Kataloniens Parlament stimmt für Abspaltung uam.

Das katalonische Parlament hat am Montag eine Resolution zur
Abspaltung der Region von Spanien verabschiedet.

Die Separatisten haben sich mit diesem Schritt in eine Sackgasse
manövriert, kritisieren einige Kommentatoren. Andere machen
ein Versagen der EU für den Unabhängigkeitsdrang
verantwortlich.

+++ Separatisten auf dem Holzweg

El Periódico de Catalunya – Spanien. Die separatistischen
Parteien Kataloniens, Junts pel Sí und CUP, begehen mit dem
Entschluss zur Abspaltung einen großen Fehler, meint die
linksliberale katalanische Tageszeitung El Periódico de
Catalunya: „Die Unabhängigkeitsbewegung hat sich in einer
ziellosen Flucht nach vorn verrannt, die schon in wenigen Tagen
vom Verfassungsgericht gestoppt werden wird, wenn es die
Resolution auf Antrag der Zentralregierung aufhebt und einer
Reihe von Abgeordneten und Mitgliedern der Landesregierung die
Amtsenthebung droht. … Entweder bleibt dies eine folgenlose
Geste, an die sich die Parlamentarier schon bald nicht mehr
erinnern oder eine große Zahl von Personen stellt sich gegen
das geltende Recht. … Das katalanische Regionalparlament
bricht sämtliche Spielregeln der Demokratie und wird bei
niemandem in Spanien, in der EU oder in der internationalen
Staatengemeinschaft auf Verständnis stoßen.“ (10.11.2015) +++
http://www.elperiodico.com

+++ Mas wird vom Jäger zum Gejagten

Der Standard – Österreich. Kataloniens Ministerpräsident Artur
Mas sich hat mit dem Vorstoß seiner Partei im Parlament in eine
Sackgasse begeben, meint die linksliberale Tageszeitung Der
Standard: „Schon Ende September erhielten die Separatisten bei
der Regionalwahl zwar die absolute Mandatsmehrheit – doch
hätte Mas die Wahlarithmetik ausgeblendet, so hätte er
gesehen, dass er die Mehrheit der Wähler nicht hinter sich
hat. Die Separatisten wollen dennoch diesen Weg weitergehen,
der allein auf die Hoffnung baut, Wut auf Madrid zu generieren.
Eine große politische Vision sieht freilich anders aus. Die
katalanischen Wähler gehen nicht so leichtfertig um mit den
Warnungen der EU-Kommission, denen zufolge die Unabhängigkeit
das Ende der EU-Privilegien und der Euromitgliedschaft bedeuten
könnte. Es war kontraproduktiv von Mas, solche Einwände als
lächerlich abzutun, nun kann er aber aus seiner Nummer – so
scheint es – nicht mehr heraus. Der Jäger könnte schon bald
der Gejagte sein.“ (10.11.2015) +++
http://derstandard.at/2000025383913/Streit-um-katalanische-Unabhaengigkeit-In-der-Nummer-gefangen

+++ EU kann Separatismus entgegenwirken

La Stampa – Italien. Wenn die EU die aktuellen Krisen endlich
ernsthaft angehen würde, könnte sie separatistischen und
euroskeptischen Bewegungen den Wind aus den Segeln nehmen,
meint die liberale Tageszeitung La Stampa: „Die EU kann zwar
nicht über den Brexit und das Schicksal der Katalanen
bestimmen. Doch sie kann etwas tun. Der Hang zur Abspaltung
wird auch von dem Bild einer Union geprägt, die sich mit
Krisen herumschlägt, ohne sie zu lösen. Schon spricht man
wieder von der Verschuldung Griechenlands. Das Hauptproblem
bleibt jedoch die Migrationsfrage. Man kann vom
EU-Afrika-Sondergipfel auf Malta in dieser Woche keine Wunder
erwarten. Doch zumindest eine Richtungsvorgabe, die den
Bürgern und den Regierungen das Gefühl gibt, Brüssel nehme
sich wirklich des Flüchtlingsproblems an, ohne das
Schengenabkommen und die Personenfreizügigkeit aufs Spiel zu
setzen.“ (10.11.2015) +++
http://www.lastampa.it

POLITIK

+++ Politische Zukunft Kroatiens ist völlig unklar

Večernji list – Kroatien. Nachdem keine der beiden größten
kroatischen Parteien eine absolute Mehrheit im
Parlament erreicht hat, deutet alles auf eine
Koalitionsregierung hin. Was am Ende bei den Verhandlungen
herauskommt, ist aber noch völlig unklar, analysiert die
konservative Tageszeitung Večernji list: „Es ist möglich,
dass die Koalitionsverhandlungen endlos lange dauern wie in
Belgien. Es ist möglich, dass sie lange genug dauern wie in
der Türkei, damit die Wahlen wiederholt werden müssen und
die Wähler sich denen zuneigen, die die letzten vier Jahre
regiert haben. Auch eine instabile Minderheitsregierung wie in
Portugal ist möglich. Doch haben die Wahlen in Kroatien
gezeigt, dass wir nicht bereit sind (oder nicht unzufrieden,
arm oder zu Genüge gelangweilt von politischen Themen) für
solch radikale politische Lösungen wie in Griechenland, auch
wenn man den großen Erfolg von [der relativ jungen Partei
Most] als Keim eines solchen Denkens sehen kann. Unsere zwei
größten Parteien sind politisch nicht reif genug für eine
große Koalition wie in Deutschland, was das Land viel stabiler
und empfänglicher für schnelle und effiziente Reformen machen
würde.“ (10.11.2015) +++
http://

+++ Flucht nach Europa: Minister putschen gegen Kanzlerin

Spiegel Online – Deutschland. Der deutsche Innenminister Thomas
de Maizière hat für seine Forderung, den Familiennachzug für
syrische Flüchtlinge auszusetzen, am Sonntag Rückendeckung von
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bekommen. Damit muss
Angela Merkel in der Flüchtlingskrise um ihre Macht fürchten,
bemerkt Jakob Augstein in seiner Kolumne für das liberale
Nachrichtenportal Spiegel Online: „Eine Kanzlerin ohne
Kontrolle ist eine Kanzlerin in der Krise. Aber Merkels Problem
sind nicht die Fremden. Sondern ihre Freunde. … [Schäuble und
de Maizière] kennen jetzt nur noch ein Ziel: Die Zahl der
Ausländer darf nicht weiter steigen. Weil der Hass auf die
Ausländer in Deutschland gefährliche Ausmaße annimmt. Weil
sich die Republik verändert. Aber es sind nicht die
Ausländer, die Deutschland verändern – es sind die Deutschen.
Schäuble und de Maizière haben sich mit der öffentlichen
Meinung gegen die eigene Regierung verbündet. Sie glauben die
Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite. … Es gibt für das
Verhalten Thomas de Maizières und Wolfgang Schäubles ein Wort:
Putsch.“ (09.11.2015) +++
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schaeuble-und-de-maizieres-eigene-fluechtlingspolitik-kolumne-a-1061820.html#ref=rss

+++ Flucht nach Europa: Merkel kann es auch diesmal schaffen

Népszabadság – Ungarn. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat trotz aller Widerstände in ihrem eigenen
politischen Lager das Zeug dazu, ihren umstrittenen Kurs in der
Flüchtlingskrise zu Ende zu führen, meint Kommentator Endre
Aczél in der linksliberalen Tageszeitung Népszabadság: „Die
Kanzlerin sitzt weiterhin fest im Sattel, ihre Popularität ist
ungebrochen. Und noch wichtiger: Es gibt keine echte Alternative
zu ihr. … Wenn sie schon die Eurokrise in den Griff bekommen,
das Minsker Abkommen zur Beilegung der Ukrainekrise unter Dach
und Fach bringen, mit dem britischen Premier Cameron
erfolgreich verhandeln und den türkischen Präsidenten
Erdoğan von einer Kooperation in der Flüchtlingskrise
überzeugen konnte, dann wird sie es auch fertigbringen, in der
Regierungskoalition für Ordnung zu sorgen. Ja, ich wage sogar
zu prophezeien, dass sie sogar in der EU die Quotenregelung
wird durchsetzen können. … Wenn Merkel die jetzige Krise
übersteht, wird sie noch populärer sein als bisher.“
(09.11.2015) +++
http://nol.hu/velemeny/merkel-nehez-orai-1573951

+++ Flucht nach Europa: Türkisch-griechische Küstenwache ein
Hohn

Naftemporiki – Griechenland. Athen lehnt die von
EU-Kommissionspräsident Juncker vorgeschlagenen gemeinsamen
Patrouillen der griechischen und türkischen Küstenwache in
der Ägäis weiter ab. Für die konservative Wirtschaftszeitung
Naftemporiki hat Juncker das Problem einfach noch nicht
verstanden: „Juncker sagte, dass er noch bis Ende des Jahres
einen Vorschlag für eine ‚europäisch organisierte
Küstenwache‘ machen wird. Jemand muss dem
EU-Kommissionspräsidenten erklären, dass die Flüchtlinge und
ihre Kinder nicht in der Ägäis ertrinken, weil die griechische
Küstenwache nicht ihre Pflicht tut. Sondern es geschieht, weil
die Türkei entschieden hat, dass die Flüchtlingsfrage eine
‚goldene Gelegenheit‘ bietet, ihre langjährig gehegten Ziele
in der Ägäis zu verfolgen. Herr Juncker und die anderen
Philanthropen der EU sollen kapieren, dass das Problem der
Migrationsströme von der Türkei verursacht wird, wo
organisiert, methodisch und mit absolutem Zynismus
Schlepperringe für die Ausbeutung verzweifelter Menschen
entstehen.“ (10.11.2015) +++
http://www.naftemporiki.gr/story/1028906/paizoun-en-ou-paiktois

+++ Polens neue Regierung weckt Vertrauen

Rzeczpospolita – Polen. Rund zwei Wochen nach der Parlamentswahl
hat Polens neue national-konservative Minsterpräsidentin Beata
Szydło am Montag ihr Kabinett vorgestellt. Die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita gibt ihr einen Vertrauensvorschuss:
„Eines der wichtigsten Bewertungskriterien für ein Kabinett ist
die Besetzung der Ressorts, die Einfluss auf die Wirtschaft
haben. Denn Probleme, die hier entstehen, können am
schnellsten zu einer Katastrophe führen. Dann wird es sehr
schwer, das Vertrauen der Investoren und der Märkte
zurückzugewinnen. Die Namen des neuen stellvertretenden
Regierungschefs und Ministers für Wirtschaft und regionale
Entwicklung, Mateusz Morawiecki, des Finanzministers Paweł
Szałamach sowie der Ministerin für Digitalisierung Anna
Streżyńska wecken jedenfalls Vertrauen. Mit ihnen dürfte das
ausgeprägte Sozialprogramm der PiS im Einklang mit den
Grundsätzen der Haushaltsdisziplin umgesetzt werden. Dies ist
zweifelsohne das wichtigste Signal, das von der PiS ausgeht.“
(10.11.2015) +++
http://www4.rp.pl/Opinie/311099839-Szuldrzynski-Nowy-rzad-zasluguje-na-kredyt-zaufania.html

+++ Camerons Wunsch-EU ist zum Teil schon Realität

The Irish Independent – Irland. Der britische Premier David
Cameron wird am heutigen Dienstag ein Schreiben an
EU-Ratspräsident Donald Tusk vorlegen, in dem er verschiedene
Reformen zur Bedingung für einen Verbleib seines Landes in der
EU macht. Eine Einigung sollte möglich sein, meint die
konservative Tageszeitung The Irish Independent: „Die Lösung
für Großbritannien und die EU könnte darin bestehen, das
anzuerkennen, was bereits Realität ist. In der EU gibt es
schon jetzt verschiedene Stufen der Integration. Wir haben es
bereits mit einem Europa der zwei Geschwindigkeiten zu tun.
Kanzlerin Angela Merkel und andere Gläubigerländer brauchen
Großbritannien dringend innerhalb und nicht außerhalb des
EU-Lagers. Merkel wird die Suche nach dem notwendigen
Kompromiss anführen. … Cameron wünscht sich zweifelsohne
eine Einigung mit seinen europäischen Partnern, um das
EU-Referendum gewinnen zu können. Denn eine Niederlage würde
wohl zu seinem Rücktritt führen.“ (09.11.2015) +++
http://www.independent.ie/opinion/comment/taoiseach-needs-to-help-britain-remain-within-the-eu-34181535.html

WIRTSCHAFT

+++ Macron soll Renault-Chef in Ruhe arbeiten lassen

Les Echos – Frankreich. Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel
Macron hat am Freitag erneut die Interessen des französischen
Staats als Aktionär von Renault verteidigt. Die französische
Regierung hatte im Frühjahr ihren Aktienanteil erhöht und
damit ihr Stimmrecht auf 32 Prozent verdoppelt, was
Renault-Chef Carlos Ghosn ablehnt. Macrons Machtkampf mit Ghosn
ist kontraproduktiv, kritisiert die liberale Wirtschaftszeitung
Les Echos: „Wenn Macron will, dass Renault und [sein
japanischer Allianzpartner Nissan] in Frankreich Jobs schaffen,
sollte er die Unternehmensführung nicht behindern. Er sollte
lieber dafür sorgen, dass seine Regierung den Arbeitsmarkt
reformiert. … Er greift einen Firmenchef an, der zwar nicht
unfehlbar ist, dem es aber innerhalb von 15 Jahren gelungen
ist, Nissan zu retten, Renault wieder auf die Beine zu bringen
und eine Allianz zwischen den beiden zu schmieden – und das in
einer Welt, in der Zusammenschlüsse öfter auseinanderbrechen
als gelingen. … Carlos Ghosn ist effizient. Solche
Führungspersonen sollten ermutigt und nicht öffentlich
angefahren werden.“ (09.11.2015) +++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/021463120673-ce-qui-est-bon-pour-renault-1173383.php

+++ Estonian Air will Mitarbeiter günstig entsorgen

Eesti Päevaleht – Estland. Nach einem Beschluss der
EU-Kommission vom Samstag hat Estonian Air Konkurs angemeldet
und den Betrieb eingestellt. Staatshilfen für die Fluglinie
waren nicht rechtmäßig und müssen zurückgezahlt werden. Die
Tageszeitung Eesti Päevaleht ärgert sich, dass die
gekündigten Mitarbeiter wohl keine Abfindung bekommen sollen:
„Sehr unsolide und ungerecht, zumal wenn man bedenkt, dass der
Staat 40 Millionen Euro für die neue Fluggesellschaft [Nordic
Aviation Group] gefunden hat, ebenso 100.000 Euro für die
Abfindung des ehemaligen Firmenleiters Tero Taskila. Alle
Entscheidungsträger rechtfertigen mutig die Subvention des
Fluggeschäfts mit zig Milliarden, bei Mitarbeitern suchen sie
aber nach Regeln, hinter denen sie sich verstecken können.“
(10.11.2015) +++
http://epl.delfi.ee/news/arvamus/juhtkiri-uus-skeemitamine-estonian-airis?id=72909209

GESELLSCHAFT

+++ Rumäniens Facebook-Generation politisch zu naiv

Adevârul – Rumänien. Bei den Protesten nach dem tödlichen
Brandunglück im Bukarester Nachtclub Colectiv hat vor allem
Rumäniens junge Generation eine Erneuerung der Politik
gefordert. Der Austausch der alten Eliten wird jedoch nichts
ändern, meint die konservative Tageszeitung Adevărul und
wirft der Jugend Naivität vor: „Die Generation Facebook
fordert einen ‚Neustart‘ Rumäniens. Nur gibt es ein Problem:
ein Land ist kein Computerprogramm, das mit einem Klick wieder
aufgerufen werden kann und auch kein Videospiel, bei dem der
Spieler, wenn die Hauptfigur stirbt, neu startet. … Die
Proteste der jungen Leute richten sich gegen eine bestimmte
Gruppe, die nach der Wende die Führung übernommen hat. Der
rumänische Staat und das misslungene System wären jedoch ein
geeigneterer Adressat für den Protest. Es hilft nicht weiter,
wenn Leute veraltete Slogans nutzen. … Wir brauchen keine
neue politische Klasse, sondern mehr Demokratie.“ (10.11.2015)
+++
http://adevarul.ro/news/politica/generatia-ctrlaltdelete-1_5640a60ef5eaafab2c70566e/index.html

+++ Tempo 130 ist falsches Signal vor Klimagipfel

NRC Handelsblad – Niederlande. In den Niederlanden soll nach
einem Beschluss der Regierung von 2016 an auf noch mehr
Autobahnen das Tempolimit von 120 auf 130 Kilometer pro Stunde
erhöht werden. Damit geht die Politik genau in die falsche
Richtung, kritisiert die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad:
„Vor vier Jahren gab [Verkehrsministerin] Schutz die Einführung
von Tempo 130 genau am Tag der Eröffnung des UN-Klimagipfels in
Durban bekannt. Jetzt kommt sie kurz vor der diesjährigen
Klimakonferenz mit der Ausweitung dieser Höchstgeschwindigkeit
– schlechter Stil und schlechtes Vorbild. Dieser Schritt trägt
nicht dazu bei, das Vorhaben der Europäischen Union zu
erreichen, den Ausstoß der Treibhausgase bis 2030 um
mindestens 40 Prozent zu senken. Zudem hat der
Volkswagen-Skandal gezeigt, dass Autos deutlich mehr
Schadstoffe ausstoßen als die Tests angaben. … Wenn die Zeit
der Beliebigkeit vorbei sein soll [wie es in den Klimazielen der
Regierung formuliert ist], dann müssen Taten folgen.“
(10.11.2015) +++
http://www.nrcmedia.nl

SPORT

+++ Russland von Olympia in Rio ausschließen

The Independent – Großbritannien. Die Ermittlungskommission der
Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) hat in einem am Montag
vorgestellten Bericht massives Doping in der russischen
Leichtathletik beklagt. Der Leichtathletik-Weltverband (IAAF)
hat umgehend harte Sanktionen angekündigt. Das reicht nicht,
mahnt die linksliberale Tageszeitung The Independent: „Wie
schon der Fall der Fifa gezeigt hat, folgen guten Worten nicht
immer gute Taten. Was den Umgang mit Betrugsvorwürfen
betrifft, so ist die Bilanz weder für die Wada noch für den
IAAF makellos. … Die Zeit des Zögerns und Zauderns muss ein
Ende haben. Die internationalen Gremien dürfen nicht länger
vor den nationalen buckeln. Insbesondere IAAF-Präsident
Sebastian Coe muss nun vorangehen. Er sollte darauf drängen,
Russland von den Olympischen Spielen im kommenden Jahr in Rio
auszuschließen, auch wenn das hart ist.“ (09.11.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/russia-athletics-corruption-allegations-so-serious-that-only-the-most-drastic-response-can-save-the-a6727791.html

+++ Dopingskandal nicht vertuschen

Lidové noviny – Tschechien. Will man den Sport nicht
korrumpierten Staaten überlassen, muss es harte Reaktionen auf
den Dopingskandal in der russischen Leichtathletik und weitere
Enthüllungen geben, fordert die konservative Tageszeitung
Lidové noviny: „Ein Ausschluss aller russischer Athleten [von
Olympischen Spielen] wäre sehr unangenehm und schmerzhaft für
sie. … Wenn aber der Chef eines Moskauer Labors 1.400
Dopingproben vernichten lässt, kann man darüber nicht einfach
hinweg sehen. Sollte Russland jetzt nicht mit den
internationalen Institutionen zusammenarbeiten, schadet es vor
allem seinen Sportlern. Eine Vertuschung des Skandals durch
einige Sportfunktionäre nur damit die Beziehungen zu Moskau
nicht belastet werden, würde dagegen die Sportler treffen, die
sich anständig verhalten und nicht dopen. Wir brauchen mehr
solche Enthüllungen. Wir dürfen den Sport nicht Staaten
überlassen, die im Rahmen ihrer Propaganda ganze Serien von
chemischen Versuchen an Menschen vornehmen.“ (10.11.2015) +++
http://www.lidovky.cz

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