Griechen schenken Syriza erneut Vertrauen uam.

images_021Die linke Syriza von Alexis
Tsipras
hat die Wahl in
Griechenland über
raschend
deutlich gewonnen. Sie erhielt

am Sonntag 35,5Prozent der Stimmen.

Einige Kommentatoren hoffen, dass die
Regierung nun die Handlungsspielräume gegenüber den
Gläubigern nutzt. Andere zeigen sich besorgt, dass die
Politikverdrossenheit in Griechenland steigt.

+++ Syriza darf sich Gläubigern nicht unterwerfen

Le Courrier – Schweiz. Syriza muss sich nun Handlungsspielräume
gegenüber den Kreditgebern verschaffen, rät die
christlich-soziale Tageszeitung Le Courrier: „Es ist eine
Ironie der Geschichte, dass dem Vorsitzenden der ‚radikalen
Linken‘, Alexis Tsipras, die Aufgabe zukommt, das ultraliberale
Programm der Gläubiger umzusetzen. … Was kann Syriza aus
diesem Sieg machen? Wir hoffen, dass der Machterhalt der Linken
wenigstens zur Umsetzung der wenigen fortschrittlichen Punkte
führt, die das Memorandum enthält (Bekämpfung von Korruption
und Steuerflucht). Vor allem sollten Alexis Tsipras und seine
Truppe gegenüber den Forderungen der Gläubiger die
Handlungsspielräume finden, auf die sie auch ihren Wahlkampf
aufgebaut haben. Andernfalls wird der Chef der ‚radikalen
Linken‘ in Griechenland die Person bleiben, die einen der
schlimmsten Spar- und Privatisierungspläne der Geschichte
ausgestaltet hat.“ (21.09.2015) +++
http://www.lecourrier.ch/132786/elections_apolitiques

+++ Tsipras‘ Metamorphose geht weiter

Delo – Slowenien. Alexis Tsipras muss jetzt zeigen, dass er
wirtschaftspolitischen Realismus besitzt, findet die
linksliberale Tageszeitung Delo: „Mit dem passenden
Regierungspartner wird Alexis Tsipras seine Metamorphose vom
extremen Linken zu einem Mitte-links-Politiker fortsetzen. …
Es ist eine historische Tatsache, dass die Linke in Europa und
auf der ganzen Welt im vergangenen Jahrhundert erfolgreich ihre
Vorstellungen von einer fortschrittlichen Gesellschaft in den
Diskurs eingespeist hat und dass diese sogar von vielen
Konservativen angenommen werden. Tatsache ist aber auch, dass
die politische Linke oft an der wirtschaftlichen Entwicklung
scheitert, die nicht nach einem Diktat funktioniert. Zahlreiche
linke europäische Regierungen haben ihren Bürgern bereits ein
besseres Leben ermöglicht. Jetzt muss auch die neue
griechische Regierung ihren wirtschaftspolitischen Realismus
unter Beweis stellen.“ (21.09.2015) +++
http://www.delo.si

+++ Die letzte Runde ist in Athen eingeläutet

Naftemporiki – Griechenland. Zum Konsens und zur Zusammenarbeit
ruft nach der Wahl die konservative Wirtschaftszeitung
Naftemporiki auf: „Die Wahl ist vorbei und jeder sollte sich
jetzt ernsthaft mit der harten Realität auseinandersetzen. Nun
muss Griechenland von Menschen regiert werden, die erkannt
haben, dass in den nächsten drei Jahre alles auf dem Spiel
steht. Entweder werden wir Erfolg haben, oder kein einziger von
uns wird gerettet. Damit letzteres nicht passiert, müssen
unsere Politiker ihre Parteiinteressen beiseitelassen und sich
anstrengen, damit wir alle zusammen die Schwierigkeiten
überwinden. … Heute beginnt die letzte Runde im
Überlebenskampf Griechenlands. Die Opfer waren schon in den
vorigen Jahren groß. Die zukünftigen Opfer werden aufgrund
der Fehler in den letzten Monaten ebenfalls groß sein.“
(21.09.2015) +++
http://www.naftemporiki.gr/story/1005765/luseis-edo-kai-tora

+++ Griechen wenden Staat den Rücken zu

El Periódico de Catalunya – Spanien. Neben dem starken
Abschneiden der rechtsradikalen Partei Chrysi Avgi beunruhigt
die linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya auch
die hohe Zahl an Nichtwählern: „Eine weitere schlechte
Nachricht ist die geringe Wahlbeteiligung, die allerdings auch
nicht weiter verwundert. Es war das dritte Mal in diesem Jahr,
dass die Griechen zur Urne gebeten wurden, und das fünfte Mal
innerhalb von sechs Jahren. Die Wahlmüdigkeit und der Frust
sind verständlich, nachdem sich herausgestellt hat, dass es
völlig unabhängig vom Wahlergebnis keine echte Alternative
gibt. Das wird auch eine große Herausforderung für die neue
Regierung sein: Sie darf es nicht zulassen, dass ein
bedeutender Teil der Bevölkerung dem Staat weiter den Rücken
zudreht.“ (21.09.2015) +++
http://www.elperiodico.com

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Debatten verfolgen: Labour wählt links
Jeremy Corbyn ist der neue Chef der britischen Labour-Partei.
Er setzt sich gegen Sparpolitik und für die Verstaatlichung
von Unternehmen ein. Wird er neuer Wortführer der Linken in
Europa?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-09-corbyn/

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POLITIK

+++ Flucht nach Europa: Quote bringt juristische Probleme

Evenimentul Zilei – Rumänien. Eine Quote zur Aufteilung von
Asylbewerbern unter den 28 EU-Staaten brächte praktische und
juristische Probleme mit sich, mahnt die Tageszeitung
Evenimentul Zilei: „Völkerrechtlich gilt ein Flüchtling als
freier Mensch. Ein Land kann ihm zeitweilig die Freizügigkeit
einschränken, aber er kann nicht gezwungen werden, sich in
einem bestimmten Land niederzulassen. Er kann überdies im
betreffenden Land nicht gegen seinen Willen festgehalten
werden, wenn er nicht gerade gegen die Gesetze des jeweiligen
Staats verstößt. … Wie werden diese Flüchtlinge in Busse
steigen? Unter Zwang? Was hat so ein Vorgehen dann noch mit
europäischem Respekt für die Rechte des Einzelnen zu tun? Wie
kann Rumänien sie im Land halten? Mit Gewalt? Wiederum
ausgeschlossen. Absurd. In zwei Wochen brechen sie zu Fuß nach
Deutschland auf. Das zeigt, wie unsinnig das Bestehen auf
Pflichtquoten ist.“ (21.09.2015) +++
http://www.evz.ro/cotele-obligatorii-transforma-romania-intr-un-lagar-pentru-refugiati.html

+++ Westen muss IS ohne Assad besiegen

Welt am Sonntag – Deutschland. Eine Beendigung des Syrienkrieges
kann nur ohne Assad gelingen, nicht mit ihm, analysiert die
konservative Wochenzeitung Welt am Sonntag: „Gerade Assad [hat]
den IS stark werden lassen. Er hat ihn nie ernsthaft bekämpft
und tut es auch jetzt nicht, und zwar just mit dem Ziel, sich
dem Westen als Heiler der eigens geschürten Entzündung
anzubieten. Das heißt auch: Er wird den Krankheitsherd auf
diese oder jene Art immer wieder nähren, wenn er sein
Überleben bedroht sieht. Assad ist das Problem, nicht die
Lösung. … Assad [darf] jetzt nicht stark gemacht werden,
indem man ihm den Kampf gegen den IS überlässt. Der Westen
muss diesen Kampf selbst führen – nicht für Assad oder gegen
ihn, sondern trotz Assad. Wenn wir uns nicht von ihm abhängig
machen, können wir gemeinsam mit Russland eine neue
Machtteilung in Syrien aushandeln helfen, das Blutvergießen
begrenzen, vielleicht irgendwann sogar beenden.“ (20.09.2015)
+++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146593671/Gemeinsam-mit-Russland-in-Syrien-kaempfen.html

+++ Poroschenko verkennt den eigentlichen Feind

Observador – Portugal. Der ukrainische Präsident Petro
Poroschenko hat wegen des Konflikts im Osten des Landes gegen
hunderte Einzelpersonen und juristische Personen Sanktionen
verhängt, darunter auch gegen dutzende Journalisten. Wenn die
Ukraine eine reife Demokratie aufbauen und der EU beitreten
will, ist die Erstellung solch schwarzer Listen bestimmt nicht
der beste Weg, kritisiert die liberale Onlinezeitung
Observador: „Anstatt Journalisten als Sündenböcke
hinzustellen, sollte die Regierung in Kiew lieber gegen die
wahren Probleme des Landes kämpfen, vor allem gegen die
Korruption und die wirtschaftliche Verelendung. … Die Ukraine
braucht Hilfe, um die aktuelle politische, wirtschaftliche und
territoriale Lage zu überwinden. Sie muss aber auch ihren
Verpflichtungen nachgehen und das Recht auf Zugang zu
Informationen und der Pressefreiheit respektieren. Wenn dies
nicht geschieht, wo genau liegt dann der Unterschied von
Poroschenkos und Wladimir Putins Politik in Bezug auf
Journalisten?“ (18.09.2015) +++
http://observador.pt/opiniao/presidente-da-ucrania-nao-gosta-da-liberdade-de-imprensa/

REFLEXIONEN

+++ Flucht nach Europa: Rana Dasgupta über die Abschottung
Westeuropas

Al Jazeera – Katar. Mit der Erfindung des Nationalstaats und den
dazugehörigen Grenzen ist es Westeuropa gelungen, Migration aus
Krisenregionen zu erschweren und sich vom Elend in weiten Teilen
der Welt wirksam abzuschotten, meint Kolumnist Rana Dasgupta auf
der Website des katarischen Nachrichtensenders Al Jazeera: „Die
Personenfreizügigkeit ist seit den 1960er-Jahren zunehmend
eingeschränkt worden. Der Traum einer Zeit unbegrenzter
Reisefreiheit als Teil der derzeitigen Globalisierung trifft
nur auf die Enklaven der Weltelite zu, unter denen Westeuropa
die größte ist. In weiten Teilen der restlichen Welt ragen
die Grenzzäune bedrohlich hoch in die Luft, und internationale
Bewegungsfreiheit ist nur noch Teil der historischen Erinnerung.
…. Die Verstärkung der Grenzkontrollen und die Unterdrückung
dieses grundlegenden menschlichen Instinkts des Weiterziehens
vervollständigen ein Bild, das wir als heutige Form von
Apartheid bezeichnen können. In dieser schließen wohlhabende,
friedliche, demokratische Staaten den Rest der Welt von ihren
Vorteilen aus.“ (20.09.2015) +++
http://www.aljazeera.com/indepth/opinion/2015/09/grid-repression-150916094035935.html

+++ Europas Sozialdemokratie ist kantenlos, klagt Wolfgang
Münchau

Financial Times – Großbritannien. Die gemäßigte Linke in
Europa hat aus den Folgen der Finanzkrise 2008 wenig bis gar
kein politisches Kapital schlagen können, analysiert Kolumnist
Wolfgang Münchau in der wirtschaftsliberalen Tageszeitung
Financial Times und erklärt das mit ihrem Abrücken von
konsequenten Gegenpositionen zu Kapitalismus und
Neoliberalismus bereits vor der Krise: „Warum haben
Mitte-Links-Parteien im Großen und Ganzen vom Versagen ihrer
politischen Gegner nicht profitiert? Eine grundlegende Ursache
liegt darin, dass sie vor beinahe drei Jahrzehnten die
politischen Grundsätze der Mitte-Rechts-Parteien übernommen
haben. Sie haben Freihandelsabkommen, die Deregulierung aller
Bereiche und in der Eurozone bindende Fiskalregeln sowie die
radikalste Form von Unabhängigkeit für Notenbanken
akzeptiert. Nun sind sie von ihren Gegnern fast nicht mehr zu
unterscheiden. Das war nicht immer so. … Die einzige
keynesianische Partei Deutschlands ist heute die Linke, die aus
den früheren Kommunisten Ostdeutschlands hervorgegangen ist. In
Italien und Frankreich finden sich Keynesianer unter den
extremen Linken und Rechten.“ (20.09.2015) +++
http://www.ft.com

GESELLSCHAFT

+++ Flucht nach Europa: Angst vor Islamisierung unbegründet

Večernji List – Kroatien. Weiterhin wollen mehrere europäische
Staaten keine muslimischen Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen.
Die Angst vor einer Islamisierung ist vollkommen unbegründet,
meint die konservative Tageszeitung Večernji List: „Die
syrischen Moslems könnten in der Türkei oder irgendeinem
anderen islamischen Land im Nahen Osten bleiben. Doch sie
wählen Europa, die europäische Demokratie, in der Freiheit
und Recht herrschen und Gesetze nicht auf Religion basieren,
aber von allen Bewohnern, ohne Rücksicht auf ihren Glauben,
respektieren werden müssen. Moslems, die nach Europa kommen,
treffen die Wahl durch ihre Flucht. Sie sind weder für
Kalifate noch andere Arten von Islamstaaten. … Wenn die Zahl
muslimischer Migranten im jetzigen Tempo ansteigen würde,
hätte die EU bis 2050 circa 40 Millionen Moslems, was weniger
als 10 Prozent der Gesamtbevölkerung (500 Millionen) ausmacht.
Ist das die Islamisierung Europas?“ (21.09.2015) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Flucht nach Europa: Von den Risiken des Mitgefühls

Le Figaro – Frankreich. Europa darf die Einwanderung von
Millionen von Migranten nicht auf die leichte Schulter nehmen,
warnt Fadi Assaf, Berater für Nahost-Strategien in Beirut, in
der konservativen Tageszeitung Le Figaro: „Damit die
europäischen und westlichen Gesellschaften offen,
aufnahmebereit und tolerant bleiben können, müssen sie sich
endlich verantwortungsbewusst zeigen. Mitgefühl ist wunderbar,
aber vielleicht nicht auf Kosten der eigenen Sicherheit und
Stabilität. Braucht Europa wirklich ein Lumpenproletariat, wo
doch die Arbeitslosenquote in einigen EU-Staaten schon so hoch
ist? Verantwortungsbewusstsein zu zeigen bedeutet, die
Neuankömmlinge dazu zu bringen, eure Werte zu übernehmen, und
nicht sich von ihnen verändern zu lassen. Über das Mittelmeer
und wegen der Türkei können noch Millionen von Migranten nach
Westeuropa gelangen, der Nachschub scheint unerschöpflich.
Europa muss seine moralische Verteidigung überdenken.“
(21.09.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Le Pen bestimmt Frankreichs Bildungsreform

La Stampa – Italien. Ein Diktat pro Tag – mit dieser Formel hat
Frankreichs Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem am
Samstag ihre Schulreform angekündigt. Paris führt seine
Reformen unter dem Druck Marine Le Pens durch, analysiert die
liberale Tageszeitung La Stampa: „Dahinter steckt der Versuch
Frankreichs, sich selbst wieder zu finden: die große Nation
von einst. … Das Land wird vom Gespenst Marine Le Pen
beherrscht, die nicht nur als Herausforderin bei der
Präsidentschaftswahl 2017 gefeiert wird sondern auch als neue
Jeanne d’Arc, die Frankreich erlösen wird. … Zudem verbirgt
sich hinter dem Kampf um die Schule eine aktuelle Diskussion,
nämlich die Frage nach dem Verhältnis zu den Migranten. …
Frankreich hat Angst vor der Öffnung Deutschlands und verrät
so die Idee des Universalismus, die zwei Jahrhunderte lang
seine Geschichte prägte. Das ist das Gespenst, das Le Pen mit
ihrer Propaganda-Maschinerie hervorgebracht hat und das nun die
gesamte französische Politik bestimmt. Deshalb sind Diktate und
ein der französischen Größe gewidmeter Geschichtsunterricht
willkommen.“ (21.09.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Papst für Castro-Brüder wertvoller Verbündeter

Der Standard – Österreich. Papst Franziskus besucht in diesen
Tagen Kuba. Er hat mehr Freiraum und mehr Rechte für die
Kirche in dem Land eingefordert und wird bei der kubanischen
Führung wohl auch Gehör finden, glaubt die linksliberale
Tageszeitung Der Standard: „Denn Franziskus kann sich als
wertvoller Verbündeter für die Castro-Brüder erweisen – in
gewisser Weise ist er es schon: Ohne seine Vermittlung hätte
man auf das Ende der Eiszeit zwischen Washington und Havanna
wohl länger warten müssen. Der nächste Schritt in diesem
Prozess wäre die vollständige Aufhebung des seit fast 55
Jahren bestehenden US-Handelsembargos; ein Thema, das mit
Sicherheit auf der Agenda des Papstes steht, wenn dieser am
Dienstagnachmittag in Washington landet – direkt und ohne
Umwege aus Havanna kommend.“ (21.09.2015) +++
http://derstandard.at/2000022500278/Der-Papst-in-Kuba-Castros-Verbuendeter

+++ Rechte profitieren von schwedischer Angst

Göteborgs-Posten – Schweden. Laut einer aktuellen Umfrage
trauen sich viele Schweden nicht, außerhalb des Familien- und
Freundeskreises ihre Meinung zu politischen Fragen zu äußern.
Besonders gering ist der Mut unter Konservativen und beim Thema
Migration. Der Sympathiezuwachs für die rechten
Schwedendemokraten (SD) ist unter diesen Bedingungen leicht zu
verstehen, meint die in Rumänien geborene Kolumnistin Alice
Teodorescu in der liberalen Tageszeitung Göteborgs-Posten:
„Keine andere Partei hat sich [jenen Wählern] zugewandt, die
weniger Flüchtlinge aufnehmen wollen. Gleichzeitig wollte mit
Blick auf das Wachstum der SD keine andere Partei
[problematische Fragen in Bezug auf die Migration] aufgreifen.
… Mich als Migrantin macht die Lektüre des Demoskop-Berichts
sehr traurig. Dass Menschen in dem Land, in das meine Familie
einst nicht zuletzt wegen der Meinungsfreiheit floh, ihre
Meinung lieber für sich behalten – das ist eine Entwicklung,
die uns alle beunruhigen sollte.“ (19.09.2015) +++
http://www.gp.se/nyheter/ledare/ledarkronika/1.2837677-det-som-goms-i-sno-kommer-fram-i-to

MEDIEN

+++ Flucht nach Europa: Charlie Hebdo darf Aylan zeichnen

Delfi – Litauen. Die französische Satire-Zeitschrift Charlie
Hebdo hat in ihrer aktuellen Ausgabe erneut eine Debatte über
die Grenzen von Satire entfacht, indem sie eine Karikatur des
ertrunkenen Flüchtlingsjungen Aylan zeigte. Das Portal Delfi
verteidigt diese Entscheidung: „Das ist bissig. Sogar
skandalös. Aber muss Satire nicht genau so sein? Sie zielt
nicht auf das ertrinkende oder ertrunkene Kind – die Zeichner
selbst haben doch Kinder und kein psychisch stabiler Mensch
würde solches Leid verspotten. Sie zielt auf die Reaktionen in
dieser Flüchtlingskrise und auf die europäische
Staatsmaschinerie, die die Gefahr nicht rechtzeitig
einschätzt. Man kann nur bedauern, dass viele Kritiker und
Leser so begrenzt und oberflächlich denken. … Wer sich mit
dem Genre Satire und politischer Aktualität auskennt, dem ist
klar: Das ist Sarkasmus und Leiden an den Gegensätzen in der
heutigen Welt – zwischen den reichen und den zerstörten
Ländern. Satire ist und bleibt eine Waffe der Menschlichkeit.“
(18.09.2015) +++
http://www.delfi.lt/news/ringas/abroad/m-zingeris-sakau-ir-vel-je-suis-charlie.d?id=69040884

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