Israel geht gegen jüdische Extremisten vor

Nach dem Tod eines palästinensischen Kleinkinds durch einen
Brandanschlag mutmaßlich jüdischer Extremisten haben die
israelischen Behörden einen weiteren Verdächtigen
festgenommen. Einige Kommentatoren begrüßen das Vorgehen
gegen jüdische Fanatiker. Andere kritisieren, dass die
Siedlungspolitik an den demokratischen Fundamenten Israels rüttelt.

+++ Endlich sind auch jüdische Fanatiker im Fokus

Irish Examiner – Irland. Das Vorgehen gegen jüdische
Extremisten könnte einen Kurswechsel der israelischen
Regierung im Umgang mit den Palästinensern signalisieren,
hofft die liberale Tageszeitung Irish Examiner: „Manchmal hatte
es den Anschein, das sich Israels Regierung von Kritik an ihrem
Vorgehen nur bestärkt fühlte. Das galt für ihren Umgang mit
Palästinensern, ihre Unterstützung für den als Siedlungen
bezeichneten Landraub und vor allem ihre Einstellung gegenüber
den mehr als eine Million in Gaza eingesperrten Menschen. …
Ist es möglich, dass Israel – zumindest was seine Extremisten
betrifft begriffen hat, dass eine bestimmte Grenze nicht
überschritten werden darf und die Vernunft siegen muss? Darf
man gar hoffen, dass das harte Vorgehen nach dem Anschlag mit
einer Benzinbombe in einem Dorf im Westjordanland am
vergangenen Freitag, bei dem ein palästinensisches Baby
verbrannte, den Sieg der Mäßigung über den Fanatismus
signalisieren könnte?“ (04.08.2015) +++
http://www.examiner.ie/

+++ Israels Gesellschaft reagiert vorbildlich

Dennik N – Slowakei. Israels Gesellschaft übt Druck auf die
Regierung aus, sich hart mit den Extremisten aus dem eigenen
Land auseinanderzusetzen, lobt die liberale Tageszeitung Dennik
N: „Der Extremismus in Israel ist zwar nicht so verbreitet und
so gefährlich wie der muslimische, es gab ihn aber immer. Er
untergräbt das internationale Ansehen, die Friedensbemühungen
und die Grundlagen des modernen Staats. Es wird sich zeigen, wie
ernst das Versprechen von Premier Netanjahu zu nehmen ist, den
Extremisten aus den eigenen Reihen mit null Toleranz zu
begegnen. … Entscheidend dabei ist der einheimische Druck.
Die große Mehrheit der Israelis reagierte auf den
terroristischen Angriff so, wie man das von einer modernen
demokratischen Gesellschaft erwartet. Sie verurteilte ihn und
verlangt die Bestrafung der Schuldigen. Das ist ein großer
Unterschied zu dem, wie gewöhnlich die palästinensischen und
arabischen Gesellschaften auf Angriffe von Terroristen auf
Israel reagieren.“ (05.08.2015) +++
http://www.dennikn.sk/

+++ Siedlungspolitik ist Wurzel allen Übels

Ouest-France – Frankreich. Der Staat Israel gefährdet sich
durch seine Siedlungspolitik selbst, analysiert der Politologe
Dominique Moïsi, Berater des Instituts für Internationale
Beziehungen, in der Regionalzeitung Ouest France: „Kann der
israelische Premier die Taten, die zumindest indirekt von
einigen seiner Minister unterstützt werden, effizient und mit
aller Härte verurteilen, wenn er zugleich von den Parteien des
rechten Rands abhängig ist? … Die größte Gefahr, die
Israel – in seiner Existenz als demokratischer jüdischer
Staat – langfristig bedrohen wird, ist weder der Iran noch die
IS-Terrormiliz, sondern eine Siedlungspolitik, die an den
politischen und ethischen Fundamenten des Staats rüttelt.
Israel fürchtet zu Recht eine Kampagne, die darauf zielt,
seine Legitimität zu untergraben. Aber heute trägt niemand
mehr zur seiner Isolation bei, als die israelische Regierung
selbst.“ (04.08.2015) +++
http://www.ouest-france.fr/editorial-israel-et-le-piege-de-loccupation-3601735

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Debatten verfolgen: Flüchtlingskrise am Eurotunnel
Tausende Flüchtlinge versuchen unter Lebensgefahr durch den
Eurotunnel von Calais nach Großbritannien zu gelangen, die
Sicherheitsbehörden setzen auf Abschottung. Wer trägt die
Verantwortung für die Flüchtlingskrise am Ärmelkanal?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-08-calais-/

Debatten verfolgen: Was wird aus der Eurozone?
In Europa wird über eine neue Architektur der Währungsunion
debattiert. Im Gespräch sind eine Wirtschaftsregierung, ein
eigenes Parlament und ein geordneter Euro-Austritt. Welche
Lehren ziehen die Euro-Staaten aus der Griechenlandkrise?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-lehren-griechenlandkrise/

Debatten verfolgen: EU-Länder verteilen Flüchtlinge
Nach ergebnislosen Diskussionen über eine Quote einigen sich
die EU-Staaten darauf, knapp 55.000 Flüchtlinge auf
freiwilliger Basis untereinander zu verteilen. Wie reagieren
die Medien der einzelnen Länder?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-eu-verteilt-fluechtlinge/

Debatten verfolgen: Türkei attackiert Kurden und IS
Nach dem Bombenanschlag in Suruç geht Ankara sowohl gegen die
IS-Terrormiliz als auch gegen die verbotene kurdische
Arbeiterpartei PKK vor. Welche Strategie verfolgt die Türkei
in der krisengeschüttelten Region?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-tuerkei-is-pkk/

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POLITIK

+++ Mit Mauern kann EU Flüchtlinge nicht stoppen

Jornal de Negócios – Portugal. Die restriktiven
Maßnahmen gegen Flüchtlinge offenbaren, dass die EU die
strategische Bedeutung der südeuropäischen Länder einfach
nicht erkannt hat, kritisiert die wirtschaftsliberale
Tageszeitung Jornal de Negócios: „Die große ‚Mauer gegen
Migranten‘, die Europa gerade errichtet, wird nichts nützen.
Sie wird nichts an der Situation ändern: Millionen, werden sie
weiterhin zu überwinden versuchen. … Nun, da diese Menschen
in Calais und damit vor den Toren Großbritanniens stehen,
zeigt sich Europa (das die strategische Bedeutung Südeuropas
nie verstanden hat) schockiert. Solange das Problem vor den
Toren Italiens lag, war es natürlich deren Sache. Erinnert
sich jemand noch an die ‚brillante‘ Idee, Schlepperboote im
Mittelmeer zu zerstören?! Nun, die Mauer hat dem Druck nicht
standgehalten: Tausende drängen sich gen Norden, um den
schändlichen Zaun in Ungarn herum – dessen Existenz die EU
gern verdrängt.“ (04.08.2015) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/detalhe/a_grande_muralha_da_europa.html

+++ Mehr Kompetenzen für EU nach Griechenlandkrise

Der Standard – Österreich. Mehr Europa – so muss die Antwort
der EU auf die Griechenlandkrise lauten, meint die
linksliberale Tageszeitung Der Standard: „Mehr Europa heißt
weniger Kompetenz für Nationalstaaten. Deshalb ist
überraschend, dass in diesen Tagen ausgerechnet Frankreichs
Präsident François Hollande diesen Vorschlag aufgreift und
sogar noch erweitert: Er fordert nicht nur einen
Eurofinanzminister, sondern auch ein Eurozonenparlament und ein
Eurobudget. Das ist der bisher weitreichendste Vorschlag eines
Vertreters eines Mitgliedsstaats und ein selbstbewusstes Signal
aus Paris gegen die deutsche Vormachtstellung in Europa, die
unter Angela Merkel massiv ausgebaut worden ist und bei immer
mehr Mitgliedsstaaten Kritik hervorruft. … Gleichzeitig
müssen Kontrollrechte des EU-Parlaments ausgebaut werden, um
eine stärkere demokratische Legitimation von Beschlüssen zu
erreichen. Gelingt nach der Griechenlandkrise tatsächlich eine
umfassende EU-Reform, wäre das ein positiver Effekt.“
(05.08.2015) +++
http://derstandard.at/2000020252788/Mehr-Kompetenzen-fuer-die-EU

+++ Niemand spricht mehr über die Wahl in der Türkei

Cumhuriyet – Türkei. Drei Soldaten sind am Dienstag durch
Attacken der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im
südosttürkischen Şırnak getötet worden. Die täglichen
Schreckensmeldungen lassen das Wahlergebnis vom 7. Juni in
Vergessenheit geraten, klagt die kemalistische Tageszeitung
Cumhuriyet: „Wir sprechen momentan nicht über das
Wahlergebnis. Wir wissen nicht, was auf dem Weg zur Bildung
einer Regierung getan wird. Es gibt eine Übergangsregierung.
Die Koalitionsgespräche verlaufen ergebnislos, während die
[ultrarechte] MHP verbal Gewalt schürt und glaubt, damit der
[bisherigen Regierungspartei] AKP einige Stimmen abluchsen zu
können. Das Wahlergebnis interessiert keine der Fraktionen
sonderlich. Dabei ist dieses eindeutig: Nein zur
Einparteienregierung! … Wir brauchen in diesen Tagen unser
parlamentarisches System mit vier Parteien, einen laizistischen
Rechtsstaat, eine unabhängige Justiz, das Prinzip der
Gewaltenteilung, Frieden und Brüderlichkeit. Die blutigen
Terroranschläge können wir nur damit stoppen.“ (05.08.2015)
+++
http://www.cumhuriyet.com.tr/koseyazisi/337707/Hem_viskici_hem_serefsizmis_…html

+++ Obama erinnert Europa an Klimaschutzziele

Večer – Slowenien. Nachdem US-Präsident Barack Obama am Montag
seinen Klimaschutzplan vorgestellt hat, hofft die liberale
Tageszeitung Večer, dass sich auch Europa wieder auf die
eigenen Klimaschutzziele besinnt: „Obamas Vorschlag ist ein
willkommener Anstoß für die EU, sich wieder stärker dem
Kampf gegen den Klimawandel und der Reduzierung der
CO2-Emissionen zu widmen. Die EU hat ja ihre Strategie als eine
der fortschrittlichsten auf globaler Ebene bezeichnet und sich
zum Ziel gesetzt, die Führungsrolle im Kampf gegen den
Klimawandel einzunehmen. Auch wenn vieles nur ein frommer
Wunsch geblieben ist, wurde in den vergangenen fünfzehn Jahren
doch zu viel erreicht, als dass die aktuelle EU-Kommission das
Thema aufs Abstellgleis schieben könnte. Denn sonst unterliegt
sie endgültig den mächtigen Lobbys der schmutzigen Industrien
und denjenigen, die auf Kosten der Umwelt Gewinne machen.“
(05.08.2015) +++
http://www.vecer.com/clanek/201508056133579

+++ Westen scheute Konfrontation mit Kosovo-Führung

Tages-Anzeiger – Schweiz. Das kosovarische Parlament hat am
Montag der Einrichtung eines Sondertribunals für
UÇK-Verbrechen zugestimmt. Das Gericht soll Gräueltaten der
albanischen paramilitärischen Organisation an Serben im
Kosovo-Krieg Ende der 1990er Jahre ahnden. Warum sich
hochrangige Befehlshaber der UÇK bislang nicht verantworten
mussten, erklärt der Tages-Anzeiger: „Die internationale
Justiz ist bisher mehrmals gescheitert, die Kriegshaudegen zu
verurteilen, weil diese Zeugen eingeschüchtert oder beseitigt
haben. Teilweise hat sich der Westen aus pragmatischen Gründen
mit dieser Clique arrangiert: Ehemalige UÇK-Führer wie der
heutige Außenminister und langjährige Premier Hashim Thaçi
sorgen für oberflächliche Stabilität. Mit ihnen ist aber
kein funktionsfähiger Staat zu machen. Wie schlimm die
Wirtschaftslage im ausgeplünderten Kosovo ist, zeigt nicht
zuletzt die seit Monaten andauernde Massenflucht nach
Westeuropa.“ (04.08.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/kosovos-falsche-helden/story/16972001

WIRTSCHAFT

+++ Griechische Tourismusbranche schlägt sich tapfer

Kathimerini – Griechenland. Die stellvertretende griechische
Tourismusministerin, Elena Kountoura, hat Ende Juli eine
Werbekampagne vorgestellt. Mit dem Slogan „Happening Now:
#GreekSummer“ soll eine Zunahme der Last-Minute-Buchungen
erreicht werden. In der Tat kann die Tourismusbranche der Krise
trotzen, glaubt die konservative Tageszeitung Kathimerini: „Dem
wirtschaftlichen Armageddon, welches das Land im Juli getroffen
hat, ist der Tourismus entkommen. … Laut Angaben des
internationalen Flughafens in Athen gab es während des
problematischsten Zeitraums vom 1. bis zum 25. Juli
(Kapitalverkehrskontrollen, Referendum, Risiko eines Grexits)
insgesamt 29 Prozent mehr Ankünfte von Ausländern als im
Vorjahr. … Lasst uns doch überlegen, was wir erreichen
könnten, wenn die riesige Anspannung im vergangenen Monat
nicht gewesen wäre. … Jetzt, mit der Hoffnung, dass wir das
Schlimmste hinter uns haben, braucht das Land Ruhe, um einen
Rückfall der Wirtschaft in eine tiefe Rezession zu vermeiden.“
(04.08.2015) +++
http://www.kathimerini.gr/826111/opinion/epikairothta/politikh/toyrismos-to-parado3o-ths-a8hnaikhs-anodoy

+++ Lange Haft für Libor-Manipulation angemessen

The Guardian – Großbritannien. Im Prozess um Manipulationen am
so genannten Libor-Zins hat ein Londoner Gericht am Montag den
Investmentbanker Tom Hayes wegen Betrugs zu 14 Jahren Haft
verurteilt. Die linksliberale Tageszeitung The Guardian
verteidigt das von vielen als hart bewertete Urteil: „Richter
Jeremy Cooke hat die 14-jährige Haftstrafe überzeugend
begründet. Die Behauptung, dass Manipulationen des
Libor-Zinses weit verbreitet waren oder dass andere, schlimmere
Übeltäter ungeschoren davongekommen sind, ist keine
Entschuldigung. Hayes stand im Zentrum einer Verschwörung. Im
Gegensatz zu verurteilten Mördern, die ihre Mindeststrafen
vollständig absitzen müssen, bevor eine Entlassung erwogen
werden kann, muss Hayes mit nicht mehr als sieben Jahren Haft
rechnen. Unehrlichkeit ist und bleibt Unehrlichkeit, ganz
gleich, ob man Süßigkeiten in einem Laden oder Millionen von
den Banken stiehlt. Je mehr man nimmt, desto mehr Zeit muss man
absitzen.“ (04.08.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/aug/04/14-years-in-jail-for-libor-rigging-the-judge-makes-a-persuasive-case

KULTUR

+++ Kolosseum-Renovierung völlig unnötig

La Repubblica – Italien. Italiens Regierung will das Kolosseum
in Rom renovieren lassen. Die Arena des Amphitheaters, die
heute freiliegt, soll mit einer Plattform bedeckt werden, damit
sie als Bühne bespielbar ist. Als ob es nichts Wichtigeres zu
tun gäbe, wettert die linksliberale Tageszeitung La
Repubblica: „Das Kolosseum ist bereits das meist besuchte und
gewinnbringendste Denkmal Italiens. Statt die Arena zu
bedecken, sollte man lieber die stinkenden mobilen Imbissbuden
und die falschen Gladiatoren mit ihren peinlichen Rüstungen
davonjagen und öffentliche Toiletten einrichten, um die
Besucher vor der misslichen Lage zu bewahren, an die Mauern
pinkeln zu müssen. Die Notwendigkeit eines Museumscafés mit
einem vernünftigen Buchladen ist nicht von der Hand zu weisen.
Zweifelsfrei vonnöten wäre, an das Verantwortungsbewusstsein
der Gewerkschaften zu appellieren und die Öffnung des
Kolosseums auch an Feiertagen zu gewährleisten.“ (05.08.2015)
+++
http://www.repubblica.it

GESELLSCHAFT

+++ In Landesverratsaffäre siegt die Skandal-Lust

Handelsblatt – Deutschland. Im Streit um die Ermittlungen gegen
den Blog netzpolitik.org hat Justizminister Heiko Maas den
deutschen Generalbundesanwalt Harald Range am Dienstag
entlassen. Die wirtschaftsliberale Tageszeitung Handelsblatt
kritisiert, dass auch in dieser Affäre die Lust am Skandal
eine gründliche Aufarbeitung verhindert: „In den vergangenen
Tagen haben viele Kommentatoren den Justizminister dafür
kritisiert, dass er Range nicht frühzeitig angewiesen habe,
die Ermittlungen einzustellen. Maas hatte es jetzt sehr eilig,
genau dies nachzuholen. Es erstaunt aber doch, wie
leichthändig solche Forderungen erhoben und wie eilfertig sie
umgesetzt werden. Natürlich ist die Pressefreiheit ein hohes
Gut, das zu schützen ist. Aber ist die Lage denn wirklich so
klar und so eindeutig, wie nun alle behaupten? … Zum
Innehalten und gründlichen Prüfen gibt es kaum noch die Zeit.
… Die Lust am Skandal, an der Empörung scheint bei vielen
Politikern und Medien den Drang nach Aufklärung zu
übersteigen.“ (05.08.2015) +++
http://www.handelsblatt.de

+++ Schwedendemokraten stänkern gegen EU-Migranten

Aftonbladet – Schweden. Rund tausend Menschen haben am Dienstag
in Stockholm gegen eine Kampagne der Schwedendemokraten
demonstriert. Diese hatten in der U-Bahn Plakate angebracht,
auf denen auf Englisch um Entschuldigung für die vielen
Bettler gebeten wird. Soviel Aufmerksamkeit war genau das Ziel
der rechten Partei, meint die sozialdemokratische Tageszeitung
Aftonbladet: „Die Aktion richtet sich nicht an Menschen, die
Stockholm vorübergehend besuchen. … Sie zielt direkt auf die
schwedische Debatte, und das Ziel ist nicht, um Entschuldigung
zu bitten. Stattdessen soll uns die Aktion dazu bringen, über
das Thema zu sprechen, das die Schwedendemokraten haben wollen.
Wir sollen nicht über die Armut sprechen, die hinter der
wachsenden Zahl bettelnder EU-Migranten in Schweden steht. Wir
sollen auch nicht über das Unvermögen von Schwedens
Gesellschaft und der EU sprechen, die Situation zu regeln.
Stattdessen sollen wir über ‚organisierte‘ Bettelei sprechen
und darüber, wie arme Menschen aus Rumänien und Bulgarien das
Bild der Wohlfahrtgesellschaft Schwedens schädigen.“
(05.08.2015) +++
http://www.aftonbladet.se/ledare/fredagmed/ingvarpersson/article21213326.ab

SPORT

+++ Kampf gegen Doping ist aussichtslos

Polityka Online – Polen. Der Leichtathletik-Weltverband IAAF hat
am Dienstag die jüngsten Doping-Enthüllungen von ARD und
Sunday Times als „konfus“ zurückgewiesen. Unabhängig von
diesem Dementi ist der Kampf gegen Doping wenig aussichtsreich,
schreibt Paweł Walewski auf seinem Blog beim Nachrichtenmagazin
Polityka: „Man darf nicht davon ausgehen, dass es in der
heutigen Welt einfach ist, Doping zu bekämpfen. Denn dieses
macht sich stets die neusten pharmakologischen und
biotechnologischen Erkenntnisse zu eigen. Ich glaube nicht,
dass man diesen Kampf überhaupt gewinnen kann, solange
Goldmedaillen immer noch einen höheren Wert haben als die
Gesundheit. … Ich denke nicht, dass alle Sportler auf
verbotene Substanzen und Methoden zurückgreifen. … Und es
geht auch nicht darum, irgendjemanden persönlich zu
beschuldigen. Vielmehr muss man die Effizienz der
Anti-Doping-Maßnahmen insgesamt kritisieren. Sie kosten ein
Vermögen, bringen aber kaum etwas.“ (04.08.2015) +++
http://www.polityka.pl/tygodnikpolityka/nauka/1628517,1,kilkuset-sportowcow-zdobywa-medale-na-dopingu-ale-walka-z-tym-problemem-to-farsa.read

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