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G7 bekennen sich zum Klimaschutz

Ein halbes Jahr vor der Klimakonferenz in Paris haben sich die
Teilnehmer des G7-Treffens in Elmau zu umfangreichen
Klimazielen verpflichtet. Außerdem zeigten sie sich bereit,
die Sanktionen gegen Moskau zu verschärfen. Aus den Medien
kommt Lob für das Bekenntnis zum Klimaschutz, aber auch Kritik
am unzeitgemäßen Format des Gipfeltreffens.

+++ Hoffnung fürs Klima

De Standaard – Belgien. Die ehrgeizigen Klimaziele, die auf dem
G7-Gipel beschlossen wurden, sind zumindest ein Anfang, lobt
die liberale Tageszeitung De Standaard: „Noch immer stellen
sich wichtige Verschmutzer wie Russland, China, Indien und
Australien quer. Aktuelle Zahlen zeigen, dass der Verbrauch der
altmodischen Steinkohle wieder zunimmt. Der niedrige Ölpreis,
mit dem die Opec-Länder das Fracking in Nordamerika
torpedieren wollen, verringert die Dringlichkeit, in
erneuerbare Energien zu investieren. … Es gibt also Gründe
genug, um den Champagner vorerst noch nicht zu entkorken. …
Mit Zynismus wäre man auf der sicheren Seite, meistens
behalten die Zyniker recht. Aber Zyniker verändern nie etwas.
Naive sicher auch nicht. Aber sie haben es zumindest versucht.“
(09.06.2015) +++
http://www.standaard.be/

+++ Die G7 sind aus der Zeit gefallen

Der Standard – Österreich. Der G7-Gipfel ist als Format nicht
mehr zeitgemäß, findet die linksliberale Tageszeitung Der
Standard: „Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel [konnte]
ihre G7-Kollegen vor prächtiger Alpenkulisse in herrlichstem
Sonnenschein mit Blasmusik, Bier und Humtata empfangen und der
Welt signalisieren: Wir bemühen uns um Lösungen. … Doch es
bleibt die Frage: War das den ganzen Aufwand wert? Natürlich
ist das Argument nicht von der Hand zu weisen, dass die Chefs
der wichtigsten sieben westlichen Industriestaaten gelegentlich
irgendwo reden müssen. Doch das Format hat nicht mehr die
Bedeutung, die es einmal hatte. Vor zwanzig Jahren noch
erwirtschaftete die G7-Gruppe 50 Prozent des
Weltwirtschaftswachstums, heute ist es nur noch ein Drittel.
Jetzt wird es ohnehin eine Weile dauern, bis der Gipfel-Zirkus
wieder in Deutschland haltmacht. Aber einen Wunsch darf man
schon äußern: Das Treffen könnte auch mit etwas weniger
Klischees und Aufwand möglich sein.“ (09.06.2015) +++
http://derstandard.at/2000017158838/G7-Gipfel-in-Bayern-Weniger-Aufwand-waere-gut

+++ Der Gipfel der Eintracht

ABC – Spanien. Erstaunt ob der unbeschwerten Stimmung beim
G7-Gipfel zeigt sich die konservative Tageszeitung ABC: „Bei
der diesjährigen Zusammenkunft der Vertreter der
internationalen Politik war die lockere Atmosphäre nicht nur
gespielt. Zwar gab es viele und wie zum Beispiel beim
Terrorismus sogar dringende Dinge zu besprechen. Aber keiner
der Teilnehmer brachte ein ernsthaftes Problem auf den Tisch,
das für gravierende Spannungen gesorgt hätte. Und es gab
sogar mehrere Punkte, bei denen sich alle zusammen zu
Fortschritten gratulieren konnten. Die Situation der
Weltwirtschaft hat sich verbessert, ebenso die Kontrolle der
Finanzen, und auch beim Transatlantischen Freihandelsabkommen
TTIP gibt es Fortschritte und die Verhandlungen könnten bald
in die Schlussphase gehen. Selbst ohne das Bild eines
idyllischen Ambientes [rund um Schloss Elmau], konnten alle
feststellen, dass jetzt einer der besten Momente der
vergangenen Jahre gekommen ist.“ (09.06.2015) +++
http://www.abc.es/

+++ Obama schließt die Reihen

Corriere del Ticino – Schweiz. Die Willenserklärung der
G7-Länder, die Sanktionen gegen Moskau gegebenenfalls zu
verschärfen, deutet die liberale Tageszeitung Corriere del
Ticino als klaren Sieg für US-Präsident Barack Obama: „Moskau
gegenüber die Reihen zu schließen, das war das Ziel von Obama,
dem zuhause die republikanische Opposition vorwirft, sich mehr
für eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran einzusetzen als
für eine Mobilisierung in der Ukraine-Krise, die Grundlage
einer soliden transatlantischen Union wäre. … Die
transatlantische Union wird für Obama zusehends zur Mission,
ist er doch empfindsam für die Faustregel, dass Wirtschaft und
Geopolitik Hand in Hand gehen. So ist es denn auch kein Zufall,
dass das Abschlussdokument des G7-Gipfels eine Beschleunigung
der Verhandlungen vorsieht, die der Stärkung des Bündnisses
zwischen den beiden Seiten des Atlantiks dienen. Washington
lehnt die Definition einer ‚Wirtschaftsnato‘ ab. Doch was soll
das TTIP-Freihandelsabkommen, das Obama erstmals 2013 in der
Rede zur Lage der Union als Ziel definiert hat, sonst sein?“
(09.06.2015) +++
http://www.cdt.ch/

POLITIK

+++ Koalition zwischen AKP und CHP sinnvoll

Hürriyet Daily News – Türkei. Nachdem die
islamisch-konservative AKP bei der türkischen Parlamentswahl
am Sonntag die Regierungsmehrheit verfehlt hat, könnte die
Koalitionsbildung schwierig werden. Denn alle
Oppositionsparteien hatten zuvor eine Koalition mit der AKP
ausgeschlossen. Am ehesten könnte eine Regierung noch mit der
sozialdemokratischen CHP funktionieren, meint die liberale
englischsprachige Tageszeitung Hürriyet Daily News: „Die
Wirtschaftskreise würden eine große Koalition aus AKP und CHP
favorisieren, die eine neue Verfassung inklusive einer
vernünftigen Lösung des Kurdenproblems hervorbringen könnte.
Doch so eine Lösung würde ziemlich sicher die Einführung
eines Präsidialsystems, wie Erdoğan es wünscht,
ausschließen. Im Gegenteil würde sie das existierende
parlamentarische System mit besserer Gewaltenteilung stärken.
Das könnte [Premier] Davutoğlu die einmalige Gelegenheit
bieten, sich Autonomie von Erdoğan zu sichern und als
politischer Führer zu beweisen.“ (09.06.2015) +++
http://www.hurriyetdailynews.com/the-condition-for-an-akp-chp-coalition.aspx?pageID=449&nID=83684&NewsCatID=409

+++ Türkei könnte Nahen Osten Demokratie lehren

Der Tagesspiegel – Deutschland. Nach der türkischen
Parlamentswahl am Sonntag hat sich die Regierungspartei AKP
bisher nicht zu möglichen Koalitionen geäußert. Von der
neuen Regierung könnten starke außenpolitische Signale
ausgehen, hofft der liberal-konservative Tagesspiegel:
„Möglicherweise wird sich die Türkei unter einer neuen
Regierung von der bisherigen kompromisslosen Forderung nach
einem Sturz von [Syriens] Präsident Baschar al Assad lösen.
Es ist kaum vorstellbar, dass künftige Koalitionspartner der
AKP, die in der Opposition mutmaßliche Waffenlieferungen
Ankaras an radikale Gruppen in Syrien anprangerten, in der
Regierungsverantwortung genau diese Politik mittragen werden.
Ironischerweise könnte die nach den Wahlen entstandene
Situation der politischen Unsicherheit der Türkei auch helfen,
ihren Ruf im Nahen Osten aufzupolieren. … Die Türkei könnte
der Region zeigen, wie man mit schwierigen politischen
Situationen fertig wird, ohne dass die Panzer rollen.“
(09.06.2015) +++
http://www.tagesspiegel.de/politik/die-tuerkei-nach-der-wahl-chaos-als-chance/11887214.html

+++ EU-Parlament darf TTIP nicht abnicken

Kansan Uutiset – Finnland. Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament
über eine Resolution zum umstrittenen
Investitionsschiedsverfahren im Transatlantischen
Freihandelsabkommen TTIP ab. Angesichts der rund zwei Millionen
Unterschriften, die gegen TTIP gesammelt wurden, sollten sich
die Abgeordneten ihre Entscheidung noch einmal überlegen,
meint die linke Tageszeitung Kansan Uutiset: „An der
Stop-TTIP-Koalition beteiligen sich mehr als 470
Bürgerinitiativen aus ganz Europa und die Unterschriften für
die Bürgerinitiative werden noch bis zum 6. Oktober gesammelt.
Die EU-Kommission hat die Bürgerinitiative der
Stop-TTIP-Koalition im letzten Herbst nicht als offizielle
Bürgerinitiative anerkannt. Doch die Koalition brachte die
Entscheidung der EU-Kommission vor den Europäischen
Gerichtshof und setzte die Unterschriftensammlung in Eigenregie
fort. … Eine Minimalforderung der Koalition an das
Europäische Parlament ist, dass dieses klar gegen das
Investitionsschiedsverfahren Stellung bezieht.“ (09.06.2015)
+++
http://www.kansanuutiset.fi/uutiset/kotimaa/3385422/kaksi-miljoonaa-nimea-kansalaisaloitteessa-ttip-sopimusta-vastaan

+++ Cameron tritt in der EU wie ein Weichei auf

The Times – Großbritannien. Sollte Regierungschef David Cameron
bei den Verhandlungen mit Brüssel keine Reformen zugunsten
Großbritanniens durchsetzen, drohen 50 EU-skeptische britische
Konservative damit, für den Brexit zu stimmen. Auch die
konservative Tageszeitung The Times vermisst bei Cameron
Kampfgeist: „Er wirkt schwach und unsicher, und das in einer
Zeit und bei einem Thema, bei dem es entscheidend ist, stark
und entscheidungsfreudig zu wirken. … Seine beste Taktik
wäre es, mit weit gehenden Forderungen nach Brüssel zu
kommen, um so viele Zugeständnisse wie möglich von Europas
politischen Führern zu bekommen. Er sollte klar stellen, dass
er bereit ist, dem britischen Volk einen EU-Austritt zu
empfehlen, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden. Mit
seiner Andeutung, in der EU bleiben zu wollen, auch wenn seine
Forderungen zurückgewiesen werden, agiert er alles andere als
hart. Das ist kein vielversprechender Beginn.“ (08.06.2015) +++
http://www.timesplus.co.uk

+++ Westen an einem Tisch mit saudischen Henkern

Blog Aventar – Portugal. Das oberste saudische Gericht hat die
Strafe gegen den Blogger Raif Badawi bestätigt. Nun muss er
damit rechnen, dass die zeitweilig ausgesetzten Peitschenhiebe
wieder aufgenommen werden. Etwas anderes wäre von einem Staat
auch nicht zu erwarten, der von Fundamentalisten regiert wird,
kritisiert der Blog Aventar: „Ironischerweise hat Saudi-Arabien
im Mai seine Absicht bekräftigt, dem UN-Menschenrechtsrat
vorsitzen zu wollen, kurz nachdem das Regime die Einstellung
von acht neuen Scharfrichtern angeordnet hatte, um der
wachsenden Zahl von Hinrichtungen und Amputationen Herr werden
zu können. Allein seit Anfang des Jahres hat Saudi-Arabien 85
Todesurteile vollstreckt. … Mit welcher Moral können wir,
die westliche Welt, mit dem Finger auf Russland oder Nordkorea
zeigen, wenn wir uns mit solchen Leuten weiterhin an einen
Tisch setzen?. … Ein Diktator bleibt immer ein Diktator, egal
wie viel Öl er auch haben mag. Hält jemand ein paar Sanktionen
für diese Barbaren bereit?“ (08.06.2015) +++
http://aventar.eu/2015/06/08/ditaduras-imunes-a-sancoes/?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+Aventar+%28Aventar%29

+++ Frankreichs Politik erliegt den Rivalitäten

Le Soir – Belgien. Die zwei größten französischen Parteien,
die regierenden Sozialisten und die oppositionellen
Konservativen, haben in den vergangenen Wochen Parteitage
abgehalten, um Geschlossenheit für den kommenden Wahlkampf zu
demonstrieren. Stattdessen hielten sie Hahnenkämpfe ab, meint
die liberale Tageszeitung Le Soir: „Überall hat man denselben
Eindruck gewonnen, den, verbrauchte Luft zu atmen. Eine
politische Klasse zu beobachten, wie sie sich in ihrer eigenen
Welt um dieselben alten Hüte streitet. Ganz davon besessen,
ihre Feinde zu vernichten und ihre Rivalen im eigenen Lager
auszustechen, könnte die Rechte wie die Linke darüber ihre
wahren Gegner vergessen. Die extreme Rechte? Nein, diese
beherrscht all ihre Gedanken. Die Rede ist von der
Arbeitslosigkeit. Von der Krise, die Frankreich nicht
überwinden kann. Um auf diesem Gebiet zu kämpfen, wird es
nicht ausreichen, dass die Einen die Ersatz-Menüs [ohne
Schweinefleisch] in Schulkantinen streichen wollen. Oder dass
die Anderen planen, die Quellensteuer einzuführen.“
(08.06.2015) +++
http://www.lesoir.be/900514/article/debats/editos/2015-06-08/pour-france-l-air-et-des-idees

WIRTSCHAFT

+++ Gläubiger machen Griechenland zum Gaza Europas

Blog David McWilliams – Irland. Dass die griechische Regierung
die Vorschläge der EU-Gläubigerländer zur Lösung der
Schuldenkrise bisher abgelehnt hat, ist nicht verwunderlich,
meint Ökonom David McWilliams in seinem Blog: „Die Spitze von
Syriza sagt, sie weigere sich, noch mehr Finanzreserven ihres
Landes für die Rückzahlung der Kredite zu verbrennen, bis ein
glaubwürdiges Angebot auf dem Tisch liegt. Sie haben wenig
überraschend darauf bestanden, Renten und Löhne auszuzahlen.
Wenn sie ihre Schulden nicht tilgen, damit sie wenigstens den
Verpflichtungen gegenüber der eigenen Bevölkerung nachkommen
können, dann sei’s drum. Wer kann ihnen das vorwerfen? … Die
EU ist drauf und dran, Griechenland in ein finanzielles Pendant
des Gaza-Streifens zu verwandeln: ohne Geld, Hoffnung und
Wachstumspotenzial, sich selbst überlassen, um im Südosten
des Balkans zu verfaulen.“ (08.06.2015) +++
http://www.davidmcwilliams.ie/2015/06/08/greeces-downfall-europes-disgrace

GESELLSCHAFT

+++ Das Ende der Luxemburger Multi-Kulti-Illusion

Le Quotidien – Luxemburg. Eine Mehrheit der Luxemburger hat das
Wahlrecht für Ausländer bei Parlamentswahlen am Sonntag
abgelehnt. 78 Prozent votierten in einer Volksabstimmung gegen
den Vorschlag der Regierung. Dieses Ergebnis zerstört das
Image von einem vorbildlichen Einwanderungsland, stellt die
liberale Tageszeitung Le Quotidien fest : „Dieses Referendum
ist eine Ohrfeige für die Verfechter des Ausländerwahlrechts,
ganz gleich, ob sie aus der Politik, aus Gewerkschaften, von
Arbeitgeberseite oder aus Vereinen kommen. Es läutet auch das
Ende eines Mythos ein: den von einem multikulturellen
Luxemburg, dem europafreundlichsten Staat in der EU, von einem
Land, dem die Integration von Ausländern so gut wie keinem
anderen gelungen ist. In gewisser Weise sind die Masken
gefallen: die Illusion von einem Land, das in völliger
Harmonie lebt, existiert nicht mehr. … Vor allem droht die
Gefahr der Zerrissenheit in einem Land, das lange auf Konsens
setzte und dessen Identität von Einwanderung geprägt ist.“
(08.06.2015) +++
http://www.lequotidien.lu/la-fin-dun-mythe/

+++ Tschechen und Slowaken raus aus der EU!

Dennik N – Slowakei. Tschechien und die Slowakei gehören zu den
Staaten der EU, die besonders vehement Quoten für die Aufnahme
von Flüchtlingen ablehnen. Mit ihrer fremdenfeindlichen
Haltung gehören beide Länder eigentlich nicht zu Europa,
klagt die liberale Tageszeitung Dennik N: „Weshalb treten wir
eigentlich nicht aus der EU aus und verbarrikadieren unsere
Grenzen? Wir sind mit unserer Einstellung fremder in Europa als
die Fremden selbst. Unsere Politiker sprechen über diese
Menschen nur als Terroristen, Muslime und im besten Fall als
primitive Analphabeten und Verlierer. Sie sprechen bewusst
nicht von Menschen, damit wir nicht am Ende noch Mitleid mit
den Flüchtlingen bekommen. … Und wenn es ihnen gelungen ist,
Hass in uns zu schüren, dann zeigen sie mit den Fingern auf die
Öffentlichkeit und sagen, diese Öffentlichkeit hasst. …
Wären die europäischen Politiker so wie unsere, dann wäre
die EU nie entstanden. Deshalb stellt sich die Frage, ob wir da
wirklich dazu gehören.“ (09.06.2015) +++
http://www.dennikn.sk/

+++ Duda macht sich zum Werkzeug der Kirche

Gazeta Wyborcza – Polen. Polens neuer Präsident Andrzej Duda
hat am Sonntag gemeinsam mit dem Erzbischof von Warschau einen
Gottesdienst abgehalten. Die liberale Tageszeitung Gazeta
Wyborcza findet das nicht akzeptabel: „Grundsätzlich ist es
nicht ungewöhnlich, dass ein Politiker an einer Messe
teilnimmt, wenn er gläubig ist. Und selbst, wenn er nicht
religiös ist, ist es nichts Besonderes. Denn die Kirche ist
eine wichtige Einrichtung in der Gesellschaft. Und unsere
Kultur ist eng mit dem Christentum verbunden. Doch ist es in
diesem Fall schon ziemlich ungewöhnlich, wie der Präsident
seine Verbundenheit mit der Kirche zur Schau stellt. Dies macht
er, indem er sich bewusst immer wieder mit bekannten Geistlichen
zeigt, seine Religiosität betont und ständig betet. … Dabei
denken die Kirchenvertreter nur daran, wie sie ihre Lehre
rechtlich und politisch durchsetzen können. Und Duda und die
[nationalkonservative Partei] PiS sollen diejenigen sein, die
innerhalb dieser Offensive die Exekutive übernehmen.“
(09.06.2015) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,18082811,Andrzej_Duda_i_biskupi.html

SPORT

+++ Niederländer entdecken den Frauenfußball

NRC Handelsblad – Niederlande. Das niederländische
Frauen-Nationalteam nimmt erstmals an einer WM teil und hat am
Sonntag ihr erstes Spiel gewonnen. Frauenfußball darf nicht
länger ein Schattendasein fristen, mahnt die liberale
Tageszeitung NRC Handelsblad: „Tennis, Hockey, Eisschnelllauf,
Leichtathletik: In den meisten Sportarten werden Frauen auf
hohem Niveau ernst genommen. Fußball fällt da zurück. Nicht
überall. Es ist groß in Schweden und Deutschland, und in den
USA und Kanada füllen sich die Stadien für Frauenfußball.
Nun nimmt auf einmal auch die Aufmerksamkeit in den
Niederlanden zu, wo etwa 140.000 Mädchen und Frauen Fußball
spielen. … Männliche Fußballstars werden traditionell für
ihr brillantes Spiel gerühmt, ihren Mut, ihre Behändigkeit
und ihre Eleganz. Und genau darin sind die Frauen besonders
gut.“ (09.06.2015) +++
http://www.nrc.nl

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