Russland bombardiert Ziele in Syrien uam.

Russische Kampfjets haben am Mittwoch Ziele in Syrien
angegriffen.

Dem Verteidigungsministerium in Moskau zufolge
galten sie Stellungen der IS-Miliz, laut US-Regierung waren
Gebiete betroffen, die von gemäßigten Rebellen kontrolliert
werden. Moskaus militärisches Eingreifen ist eine
Bankrotterklärung für den Westen, konstatieren einige
Kommentatoren. Andere prophezeien, dass Washington von der
Intervention profitieren wird.

+++ Kein Kampf gegen IS-Miliz, sondern für Assad

Der Standard – Österreich. Mit russischen Luftangriffen in
Syrien beginnt eine neue Phase im Syrienkrieg, kommentiert die
linksliberale Tageszeitung Der Standard: „Die eigentliche
Überraschung besteht … darin, dass nicht der ‚Islamische
Staat‘, gegen den auch die USA eine Luftallianz aufgestellt
haben, Ziel des ersten russischen Schlags war. Laut US-Angaben
wurden die Einsätze nördlich von Homs geflogen, wo die
Rebellenpräsenz vielfältig ist: Da gibt es die syrische
Al-Kaida-Filiale Nusra-Front, die türkisch gestützten Ahrar
al-Sham, … aber auch Gruppen, die der vom Westen gesponserten
Opposition zugerechnet werden. Wenn sich diese Angaben auch bei
gelichtetem Gefechtsnebel bestätigen, dann hat Russland zwei
Dinge klargemacht: Es interveniert nicht (nur) gegen den IS,
sondern für das Assad-Regime. Und es geht nicht – wie
spekuliert wurde – um die Sicherung der Küstenzone als
Assad-Hochburg, sondern um einen auch geografisch breiter
angelegten Einsatz. Eine neue Phase im Syrien-Krieg beginnt.“
(01.10.2015) +++
http://derstandard.at/2000023039795/Russischer-Militaerschlag-in-Syrien-Die-Ueberraschung

+++ Putins Wille besser als Obamas Wankelmut

Corriere del Ticino – Schweiz. Die Anti-Assad-Strategie des
Westens ist unvernünftig, kritisiert Geschäftsführer der
Media TI-Holding, Marcello Foa, in der liberalen Tageszeitung
Corriere del Ticino: „Der Krieg gegen den IS ist richtig,
solange ihn Obama führt – nicht aber, wenn Putin ihn erklärt.
Die Luftangriffe sind in Ordnung, wenn sie von Frankreich
geflogen werden. Doch sie sind es nicht, wenn Russland
attackiert. … Es wird mit zweierlei Maßen gemessen, das ist
unhaltbar. Geostrategische Entscheidungen werden wie immer aus
Gründen gefällt, die uns verborgen bleiben. Wir wissen nicht,
warum die USA hartnäckig am Sturz Assads festhalten. Die
Ursache der Instabilität ist nicht Assad sondern das Kalifat.
Putins Linie, der ein westliches Bündnis gegen den IS fordert,
scheint deshalb weitaus klarer und überzeugender als der
US-amerikanische Zick-Zack-Kurs. Das Böse, das es zu
entwurzeln gilt, ist der Fanatismus radikaler islamischer
Minderheiten. Der Rest kann warten.“ (01.10.2015) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Syrien-Intervention hilft Obama

Népszava – Ungarn. Russlands militärisches Eingreifen in
Syrien kommt Obama durchaus entgegen, auch wenn es der
US-Präsident nach außen hin anders darstellt, meint die linke
Tageszeitung Népszava: „Putin tut Obama einen riesigen
Gefallen. Obwohl Washington zuletzt stets betonte, dass der
syrische Präsident Baschar al-Assad für die USA inakzeptabel
sei, wäre es für Obama dennoch das kleinste Übel, wenn der
Frieden um den Preis zustande käme, dass Assad an der Macht
bleibt. Ein feindlicher, ‚teuflischer‘ Diktator ist noch immer
besser als jedes Chaos. Ganz zu schweigen davon, dass die
russisch-amerikanischen Beziehungen sich damit endlich wieder
verbessern könnten. So etwas nennt man ‚zwei Fliegen mit einer
Klappe schlagen‘.“ (30.09.2015) +++
http://nepszava.hu/cikk/1071338-ket-legyet-egy-csapasra

+++ Moskaus Offensive führt zu mehr Flüchtlingen

Die Welt – Deutschland. Mit der Luftunterstützung für syrische
Truppen im Kampf gegen die Opposition hält sich Russlands
Präsident Wladimir Putin eine ihm genehme Regierung mit
verheerenden Folgen an der Macht, prophezeit die konservative
Tageszeitung Die Welt: „Assad hat vor den Kalifatsirren des IS
anscheinend weniger Angst als vor der nationalen Opposition.
Die kämpfte bereits gegen ihn, als der IS noch in den Bergen
um Mossul hockte. Moskaus Eingreifen ist eine
Bankrotterklärung für den Westen, der in Syrien mit großen
Worten ‚rote Linien‘ für Assad zog und keine Konsequenzen
fand, als Assad sie überschritt. Der Westen wirkte
unschlüssig, ja sogar feige, und das nutzt Wladimir Putin nun
aus. Seine Piloten und seine Waffenlieferungen an Assad werden
in Syrien nicht weniger Flüchtlinge produzieren, sondern noch
mehr.“ (01.10.2015) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147067405/Putins-Eingreifen-ist-eine-Ohrfeige-fuer-den-Westen.html

POLITIK

+++ Flucht nach Europa: EU-Länder haben zu Recht schlechtes
Gewissen

Jornal de Notícias – Mosambik. Viele EU-Regierungen sind schuld
am Chaos in Ländern, aus denen nun die Flüchtlinge nach Europa
strömen und dürfen sich daher auch nicht aus der Verantwortung
stehlen, fordert die Tageszeitung Jornal de Notícias aus
Mosambik: „Die Länder, in denen die Flüchtlinge nun Schutz
suchen, sind meist die gleichen, die erst den Sturz [des
irakischen Diktators] Saddam Husseins und später auch jene
Bewegungen unterstützt haben, die den Arabischen Frühling
auslösten. Die Flüchtlinge aus Libyen, Syrien, Tunesien, dem
Irak und anderen Ländern hoffen auf Schutz in genau den
Ländern, die als Henker ihrer Vaterländer fungierten und noch
immer fungieren. … Trotz all der Probleme, die sich den
Europäern bei der Flüchtlingsaufnahme nun stellen, dürfen
die Regierungen sich nicht um klare Hilfszusagen drücken. Und
das auch und gerade, weil die meisten Regierungen ein
schlechtes Gewissen haben und sich der Tatsache bewusst sein
müssen, dass auch sie die Verantwortung tragen an der
Implosion der Herkunftsländer der nun Entwurzelten.“
(30.09.2015) +++
http://

+++ Nato darf nicht raus aus Afghanistan

NRC Handelsblad – Niederlande. Nach Angaben afghanischer
Regierungsvertreter vom Donnerstag hat die Armee die Stadt
Kundus von den Taliban zurückerobert, diese dementierten das.
Afghanistan ist zurück auf dem Weg ins Chaos, warnt die
liberale Tageszeitung NRC Handelsblad: „Die jüngsten
Entwicklungen zeigen, dass die positiven Berichte während der
Anwesenheit der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan
wenig mit der Realität des Alltags zu tun hatten. Nicht
umsonst gehört das Land zu den am wenigsten entwickelten
Ländern der Welt. Die schmerzhafte Parallele mit dem Irak, wo
mit Hilfe des Westens auch ein Vorbild von Demokratie errichtet
werden sollte, ist einfach zu ziehen. … Die Natostaaten, die
in den vergangen Jahren in Afghanistan aktiv waren, müssen
sich nun die Frage stellen, ob bei diesem Vormarsch der Taliban
noch die Rede von einem vollständigen Abzug sein kann.
Afghanistan schien ein abgeschlossenes Kapitel zu sein. Zu
Unrecht.“ (01.10.2015) +++
http://www.nrc.nl

+++ Separatismus macht EU-Großmächte noch stärker

Le Monde – Frankreich. Der Sieg der Separatisten bei der
katalanischen Regionalwahl könnte weitere Regionen Europas
ermutigen, die Unabhängigkeit anzustreben, meint die
linksliberale Tageszeitung Le Monde und warnt vor einer
Verschiebung des europäischen Machtgleichgewichts: „Das
Auseinanderbrechen Europas in Mikrogebilde verleiht den
einzigen standhaltenden Nationalstaaten, Frankreich und
Deutschland, eine exorbitante Macht. Die Bundesrepublik
verhält sich alles andere als föderal, wenn es darum geht,
ihre eigenen Interessen in Europa zu verteidigen. Das
Ungleichgewicht ist offenkundig: Deutschland wiegt schwerer als
die 17 EU-Länder mit der kleinsten Bevölkerung. … Je
schwächer die anderen Nationalstaaten werden, desto mehr
drängt sich das deutsch-französische Diktat auf. Wir haben
dies bereits am rauen Umgang Deutschlands mit den
osteuropäischen Ländern gesehen, die nur widerwillig
Flüchtlinge aufnehmen. Dieses Ungleichgewicht ist gefährlich.
Um ihm zu begegnen, muss die Integrität der großen Staaten
erhalten werden. Allen voran die Spaniens.“ (30.09.2015) +++
http://www.lemonde.fr

+++ Bisherige Nichtwähler sind Corbyns größte Chance

The Independent – Großbritannien. Labour-Chef Jeremy Corbyn hat
beim Parteitag im südenglischen Brighton Anfang der Woche
angekündigt, seine Partei zurück in Regierungsverantwortung
führen zu wollen. Das kann trotz des Linksrucks gelingen,
meint die linksliberale Tageszeitung The Independent: „Es gibt
eine bestimmte Wahrnehmung, der zufolge Labour die
Parlamentswahl im Mai verloren hat, weil die Partei zu weit
nach links gerückt ist. Aber was ist mit all jenen, die gar
nicht zur Wahl gegangen sind? … Es wird gerne übersehen,
dass die Tories bei der Wahl nur eine kleine Mehrheit
erreichten. Tatsächlich war es ein eher schlapper Sieg. Nur 24
Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Konservativen.
… Um in fünf Jahren zu gewinnen, muss Corbyn jene
ansprechen, die im Mai nicht die Tories gewählt haben. Von
denen gibt es da draußen genug. Corbyn muss nicht verzweifelt
versuchen, sich an Tory-Wechselwähler zu klammern.“
(30.09.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/jeremy-corbyns-appeal-to-non-voters-should-make-the-tories-worried-a6673976.html

WIRTSCHAFT

+++ Der VW-Coup darf nicht ungesühnt bleiben

La Razón – Spanien. Der Autobauer Volkswagen hat sich durch die
Manipulation von Abgaswerten staatliche Förderungen ergaunert
und muss dafür hart bestraft werden, fordert die konservative
Tageszeitung La Razón: „Zwar ist es richtig, dass innerhalb
der vergangenen zehn Jahre ganze sechs neue Abgasrichtlinien
verabschiedet wurden und dass die Entwicklung eines neuen
Motors mindestens fünf Jahre dauert und die Amortisation der
Investitionen weitere zwölf Jahre. Doch solche Richtlinien
sind eben dazu da, neue technologische Entwicklungen durch
Hilfen, Subventionen und Steuervorteile zu fördern, um die
Luft, die wir atmen, zu verbessern. … Das Unternehmen
Volkswagen hat einen Vorteil gegenüber seinen direkten
Konkurrenten erzielt, indem es unberechtigterweise von
Steuervergünstigungen in Ländern wie den USA profitierte oder
im Fall Spanien von steuerfinanzierten Förderprämien. …
Dieser Coup darf nicht unbestraft bleiben.“ (01.10.2015) +++
http://www.larazon.es/opinion/editorial/volkswagen-una-accion-ventajista-que-no-debe-quedar-sin-sancion-CM10859308#.Ttt1Bu4mmaVpC9b

+++ Lieber uralte Schrottautos als neue Diesel-VWs?

Lietuvos rytas – Litauen. Das litauische Umweltministerium hat
vergangene Woche Untersuchungen in Auftrag gegeben, um zu
klären, wie hoch der Schaden des VW-Abgasskandals für das
Land ist. Darüber kann die liberale Tageszeitung Lietuvos
rytas nur lachen: „Der Umweltminister des Landes, das zwei
Jahrzehnte Europas Autofriedhof genannt wurde, hat den
Umweltverschmutzern den Krieg erklärt. … Er geht davon aus,
dass die neuen Diesel-Autos von Volkswagen die Natur Litauens
viel stärker vergiften als der 20 Jahre alte Schrott, der auf
unseren Straßen unterwegs ist. … Es entsteht der Eindruck,
dass dem großen Umweltschützer das auf unseren Straßen
übliche Bild am liebsten ist: Ein in Rauch eingehüllter, aus
drei Autos zusammengebastelter Rentner-VW-Passat, der auf dem
nächsten Schrottplatz auseinandergenommen wird, um zum Spender
für noch einige gleichaltrige VW-Passats zu werden.“
(01.10.2015) +++
http://www.lrytas.lt/komentarai/volkswagen-pajus-lietuviu-rustybe.htm

+++ Athen kann lange auf Schuldenerlass warten

Protagon – Griechenland. Griechenlands Premier Alexis Tsipras
hat am Dienstag in einem Interview erneut eine Umschuldung
seines Landes gefordert, damit es schnellstmöglich an die
Märkte zurückkehren könne. Für das liberale Webportal
Protagon ein rein rhetorisches Manöver: „Der Schuldenerlass
ist mittlerweile zum nationalen Ziel geworden. Einst hatten wir
den Eintritt in die Währungsunion und die Veranstaltung der
Olympischen Spiele als Ziele, jetzt ist es der Schuldenerlass.
Aus ideologischer Sicht ist ein solches Ziel bequem und in
schwierigen politischen Situationen dienlich. Es ist das, was
für die Kommunisten die Revolution ist: Es liefert moralische
Grundlagen, aber irgendwie ist der richtige Zeitpunkt immer
noch nicht gekommen. Tsipras weiß sehr gut, dass wir nie einen
Schuldenerlass bekommen werden. Würden eigentlich die Griechen
einem anderen Land das Geld schenken, das es uns schuldet? Wir
werden vielleicht einen Zahlungsaufschub und erträglichere
Zinsen bekommen, aber niemals einen totalen Schuldenerlass.“
(30.09.2015) +++
http://www.protagon.gr/?i=protagon.el.oikonomia&id=43241

GESELLSCHAFT

+++ Flucht nach Europa: Die Juden zwischen allen Fronten

The Jerusalem Post – Israel. Die hohe Zahl von Flüchtlingen
wird den Antisemitismus in Europa befördern, fürchtet
Kolumnist Charles Bybelezer in der konservativ-liberalen
Tageszeitung The Jerusalem Post: „Das europäische Judentum
muss derzeit die intensivste Welle von Antisemitismus seit dem
Zweiten Weltkrieg durchstehen. Und die kalte, harte Wahrheit
ist, dass muslimische Zuwanderer und deren kaum assimilierter
Nachwuchs diesen schüren. … Eine weitere klar vorhersehbare
Folge des Zustroms von Migranten ist eine wachsende
Unterstützung für die extreme Rechte in Europa. Das war
bereits in Ländern wie Frankreich mit dem Aufstieg von Marine
Le Pens Front National zu beobachten, aber auch in Griechenland
und Ungarn, wo Parteien wie Chrysi Avgi und Jobbik politisch
profitierten. … Wer scheint stets zwischen den Fronten
aufgerieben, wenn nicht gar gezielt zuerst angegriffen zu
werden? Die Juden.“ (30.09.2015) +++
http://m.jpost.com/#article=6022NjY3NzRERjBDM0IyQTA4QUVCOEIxMTE2MENDQzk2REI=

+++ Flucht nach Europa: Polen müssen Hass-Demos stoppen

Gazeta Wyborcza – Polen. Polnische Nationalisten haben am
vergangenen Wochenende in mehreren Städten gegen die Aufnahme
von Flüchtlingen demonstriert und dabei Hass-Parolen gerufen.
Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza fordert die Polen
auf, ihnen endlich etwas entgegenzusetzten: „Die
Demonstrationen sind zwar legal, offiziell angemeldet und
werden von der Polizei unter Schutz gestellt. … Wenn aber
polnische Bürger den Schmähungen, dem Rassismus und der
Xenophobie auf der Straße tatenlos zusehen, dann drücken sie
damit stillschweigende Zustimmung aus. Folglich werden die
Täter immer unverschämter. Anfangs waren sie nur eine
Handvoll. Bei den ersten Aufmärschen vor einigen Wochen sind
bereits mehr als hundert mitgelaufen. Und schließlich waren es
am vergangenen Wochenende mehr als tausend. Am kommenden Freitag
und Samstag wird es noch weitere Veranstaltungen geben – und
zwar in Bielsko, Tarnobrzeg, Poznan und in Białystok.“
(01.10.2015) +++
http://www.wyborcza.pl

+++ In der Türkei tobt ein Kampf der Identitäten

Yeni Şafak – Türkei. Das größte gesellschaftliche Problem
der Türkei ist der politisch ausgenutzte Kampf zwischen
verschiedenen Identitäten, erklärt die islamisch-konservative
und regierungsnahe Tageszeitung Yeni Şafak angesichts der
aktuellen Spannungen zwischen Türken und Kurden: „Die
Identitätspolitik, von der keine Gruppe oder Schicht
ausgenommen ist – ob türkisch, kurdisch, islamisch,
konservativ oder säkular – hat nicht zu einem Austausch von
Werten geführt, sondern ist zum Auslöser von Konflikten
geworden. Hinter allen Diskussionen und Polemiken, die wir
heute in der Presse, in der Politik, in den Cafés und Zuhause
erleben, verbirgt sich dieses eine Problem. Trotz aller
gesellschaftlicher Änderungen bleibt eine Haltung dominant,
nach der man Modernität und Demokratie für diejenigen
fordert, die einem ähneln und diejenigen, die anders sind,
verurteilt und ausgrenzt. … Es ist nicht leicht, sich dagegen
zu wehren, ein Rädchen in diesem Getriebe zu sein. … Aber es
ist möglich.“ (01.10.2015) +++
http://www.yenisafak.com/yazarlar/alibayramoglu/kimlik-hareketi-kimlik-politikasi-2022118

MEDIEN

+++ Verzerrtes Osteuropa-Bild in Schwedens Medien

Göteborgs-Posten – Schweden. Eine vorurteilsbeladene
Osteuropaberichterstattung in Schweden beklagt die Tageszeitung
Göteborgs-Posten: „Die Artikel sagen mehr über Schweden aus
als über Osteuropa. Offenbar wird durch einen schwedischen
Filter geschaut, wenn es sich um Ereignisse in Osteuropa
handelt. … Osteuropa scheint dann interessant zu sein, wenn
es darum geht, vor wahrhaftigen oder vermeintlichen Faschisten
zu warnen. Eine Art Projektionsfläche für die schwedische
Gesellschaftsdebatte. … Ansonsten ist das Interesse für die
osteuropäischen Länder schwach. Das Verständnis für unsere
Nachbarländer nimmt Schaden dadurch. Es werden Konturen einer
urkapitalistischen Wüste oder eines Nährbodens für
Rechtsextremismus gezeichnet. Osteuropa ist wieder der Schurke
in den Filmen aus dem Kalten Krieg. Wütend, kalt und
alkoholisiert. Man ist entsetzt und legt die Stirn in Falten
und sorgt sich ein wenig. Und dann fährt man fort und der
Leser ist nicht einen Deut klüger geworden.“ (01.10.2015) +++
http://www.gp.se/nyheter/ledare/kronika/1.2849657-den-svenska-koloniala-blicken

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