiegt jedoch das Misstrauen
gegenüber Wladimir Putin. Die Gespräche zwischen Hollande und
Obama haben bestätigt, dass ein globales Bündnis derzeit nicht
auf der Tagesordnung steht. Der Kampfjet-Abschuss am Dienstag
hat gezeigt, dass jeder weiterhin seinen regionalen Interessen
Vorrang einräumt. Vor seinem Abflug nach Moskau kann der
französische Präsident bereits ermessen, dass die Attentate
von Paris keinen ausreichenden Ruck bewirkt haben, um die
Zerrissenheit zu überwinden, die der Syrienkonflikt ausgelöst
hat.“ (25.11.2015) +++
http://www.lemonde.fr/idees/article/2015/11/25/le-difficile-marathon-diplomatique-de-francois-hollande_4817464_3232.html

+++ Aufbau-Allianz muss auf Anti-Terror-Allianz folgen

Il Sole 24 Ore – Italien. Die Schwierigkeit im Kampf gegen die
Terrormiliz IS besteht nicht darin, eine militärische Allianz
zwischen dem Westen und Russland zu schmieden, glaubt die
liberale Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Putin ist kein
Musterbeispiel für Demokratie. Doch wenn der IS eine Art
Nazismus unserer Zeit ist (in Wahrheit weitaus weniger
gefährlich), dann muss man sehen, dass die Amerikaner schon
mit Stalin einen siegreichen Krieg geführt haben, einem
weitaus schwierigeren Russen als Putin. Die wahre Schwierigkeit
besteht nicht darin, ein russisch-amerikanisches Abkommen zu
erzielen, indem man gegenseitige Interessen mit konkurrierenden
Ambitionen vereint. Sondern darin, dass die beiden Länder diese
Übereinkunft mit ihren jeweiligen regionalen ‚Klienten‘ finden
müssen. Sollten sie dies versäumen und nicht beginnen, einen
neuen Nahen Osten aufzubauen, würden sie den gleichen Fehler
begehen, den genau vor einhundert Jahren die Engländer und
Franzosen begangen, als sie mit realpolitischer Arroganz die
Grenzen der sich heute zersetzenden Region festsetzten.“
(26.11.2015) +++
http://www.ilsole24ore.com/

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Debatten verfolgen: Anti-Terror-Allianz mit Russland?
Nach den Terrorakten von Paris weitet Frankreich seine
Luftschläge in Syrien aus. Auch Russland bombardiert
IS-Stellungen. Führt der Kampf gegen den Terror Moskau und den
Westen wieder zueinander?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-11-russlandallianz/

Debatten verfolgen: Terroristen aus Europas Vorstädten
Die bislang identifizierten Attentäter von Paris stammen aus
Belgien und Frankreich. Sie radikalisierten sich in den
Problem-Bezirken der Hauptstädte und ließen sich zum Teil in
Syrien zu IS-Kämpfern ausbilden. Warum werden junge Europäer
zu Dschihadisten?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-11-vorstaedte/

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POLITIK

+++ Frankreich wird Anti-Terror-Kampf missbrauchen

L’Obs – Frankreich. Der französische Staat wird den von
Staatspräsident François Hollande ausgerufenen Krieg gegen
den Terror für andere Zwecke missbrauchen, warnen Alexis
Poulin, Leiter des Nachrichtenportals EurActiv France, und Dan
Van Raemdonck, Generalsekretär der Internationalen Föderation
der Ligen für Menschenrechte (FIDH), im linksliberalen
Wochenmagazin L’Obs: „[Der Staat] ist ohnmächtig gegenüber
den wirtschaftlichen Entwicklungen und unfähig, die sozialen
Forderungen zu erfüllen. Doch nun konzentriert er seine
Energie darauf, die Gesellschaft unter Überwachung zu stellen
– unter dem Vorwand, die Sicherheit der Bürger zu garantieren.
Die eingesetzten Mittel – Ausnahmezustand und Gesetze, die eine
beliebige Kontrolle ermöglichen – werden Auswirkungen auf das
soziale Zusammenleben haben. Sie werden, wie schon in der
Vergangenheit, zu anderen Zwecken als dem Kampf gegen den
Terrorismus eingesetzt und könnten letztendlich zur
Unterdrückung sämtlicher Protestbewegungen ausgenutzt
werden.“ (24.11.2015) +++
http://leplus.nouvelobs.com/contribution/1452740-attentats-l-etat-francais-entre-dans-une-logique-de-guerre-vouee-a-l-echec.html

+++ Belgier trotzen der Panikmache

De Morgen – Belgien. Die belgische Regierung hat den
Ausnahmezustand in Brüssel mit drohenden Terror-Anschlägen
begründet. Doch Beweise dafür fehlen, klagt die linksliberale
Tageszeitung De Morgen und beschreibt mit mehreren Versen die
Stimmung in Belgien: „Dies ist das Land, in dem der
Außenminister sagt, dass fünf (?), sieben (?) oder vielleicht
sogar zehn (?) mutmaßliche Terroristen in der Hauptstadt
umherschwirren. … Dies ist das Land, in dem Eltern in der
Hauptstadt aufgefordert werden, keinen Kontakt zu ihren Kindern
in der Schule zu haben. … Dies ist das Land, in dem der
Innenminister bestätigt, dass ein Anschlag vereitelt wurde,
ohne den geringsten Beweis anzubringen. … Dieses Land ist
unser Land. Eigentlich ist es vor allem das Land, dessen
Bevölkerung mit bewundernswertem Mut und ernster Gelassenheit
auf den beängstigenden Kurs reagiert, den manche ihrer
politischen Führer zurzeit eingeschlagen haben.“ (26.11.2015)
+++
http://www.demorgen.be/opinie/dit-land-is-ons-land-b197b828/

+++ Sicherheit in der EU gibt es nur mit Grenzen

Standart – Bulgarien. Nur die Wiedereinführung von
Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums kann derzeit die
Sicherheit der Bürger Europas gewährleisten, meint die
Tageszeitung Standart: „Die jüngsten Terroranschläge haben
gezeigt, dass die größte Gefahr für die Schengenzone nicht
von außen, sondern von innen kommt. Fast alle
Selbstmordattentäter und Massenmörder von Al Qaida und dem IS
waren Bürger westeuropäischer Länder. Auch der Attentäter
vom Flughafen in Burgas reiste mit einem normalen
französischen Pass nach Bulgarien ein, um einen Bus mit
israelischen Touristen in die Luft zu jagen. Die
grenzübergreifenden Gefahren für die einzelnen EU-Länder
können ohne die effektive Wiedereinführung der Staatsgrenzen
nicht gebannt werden.“ (26.11.2015) +++
http://www.standartnews.com/mneniya-komentar/ne_plachete_za_shengen-311689.html

+++ Die außenpolitische Einsamkeit der Türkei

Zaman – Türkei. Die momentanen Spannungen mit Russland zeigen,
dass die Türkei auf dem außenpolitischen Parkett sehr einsam
dasteht, meint die islamisch-konservative Tageszeitung Zaman:
„In ihren ersten beiden Amtsperioden verfolgte die
Erdoğan-Regierung noch eine Politik nach dem Motto ‚Null
Probleme mit den Nachbarn‘, die darauf basierte,
außenpolitische Probleme mit einer Friedenslogik, mit
Diplomatie und Dialog zu lösen. … Es ist unbestreitbar, dass
die Abkehr von dieser Politik die Türkei auf internationalem
Terrain nicht etwa in eine wertvolle, sondern gefährliche
Einsamkeit geführt hat. Die Nachbarn, mit denen Ankara heute
keine Probleme hat, sind an einer Hand abzuzählen. Zwar
erklären die westlichen Verbündeten, dass die Türkei ein
Recht auf Selbstverteidigung habe, doch es ist klar, dass die
Syrien-Politik Ankaras mit jener der westlichen Verbündeten,
die den IS und radikale Islamisten als Hauptgegner sehen, nicht
übereinstimmt. Die Türkei wird so in den Augen des Westens
immer mehr zum unzuverlässigen Verbündeten.“ (26.11.2015) +++
http://www.zaman.com.tr/yazarlar/sahin-alpay/tehlikeli-yalnizlik_2329408.html

+++ PiS schaltet Verfassungsgericht gleich

Newsweek Polska – Polen. Das polnische Parlament hat am Mittwoch
die Wahl von fünf Verfassungsrichtern im vergangenen Oktober
für ungültig erklärt. Damit hat die Regierungspartei PiS
alle entscheidenden Positionen der Gesetzgebung unter ihrer
Kontrolle, schreibt das linksliberale Magazin Newsweek Polska:
„Die PiS hat bereits die absolute Mehrheit im Parlament, über
die seit 1989 noch keine Partei verfügt hat. Und sie stellt
den Präsidenten, der nahezu ohne Vorbehalte im Prinzip alle
Gesetze unterschreibt. Hier war das Verfassungsgericht noch die
letzte Hürde vor der vollständigen Vereinnahmung der
Legislative in Polen durch die Partei. Bis dato hätte man es
noch anrufen können, wenn unter dem Diktat der PiS das Recht
dafür missbraucht wird, um die Demokratie zu demontieren.
Jetzt, wo die PiS selbst die Mehrheit der Zusammensetzung des
Gerichts bestimmen kann, ist es kein Hüter des Rechts und der
Verfassung mehr. Es ist vielmehr ein weiteres Rädchen in der
Machtmaschine, die in der Nowogrodzka [Parteisitz der PiS]
betrieben wird.“ (26.11.2015) +++
http://opinie.newsweek.pl/dokonalo-sie-pis-wykonczyl-niezalezny-trybunal-konstytucyjny,artykuly,374687,1.html

REFLEXIONEN

+++ Nina Chruschtschowa über die Versöhnung mit Russland

Die Presse – Österreich. Die Politologin Nina L.
Chruschtschowa, Enkelin des sowjetischen Staatschefs Nikita
Chruschtschow, ruft den Westen in der konservativen
Tageszeitung Die Presse dazu auf, die Chance zu einer
Wiederannäherung mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu
ergreifen: „Die USA und ihre europäischen Verbündeten haben
plötzlich eine Menge Einflussmöglichkeiten auf den Kreml. Sie
sollten sich nicht scheuen, das zu nutzen. Auch wenn sich der
Westen mit der Aufhebung der Sanktionen nicht übermäßig
beeilen dürfte – der Disput hinsichtlich der Krim wird sich
kaum auf die Schnelle beilegen lassen -, ist es eine solide
Strategie, dem Wunsch des Kremls, als globale Großmacht
anerkannt zu werden, Rechnung zu tragen. … Wenn Putin bereit
ist, etwas guten Willen zu zeigen, indem er in der
Ukraine-Frage kooperiert, sollte auch der Westen in Betracht
ziehen, seinerseits einige kleine Konzessionen anzubieten.
Russlands Beteiligung im Kampf gegen den Islamischen Staat –
und seine Rückkehr in die Reihen der die Regeln beachtenden
internationalen Gemeinschaft – könnte den Preis wert sein.“
(26.11.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4874406/Kampf-gegen-den-Terror-gemeinsam-mit-Putin

WIRTSCHAFT

+++ Bei Griechen sind keine Steuern mehr zu holen

Imerisia – Griechenland. Die Steuereinnahmen in Griechenland
sind im Jahr 2015 drastisch gesunken. Die Zahlungsrückstände
der Bürger gegenüber dem Staat übersteigen 82 Milliarden
Euro – 2009 waren es noch 30 Milliarden. Neue Steuern sind nun
sicher nicht die Lösung, schreibt die liberale
Wirtschaftszeitung Imerisia: „Die ständigen Steuern haben die
Steuerzahler in die Knie gezwungen. Die Einnahmen insbesondere
durch die Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer und die
Mehrwertsteuer gehen zurück. Dies bedeutet, dass die
Steuerzahler erschöpft sind, die Unternehmen keine Gewinne
erwirtschaften und der Markt sich nicht bewegt und die Umsätze
fehlen. … Das Wirtschaftsteam und die Regierung haben keine
andere Möglichkeit, als zu erkennen, dass neue Steuern keine
Lösung sind. Die einzige Option ist, in erster Linie die
Kosten zu senken und einen kleinen und weniger
verschwenderischen Staat zu schaffen, und in zweiter Linie eine
starke Entwicklungspolitik durchzusetzen.“ (26.11.2015) +++
http://www.imerisia.gr/article.asp?catid=27688&subid=2&pubid=113856464

GESELLSCHAFT

+++ Flucht nach Europa: Jüdische Ängste sind berechtigt

Pravda – Slowakei. Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in
Deutschland, Josef Schuster, hat in einem Interview am Montag
die Besorgnis zum Ausdruck gebracht, die die zunehmende Ankunft
von Flüchtlingen aus muslimisch geprägten Ländern bei seiner
Community weckt. Die linksliberale Tageszeitung Pravda teilt
diese Sorge: „Schuster artikuliert klar die Sorgen seiner
Minderheit: Wenn ein Mensch 20 oder 30 Jahre mit dem Feindbild
Israel und Juden groß geworden ist, dann wird er dieses Bild
an der deutschen Grenze nicht so einfach abgeben. Hier geht es
nicht um eine imaginäre Furcht, sondern um Fakten. … Man
muss sich fragen, ob die Angst da nicht gerechtfertigt ist und
man besser abwägen sollte, wen man aufnimmt und wen nicht.
Zumal Schuster ergänzte, dass es auch um die
Gleichberechtigung der Frau sowie um das Verhalten gegenüber
Homosexuellen geht. Letztlich dürfen wir in Europa nicht
unsere Freiheit verlieren.“ (26.11.2015) +++
http://www.pravda.sk

+++ Flucht nach Europa: Import von Antisemitismus nicht das
Problem

Novi list – Kroatien. In Deutschland hat der Präsident des
Zentralrats der Juden, Josef Schuster, mehr Kontrolle bei der
Zuwanderung gefordert, in Wien warnte der Präsident der
Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, vor einem Anstieg
des Antisemitismus durch Flüchtlinge. Die beiden Herren
verkennen das wahre Problem, bedauert die linksliberale
Tageszeitung Novi list: „Es ist traurig, dass der angebliche
Antisemitismus der Flüchtlinge als realer und gefährlicher
empfunden wird als der neonazistische, der sich jeden Tag aufs
Neue zeigt. Und dessen Befürworter Muslime und Juden
gleichermaßen hassen, weil sie beide nicht im ’sauberen,
weißen und katholischen Europa‘ sehen wollen. Sind im Übrigen
nicht in solchen Kreisen nach dem Massaker von Charlie Hebdo die
verrücktesten Theorien über eine ‚jüdisch-muslimische
Verschwörung‘ entstanden? Genau diese dunklen Gestalten werden
sich freuen, wenn sie sehen, dass sich die Vorsitzenden der
deutschen und österreichischen jüdischen Organisationen gegen
eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen aussprechen.“
(25.11.2015) +++
http://www.novilist.hr/

+++ Dschihadismus zeugt von Männlichkeitskrise

The Evening Standard – Großbritannien. Die Motive von
islamistischen Terroristen wie den Attentätern von Paris sind
nicht nur in religiösem Fanatismus zu suchen, sondern vor
allem auch in persönlichen psychischen Problemen, analysiert
die konservative Tageszeitung The Evening Standard: „Die
IS-Milizen sind in einem Durcheinander aus konfessionellen,
regionalen, ethnischen und religiösen Rivalitäten groß
geworden. Doch zudem stecken die Kämpfer in einer tiefen
Männlichkeitskrise. Es ist relativ naheliegend, darauf
hinzuweisen, dass es sich bei allen Mördern von Paris um junge
muslimische Männer handelte. Dass sie muslimisch waren,
inspiriert die hetzerischen Schlagzeilen. Dass sie junge
Männer waren, ist aber nicht weniger bedeutsam. Die Angriffe
haben vieles gemeinsam mit Massakern an US-High-Schools. Auch
diese werden stets von einsamen männlichen Außenseitern
verübt, die ihre Gefühle der Zurückweisung in einem
verzweifelten Bemühen ausleben, traurige Berühmtheit zu
erlangen.“ (25.11.2015) +++
http://www.standard.co.uk/comment/comment/richard-godwin-jihadists-are-just-proof-of-a-crisis-in-masculinity-a3123011.html

+++ Flucht nach Europa: Finnische Beeren können bei Integration
helfen

Karjalainen – Finnland. Vor allem ausländische Pflücker haben
die Ernte der Beeren aus finnischen Wäldern erledigt, deren
Ertrag in diesem Jahr besonders hoch ausfiel. Damit hat sich
gezeigt, dass das Beerensammeln ein gut geeignetes Mittel zur
Integration von Migranten darstellt, meint die liberale
Tageszeitung Karjalainen: „Ohne ausländische Pflücker würde
die industrielle Beerenverarbeitung in Finnland
zusammenbrechen. Dieses Jahr ging das Beerensammeln sogar ohne
größere Konflikte zwischen professionellen Beerensammlern und
Hobbypflückern vonstatten, weil die Beerenernte besonders
reichlich ausfiel. Das Beerenangebot reichte für alle, und 87
Prozent des Gesamtvorkommens verblieben darüber hinaus im Wald
– reichlich Beeren also auch für die Tiere des Waldes. … Auch
Migranten sollten in das Beerensammeln eingewiesen werden. Unter
Anleitung durch finnische Betreuer wäre das Beerensammeln ein
ausgezeichnetes Integrationsmittel, das dem Spracherwerb
dienlich wäre und den Migranten auch ein Einkommen
garantierte.“ (26.11.2015) +++
http://www.karjalainen.fi/mielipiteet/mielipiteet/paakirjoitus/item/91141-metsissa-riittaa-yha-poimittavaa

MEDIEN

+++ Rajoy drückt sich vor echtem Wahlkampf

eldiario.es – Spanien. Der konservative spanische Premier
Mariano Rajoy will sich vor der Parlamentswahl am 20. Dezember
nur einer TV-Debatte mit dem sozialistischen Herausforderer
Pedro Sánchez stellen. Vor echten Diskussionen mitsamt den
Spitzenkandidaten von Ciudadanos und Podemos will ihn seine
Partei PP verstecken, ärgert sich Ignacio Escolar in seinem
Blog beim linken Portal eldiario.es: „Die PP ist zu dem
todtraurigen Schluss gekommen, dass wenig Öffentlichkeit die
beste Wahlwerbung ist und diese womöglich nur an sicheren
Orten zu suchen ist, an denen niemand schwierige Fragen stellt.
Je weniger der Premier zu hören ist und je weniger vor dieser
Wahl über Politik gesprochen wird, umso besser. Die PP will
die Wahl lieber in Unterhaltungs- und Sportprogrammen
debattieren. … Vor Journalisten wegzulaufen,
Pressekonferenzen und das Parlament zu meiden und sich nun
Wahldebatten zu entziehen, sind Anzeichen für die mangelnde
Transparenz und die schwachen demokratischen Prinzipien von
Mariano Rajoy.“ (26.11.2015) +++
http://www.eldiario.es/escolar/Mariano-Rajoy-esconde-plasma-final_6_456064438.html

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