Eurogruppe lässt Athen abblitzen

greeseDie Euro-Finanzminister haben weitere Verhandlungen mit
Griechenland über ein Hilfsprogramm vor dem Referendum
abgelehnt. Zuvor hatte Athen in einem Brief an die Gläubiger
fast alle Sparauflagen akzeptiert. Einige Kommentatoren
drängen die Griechen, die Sparpolitik am Sonntag zum Wohle
Europas zu stoppen. Andere sehen die Abstimmung als reines
Ablenkungsmanöver der Athener Regierung.

+++ Griechen können Europas Irrfahrt stoppen

Le Quotidien – Luxemburg. Wenn die Griechen beim Referendum am
Sonntag das Angebot der Gläubiger ablehnen, könnte Brüssel
zu einer notwendigen Kehrtwende gezwungen sein, analysiert die
Tageszeitung Le Quotidien: „Die europäische Linke hofft, dass
die Griechen mit Nein stimmen. Das wäre das Zeichen, dass
Sparzwang, Strenge und Verblendung, die die Geschicke der
Europäer seit Jahren bestimmen, nicht mehr angezeigt sind. Wie
kann man einer Troika vertrauen, die das griechische Schiff seit
Jahren untergehen lässt? … Wenn die Griechen am Sonntag Nein
sagen, sagen sie nicht Nein zu Europa. Es würde bedeuten, dass
sie eine bestimmte Weltsicht ablehnen, die sie in den Abgrund
geführt hat. Ohne die Griechen von ihrer Verantwortung
freisprechen zu wollen, wird das Nein verschlossene Türen in
Brüssel öffnen. Und Europa dazu zwingen, auf neue Ideen
einzugehen. Sie sind sicher notwendig, denn das heutige Modell
ist am Ende.“ (01.07.2015) +++
http://www.lequotidien.lu/editoriaux/essayer-autre-chose/

+++ Tsipras stiehlt sich aus der Verantwortung

24 Chasa – Bulgarien. Die Tsipras-Regierung will sich mit dem
Referendum aus der Verantwortung stehlen, kritisiert die
Tageszeitung 24 Chasa: „Alle Chancen sind vertan. Tsipras und
sein Finanzminister haben keine Fürsprecher mehr in der EU.
Nach all den Milliarden, die in den griechischen Haushalt
gepumpt und all den Angeboten, die den Griechen gemacht wurden,
wollen die EU-Finanzminister keine weiteren Spielchen mehr
spielen. Die Griechenland-Krise ist jetzt einzig und allein ein
Problem Griechenlands. … Alexis Tsipras und sein Kabinett
wollen ihr Scheitern den bösen Europäern, den Neoliberalen,
einer Verschwörung der Geldgeber, Deutschland, dem IWF und dem
Kapitalismus in die Schuhe schieben. Darum bitten sie am Sonntag
die Griechen an die Urnen. Ob diese es bevorzugen werden vor den
Wahllokalen Schlange zu stehen oder vor den Bankautomaten, wird
sich zeigen.“ (01.07.2015) +++
http://www.24chasa.bg/Article.asp?ArticleId=4848151

+++ Athens Schulden sind gar nicht so hoch

Sme – Slowakei. Auch wenn die Griechen mit Premier Alexis
Tsipras an der Spitze in den vergangenen Monaten nahezu jeden
Europäer auf die Palme gebracht haben, wäre es falsch, sie
allein zu lassen, mahnt die liberale Tageszeitung Sme: „Es
wäre unfair zu behaupten, die Griechen hätten in den letzten
fünf Jahren nichts getan. Damals lebten sie auf dem Niveau
Frankreichs mit einer Produktivität, die hinter der der
Slowakei zurückblieb. Das ist heute nicht mehr so. … Die
astronomischen Summen, die Europa das kostete, sind nur auf den
ersten Blick riesig. Es genügt ein Blick auf Ostdeutschland,
auf die Summen, die die Bundesregierung dort zahlt.
Überschlägt man das, dann wäre Ostdeutschland heute zehnmal
so hoch verschuldet wie Griechenland. … Auch die Griechen
verdienen eine zweite Chance. Das Land ist für Europa und den
ganzen Westen strategisch unermesslich wichtig. Sein
wirtschaftlicher Selbstmord wäre eine Niederlage für ganz
Europa.“ (02.07.2015) +++
http://www.sme.sk/

+++ Deutsch-französische Kluft nicht zu verbergen

Le Figaro – Frankreich. Mit ihrer Absage an weitere Gespräche
vor der Abstimmung am Sonntag schwenkt die Eurogruppe auf die
Linie Deutschlands ein, während Frankreichs Präsident
François Hollande für einen schnellen Kompromiss plädiert.
Warum die Kluft zwischen Berlin und Paris tiefer wird,
analysiert die konservative Tageszeitung Le Figaro: „Der
Präsident will sich nicht weiter von der Linken entfremden, in
der es ohnehin schon brodelt. Obwohl er versichert, dass die
Wirtschaft wieder anspringt, offenbart er seine Angst vor einem
wirtschaftlichen Schock. Das Ausmaß der Schulden oder die
Einhaltung der europäischen Regeln waren noch nie seine
Priorität. Die Kanzlerin wird von ihrem sozialdemokratischen
Koalitionspartner, der von den französischen Sozialisten weit
entfernt ist, zur Strenge genötigt. Ihre Wirtschaft hat nichts
zu befürchten. Griechenland ist ihr weniger wichtig als die
Prinzipien, ohne die der Euro ‚zum Scheitern verurteilt‘ wäre.
Der Konflikt um Griechenland bringt eine ernstzunehmende
deutsch-französische Störung ans Licht.“ (02.07.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ Obama würde die Krise anders lösen

Corriere della Sera – Italien. Washington hat am Montag zu
weiteren Gesprächen der EU mit Athen gemahnt. Erneut zeigt
sich die wachsende Kluft zwischen Europa und den USA,
resümiert die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della
Sera: „Wenn der US-Präsident für eine Übereinkunft mit Athen
ist, ist es die Geopolitik, die ihn lenkt. Alleingelassen,
ausgeschlossen aus der Währungsgemeinschaft und vielleicht gar
aus der EU, würde Griechenland in die Hände von Russlands
Präsident Putin fallen. Bundeskanzlerin Merkel sieht die
gleiche Gefahr, doch misst sie ihr nicht dieselbe Bedeutung zu.
Und Griechenland ist nicht der einzige Punkt, an dem die
Meinungen auseinandergehen. Nach den jüngsten Attentaten der
Dschihadisten wurden in Europa viele Stimmen laut, die eine
Abwesenheit Amerikas beklagten. Auch in der Ukrainekrise
verbirgt sich hinter der scheinbaren Eintracht des Westens
innerhalb von Nato und EU großer Zwiespalt. … Die
transatlantische Allianz ist nicht in der Krise. Doch bedarf
sie einer Überprüfung nach den Kriterien der neuen
Weltordnung.“ (02.07.2015) +++
http://www.corriere.it/

POLITIK

+++ IS-Terror: Zögern des Westens ist fatal

Corriere del Ticino – Schweiz. Bei Angriffen der IS-Miliz auf
Posten der ägyptischen Armee und anschließenden Gefechten auf
der Sinai-Halbinsel sind am Mittwoch 120 Menschen getötet
worden. Doch der Westen führt den Kampf gegen den Terror nach
wie vor halbherzig, schimpft die liberale Tageszeitung Corriere
del Ticino: „‚In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg
den Tod‘, schrieb vor vier Jahrhunderten der Dichter Friederich
von Logau. Eine Mahnung, die zum Verhalten des Westens dem IS
gegenüber passt. In der Tat fragen sich viele, warum man
angesichts der Grausamkeiten des ‚Islamischen Staats‘ und
seiner Ableger eine durchgreifende Militäroperation nicht
ernsthaft in Erwägung zieht. Technisch wäre diese durchaus
realisierbar, denn die Truppenstärke des Kalifats ist alles in
allem begrenzt. Doch weder Europa noch Amerika können sich
entschließen. … Bedauerlicherweise ist die Geschichte des
Nahen Ostens seit dem Ende des Osmanischen Reichs eine
Aneinanderreihung zwar nicht gänzlich falscher aber doch
fehlerhafter politischer Entscheidungen des Westens, die die
Situation von Mal zu Mal verschlimmert haben.“ (02.07.2015) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Kurdischer Freiheitskampf in Syrien eine Lüge

Sabah – Türkei. Die syrisch-kurdische Miliz YPG hat in den
vergangenen Wochen einen Großteil der Grenzstädte zur Türkei
von den IS-Milizen zurückerobert. In Wirklichkeit steckt
dahinter eine Strategie zum Erhalt des Assad-Regimes,
kommentiert die regierungsnahe Tageszeitung Sabah: „Von Beginn
an war dies eine von Lügenpropaganda beherrschte Strategie.
Die kurdische Identität oder der ‚kurdische Korridor‘, ein
Ausdruck der Tagesordnung der letzten Tage, sind nur Mittel zum
Schein. In der Region wurde mit den Angriffen des IS der Weg
für die YPG frei gemacht und diverser Nationalismus
angestachelt. … Denn es existiert ein Projekt, um das
Assad-Regime zu erhalten. … Dass es zum Ziel hat, die Türkei
von den Kurden zu entfernen, sollten vor allem letztere
erkennen.“ (02.07.2015) +++
http://www.sabah.com.tr/yazarlar/ovur/2015/07/02/kobani-yalanlari-ve-abd

+++ US-Wahl gut für Beziehungen mit Kuba

Polityka Online – Polen. Die USA und Kuba werden am 20. Juli
nach 54 Jahren ihre Botschaften im jeweils anderen Land wieder
öffnen. Das linksliberale Nachrichtenportal Polityka Online
führt dies auf mehrere Ursachen zurück: „Der entscheidende
Grund dafür ist, dass die Beziehungen mit Kuba zu einem
wichtigen Gegenstand des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA
geworden sind. Die kubanische Diaspora verfügt dort über einen
großen politischen Einfluss. Sie wäre in der Lage, jedem
Kandidaten zu schaden, der die Verbesserung der Beziehungen
verhindern will, die gerade begonnen haben. Über Jahrzehnte
hinweg war die Feindschaft gegenüber der Revolution und [Kubas
Regierungschef] Castro fast schon eine Art Religion. … Doch
hat sich das Klima nun durch Obama sowie durch den
Generationswechsel in der kubanischen Diaspora gewandelt. Der
Großteil der jungen Amerikaner kubanischer Herkunft hat mit
der Revolution keine persönlichen Erfahrungen. Sie weckt bei
ihnen keine negativen Emotionen wie bei ihren Eltern oder
Großeltern.“ (02.07.2015) +++
http://www.polityka.pl/tygodnikpolityka/swiat/1624813,1,usa-w-hawanie-i-kuba-w-waszyngtonie-znowu-otworza-swoje-ambasady.read

WIRTSCHAFT

+++ AKW verbessert Finnlands Energiebilanz kaum

Kauppalehti – Finnland. Das finnische Energieunternehmen
Fennovoima hat am Dienstag beim Wirtschaftsministerium seinen
Bauantrag für das geplante Atomkraftwerk eingereicht. Das
Argument, dass Finnland mit dem AKW seine Abhängigkeit von
Energieimporten reduzieren kann, überzeugt die
Wirtschaftszeitung Kauppalehti nicht ganz: „Das neue AKW wurde
auch mit dem Ausbau der heimischen Energieproduktion
begründet. Finnlands Energiebilanz ist deutlich negativ. Mit
einer Steigerung der Eigenproduktion von Energie ließe sich
auch Finnlands Handelsbilanz deutlich verbessern. Atomkraft ist
dafür aber nicht das beste Mittel. Öl deckt beinahe 80 Prozent
der Energieimporte. Will man wirklich Finnlands Energiebilanz
verändern, müsste man bei den Biobrennstoffen ansetzen. Diese
müssten allerdings auch in Bezug auf den Preis
wettbewerbsfähig sein.“ (02.07.2015) +++
http://www.kauppalehti.fi

GESELLSCHAFT

+++ Flüchtlingsfrage muss kollektiv gelöst werden

Szuverén – Ungarn. Eine Lösung für die
Flüchtlingskatastrophe lässt sich nur auf Grundlage einer
internationalen Kooperation finden, mahnt Zoltán Miklósi auf
dem Blogportal Szuverén: „Wenn wir die von der Regierung
Orbán geschürte hysterische Stimmung einmal ausblenden,
kommen wir zu folgenden Feststellungen: Jedes Jahr verlassen
Millionen Menschen Regionen, in denen der Bürgerkrieg tobt
oder die wirtschaftlich darniederliegen, um anderswo ein
besseres Leben zu suchen. Die überwiegende Mehrheit der
Migranten nimmt nicht nur enorme physische und finanzielle
Risiken auf sich, sondern setzt sich auch großen emotionalen
Strapazen aus. … Die Dimension des Problems legt den Schluss
nahe, dass einzelne Staaten oder Ländergruppen nicht fähig
sind, die Aufnahme von vielen Millionen Einwanderern zu
stemmen. … Das Problem der Einwanderung kann daher nur
kollektiv gelöst werden. … Und man kann wohl von allen
Nationalstaaten erwarten, dass sie ihren Beitrag leisten, um
das Problem zu lösen.“ (01.07.2015) +++
http://szuveren.blog.hu/2015/07/01/realistak_es_kalandorok

+++ Briten sehen Osteuropäer viel zu negativ

The Guardian – Großbritannien. Ein Foto, das angeblich eine
obdachlose Familie aus Osteuropa zeigt, die vor der
Gedenkstätte für die Opfer der Terroranschläge am 7. Juli
2005 in London campiert, empörte Anfang der Woche den
britischen Boulevard. Es ist bedauerlich und ungerecht, dass
Osteuropäer in Großbritannien meist in einem schlechten Licht
gesehen werden, moniert die linksliberale Tageszeitung The
Guardian: „Wenn wir uns an unsere Geschichte erinnern würden,
wären wir viel gastfreundlicher. … Was war unsere größte
Stunde? Es war unsere Entscheidung, 1939 zur Verteidigung der
Völker Osteuropas, die vom Nazi-Blitzkrieg überrannt worden
waren, in den Krieg zu ziehen. In der folgenden Luftschlacht um
England waren wir gegen Hitler auf uns allein gestellt – und
doch nicht wirklich. Polnische Piloten spielten eine führende
Rolle in der Luftschlacht um England und entwickelten die
wirkungsvollsten Taktiken im Kampf gegen die deutsche
Luftwaffe. Wo ist dieses Heldentum heute in unserer nationalen
Erinnerung?“ (01.07.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/jul/01/britain-eastern-european-migrants-london-memorial

+++ Rumäniens Gefangene schreiben sich frei

Ziare – Rumänien. Laut Medienberichten entdecken in
rumänischen Haftanstalten zuletzt viele, meist prominente
Insassen das Schreiben. Gefangene erhalten für jedes
wissenschaftliche Werk eine Haftverkürzung um 30 Tage.
Allerdings scheinen einige zu plagiieren, weshalb das
Justizministerium am Dienstag eine Überarbeitung des Gesetzes
von 2013 angekündigt hat. Das Nachrichtenportal Ziare
unterstützt das Vorhaben: „Was das bisherige Gesetz nicht
vorschreibt, ist, von wem und nach welchen Kriterien
entschieden wird, ob eine riesige Ansammlung von Wörtern auf
Papier tatsächlich einer wissenschaftlichen Arbeit entspricht.
Das erklärt, warum so viele Verbrecher zuletzt plötzlich den
Gelehrten in sich entdeckten. … Und wer druckt diese Werke,
ohne dass er dabei Verluste macht? Eine Erklärung wurde
unlängst von einem der Verlage gegeben, in dem besonders gerne
verurteilte Fußballer publizieren: Die Autoren kaufen die
gesamte Auflage auf! Mit anderen Worten: Wer Geld hat und
schreiben kann, erkauft sich eine kürzere Gefängnisstrafe.“
(01.07.2015) +++
http://www.ziare.com/valeriu-zgonea/presedinte-camera-deputatilor/aberatia-zilei-obiectii-comentarii-nu-admis-1371132

+++ Schweden muss moderne Sklaverei abschaffen

Dagens Nyheter – Schweden. Schwedens Regierung will strengere
Regeln für die Arbeitsmigration einführen. Angesichts der
skrupellosen Ausnutzung vieler Zuwanderer sind die Pläne des
rot-grünen Kabinetts zu begrüßen, meint die liberale
Tageszeitung Dagens Nyheter: „Im Schweden des Jahres 2015
halten wir Sklaven. Hier muss die Diskussion beginnen. Denn es
geht um Sklaverei: Menschen werden für wirtschaftlichen Gewinn
illegal ausgenutzt. … Der Rechtsstaat muss mehr Möglichkeiten
bekommen, alle Formen von Trafficking in Schweden zu
unterbinden. Im Ergebnis werden manche Migranten ihren Job
verlieren und in ihre Heimat zurückkehren müssen. Doch
Schweden hilft ihnen am ehesten mit Handel, der steigenden
Wohlstand bringt. Wir helfen nicht, indem wir die Augen
verschließen und zulassen, dass Menschen von einer halblegalen
Baufirma oder als ‚persönlicher Assistent‘ von einem
Sklavenhalter ausgenutzt werden.“ (02.07.2015) +++
http://www.dn.se/ledare/erik-helmersson-krossa-det-svenska-slaveriet/

+++ Wintons Geschichte als Mahnung für heute

Lidové noviny – Tschechien. Im Alter von 106 Jahren ist am
Mittwoch in Großbritannien Sir Nicholas Winton gestorben, der
vor Ausbruch des Zweiten Weltkrieges 669 jüdische Kinder aus
der damaligen Tschechoslowakei vor dem Tod in
NS-Konzentrationslagern rettete, indem er ihnen britische
Pateneltern organisierte. Die konservative Tageszeitung Lidové
noviny würdigt sein Wirken und sieht es als Memento für die
heutigen Tschechen: „Seien wir dankbar dafür, was Sir Nicholas
tat. Seien wir froh, dass wir ihn mit unseren höchsten Orden
ehren konnten. … Es gibt für uns aber auch eine
Schattenseite. Gern vergießen wir Tränen für die Courage,
die andere in der Vergangenheit bewiesen haben. Vor den
heutigen Problemen aber verschließen wir die Augen. Wenn zum
Beispiel jemand mit dem Bild einer durchgestrichenen Moschee
zum Parlament marschiert oder in den sozialen Netzen empfiehlt,
Muslime zu vergasen oder zu Knochenmehl zu verarbeiten, dann
schweigen wir. … Danke, Sir Nicholas. Nicht nur für Ihre
Taten, sondern auch für den Spiegel, den Sie uns heute
vorhalten.“ (02.07.2015) +++
http://www.lidovky.cz

SPORT

+++ Uefa-Ermittlungen gegen Barça sind absurd

La Vanguardia – Spanien. Der Europäische Fußballverband (Uefa)
ermittelt gegen Champions-League-Sieger FC Barcelona, weil Fans
im Finale am 6. Juni in Berlin gegen Juventus Turin sich mit
Flaggen und Gesängen für die katalanische Unabhängigkeit
aussprachen. Die katalanische Tageszeitung La Vanguardia findet
das absurd: „Logischerweise gibt es für Fans bei Fußball oder
anderen Sportarten einen Kodex, der unzivilisiertes,
rassistisches, nazistisches oder diskriminierendes Verhalten
verbietet. Doch beim Endspiel in Berlin gab es nichts
dergleichen vorgefallen. Auch nicht bei irgendeinem anderen der
sieben Champions-League-Finals in der Barça-Geschichte. Im
Gegenteil: Die Barça-Fans verhalten sich stets zivilisiert und
das vor allem, seit der Verein als erster Klub Spaniens Rowdys
aus seinem Stadion und von allen Fanreisen ausschließt. Den
Verein nun dafür zu bestrafen, dass die Fans von ihrem Recht
auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen – so wie in jedem
Heimspiel – wäre eine schwere Ungerechtigkeit, die niemand in
Europa verstünde.“ (02.07.2015) +++
http://www.lavanguardia.es

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s