Merkel besucht Flüchtlingsunterkunft

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch in Heidenau zum
ersten Mal eine Flüchtlingsunterkunft besucht und Gewalt gegen
Asylsuchende als „abstoßend und beschämend“ bezeichnet.uam.

Zuvor hatte Berlin das Dublin-Abkommen für Syrer ausgesetzt, die
damit nicht mehr in die EU-Ankunftsländer abgeschoben werden.
Merkel übernimmt in der Flüchtlingspolitik Europas die
Führung, loben einige Kommentatoren. Andere wünschen sich,
dass nicht nur das Engagement der Politiker für Geflüchtete
gewürdigt wird.

+++ Bundeskanzlerin setzt ein Zeichen für Europa

La Vanguardia – Spanien. Mit ihrem beherzten Handeln gegen
Fremdenfeindlichkeit demonstriert Merkel neue Führungsstärke
innerhalb Europas, lobt die konservative Tageszeitung La
Vanguardia: „Erst kürzlich sagte Merkel, dass die
Griechenland- und die Eurokrise im Vergleich zur
Flüchtlingskrise eher die kleineren Probleme sein werden. Eine
einfache Lösung wird es nicht geben. Doch muss man anerkennen,
dass Merkel in dieser Sache schnell und energisch gehandelt
hat. Das kann einerseits als Machtdemonstration verstanden
werden, was natürlich auch Deutschlands Rolle als wichtigster
und stabilster Wirtschaftsmacht Europas entspricht. Aber es
beweist auch Merkels Glauben an das Projekt Europa und ihr
echtes Engagement für die menschlichen Werte, was wir nur
unterstützen können.“ (27.08.2015) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Die Stunde der Flüchtlingshelfer

Deutschlandfunk – Deutschland. Nach dem Besuch Merkels im
Flüchtlingsheim in Heidenau sollte die Aufmerksamkeit nun den
Flüchtlingshelfern gebühren, meint der öffentlich-rechtliche
Deutschlandfunk: „Nun schlägt die Stunde derer, die sich jeden
Tag vor Ort für das gute Zusammenleben von Deutschen und
Flüchtlingen einsetzen. In Heidenau, in Dresden, andernorts in
Deutschland. Sie sind nicht so laut, nicht so aggressiv wie
diejenigen, die gegen Ausländer und Schutzsuchende wettern.
Viele der Helfer wirken lieber im Verborgenen, ob aus Angst vor
Anfeindungen oder menschlicher Bescheidenheit. Sie binden nicht
so viel unserer Sendezeit. Und das ist eigentlich ein Skandal.
Denn sie verteidigen das weltoffene Deutschland und das
Grundrecht auf Asyl an Orten, wo keine Kameras und Mikrofone
sind. Sie kämpfen mit Argumenten um diejenigen, die sich sonst
möglicherweise den Schreihälsen mit den einfachen Lösungen
anschließen.“ (26.08.2015) +++
http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-den-helfern-gebuehrt-mehr-aufmerksamkeit.720.de.html?dram:article_id=329389

+++ Merkel lässt Orbán und seinen Zaun alt aussehen

Heti Válasz – Ungarn. Deutschlands Flüchtlingspolitik entlarvt
die Sinnlosigkeit des ungarischen Grenzzauns, stellt die
konservative Wochenzeitung Heti Válasz fest: „Es ist Folgendes
passiert: Angela Merkel griff sich eine riesige Drahtschere und
durchtrennte den ungarischen Grenzzaun. Nach der deutschen
Ankündigung, dass praktisch alle Syrer als Flüchtlinge
betrachtet werden, sprich, dass sie in Deutschland aufgenommen
werden, nimmt sich der Grenzzaun noch sinnloser und
überflüssiger aus als bisher. Dies trifft umso mehr zu, als
unausgesprochen dasselbe auch für die Iraker gilt; ja sogar
nahezu die Hälfte der Afghanen soll in Deutschland Asyl
bekommen.“ (26.08.2015) +++
http://válasz.hu/publi/merkel-megnyitotta-a-magyar-hatart-114701

POLITIK

+++ Senzow-Urteil zeigt Grenzen von Putins Macht

Tages-Anzeiger – Schweiz. Ein russisches Gericht hat den
ukrainischen Regisseur Oleg Senzow wegen angeblicher
Terroraktionen auf der Krim zu 20 Jahren Straflager verurteilt.
Der linksliberale Tages-Anzeiger kritisiert den Schauprozess,
sieht darin aber zugleich die Grenzen der Macht von Russlands
Präsident Putin: „Das Strafmass ist ungeheuerlich, es rückt
die Ereignisse aber zugleich in eine grössere Perspektive.
Denn eins ist sicher: Zwanzig Jahre wird Wladimir Putin nicht
mehr an der Macht sein. Zwanzig Jahre können eine ganze Epoche
sein in der schnelllebigen jüngeren Geschichte Russlands. Noch
vor zwei Jahrzehnten demontierte der Staat selbst
Lenin-Statuen. Heute verfolgt er das als ‚Terrorismus‘. …
während das Sowjetsystem auf die Ewigkeit ausgelegt war und
nur die Köpfe im Politbüro wechselten, ist das Putin-System
auf eine einzige Person an der Spitze zugeschnitten. Und wenn
es nicht vorher fällt, so wird mit dem Leben dieser Person
auch das Regime enden.“ (27.08.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/russland-ist-ein-gewaltiger-truemmerhaufen/story/15775125

+++ Russlands Justiz ist Repressions-Instrument

Le Monde – Frankreich. Die Verurteilungen des ukrainischen
Regisseurs Oleg Senzow und des ukrainischen Aktivisten
Aleksandr Koltschenko durch ein russisches Militärgericht
verdeutlicht die politische Instrumentalisierung der russischen
Justiz, analysiert die linksliberale Tageszeitung Le Monde:
„Diese Prozesse sind Überreste einer dunkle Epoche der
russischen Geschichte und eines Staates nicht würdig, der sich
modern gibt und sich als demokratisch betrachtet. Keiner darf
sich mehr der Illusion hingeben, die Justiz im derzeitigen
russischen System sei unabhängig: Sie wird instrumentalisiert
und die Urteile der vergangenen Tage bestätigen das Abdriften
in die Repression, das seit der Wiederwahl Wladimir Putins an
die Spitze des Staates 2012 beobachtet wird. Sie hat nun eine
weitere Stufe erreicht, denn sie beschränkt sich nicht mehr
nur auf die russische Opposition, deren wichtige Vertreter
belästigt, verbannt oder gar umgebracht werden. Indem Russland
Staatsangehörige von Nachbarländern seiner Gerichtsbarkeit
unterwirft, entzieht sich das Land einmal mehr dem
internationalen Recht.“ (27.08.2015) +++
http://www.lemonde.fr

+++ Scheitert Schengen, scheitert die EU

24 Chasa – Bulgarien. Seit dem offenbar nur knapp verhinderten
Anschlag in einem Thalys-Schnellzug von Amsterdam nach Paris
diskutieren Politiker die Wiedereinführung von Grenzkontrollen
im Schengen-Raum. Das wäre fatal für die EU, meint die
Tageszeitung 24 Chasa: „Ein Wegfall des Schengen-Abkommens
hätte einige äußerst ernsthafte und gefährliche Folgen.
Erstens wird Großbritannien ihn dazu nutzen, die Einreise von
Menschen aus Osteuropa zu begrenzen. London versucht das schon
lange, zögerte aber bislang wegen des Widerstands aus
Deutschland. Ohne den freien Waren- und Personenverkehr fiele
für die neuen EU-Länder, darunter Bulgarien, der größte
Vorteil der EU-Mitgliedschaft weg. … In den alten EU-Ländern
wiederum gäbe es ernsthafte wirtschaftliche Folgen. Insgesamt
wäre das der Anfang vom Ende der EU.“ (26.08.2015) +++
http://www.24chasa.bg/Article.asp?ArticleId=4942813

+++ Polens wahltaktischer Ukraine-Kurs

Rzeczpospolita – Polen. Der liberale Außenminister Polens,
Grzegorz Schetyna, hat am Dienstag den nationalkonservativen
Präsidenten Andrzej Duda dafür kritisiert, dass er am Vortag
die Teilnahme Polens an den internationalen Ukraine-Gesprächen
gefordert hat. Dabei war Schetyna im März noch derselben
Meinung wie Duda heute. Das zeigt, dass es dem Außenminister
gar nicht um die Ukraine geht, analysiert die konservative
Tageszeitung Rzeczpospolita: „Diese Kehrtwende der Regierung
hat ganz klar mit den Wahlen zu tun, die immer näher rücken.
In solch einer Zeit vergisst man leicht das, was man früher
einmal gesagt hat. Dann zählen nur die Argumente, die
nützlich sind, um zu verhindern, dass die Opposition wieder an
die Macht kommt. Allerdings hat sich Präsident Duda selbst in
die Schusslinie gestellt. Er hat diese Forderung erhoben, bevor
er mit Kiew, Berlin und Paris gesprochen hat, um auszuloten, ob
es überhaupt eine Chance auf Frieden gibt.“ (27.08.2015) +++
http://www4.rp.pl/Komentarze/308269779-Jedrzej-Bielecki-Andrzej-Duda-uczy-sie-realizmu.html

+++ Serbien, Kosovo und die Vorwahl +383

Corriere della Sera – Italien. Die Regierungschefs Serbiens und
des Kosovo haben am Dienstag in Brüssel vier Abkommen zu
zentralen Streitfragen unterzeichnet. Die Diplomatie der
kleinen Schritte trägt Früchte, freut sich die
liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera: „Bis
gestern hatten die glücklichen Untertanen des Fürstentums
Monaco mit den weniger glücklichen ethnischen Albanern des
Kosovo eine Sache gemein: die Vorwahl +377. Eine surreale
Hinterlassenschaft der Verwaltungshoheit [der UN], unter die
der Kosovo nach dem Unabhängigkeitskrieg mit Serbien gestellt
worden war. (Der Separatismus hatte seinerzeit auch das
Kommunikationssystem zertrennt, weshalb der damalige
UN-Sondergesandte im Kosovo die Telefonverbindung der
französischen Gesellschaft Alcatel anvertraute. …) Nun hat
der Kosovo eine eigene internationale Vorwahl: +383. … Auf
dem Weg der Normalisierung hat diese einen hohen symbolischen
Wert mit Vorteilen für beide Seiten. Der Kosovo muss die
Strukturen eines jungen Staates festigen. Und Serbien weiß,
dass die Anerkennung der kleinen Republik die Tür zur EU einen
Spalt weiter öffnet.“ (27.08.2015) +++
http://www.corriere.it/

WIRTSCHAFT

+++ Staaten machtlos gegen neue Wirtschaftskrise

The Independent – Großbritannien. Der Abwärtstrend an den
chinesischen Aktienmärkten, der auch die Finanzmärkte im
Westen stark in Mitleidenschaft gezogen hat, ist am Mittwoch
vorerst gebremst worden. Das Problem ist, dass Regierungen und
Zentralbanken derartigen Schocks kaum mehr etwas entgegensetzen
können, klagt die linksliberale Tageszeitung The Independent:
„Die von den Notenbanken festgelegten Zinsen sind in allen
großen Volkswirtschaften auf einem historischen Tiefststand,
während mehr Geld denn je in die Volkswirtschaften gepumpt
wird. Gleichzeitig haben viele Regierungen praktisch jeden
Spielraum verloren, was die Aufnahme großer Kredite betrifft,
denn nach der Finanzkrise und der folgenden Rezession sind
Budgetdefizite und Staatsschulden allgemein dramatisch
angestiegen. … Früher oder später wird den zuständigen
Stellen schlicht die Munition ausgehen, um taumelnde Börsen,
scheiternde Banken und stagnierende Volkswirtschaften zu
retten.“ (26.08.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/editorials/after-the-flood-the-markets-have-stabilised-but-the-risks-to-our-recovery-remain-significant-whatever-george-osborne-may-say-10473706.html

+++ Türkei sollte auf EU statt auf China setzen

Taraf – Türkei. Die Krise in China zeigt die Schwierigkeiten
der aufstrebenden Wirtschaftsmacht, meint die liberale
Tageszeitung Taraf und schlägt vor, dass die Türkei ihre
Prioritäten in den Handelsbeziehungen wieder neu setzt: „In
letzter Zeit haben hohe AKP-Politiker befürwortet, dass wir
uns von der EU verabschieden und der Shanghaier Organisation
für Zusammenarbeit beitreten müssten. Die letzten
Entwicklungen zeigen uns aber, dass Shanghai nicht wirklich zu
trauen ist. Die EU und ihre Währung sind in der letzten Krise
wieder zu einem sicheren Hafen geworden. Deshalb ist es für
die Türkei von Vorteil, sich eng an die EU zu binden. 43
Prozent des Exports und 37 Prozent des Imports der Türkei
entstehen im Handel mit der EU. Mit Asien, ohne den Nahen
Osten, aber lediglich sieben Prozent des Exports und 25 Prozent
des Imports, was zu einer deutlich negativen Handelsbilanz
führt. In einer solchen Lage ist es von Vorteil, Träume
aufzugeben und sich den Realitäten zu stellen.“ (27.08.2015)
+++
http://www.taraf.com.tr/yazarlar/sanghay-coktu-euro-guvenilen-liman-oldu/

+++ So verprellt Griechenland seine Investoren

Kathimerini – Griechenland. In Griechenland hat die Regierung
vergangene Woche angeordnet, die Arbeiten in der Goldmine in
Skouries wegen der Verletzung technischer Auflagen
vorübergehend einzustellen. Gegen die Mine, die von Hellenic
Gold betrieben wird, einer Tochtergesellschaft der kanadischen
Firma Eldorado Gold, gibt es seit Jahren Proteste von
Umweltschützern. Die Affäre um die Mine zeigt, wie wenig sich
ausländische Investoren auf die griechische Regierung verlassen
können, meint die konservative Tageszeitung Kathimerini: „Was
da gerade passiert, ist empörend. Die Regierung ignoriert die
mehrfach bestätigten Beschlüsse des Staatsrates, um Stimmen
zu gewinnen und den negativen Eindruck abzuschwächen, den die
Unterzeichnung des dritten Sparmemorandums hinterlassen hat.
Währenddessen ist die Angelegenheit für alle Investoren ein
entscheidender Test, ob Griechenland, unabhängig davon, wer an
der Macht ist, ein seriöses Land mit Regeln ist. Niemand wird
Geld in einem Land investieren, in dem die Regierungen
Gerichtsentscheidungen ignorieren und die Spielregeln beliebig
verändern.“ (26.08.2015) +++
http://www.kathimerini.gr/828455/opinion/epikairothta/politikh/krisimo-test

+++ Konzerne manipulieren Spritpreis in Rumänien

Voxpublica – Rumänien. Während die Ölpreise an den
Rohstoffbörsen immer weiter fallen, sind Benzin und Diesel in
Rumänien nach wie vor sehr teuer im Verhältnis zu den
Einkommen. In der Diskussion werden aber die
Treibstoffunternehmen als sakrosankt gesehen und deshalb
ausgespart, kritisiert der Blog voxpublica: „Das große
Geheimnis hinter den hohen Spritpreisen ist die
Unverschämtheit der Konzerne. … Solange wir nur über die
Treibstoffsteuern reden, aber den Grundpreis außer Acht
lassen, läuft die Manipulation unter der Tünche des ‚freien
Marktes‘ weiter. Wir hoffen, dass entsprechende Steuern gesenkt
werden, doch die Preiswillkür der privaten Konzerne nehmen wir
hin. Das ist das wirkliche Problem der Medien und der Bürger,
die immer wieder auf leichtfertige Erklärungen über
Marktumstände hereinfallen. Wir haben Ausschüsse im
Parlament, Leute in Aufsichtsräten und allerhand
Regulierungsgremien. Die könnten Fragen stellen, schweigen
sich aber aus.“ (27.08.2015) +++
http://voxpublica.realitatea.net/politica-societate/secretul-senzational-din-pretul-benzinei-113718.html

GESELLSCHAFT

+++ Die unsägliche Hatz der Luxemburger gegen Bettler

Le Quotidien – Luxemburg. Eine Debatte über organisierte
Bettlergruppen in der luxemburgischen Hauptstadt beschäftigt
derzeit die Öffentlichkeit des Großherzogtums. Dass sich
viele Luxemburger zu unreflektierten Äußerungen gegen Bettler
hinreißen lassen, besorgt die linksliberale Tageszeitung Le
Quotidien: „Wie bereits während der Kampagne für das
Referendum zum Ausländerwahlrecht lassen viele Personen
kritisches Denken vermissen. Sie lassen sich zu leicht durch
Aussagen mit populistischen Anklängen beeinflussen. Und da sie
sich auf zu lückenhafte Informationen stützen, geben sie
Urteile ab, die häufig unerträglich sind. … Das Ende des
Tunnels ist allerdings noch längst nicht in Sicht. Nach den
Bettlern könnte sich die Aufmerksamkeit bald auf Flüchtlinge
richten, die in großer Zahl nach Luxemburg kommen werden. Es
ist daher höchste Zeit, dieser Tendenz entgegenzuwirken.“
(26.08.2015) +++
http://www.lequotidien.lu

+++ Schwedens Steuern müssen transparenter werden

Göteborgs-Posten – Schweden. Laut einer aktuellen Untersuchung
des schwedischen Steuerzahlerbunds zahlen Schwedens
Durchschnittsverdiener rund 50 Prozent Steuern und somit an die
20 Prozent mehr, als sie selbst glauben. Grund der Unkenntnis
seien verdeckte Steuern, wie die Mehrwertsteuer und
Arbeitgeberabgaben. Die liberale Tageszeitung Göteborgs-Posten
fordert mit Blick auf das Nachbarland mehr Transparenz: „In
Dänemark sind die Arbeitgeberabgaben sehr gering, die
Einkommenssteuern aber viel höher, was weitaus mehr
Transparenz bringt. … Hinter der Untersuchung kann man die
Annahme erkennen, wenn die Bürger verstünden, wie viel sie
wirklich ans Gemeinwesen zahlen, würden sie Steuersenkungen
fordern. … So muss es aber nicht kommen. … Das Wichtigste
ist, dass die Steuerzahler ein stärkeres Gefühl dafür
bekommen, dass es ihr Geld ist, das den Sozialstaat finanziert.
Dies kann dazu führen, dass sie mehr Flexibilität und
Effektivität einfordern.“ (27.08.2015) +++
http://www.gp.se/nyheter/ledare/gastkronikor/1.2814062-prislappen-ska-vara-synlig-och-tydlig

SPORT

+++ Bolts Triumph ändert nichts an Doping-Misere

Irish Independent – Irland. Der jamaikanische Sprintstar Usain
Bolt hat am Sonntag im 100-Meter-Finale bei der
Leichtathletik-WM in Peking das Duell gegen den mehrfach wegen
Dopings verurteilten Justin Gatlin gewonnen. Das als Sieg des
Sports über den Betrug zu feiern, ist gänzlich unangebracht,
moniert die konservative Tageszeitung Irish Independent: „Der
Wettbewerb wurde im Vorfeld offen als simples moralisches
Lehrstück angekündigt: Bolt gegen Gatlin, Gut gegen Böse.
Der vermutlich saubere Athlet (aber wer weiß das schon?) gegen
den zweifach verurteilten und reuelosen Dopingsünder, der sich
derzeit über die Grenzen der Physiologie hinwegsetzt. … Es
war so befremdlich, diese wohldurchdachten Artikel zu lesen,
denen zufolge Bolt die Glaubwürdigkeit der Veranstaltung
gerettet hat. Von den neun Finalisten waren vier verurteilte
Dopingsünder. Gatlin war gar zwei Mal verurteilt worden und er
verdient nach wie vor Millionen.“ (26.08.2015) +++
http://www.independent.ie/

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