Portugal sucht stabile Regierung uam.

animierte-flagge-portugalNach der Wahl in Portugal ist die Regierungsbildung schwierig.
Das Mitte-rechts-Bündnis unter Premier Pedro Passos Coelho
bekam die meisten Stimmen.

Linke Parteien stellen jedoch mehr als die Hälfte der Abgeordneten.
Einige Kommentatoren sehen im Wählervotum eine deutliche Ablehnung
des Sparkurses. Andere loben die Portugiesen dafür, dass sie anders
als die Griechen gewählt haben.

+++ Portugiesen sind anders als Griechen

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Das Wahlergebnis zeigt, dass
die Portugiesen mit der Krise viel besser umgegangen sind als
die Griechen, lobt die liberale Mladá fronta Dnes: „Portugal
hat harte Sparmaßnahmen umgesetzt. Auch wenn heute noch
niemand feiern mag, sind doch die größten Schwierigkeiten
überwunden. Die Ergebnisse der Wahl zeigen, dass die
Portugiesen im Gegensatz zu den Griechen mit dem Ausgang der
Krise deutlich zufriedener sind. Obwohl die Regierung ihre
Mehrheit verloren hat, bleibt sie am Ruder. … Böse Zungen
sagen, die Portugiesen seien nur zu passiv, sich aufzulehnen.
Konservative Kommentatoren beschreiben zudem die Geschichte des
Landes als einen 500-jährigen Abschwung. In der Tat ist eine
geraume Zeit vergangen, seit das am westlichsten gelegene Land
Europas eine Kolonial- und Seegroßmacht war. Dennoch haben
sich die meisten der Portugiesen gern verändert.“ (06.10.2015)
+++
http://www.mfdnes.cz

+++ Wähler wollen nicht mehr leiden

The Guardian – Großbritannien. In dem Ergebnis von Sonntag
sieht die linksliberale Tageszeitung The Guardian ein Votum der
Wähler gegen einen zu strikten Sparkurs: „Nachdem sie durch die
wirtschaftlichen Qualen eines strikten Sparkurses gegangen sind,
wollen Portugals Wähler zwar nicht die erzielten Gewinne
leichtfertig verspielen. Sie wollen angesichts der sich langsam
verbessernden ökonomischen Indikatoren aber auch nicht mehr
leiden, als unbedingt nötig zu sein scheint. Die Wahl hat ein
prekäres Ergebnis gebracht, das Instabilität und eine frühe
Rückkehr zu den Wahlurnen bedeuten könnte. Doch sie bietet
auch eine Chance für die beiden größten Parteien,
zusammenzuarbeiten, um das zu liefern, was die portugiesischen
Wähler eindeutig wünschen: eine deutliche Abschwächung des
Sparkurses, nun da das Schlimmste vorüber zu sein scheint.“
(05.10.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/oct/05/guardian-view-on-portuguese-election-winning-by-losing

+++ Sozialisten sollten Sparpolitik abmildern

El País – Spanien. Die portugiesische Partido Socialista (PS) –
zweitstärkste Kraft bei der Wahl – sollte dem Wahlsieger Passos
Coelho durch Duldung zu einer stabilen Regierung verhelfen und
im Gegenzug eine Abmilderung der Sparpolitik verlangen, rät
die linksliberale Tageszeitung El País: „Der PS will eine
‚moderate Sparpolitik‘, während die anderen beiden
[Linksparteien] die Austeritätspolitik beenden wollen. Das
Problem von Passos Coelho könnte darin bestehen, dass die
linke Mehrheit zwar nicht regiert, aber ausreicht, um sein
Regieren zu blockieren. In diesem Fall gäbe es eine
sechsmonatige Übergangsregierung bis zu Neuwahlen, von denen
niemand wissen kann, ob sie nicht ein ganz ähnliches Ergebnis
erbrächten wie das vom Sonntag. Nur eine PS, die Passos Coelho
zeitweilige Unterstützung gewährt, sofern dieser sich zu einer
Abfederung der anstehenden Sparpläne verpflichtet, könnte aus
dieser Sackgasse führen und die aus der Pattsituation
resultierende Instabilität überwinden.“ (06.10.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2015/10/05/opinion/1444067325_143365.html

+++ Passos Coelho muss Dialog suchen

Diário de Notícias – Portugal. Die Zwei-Parteien-Allianz von
Premier Passos Coelho muss nun der Stabilität wegen den Dialog
im Parlament suchen, mahnt die liberal-konservative Tageszeitung
Diário de Notícias: „Das beste Ergebnis für Portugal wäre
ein Wahlsieger mit absoluter Mehrheit gewesen, eine Regierung,
die in der Lage gewesen wäre, die nächsten Staatshaushalte
durchzubringen und für die nötige politische Stabilität zu
sorgen. … Nun, die Portugiesen haben anders entschieden. …
Portugals Präsident muss trotz des knappen Ergebnisses die
[bisher regierende] PàF-Allianz zur Regierungsbildung einladen
– gleichzeitig muss er aber viel mehr: Er muss die Sieger davon
überzeugen, dass im Parlament eine Mindestvereinbarung [mit
den Sozialisten] vonnöten sein wird, um das Regierungsprogramm
und vor allem den Staatshaushalt durchzubringen – damit Portugal
nicht wieder unter die Räder der Märkte kommt.“ (05.10.2015)
+++
http://www.dn.pt/inicio/opiniao/editorial.aspx?content_id=4816279

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Debatten verfolgen: Was ist Putins Plan für Syrien?
Bislang stritten Russland und die USA über die Einbindung von
Syriens Machthaber Assad beim Kampf gegen die Terrormiliz IS.
Mit Luftangriffen auf syrisches Territorium prescht Putin nun
vor. Zwingt er den Westen zu einem Strategiewechsel?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-10-putin-syrien/

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POLITIK

+++ EU benutzt Erdoğan, wann es ihr passt

Yeni Şafak – Türkei. Die EU geht nur auf Erdoğan zu, wenn es
ihren Interessen nutzt, meint zum Besuch des türkischen
Präsidenten in Brüssel die regierungsnahe türkische
Tageszeitung Yeni Şafak: „Die europäischen Medien haben noch
bis vor ein paar Stunden Tausende Artikel und Kommentare
darüber geschrieben, dass man Erdoğans Diktatur, Tyrannei,
Verrat und Despotismus ‚in Angriff‘ nehmen müsse. Nun
erblicken sie in Erdoğan ganz plötzlich einen politischen
Führer, den man braucht. Europa benötigt Erdoğan nun
dringend, sei es aus dem Grund, dass Russland zum ersten Mal
einen Angriff auf ein Gebiet außerhalb der ehemaligen
Sowjetunion unternommen hat, oder um die syrischen Flüchtlinge
außerhalb der Grenzen der Union zu halten. … Die EU ist eine
Gemeinschaft von Ländern, die politische, wirtschaftliche und
kulturelle Hegemonie als einziges Kriterium für ihre eigenen
Werte konstituiert hat und sich nach außen hin zunehmend
verschließt. Bloß ist es damit unmöglich, die Stimme einer
universellen Menschlichkeit zu sein.“ (06.10.2015) +++
http://www.yenisafak.com/yazarlar/leylaipekci/adi-birlik-ama-gitgide-bizi-ayristiriyor-2022223

+++ Europa muss in Kurdenfrage Druck machen

Die Presse – Österreich. Europa braucht zwar Ankaras Hilfe zur
Bewältigung der Flüchtlingswelle, muss aber in der
Kurdenfrage weiter Druck auf Präsident Recep Tayyip Erdoğan
machen, fordert die konservative Tageszeitung Die Presse: „Die
türkische Luftwaffe bombardiert PKK-Stellungen im Nordirak und
in der Türkei. Türkische Städte wie Cizre standen unter
Beschuss der Armee und waren vorübergehend abgeriegelt. Und
die PKK-Guerillaeinheiten töten in Hinterhalten türkische
Soldaten. … Die EU-Staaten müssen alles daransetzen, dass
der Friedensprozess so rasch wie möglich wieder in Gang kommt.
Auch im eigenen Interesse: Vielleicht hält die türkische
Führung in Zukunft Flüchtlinge aus Syrien oder dem Irak davon
ab, weiter in die EU zu reisen. Wenn derweil aber in der Türkei
der Kurdenkonflikt völlig entgleist, hätte Europa nicht viel
davon. Denn dann würden erneut unzählige Flüchtlinge
versuchen, in die EU zu gelangen – und möglicherweise mehr als
jetzt.“ (06.10.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/4836451/Erdogan-als-Grenzwaechter-Europas-eine-riskante-Strategie-der-EU

+++ Flucht nach Europa: Deutsches Asylrecht braucht Grenzen

tagesschau.de – Deutschland. Der Finanzminister Bayerns, Markus
Söder, hat angesichts hoher Flüchtlingszahlen das Grundrecht
auf Asyl infrage gestellt. Bayerns Ministerpräsident Horst
Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnten den Vorstoß
ab. Das deutsche Asylrecht arbeitet jedoch mit einem
Versprechen, das bald nicht mehr einlösbar sein wird,
prophezeit das öffentlich-rechtliche Onlineportal
tagesschau.de: „Es gibt auch keinen wirklichen Grund mehr zu
hoffen, dass EU-Europa sich dazu entschließen könnte, die
Aufnahme der Hunderttausenden fair zu regeln. … Was heißt
das nun für Deutschland? Unterhalb einer politisch nicht
gewollten und im Übrigen auch nicht durchsetzbaren
Verfassungsänderung wird es zu Obergrenzen, gerechnet auf
jeweils ein Jahr, kommen müssen. Der Druck der Verhältnisse
wird es erzwingen. EU-Europa hat die Übernahme der Budapester
Flüchtlinge vor vier Wochen in deutsche Obhut als
Dauereinladung interpretiert und zum rein deutschen Problem
umgedeutet. Dieses Missverständnis der deutschen Verfassung
muss beendet werden.“ (05.10.2015) +++
http://www.tagesschau.de/kommentar/fluechtlingspolitik-137.html

+++ Flucht nach Europa: Die Wahren Finnen werden noch benötigt

Suomenmaa – Finnland. Der Vizechef der Wahren Finnen, Sebastian
Tynkkynen, hat am Montag einen Austritt seiner Partei aus der
Regierung gefordert, falls Finnland seine Grenzen nicht für
Flüchtlinge dicht macht. Eine Aufkündigung der
Regierungszusammenarbeit wäre äußerst unklug, kommentiert
Suomenmaa, die Parteizeitung der liberalen Zentrumspartei und
damit des Koalitionspartners: „Es hilft weder Finnland, noch
den Wahren Finnen, wenn sie sich jetzt vor der Verantwortung
drücken. … Das Problem ist so groß und überraschend, dass
gemeinsam nach Lösungen gesucht werden muss. Dabei werden auch
die Wahren Finnen benötigt. Die Minister der Wahren Finnen
spielen in der Regierung bei der Ausarbeitung der Regeln und
Praktiken der finnischen Einwanderungspolitik eine wichtige
Rolle. Das sollte eigentlich genügen. Durch einen Austritt aus
der Regierung würden sie ihren Einfluss verlieren. Die Wahren
Finnen säßen dann nur noch auf der Tribüne und würden
zuschauen.“ (06.10.2015) +++
http://www.suomenmaa.fi/paakirjoitus/7675897.html

WIRTSCHAFT

+++ VW-Skandal: Bürger müssen in Firmen mitbestimmen

Les Echos – Frankreich. Der Betrug bei den Dieselmotoren von VW
zeigt, dass die Mitbestimmung in Europas Firmen ausgeweitet
werden muss, findet Marcel Grignard, Leiter des Thinktank
Confrontations Europe, in der liberalen Wirtschaftszeitung Les
Echos: „Ein Unternehmen ist als Organisation gleichermaßen
existenziell für die Wirtschaft und ein Schlüsselelement der
Zivilgesellschaft. Voraussetzung dafür ist, dass Unternehmen
den Beschäftigten und dem Management einen angemessenen Platz
einräumen. Entscheidend ist außerdem, dass ein
Führungsmodell entwickelt wird, das auch anderen externen
Akteuren einen Platz einräumt: Kunden, Zulieferern, Behörden,
Umweltschutzorganisationen. … Dies stärkt das Unternehmen und
schützt es vor Fehltritten, die bei weitem nicht nur Volkswagen
betreffen. Das ist der Weg, mit dem Unternehmen in Europa
entscheidend dazu beitragen können, Wirtschaft und Soziales
zusammenzubringen. Was für ein Paradox: Ein Unternehmen, das
ein Symbol für die in Europa vorherrschende soziale
Marktwirtschaft ist, wird von einem Land entlarvt, wo der
Kapitalismus deutlich entfesselter ist – den USA.“ (05.10.2015)
+++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/021374332720-volkswagen-ou-la-faillite-de-la-cogestion-a-lallemande-1162045.php

+++ Konsumenten machtlos gegen grüne Lügen-Produkte

Jyllands-Posten – Dänemark. Der VW-Abgasskandal offenbart das
Ausmaß der Geschäftemacherei mit dem Umweltbewusstsein der
Verbraucher, meint die liberal-konservative Tageszeitung
Jyllands-Posten: „Seit Beginn des neuen Jahrtausends haben so
genannte ‚grüne‘ Produkte einen enormen Zuwachs erfahren.
Ihnen gemeinsam ist, dass die Verbraucher nur geringe oder gar
keine Chance haben, zu erkennen, ob Autos, Kühlschränke oder
Elektronik tatsächlich so energie- und umweltfreundlich sind,
wie es die Hersteller behaupten. Genauso wenig können sie
wirklich nachprüfen, ob die ökologischen Produkte allen
Regeln, Gesetzen und Vorschriften entsprechen. … Der
VW-Skandal hat historische Dimensionen, teils weil er mit dem
Grundverständnis aufräumt, für das Deutschland steht, teils
weil die kriminellen Handlungen so verwerflich sind, dass sie,
falls sie den Wolfsburger Konzern nicht zerbrechen, doch
hoffentlich zu einem notwendigen Aufstand gegen alle grünen
Lügen führen.“ (06.10.2015) +++
http://jyllands-posten.dk/debat/leder/ECE8083206/VW-skandalen/

+++ TPP wird TTIP-Verhandlungen voranbringen

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Die USA, Japan und zehn weitere
Pazifikanrainer haben sich nach fünf Jahren Verhandlungen am
Montag auf ein Freihandelsabkommen geeinigt, das
Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP). Die
liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung glaubt, dass dies
die Verhandlungen über TTIP beschleunigen wird: „Skeptiker
weisen auf die langen Übergangsfristen für heikle Bereiche –
vor allem landwirtschaftliche Güter – oder die zentrale Frage
hin, wie auch ausserhalb der Mechanismen der
Welthandelsorganisation (WTO) Handelsstreitigkeiten
geschlichtet werden könnten. Gleichwohl ist es in einer von
aufkeimendem Protektionismus geprägten Phase eine gute Kunde,
wenn jetzt zwölf Staaten im Pazifikraum sich auf Freihandel
verpflichten. … Zweifellos steigt nun der Druck auf Europa,
die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
(TTIP) voranzubringen. Es müsste schon etwas erstaunen, wenn
die Amerikaner mit Japan handelseinig würden, sich mit den
Europäern aber dauerhaft in den Haaren lägen.“ (06.10.2015)
+++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ermutigendes-signal-fuer-freihandel-1.18624921

KULTUR

+++ Mankell war Schwedens Gewissen

Dagens Nyheter – Schweden. Am Montag ist der schwedische Autor
Henning Mankell im Alter von 67 Jahren gestorben. Die liberale
Tageszeitung Dagens Nyheter erinnert daran, dass dieser mit
seiner weltberühmten Hauptfigur des Kommissars Kurt Wallander
sozialpolitische Missstände anprangerte: „Die Abwicklung des
Sozialstaats vor allem, aber auch dass die Gesellschaft – und
hier vor allem die Sozialdemokratie – ihre historische Aufgabe
vernachlässigt hat, für Solidarität und Gerechtigkeit zu
sorgen. Die heutigen Politiker, so Mankell, nehmen die Politik
nicht ernst. Die brennendsten Fragen betreffen heute nicht die
Ökonomie, sondern die Frage, wie wir die Solidarität und die
Einsicht, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist,
wieder zurückgewinnen können. Wo die Gerechtigkeit und die
Prinzipien des Rechtsstaats nicht verteidigt werden, kommt
Rache ins Spiel, mit der Folge, dass der Faschismus und das
organisierte Verbrechen Wurzeln schlagen können.“ (06.10.2015)
+++
http://www.dn.se/kultur-noje/vreden-over-samhallets-forfall-var-hans-drivkraft/

GESELLSCHAFT

+++ Frankreich ist mit den Nerven am Ende

La Stampa – Italien. Hunderte Mitarbeiter der französischen
Fluggesellschaft Air France haben am Montag eine Sitzung von
Konzernführung und Betriebsrat gestürmt, auf der der Abbau
von 2900 Stellen beschlossen werden sollte. Sieben Menschen
wurden im Handgemenge verletzt, zwei Manager flüchteten vor
den Angriffen über einen Zaun. Die Nerven Frankreichs liegen
blank, analysiert die liberale Tageszeitung La Stampa: „Die
Bilder der Manager auf der Flucht erzählen von mehr als nur
von der Wut der Gewerkschaften. Sie verdeutlichen die
Orientierungslosigkeit eines Landes, das seine Bezugspunkte
verloren hat. Ein Land, in dem die Politik sich in eine Festung
der Selbstbezogenheit zurückgezogen zu haben scheint, unfähig
auch nur die elementarsten Entscheidungen mitzuteilen, ohne
dass diese sofort missverstanden werden und zu Ausschreitungen
führen. Es ist ein Land, das am Rande eines kulturellen und
politischen Abgrundes lebt, der sich Marine Le Pen nennt. Der
Erfolg des Front National ist ein Erdbeben von epochaler
Tragweite. Die Explosionen der sozialen Wut sind die
dramatischen Symptome dieses Bebens.“ (06.10.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Bischofssynode bietet Chance auf Neuanfang

Irish Examiner – Irland. Das Outing des homosexuellen Priesters
Krzysztof Charamsa hat den Beginn der Bischofssynode im Vatikan
zum Thema Familienpolitik am Montag ordentlich
durcheinandergebracht, beobachtet die liberale Tageszeitung
Irish Examiner und hält einen Neuanfang der katholischen
Kirche auf diesem Gebiet für möglich: „Charamsas Position
stößt viele konservative Katholiken vor den Kopf. Außerdem
ist es plausibel, von jemandem zu verlangen, dass er die Regeln
einer Organisation einhält, wenn er sich entschieden hat, sich
dieser anzuschließen. Andererseits würden wohl viele
Kirchengemeinden ohne Geistlichen dastehen, wenn alle schwulen
Priester entlassen werden würden. Zum Beginn der
Bischofssynode zum Thema Familienpolitik scheint es, als
würden die unerschütterlichen Haltungen des Katholizismus zu
Geschlechter- und Sexualthemen beinahe jeden anderen Aspekt der
kirchlichen Lehre überschatten. Ist es an der Zeit, einen
Mittelweg zu finden?“ (05.10.2015) +++
http://www.irishexaminer.com/viewpoints/ourview/synod-on-family-opens-in-rome–time-to-strike-a-better-balance-357457.html

+++ Nobel wäre stolz auf diesen Medizin-Preis

Gazeta Wyborcza – Polen. Ein Ire, eine Chinesin und ein Japaner
sind am Montag für ihre Parasitenforschung mit dem Nobelpreis
für Medizin ausgezeichnet worden. Die liberale Tageszeitung
Gazeta Wyborcza begrüßt diese Vergabe: „Damit wird der Wille
von Alfred Nobel erfüllt, dem sehr daran lag, dass Arbeiten
geehrt werden, die der Menschheit einen übermäßigen Nutzen
bringen. Und was könnte wohl nützlicher sein als eine Arznei,
die dazu führt, dass jetzt 50 Prozent weniger Menschen sterben,
die an Malaria erkrankt sind? … Zwar hat der Durchschnittspole
keine Angst vor Krankheiten, die durch Parasiten verursacht
werden und weiß so gut wie nichts über sie. Doch gehören
diese an vielen Orten der Welt zum Alltag, wenn auch
überwiegend in den ärmsten Ländern. Jetzt ist es wieder an
der Zeit darauf hinzuweisen, dass wir nicht der Nabel der Welt
sind. Die wirklich großen Probleme gibt es nicht bei uns,
sondern woanders.“ (06.10.2015) +++
http://www.wyborcza.pl/

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