70 Jahre nach Hiroshima

Japan gedenkt am heutigen Donnerstag des US-Atombombenangriffs
auf Hiroshima vor 70 Jahren. Rund 140.000 Menschen starben
damals sofort oder in den folgenden Monaten. Der Besitz von
Atomwaffen wird noch immer als Sicherheitsgarantie verstanden,
bedauern Kommentatoren und fordern eine neue Initiative für
nukleare Abrüstung.

+++ Die Bombe bedeutet internationales Prestige

Salzburger Nachrichten – Österreich. Die Warnung von Hiroshima
verliert offenkundig an Wirkung, klagen die Salzburger
Nachrichten: „70 Jahre nach Hiroshima müssen wir weiterhin mit
der Bombe leben. Wir sind noch immer – und mehr denn je – im
Zeitalter der Massenvernichtungswaffen. … Der
Atomwaffensperrvertrag, der diese Weiterverbreitung
(Proliferation) der Atomwaffen verhindern sollte, ist löchrig
geworden. Jenen Staaten, die auf Atomwaffen verzichteten,
sicherten die großen Atommächte darin zu, die eigenen
Bestände drastisch zu reduzieren. Doch das ist niemals
substanziell und systematisch geschehen. So steigerte sich der
Drang von Machthabern, selbst in den Besitz der Bombe zu
kommen. Denn der Nuklearstatus bedeutet internationales
Prestige, Vetomacht am Verhandlungstisch und Rückversicherung
gegen Pläne von Großen, dem Kleineren mit militärischer
Macht den eigenen Willen aufzuzwingen.“ (06.08.2015) +++
http://www.salzburg.com/nachrichten/meinung/standpunkt/sn/artikel/angst-vor-dem-atom-albtraum-bleibt-160758/

+++ Gewalt wird niemals Frieden garantieren

El Periódico de Catalunya – Spanien. Trotz
Atomwaffensperrvertrag ist es der Menschheit auch 70 Jahre nach
dem Atombombenabwurf in Hiroshima nicht gelungen, die nukleare
Gefahr zu bannen, mahnt die linksliberale Tageszeitung El
Periódico de Catalunya: „Atomwaffen oder allein die Fähigkeit
ihrer Herstellung sind Bedrohungen, die die Grenzen der
Regionen, in denen sie gelagert werden, weit überschreiten.
Die Bombardements von Hiroshima und Nagasaki führten der
Menschheit die Zerstörungskraft vor Augen, aber auch 70 Jahre
nachdem sich die Tore zur Hölle öffneten, haben noch immer
nicht alle Mächte den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet.
… Dazu gehört auch Israel, das die Bombe besitzt, dies aber
nicht offen zugibt. Die auch noch so geringe Gefahr, einen
Atomwaffenangriff auszulösen, verleiht zu viel Macht, als dass
Abrüstungsverträge eine Zukunft des Friedens und ohne die
Bombe erahnen lassen. So bleibt an jedem 6. August Albert
Einsteins zutreffende Feststellung akut: ‚Frieden kann nicht
durch Gewalt erhalten werden. Er kann nur durch Verständnis
erreicht werden.'“ (06.08.2015) +++
http://www.elperiodico.com

+++ Frankreich kann gegen Atomwaffen aktiv werden

Le Monde – Frankreich. Frankreich kann bei der atomaren
Abrüstung eine zentrale Rolle spielen, glaubt die
linksliberale Tageszeitung Le Monde mit Blick auf den Jahrestag
des Atombombenangriffs auf Hiroshima: „70 Jahre danach haben
falsche Wahrheiten noch immer Konjunktur. Atomwaffen werden
auch heute noch als unsere ‚Lebensversicherung‘ oder als
‚Garantie für unsere Sicherheit und Unabhängigkeit‘
präsentiert. … Frankreich könnte stolz auf sich sein, wenn
es ehrgeizige Initiativen ergreifen würde. Es könnte die
Atommächte zu einer internationalen Konferenz einladen, die
zum Wegbereiter für eine Welt ohne Nuklearwaffen werden
könnte. … Frankreich könnte fordern, die Abrüstung zu
einem der vorrangigen Ziele der gemeinsamen Außen-und
Sicherheitspolitik der EU zu erklären. Es könnte schließlich
bei der Nato für Verhandlungen über die Reduzierung taktischer
US-Atomwaffen in Europa und langfristig für ihren kompletten
Abzug plädieren. 70 Jahre nach den Bombenangriffen auf
Hiroshima und Nagasaki würde die überwältigende Mehrheit der
Staaten dieses Vorgehen sicher unterstützen.“ (06.08.2015) +++
http://www.lemonde.fr

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Debatten verfolgen: Flüchtlingskrise am Eurotunnel
Tausende Flüchtlinge versuchen unter Lebensgefahr durch den
Eurotunnel von Calais nach Großbritannien zu gelangen, die
Sicherheitsbehörden setzen auf Abschottung. Wer trägt die
Verantwortung für die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-08-calais-/

Debatten verfolgen: Was wird aus der Eurozone?
In Europa wird über eine neue Architektur der Währungsunion
debattiert. Im Gespräch sind eine Wirtschaftsregierung, ein
eigenes Parlament und ein geordneter Euro-Austritt. Welche
Lehren ziehen die Euro-Staaten aus der Griechenlandkrise?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-lehren-griechenlandkrise/

Debatten verfolgen: EU-Länder verteilen Flüchtlinge
Nach ergebnislosen Diskussionen über eine Quote einigen sich
die EU-Staaten darauf, knapp 55.000 Flüchtlinge auf
freiwilliger Basis untereinander zu verteilen. Wie reagieren
die Medien der einzelnen Länder?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-eu-verteilt-fluechtlinge/

Debatten verfolgen: Türkei attackiert Kurden und IS
Nach dem Bombenanschlag in Suruç geht Ankara sowohl gegen die
IS-Terrormiliz als auch gegen die verbotene kurdische
Arbeiterpartei PKK vor. Welche Strategie verfolgt die Türkei
in der krisengeschüttelten Region?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-tuerkei-is-pkk/

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POLITIK

+++ Legale Migration kann Sterben auf See beenden

Bild – Deutschland. Vor der Küste Libyens ist am Mittwoch
erneut ein Boot mit offenbar mehr als 600 Flüchtlingen an Bord
gekentert. Wenn Europa nicht endlich etwas gegen das
Flüchtlingsdrama tut, gefährdet es nicht zuletzt sich selbst,
mahnt der stellvertretende Chefredakteur und frühere
sozialdemokratische Regierungssprecher Béla Anda in der
Boulevardzeitung Bild: „Mehr als 100.000 haben es dieses Jahr
geschafft. Und sind über das Mittelmeer an Europas Küsten
gekommen. 2.000 haben es nicht geschafft. Sie ertranken. Was
hat sich seit dem letzten Massensterben auf See wirklich
verändert? Was ist eigentlich aus dem gemeinsamen Aktionsplan
der EU geworden? Nichts! Eine halbe Milliarde Einwohner hat die
EU. 40.000 Flüchtlinge werden jetzt über EU-Europa verteilt.
Mehr als 3,5 Millionen darben zeitgleich in Flüchtlingslagern
des Libanon, in der Türkei, in Jordanien. Wir brauchen mehr
legale Einwanderungsmöglichkeiten für Flüchtlinge aus
Afrika. Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz. Europa ist in
Gefahr. Nicht durch Flüchtlinge. Sondern durch seine
Untätigkeit.“ (06.08.2015) +++
http://www.bild.de/news/standards/fluechtling/europa-in-gefahr-42078148.bild.html

+++ Besser keine EU-Hilfe am Eurotunnel

The Daily Mail – Großbritannien. Angesichts des
Flüchtlingsdramas in Calais hat die EU-Kommission
Großbritannien und Frankreich am Mittwoch Unterstützung bei
der Bearbeitung von Asylanträgen zugesagt. Die konservative
Tageszeitung The Daily Mail sieht dies mehr als Bedrohung denn
als Hilfe: „Nach Monaten erbärmlicher Tatenlosigkeit, während
der sie Frankreich und Italien erlaubt hat, Horden von Migranten
schamlos Richtung Calais weiter zu winken, ist sich die
EU-Kommission letztlich doch der größten aktuellen Krise
bewusst geworden. … Doch wie wollen die Eurokraten Zuwanderer
fortbringen, die ihre Dokumente vernichtet haben, wie das die
meisten tun? Werden jene, deren Anträge akzeptiert werden,
eine Genehmigung erhalten, mit der sie umgehend ihre Reise ins
Zielland Großbritannien antreten können? … Wenn uns die
Geschichte eines lehrt dann das: Wenn sich die EU einschaltet,
ist Großbritannien der Verlierer.“ (05.08.2015) +++
http://www.dailymail.co.uk/debate/article-3185534/DAILY-MAIL-COMMENT-Labour-leadership-contest-grows-depressing-disturbing-two-candidates-chance-beating-Corbyn-jet-holiday.html

+++ Athen braucht vor Neuwahl erst Stabilität

To Vima Online – Griechenland. Nachdem sich die griechische
Regierung bei den letzten Abstimmungen über das neue Sparpaket
nicht mehr auf eine Mehrheit aus den eigenen Reihen verlassen
konnte, wird eine Neuwahl im Herbst wahrscheinlicher. Dies
sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch. Die liberale
Onlinezeitung To Vima hält den Zeitpunkt für ungünstig: „Das
ständige Gerede von Regierungsmitgliedern über Neuwahlen
beunruhigt uns. Das Land ist im Ausnahmezustand und angesichts
der noch anstehenden Rekapitalisierung der Banken ist jede
Diskussion über Neuwahlen besorgniserregend. Der Regierung
sollte klar sein: Solange die Banken nicht rekapitalisiert, die
Einlagen der Bürger nicht gesichert und die
Kapitalverkehrskontrollen nicht aufgehoben sind, gibt es keinen
Raum für Neuwahlen. Das nationale Interesse erfordert
Engagement, Aufmerksamkeit und das Vermeiden riskanter
Entscheidungen, die den Grexit wieder wahrscheinlicher machen
würden.“ (06.08.2015) +++
http://www.tovima.gr/opinions/article/?aid=727886

+++ Schlichter im Grenzstreit kein Traumjob

Jutarnji List – Kroatien. Das internationale Schiedsverfahren im
slowenisch-kroatischen Grenzstreit droht zu scheitern. Erst vor
einer Woche hatte Slowenien den Präsidenten des
Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, Ronny Abraham, als
neues Tribunalsmitglied in dem Verfahren ernannt. Nun zog sich
der Richter wieder aus dem Gremium zurück. Die liberale
Tageszeitung Jutarnji List spekuliert über die Gründe seiner
Entscheidung: „Ja, der angesehene Richter hat die Stelle
angenommen, hatte aber wohl keine Ahnung was alles vor sich
ging, wie kompromittiert der ganze Prozess ist – nicht nur
vonseiten des vorherigen slowenischen Schiedsrichters. …
Keine Frage, [der ehemalige IGH-Richter] Gilbert Guillaume
spielte eine wichtige Rolle bei der Wahl von Abraham, seinem
Nachfolger am Internationalen Gerichtshof. Aber es besteht kein
Zweifel daran, dass Abraham, als er den kroatischen Einspruch
und das Transkript des kompromittierenden Gesprächs gelesen
hat, schnell begriffen hat, dass dieser Job seiner Karriere
nicht zuträglich sein wird.“ (06.08.2015) +++
http://www.jutarnji.hr

+++ Polens Präsident muss deutschen Einfluss bremsen

Wprost Online – Polen. Andrzej Duda wird am heutigen Donnerstag
als Präsident Polens vereidigt. Der Kandidat der
nationalkonservativen Partei PiS hat sich vor zwei Monaten
überraschend bei den Wahlen durchgesetzt. Duda muss
insbesondere die Außenpolitik zu Deutschland neu definieren,
fordert das konservative Nachrichtenmagazin Wprost in seiner
Onlineausgabe: „[Der konservative Ex-Premier] Tusk wollte, dass
im Zentrum unserer Außenpolitik gute Beziehungen zu Berlin
stehen. Dadurch haben die Deutschen auf imponierende Weise
ihren Einfluss in Polen ausgebaut. Dies betrifft nicht nur die
Wirtschaft, sondern die gesamte Staatsführung [Tusks Amtszeit
gilt als eine, in der sich die Macht inspiriert vom deutschen
Modell weg vom Präsidenten hin zum Premier verschob] und die
Art, wie bestimmte Ministerien geführt werden. Fast alles
orientierte sich am Erhalt der guten Beziehungen zu Berlin. …
Deshalb muss uns Duda nun einen anderen Vorschlag für die
Beziehungen zu Deutschland machen.“ (06.08.2015) +++
http://www.wprost.pl/blogi/tomasz_wroblewski/

+++ Esten fühlen sich von Nato im Stich gelassen

Õhtuleht – Estland. Die Nato wird laut Medienberichten der
vergangenen Woche im Herbst die Hälfte ihrer im Baltikum
patrouillierenden Flugzeuge abziehen. Die estnische Regierung
soll bereits seit Mai von den Plänen wissen. Die
Boulevardzeitung Õhtuleht ärgert sich, dass niemand die
Bevölkerung informiert hat: „Das Problem ist, dass man in der
Gesellschaft die Überzeugung gefestigt hat, dass die
Verbündeten uns gegen einen möglichen Aggressor verteidigen
werden. Der Abzug einiger Nato-Flieger stellt innerhalb der
Gesellschaft nun das Gefühl her, dass man uns allein lässt.
Die staatliche Propaganda hat uns zu Abhängigen gemacht. Das
ist aber in einer Situation realer Kriegsgefahr höchst
gefährlich, denn in erster Linie hängt das Schicksal Estlands
nun von uns selbst ab. Von unseren eigenen militärischen
Fähigkeiten.“ (06.08.2015) +++
http://www.ohtuleht.ee/688471/kommentaar-kas-kaitseministeerium-on-ikka-usaldusvaarne

WIRTSCHAFT

+++ Mit neuem AKW erreicht Finnland Klimaziele

Turun Sanomat – Finnland. Der finnische Energiekonzern
Fennovoima hat am Mittwoch das Energieunternehmen Fortum als
neuen Aktionär für das geplante Atomkraftwerk in Nordfinnland
präsentiert. Damit wird die Vorgabe des Parlaments erfüllt,
dass mindestens 60 Prozent der Eigner aus der EU kommen
müssen, der russische Konzern Rosatom hält 34 Prozent. Die
liberale Tageszeitung Turun Sanomat begrüßt die Fortschritte
beim AKW-Projekt: „Zwar hat die EU die Energiepolitik von den
Sanktionen ausgenommen, aber dennoch macht man sich Gedanken
über die Verbindung Rosatoms zum Kreml. … Die enge
Zusammenarbeit Finnlands mit dem säbelrasselnden Russland
sorgt im Westen für Stirnrunzeln. Doch Finnland muss seine
Klimaziele erreichen und dazu trägt die Atomkraft bei. Mit
Blick auf die Energieversorgung der Industrie, die
Beschäftigung und die Regionalpolitik ist das Projekt
ebenfalls gut begründet.“ (06.08.2015) +++
http://www.ts.fi/mielipiteet/paakirjoitukset/802510/Fortum+mukaan+Fennovoimaan

GESELLSCHAFT

+++ Nicht alle Ungarn sind Flüchtlingsfeinde

Kettős Mérce – Ungarn. Ungeachtet der einwanderungsfeindlichen
Haltung der national-konservativen Regierung von Premier Viktor
Orbán tun viele Ungarn ihr Bestes, um den Flüchtlingen zu
helfen, lobt Szilárd Kalmár auf dem Blogportal Kettős
Mérce: „Die Regierung hat die Flüchtlinge lediglich mit
fremdenfeindlichen, hetzerischen Plakaten empfangen. … Die
Hetzkampagne der Regierung und der radikalen Rechten erschwerte
die karitative Hilfe in Ungarn von Anfang an. Dennoch eilten
tausende Menschen herbei, um den in den südlichen Städten und
in Budapest immer zahlreicher werdenden Flüchtlingen zu helfen.
… Offensichtlich hat ein beträchtlicher Teil der ungarischen
Gesellschaft eine völlig andere Einstellung als die ungarische
Regierung. Insgesamt, so scheint es, können wir stolz auf uns
sein, ist doch den hilfsbedürftigen Flüchtlingen überall
geholfen worden. Nach mehreren tausend Kilometern hat die
Mehrheit der bei uns Gestrandeten jenen ‚europäischen Geist‘
zu spüren bekommen, den sie gesucht hat.“ (04.08.2015) +++
http://kettosmerce.blog.hu/2015/08/04/ez_is_magyarorszag_szolidaritas_a_menekultekkel

+++ „Identity Ireland“ ist unheilvolle neue Partei

thejournal.ie – Irland. Vor zwei Wochen wurde in Irland die
Anti-Zuwanderer-Partei Identity Ireland gegründet, die unter
anderem strengere Grenzkontrollen und den Euro-Ausstieg Irlands
fordert. Dem liberalen Onlineportal TheJournal.ie missfällt,
dass der Gründungstag mit dem vierten Jahrestag der Anschläge
des rechtsextremen Attentäters Anders Breivik zusammenfiel:
„Jemand, der eine politisch weit rechts stehende
Anti-Zuwander-Bewegung am Jahrestag des Massakers von Utøya
gründet, kann dafür nur zwei mögliche Gründe haben.
Entweder handelt es sich um zutiefst böse und unheilvolle
Personen, die fest entschlossen sind, Solidarität mit
Rechtsextremen zu üben, während sie gleichzeitig eine nicht
sehr subtile Botschaft des Terrors an Zuwanderer schicken. Oder
es handelt sich um hochgradig einfältige Menschen, denen jedes
historische Bewusstsein fehlt. Wobei sich natürlich beide
Möglichkeiten einander nicht ausschließen.“ (05.08.2015) +++
http://www.thejournal.ie/readme/identity-ireland-anti-immigration-party-members-2246645-Aug2015/

+++ Flüchtlingskrise: Til Schweiger reagiert richtig

Vilniaus diena – Litauen. Der deutsche Schauspieler Til
Schweiger hat am Wochenende angekündigt, in Niedersachsen ein
Auffanglager für Flüchtlinge aufbauen zu wollen – ein
„Vorzeigeflüchtlingsheim“, wie er es selbst nannte. Das
Onlineportal Vilniaus diena findet die Initiative gut: „Der
Zaun der Ungarn symbolisiert den verzweifelten Versuch des
Westens, die Heimat vor unerwünschten Personen zu schützen,
sowie eine neue Welle der Fremdenfeindlichkeit. Der
Ausländerhass wächst unaufhaltsam, nicht nur in
Großbritannien. … Was tun also, damit der (längst nicht
mehr kleine) Haufen von Radikalen die Flüchtlingszentren in
Ruhe lässt und keinen Alltagsrassismus schürt? Und was tun,
damit die Menschen aus fremden Ländern, die nach Frieden oder
einfach einem besseren Leben suchen, Respekt haben können vor
dem Land, das sie aufnimmt, und seinen Leuten? … Skeptiker
werfen dem Schauspieler Populismus vor. Doch seine Initiative
ist ungleich zivilisierter als die Wahl, die die Ungarn
getroffen haben.“ (05.08.2015) +++
http://www.diena.lt/naujienos/nuomones/nuomones/apsiginti-ar-apginti-704224

+++ Bürger brauchen Enthüller wie netzpolitik.org

Tages-Anzeiger – Schweiz. Die Affäre um den Blog
netzpolitik.org offenbart den Übergriff der Staatsmacht auf
das Recht der Bürger auf Aufklärung, erklärt der
linksliberale Tages-Anzeiger: „Behörden auf der Höhe der Zeit
neigen dazu, alles zu sammeln, was ihnen wissenswert scheint.
Die Resultate des Sammelns und den Vorgang des Sammelns selber
erklären sie kurzerhand zum Staatsgeheimnis, was das Vorgehen
unangreifbar macht. Der Einzelne kann sich dagegen kaum wehren.
Darum braucht es Whistleblower, kritische Medien, Aktivisten und
Politiker, die dem Bürger enthüllen, was hinter seinem Rücken
geschieht. Natürlich ist es für die staatlichen Behörden
ärgerlich, mühselig, manchmal auch peinlich, wenn ihr
geheimdienstliches Gebaren öffentlich wird. Für das
Verhältnis zwischen Bürger und Staat und das Funktionieren
der Demokratie aber ist diese Transparenz essenziell. Statt den
Medien, die Öffentlichkeit herstellen, die Polizei auf den Hals
zu hetzen, sollte der Staat entschieden das Recht der Presse
schützen, frei zu berichten.“ (06.08.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/was-der-buerger-wissen-darf/story/14873363

+++ Rumänen sind naive Europafreunde

europuls.ro – Rumänien. Nach der jüngsten
Eurobarometer-Umfrage sehen Rumänen die EU vergleichsweise
enthusiastisch: Während im Schnitt nur 40 Prozent der
Europäer der EU vertrauen, sind es in Rumänien 68 Prozent.
Diese Zustimmung basiert aber auf naiven Vorstellungen über
die Aufgaben der Union, kommentiert die auf Europapolitik
spezialisierte Website Europuls: „Es wäre besser, wenn die
Europabegeisterung mehr auf konkreten Tatsachen gründet und
weniger auf Wunschvorstellungen. Sonst besteht die Gefahr, dass
die Enttäuschung genau so spektakulär ausfällt wie die
heutige Begeisterung. Es ist hoch aufschlussreich, dass die
Rumänen glauben, dass die EU substantiell in Verteidigung,
Gesundheit und Bildung investiert, der Einfluss der Union in
diesen Bereichen tatsächlich aber sehr begrenzt ist. Im
Gegensatz dazu scheinen die Bürger Kernbereiche der EU wie
Forschung oder Energie viel weniger stark wahrzunehmen. …
Europa wird mit positiven Hoffnungen besetzt und deutlich von
der negativen Wahrnehmung der nationalen Entwicklungen
abgegrenzt.“ (06.08.2015) +++
http://europuls.ro/viata-politica-sp-887575786/institutii/715-portretromaniainue

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