Einigung zwischen Eurogruppe und Athen

Nach 17 Stunden Verhandlungen haben die Eurogruppen-Chefs am
Montagmorgen einen Kompromiss mit Athen erreicht. Zuvor war am
Wochenende der Streit zwischen Gegnern und Befürwortern eines
Grexit offen ausgebrochen. Einige Kommentatoren erkennen nach
den Verhandlungen eine wachsende Kluft zwischen Frankreich und
Deutschland. Andere hoffen, dass eine Einigung in diesem zähen
Streit die EU stärkt.

+++ Griechenland entzweit Paris und Berlin

Der Standard – Österreich. In den Verhandlungen mit
Griechenland ging es auch um die Machtverhältnisse in der
Eurozone, meint die linksliberale Tageszeitung Der Standard:
„Vor allem Deutschland hat den Druck an diesem Wochenende
massiv erhöht und zwar mit handfesten Drohungen:
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat ein Positionspapier in
Umlauf gebracht, in dem die Option eines Grexit auf Zeit, eines
Ausscheidens Griechenlands aus der Währungsunion für fünf
Jahre, erwähnt wird. … Für Griechenland, aber auch Teile
der Europartner ging das zu weit: Genug ist genug, rief
Italiens Premier Matteo Renzi. Hardliner Deutschland hat noch
einmal nachgelegt, Frankreich hat sich dagegen auf die Seite
Griechenlands und der Südländer geschlagen. Es ist das erste
Mal seit vielen Jahren, dass die beiden Länder nicht an einem
Strang ziehen, wenn es um wichtige Entscheidungen in der EU
geht.“ (13.07.2015) +++
http://derstandard.at/2000018995691/Die-Europartner-legen-Griechenland-Daumenschrauben-an

+++ Emotionen verdrängen Argumente

Právo – Tschechien. Die zähen Verhandlungen des Wochenendes
zeigen, dass es für die EU immer schwerer wird, vernünftige
Kompromisse zu erzielen, resümiert die linke Tageszeitung
Právo: „Statt Argumenten dominieren Emotionen. Das erschwert
die Suche nach rationalen Lösungen. … Die Probleme
beschränken sich nicht mehr nur auf das Verhältnis
Griechenlands zum Rest des Euroklubs. Gegeneinander stehen der
Norden und der Süden und vor allem die Schwergewichte
Deutschland und Frankreich. Die direkte Beteiligung Paris‘ an
der Ausarbeitung der griechischen Reformen und deren Ablehnung
durch Berlin bestätigen, dass die beiden Länder, die bisher
Kern und Motor der Europäischen Union waren, im Streit um
Griechenland am jeweils anderen Ende des Stricks ziehen. …
Ein drittes Rettungspaket ist der Versuch eines Kompromisses in
einer Zeit, da Kompromisse nicht mehr möglich zu sein
scheinen.“ (13.07.2015) +++
http://www.pravo.cz

+++ Europa braucht eine eigene Finanzregierung

Der Spiegel – Deutschland. Die Währungsunion war von Anfang an
eine Fehlkonstruktion und benötigt dringend Nachbesserungen,
fordert das Nachrichtenmagazin Der Spiegel: „Es gibt in Europa
keine zentrale Instanz, die bei einem Abschwung die Steuern
senken, staatliche Ausgaben hochfahren oder Schulden aufnehmen
könnte. Die Eurozone ist der zweitgrößte Wirtschaftsraum der
Welt, aber sie kann keine eigenständige Konjunkturpolitik
betreiben. … Europa braucht eine Wirtschafts- und
Finanzregierung, die vom Parlament kontrolliert wird und über
die nötigen Instrumente verfügt: ein eigenes Budget sowie die
Möglichkeit, in die nationalen Haushalte hineinzuregieren. Wer
so etwas fordert, genießt in Brüssel derzeit den Ruf des
Naivlings. Ein Plädoyer für mehr Europa, so heißt es dort,
ist das beste Rezept für Wahlniederlagen.“ (11.07.2015) +++
http://www.spiegel.de

+++ Nur Vertrauen hält den Kontinent zusammen

Le Figaro – Frankreich. Soll die EU eine Zukunft haben, muss sie
aus dem griechischen Schuldendrama lernen und neues Vertrauen
zwischen ihren Mitgliedern aufbauen, rät die konservative
Tageszeitung Le Figaro: „Neue Spielregeln sind nötig und diese
müssen sowohl kollegialer als auch bindender sein. Es wäre
weise, künftigen Krisen vorzugreifen, indem eine Möglichkeit
für einen geregelten Ausstieg aus dem Euro geschaffen wird.
Auch über eine politische Lehre muss nachgedacht werden: Je
mehr die Positionen von Deutschland und Frankreich
auseinanderdriften, desto größer wird die Kluft zwischen
ihren Wirtschaften und damit die Gefahr, dass Europa zerfällt.
Was Europa wirklich zusammenhält, ist Vertrauen. Am Beispiel
Griechenlands sehen wir das Beben, das entsteht, wenn es
verloren geht. Doch dieses Beben ist noch nichts im Vergleich
zu dem, das uns droht, wenn das Vertrauen zwischen Frankreich
und Deutschland abhanden kommt.“ (13.07.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Einigung wird die EU stärken

Jutarnji List – Kroatien. Die Verhandlungspartner in der
Griechenlandkrise scheinen sich ihrer historischen
Verantwortung bewusst, lobt die liberale Tageszeitung Jutarnji
List: „Die Griechenlandkrise wird zur Schlüsselfrage der EU,
die vor einem möglichen Austritt Großbritanniens und einem
‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ steht. Sie stellt das Wesen
der europäischen Integration in Frage, die das erfolgreichste
europäische Projekt seit Karl dem Großen darstellt. … Es
ist gut, dass sich alle Zeit genommen haben, dass Tsipras sich
Varoufakis entledigt und neue Reformen vorgeschlagen hat.
Sollen sich die Anderen diese nun in Ruhe anschauen und Europa,
das sich derzeit zwischen Scylla und Charybdis befindet, in
stillere Gewässer manövrieren. Denn vor uns liegen viele
Hindernisse und Gefahren, denken wir nur an die Ukraine und den
IS. Die EU-Führung wird hoffentlich die Stärke und Weisheit
des Herkules aufbringen, um das ganze Projekt zu retten.“
(13.07.2015) +++
http://www.jutarnji.hr

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Debatten verfolgen: Sparkurs spaltet Europa
Während die Euro-Länder gegenüber der Regierung Tsipras hart
bleiben, solidarisieren sich Parteien und Bürger in der EU mit
dem Widerstand Athens gegen den Sparkurs. Sorgt die
Griechenlandkrise für einen Wandel in Europa oder zerbricht
die Union daran?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-2015-07-griechenlandkrise-gefaehrdet-eu/

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POLITIK

+++ Srebrenica ist kein Ort der Versöhnung

Il Sole 24 Ore – Italien. Bei der Gedenkfeier zum 20. Jahrestag
des Massakers von Srebrenica am Samstag kam es zu
Ausschreitungen gegen Serbiens Regierungschef. Alexandar
Vučić musste, bedroht von einer aufgebrachten Menschenmenge,
die Feier fluchtartig verlassen. Srebrenica kann kein Ort des
Friedens werden, bedauert die liberale Wirtschaftszeitung Il
Sole 24 Ore: „Zwanzig Jahre später ist Srebrenica kein Ort der
Versöhnung. Es ist ein Ort des nie beschwichtigten Zorns, der
Versäumnisse und des europäischen Desinteresses einem
ehemaligen Jugoslawien gegenüber, das, wenn nicht die USA und
die Nato eingegriffen hätten, sich selbst überlassen
geblieben wäre. Europa ist vor zwanzig Jahren im Balkan, in
den Fluten der Drina, untergegangen. … Europa zahlt noch
heute einen hohen Preis für diese Gleichgültigkeit, denn der
Balkan bleibt eine Region von ungewisser Zukunft.“ (12.07.2015)
+++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Attacke auf Vučić kam nicht von ungefähr

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Serbien lehnt es bis heute ab,
das Massaker von Srebrenica als Genozid anzuerkennen und daher
ist es kein Wunder, dass sein Regierungschef bei der
Gedenkfeier am Mahnmal von Demonstranten mit Steinen attackiert
wurde, konstatiert die liberale Tageszeitung Mladá fronta Dnes:
„Der serbische Premier Alexandar Vučić verdient Anerkennung,
dass er nach Srbrenica kam. Auch dafür, dass er auf einen
Steine werfenden Bosniaken versöhnlich reagierte. Aber auch er
lehnt das Wort Genozid ab. Es war seine Regierung, die vor ein
paar Tagen an Moskau appellierte, im UN-Sicherheitsrat eine
Resolution zu blockieren, die die Tragödie einen Genozid
nannte. Vučić kam zur Erinnerung an die einstige Orgie des
Bösen und des Todes nur mit einer halbherzigen Entschuldigung.
Keines seiner gut gemeinten Worte über Versöhnung konnte
diesen üblen Nachgeschmack übertünchen. Der geworfene Stein
bestätigte das nur.“ (13.07.2015) +++
http://www.mfdnes.cz

+++ Bald flüchten tausende Ukrainer in die EU

Financial Times – Großbritannien. Während alle Augen auf
Griechenland gerichtet sind, braut sich in der Ukraine eine
viel folgenreichere Wirtschaftskrise zusammen, mahnt der
Ökonom Nick Butler im Blog der konservativen Financial Times:
„Die Regierung in Kiew steht angeblich kurz davor, mit einigen
oder allen Zahlungen im Verzug zu sein. Das wäre ein Schritt,
der sowohl eine weitere Kreditvergabe, als auch dringend
benötigte Investitionen in der Industrie blockieren würde,
für die Eindämmung des wirtschaftlichen Niedergangs aber
unerlässlich ist. Das Risiko besteht nicht nur darin, dass ein
Zahlungsverzug Geldgeber und Investoren verschrecken würde. Es
könnte tausende Ukrainer dazu bringen, die lange und
durchlässige Grenze des Landes zu Polen, Rumänien, Ungarn und
der Slowakei zu überqueren. Wenn Europa schon nicht mit dem
begrenzten Strom von Flüchtlingen über das Mittelmehr umgehen
kann, sollte man sich die Panik und das Chaos vorstellen, die
auf einen Exodus aus der Ukraine folgen würden.“ (12.07.2015)
+++
http://www.ft.com

+++ Komorowski darf Stauffenberg nicht ehren

Super Express – Polen. Der polnische Präsident Bronisław
Komorowski hat in der vergangenen Woche bei einer
Gedenkveranstaltung den deutschen Oberst und Hitler-Attentäter
Claus von Stauffenberg geehrt. Damit diskreditiert sich
Komorowski, mahnt das konservativen Boulevardblatt Super
Express: „Wenn Berlin sagt, dass Stauffenberg ein Held war,
dann knallt Präsident Komorowski die Hacken zusammen. …
Entschuldigung, wenn man das so direkt sagt. Dabei wollte
dieser Offizier, den Komorowski nun als ‚Helden‘ entdeckt hat,
Hitler nur töten, um die deutsche Herrschaft in Europa zu
retten, die zu dem Zeitpunkt noch an der Weichsel endete. …
Dann plante er im Osten eine Waffenruhe mit Stalin, um diese
Grenze zu festigen [und um die Aufteilung Polens mit Moskau
aufrecht zu erhalten]. Wenn das Attentat gelungen wäre, dann
gäbe es Polen überhaupt nicht. … Der Historiker Komorowski
muss in den Seminaren über das 20. Jahrhundert Europas nur
gepennt haben.“ (13.07.2015) +++
http://www.se.pl/wiadomosci/opinie/marek-krol-kultowe-scierki_642124.html

+++ Grybauskaitė selbstgerecht wie Putin

Delfi – Litauen. Am Sonntag ist Litauens Präsidentin Dalia
Grybauskaitė sechs Jahre im Amt gewesen. Der Journalist
Rimvydas Valatka kritisiert auf dem Online-Portal Delfi ihren
autoritären Stil: „Die unangenehmste Frage, die ihr je [von
Journalisten] gestellt wurde, war ‚Präsidentin, haben Sie
irgendwann in diesen Jahren Fehler gemacht?‘. Alle ihre
Antworten auf diese Frage waren genau so sympathisch, wie die
des russischen Präsidenten Putin: Nein, Sie habe nie Fehler
gemacht. In all diesen sechs Jahren machte sie alles richtig.
… Die Bevölkerung ist völlig zufrieden mit der gut
aussehenden, zu jedem Anlass wie ein Wasserfall redenden,
harten und dominanten Grybauskaitė. Eine tolle Kombination aus
Narzissmus und Nihilismus. … Obwohl sie seit dem ersten Tag an
der Macht viel Popularität genießt, hat sie es weder zur
Einigung des Volkes, noch zur Einigung der politischen Klasse
genutzt. … Im Gegenteil, sie spaltet beide ständig.“
(13.07.2015) +++
http://www.delfi.lt/news/ringas/lit/r-valatka-seseri-metai-su-dgrybauskaite-su-ja-uz-ja-po-ja-bet-siukstu-ne-pries-ja.d?id=68466912

WIRTSCHAFT

+++ Griechenlandkrise: Die Eurozone wird sich auflösen

Blog Pitsirikos – Griechenland. Die Eurozone ist bald
Geschichte, meint Blogger Pitsirikos und versucht damit, seine
Leser zu beruhigen: „Da es so scheint als seien die Bürger
sehr besorgt – vergangene Nacht habe ich mehr als 200 E-Mails
erhalten, die ich nicht alle beantworten kann – hier einige
Gedanken: Alles wird gut. Was auch immer geschieht, das neue
Sparmemorandum kann nicht umgesetzt werden. Die meisten
Menschen können nichts mehr zahlen. Es ist eine Frage der
Zeit, wahrscheinlich von ein paar Monaten, dass Griechenland
die Eurozone verlässt und sein Schicksal in die eigenen
Händen nimmt. … Damit politische und gesellschaftliche
Normalität in Griechenland herrscht, muss das Land aus dem
Euro austreten. Dann ist es sehr wichtig, welche Partei an der
Regierung sein wird. Wir haben Zeit um darüber nachzudenken.
Macht euch keine Sorgen um den Euro. Die Eurozone wird sich
auflösen.“ (12.07.2015) +++
http://pitsirikos.net/2015/07/%CF%8C%CE%BB%CE%B1-%CE%BA%CE%B1%CE%BB%CE%AC-%CE%B8%CE%B1-%CF%80%CE%AC%CE%BD%CE%B5/

+++ Griechenlandkrise: Athen muss bittere Pille schlucken

El Mercurio – Republik Chile. Den Griechen bleibt – genau wie
Chile – nichts anderes übrig, als eine rigorose Sparpolitik zu
befolgen, meint die konservative chilenische Tageszeitung El
Mercurio: „Wie in den klassischen Tragödien von Sophokles,
kämpft Griechenland gegen das tragische Schicksal an, das die
Götter bereithalten. An den Euro gekettet und damit ohne die
Möglichkeit einer angemessenen Abwertung, in die Rezession
gestürzt, von den Investoren verlassen und mit einem
zerstörten Bankensystem ist es dazu verdammt, die bittere
Pille aus Ausgabenkürzung und Steuererhöhung zu schlucken.
Die Rebellion der Wähler ist verständlich, aber nutzlos. Ob
es nun mit seinen geduldigen Gläubigern bricht oder nicht, ob
es den Euro verlässt oder nicht: der Wohlfahrtsstaat wird
zerbrechen, die sozialen Rechte greifen nicht, wenn es kein
Geld mehr gibt.“ (12.07.2015) +++
http://impresa.elmercurio.com/Pages/NewsDetail.aspx?dt=12-07-2015%200:00:00&dtB=13-07-2015%200:00:00&BodyID=1&PaginaId=3

+++ Börsencrash in China gefährdet Weltwirtschaft

Irish Independent – Irland. Nach dem Börsenchaos versucht die
chinesische Regierung seit vergangener Woche, mit Zinssenkungen
und Handelsverboten für Großaktionäre den heimischen
Aktienmarkt zu stabilisieren. Doch die Eingriffe des
kommunistischen Regimes bannen die Gefahr nicht, warnt die
konservative Tageszeitung The Irish Independent: „Wenn diese
drakonischen Maßnahmen den chinesischen Aktienmarkt beruhigen
sollten, so wurde dieses Ziel nicht erreicht. Wenn überhaupt,
hatten sie den gegenteiligen Effekt. Die chinesischen
Aktienkurse, die kurz nach der Bekanntgabe der Maßnahmen zu
Beginn letzter Woche stiegen, sind wieder im Fallen. Der Crash
der Aktienkurse und die Reaktion der Regulierungsbehörde
befeuern die lang gehegten Ängste, was den wahren Zustand der
chinesischen Wirtschaft betrifft. … HSBC-Chefökonom Stephen
King vergleicht die Weltwirtschaft mit der Titanic, die ohne
genügend Rettungsboote über die Ozeane segelt. Wird China der
Eisberg sein, der das Schiff – und viele seiner Passagiere – auf
den Meeresgrund zieht?“ (12.07.2015) +++
http://www.independent.ie/opinion/columnists/dan-white/will-chinas-crash-trigger-a-new-global-recession-31369079.html

GESELLSCHAFT

+++ Papst sucht gezielt die Armen auf

Público – Portugal. Papst Franziskus hat am Sonntag in Paraguay
seine einwöchige Südamerikareise beendet. Zuvor hatte das
Oberhaupt der katholischen Kirche Ecuador und Bolivien besucht
und dort Missstände angeprangert. Eindeutiges Ziel dieser
Reise war es, den Einfluss des Katholizismus unter den Armen
auszudehnen, meint die liberale Tageszeitung Público: „Nach
dem ersten Pädophilieprozess im Vatikan und seiner
Umweltenzyklika hat Franziskus nun versucht, die Agenda seines
Pontifikats mit einer Reise in drei der ärmsten Länder
Lateinamerikas fortzuführen. … Der Papst hat sich für die
Vergehen der katholischen Kirche an den einheimischen Völkern
Südamerikas während der spanischen Kolonisation entschuldigt,
um zugleich zu betonen, dass der Katholizismus die Religion der
Armen sei. … Dahinter steckt ein klares Vorhaben: den
Einfluss des Katholizismus dort zu stärken, wo die Armut am
bittersten ist.“ (13.07.2015) +++
http://www.publico.pt/mundo/noticia/a-america-latina-do-papa-francisco-1701841

+++ Rufmord an Dänemarks religiösem Minister

Jyllands-Posten – Dänemark. Noch immer steht der neue dänische
Forschungsminister Esben Lunde Larsen für sein Bekenntis,
gläubiger Christ zu sein, in der Kritik. Für die
rechtsliberale Tageszeitung Jyllands-Posten macht dies
deutlich, welch schwieriges Verhältnis Dänemark zur Religion
hat: „Die Reaktionen wirken wie bewusste Missverständnisse und
gewollte Vorurteile. Zum Teil sind sie wohl damit zu erklären,
dass viele Akademiker hierzulande ein sehr schwieriges
Verhältnis zur Religion haben und zu begabten Menschen, die
sich zu ihrer Religion bekennen. Zum anderen gleichen die
Reaktionen dem Versuch eines Rufmords an einem Minister, der
innerhalb des Rahmens der Religionsfreiheit ein persönliches
Glaubensverhältnis hat. … Man schießt ihn mit einer
Mischung aus Vorurteilen, Unwissenheit und Verachtung der
Religion ab, ohne Blick auf die Zusammenhänge von Glauben und
Wissen.“ (13.07.2015) +++
http://jyllands-posten.dk/debat/leder/ECE7865025/Tro-og-viden/

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