Orbán nennt Flüchtlingskrise deutsches Problem uam.

Ungarns Premier Viktor Orbán hat bei seinem Besuch in Brüssel
am Donnerstag die Flüchtlingskrise als deutsches, nicht
europäisches Problem bezeichnet.

In Budapest spitzte sich die Lage am Bahnhof Keleti derweil weiter
zu. DeutschlandsRegierung hat den Sturm auf die Züge mit ihrer
Aufnahmebereitschaft ausgelöst, geben Kommentatoren Orbán
recht. Andere glauben, dass er mit seiner egoistischen Politik
bald auf verlorenem Posten in der EU steht.

+++ Budapest kann es EU-Partnern nicht recht machen

Lidové noviny – Tschechien. Dass die Lage in Ungarn derzeit so
katastrophal ist, muss sich Deutschland anrechnen lassen,
verteidigt die konservative Lidové noviny den ungarischen
Premier: „Die Antwort auf die Frage, wer die unglückliche
Situation verschuldet hat, heißt Deutschland, konkret Angela
Merkel. Ihre Ankündigung, dass Deutschland jeden Flüchtling
aus Syrien aufnimmt, hat am Budapester Bahnhof tausendfach die
freudigen Rufe ‚Deutschland, Deutschland!‘ ausgelöst. Ungarn
schickte nach Konsultation mit Berlin volle Züge nach
Deutschland. … Dann aber sagten die Deutschen, die Worte der
Kanzlerin waren anders gemeint. … Ungarn ist um seine Lage
nicht zu beneiden. Lässt es Migranten ins Land und damit in
die EU, ist das schlecht. Baut es einen Zaun, um die Menschen
aufzuhalten, ist es aber auch schlecht. Ermöglicht es den
Flüchtlingen die Reise nach Deutschland, macht es einen
Fehler. Falsch ist aber auch, die Leute aufzuhalten, um die
EU-Gesetze nicht zu verletzen. Niemand ahnt auch nur, wie diese
Krise schnell zu lösen ist.“ (04.09.2015) +++
http://www.lidovky.cz

+++ Ungarns Abschottung hat keine Zukunft

La Stampa – Italien. Viktor Orbáns egoistische und
einwanderungsfeindliche Politik ist zum Scheitern verurteilt,
prophezeit die liberale Tageszeitung La Stampa: „Wie viele Tage
glaubt Orbán, Migranten auf dem Budapester Bahnhof festhalten
zu können, die im Besitz einer regulären Fahrkarte nach
Deutschland sind, wo Merkel ihre Aufnahme vorbereitet hat? Der
Versuch, mit einer zynischen und eher gefährlichen Operation
zu vertuschen, dass der Bau der Mauer an der Grenze zu Serbien
sinnlos war, wird für den ungarischen Premier zum Bumerang.
Seine Kapitulation ist nunmehr eine Frage der Zeit. Sie wird
der Beweis sein, dass es eine Sache ist, von den Bänken der
Opposition aus die Abschiebung zu predigen und zu fordern, die
Grenzen für Migranten zu schließen. Eine andere jedoch, eine
solche Politik in die Realität umzusetzen. … Auf dem
nächsten EU-Gipfel wird Orbán wählen müssen zwischen einer
angeblichen ungarischen Festung und dem Verlust der Rechte
eines EU-Mitgliedstaates. Es dürfte Orbán schwer fallen,
seinen Wählern zu erklären, dass die EU-Gelder versiegen.“
(04.09.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Orbán missbraucht Flüchtlinge

Tages-Anzeiger – Schweiz. Die ungarische Polizei hat am
Donnerstag einen Zug mit rund 300 Flüchtlingen im Budapester
Vorort Bicske gestoppt, um die Menschen in ein Aufnahmelager zu
bringen. Offenbar ist die Lage eskaliert, nachdem die Beamten
die Passagiere anwiesen, den Zug zu verlassen. Orbán
missbraucht die Flüchtlinge, um in Brüssel Druck zu erzeugen,
kritisiert der linksliberale Tages-Anzeiger: „Was in den
vergangenen Tagen im Budapester Ostbahnhof und was am
Donnerstag im Bahnhof Bicske passierte, hat nichts mehr mit der
Überforderung staatlicher Organe und mit der fehlenden
gemeinsamen Flüchtlingspolitik Europas zu tun. Es ist der
eiskalte Versuch, die Europäische Union zu erpressen mit
Männern, Frauen und Kindern aus Syrien, Afghanistan, Pakistan.
Dass ausgerechnet an jenem Tag, an dem der ungarische
Regierungschef Viktor Orbán in Brüssel verhandelte, die
Polizei sich plötzlich vom Budapester Ostbahnhof völlig
zurückzieht und damit das Chaos zulässt, kann wohl kaum ein
Zufall sein. Es muss der Polizei auch bewusst gewesen sein,
dass das Gedränge auf den Perrons und an den Waggontüren
lebensbedrohlich werden kann. Hier wurde aus politischem
Kalkül das Leben der Flüchtlinge aufs Spiel gesetzt.“
(04.09.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/fluechtlinge-als-politische-geiseln/story/14619229

+++ Osteuropa braucht Hilfe statt Zeigefinger

Frankfurter Rundschau – Deutschland. Obgleich sie Orbáns
Flüchtlingspolitik inakzeptabel findet, fordert die
linksliberale Tageszeitung Frankfurter Rundschau mehr
Unterstützung für die osteuropäischen Länder in der
Asylpolitik: „Sich über einen gesellschaftspolitischen Jetlag
im Osten Europas zu ereifern, ist das eine. Sich daran zu
erinnern, wie lange die deutsche Gesellschaft für diese
Entwicklung brauchte, ist das andere. Dazu reicht ein Blick auf
die deutsche Asyldebatte von 1993. Europa braucht endlich ein
politisches Management der Krise. Es geht nun nicht darum, wie
im Falle Griechenlands in der Eurokrise, eine bestimmte Politik
durchzudrücken. Die Staaten in Osteuropa brauchen
Unterstützung – nicht allein finanziell, sondern auch in
praktischen Fragen des Umgangs mit Zuwanderung, von der Schule
bis zum interreligiösen Dialog. Deutsche Kommunen könnten sie
geben. Es wäre gut, wenn man dabei auch auf eigene Fehler
bisheriger Integrationspolitik zu sprechen käme.“ (04.09.2015)
+++
http://www.fr-online.de/flucht-und-zuwanderung/fluechtlinge–wo-orb-n-recht-hat—und-wo-nicht-,24931854,31706910.html

POLITIK

+++ Flüchtlinge nicht schuld an Sozialsystem-Krise

Le Vif/L’Express – Belgien. Der Vorsitzende der flämischen
Nationalistenpartei, Bart De Wever, hat vergangene Woche im
Flämischen Rundfunk gefordert, den Zugang zu Sozialleistungen
für Flüchtlinge einzuschränken. Eine solche Forderung ist
kontraproduktiv und infam, findet der Redakteur des flämischen
Wochenmagazins Knack, Ewald Pironet, im Wochenmagazin Le
Vif/L’Express: „Wer nahelegt, dass anerkannte Flüchtlinge von
unserem Sozialsystem ‚profitieren‘, und sagt, dass sie nur auf
‚Geld‘ aus sind und ihren Pflichten nicht nachkommen, schadet
nicht nur der Debatte über Flüchtlinge, sondern auch der
über unsere Sozialversicherung. Allerdings sind es nicht
wirklich die Flüchtlinge, die unserer Sozialversicherung
zusetzen. Seit Jahrzehnten wird sie durch übertriebene
Gesundheitsleistungen und Sozialbetrug auf eine harte Probe
gestellt. Verantwortlich dafür sind wir selbst. …
Diejenigen, die nun nahelegen, dass unser Sozialsystem unter
dem Flüchtlingszustrom kollabiert, machen sich des Gebrauchs
von niederträchtigem Populismus schuldig.“ (03.09.2015) +++
http://www.levif.be/actualite/belgique/ce-ne-sont-pas-les-refugies-qui-sapent-notre-securite-sociale-c-est-nous/article-opinion-414193.html

+++ Europa sollte aufhören, mit Geld zu wedeln

Latvijas Avīze – Lettland. Dass so viele Flüchtlinge aus
Afrika ihren Weg nach Europa suchen, liegt nicht zuletzt auch
daran, dass man durch zu großzügige Entwicklungspolitik offen
gezeigt hat, wie viel Wohlstand in Europa vorhanden ist, ärgert
sich die nationalkonservative Tageszeitung Latvijas avīze: „Die
Afrikaner haben begriffen, dass Europa Geld hat! Und die
europäischen Politiker wollen nicht anerkennen, dass in den
Booten keine Kriegsflüchtlinge, sondern vor allem
Wirtschaftsemigranten sitzen und ihre Ankunft die Folge einer
jahrelangen EU-Politik ist. … Die Politiker in Europa wollten
bis zur Annexion der Krim auch nicht das wahre Gesicht von
Putins Regime sehen. Die Flüchtlingskrise wird nach einiger
Zeit die Politiker zwingen, die wahren Ursachen der Migration
zu bewerten. Mal sehen, ob sie es bis dahin schaffen, die
Folgen ihrer falschen Politik solidarisch auf alle Köpfe zu
verteilen.“ (04.09.2015) +++
http://www.la.lv/pajautajiet-piebalga-kungam/

+++ Wahl lässt Grexit wieder näher rücken

Financial Times – Großbritannien. Rund zwei Wochen vor der
Neuwahl in Griechenland sagt die konservative Tageszeitung
Financial Times dem Land düstere Zeiten voraus: „Griechenland
steht eine von zwei möglichen Entwicklungen bevor. Die erste
ist, dass eine von Syriza angeführte Regierung die Macht
übernimmt, in der die dominierende Partei mit Partnern
koalieren muss, die sie nicht mag, um ein vom Ausland
aufgezwungenes Reformprogramm umzusetzen, das sie noch weniger
mag. Die Alternative ist eine von der konservativen Nea
Dimokratia angeführte Regierung aus Parteien, die großteils
für das griechische Schlamassel verantwortlich sind und wenig
Fähigkeit bewiesen haben, dieses zu beseitigen. So oder so
wird die durch die Wahl verursachte Unsicherheit Reformen
bremsen, eine Schuldenerleichterung verzögern, den Aufschwung
gefährden und die Aussicht auf einen Grexit zu neuem Leben
erwecken.“ (03.09.2015) +++
http://www.ft.com

+++ Israel muss Leid in Gaza beenden

Kristeligt Dagblad – Dänemark. Ein UN-Bericht zur Lage des
Gazastreifens warnt, dass das Gebiet bis 2020 unbewohnbar sein
könnte. Die christliche Tageszeitung Kristeligt Dagblad
verweist darauf, wie die Situation geändert werden könnte:
„Die Bevölkerung könnte sich viel besser selbst ernähren,
wenn sie die Möglichkeit dazu bekäme. Früher arbeiteten
viele Palästinenser in Israel, auf der anderen Seite der jetzt
fast geschlossenen Grenze. Die Jugendlichen im Gaza werden, wie
ein wachsender Teil der jungen Menschen auf der Westbank, durch
die rekordhohe Arbeitslosigkeit und die zunehmende Isolation
radikalisiert. Israel kann durch weniger wirtschaftliche
Sanktionen und offenere Grenzen viel tun, um die humanitäre
Krise zu mindern. Das Land trägt die Verantwortung dafür,
dass Gazas Zivilbevölkerung nicht zugrunde geht. Es wird
keinen Frieden geben, solange Israel die Westbank besetzt oder
Gaza blockiert. Und es wird auch keinen Frieden geben, solange
die Palästinenser nicht der Gewalt und dem Terror abschwören
und Israels Existenzrecht anerkennen.“ (04.09.2015) +++
http://www.kristeligt-dagblad.dk/

WIRTSCHAFT

+++ Draghis Worte allein retten Eurozone nicht

Jornal de Negócios – Portugal. Die EZB will ihr
Anleihekaufprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft angesichts
der Konjunkturabkühlung in China notfalls verlängern, dies
hat EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag mitgeteilt.
Unsicher ist aber, ob seine Versprechen reichen, um den Trend
herumzureißen, zweifelt die wirtschaftsliberale Tageszeitung
Jornal de Negócios: „Draghis Kraft liegt vor allem in seinen
Worten. … Seine Aussage, man werde alles Erforderliche tun,
um die niedrige Inflation zu bekämpfen und verhindern, dass
die Eurozone weiter absackt, war ausreichend, um dem
Abwärtskurs Einhalt zu gebieten. Ob Draghis Geldmaschine aber
in der Lage sein wird, dem Effekt der China-Flaute für Europas
Konjunktur entgegenzuwirken, ist eine ganz andere Sache. Dazu
wird es viel Konsum und Investitionen brauchen. Alles bleibt in
Gefahr, wenn die Chinesen weniger importieren, wenn die
Wirtschaftsleistung in Ländern wie Brasilien und Russland
weiter sinkt und Länder wie Angola, die ihren Reichtum dem Öl
verdanken, ihre Krise nicht überwinden.“ (04.09.2015) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/detalhe/a_china_e_o_petroleo_em_frankfurt.html

+++ Europa braucht die Agrarwende

Le Monde – Frankreich. Frankreichs Regierung hat am Donnerstag
unter dem Druck massiver Proteste von Landwirten ein neues
Hilfspaket für Viehzüchter angekündigt. Paris fördert damit
vor allem die industrielle Fleischproduktion, kritisiert eine
Gruppe sechs französischer Umweltpolitiker der Grünen in der
linksliberalen Tageszeitung Le Monde und fordert eine
europaweite Debatte über alternative Landwirtschaft: „Bei
jeder Reform fordern die Bürger eine gemeinsame Agrarpolitik,
die reguliert und auf die Erwartungen der aktuellen
Gesellschaft eingeht. Die Alternativmodelle, die auf Nähe und
Qualität basieren, führen erwiesenermaßen zu sozialem und
wirtschaftlichem Fortschritt, besserem Umweltschutz und neuen
Arbeitsplätzen. Es ist Zeit, dass Landwirte und Bürger einen
echten Agrar- und Ernährungspakt formulieren, um solche
Modelle zu fördern. … Dazu gehört vor allem eine Beendigung
der Fördermittel für ungesunde industrielle
Nahrungsproduktionen.“ (03.09.2015) +++
http://www.lemonde.fr

GESELLSCHAFT

+++ Deutscher Wandel von Auschwitz zum gelobten Land

Newsweek Polska – Polen. Deutsche Behörden stellen sich darauf
ein, in diesem Jahr rund 800.000 Flüchtlinge aufzunehmen, etwa
40 Prozent derjenigen, die nach Europa kommen. Mit dieser
Solidarität beweist das Land, dass es einen historischen
Wandel vollzogen hat, zeigt sich Jacek Pawlicki vom liberalen
Nachrichtenmagazin Newsweek Polska erstaunt: „Die Flüchtlinge
vor dem Keleti-Bahnhof in Budapest rufen hoffnungsvoll
‚Deutschland, Deutschland‘. Und auf den TV-Bildern sind
Transparente zu sehen, auf denen falsch geschrieben steht
‚German, save us‘. Wenn ich das höre und sehe, dann denke ich,
dass die Geschichte eine Wende genommen hat. Deutschland ist
heute das gelobte Land für die Armen und Unterdrückten – wie
dereinst die USA. Dieses Land, das im 20. Jahrhundert zwei
tragische Kriege vom Zaun brach und den Holocaust organisierte,
hat seine Lehren aus der Geschichte gezogen. Ohne die
Vergangenheit beschönigen zu wollen, beweist es mit Taten,
dass so etwas nicht noch einmal passiert.“ (04.09.2015) +++
http://opinie.newsweek.pl/uchodzcy-niemcy-nielegalni-imigranci,artykuly,369771,1.html

+++ Die Griechen sind schockartig ernüchtert

Protagon – Griechenland. Drei Wochen nach der Billigung neuer
Sparmaßnahmen und der Forderungen der Gläubiger durch das
Athener Parlament beschreibt das liberale Webportal Protagon
die Stimmung in Griechenland: „Seit einigen Monaten, vielleicht
seit mehr als einem Jahr, war das griechische Volk wie besoffen
von den Versprechungen und Visionen eines begabten Demagogen.
… Auf dem Höhepunkt der Freude stimmten mehr als 62 Prozent
der Griechen für die Unabhängigkeit und Souveränität
Griechenlands, die Unabhängigkeit von den bösen Fremden. …
Und dann, schockartig, wachten wir alle ernüchtert auf. Die
Welt war nicht die, die uns der Talentierte versprach. Das Land
war in einer noch schlimmeren wirtschaftlichen Lage als zuvor
(unsere stolzen Verhandlungen kosteten uns weitere 60
Milliarden), die Banken wurden geschlossen, kein Zauberer hat
uns Geschenke gebracht, das Sparmemorandum erwies sich als die
einzige Lösung.“ (04.09.2015) +++
http://www.protagon.gr/?i=protagon.el.politiki&id=42786

MEDIEN

+++ Nur unerträgliche Bilder rütteln uns wach

Jutarnji List – Kroatien. Nur Fotos wie das des toten Jungen
Aylan al Kurdi können Europa und die Welt aufrütteln, meint
der kroatische Autor Miljenko Jergović in der liberalen
Tageszeitung Jutarnji list: „Der Tod von Aylan al Kurdi wird
uns nicht verziehen. Dafür sind Fotografien da. Das Objektiv
des Fotografen ist das Auge des menschlichen Gewissens. Deshalb
sollten solche Bilder in Zeitungen erscheinen. Sie sollten auf
Anzeigetafeln zu sehen sein. Sie sind unerträglich für jeden,
der eine Seele hat. Ihre Unerträglichkeit ist eine der wenigen
Waffen der Friedensstifter. … Nur die Unerträglichkeit
dieser Fotos, und aller zukünftigen schlimmeren und
schmerzhafteren Fotos könnten die Welt zu wirklicher
Solidarität bewegen. Aylan und Ghalib brauchten keine
Flüchtlingszentren mit Stacheldraht und sie brauchten auch
keinen wirtschaftlichen Wohlstand, den die Europäer so geizig
bewachen. … Sie brauchten ihr Zuhause, den Teddybären, ein
Leben wie es ihre Eltern führten.“ (04.09.2015) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Auch Vietnamkrieg wurde durch ein Foto beendet

Hürriyet – Türkei. Das Foto der Leiche des syrischen
Flüchtlingskindes Aylan am Strand von Bodrum in der Türkei
geht seit Dienstag um die Welt. Es hat die Kraft, unsere
Wahrnehmung des Krieges zu verändern, meint die konservative
Tageszeitung Hürriyet: „Dieses Foto sollte vergrößert werden
und in die Zimmer aller Politiker dieser Welt gehängt werden!
Denn wer ein Mensch ist, dem löscht sich dieses Foto nicht von
der Netzhaut. Wir sehen im Fernsehen und lesen in den Zeitungen
‚Zehn Menschen, unter ihnen vier Kindern starben‘. Unter dem
Titel Flüchtlingsdrama werden täglich die Menschen gezählt.
Das wir uns an das Leiden gewöhnt haben, ist die verfluchte
Folge dieser Wiederholung. Wenn es dieses Foto nicht gegeben
hätte, wer hätte das vom Krieg geschaffene Elend sonst
erklären können? … Wenn heute jeder den Krieg verurteilt,
dann beweist das ein weiteres Mal die dokumentarische Kraft
eines Fotos. Erinnern Sie sich: Es war auch ein Foto, das
großen Einfluss auf das Ende des Vietnamkrieges hatte.“
(04.09.2015) +++
http://www.hurriyet.com.tr/

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