Dutzende Flüchtlinge in Lkw erstickt – uam

Die österreichische Polizei hat am Donnerstag mehr als 70 tote
Flüchtlinge in einem abgestellten Lkw entdeckt.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner forderte daraufhin,
Asylsuchende mit Chancen auf Anerkennung legal in die EU
einreisen zu lassen. So würde den Schleppern endlich die
Geschäftsgrundlage entzogen, pflichten ihr Kommentatoren bei.
Sie appellieren an Europas Bürger, sich in die Situation der
Flüchtenden hineinzuversetzen.

+++ Schleppern das Geschäft vermiesen

Aargauer Zeitung – Schweiz. Nach der Flüchtlingstragödie in
Österreich fordert die liberale Aargauer Zeitung, Schleppern
endlich die Geschäftsgrundlage zu entziehen: „Wer sich über
dieses Gesindel glaubwürdig empören will, sollte aber
wenigstens damit aufhören, ihm Flüchtlinge regelrecht in die
Arme zu treiben. Schlepper haben nur da Erfolg, wo man legal
nicht weiterkommt. … Auf die Ladefläche eines Lastwagens mit
vierschrötigem Fahrer steigt nur, wer fürchten muss,
aufgegriffen und zurückgeschickt zu werden. Würde die Polizei
die kriminellen Basare an den Grenzen oder vor den
Hauptbahnhöfen gezielt zerschlagen, wäre ihr der Beifall der
Opfer sicher. Es wäre auch schon hilfreich, an den kritischen
Grenzübergangsstellen und an den Sammelpunkten der
Flüchtlinge Anlaufstellen einzurichten, die Notversorgung und
Auskünfte anbieten. Zurzeit wird das als Beihilfe zum
illegalen Grenzübertritt kriminalisiert. Das ist unnötig und
unsinnig.“ (27.08.2015) +++
http://www.aargauerzeitung.ch/kommentare/gegen-schlepper-statt-gegen-fluechtlinge-vorgehen-129487466

+++ Wahnsinnige Todesangst, das Ringen um Luft

Kurier – Österreich. Nach dem Fund eines Lastwagens mit
Dutzenden toten Flüchtlingen ruft der liberale Kurier seine
Leser auf, sich vorzustellen, wie es diesen Menschen ergangen
ist: „Wie fühlte sich das an? Die Angst, die Hoffnung, die
Verzweiflung. Die Erleichterung, Krieg und Todesangst zu
entkommen, und gleichzeitig die Ahnung, jetzt einer anderen
Gefahr entgegenzugehen. Die Erkenntnis, Menschen ausgeliefert
zu sein, für die man, sobald man ihnen das letzte Geld gegeben
hat, keinen Wert mehr besitzt. Wie fühlte sich das an? Die
Dunkelheit, die entwürdigende Enge, der Gestank? Die
Demütigung, seine Notdurft dort verrichten zu müssen, wo man
steht oder kauert, gleich neben den anderen? Der Hunger, der
Durst, die Hitze? Wie fühlte sich das an? Als die Luft immer
weniger wurde, als niemand das verzweifelte Schreien hörte,
als die Ersten starben? Die wahnsinnige Todesangst, die letzten
Gedanken an die Familie, das letzte quälende Ringen um Luft?
Und jetzt stellen Sie sich vor, das da auf der Ladefläche
wäre Ihr Sohn oder Ihre Tochter.“ (28.08.2015) +++
http://kurier.at/meinung/kolumnen/ohrwaschl/wie-fuehlte-sich-das-an/149.406.904

+++ EU fehlt Solidarität als Grundwert

Novi List – Kroatien. Enttäuscht vom unsolidarischen Umgang der
EU mit Flüchtlingen zeigt sich die linksliberale Tageszeitung
Novi List: „Das Hauptproblem ist, dass die EU keine Sozialunion
oder eine Union der Solidarität ist, was man gut während der
Griechenlandkrise bemerken konnte, sondern eine Kapitalunion.
Der slowenische Analyst Anton Bebler schrieb in der Zeitung
Delo, dass Solidarität laut Lissaboner Vertrag nicht zu den
Grundwerten der EU zählt – die da wären Menschenwürde,
Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der
Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten. Die
Solidarität ist jedem Mitgliedsstaat selbst überlassen. Dass
dessen Innenpolitik solidarisch ist, heißt nicht, dass er auch
eine solidarische Außenpolitik führen muss. Die Menschen, die
heutzutage an die Tore Europas klopfen, brauchen aber die
europäische Solidarität. Es handelt sich mehrheitlich um
Flüchtlinge, die vor Krieg und Tod fliehen, nur eine
Minderheit sind Migranten die nach einem besseren Leben
suchen.“ (28.08.2015) +++
http://www.novilist.hr/

+++ Slowakei darf Flüchtlingsdramen nicht ignorieren

Sme – Slowakei. Die Slowakei ist bislang kein Ziel für die
Zehntausenden von Flüchtlingen, die über den Westbalkan nach
Europa kommen. Doch der Todestransporter, der am Donnerstag auf
der Autobahn südlich von Wien entdeckt wurde, gehörte einst
einer slowakischen Firma und sollte für die Slowaken Anlass
genug sein, ihre Grundeinstellung gegenüber Flüchtlingen zu
überdenken, mahnt die liberale Tageszeitung Sme: „Die
schreckliche Tragödie unweit unserer Grenze erinnert uns
daran, dass die Flüchtlinge auch unser Problem sind. Das
slowakische Logo auf dem Transporter, in dem Dutzende Menschen
erstickten, ist nicht das Einzige, was die Slowakei mit der
Flüchtlingskrise verbindet. … Um uns herum spielen sich
täglich solche Dramen unglaublichen Ausmaßes ab. Viele
Slowaken werden sich dennoch weiter abwenden und behaupten,
dass sie diese Tragödien nicht betreffen. Doch dieser Ansatz
ist falsch – und selbst eine Tragödie.“ (28.08.2015) +++
http://www.sme.sk/

POLITIK

+++ Schuldenschnitt für Ukraine nur erster Schritt

Financial Times – Großbritannien. Die ukrainische Regierung hat
sich am Donnerstag mit ihren wichtigsten privaten Gläubigern
auf einen Schuldenschnitt von 20 Prozent verständigt. Die
Einigung ist zu begrüßen, doch staatliche Kreditgeber müssen
Kiew finanziell noch stärker unter die Arme greifen, fordert
die wirtschaftsliberale Tageszeitung Financial Times: „Nun, da
private Investoren einer Teilung der Lasten zugestimmt haben,
rücken wieder die internationalen Finanzinstitutionen und
westlichen Regierungen in den Blick. Bisher wurde
Unterstützung in Höhe von 22,2 Milliarden Euro zugesagt, die
Ersparnisse durch Umschuldung sind da nicht mitgerechnet. Das
mag in Relation zur Wirtschaftsleistung der Ukraine, die durch
Rezession und Abwertung geschrumpft ist, wie eine große Summe
wirken. Doch sie ist armselig, wenn man sie den wahren
Bedürfnissen und der Unterstützung für Staaten wie
Griechenland gegenüberstellt.“ (27.08.2015) +++
http://www.ft.com

+++ Montenegro und Bosnien werden erwachsen

Delo – Slowenien. Montenegro hat am Mittwoch auf der
Westbalkan-Konferenz in Wien ein Grenzabkommen mit Bosnien und
Herzegowina sowie dem Kosovo unterzeichnet. Die linksliberale
Tageszeitung Delo lobt die ex-jugoslawischen Staaten und sieht
sie als Vorbild für den restlichen Balkan: „Es besteht kein
Zweifel daran, dass gerade an den Balkan eine deutliche
Botschaft gerichtet werden müsste: Nämlich die, dass
zuallererst die offenen Fragen zwischen den Nachbarn selbst
gelöst werden müssen, einschließlich der noch bestehenden
Grenzstreitigkeiten. Denn ein Land, das nicht in der Lage ist,
die Beziehungen zu seinen Nachbarn zu regeln, kann nicht
glaubhaft in der internationalen Politik auftreten. Und noch
weniger kann es anderen Ländern Ratschläge erteilen.
Montenegro und Bosnien aber dürfen das ab jetzt.“ (28.08.2015)
+++
http://www.delo.si

+++ Türkische Opposition verweigert Einflussnahme

Hürriyet – Türkei. Bis zur Wiederholung der Parlamentswahl in
der Türkei am 1. November wird eine sogenannte Wahlregierung
eingesetzt, die aus allen im Parlament vertretenen Parteien
gebildet werden soll. Die liberal-konservative Tageszeitung
Hürriyet kritisiert, dass zwei Oppositionsparteien, die
kemalistische CHP und die ultranationalistische MHP, keine
Abgeordneten dafür stellen: „Trotz allem wäre es wichtig,
Teil dieser Regierung zu sein, weil die Möglichkeit besteht,
dass sie nach der Wahl noch länger im Amt bleibt. Bis zur Wahl
vergehen zwei Monate. Wenn wieder keine neue Regierung gebildet
werden kann, wird diese Regierung bis zur Bildung einer neuen
Wahlregierung weitere sechs Monate im Amt sein. Die CHP und die
MHP haben durch ihre Entscheidung, keine Minister zu stellen,
die Möglichkeit verloren, an den Regierungsgeschäften
teilzuhaben und die Regierung zu kontrollieren.“ (28.08.2015)
+++
http://sosyal.hurriyet.com.tr/yazar/mehmet-y-yilmaz_148/chp-ve-mhp-hata-yapti_29925086

+++ Kann Tsipras die Griechen austricksen?

Les Echos – Frankreich. Mit seinem Rücktritt vergangene Woche
wollte Griechenlands Ex-Premier Alexis Tsipras den Zeitpunkt
für vorgezogene Neuwahlen für sich optimieren, erklärt
Demosthene Davvetas, ein ehemaliger Berater seines
konservativen Vorgängers Antonis Samaras. Doch damit könnte
er sich gründlich verspekuliert haben, meint er in der
liberalen Wirtschaftszeitung Les Echos: „Durch die Einleitung
von Neuwahlen unmittelbar nach Zahlung der ersten Tranche des
Kreditabkommens und noch bevor die Bürger im Oktober die
Auswirkungen der eingeleiteten Reformen zu spüren bekommen,
will Alexis Tsipras die bislang gute Stimmung nutzen, um an der
Macht zu bleiben. Wird ihm dies gelingen? Er setzt dabei auf die
Abneigung der Leute gegen das frühere korrupte politische
System und die alten Parteien. Geht sein Kalkül auf, obwohl er
jetzt selbst wie diejenigen handelt, die er immer kritisiert
hat? Wird er überleben, nachdem er ihnen gleichgetan und ein
drittes und unzumutbares Memorandum unterzeichnet hat? Er
selbst hat den Countdown eingeläutet und wirkt dabei wie ein
Vertreter des Systems, das die Leute bis zuletzt abgelehnt
haben.“ (27.08.2015) +++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/021277624116-de-la-strategie-electorale-en-grece-1148063.php

WIRTSCHAFT

+++ Deutschland braucht Gastarbeiter vom Balkan

Deutschlandfunk – Deutschland. Die EU hat auf der
Westbalkankonferenz in Wien am Donnerstag beschlossen, 600
Millionen Euro für grenzübergreifende Infrastrukturprojekte
auszugeben. Das reicht bei Weitem nicht, um die wirtschaftliche
Situation in der Region zu verbessern, kritisiert der
öffentlich-rechtliche Deutschlandfunk: „Der viel beschworene
EU-Annäherungsprozess der Westbalkanländer ist ins Stocken
geraten, auch weil die sinnkrisengeschüttelte Europäische
Union derzeit gar keine Erweiterung will. Was aber hindert
Deutschland daran, eine Neuauflage des Gastarbeitervertrages
von 1968 nun mit den ehemaligen jugoslawischen Republiken zu
wagen und damit den EU-Arbeitsmarkt für alle sechs
Balkanländer zu öffnen? Das wären mehr als nur Worte. Und
würde sowohl für die Länder als auch ihre schnelle
Integration in die EU nützen. … Das könnte das Asylsystem
der Europäischen Union entlasten, denn dann kämen vom
Westbalkan Gastarbeiter, nicht nur Armutsflüchtlinge.“
(27.08.2015) +++
http://www.deutschlandfunk.de/westbalkanpolitik-warum-keine-neuauflage-des.720.de.html?dram:article_id=329504

+++ Börsencrash enthüllt Machtkampf in China

Corriere del Ticino – Schweiz. Wachstumsschwäche oder
Spekulationsblase? – der Westen rätselt über die Gründe für
den Kursverfall an Chinas Börsen. Die eher konfuse Reaktion der
Regierung offenbart für die liberale Tageszeitung Corriere del
Ticino den wahren Grund des Crashs: „Die scheinbare Verwirrung
ist kein Zufall, sondern Frucht eines rücksichtslosen
Machtkampfes an der Spitze der Kommunistischen Partei Chinas.
… Auf dem Spiel steht die Rolle der Nummer eins, [Staats- und
Parteichef] Xi Jinping. … Seine Finanzpolitik wird als zu
reformistisch kritisiert, vor allem aber wird sein Kampf gegen
die Korruption nicht länger unterstützt. Gegen den neuen
‚Imperator‘ rudert der Clan des früheren Parteisekretärs
Jiang Zemin, der sich vor drei Jahren gegen die Wahl von Xi
Jinping aussprach und Bo Xilai an der Spitze wollte [der wegen
Korruption und Machtmissbrauch verurteilt wurde]. … Es
könnte zu einem Führungswechsel kommen, zur Verhaftung der
Gegner oder – was am wahrscheinlichsten ist – zu einem
Kompromiss, für den Premier Li Keqiang und der Chef der
Notenbank geopfert werden.“ (28.08.2015) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Öffnungszeiten dem Internetzeitalter anpassen

Ilta-Sanomat – Finnland. Die finnische Regierung will die
Ladenöffnungszeiten liberalisieren. Die Boulevardzeitung
Ilta-Sanomat hält diesen Schritt für überfällig: „Seit den
1960er Jahren wurden die Ladenöffnungszeiten schrittweise
liberalisiert. Die derzeitige Situation ist für die
Verbraucher verwirrend, da für Einzelhandelsgeschäfte mit
einer Verkaufsfläche unter 400 Quadratmetern andere Regelungen
gelten als für größere Geschäfte. … Das Gesetz gibt zudem
Geschäften die Möglichkeit, für Feiertage eine
Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Die damit verbundene
Bürokratie und die 200 Euro Gebühr sind aber beispielsweise
für kleine Friseurgeschäfte unzumutbar. Die Regulierung der
Ladenöffnungszeiten passt schlecht in eine Gesellschaft, in
der die Bedeutung des Internethandels gewachsen und die Arbeit
ohnehin schon nicht mehr an festen Schichten ausgerichtet ist.“
(28.08.2015) +++
http://www.iltasanomat.fi/paakirjoitus/art-1440641934316.html

+++ Spanier sollen bitte nicht links wählen

ABC – Spanien. Das spanische Bruttoinlandsprodukt ist im zweiten
Quartal um ein Prozent gestiegen, das wurde am Donnerstag
bekannt. Das Wachstum darf bloß nicht durch einen
Politikwechsel im Herbst gefährdet werden, fleht die
konservative Tageszeitung ABC: „Nun, da Spanien über ein
solides Fundament für kontinuierliches Wachstum verfügt, darf
man dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren. Die größte
Gefahr für den Aufschwung geht nicht mehr von der Wirtschaft,
sondern von der Politik aus. Die kommende Wahl ist
entscheidend. Mit ihren Plänen, Ausgaben zu erhöhen und
Reformen rückgängig zu machen, scheinen die Sozialisten kaum
geeignet, den richtigen Kurs fortzuführen. Ganz zu schweigen
von der Partei Podemos, deren Populismus in den Ruin und zum
Kollaps führt, so wie wir es auch in Griechenland und
Venezuela in der Praxis gesehen haben. Um die Krise endgültig
zu überwinden, muss Spanien seinen derzeitigen Kurs von
Stabilität und Reform auch in der kommenden Legislaturperiode
fortsetzen.“ (28.08.2015) +++
http://www.abc.es/

GESELLSCHAFT

+++ Neues Studienfach ebnet Weg zu dänischem Islam

Politiken – Dänemark. Die Theologische Fakultät der
Universität Kopenhagen will das Studienfach Islamische
Theologie einführen. Die linksliberale Tageszeitung Politiken
begrüßt diese Entscheidung: „Die Wunschvorstellung der
Politiker ist, dass der moderate Islam in Dänemark auf diese
Weise gestärkt wird. Vielleicht bewahrheitet sich das, auch
wenn die Einführung des Faches natürlich keine Garantie
dafür ist, dass die Zahl der Extremisten in Dänemark geringer
wird. … Mit der Initiative streckt man eine Hand aus in
Richtung der moderaten Muslime, die die große Mehrheit der
Muslime in Dänemark darstellen. Für ethnische Dänen bietet
die Initiative zudem eine Möglichkeit, dem Islam mit
größerem Verständnis zu begegnen. Es liegt in der Natur der
Sache, dass der Dialog zwischen Religionen am besten auf der
Grundlage von Wissen funktioniert. Eine dänische
Studienrichtung Islamische Theologie kann die Umstellung von
der Mono- zur Multikultur erleichtern.“ (28.08.2015) +++
http://politiken.dk/debat/ledere/ECE2814456/salam-aleikum-til-den-ny-uddannelse-i-islam/

KULTUR

+++ Autor von Millennium 4 ist nicht böse

Expressen – Schweden. David Lagercrantz, Autor des am Donnerstag
weltweit lancierten Nachfolgebandes der Millennium-Trilogie,
wird in seiner Heimat Schweden hart kritisiert. Man wirft ihm
vor, mit dem neuen Krimi das literarische Erbe des 2004
verstorbenen Stieg Larsson kommerziell auszuschlachten. Doch
der Eifer vieler Medien, Lagercrantz zum gewissenlosen Schurken
hochzustilisieren, geht zu weit, findet die liberale
Boulevardzeitung Expressen: „Die Millennium-Bücher sind
Unterhaltungsliteratur, deren Ziel es ist, sich zu verkaufen
und dem Leser im besten Fall einige tiefere Einsichten zu
vermitteln. Es handelt sich nicht um die fragile
Gedichtsammlung eines nobelpreisverdächtigen Genies, sondern
um Werke in einem Genre, in dem ganz andere Mechanismen zum
Tragen kommen. Und niemand, nicht einmal Stieg Larssons
Lebensgefährtin Eva Gabrielsson [die das Projekt Millennium 4
ebenfalls ablehnt], kann wissen, was laut Larsson nach seinem
Tod mit seinem Vermächtnis hätte geschehen sollen.“
(27.08.2015) +++
http://www.expressen.se/kultur/slapp-ut-lagercrantz-ur-skurkburen-nu/

MEDIEN

+++ Deutsche Medien haben Duda schon gefressen

Gazeta Polska Codziennie – Polen. Polens Präsident Andrzej Duda
besucht am heutigen Freitag Berlin. Die seiner
nationalkonservativen Partei PiS nahestehende Tageszeitung
Gazeta Polska Codziennie bedauert, dass das neue
Staatsoberhaupt in Deutschland vorverurteilt wurde: „Wir kennen
bereits den Ablauf des Besuches in der deutschen Hauptstadt
sowie die wichtigsten Themen, über die die politischen Führer
beider Staaten sprechen werden. Das letzte Interview, das er mit
der Bild-Zeitung geführt hat, lässt keinen Zweifel daran, dass
es im Wesentlichen um den Ukraine-Konflikt sowie um die
Beziehungen zu Russland gehen wird. … Doch bezweifelt auch
niemand, dass diese Gespräche sehr schwierig werden. Denn
deutsche Medien haben schon vom ersten Tag an gegen den
polnischen Präsidenten Stimmung gemacht. Gleich nach dem Sieg
hat eine Wochenzeitung geschrieben, dass ‚Polen einen
antirussischen Euroskeptiker gewählt hat‘ [Zitat aus Die
Zeit]. Heute wartet auf Duda eine schwere Aufgabe.“
(28.08.2015) +++
http://www.gpc.pl

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