Juncker fordert Solidarität in Flüchtlingskrise uam.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch vor
dem Europaparlament die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert,
weitere 120.000 Flüchtlinge innerhalb der Union zu verteilen.

Junckers Plan findet die Balance zwischen dem, was humanitär
erforderlich und wirtschaftlich möglich ist, loben einige
Kommentatoren. Andere verlangen klarere Regeln zur Zuwanderung.

+++ Kompromiss zwischen Humanismus und Nüchternheit

Financial Times – Großbritannien. Die Vorschläge des
Kommissionspräsidenten stellen einen guten Kompromiss dar,
lobt die konservative Tageszeitung Financial Times: „Die
Flüchtlingskrise hat in der gesamten EU eine Reihe tiefer und
komplexer Emotionen geschürt. Juncker bietet nun einen Zugang,
der zugleich nüchtern und menschenfreundlich ist. Seinem Plan
zufolge erkennt die Gemeinschaft an, dass sie nicht imstande
ist, Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen, die ein besseres
Leben in Europa suchen, ein Zuhause zu bieten. Doch getreu
ihren humanitären Traditionen wird die EU jene willkommen
heißen, die durch Krieg und Gewalt vertrieben wurden. Nach
viel Streit und Verwirrung hat Juncker Europa nun den richtigen
Weg gewiesen.“ (09.09.2015) +++
http://www.ft.com

+++ Dem Quotengefeilsche ein Ende setzen

Cinco Días – Spanien. Ein Quotensystem zum Verteilen der
Flüchtlinge reicht allein nicht aus, erinnert die
linksliberale Wirtschaftszeitung Cinco Días: „Die neue
Einstellung der großen europäischen Hauptstädte ist gut und
richtig, reicht aber nicht aus. Mehrere Länder, darunter
Spanien, sperren sich noch immer gegen den Vorschlag der
Kommission, den Aufnahmemechanismus permanent und verpflichtend
zu machen und so das peinliche Feilschen zu verhindern. …
Allerdings reicht auch ein fester Verteilungsschlüssel allein
noch nicht. Die EU muss auch die Bestimmungen und die
Finanzierung des Asylrechts abstimmen und zentral umsetzen. Es
gilt dieselbe Antwort, die auch für andere Politikbereiche
drängt: Man braucht mehr Europa, viel mehr Europa in allen
Bereichen, damit die EU wieder zu Höchstform aufläuft und
Bestnoten in Effizienz, Solidarität und Rückhalt bei den
eigenen Bürgern erhält.“ (10.09.2015) +++
http://www.cincodias.com

+++ Zuzug braucht Regeln

Berlingske – Dänemark. Junckers Vorschlag zur Verteilung von
weiteren 120.000 Flüchtlingen in der EU ignoriert die Haltung
der Einwohner der Mitgliedstaaten zur Migration, kritisiert die
rechtsliberale Tageszeitung Berlingske: „Leider deutet in
Junckers Rede nichts darauf hin, dass die EU-Kommission
verstanden hat, dass die Bevölkerung eine Kontrolle des
Zustroms wünscht. … Er hat keine Stellung zu den Einwänden
einer ganzen Reihe von nicht nur osteuropäischen
Mitgliedsländern bezogen. Nämlich, dass keine Asylanträge
von Leuten, die sich illegal in die EU gekämpft haben,
behandelt werden sollten. Dass wir nur den Zustrom wachsen
lassen. Juncker schlug auch vor, Asylbewerbern vom ersten Tag
an eine Arbeitsgenehmigung zu erteilen. … Sicher fehlt es in
der EU an qualifizierten Arbeitskräften, und es macht Sinn,
sich an gut ausgebildete Syrer zu wenden. Aber das muss in
kontrollierter Form mit einer Greencard geschehen und nicht,
weil einige sich den Weg illegal erkämpfen.“ (10.09.2015) +++
http://www.b.dk/berlingske-mener/red-unionen

+++ Sinn für Realität nicht verlieren

Corriere del Ticino – Schweiz. Nun wollen die Länder also doch
Flüchtlinge aufnehmen, wundert sich die liberale Tageszeitung
Corriere del Ticino: „Die Union, verzaubert von den
Entscheidungen ihrer einzig wahren Führungskraft Angela
Merkel, legt in der Flüchtlingsfrage eine allzu schwankende
Politik an den Tag. … Doch ist es unzulänglich, diese
Schwankungen nur mit der großen Emotion zu erklären, die ein
symbolhaftes Foto hervorgerufen hat und dessen Folge die
außerordentliche, humanitäre Geste von Merkel war. Die Wende
Europas, das lange Zeit der Tragödie im Mittelmeer gegenüber
gleichgültig blieb, die bisher 2500 Menschen das Leben
gekostet hat, muss mit Abstand und kühlem Verstand analysiert
werden. Der Sinn für Realität darf nicht verloren gehen. Um
zu vermeiden, dass Populismen und Nationalismen geschürt
werden. … Und auch um den Migranten eine tragbare Integration
zu garantieren, die die Rechte aller respektiert.“ (10.09.2015)
+++
http://www.cdt.ch/

POLITIK

+++ Keine Zusammenarbeit mit dem grausamen Diktator

De Telegraaf – Niederlande. Angesichts der Flüchtlingskrise
haben sich Spanien und Österreich für eine Annäherung an den
syrischen Diktator Assad ausgesprochen. Inakzeptabel findet
diesen Ansatz die rechte Tageszeitung De Telegraaf: „Gerade das
gewalttätige Vorgehen von Baschar al-Assad ist die Ursache für
den größten Teil des Flüchtlingszustroms. Sein Regime tötete
allein im letzten Monat 1200 Bürger, zehnmal so viel wie die
IS-Miliz. … Mit seinem brutalen Vorgehen schürt Assad den
Extremismus. Indem er bewusst die sunnitische Bevölkerung
angriff, schuf der Diktator die Grundlage für einen Streit
zwischen den Religionsgruppen. Dabei wusste er, dass sich schon
bald radikale Gruppen einmischen würden. Assad konnte sich
dadurch der Welt dauerhaft als das kleinere Übel
präsentieren. … Eine Zusammenarbeit mit einem Diktator, der
seine eigene Bevölkerung ermordet, vergast und aus dem Land
jagt, ist mehr als zweifelhaft.“ (10.09.2015) +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Großbritannien kämpft nicht anders als IS-Miliz

Phileleftheros – Zypern. Die britische Luftwaffe hat im August
bei einer Drohnenattacke in Syrien zwei Briten getötet, von
denen einer ein mutmaßlicher Kämpfer der IS-Terrormiliz war.
Premier Cameron autorisierte den Angriff ohne
Parlamentsbeschluss und rechtfertigte ihn als
Selbstverteidigung. Die liberale Tageszeitung Phileleftheros
übt scharfe Kritik: „Durch den Einsatz von Drohnen haben
Hunderte Menschen ihr Leben bei Angriffen verloren, die teils
sehr umstritten sind. Niemand zweifelt daran, dass es die
westlichen Länder hier mit einer höchst radikalen
islamistischen Ideologie zu tun haben. … Doch dies bedeutet
nicht, dass Großbritannien, Frankreich, Dänemark oder andere
Länder Menschen einfach deshalb töten können, weil sie diese
für ihre Feinde halten. Morde, die heimlich durchgeführt
werden, ohne vorher den Verdächtigen vor Gericht zu stellen,
sind nichts anderes als eine Taktik der IS-Miliz.“ (09.09.2015)
+++
http://www.philenews.com/el-gr/arthra-apo-f-x-tourki/111/275527/amfilegomenes-dolofonies

+++ Finnland darf es Osteuropa nicht gleichtun

Kaleva – Finnland. Finnland hat sich mit der Aufnahme weiterer
Flüchtlinge bislang zurückhaltend gezeigt. Es darf hier auf
keinen Fall den osteuropäischen Ländern nacheifern, mahnt die
liberale Tageszeitung Kaleva: „Als Folge der Flüchtlingskrise
läuft Europa Gefahr, sich zu spalten. Der größte Teil der
EU-Staaten ist bereit, mit der Aufnahme von Hunderttausenden,
aus Kriegsgebieten flüchtenden Asylbewerbern seinen Teil der
Verantwortung zu übernehmen. Nur einige Staaten widersetzen
sich mit den unterschiedlichsten Vorwänden. Ungarn,
Tschechien, Slowakei, Polen und die ehemaligen Sowjetstaaten
Estland, Lettland und Litauen stehen der Hilfe für
Asylbewerber ablehnend gegenüber. Diese Linie entspricht nicht
den Grundwerten Europas. … Nachdem Finnland angekündigt hat,
seine Verantwortung nicht wahrnehmen zu wollen, wurde es mit
den osteuropäischen Staaten in einen Topf geworfen. Die
finnische Regierung muss sich fragen, ob wir da in guter
Gesellschaft sind.“ (10.09.2015) +++
http://www.kaleva.fi/mielipide/paakirjoitukset/eurooppa-jakautuu-vaarallisesti/706565/

+++ Nationalisten profitieren von Chaos in Türkei

Sabah – Türkei. Hinter den landesweiten Angriffen auf Büros
der kurdennahen Partei HDP durch türkische Nationalisten und
Anhänger der ultrarechten Partei MHP vermutet die
regierungsnahe Tageszeitung Sabah ein abgekartetes Spiel:
„Indem die beiden Parteien [MHP und HDP], die mit Nationalismus
Politik betreiben, gegeneinander aufgehetzt werden,
verschlimmert sich das Chaos. Wenn diese Strategie aufgeht,
kann das Land in einen Bürgerkrieg hineingezogen werden, wenn
nicht, werden beide Seiten ihre Massen zusammentreiben. Die MHP
wird ihre Position aufrecht erhalten, indem sie weiterhin mit
Märtyrern Politik betreibt. Die HDP hingegen wird im Westen
das Opfer spielen, in dem sie auf Angriffe auf ihre Gebäude
und auf kurdische Personen verweist. Auf diese Weise werden
auch die Grausamkeiten der PKK, die die Region in ein Blutbad
verwandelt haben, gerechtfertigt. Das ist ein sehr dreckiges
und bekanntes Spiel.“ (10.09.2015) +++
http://www.sabah.com.tr/yazarlar/ovur/2015/09/10/sokakla-zulmu-aklamak

+++ Syrizas Probleme haben Podemos gezähmt

The Guardian – Großbritannien. Die Turbulenzen innerhalb der
Partei des griechischen Ex-Premiers Alexis Tsipras haben die
linke Bewegung in Spanien erkennen lassen, dass ein
kompromissloser Feldzug gegen die Sparpolitik allein nicht zum
politischen Erfolg führen kann, analysiert die linksliberale
Tageszeitung The Guardian: „Podemos kann nicht länger darauf
hoffen, einen spektakulären Aufstieg wie Syriza zu schaffen.
Doch die Partei hat bessere Chancen, die ebenfalls
spektakulären Probleme Syrizas zu vermeiden. Sie hat bereits
Pragmatismus bewiesen, indem sie bei den Regional- und
Gemeindewahlen lokale Koalitionen gebildet hat. … Die Partei
hat einige ihrer radikaleren Haltungen aufgegeben. Sie fordert
nicht mehr einen Ausstieg aus der Eurozone, ein Grundeinkommen
für alle und eine Prüfung sowie Entscheidung der Bürger
über die Rückzahlung von Staatsschulden. … Wie es scheint,
haben Syrizas Probleme mäßigend auf Podemos gewirkt.“
(09.09.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/sep/09/the-guardian-view-on-podemos-rage-against-austerity-is-not-enough

+++ Moldau droht ukrainisches Schicksal

Upsala Nya Tidning – Schweden. In der Republik Moldau haben in
den vergangenen Tagen zehntausende Menschen gegen Korruption
demonstriert und den Rücktritt von Präsident Nicolae Timofti
gefordert. Die liberale Tageszeitung Upsala Nya Tidning
befürchtet, dass Russland die Situation ausnutzen wird: „Man
muss damit rechnen, dass russlandfreundliche Kräfte die
Proteste vereinnahmen und nutzen, um eine Regierung nach Putins
Gusto einzusetzen. Unter dem Vorwand, dass Moldaus
Zentralregierung versuchen könnte, in Transnistrien
militärisch einzugreifen, könnten russische Truppen in die
Offensive gehen. … Wie auch immer sich die Krise
weiterentwickelt, muss man sie auf jeden Fall in Zusammenhang
mit den Entwicklungen in der Ukraine sehen. Wenn die Republik
Moldau in die Hände der Putin-Anhänger fällt, würde der
Druck auf die Ukraine noch stärker. Für Putin selbst könnte
dieses Szenario eine Alternative für eine neue Offensive in
der Ukraine sein.“ (10.09.2015) +++
http://www.unt.se/start/hotet-mot-moldavien-3872494.aspx

REFLEXIONEN

+++ Außenansicht: Flüchtlinge stürzen Europa in eine
Identitätskrise, meint Pat Buchanan

Vzglyad.ru – Russland. Die Flüchtlingskrise stellt Europa vor
existentielle Fragen, meint der konservative
US-Politikkommentator Patrick J. Buchanan auf dem
regierungsnahen russischen Internetportal Vzglyad.ru: „Die
alten nationalen Grenzen Europas werden wiederhergestellt. Die
Europäer stehen vor der für sie wichtigsten, emotionalsten
und existentiellsten Frage. Wer sind wir? Sind wir ein
einzigartiges Volk? … Verbindet uns eine gemeinsame
Geschichte oder ein gemeinsamer Glaube, eine gemeinsame Sprache
oder Kultur? Oder sind wir einfach nur Europäer, Menschen, die
auf dem gleichen kleinen Kontinent leben und den Glauben an die
Gleichheit aller Völker und Kulturen, den Säkularismus und die
Sozialdemokratie teilen? Und vielleicht ist es nur die
natürliche Reaktion eines Tieres, aufzuspringen, wenn ein
anderes Tier in sein Territorium eindringt. [Der
US-amerikanische Philosoph James] Burnham hat wahrscheinlich
Recht: Der Liberalismus ist die Selbstmordideologie des
Westens.“ (08.09.2015) +++
http://www.vzglyad.ru/opinions/2015/9/8/765614.html

+++ Solidarität ist nicht nur in der Flüchtlingskrise gefragt,
meint Jürgen Habermas

Le Monde – Frankreich. Frankreich und Deutschland dürfen sich
nicht nur in der Flüchtlingspolitik, sondern auch in der
Eurokrise entschlossen und solidarisch zeigen, fordert der
Philosoph Jürgen Habermas in der linksliberalen Tageszeitung
Le Monde: „Frankreich und Deutschland müssen zeigen, dass ein
harter europäischer Kern existiert, der handlungsfähig ist
und geeint voranschreiten kann. Ein solcher Erfolg könnte
schließlich auch einen Sinneswandel in der deutschen Regierung
bewirken, der absolute Bedingung für einen langfristig
positiven Ausgang der Eurokrise ist. Wenn Frankreich in der
Flüchtlingskrise energisch handeln würde, bliebe es nicht nur
seiner politischen Tradition treu. Gleichzeitig würde das Land
auch der deutschen Regierung einen Anstoß geben, und zwar auf
ganz indirekte Weise: Es ist nicht nur wichtig, sich mit
denjenigen, die politisches Asyl suchen, solidarisch zu zeigen,
denn eine solche Solidarität ist eine rechtliche Verpflichtung.
Eine finanzielle Solidarität ist innerhalb einer
Währungsgemeinschaft, die ohne gemeinsame Fiskal-,
Wirtschafts- und Sozialpolitik nicht überleben kann, auch eine
politische Notwendigkeit.“ (09.09.2015) +++
http://www.lemonde.fr

WIRTSCHAFT

+++ Ungarns Wirtschaft braucht offene Grenzen

Magyar Hírlap – Ungarn. Sollte das Schengen-Abkommen angesichts
der Flüchtlingskrise außer Kraft gesetzt werden, wäre das
schädlich für die ungarische Wirtschaft, meint die
konservative Tageszeitung Magyar Hírlap: „Ungarn hat sich beim
Schutz der Außengrenzen der EU wohl Fehler zuschulden kommen
lassen. … Das von uns entstandene Bild kann das Prestige des
Landes enorm in Mitleidenschaft ziehen. Dies wiegt in
wirtschaftlicher Hinsicht insofern schwer, als Ungarn ein
kleiner, offener Markt ist, wo der Export besonders schwer ins
Gewicht fällt. Deshalb ist das Schengen-Abkommen wichtig für
uns, garantiert es doch einen ungehinderten Handel mit
Westeuropa. Wenn das jetzige System tatsächlich kollabieren
würde und die Staatsgrenzen wiederhergestellt würden, hätte
das insbesondere auf diejenigen Industriezweige negative
Auswirkungen, bei denen der pünktliche Transport besonders
wichtig ist, etwa die Automobilindustrie.“ (09.09.2015) +++
http://magyarhirlap.hu/cikk/34880/Schengen_gazdagsaga

+++ EU behandelt Flüchtlinge besser als Bulgaren

Club Z – Bulgarien. Die reichen EU-Länder sind eher bereit,
ihren Arbeitsmarkt und Sozialleistungen für Flüchtlinge aus
dem Nahen Osten, Afrika und Asien zu öffnen, als für Bulgaren
und Rumänen, schimpft das Nachrichtenportal Club Z: „Europa
verteidigt vehement seinen Arbeitsmarkt und seine Sozialsysteme
vor den Bürgern der neueren EU-Länder im Osten, besonders vor
Bulgaren und Rumänen. Es will deren Recht auf
Bewegungsfreiheit und Zugang zu Sozialleistungen begrenzen.
Afrikaner und Asiaten hingegen will man am Wohlstand teilhaben
lassen, obwohl sie keine europäischen Sprachen beherrschen,
nichts mit der Kultur und Zivilisation Europas gemeinsam haben
und weder die Bildung noch die Qualifikation haben, um zur
Entwicklung des Kontinents beitragen zu können. Sie können
sich noch nicht mal selbst versorgen. Europa ist für die
Fremden eine Mutter und für die Eigenen eine Stiefmutter.“
(10.09.2015) +++
http://clubz.bg/27474-orban_e_prav_za_bejancite_borisov_da_go_podkrepi

GESELLSCHAFT

+++ Queen verkörpert die Macht der Moral

Novi List – Kroatien. Elizabeth II. sitzt seit Mittwoch am
längsten auf dem britischen Thron. Sie taugt mit ihrem
Verantwortungsbewusstsein auch für Kroatien als Vorbild,
erklärt die linksliberale Tageszeitung Novi List: „Was kann
unsere Republik vom Phänomen Elisabeth II. lernen? …
Elisabeth, die niemand entlassen kann und die durchaus, so wie
es auf dem Balkan üblich ist, ‚machen könnte was sie will‘,
verkörpert schon seit mehr als sechs Jahrzehnten den
britischen ’sense of duty‘, ein großes
Verantwortungsbewusstsein. Politische Verantwortung ist nur in
begrenztem Umfang das Resultat des politischen Systems; ohne
die politische Moral des Einzelnen kann die Demokratie die
Gesellschaft nicht verbessern. Deshalb verdient die Oma mit den
bunten Hüten Respekt und man sollte sie mit dem gleichen Motto
unterstützen, mit dem die Royals seinerzeit die Briten im
Bombenhagel der Nazis ermunterten: Bleiben sie ruhig und machen
sie weiter – keep calm and carry on.“ (10.09.2015) +++
http://www.novilist.hr/

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