Griechenland vor der Wahl uam.

Vor der Neuwahl am Sonntag in
Griechenland liegen die linke
Syriza
von Ex-Premier Alexis Tsipras und die
konservative Nea
Dimokratia mit Chef
Evangelis Meimarakis in den
Umfragen etwa
gleichauf.

Es ist egal, wer gewinnt, das Schicksal Griechenlands ist
vorgezeichnet, meinen einige Kommentatoren. Andere fürchten,
dass die Neonazi-Partei Chrysi Avgi in der Opposition das Ruder
an sich reißt.

+++ Es ist egal, wer gewinnt

Hospodářské noviny – Tschechien. Im Grunde ist es einerlei,
ob die Linken oder die Konservativen die Wahl für sich
entscheiden, weil die Zukunft des Landes vorgezeichnet ist,
urteilt die wirtschaftsliberale Hospodářské noviny: „Die
Wahl könnte die politische Szene beruhigen. Die Hoffnung aber,
dass sich damit auch die wirtschaftliche Lage beruhigt, ist
nicht berechtigt. Die Ökonomie verliert erneut an Schwung, die
Banken benötigen weitere 25 Milliarden Euro zur Stabilisierung.
Um das Land wieder auf die Beine zu bringen und die Schulden zu
bedienen, müsste der neuen Regierung ein Wunder zu Hilfe
kommen. Steuererhöhungen, weitere Kürzungen und eine
Deflationsspirale verstärken den Abschwung und den Anstieg des
Schuldenbergs. Und das ohne Rücksicht darauf, wer nach der Wahl
an die Macht kommt.“ (18.09.2015) +++
http://hn.ihned.cz/

+++ Neonazis müssen politisch isoliert werden

Kathimerini – Griechenland. Die Neonazi-Partei Chrysi Avgi ist
vor der griechischen Parlamentswahl am Sonntag in den Umfragen
mit mehr als sechs Prozent drittstärkste Kraft. Ihr
Vorsitzender Nikos Michaloliakos hat am Donnerstag im Fernsehen
verkündet, dass seine Partei die politische Verantwortung für
die Ermordung des Rappers Pavlos Fyssas vor zwei Jahren
übernimmt. Es ist an der Zeit, diese Partei endlich
abzuschütteln, findet die konservative Tageszeitung
Kathimerini: „Es ist schlecht für das Bild Griechenlands, dass
diese Partei konstant dritte Kraft bleibt, und dies mit einem
nicht zu vernachlässigenden Prozentsatz. Ein Niedergang von
Chrysi Avgi würde eine Rückkehr der politischen Szene
Griechenlands in die Normalität bedeuten und diese Partei
dorthin bringen, wohin sie gehört: an den Rand. …
Hoffentlich kommt es nach den Wahlen zu einer breiten
Zusammenarbeit zwischen den Parteien. Gleichzeitig muss man
aber auch verhindern, dass Chrysi Avgi die Rolle der Opposition
übernimmt, denn dies wäre eine extrem gefährliche und
unangenehme Entwicklung.“ (17.09.2015) +++
http://www.kathimerini.gr/831244/opinion/epikairothta/politikh/h-synergasia-kai-o-kindynos

+++ Der große Grexit-Bluff

La Tribune – Frankreich. Der Vizepräsident der EZB, Vítor
Constâncio, hat in einem Interview am Montag eingestanden,
dass ein Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone niemals
wirklich im Raum stand, da niemand die Befugnis dazu habe. Für
die liberale Wirtschaftszeitung La Tribune ein brisantes
Geständnis: „Die Worte von Vítor Constâncio bringen nun den
Plan der Gläubiger ans Licht: Sie wollten der griechischen
Regierung mit dem Grexit drohen, um den politischen Sieg
einzufahren, nach dem die Gläubiger seit den Wahlen am 25.
Januar gierten. … Tatsächlich hatten die Gläubiger nie die
Absicht, einen Grexit tatsächlich einzuleiten, denn er hätte
sie ebenso sehr geschwächt wie Griechenland selbst. Sie haben
die Macht der Institutionen genutzt, um einen umfassenden Sieg
gegen eine Regierung zu erlangen, die ihnen nicht passte, und
um deren politische Basis zu zerstören.“ (17.09.2015) +++
http://www.latribune.fr/economie/union-europeenne/grece-le-stupefiant-aveu-de-la-bce-505811.html

+++ Die Griechenland-Krise ist doch ein Klacks

Die Presse – Österreich. Verglichen mit der Flüchtlingskrise
scheinen die Probleme in Griechenland unbedeutend, meint die
konservative Tageszeitung Die Presse: „Heute blicken wir mit
großer Gelassenheit auf ein Problem, bei dem es ja im Grund
’nur‘ um Geld gegangen ist, geht und gehen wird. … Wir haben
uns – auch aufgrund drängender Probleme – damit abgefunden,
dass es sich bei Griechenland um eine Dauersubvention handelt.
Irgendwann werden wir uns nicht mehr darüber empören. So, wie
sich längst keiner mehr über jährlich 60 Milliarden Euro
Agrarsubventionen aufregt. Griechenland wird ein
wirtschaftspolitischer Rundungsfehler bleiben. Viele fürchten,
dass die EU mit der ‚Hilfe‘ für Griechenland den entscheidenden
Schritt hin zur Transferunion gegangen ist. Auch diese
Befürchtung scheint Makulatur zu sein. Längst ist klar, dass
die größte soziale und wirtschaftliche Herausforderung für
Europa außerhalb Europas liegt.“ (18.09.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/4823667/Er-war-einmal-ein-relativ-kleines-Problem-namens-Griechenland?_vl_backlink=/home/meinung/kommentare/leitartikel/index.do

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Debatten verfolgen: Labour wählt links
Jeremy Corbyn ist der neue Chef der britischen Labour-Partei.
Er setzt sich gegen Sparpolitik und für die Verstaatlichung
von Unternehmen ein. Wird er neuer Wortführer der Linken in
Europa?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-09-corbyn/

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POLITIK

+++ Flucht nach Europa: Keiner hilft Kroatien

Novi List – Kroatien. Kroatien ist vorbildhaft mit den rund
11.000 Geflüchteten umgegangen, die seit Mittwoch in dem Land
ankamen, lobt die linksliberale Tageszeitung Novi List, klagt
aber über mangelnde Unterstützung der EU-Partner: „Die
Menschen dieses Landes können stolz darauf sein, dass der
Staat dem Weg von Papst Franziskus folgt, und nicht dem von
Orbáns Reich. In dieses wollen uns die faschistoiden Ausfälle
falscher Patrioten führen, die mit Hunden und Schlagstöcken
kurzen Prozess mit den, aus ihrer Sicht, Undankbaren aus
Syrien, Pakistan und Afghanistan machen würden! … Doch hat
sich Kroatien für niemanden in der EU zu opfern, wenn
Griechenland und Ungarn so großzügig verziehen wird, dass sie
den Asylbewerberstatus der Flüchtlinge nicht festgestellt
haben. … Für den Gehorsam, zu unserem eigenen Schaden, haben
wir von der EU keinen einzigen Dollar Entschädigung erhalten,
aber als Preis Abertausende Flüchtlinge.“ (18.09.2015) +++
http://www.novilist.hr

+++ Flucht nach Europa: Revolte in Röszke kommt Orbán gelegen

Index – Ungarn. Die Auseinandersetzungen im Grenzort Röszke,
bei der Flüchtlinge gewaltsam versuchten die
serbisch-ungarische Grenze zu überqueren und ungarische
Polizisten Wasserwerfer und Tränengas einsetzten, spielen
Premier Viktor Orbán in die Hände, meint der Publizist
Márton Kárpáti auf dem Nachrichtenportal Index: „Irgendwie
ist diese ganze Situation furchtbar traurig: Aufgrund der
TV-Aufnahmen von Flüchtlingen, die auf ungarische
Grenzpolizisten losgingen, ist es nun tatsächlich schwieriger,
Orbán dafür zu kritisieren, dass er weder menschlich noch
solidarisch mit jenen Menschen umgeht, die unbedingt nach
Deutschland gelangen wollen. Er wird auf diese Kritik eine so
demagogische wie simple Antwort haben: Das sind keine
friedlichen Menschen. Und die sollen in Europa aufgenommen und
integriert werden?“ (17.09.2015) +++
http://index.hu/velemeny/2015/09/17/menekultek_orban_viktor

+++ Mit Syrien will Putin Ukraine vergessen machen

LRT – Litauen. Die Anfang September erneuerte Waffenruhe in der
Ostukraine hält laut OSZE-Angaben. In einem Gastkommentar für
das Onlineportal LRT sieht der ukrainische Schriftsteller Andrej
Kurkov dennoch keine Chance auf Frieden, sondern wittert ein
Ablenkungsmanöver Russlands: „Wahrscheinlich wird Putin bei
der Uno-Generalversammlung nicht über die Ukraine sprechen und
schon gar nicht über die Krim. Er spricht über Syrien und den
‚Islamischen Staat‘. Damit betont er, dass dieses Thema viel
wichtiger ist als Russlands Konflikt mit der Ukraine. Putins
Ziel ist es, dass Europa und die USA sich auf Syrien
konzentrieren und die Ukraine vergessen. … Es heißt, dass
Russland einen Krieg führt, dessen Ziel es ist, die Ukraine zu
zerstören und den Westen von Hilfe abzuhalten. So würde die
Ukraine ein behindertes Land mit amputierter Krim und Donbass
bleiben.“ (17.09.2015) +++
http://www.lrt.lt/naujienos/nuomones/10/114113/andrejus_kurkovas_vladimiro_putino_delione_sirijoje

+++ Ponta schadet Rumäniens Ansehen

Blog Adevărul – Rumänien. Die rumänische Staatsanwaltschaft
hat am Donnerstag Anklage gegen Premier Victor Ponta erhoben.
Dem Sozialdemokraten wird Steuerhinterziehung und Geldwäsche
vorgeworfen. Ponta ist zu einer Schande für sein Land
geworden, meint der NGO-Aktivist Stefan Vlaston auf seinem Blog
bei der liberal-konservativen Tageszeitung Adevărul: „Kein
Regierungschef eines zivilisierten Landes will mehr etwas mit
Victor Ponta zu tun haben. … Von seiner ‚ehrlichsten‘
Regierung [wie er sie bei seinem Amtsantritt 2012 anpries]
hatten oder haben nicht weniger als 14 Minister strafrechtliche
Probleme, die einen sind im Gefängnis, gegen die anderen wird
ermittelt. Dass Ponta sich unter diesen Bedingungen noch ans
Amt des Regierungschefs klammert, erweckt Befremden und
Abneigung bei unseren Partnern und ist ein Sabotageakt gegen
die Nation. In einem zivilisierten Land gibt es nur eine
Lösung, wenn ein Premier zur ‚persona non grata‘ wird: Einen
sofortigen Rücktritt, um nicht dem eigenen Land zu schaden.“
(18.09.2015) +++
http://adevarul.ro/news/politica/avem-premier–trimis-judecata-dna-1_55fa8e28f5eaafab2cb2f62b/index.html

+++ Juncker für Steuergerechtigkeit? Wer’s glaubt!

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Donnerstag
im EU-Parlament die Vorwürfe zurückgewiesen, er habe als
Premier- und Finanzminister in Luxemburg ein Steuerparadies
geschaffen. Außerdem kündigte er an, sich gegen Steuerbetrug
einsetzen zu wollen. Die konservative Frankfurter Allgemeine
Zeitung findet das frech: „Man [braucht] Chuzpe, um nun wie
Juncker jede Verantwortung dafür zurückzuweisen – und sich
auch noch zum Kämpfer für Steuergerechtigkeit zu erklären.
Die Steuerbehörden in Luxemburg seien unabhängig; er habe als
Finanzminister keinen Einfluss auf sie nehmen können und
dürfen. So argumentiert Juncker. Das offenbart ein bizarres
Verständnis politischer Verantwortung. Schließlich hätte er
als Ministerpräsident und Finanzminister zweifelhafte
Absprachen gesetzlich unterbinden können und müssen. Daher
fehlt ihm für einen erfolgreichen Kampf um Steuergerechtigkeit
das Wichtigste: die Glaubwürdigkeit.“ (18.09.2015) +++
http://www.faz.net

WIRTSCHAFT

+++ Fed schürt mit Zinspolitik Ungewissheit

La Stampa – Italien. Die US-Notenbank verschiebt erneut die
Zinswende. Der Leitzins bleibt vorerst unverändert auf dem
Rekordtief zwischen null und 0,25 Prozent, teilte die Federal
Reserve am Donnerstag in Washington mit. Die Fed vergisst ihre
Pflicht, für Stabilität zu sorgen, entrüstet sich die
liberale Tageszeitung La Stampa: „Die Fed bleibt vage, sowohl
in der Pressekonferenz als auch im Presseschreiben, mit der sie
ihre Entscheidung mitteilte. Das Bestreben, den Erwartungen der
Märkte eine Orientierung geben zu wollen, fehlt. Selbst wenn
man den Leitzins vorerst auf Rekordtief belassen wollte, hätte
man zumindest unmissverständlich eine sukzessive Anhebung mit
dem Ziel der Normalisierung ankündigen können. Stattdessen
behält die Fed sich das Recht vor, je nach Konjunkturdaten
frei zu entscheiden, ohne zu erklären, wie sie die Daten zu
lesen gedenkt. … Die Hauptaufgabe der Geldpolitik ist es,
für währungspolitische und finanzielle Stabilität zu sorgen.
Die gestrige Entscheidung trägt hingegen dazu bei, die
Ungewissheit und somit die Instabilität noch zu schüren.
(18.09.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Janet Yellen beweist globale Umsicht

Cinco Días – Spanien. Die US-Notenbank lässt den Leitzins
vorerst auf dem Rekordtief, wie Fed-Chefin Janet Yellen am
Donnerstag mitteilte. Damit beweist sie, dass sie weit über
den Tellerrand hinausschaut, lobt die linksliberale
Wirtschaftszeitung Cinco Días: „Betrachtet man die guten Daten
der US-Wirtschaft mit der Nüchternheit eines Laborchemikers,
käme man leicht zu dem Schluss, es sei ein guter Zeitpunkt
dafür, den von Ben Bernanke Ende 2008 eingeführten
Nullzins-Kurs zu verlassen. Aber seine Nachfolgerin Janet
Yellen vertraut eher der Kochkunst als der Chemie. Und auch
wenn manche noch immer glauben, dass alles, was der
US-Wirtschaft nutze, auch gut für den Rest der Welt sei, weiß
Yellen, dass das Loslösen [von der Weltwirtschaft] ernste
Probleme mit sich brächte. Und zwar nicht nur für die
Schwellenländer und ihre Märkte. Denn auch die EZB hatte auf
das schwache Wachstum in Europa verwiesen und vor den Folgen
für den Welthandel gewarnt.“ (18.09.2015) +++
http://www.cincodias.com

GESELLSCHAFT

+++ Corbyn und Trump geben Verlierern eine Stimme

Blog David McWilliams – Irland. Der weit rechts stehende
Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner, Donald Trump,
und der Sozialist Jeremy Corbyn an der Spitze der britischen
Labour-Partei sind Ausdruck desselben Phänomens, meint der
Ökonom und Blogger David McWilliams: „Beide sprechen
gesellschaftliche Verlierertypen an, die von der politischen
Maschinerie nicht repräsentiert werden, sich zurückgelassen
und vom politischen Prozess ausgeschlossen fühlen. Für diese
Menschen erhebt niemand wirklich seine Stimme. Sie sind
Außenseiter, die sowohl nach rechts als auch nach links
tendieren können. … Der gemeinsame Nenner ist
möglicherweise die Konzentration von Wohlstand in den Händen
einiger Weniger und außerdem der Eindruck, dass die
Superreichen die linken und rechten Zentrumsparteien auf ihren
Kurs gebracht, für ihre Zwecke eingespannt und die
Mittelklasse ausgegrenzt haben.“ (17.09.2015) +++
http://www.davidmcwilliams.ie/2015/09/17/corbyn-and-trump-are-different-reactions-to-the-rich-getting-richer?utm_source=Website+Subscribers&utm_campaign=a1f8c0795c-22112012&utm_medium=email&utm_term=0_861a00f27d-a1f8c0795c-296497929

+++ Flucht nach Europa: Impfstoff gegen den Dschihad

Le Temps – Schweiz. Viele Menschen, die aus Afrika und Nahost
nach Europa fliehen, haben Erfahrungen mit religiösem
Fanatismus und brutaler Gewalt gemacht. Die liberale
Tageszeitung Le Temps fordert dazu auf, ihre Geschichten zu
verbreiten, um die Radikalisierung junger Menschen in Europa zu
verhindern: „Wenn all diese Erfahrungen dort gesammelt,
zusammengefügt und verbreitet werden, wo die Flüchtlinge
ankommen, werden sie schließlich auch in andere Landesteile
durchsickern. Dorthin, wo derzeit eine Stimmung herrscht, die
jungen europäischen Dschihadisten zunächst als Sammelbecken
und anschließend als Absprungrampe dient und die Abkapselung
verstärkt, welche zu Dramen wie dem von Charlie Hebdo in
Frankreich führen kann. … Warum sollte man diese
Erfahrungsberichte nicht als Mittel gegen Abkapselungsdynamiken
nutzen, insbesondere da wir das Gefühl haben, den Einfluss auf
ganze Bevölkerungsgruppen in unseren Ländern zu verlieren?
Warum sollte man diese natürlichen Antikörper ungenutzt
lassen? Warum sollte man auf diesen Impfstoff verzichten, der
die westlichen Demokratien schützen kann?!“ (18.09.2015) +++
http://www.letemps.ch/Page/Uuid/27bb7080-5d56-11e5-af59-94bd5b6861b3/Les_r%C3%A9fugi%C3%A9s_comme_vaccin_des_d%C3%A9mocraties_europ%C3%A9ennes

+++ Flucht nach Europa: Russen und Europäer vereint die Scham

Echo Moskwy – Russland. Die Reaktionen der Europäer auf das
Foto des ertrunkenen Flüchtlingskinds Aylan und die der
russischen Bevölkerung gegenüber Geflüchteten aus der
Ostukraine gleichen sich auf überraschende Weise, meint der
Psychologe Alexander Selitschenko auf dem Internetportal des
russischen liberalen Hörfunksenders Echo Moskwy. „Das Foto des
ertrunkenen Jungen aktivierte das vorher bereits latent
vorhandene Schamgefühl. Die Reaktion darauf war eine
beispiellose Gastfreundschaft der Europäer. … Die
öffentliche Meinung Russlands lautet: Der Westen hat [mit
seiner Außenpolitik im Nahen Osten] gesündigt. Der Westen
bereut. … Aber was tun wir Russen? Wir nehmen großzügig
Flüchtlinge aus dem Donbass auf. Und darum, heißt es, sind
wir gute Menschen, nur weiß niemand um unsere Güte, weil wir
so bescheiden sind. Aber unterm Strich reagiert Russland nicht
besser und nicht schlechter als der Westen. Die gleiche normale
Reaktion der Psyche.“ (17.09.2015) +++
http://echo.msk.ru/blog/russkiysvet_dot_narod_dot_ru/1623938-echo/

+++ Flucht nach Europa: Lettlands Zukunft ist multikulti – na
und?

Neatkarīgā – Lettland. Lettlands Regierung ist immer noch
strikt gegen die verpflichtende Aufnahme von Flüchtlingen. Sie
sollte endlich in der Gegenwart ankommen, meint die
nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā: „Die
Öffentlichkeit und die Politiker in Lettland leben mit der
Illusion, dass sie auch weiter in Trachten gekleidet wie in
alten Zeiten Volkslieder singen und alte Musikinstrumente
spielen werden. Man hat den Eindruck, die Letten würden auf
Bäumen sitzen und Pilze essen. Wir sollten lieber in die
Zukunft schauen. Um die Zukunft zu sehen, müssen wir nur eine
Reise in die europäischen Großstädte unternehmen. In der
U-Bahn werden wir unter zehn Menschen sechs mit schwarzer,
gelber oder brauner Hautfarbe sehen und der Rest sind Polen,
Russen, Rumänen und Serben. Na und? Deshalb geht die Welt
nicht unter. Großbritannien und Deutschland haben auch weiter
ihre Identität bewahrt.“ (17.09.2015) +++
http://nra.lv/viedokli/maris-krautmanis-3/150624-latviesi-ar-astem.htm

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