Anschläge in Istanbul

Einen Tag nach der tödlichen Geiselnahme in Istanbul habenBewaffnete am Mittwoch das Polizeipräsidium der Stadt angegriffen. Eine Angreiferin wurde erschossen, ihr Komplize
gestellt. Einige Kommentatoren sehen die Schuld für denmutmaßlich linksextremen Terror klar bei Präsident Recep Tayyip Erdoğan und seinem autoritären Stil. Für andere sind die Drahtzieher der Anschläge wenigeroffensichtlich.

+++ Erdoğan hat die Geister selbst gerufen

La Stampa – Italien. Nach den Attacken in Istanbul hat der
türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch
angekündigt, das Land werde den Angriffen trotzen. Doch er
selbst hat das System erschaffen, das den Terror hervorbringt,
lautet das scharfe Urteil der liberalen Tageszeitung La Stampa:
„Es scheint Ewigkeiten her, dass die Türkei als eine konkrete
Möglichkeit eines politischen Islam erachtet wurde. Ein Islam,
der sich nicht nur mit den Prinzipien von Freiheit und
Pluralismus verträgt, sondern auch in der Lage ist, eine
Alternative für radikale islamische Tendenzen zu schaffen. …
Im Mittelpunkt der Analyse [des Scheiterns des türkischen
Modells] muss die Verwandlung der Führungskraft stehen.
Erdoğan hat nach und nach immer autoritärere Züge
angenommen. … In der Türkei kristallisiert sich ein
politisches System heraus, das, selbst wenn es auch weiterhin
auf einem mehrheitlichen Konsens basiert, längst der Kategorie
der ‚illiberalen Demokratie‘ zuzuordnen ist.“ (02.04.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ AKP-System gerät ins Wanken

Frankfurter Rundschau – Deutschland. Hinter den
Terroranschlägen und dem landesweiten Stromausfall am Dienstag
könnte ein Wahlkampfmanöver stecken, meint die linksliberale
Frankfurter Rundschau: „Wollen Kreise um die
[islamisch-konservative Regierungspartei] AKP Chaos verbreiten,
um sich dann als einziger ernstzunehmender Stabilitätsfaktor zu
präsentieren? Tatsächlich ist die einst unangreifbar
scheinende AKP in schwere See geraten. Die Konkurrenz zwischen
Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Ahmet
Davutoğlu macht ihr zu schaffen, ebenso die kriselnde
Wirtschaft, die Flüchtlinge aus Syrien, die Unruhe im
kurdischen Südosten. In Umfragen stürzt die Partei ab und ist
erstmals seit zwölfeinhalb Jahren in Gefahr, ihre absolute
parlamentarische Mehrheit zu verlieren. Damit gerät das
gesamte, auf Nepotismus und Klientelwirtschaft ruhende System
Erdogan ins Wanken.“ (02.04.2015) +++
http://www.fr-online.de/

+++ Unglaubwürdige Theorie linksextremer Gewalt

Sözcü – Türkei. Zwar hat die linksradikale DHKP-C den
Staatsanwalt am Istanbuler Gerichtshof als Geisel genommen,
doch stecken eigentlich andere Kräfte dahinter, vermutet die
regierungskritische Tageszeitung Sözcü: „Wurde der
Staatsanwalt gefangen genommen und getötet, um die
Aufmerksamkeit von Korruption, Diebstahl, Arbeitslosigkeit, der
bevorstehenden Wirtschaftskrise und den Bemühungen Erdoğans
abzulenken, die Türkei unter dem Namen eines Präsidialsystems
an die Leine zu nehmen? Und das zu einer Zeit, da die
Unzufriedenheit des Volks größer wird und Stimmenverlust der
Regierungspartei zunimmt? … Der Staatsanwalt wollte nichts
verbergen. Seine ganze Energie verwendete er auf die Akten der
elf Personen, die während der Gezi-Proteste ihre Augenlicht
verloren und der Mordakte Berkin Elvan. … Es ist
offensichtlich, dass er den Mord aufgeklärt hätte. Er
vertuschte nichts, er war auf der Seite von Berkin. So einen
Staatsanwalt suchten sie sich aus und nahmen ihn als Geisel.“
(02.04.2015) +++
http://www.sozcu.com.tr/2015/yazarlar/necati-dogru/terore-hayir-790888/

POLITIK

+++ Kaum lösbare Atomverhandlungen mit Iran

Tages-Anzeiger – Schweiz. Die Verhandlungspartner ringen bei den
Atomgesprächen mit dem Iran in Lausanne weiter um eine
Einigung. Obwohl alle UN-Vetomächte und Deutschland mit am
Tisch sitzen, macht der linksliberale Tages-Anzeiger den Iran
und die USA für den Stillstand verantwortlich: „Selbst wenn
sich Iraner und Amerikaner weiter annähern, sie scheinen
aneinander vorbeizureden: Dem Team um US-Aussenminister Kerry
geht es um Zahlen und Limiten, die zeigen, dass Teheran sein
Atomprogramm zurückfährt. Wenn die Regierung Obama den
Republikanern dies nicht eindeutig belegen kann, hat ein
Abkommen im US-Kongress keine Chance. Solche Zahlen hingegen
empfinden die Iraner um Aussenminister Sarif als Demütigung,
weil sie schonungslos zeigen, dass ihr Land etwas aufgeben
muss. Eine Niederlage gegen den ‚grossen Satan‘ will die
konservative Führung in Teheran jedoch nicht hinnehmen. Sarifs
Team fordert deshalb zuallererst Respekt für die Souveränität
des Iran. Und dazu gehöre eben auch ein Atomprogramm. Das
diplomatische Konklave von Lausanne steht also vor einer fast
unlösbaren Aufgabe.“ (02.04.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Warten-auf-weissen-Rauch/story/29664250

+++ Außenansicht: Militäraktion im Jemen nur
Ablenkungsmanöver

Al Jazeera – Katar. Eine von Saudi-Arabien geführte Allianz
arabischer Staaten greift seit einer Woche die vom Iran
unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen an. Beiden Seiten dient
dieser Stellvertreterkrieg vor allem dazu, demokratische
Bewegungen in ihren eigenen Ländern zu stoppen, analysiert der
Islamwissenschaftler Hamid Dabashi auf dem katarischen
Nachrichtensender Al Jazeera: „Das Regime im Iran und jene in
den arabischen Staaten haben ein gemeinsames Ziel. Sie
versuchen vom revolutionären Drängen des Arabischen
Frühlings und vom massiven Verlangen nach zivilen Rechten,
dass sich im Iran vor allem während der Grünen Bewegung 2009
gezeigt hat, abzulenken und diese zu behindern. Die überhöhte
nationalistische Rivalität zwischen Persern und Arabern oder
die religiöse Spaltung in Schiiten und Sunniten sind Tricks,
eine Täuschung, ein bösartiges Ablenkungsmanöver. Sie sollen
die Regierenden sowohl in den arabischen Staaten als auch im
Iran vom gemeinsamen Feind ablenken: Der Sehnsucht ihrer
Völker nach Demokratie.“ (01.04.2015) +++
http://www.aljazeera.com/indepth/opinion/2015/03/iran-friend-foe-arab-regimes-150330091627633.html

+++ Athen geht zu lax mit Autonomen um

Efimerida ton Syntakton – Griechenland. Dutzende Demonstranten
haben am Mittwoch die Absperrungen der Polizei vor dem
griechischen Parlament in Athen durchbrochen. Vor dem Eingang
des Gebäudes forderten sie lautstark die Schließung eines
Hochsicherheitsgefängnisses. Autonome halten seit einigen
Tagen mit gleicher Forderung mehrere Universitätsgebäude
besetzt. Die linksliberale Tageszeitung Efimerida ton Syntakton
verlangt strengere Maßnahmen gegen die Protestierenden: „Dass
zum ersten Mal eine ungeordnete Gruppe von Demonstranten die
Absperrung zum Parlament durchdrungen hat, löst unangenehme
Erinnerungen aus. Es erinnert an die berühmten ‚Empörten‘,
die Arm in Arm mit Anhängern der [Neonazi-Partei] Chrysi Avgi
vor dem Parlament im Jahr 2011 mit Parolen die Niederbrennung
des Parlaments forderten. … Die Botschaft, die die Regierung
an die Bürger sendet, ist mehr als alarmierend: Jeder kann
tun, was er will, wie er will, so lange er will und überall,
wo er will. … Ein sofortiges Eingreifen ist erforderlich,
bevor es zu spät ist und das angebliche Freidenkertum zum
Bumerang wird.“ (01.04.2015) +++
http://www.efsyn.gr/arthro/na-apokatastathei-i-taxi

+++ Franzosen ignorieren Macht der Départements

Ouest-France – Frankreich. Bei den französischen
Départementswahlen wollten viele Wähler der sozialistischen
Regierung in Paris einen Denkzettel verpassen, schreibt die
Regionalzeitung Ouest-France und bedauert, dass wirklich
wichtige lokale Themen und Projekte darüber vergessen wurden:
„Die Mehrheit der Franzosen weiß nicht, wofür die
Départements seit den Dezentralisierungsgesetzen von 1982
eigentlich zuständig sind (Sozialhilfe, Leistungen für Kinder
und Behinderte, Finanzierung und Unterhalt von Collèges sowie
eines großen Teils des Straßennetzes). Daher ist es schwierig
für sie, die bisherigen Département-Ratsmitglieder anhand
ihrer Bilanzen und Projekte zu beurteilen. Dennoch sind diese
Wahlen für die Zukunft der Départements entscheidend, da
diese im Laufe der nächsten Mandatsperiode eine so drastische
Verschlechterung ihrer finanziellen Lage wie nie zuvor erleben
werden. … Egal, welcher politischen Partei die neuen
Mandatsträger angehören – sie werden sich voraussichtlich auf
Sparhaushalte einigen müssen.“ (01.04.2015) +++
http://www.ouest-france.fr/point-de-vue-le-debat-national-eclipse-de-graves-enjeux-locaux-3298559

+++ Russisch-estnischer Grenzvertrag gut für EU

Eesti Rahvusringhääling – Estland. Russlands Präsident
Wladimir Putin hat Ende März den estnisch-russischen
Grenzvertrag unterschrieben und dem Parlament die
Ratifizierung empfohlen. Der Chefredakteur der
Monatszeitschrift Diplomaatia kommentiert auf dem Onlineportal
des estnischen Rundfunks ERR, dass die EU mit diesem Vertrag
etwas gewinnt: „Die Europäische Union sieht den Grenzvertrag
als eine Frage der bilateralen Beziehungen zwischen Estland und
Russland an. So sieht es wahrscheinlich auch Russland und
behandelt das Thema somit losgelöst von der Frage der
EU-Sanktionen. Damit bekommt Moskau die Möglichkeit, den
Grenzvertrag als Beispiel für die Uneinigkeit innerhalb der EU
darzustellen. Der Grenzvertrag stand aber schon lange auf der
Tagesordnung und für die EU wäre es gut, eine festgelegte
Außengrenze zu haben.“ (02.04.2015) +++
http://uudised.err.ee/v/arvamus/8529dc71-ffb2-4f6f-9df7-5ef7858f9374

+++ Zu hohe Erwartungen an Nigerias Präsidenten

Der Standard – Österreich. In Nigeria wird der Wahlsieg des
Oppositionskandidaten Muhammadu Buhari über Präsident
Goodluck Jonathan bejubelt. Die linksliberale Tageszeitung Der
Standard warnt jedoch vor übertriebenen Erwartungen: „Wie
einst Jonathan, der nach dem Tod seines Vorgängers Umaru
Yar’Adua ins Amt kam, gilt Buhari als Figur, die außerhalb des
korrupten Systems steht. Er soll nun aufräumen. Wie bei
Jonathan ist dieser Eindruck falsch. Hinter beiden stehen
mächtige Interessengruppen. Zudem muss der Exdiktator
beweisen, dass sein Wandel zum Demokraten auch dann hält, wenn
er komplizierte Probleme lösen muss. Damit der aktuell
militärische Siegeszug gegen Boko Haram auch gesellschaftlich
gelingt, wird der muslimische Präsident einen Ausgleich
schaffen müssen: mehr wirtschaftliche Möglichkeiten für den
Norden, ohne den christlichen Süden zu vergrätzen. Die
religiös-ethnische Spaltung hat die Wahl nicht überwunden.
Buhari gewann nicht durch Zuspruch christlicher Wähler,
sondern durch deren Enthaltung. Sollte es einmal anders sein,
dürfte man echten Wandel bejubeln.“ (02.04.2015) +++
http://derstandard.at/2000013767577/Machtwechsel-in-Nigeria-Weiter-Weg-zum-Wandel

REFLEXIONEN

+++ Antonio Navalón über Obamas Scheideweg in der
Nahost-Politik

El País – Spanien. Die USA können ihre zwiespältige Haltung
zu Iran und Saudi-Arabien nicht mehr weiterführen, sondern
müssen sich früher oder später auf eine Seite schlagen,
prophezeit der Historiker Antonio Navalón in der
linksliberalen Tageszeitung El País: „Die US-Politik scheint
widersprüchlich. Als ob sie morgens Syrien und den Iran
unterstützen wollte, um abends gegen den Iran zu kämpfen und
Saudi-Arabien zu verteidigen. Ohne die Verstrickung der USA,
also ohne Afghanistan und die Anschläge vom 11. September,
wären die arabische Welt und der Islam niemals in diese
extreme Situation geraten. Doch jetzt besteht der einzige
Ausweg aus dem Dilemma darin, dass sich Barack Obama klar
entscheidet, um die Widersprüchlichkeit seiner Politik
aufzuheben. Der Zeitpunkt dafür ist gekommen. Entweder
entscheidet er zugunsten eines historischen Abkommens mit dem
Iran, das diesem die Kontrolle über den Persischen Golf und
den Nahen Osten garantieren würde, oder aber er unterstützt
Saudi-Arabien gegen die Schiiten und findet auf diese Weise
einen Weg, die Monarchien und Regime zu verändern, die sich
ansonsten nicht mehr allein aufrecht erhalten können, wie der
Arabische Frühling gezeigt hat.“ (02.04.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2015/04/01/opinion/1427907297_601312.html

+++ Drieu Godefridi beobachtet das Scheitern des Keynesianismus

La Libre Belgique – Belgien. Das Wirtschaftswachstum zahlreicher
EU-Länder hat sich erholt, nachdem sie einen strengen Sparkurs
eingehalten haben, beobachtet der Philosoph und Autor Drieu
Godefridi in der liberalen Tageszeitung La Libre Belgique. Nur
die neue griechische Regierung sei weiterhin vom Keynesianismus
überzeugt: „Deutschland, der Inbegriff der Sparpolitik, erzielt
jedes Jahr einen Haushaltsüberschuss und wächst fleißig
weiter. Selbst Spanien und Portugal, die anfangs in einer
ähnlichen Lage wie Griechenland waren, kommen nach fünf
Jahren anti-keynesianischer, prozyklischer und echter
Sparpolitik wieder auf die Beine. Ganz zu schweigen von Irland,
das gerade das schönste Beispiel der Neuerfindung seines
eigenen Wirtschaftswunders erlebt – dank der Sparmaßnahmen.
Allein das von Tsipras und Varoufakis geführte Griechenland
verschreibt sich Keynes‘ Dogma und der Lösung der Krise durch
öffentliche Ausgaben. Sollte dieses Künstlerduo nicht doch
noch eine unerwartete Kehrtwende vollziehen, werden wir sehr
bald den Erfolg dieser Politik keynesianischer Reinheit
bewundern können. Wir erleben derzeit die größte historische
Niederlage des keynesianischen Ansatzes.“ (01.04.2015) +++
http://www.lalibre.be/debats/opinions/defaite-historique-de-la-pensee-keynesienne-551aab2c35707e3e943a6168

WIRTSCHAFT

+++ Deutsche Konservative bringen Unheil über Europa

ETC – Schweden. Der Konflikt um die griechischen Staatsschulden
und die Bedingungen für eine weitere Unterstützung Athens
durch die Euro-Länder macht für die linke Tageszeitung ETC
deutlich, dass die Vorstellungen der deutschen Konservativen
das Geschehen in Europa diktieren: „Deutschland betreibt eine
extreme Wirtschaftspolitik, die der übrigen EU aufgezwungen
wurde, mit Massenarbeitslosigkeit, einem geschrumpften
öffentlichen Sektor und weiteren Steuersenkungen als
Grundmodell für alle. Der einzige Grund, warum Schäuble das
große Paket der EZB von einer Billion Euro zum Kauf von
Staatsanleihen akzeptiert hat, war das Verbot, das Geld für
staatliche Expansion oder für Griechenland auszugeben. Und so
wird das Geld über die Banken an einen risikofreudigen
Finanzmarkt transferiert – also an die Börsen. Die deutsche
Politik verstärkt damit die Spekulationsblase über Europa.“
(02.04.2015) +++
http://www.etc.se/ledare/ska-tysk-hoger-fa-styra-hela-europa

+++ Aufschwung erreicht Portugiesen nicht

Público – Portugal. Die Arbeitslosigkeit in Portugal steigt
auch 2015 weiter an, wie die neuen Zahlen‏ des nationalen
Statistikamts Ine offenbaren. Die Arbeitslosenquote kletterte
zwischen Januar und Februar von 13,8 auf 14,1 Prozent und zeigt
eine ganz andere Realität als die von Europa und Lissabon so
viel gepriesene ‚wirtschaftliche Erholung‘, kommentiert die
liberale Tageszeitung Público: „Das Verharren der
Arbeitslosenquote im zweistelligen Bereich ist
besorgniserregend, besonders während die Wirtschaft beginnt,
Anzeichen einer gewissen Erholung zu zeigen. … Die
strukturelle Arbeitslosigkeit ist eben diejenige, die auch nach
der Umkehrung des wirtschaftlichen Zyklus besteht und
wahrscheinlich erst nach vielen Jahren beseitigt sein wird. …
Es ist nicht fair, dass für mehr als zehn Prozent der
Portugiesen im erwerbsfähigen Alter diese ‚wirtschaftliche
Erholung‘ nur eine leere Worthülse ohne wirkliche Bedeutung
ist.“ (30.03.2015) +++
http://www.publico.pt/economia/noticia/o-desemprego-que-veio-para-ficar-1690857

GESELLSCHAFT

+++ Bulgaren steckt Korruption in Fleisch und Blut

News.bg – Bulgarien. Immer häufiger werden ältere Menschen in
Bulgarien Opfer von Telefonbetrügern, die Unglücks- oder
Kriminalfälle mit Verwandten vortäuschen und sich als
korrupte Beamte oder Ärzte ausgeben, die gegen Geld helfen
wollen. Das Nachrichtenportal News.bg wundert sich nicht, dass
viele Senioren auf die Masche der Betrüger hereinfallen:
„Korruption und Misstrauen haben so tiefe Wurzeln in unserer
Gesellschaft geschlagen, dass sie unser Denken und unsere
Seelen zersetzt haben. Wenn eine alte Frau ihr letztes Geld
einem falschen Arzt gibt, damit er ihren Neffen heilt, heißt
das, dass sie Krankenhäusern, Arztpraxen, Apotheken und
weißen Kitteln nicht mehr traut. Wenn ein alter Mann einem
falschen Ermittler an einer Tankstelle Geld zusteckt, weil sein
Sohn angeblich ein Kind überfahren hat, dann heißt das, dass
der alte Mann wirklich glaubt, dass mit einer Bestechung alles
unter den Tisch gekehrt werden kann, dass der Staat so
funktioniert.“ (31.03.2015) +++
http://news.ibox.bg/newsvoice/id_643038157

+++ Johannes Paul II. bleibt in Polen unvergessen

Gazeta Wyborcza – Polen. Der polnische Papst Johannes Paul II.
ist am heutigen Donnerstag vor genau zehn Jahren gestorben. Der
Heilige Vater wird den Polen in ewiger Erinnerung bleiben,
preist die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza den Landsmann:
„Es ist klar, dass sich die Kirchenhistoriker weiter darüber
streiten, wie man sein Pontifikat zu bewerten hat – genauso,
wie sie dies bei anderen Päpsten auch tun. Doch ist genauso
klar, dass Johannes Paul II. für die Polen eine der
bedeutendsten Persönlichkeiten seiner Zeit gewesen ist. Dabei
begreift mit Sicherheit jeder diese Bedeutung anders. Er hat
Ungewöhnliches geleistet. Er hat den Polen – und nicht nur
ihnen – das Gefühl von Würde wiedergegeben. Er hat die
Freiheit geweckt und Hoffnung gegeben. Er wurde geliebt und
bewundert. Und er wurde sogar von denen geachtet, welche die
öffentlichen Aktivitäten des Priesters aus Wadowice, des
späteren Krakauer Kardinals und Papstes eigentlich
missbilligten.“ (02.04.2015) +++
http://wyborcza.pl/0,0.html

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