Trauer und Wut nach Attentat in Ankara uam.

Drei Wochen vor der Neuwahl hat ein Anschlag auf eine
Friedensdemonstration in Ankara mit mindestens 97 Toten die
politische Krise in der Türkei verschärft.

Einige Kommentatoren wittern eine Verschwörung der Regierungspartei
AKP, mit der sich diese wieder die absolute Mehrheit sichern
will. Andere machen Europa für das politische Chaos in der
Türkei mitverantwortlich.

+++ Anschlag soll AKP die absolute Mehrheit sichern

Delo – Slowenien. Der Vorsitzende der kurdennahen Partei HDP,
Selahattin Demirtaş, hat die türkische Regierung für den
Anschlag in Ankara verantwortlich gemacht. Die linksliberale
Tageszeitung Delo findet dies plausibel: „Man wird das Gefühl
nicht los, dass das türkische Regime den Bürgern
wohlüberlegt Angst vor Terrorismus macht. Die führende
Nomenklatur möchte die Wähler auf diese Weise wieder an sich
binden und sich so die absolute Mehrheit sichern. Die Türkei
hat in ihrer Geschichte zahlreiche Krisen überstanden. In den
1970er Jahren hat die Gewalt den Staat beinahe gespalten. In
den 1990er Jahren war der Höhepunkt des Kriegs gegen die
Kurden. Später hat sich gezeigt, dass hinter all diesen Krisen
ein düsteres Netzwerk des Geheimdienstes stand, das immer auf
Anweisung von oben gehandelt hat. Jetzt wird in der Türkei der
Frieden wieder getötet. Wer verbreitet erneut absichtlich Chaos
und Gewalt? Die kurdische Opposition behauptet, die Antwort zu
kennen.“ (12.10.2015) +++
http://www.delo.si

+++ Europa braucht eine Türkeipolitik

Le Temps – Schweiz. Die Ereignisse in der Türkei betreffen die
EU direkt, weshalb sie sich mehr um das Land kümmern sollte,
fordert die liberale Tageszeitung Le Temps nach dem
verheerenden Attentat in Ankara: „Der Kontinent lässt die
Türkei, die die Ankunft von mehr als zwei Millionen Syrern
nicht allein bewältigen kann, im Stich. Flüchtlinge an der
griechischen Küste an Land gehen zu sehen, verursacht Europa
Übelkeit. Daher will es erreichen, dass die Türkei sie
zurücknimmt und in ihrem Land hält. Als Gegenleistung:
Peanuts! Dieser Kuhhandel ist für Ankara inakzeptabel. Europa
hätte gern, dass die Kurden den Kampf gegen die Dschihadisten
anführen, doch lässt es sie ebenfalls im Stich. Auch die
Journalisten und die Verteidiger der Menschenrechte, die immer
wieder die Alarmglocke geläutet haben, lässt es im Stich.
Widersprüche, kurzfristige Politik und Lähmung: Europa hat
sich festgefahren. Was in der Türkei geschieht, betrifft uns
jedoch ganz besonders und wird Auswirkungen bei uns haben. Wir
brauchen daher eine Türkeipolitik.“ (11.10.2015) +++
http://www.letemps.ch/2015/10/11/une-politique-europeenne-face-turquie

+++ Türkei steuert auf Bürgerkrieg zu

Sme – Slowakei. Die Türkei ist nach dem Bombenanschlag von
Ankara einem Bürgerkrieg näher denn je, fürchtet die
liberale Tageszeitung Sme: „Erdoğan konzentriert eine
ausreichende Macht in seinen Händen. Er hat die
Sicherheitskräfte fest an seiner Seite. Auf seinem Weg zur
Allmacht stoppten ihn zwischenzeitlich nur die jüngsten
Wahlen. Die werden am 1. November wiederholt. Deutlich stärker
sind aber auch die Kurden, die im syrischen und irakischen Chaos
die Chance auf einen eigenen Staat sehen. Mit Unterstützung des
Westens kämpfen sie erfolgreich gegen den IS. Der Westen
benötigt gegen den IS beide Seiten, Kurden wie Türken. Er
kann sich nicht leisten, einen seiner Verbündeten zu verlieren
und weiß nicht, an wessen Seite er sich stellen soll. … Das
alles könnte einen Bürgerkrieg auslösen. Und wie geht das
einfacher, als mit einem Angriff direkt in der Hauptstadt?“
(12.10.2015) +++
http://www.sme.sk/

+++ Regierung stiehlt sich aus Verantwortung

Cumhuriyet – Türkei. Der türkische Innenminister Selami
Altınok hat nach dem Attentat in Ankara am Samstag erklärt,
es habe keine Sicherheitslücke gegeben und einen Rücktritt
ausgeschlossen. Für die kemalistische Tageszeitung Cumhuriyet
ist das unfassbar: „Egal wo auf der Welt, nach einem Ereignis
solchen Ausmaßes werden Regierungen zur Verantwortung gezogen.
Aber in diesem Land ist es quasi eine Straftat, die Regierung
für irgendetwas verantwortlich zu machen. Fast werden schon
die Toten zu Schuldigen erklärt, aber keine einzige
zuständige Behörde trägt Verantwortung. Beinahe wird der
Fall zu einer Naturkatastrophe und das Sterben zu einer
schicksalhaften Folge einer Demonstrationsteilnahme erklärt.
Doch der mit seiner Leistung prahlende Staat ist aus
irgendeinem Grund für nichts verantwortlich. … Solch eine
Dreistigkeit hat man noch nicht erlebt.“ (12.10.2015) +++
http://www.cumhuriyet.com.tr/koseyazisi/386009/_Dikkat__akacak_kan_araniyor_.html

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Debatten verfolgen: Flüchtlings-Deal mit Ankara?
Die EU will in der Flüchtlingskrise stärker mit der Türkei
zusammenarbeiten. Doch deren Präsident Erdoğan steht wegen
seines harten Vorgehens gegen Kurden, die Presse und
Meinungsfreiheit in der Kritik. Wie weit darf Europa ihm
entgegenkommen?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-10-ankara-eu/

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POLITIK

+++ Dayton als Vorbild für Frieden in Syrien

The Irish Times – Irland. Ein Abkommen ähnlich dem von Dayton
für Bosnien 1995 könnte langfristig das Blutvergießen in
Syrien beenden, meint die linksliberale Tageszeitung The Irish
Times: „Tatsächlich könnten die Voraussetzungen für ein
Abkommen nach dem Vorbild von Dayton gegeben sein und könnte
US-Präsident Barack Obama dieses noch vor dem Ende seiner
Amtszeit einfädeln. Ein solches Abkommen würde syrische,
regionale und globale Akteure unter der Schirmherrschaft der
Vereinten Nationen zusammenbringen, um den Übergang zu einem
neuen System und Wahlen in einem losen Bundesstaat oder einem
Staatenbund zu vereinbaren. Dieses Syrien würde aus einer
alawitisch dominierten Küstenregion, einem Kurdengebiet und
einem sunnitischen Teil bestehen, der nicht von den IS-Milizen
kontrolliert wird. Wie einst in Bosnien würden Garantien für
die Menschenrechte, eine Rückkehrmöglichkeit für
Flüchtlinge, Vermittlungsmechanismen und massive
internationale Hilfe dazugehören.“ (11.10.2015) +++
http://www.irishtimes.com/opinion/world-view-dayton-accord-offers-a-possible-route-out-of-syrian-disaster-1.2385965

+++ Tunesien ist Leuchtturm für die geplagte Region

Salzburger Nachrichten – Österreich. Den Friedensnobelpreis
2015 hat das „Quartett für den nationalen Dialog“ erhalten,
das in Tunesien seit 2013 immer wieder zwischen den politischen
Parteien vermittelte. In dem Land vollzieht sich in der Tat ein
außergewöhnlicher Wandel, bemerken die christlich-liberalen
Salzburger Nachrichten: „[D]er Aufbruch des ‚arabischen
Frühlings‘ von 2011 endete in einer Sackgasse – im
Bürgerkrieg wie in Syrien, in neuer Diktatur wie in Ägypten.
Nur Tunesien ist noch immer ein Leuchtturm für die geplagte
Region. Als einziges Land schaffte es den Übergang zur
Demokratie. … Weshalb hatte Tunesien Erfolg, während
anderswo Kräfte des alten Regimes oder neue
Islamisten-Radikale die Szene beherrschten? Weil sich in
Tunesien eine starke Zivilgesellschaft engagierte. Weil die
Tunesier zum Kompromiss bereit waren … Weil die Tunesier ihre
Revolution halbwegs in Ruhe vollbringen konnten – während es
für die Syrer zum politischen Unglück wurde, dass ihr Land
der Schnittpunkt gegensätzlicher Interessen von Mächten in
der Region und darüber hinaus ist.“ (12.10.2015) +++
http://www.salzburg.com/nachrichten/meinung/standpunkt/sn/artikel/ohne-freiheit-gibt-es-auch-keinen-frieden-169005/

+++ Europas Bürger haben TTIP nicht vergessen

24 Sata – Kroatien. In Berlin haben am Samstag nach
Polizeiangaben rund 150.000 Menschen gegen TTIP und CETA
protestiert, die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den
USA und Kanada. Das zeigt, dass die Bürger trotz Ablenkung
durch die Flüchtlingskrise die EU-Politik genau im Blick
haben, urteilt die konservative Boulevardzeitung 24 sata: „Die
Flüchtlingskrise ist im Moment die größte Herausforderung
für die EU. … Doch dieses Wochenende fand in Deutschland
eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre statt,
gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. …
Das Abkommen unter dem Akronym TTIP wurde in den letzten
Monaten durch die Flüchtlingskrise überschattet, doch die
Demonstration in Berlin zeigt, dass die deutschen Bürger es
nicht vergessen haben. … Die Bürger der EU wollen den
Abschluss der Gespräche über TTIP nicht ihren Bürokraten
überlassen.“ (12.10.2015) +++
http://www.24sata.hr

+++ Flucht nach Europa: Wiener Wahl war Stimmungstest

tagesschau.de – Deutschland. Die Gemeinderatswahl in Wien hat
die sozialdemokratische SPÖ mit knapp 40 Prozent der Stimmen
am Sonntag zwar gewonnen, musste aber Einbußen hinnehmen. Die
einwandererfeindliche FPÖ legte kräftig auf gut 32 Prozent
zu. Als Warnschuss für Europa sieht das Wahlergebnis das
öffentlich-rechtliche Nachrichtenportal tagesschau.de: „Dieses
Wahlergebnis, ein Stimmungstest für andere europäische
Hauptstädte, kann nicht beruhigen. Die erste Wahl in einer
europäischen Metropole seit dem Ausbruch der Flüchtlingskrise
fiel dafür zu knapp aus. Wien steht im Mittelpunkt dieser
Krise. … Die rechtspopulistische FPÖ war schon vor der
Flüchtlingskrise stark, doch nun weiß sie, wie sie stärker
werden kann. Sie punktet nicht mehr mit ausländerfeindlichen
Sprüchen, wie ‚Daham statt Islam‘, sondern pflegt einen
‚besorgten Realismus‘, vielseitig anwendbar. Eine ‚Ja,
aber‘-Ausländerfeindlichkeit.“ (11.10.2015) +++
http://www.tagesschau.de/ausland/kommentar-wahl-wien-101.html

+++ Netanjahu muss dritte Intifada verhindern

Le Figaro – Frankreich. Israel hat am Samstag mit Luftschlägen
auf einen Raketenangriff aus dem Gazastreifen reagiert. In
Jerusalem gab es in der vergangenen Woche mindestens vier
Messerattacken von Palästinensern auf Israelis. Premier
Benjamin Netanjahu sollte sich aus eigenem Interesse um eine
Eindämmung der Gewalt bemühen, rät der israelische
Politologe Denis Charbit in der konservativen Tageszeitung Le
Figaro: „Netanjahu hat nicht die Absicht, den Konflikt zu
beenden, er begnügt sich damit, ihn zu managen. … Damit der
Konflikt beigelegt werden kann, müssen allerdings Phasen
massiver Gewalt und ruhigere Phasen einander ablösen. Wenn
Netanjahu es schafft, die Spannung zu reduzieren, so wie es ihm
im Oktober 2014 gelungen ist, kann ihn dies stärken. Wenn die
Gewalt andauert und eine dritte Intifada aus Ermangelung eines
Verhandlungspartners kurz bevor steht, kann die Situation allen
Protagonisten entgleiten, sowohl auf israelischer Seite als auch
auf palästinensischer.“ (10.10.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

REFLEXIONEN

+++ Flucht nach Europa: Für Andžejus Pukšto ist Osteuropa der
Aufgabe nicht gewachsen

Veidas – Litauen. Die Haltung der östlichen EU-Länder
angesichts der Flüchtlingskrise enthüllt deren demokratische
Unreife, meint der Politologe Andžejus Pukšto in der
Wochenzeitschrift Veidas: „Es scheint, als sei der Geist von
Budapest 1956, von Prag 1968, von ‚Solidarność‘ in Warschau
und Danzig 1980 oder von der Unabhängigkeitsbewegung
‚Sąjūdis‘ 1989 in Vilnius schon längst verdunstet. Viktor
Orbán entwickelt sich zu einem modernem Diktator, also hat
sein Plan, Ungarn von Serbien mit einem etwa 150 Kilometer
langen Zaun abzuschotten, niemanden mehr ernsthaft gewundert.
Es scheint so, als sei eine konsequente Demokratieentwicklung
für Osteuropa eine zu schwere Last geworden. … Das
Flüchtlingsproblem ist eine ernsthafte Herausforderung und
Prüfung für die östlichen EU-Länder. Es hat mehrere
Probleme zum Vorschein gebracht, die die postsozialistischen
Länder nicht bewältigen können. Noch einmal ist der Graben
zwischen den älteren und jüngeren Familienmitgliedern Europas
zum Vorschein gekommen.“ (12.10.2015) +++
http://www.veidas.lt/egzaminas-vidurio-ir-rytu-europai

WIRTSCHAFT

+++ Südeuropa wird Fiskalpakt noch nachtrauern

Corriere della Sera – Italien. Die EU-Kommission hat den
spanischen Haushaltsentwurf für 2016 bereits eine Woche vor
der Frist zur Abgabe kritisiert, da die Reduzierung des
Haushaltdefizits nicht gewährleistet sei. Das
Haushalts-Regelwerk der EU schwankt bedrohlich, warnt die
liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: „Es ist
nicht so, dass der Fiskalpakt nur in Italien oder in Spanien an
einen kritischen Punkt gelangt wäre. … Frankreich verletzt
seit sieben Jahren die Obergrenze der Neuverschuldung von drei
Prozent des BIP. Im Endeffekt umgehen Frankreich, Spanien und
Italien und damit die Hälfte des Euro-Wirtschaftsraums die
Regeln oder ignorieren sie. Dass neue Regeln oder Sanktionen
dort funktionieren könnten, wo 15 Jahre Währungsgemeinschaft
gescheitert sind, daran glaubt nicht einmal mehr Berlin. Man
kommt immer mehr zu der Überzeugung, dass es anderer Mittel
bedarf, um das hohe Risiko einer Schuldenkrise in einem EU-Land
des Südens abzuwehren. … Und verglichen mit diesen Maßnahmen
könnte sich der Fiskalpakt als Honigschlecken entpuppen.“
(12.10.2015) +++
http://www.corriere.it/

+++ Regierungen lassen sich vor VW-Karren spannen

El País – Spanien. Der spanische Industrieminister José Manuel
Soria hat nach Gesprächen mit VW am Freitag bekanntgegeben,
dass die Investitionen des Konzerns für die spanischen Werke
garantiert seien. Die europäischen Regierungen sollten erst
einmal den Betrug aufklären, ärgert sich die linksliberale
Tageszeitung El País: „Um dies herauszufinden [ob der
VW-Vorstand vorsätzlich betrogen hat], müssen die Ermittler
zügig vorgehen. Aber genau das tun die deutschen Behörden
nicht. Auch das Handeln anderer europäischer Regierungen ist
eher enttäuschend. Es scheint ihnen wichtiger, die
Auswirkungen der Krise auf den Konzern zu beleuchten, als die
Interessen der betrogenen Bürger zu verteidigen.
Industrieminister Soria schwingt sich gar zum Firmensprecher
auf, wenn er beteuert, die in Spanien geplanten Investitionen
(4,2 Milliarden Euro) seien sicher. … Die Werksarbeiter in
Martorell und Landaben wären sicherlich beruhigter, dieses
Versprechen vom [neuen VW-Chef] Matthias Müller zu hören.“
(12.10.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2015/10/11/opinion/1444584712_405415.html

+++ Marode Kohleindustrie belastet Polens Banken

Rzeczpospolita – Polen. Die polnischen Banken, die den
finanziell angeschlagenen Zechen Kredite erteilt haben,
dürften Schätzungen der konservativen Tageszeitung
Rzeczpospolita zufolge mindestens 100 Millionen Euro
abschreiben müssen, sollte die Entwicklung der Kohleindustrie
weiterhin so schlecht sein. Für die Geldinstitute ein herber
Schlag, erklärt das Blatt: „Am meisten sind davon die Banken
betroffen, deren Kapital vom Staat kommt, wie die PKO BP oder
die BGK, weil sie sich nicht davor drücken können, die
staatliche Kohleindustrie zu unterstützen. Doch auch die
anderen privaten Banken, die unrentable Zechen finanzieren,
müssen nun Kompromisse eingehen und die Zinszahlungen
restrukturieren. Letztlich zwingen diese Darlehen in den
Portfolios die Banken, große Reserven zu bilden, dadurch
erzielen sie niedrigere Gewinne und bekommen schlechtere
Bonitätsbewertungen.“ (12.10.2015) +++
http://www4.rp.pl/Blogi/310119902-Weglowy-problem-bankowcow.html

GESELLSCHAFT

+++ Flucht nach Europa: Wir müssen das schaffen

Aftonbladet – Schweden. Angesichts der zunehmenden Zahl von
Asylsuchenden werden auch in Schweden Kräfte und Ressourcen
knapp. Doch Schweden und Europa sollten sich an Bundeskanzlerin
Angela Merkel und ihrem Leitsatz „Wir schaffen das“ orientieren,
meint die sozialdemokratische Tageszeitung Aftonbladet: „Wir
stehen vor enormen Anforderungen. … Wird das leicht werden?
Natürlich nicht. Das Seltsame an der schwedischen Debatte ist,
dass viele meinen, nur was schmerzfrei verläuft, sei auch das
Richtige: Wir können Flüchtlinge nur dann aufnehmen, wenn sie
innerhalb von zwei Sekunden Schwedisch lernen und um die
[traditionellen schwedischen] Dala-Pferde herumtanzen, ohne
irgendwelche Kosten zu verursachen. Wir sollten den Blick für
die Proportionen behalten: Reiche Länder haben lediglich 14
Prozent der Flüchtlinge weltweit aufgenommen. Niemand kann
garantieren, dass wir ‚das schaffen‘ – aber ja, nach allen
Regeln der Vernunft sollte es zu schaffen sein. Was Europa
jetzt versucht, ist die einzig richtige Alternative.“
(11.10.2015) +++
http://www.aftonbladet.se/ledare/ledarkronika/katrinemarcal/article21562515.ab

SPORT

+++ Neuer Fifa-Chef ist schlechter Scherz

The Sunday Times – Großbritannien. Nach der Suspendierung Sepp
Blatters als Fifa-Präsident hat am Donnerstag dessen
dienstältester Vize, Issa Hayatou aus Kamerun, die
Interims-Leitung des Weltfußballverbandes übernommen. Eine
mehr als zweifelhafte Entscheidung, klagt die konservative
Tageszeitung The Sunday Times: „Seine Ernennung zeigt
zumindest, dass jemand bei der Fifa sarkastischen Sinn für
Humor hat. … Hayatou wurde vorgeworfen, große Summen an
Bestechungsgeld von den Katarern bei deren erfolgreicher
Bewerbung für die Weltmeisterschaft 2022 angenommen zu haben.
Ihn zum Chef der Fifa zu machen, ist dermaßen lachhaft, dass
es jede Parodie in den Schatten stellt. Das ist in etwa so, als
würden die Vereinten Nationen einen Saudi-Araber ihren
Menschenrechtsrat führen lassen. Können Sie sich etwas derart
Verrücktes vorstellen? Oh, pardon, genau das hat die Uno gerade
beschlossen. Sie hat ebenfalls Sinn für Humor.“ (11.10.2015)
+++
http://www.thesundaytimes.co.uk

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