Gewalt eskaliert in Israel und Palästina uam.

Seit Monatsbeginn greifen Palästinenser immer wieder Juden in
Israel und Ostjerusalem mit Messern an.

Israel verschärft seine Sicherheitsgesetze, Soldaten und Polizei
schießen auf Attentäter und Demonstranten. Nun droht die dritte
Intifada, warnen einige Kommentatoren. Andere sehen gute Chancen für
eine friedliche Wendung des Konflikts.

+++ Die dritte Intifada droht

The Independent – Großbritannien. Der Frust unter den
Palästinensern kann sich jederzeit in einem erneuten Aufstand
gegen die israelische Besatzung entladen, warnt die
linksliberale Tageszeitung The Independent: „Es war ein Gefühl
der Ohnmacht unter der palästinensischen Bevölkerung, das die
erste und die zweite Intifada in früheren Jahren angetrieben
hat. Dieses Gefühl ist nun wieder sehr weit verbreitet. Zehn
Jahre relativen Friedens zumindest in Israel, wenn schon nicht
im Gazastreifen oder im Westjordanland, haben es nicht
geschafft, eine diplomatische Lösung des Konflikts näher zu
bringen. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die das
Westjordanland kontrolliert, hat kaum jemals schwächer
gewirkt. Bemühungen, ihre Sache durch Einbringung in
internationalen Organisationen wie dem Internationalen
Strafgerichtshof voranzutreiben, haben bisher zu nichts
geführt. Die meisten Voraussetzungen für eine kollektive
Explosion sind gegeben.“ (14.10.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/editorials/boiling-point-is-a-third-palestinian-intifada-about-to-break-out-a6694331.html

+++ Frieden nicht unmöglich

ABC – Spanien. Trotz der aktuellen Eskalation der Gewalt stehen
die Vorzeichen für eine friedliche Wendung zwischen Israel und
den Palästinensern nicht schlecht, ist die konservative
Tageszeitung ABC optimistisch: „Da Israel im aktuellen
US-Präsidenten einen im Vergleich zu den vergangenen
Jahrzehnten relativ wenig affinen Vermittler hat, käme den
Israelis eine Eskalation des Konflikts kaum gelegen. Und die
nach internationalem Ansehen und diplomatischer Anerkennung
strebenden Palästinenser könnten mit der Gewalt ihre
bisherigen Bemühungen zunichte machen. Zudem finden die
Politiker beider Seiten wahrscheinlich kaum einen Moment, in
dem ein Schritt in Richtung Frieden mehr von der
internationalen Staatengemeinschaft belohnt würde. Denn die
Angst ist groß, dass die erneuten Kämpfe in der Region den
Konflikt bis in alle Ewigkeit zementieren könnten.“
(15.10.2015) +++
http://www.abc.es/

+++ Palästinas Arabellion

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Die Wut der
Palästinenser richtet sich nicht nur gegen Israel, meint die
konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Bemerkenswert
ist, dass die Unruhen wahrscheinlich nicht direkt von der Hamas
oder anderen Gruppen gesteuert werden. Vielleicht bricht sich da
auf palästinensischer Seite eine Wut Bahn, die mit der
Arabellion mehr zu tun hat als mit der Intifada der
Vergangenheit: ein Aufstand, der sich nicht nur gegen Israel
wendet, sondern auch gegen den (erfolglosen) Kurs der eigenen
Führung. Es ist gut, dass [US-]Außenminister Kerry sich um
Vermittlung bemühen will. Er hat es aber wieder mit Netanjahu
und Abbas zu tun, deren Unversöhnlichkeit Teil des Problems
ist.“ (15.10.2015) +++
http://www.faz.net

POLITIK

+++ Flucht nach Europa: EU tut zu wenig in den Herkunftsländern

Die Presse – Österreich. Auf dem EU-Gipfel an diesem Donnerstag
in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs über Hilfen
für die Herkunftsländer von Flüchtlingen beraten. Sie werden
viel reden und wenig tun, klagt die liberal-konservative
Tageszeitung Die Presse: „Österreich ist da keine Ausnahme:
Die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit stagnieren auf
niedrigem Niveau. Bisher hat die heimische Regierung nicht
einmal bekannt gegeben, wie viel (und ob) sie in einen
Afrika-Fonds der EU in Höhe von 1,8 Mrd. Euro einzahlen will.
Immerhin befindet sich Wien in guter Gesellschaft: Auch aus
Paris, Berlin und London fehlen Zusagen. Die Hoffnung, dass
beim Gipfel der EU-Länderchefs mehr als salbungsvolle Worte
gesprochen werden, die nur gegenseitige Differenzen
übertünchen, ist leider unbegründet.“ (15.10.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/4843848/Ohne-Taten-keine-Losung

+++ Flucht nach Europa: Schon wieder wird Athens Souveränität
verletzt

Proto Thema – Griechenland. Die EU-Kommission hat
Medienberichten zufolge mit der Türkei einen Aktionsplan in
der Flüchtlingskrise erarbeitet. Die türkische und die
griechische Küstenwache sollen gemeinsam in der östlichen
Ägäis patrouillieren, koordinieren soll die Einsätze die
EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die liberale Zeitung Proto Thema
sieht in ihrer Onlineausgabe Griechenlands Souveränität
verletzt: „Nach dem Abkommen für das neue Sparmemorandum
verhält sich Brüssel nun anmaßend. Man entwickelt dort
seltsame Ideen zur Lage in der Ägäis und zum
Flüchtlingsproblem. … Das Thema der nationalen
Souveränität sieht man sehr ‚entspannt‘ und drängt
Griechenland quasi, seine Hoheitsrechte an die Türkei
abzugeben!!! Mittel- und Nordeuropa hat in der
Flüchtlingskrise eine engstirnige und total unmenschliche
Haltung. … Es baut quasi eine ‚Festung‘, und in der Folge
bekommen die Länder des Südens ein Problem, für das sie
selbst nicht verantwortlich sind.“ (15.10.2015) +++
http://www.protothema.gr/blogs/blogger/post/518181/oi-perierges-idees-tis-europis-gia-to-aigaio/

+++ Abkehr von Sparpolitik keine Lösung für Portugal

Diário de Notícias – Portugal. Die Koalitionsverhandlungen
zwischen dem konservativen Bündnis Portugal à Frente von
Premier Pedro Passos Coelho und den moderaten Sozialisten sind
gescheitert. Nun versuchen diese, mit einem Linksbündnis die
Regierungsmacht in Lissabon zu übernehmen. Die
liberal-konservative Tageszeitung Diário de Notícias gibt
ihnen etwas mit auf den Weg: „Mit der simplen Umkehrung aller
Sparmaßnahmen, die in den letzten Jahren umgesetzt wurden, ist
es nicht getan: Kürzungen einstellen, Sozialleistungen und
Konsum erhöhen sind keine Lösung – sondern Maßnahmen, die
uns zu einem neuen Rettungspaket führen werden. … Portugal
muss den richtigen Weg zum Wachstum finden, um seine
Verpflichtungen zu erfüllen und wieder ohne Krücken laufen zu
können. Prioritäten überprüfen, Rechnungen neu kalkulieren –
all dies ist notwendig und wünschenswert. Zeit zu verschwenden
mit Diskussionen über Vorschläge, die nicht umgesetzt werden
können und die vielen Opfer der letzten Jahre zunichte machen
könnten, macht einfach keinen Sinn.“ (15.10.2015) +++
http://www.dn.pt/opiniao/editoriais/interior/o_pais_a_espera_4834996.html

+++ Junckers Ausfall in der Russland-Politik

BNS – Litauen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat
sich vergangene Woche in Passau für eine Verbesserung der
Beziehungen zu Moskau ausgesprochen. Die Politologin Dovilė
Jakniūnaitė findet seine Forderung auf dem Onlineportal der
Nachrichtenagentur BNS leichtsinnig: „Junckers Ausfall wurde
ziemlich zurückhaltend aufgenommen. … Denn es ist vermutlich
für viele offensichtlich, dass es zu früh und noch völlig
unangemessen ist, über irgendwelche positiven Veränderungen
in den Beziehungen zu Russland zu sprechen. … Ja, vielleicht
wird die EU die Beziehungen zu Russland verbessern müssen.
Aber noch nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Und zwar nicht nur
deshalb, weil Russland auf allerlei Weise demonstriert, dass es
auf bessere Beziehungen zur EU pfeift. Sondern auch aus dem
Grund, dass die höchstrangigsten EU-Beamten sich erlauben,
leichtsinnig Worte herauszuposaunen, ohne daran zu denken, wie
die EU etwas umsetzen könnte, was sie vorschlagen.“
(13.10.2015) +++
http://www.bns.lt/topic/1912/news/48458329/

+++ Kroatiens Parteien verkaufen Wähler für dumm

Novi list – Kroatien. Kroatien wählt am 8. November ein neues
Parlament. HDZ und SDP, die beiden größten Parteien des
Landes, liefern sich einen gnadenlosen Wahlkampf mit
unrealistischen Versprechen, findet die linksliberale
Tageszeitung Novi list: „Die Senkung der Mehrwertsteuer und
vieles mehr ist Teil der galanten Wahlkampfpakete, die beide
Parteien schnüren, um Stimmen zu fangen. … Doch die
strategische Frage ‚Woher sollen wir das Geld nehmen?‘, tun HDZ
und SDP als unwichtiges Detail ab, welches die ganze
Haarspalterei nicht wert sei. Selbst die beiden größten
Parteien setzen auf den tragischen politischen Analphabetismus
der kroatischen Wähler und führen den Wahlkampf, als würden
für sie die grundlegendsten Gesetze der Mathematik und Physik
nicht gelten. Jeder Unternehmer weiß, dass er eine neue
Maschine oder höhere Löhne nicht bezahlen kann, wenn er das
Geld nicht vorher erwirtschaftet hat. Aber diejenigen, die
diesen Staat führen wollen, tun so, als treffe diese
elementare Logik nicht auf sie zu.“ (15.10.2015) +++
http://www.novilist.hr/

WIRTSCHAFT

+++ Zum Glück geht EU auf TTIP-Gegner zu

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die EU-Kommission hat am
Mittwoch eine neue Handelsstrategie vorgestellt. Sie reagiert
damit auf die teilweise massive Kritik an ihren Verhandlungen
mit den USA im Rahmen der transatlantischen Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP). Der Befreiungsschlag der
EU-Kommission ist mehr als begrüßenswert, freut sich die
liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: „[I]n jüngster
Zeit [gingen] ob der kontroversen TTIP-Debatte die gewichtigen
Vorteile eines dynamischen Waren- und
Dienstleistungsaustausches völlig vergessen. Reger Handel
leistet einen bedeutenden Beitrag zum Wohlstand. Dies lässt
sich nicht oft genug betonen. Dass die EU dem negativen Image,
das mittlerweile breite Kreise mit dem Freihandel verbinden,
mit einem Strategiekonzept entgegentritt, gibt
Freihandelsverhandlungen hoffentlich insgesamt einen Schub.“
(15.10.2015) +++
http://www.nzz.ch/wirtschaft/kommentare/handelsstrategie-geht-in-die-richtige-richtung-1.18629891

+++ Air France: eine typisch französische Komödie

Le Figaro – Frankreich. Umweltministerin Ségolène Royal und
Arbeitsministerin Myriam El Khomri haben am Mittwoch gefordert,
dass der Sanierungsplan für Air France auf Eis gelegt wird, um
dem sozialen Dialog eine neue Chance einzuräumen. Die Rettung
der angeschlagenen Fluggesellschaft müste viel zielstrebiger
erfolgen, kritisiert die konservative Tageszeitung Le Figaro:
„Was für das Land gilt, gilt auch für Air France. Während
die Firmenleitung trotz des bornierten Widerstands der Piloten
um die Sanierung des Unternehmens kämpft, sträubt sich der
Staat als Anteilseigner seit Beginn dagegen, sich hinter sie zu
stellen, obwohl dies in seinem eigenen Interesse läge.
Stattdessen klagen Ségolène Royal, Myriam El Khomri und
[Premier] Manuel Valls der Reihe nach über die mangelhafte
Qualität des sozialen Dialogs und deuten an, den
Sanierungsplan zurückzuziehen. … Während die Regierung
weiter einen Zickzackkurs fährt und sich mit kurzfristiger
Politik aufhält, steuert die Airline weiter auf den Abgrund
zu. Die Konkurrenz reibt sich beim Anblick dieser typisch
französischen Komödie schon die Hände.“ (15.10.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Weniger Arbeitslosengeld schafft nicht mehr Jobs

Ilta-Sanomat – Finnland. In Finnland will die Regierung den
Auszahlungszeitraum des Arbeitslosengeldes, das jetzt je nach
Dauer der Beschäftigung für 500 beziehungsweise 400 Tage
gezahlt wird, um 100 Tage kürzen. Dies soll nach ihren Angaben
Arbeitslose stärker zur Arbeitssuche motivieren. Die
Boulevardzeitung Ilta-Sanomat bezweifelt dies: „Manche Experten
glauben, dass es die Bereitschaft zur Arbeitssuche fördert,
wenn das einkommensabhängige Arbeitslosengeld schneller endet.
Das ist möglich, aber wenn aktiver nach Arbeitsplätzen gesucht
wird, bedeutet das nicht, dass auch mehr Arbeitsplätze gefunden
werden. … Wenn das großzügige Arbeitslosengeld teilweise
für die Massenarbeitslosigkeit verantwortlich sein soll, dann
muss man sich fragen, warum die Beschäftigung in den 1980er
Jahren viel besser war als jetzt, obwohl das Arbeitslosengeld
großzügiger war. … Der eigentliche Grund für die Kürzung
ist die Geldnot der Regierung. Auch das ist ein akzeptabler
Grund, doch man sollte nicht versuchen, ihn schönzureden.“
(15.10.2015) +++
http://www.iltasanomat.fi/paakirjoitus/art-1444796753468.html

GESELLSCHAFT

+++ Flucht nach Europa: Wutbürger wollen den autoritären Staat

taz – Deutschland. Die Flüchtlingsdebatte wird häufig durch
eine Furcht vor dem Fremden bestimmt, doch nicht die Migranten
bedrohen Deutschland, sondern einheimische Wutbürger, findet
die linke Tageszeitung taz: „Sie unterhöhlen mit immer
aggressiverem Vorgehen die Demokratie. Wer mag noch
Bürgermeister werden, wenn die Gefahr droht, demnächst von
diesen sogenannten Wutbürgern persönlichen Besuch zu
erhalten? … Natürlich ist es legitim, die Problematik der
hohen Flüchtlingszahl zu diskutieren. Was aber ganz gewiss
nichts nützt, ist, die Fremdenfeinde für gesellschaftsfähig
zu erachten und ihren Forderungen auch nur ein Jota
nachzugeben. Wer glaubt, ein paar weniger Asylsuchende in
Pirna, Heidenau oder Dresden würden deeskalierend wirken,
verkennt, dass es den Fremdenfeinden nicht um Kompromisse geht.
Weder wollen diese einen Kompromiss noch sind deren Ansichten
kompromissfähig. Sie wollen den autoritären Staat.“
(15.10.2015) +++
http://taz.de/Kommentar-Rassismus-in-Deutschland/!5238953/

+++ Türken wollen Rache statt Respekt für Tote

Milliyet – Türkei. Türkische Fußballfans haben eine
Schweigeminute für die Opfer der Anschläge von Ankara vor dem
Fußball-Länderspiel der Türkei gegen Island am Dienstag in
Konya mit Pfiffen, Ausbuhen und ‚Allahu akbar‘-Rufen (Arabisch:
Allah ist groß) gestört. Das Volk zollt nicht einmal mehr den
Toten Respekt, klagt die konservative Tageszeitung Milliyet:
„Nach den Terroranschlägen von Ankara müssten wir eigentlich
zusammenwachsen, doch es war zu erwarten, dass die Diskussionen
zwischen Politikern, der Irrsinn und die Gier nach politischer
Rendite sich im Volk niederschlagen und Reaktionen hervorrufen
würden. Genau das ist passiert. Die Rücksichtslosigkeit von
Ankara hat sich bis nach Konya ausgebreitet. … Manche haben
es so verinnerlicht, religiös und rachsüchtig zu sein, sie
haben den Antrieb zum Verzeihen soweit verloren, dass sie sogar
mit dem Tod der Menschen ihren Hass und ihre Gier nicht beenden.
Sie verfolgen weiter Rache. Und das tun sie im Namen der
Religion! Schade um dieses Land.“ (15.10.2015) +++
http://www.milliyet.com.tr

+++ Staatsbürgerschaft auch für Kinder armer Eltern

La Repubblica – Italien. Nach einer Reform des
Staatsbürgerschaftsrechts können in Italien geborene Kinder
von Ausländern die Staatsbürgerschaft erhalten, wenn
zumindest ein Elternteil eine Aufenthaltsgenehmigung im EU-Raum
besitzt. Genau in dieser Auflage liegt der Fehler der ansonsten
löblichen Reform, findet die linkliberale Tageszeitung La
Repubblica: „Denn wir wissen nur zu gut, dass der Nachweis,
seit über fünf Jahren in Italien zu leben, nicht ausreicht um
diese Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Der Ausländer muss
auch ein Einkommen vorweisen, das über der Sozialhilfe (circa
1000 Euro pro Monat) liegt und eine angemessene Bleibe. Wie
können zwei gleichermaßen in Italien geborene Kinder beim
Erwerb der Staatsbürgerschaft als unterschiedlich eingestuft
werden, nur weil dabei ökonomische Faktoren entscheidend sind,
für die sie noch nicht einmal selbst verantwortlich sind? Kann
Armut ein Grund der Ausgrenzung werden? Der Gesetzgeber sollte
diesen in der Norm verwurzelten Widerspruch beseitigen.“
(15.10.2015) +++
http://www.repubblica.it

+++ Schüler sagen „Gefällt mir nicht“ zu Literatur

Lidové noviny – Tschechien. Pflichtliteratur wird bei
Tschechiens Schülern laut Umfragen in sozialen Netzwerken
immer unbeliebter. Viele fordern ihre generelle Abschaffung.
Die konservative Tageszeitung Lidové noviny fordert mehr
Anstrengungen von Eltern und Lehrern, um den jungen Menschen
ihr nationales Erbe näherzubringen: „Die leidenschaftliche
Debatte erinnert an revolutionäre Architekturstudenten, die
1989 die Abschaffung von Physik verlangten, weil das zu schwer
für sie sei und ohnehin nie gebraucht werde. Nun sind es
Bücher, die angeblich langweilig und uninteressant seien. …
Das Problem ist nicht, dass die klassische tschechische
Literatur langweilig ist, sondern dass sie von Schülern
gelesen werden soll, die dazu intellektuell noch nicht in der
Lage sind. Wir brauchen andere Methoden, um die Kinder an diese
Werke heranzuführen, die nun einmal zur Bildung und zur
Herausbildung einer nationalen Identität dazu gehören. …
Angeblich wollen die Schüler Unterhaltsameres lesen. Na
logisch, die Hälfte der Schüler würde am liebsten gar nicht
erst in die Schule gehen, sondern bestenfalls nur im Internet
surfen.“ (14.10.2015) +++
http://www.lidovky.cz

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