Hollande plant Angriffe gegen IS-Miliz in Syrien uam.

Frankreichs Präsident François Hollande vollzieht eine
außenpolitische Kehrtwende und erwägt Luftschläge gegen die
IS-Terrormiliz in Syrien. Dies sagte er am Montag in Paris.

Damit versucht Hollande lediglich, sich als politischer Macher
zu inszenieren, kritisieren einige Kommentatoren. Andere sehen
darin eine Möglichkeit, die Fluchtursachen an der Wurzel zu
bekämpfen.

+++ Hollandes Kraftmeierei

MediaPart – Frankreich. Dass Hollande nun Luftangriffe auf
IS-Stellungen in Syrien plant, dient allein dazu, Paris als
Akteur zu inszenieren, kritisiert die linksliberale
Onlinezeitung Mediapart: „Dass François Hollande seinen Kurs
ändert, obwohl sich in den vergangenen zwei Wochen vor Ort
nichts Wesentliches geändert hat, sieht aus wie Kraftmeierei,
die den Eindruck vermitteln soll, dass Frankreich versucht, die
‚Flüchtlingskrise‘ an der Wurzel zu packen. … Zudem bleibt
die Intention, mit dem Islamischen Staat in Zusammenhang
stehende Ziele zu bombardieren, hinsichtlich der vorgesehenen
Mittel und ihrer Wirkung, ein Tropfen auf den heißen Stein.
… François Hollandes kurzfristig orientierter Ansatz, dem
Mittel und eine globale Strategie fehlen, ist nicht auf der
Höhe der Herausforderung.“ (07.09.2015) +++
http://www.mediapart.fr/

+++ Intervention an der Wurzel des Übels

Il Sole 24 Ore – Italien. Syrien wurde lang genug sich selbst
überlassen, lobt die liberale Tageszeitung Il Sole 24 Ore die
Pläne von Frankreichs Präsident Hollande zur Bombardierung
von IS-Stellungen: „Wenn das Mittelmeer tatsächlich ein
Gebilde aus voneinander abhängigen Staaten ist, das aus einer
nördlichen und einer südlichen Küste besteht, bedeutet das,
dass auch die europäischen Länder mehr Aufgaben und
Verantwortung übernehmen müssen. Und militärische
natürlich. Zuzulassen, dass die Syrer sich selbst ‚um Syrien
kümmern‘, hat zur humanitären Krise beigetragen. Den Hahn
zuzudrehen oder großzügig alle Flüchtlinge des syrischen
Konflikts aufzunehmen, wird nichts nützen, wenn man nicht an
der Quelle des Stroms interveniert.“ (08.09.2015) +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Nichtstun ist keine Option mehr

Die Welt – Deutschland. Deutschland sollte eine Beteiligung an
den Luftschlägen gegen die IS-Terrormilizen zumindest prüfen,
fordert die konservative Tageszeitung Die Welt: „Den Einsatz
militärischer Mittel muss die Politik sorgfältiger abwägen
als jede andere Maßnahme. Aber jedes Abwägen muss zu einer
Schlussfolgerung kommen, sonst ist es nur Flucht. Zu dieser
Flucht neigen wir Deutschen. Richtig: Bomben allein schaffen
keinen Frieden. Aber solange die militärische Dominanz des IS
nicht gebrochen wird, ist jeder politische Entwicklungsansatz
aussichtslos. … Wir können auch unsere einzigartigen
Beziehungen zu Schiiten wie Sunniten im Nahen Osten einsetzen,
um zu einer Verhandlungslösung beizutragen. Wir können
helfen, Schutzzonen durchzusetzen. Im Falle Syriens haben wir
nur eine Handlungsoption schon gründlich ausprobiert: gar
nichts tun. Damit sind wir gescheitert. Wenn wir das jetzt
nicht erkennen, dann ignorieren wir die Geschichte der
Menschen, die zu uns kommen, ja, dann ignorieren wir sie
selbst, noch während wir helfen.“ (08.09.2015) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article146129431/Die-deutsche-Feigheit-in-der-Syrien-Krise.html

+++ Regionale Akteure verhindern Lösung in Syrien

Hürriyet Daily News – Türkei. Die unterschiedlichen Interessen
der regionalen Akteure verhindern eine politische Lösung in
Syrien, erinnert die liberale Tageszeitung Hürriyet Daily
News: „Saudi-Arabien wird erst Ruhe geben, wenn es den Sturz
Assads sieht. Um das zu garantieren, unterstützt Riad
weiterhin angeblich ‚moderate‘ islamistische Gruppen, hat aber
auch keine Antwort auf die Frage was passiert, wenn Assad geht.
Das Machtvakuum würde am ehesten von den Muslimbrüdern im
besten und vom IS im schlimmsten Fall gefüllt werden. Beide
sieht [Saudi-Arabien] als Erzfeinde. Das wirkliche Ziel Riads
ist es, den Iran, seinen regionalen Hauptfeind, aus Syrien zu
halten. Der anhaltende Krieg stellt zumindest momentan sicher,
dass der Iran in Schach gehalten wird. Kehren wir die saudische
Position um, haben wir die iranische, die sicherstellt, dass
sunnitische Mächte, beginnend von Saudi-Arabien und der
Türkei, keine Hauptakteure in Syrien werden. Daher bleibt
Teheran resolut in seiner Unterstützung für Assad.“
(08.09.2015) +++
http://www.hurriyetdailynews.com/poor-aylan-and-galip-they-never-had-a-chance.aspx?pageID=449&nID=88129&NewsCatID=416

POLITIK

+++ Außenansicht: Flüchtlinge nicht nur europäisches Problem

The New York Times – USA. Die USA haben seit Ausbruch des
Bürgerkriegs in Syrien rund 1500 Flüchtlinge von dort
aufgenommen. Sie und andere außereuropäische Staaten sollten
viel mehr tun, um Europa in der Flüchtlingskrise zu entlasten,
fordert Kolumnist Michael Ignatieff in der liberalen
Tageszeitung The New York Times: „Politische Führungsstärke
außerhalb Europas könnte die Lähmung und die gegenseitigen
Schuldzuweisungen innerhalb Europas rückgängig machen. Das
System der Vereinten Nationen zur Registrierung von
Flüchtlingen ist überfordert. Staaten wie Ungarn behaupten,
sie könnten nicht alle im Alleingang aufnehmen und
registrieren. Die offensichtliche Lösung besteht darin, dass
Kanada, Australien, die Vereinigten Staaten, Brasilien und
andere Staaten ihre Bereitschaft verkünden, Teams von
Asylsachbearbeitern nach Budapest, Athen und an andere Orte zu
schicken, wo Flüchtlinge in großer Zahl eintreffen. Dort
registrieren diese staatlichen Vertreter die Flüchtlinge und
bearbeiten deren Anträge, um sie aufzunehmen.“ (05.09.2015)
+++
http://www.nytimes.com/2015/09/06/opinion/sunday/the-refugee-crisis-isnt-a-european-problem.html?partner=rssnyt&emc=rss

+++ Europa wird zu einer „failed union“

Die Presse – Österreich. Wie in der Wirtschaftskrise zeigt sich
auch in der Flüchtlingskrise, dass die Mitgliedstaaten die
EU-Verträge, wenn es ihnen gelegen kommt, einfach missachten,
klagt die liberal-konservative Tageszeitung Die Presse: „Die
vergangenen Tage haben uns drastisch vor Augen geführt, dass
diese ‚Was interessiert mich mein Vertrag von
gestern?‘-Attitüde keinesfalls auf den Wirtschaftsbereich
beschränkt ist. Der im Schengen-Vertrag festgeschriebene
Schutz der Außengrenzen? Die im Dublin-Abkommen
vorgeschriebene Registrierung von Schutzsuchenden im ersten
EU-Land, das erreicht wird? Tja, was soll man machen, wenn die
das nicht wollen? Sorry, aber so wird das nichts. Eine
Gemeinschaft, die ihre eigenen Verträge so krass nicht ernst
nimmt, ist auf dem Weg zur ‚failed union‘. Selbst
eingefleischte Europäer haben es sich in ihren schlimmsten
Albträumen nicht vorstellen können, dass die Politik eine so
gute Idee wie ein gemeinsames Europa so grausam vermurksen
kann.“ (08.09.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/wirtschaftskommentare/4815529/Europa-ist-unterwegs-zur-Failed-Union

+++ Syriza bleibt von Hybris nicht verschont

To Vima Online – Griechenland. In mehreren Umfragen vor den
vorgezogenen Wahlen in Griechenland liegt die konservative
Partei Nea Dimokratia knapp vor der linken Syriza. Dies liegt
auch an der fehlenden Selbstkritik Syrizas, meint die liberale
Online-Zeitung To Vima: „Als Syriza an der Macht war, hat sie
die Sachen in Griechenland verkompliziert. Wirtschaft und
Finanzsektor sind wie von einer Bombe getroffen. Auf
politischer Ebene wenden sich die Wähler wieder Nea Demokratia
zu, obwohl man dachte, dass die alten Parteien erledigt sind und
als Verlierer in die Geschichte eingehen. All dies ist das Werk
von Alexis Tsipras. Er und niemand anderes trägt dafür die
Verantwortung. Nötig wäre jetzt eine wahre, überzeugende und
systematische Selbstkritik. Doch diese fehlt komplett. Syriza
wird dafür bezahlen, von der Hybris der Macht blieb diese
Partei nicht verschont.“ (08.09.2015) +++
http://www.tovima.gr/opinions/article/?aid=735478

+++ Verbrecherbande im Bukarester Rathaus

Ziare – Rumänien. Die rumänische Antikorruptionsbehörde hat
am Wochenende den Bukarester Oberbürgermeister Sorin Oprescu
vorläufig festgenommen. Er steht im Verdacht,
Bestechungsgelder bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
angenommen zu haben. Das Nachrichtenportal Ziare zeigt sich
entsetzt über die Ermittlungsergebnisse: „Laut
Staatsanwaltschaft kann man die Stadtverwaltung regelrecht als
organisierte Verbrechergruppe bezeichnen. Sie agierte zwischen
2013 und 2015 und verwaltete die Korruption mit genauen Regeln
und festen Prozentsätzen. … Das Ganze lief so: Der
Bürgermeister musste sich nie mit dem Schmiergeldzahler
treffen. Er hatte Leute, die das Geld für ihn einsammelten.
Sie behielten bereits ein Prozent davon ein und gaben es dann
weiter nach oben bis zum Bürgermeister, der von jedem Auftrag
zehn Prozent erhielt. … Wenn solche Gruppen nicht
vollständig demontiert werden, können sie sich regenerieren.
… Sie sind wie ein Furunkel, der, solange er nicht
trockengelegt wird, weiter Eiter produziert.“ (08.09.2015) +++
http://www.ziare.com/sorin-oprescu/stiri-sorin-oprescu/industria-si-drogul-spagii-1381178

+++ Portugal kann Fußball von Politik unterscheiden

Público – Portugal. Portugals Wahlkommission hat am Montag
wegen der absehbar niedrigen Wahlbeteiligung zur Parlamentswahl
in rund einem Monat kritisiert, dass am gleichen Tag
Fußballspiele ausgetragen werden. Absurd findet dies die
liberale Tageszeitung Público: „Benfica, FC Porto und
Sporting, die drei Topmannschaften, spielen genau an dem Tag,
da die Portugiesen zur Wahl aufgerufen sind. Was grundsätzlich
keinen Bürger kümmern sollte, beschäftigt die Wahlkommission.
Ein Sprecher sagte, beide Dinge zu vermischen sei nicht
vernünftig und alles andere als ratsam. Nun, da werden
Fußball-liebende Wähler nur übereinstimmen: Diese Dinge zu
vermischen macht einfach keinen Sinn. Sie werden erst wählen
und dann zum Spiel gehen. Oder ins Kino, zu einem Konzert, in
eine Bar oder wo sie eben hingehen wollen. … Nach der
staatsbürgerlichen Pflicht des Wählens ist jedermann frei,
das zu tun, was er will. Oder glaubt man ernsthaft daran, dass
jemand im 21. Jahrhundert noch Fußball mit Wahlen
verwechselt?“ (05.09.2015) +++
http://www.publico.pt/politica/noticia/alguem-confundira-votos-com-futebois-1706923

WIRTSCHAFT

+++ Milchpreis muss sich am Markt orientieren

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Tausende Milchbauern haben am
Montag in Brüssel gegen die niedrigen Milchpreise in der EU
protestiert. Die Kommission will die Bauern mit 500 Millionen
Euro unterstützen. Die liberal-konservative Neue Zürcher
Zeitung fordert, jetzt bloß nicht von der Politik des freien
Wettbewerbs auf dem Milchmarkt abzurücken: „Derzeit sind die
Preise tief, weil der Produktionssteigerung eine Senkung der
Importe durch China und das russische Einfuhrverbot für viele
Milchprodukte entgegenstehen. Damit wird eine – wohl
vorübergehende – Dämpfung der Produktion nötig, die die
Europäische Union weder durch eine Erhöhung des
Interventionspreises konterkarieren noch durch neue
Mengenbegrenzungen erzwingen sollte. Sie kann und soll die
Steuerung dem Marktpreis überlassen. Wer dessen Schwankungen
trotz den Direktzahlungen und dem Sicherheitsnetz nicht
verkraften kann, ist nicht mehr wettbewerbsfähig. Solche Höfe
kann die EU nicht auf Dauer künstlich am Leben erhalten.“
(08.09.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/der-markt-ist-keine-einbahnstrasse-1.18609312

+++ Bulgarien braucht keine Experten aus dem Ausland

24 Chasa – Bulgarien. Die Regierung in Sofia plant,
ausländische Spezialisten mit Garantien für einen
einjährigen Arbeitsvertrag und einem überdurchschnittlichen
Gehalt nach Bulgarien zu locken. Die Tageszeitung 24 Chasa
hält das für paradox: „Auf der einen Seite verlassen die
erfahrenen und qualifizierten bulgarischen Fachkräfte ihre
Heimat, weil ihnen die Gehälter hier zu niedrig sind. Auf der
anderen sollen ausländische Ärzte und IT-Spezialisten mit
hohen Gehältern angelockt werden. Was macht das für einen
Sinn? Wäre es nicht sinnvoller, wenn der Staat zuerst dafür
sorgen würde, dass die eigenen Talente nicht das Weite suchen?
Die Regierung sollte die Probleme analysieren, die die
meistgesuchten Fachkräfte dazu bewegen ins Ausland zu gehen,
und eine Lösung finden.“ (08.09.2015) +++
http://www.24chasa.bg/Article.asp?ArticleId=4968057

GESELLSCHAFT

+++ Es kann nicht ganz Europa mit Deutschland Buße tun

Lidové noviny – Tschechien. Deutschland sieht seine
großzügige Flüchtlingspolitik offenbar als Buße für das
von ihm verschuldete Grauen der Vergangenheit, vermutet die
konservative Lidové noviny – und findet dies eine Zumutung
für die übrige EU: „Das Modell ist zwar prima, wird aber zum
Problem, wenn die ganze EU es übernehmen soll. Immerhin gibt
es in der EU auch Staaten, die für das Böse nicht zu büßen
haben. … In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schrieb
Volker Zastrow: ‚Deutschland muss den Flüchtlingen keine
Kerzen ins Fenster stellen. Es ist ein Leuchtturm. Deutschland
muss ihnen keine Versprechen machen. Es ist das Versprechen.‘
Aber der Leuchtturm hat ein Problem mit Europa: ‚Flüchtlinge
und Asylbewerber müssen in Europa nach Quoten auf die
einzelnen Staaten gerecht verteilt werden. Nationale
Selbstbestimmung kann es auch in dieser Frage nicht mehr
geben‘, schrieb Zastrow. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis
derlei der erste deutsche Politiker laut ausspricht.“
(08.09.2015) +++
http://www.lidovky.cz

+++ Unternehmer in Flüchtlingshilfe einbinden

Äripäev – Estland. Finnlands Premier Juha Sipilä will
Flüchtlinge in seinem Sommerhaus unterbringen, der Chef einer
finnischen Bank spendet ein Monatsgehalt an das Rote Kreuz.
Darüber berichtet die Wirtschaftszeitung Äripäev und hofft
auf Nachahmer: „Die Unternehmer sollten mit positivem Beispiel
vorangehen und öffentlich bekanntgeben, wie sie Flüchtlingen
helfen. … Was die Unternehmer bieten können, ist Arbeit. Es
ist im Interesse der Unternehmer und des Staates, dass die
Flüchtlinge sich schnell und gut einleben und Arbeit kommt
hier eine Schlüsselrolle zu. … Das wichtigste ist aber,
klarzumachen, dass wir die Leute mit Verständnis empfangen und
alles tun, damit sie sich sicher fühlen können. Mittelpunkt
der Debatte soll nicht sein, wie viele Menschen wir empfangen,
sondern wie wir dies tun.“ (08.09.2015) +++
http://www.aripaev.ee/arvamused/2015/09/08/ettevotja-ulata-pagulasele-kasi

+++ Schuldige in Sloweniens Patria-Fall kommen davon

Večer – Slowenien. Der Fall Patria, bei dem es um
Korruptionsvorwürfe rund um den slowenischen Kauf finnischer
Panzerfahrzeuge geht, ist am Montag offiziell verjährt. Ende
April dieses Jahres hatte das Verfassungsgericht in Ljubljana
die Urteile gegen Oppositionschef Janez Janša und zwei weitere
Angeklagte aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet, zu der
es nun nicht kommt. Die liberale Tageszeitung Večer bedauert,
dass die Affäre so endet: „Das Verjähren dieses Falls
bedeutet nämlich, dass die Affäre internationalen Ausmaßes,
die die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Gerichte dreier
Staaten beschäftigt hat, ohne gerichtliches Nachspiel bleibt.
Der Jubel der Unterstützer des Oppositionschefs [Janez Janša]
und ihre allgemeine Überzeugung, die drei Angeklagten seien zu
Unrecht verurteilt und sogar im Gefängnis gewesen, verwundert.
Für Unschuldige wäre es nämlich am gerechtesten, wenn sie das
Gericht freispricht. … Die Antwort darauf, ob sie schuldig
oder unschuldig sind, nachdem sie mehrere Monate im Gefängnis
saßen, schwebt weiterhin in der Luft.“ (08.09.2015) +++
http://www.vecer.com/clanek/201509086140645

+++ Polen würde von Goldfund in Nazi-Zug profitieren

Rzeczpospolita – Polen. In Polen geht seit drei Wochen das
Gerücht um, dass sich in der Nähe der niederschlesischen
Stadt Walbrzych in einem Stollen ein Zug aus der Nazi-Zeit
voller Gold befinden soll. Bisher gibt es dafür keine
offizielle Bestätigung. Sollte es aber stimmen, wird Polen in
jedem Fall davon profitieren, glaubt die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita: „Wenn sich herausstellt, dass dort
Goldbarren deutscher Banken sind, dann wäre uns das Schicksal
gnädig. Dann bekämen wir wenigstens ein paar unserer
entstandenen Kriegsschäden erstattet. Wenn dies privates
Vermögen von polnischen Bürgern ist, dann fiele es den Erben
zu. Daraus würde wiederum auch die polnische Gesellschaft
etwas ihren Nutzen ziehen. Wenn dies privates Vermögen von
Russen, Franzosen oder Juden ist, dann werden wir es den
rechtmäßigen Eigentümern zurückgeben. Damit zeigen wir dann
der Welt, dass bei uns der Rechtsstaat funktioniert. Das wäre
auch wiederum positiv für uns.“ (08.09.2015) +++
http://www4.rp.pl/Rzecz-o-prawie/309059930-Pociag-zlota-pod-Walbrzychem-najwyzszy-czas-sprawdzic.html#

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