Tsipras präsentiert Reformplan

Griechenlands Premier Alexis Tsipras hat am Mittwoch einen
Reformplan vorgelegt, den er selbst als realistisch
bezeichnete. Laut Medienberichten ist die Eurogruppe Athen bei
ihren Auflagen für die Auszahlung weiterer Kredite
entgegengekommen. Die Gläubiger-Staaten sind an die Grenzen
der Belastbarkeit gelangt, mahnen Kommentatoren und raten
Tsipras, endlich einzulenken.images_021

+++ Tsipras muss Zugeständnisse machen

Irish Independent – Irland. Die griechische Regierung kann von
den EU-Partnern nur wenig Kompromissbereitschaft erwarten,
daher sollte sie größere Zugeständnisse machen, fordert die
konservative Tageszeitung Irish Independent: „Es sollte im
Interesse aller sein, dass Griechenland in der Eurozone bleibt.
Wir wollen, dass die Griechen diese Krise bewältigen, und es
gibt eine klare Unterstützung durch die europäischen Partner.
Doch es kann keine Einigung erzielt werden, die auf Kosten der
Steuerzahler in Europa geht. Die Gläubiger-Länder haben nur
einen beschränkten Spielraum für Zugeständnisse. Wir dürfen
nicht vergessen, dass jegliches neues Programm von nationalen
Parlamenten abgesegnet werden muss. … Alexis Tsipras und
seine Regierung sollten endlich erkennen, dass ihr ständiger
Verweis auf die von Syriza im Wahlkampf gemachten
Versprechungen in diesen Verhandlungen keine Option mehr
darstellt.“ (03.06.2015) +++
http://www.independent.ie/opinion/comment/this-time-it-really-is-the-end-game-in-the-greek-crisis-31274503.html

+++ Macho-Art schadet Athens Glaubwürdigkeit

Kathimerini – Griechenland. Athen muss jetzt endgültig seine
Verhandlungstaktik ändern, fordert die konservative
Tageszeitung Kathimerini: „Ein Großteil des europäischen
Establishments, und das nicht nur in Berlin, sieht Griechenland
als einen verlorenen Fall an. Es mag ungerecht sein, ist aber
so. Die leeren geopolitischen Drohungen sind zum Bumerang
geworden. Wie die Oxford-Professorin Kalipso Nikolaidi gestern
meint, ist es besser, die anderen sagen ‚Vorsicht, Griechenland
wird zusammenbrechen‘, als wenn Athen dies selbst als Argument
nutzt. … Die Macho-Art der griechischen Regierung verkauft
sich sehr gut im Inland, aber im Ausland zerstört sie alles.
Und am Ende hat jede Episode der Verhandlungen Folgen für die
Glaubwürdigkeit des Landes und seine Führer. Nun ist die Zeit
gekommen, dass Herr Tsipras zeigt, dass er erstens ein gutes
Abkommen erzielen und zweitens dieses auch umsetzen kann.“
(03.06.2015) +++
http://www.kathimerini.gr/817749/opinion/epikairothta/politikh/exei-ftasei-h-wra-gia-ton-k-tsipra

+++ Wenn sich die EZB einmischt, wird es ernst

Cinco Días – Spanien. EZB-Chef Mario Draghi hat sich am
Mittwoch zum Schuldenstreit zwischen Griechenland und der EU
geäußert und auf eine „starke Vereinbarung“ gedrängt. Sobald
sich die Europäische Zentralbank einmischt, stößt die
griechische Taktik an ihre Grenzen, ist die linksliberale
Wirtschaftszeitung Cinco Días sicher: „Die griechischen
Behörden haben bislang auf eine endlose Ausdehnung der
Verhandlungen gesetzt. Diese wurden mit viel Humor geführt und
ohne den Kreditgebern und Bündnispartnern auch nur halbwegs
glaubwürdige oder akzeptable Vorschläge zu präsentieren.
Doch wenn die EZB ernst macht, wenn sie den Geldhahn für die
Liquidität der Banken wirklich zudrehen und die Finanzierung
des Haushalts blockieren sollte, bliebe Athen nichts anderes
übrig, als aufzugeben.“ (04.06.2015) +++
http://www.cincodias.com

POLITIK

+++ Briten sind außerhalb der EU besser dran

The Times – Großbritannien. Ein Austritt Großbritanniens aus
der EU drängt sich regelrecht auf, argumentiert Kolumnist Tim
Montgomerie in der konservativen Tageszeitung The Times und
wendet sich an diejenigen, die gegen einen Brexit mobilmachen:
„Nur wenige andere Länder würden sich entscheiden, das zu
tun, was wir gemacht haben. Fragen Sie doch einen
durchschnittlichen US-Amerikaner, ob er damit einverstanden
wäre, die Grenzen seines Landes zu öffnen, damit Mexikaner
oder Brasilianer das Recht erhalten, in Kansas oder Florida zu
leben und zu arbeiten. Oder machen Sie eine Umfrage unter
Japanern, um herauszufinden, ob diese die Regierung Südkoreas
entscheiden lassen würden, wer in ihren Gewässern fischen
darf. Fahren sie nach Canberra und erkundigen Sie sich, ob man
es dort in Ordnung fände, wenn Richter in Indonesien, den
Philippinen und Neuseeland entscheiden würden, ob
Terrorverdächtige aus Australien ausgewiesen werden dürfen.
Ich würde Ihnen dann raten, ein paar Meter zurück zu treten.
Zu viel Geschrei schadet nämlich dem Trommelfell.“
(03.06.2015) +++
http://www.timesplus.co.uk

+++ HDP-Chef entlarvt Erdoğans aggressive Strategie

T24 – Türkei. Aktuellen Umfragen zufolge hat die linke
kurdennahe Partei HDP gute Chancen, bei der türkischen
Parlamentswahl am Sonntag die 10-Prozent-Hürde zu nehmen. Der
Wahlkampf hat sich zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan
und HDP-Chef Selahattin Demirtaş abgespielt, meint die
liberale Internetzeitung T24: „Gegen den Wut, Hass und Angst
verbreitenden Präsidenten Erdoğan und sein AKP-Team ist
Demirtaş mit seiner HDP-Mannschaft angetreten, die
andersartiger nicht sein könnte. Der ruhige, reife,
humorvolle, selbstbewusste Demirtaş hat gezeigt, dass es auch
einen respektvollen und egalitären Führer geben kann. … Je
mehr Demirtaş als taktvoller und warmherziger Führer
auftritt, umso mehr nimmt Erdoğan ihn als Bedrohung wahr und
umso aggressiver wird er. Demirtaş‘ umarmende, ruhige und
weiche Art macht umso sichtbarer, wie ausgrenzend und feindlich
Erdoğan wirklich ist.“ (04.06.2015) +++
http://t24.com.tr/yazarlar/murat-paker/turkiyenin-hdpye-ihtiyaci-var,12041

+++ Berlins zynische Realpolitik mit Ägypten

Helsingin Sanomat – Finnland. Demonstranten haben anlässlich
des Besuchs des ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah al-Sisi
bei Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch gegen
Menschenrechtsverletzungen in dessen Land protestiert. Warum
andere EU-Staaten dem Beispiel Deutschlands folgen und sich
Ägypten wieder annähern könnten, erklärt die liberale
Tageszeitung Helsingin Sanomat: „Man kann natürlich fragen,
welche Alternativen al-Sisi bei der Befriedung Ägyptens gehabt
hätte. Er etikettiert das harte Durchgreifen als Streben nach
Sicherheit und Stabilität. … Wenn die EU-Länder [diese
Menschenrechtsverletzungen] durchgehen lassen, zeugt das von
zynischer Realpolitik. Oder von fehlenden Alternativen. Durch
die Unruhen haben sich viele Länder des Nahen Ostens in
Flammenmeere verwandelt. Ägypten, ein Land mit 80 Millionen
Einwohnern und somit ein bedeutender Markt, steht dennoch auf
eigenen Beinen. Möglicherweise ist es schwer, einen
adäquateren Partner als Ägypten zu finden.“ (04.06.2015) +++
http://www.helsinginsanomat.fi

+++ EU-Parlamentarier sind arbeitslos

Les Echos – Frankreich. Ein Jahr nach der Europawahl ist das
EU-Parlament zu einer lahmen Ente geworden, bemängelt die
liberale Wirtschaftszeitung Les Echos: „Die Krise in der
Ukraine, der Terrorismus, die Flüchtlingskrise oder die Pleite
Griechenlands sind Themen, bei denen das Parlament keinerlei
Kompetenzen hat und deshalb auch keinerlei Einfluss geltend
machen kann. Was die Gesetzgebung selbst betrifft, sieht es
kaum besser aus, da drohen magere Zeiten. In Europa stehen die
Zeichen heute auf weniger Regulierung, weil man das Image einer
regelwütigen EU loswerden will. Daher herrscht in Straßburg
Langeweile. Privat geben die meisten Abgeordneten zu: Das
Parlament lahmt und noch mehr Resolutionstexte oder
Gesetzesvorlagen werden daran kaum etwas ändern. … Das
Parlament muss sich neu begründen, um endlich zu einer echten
Volksvertretung zu werden und sich politisch zu behaupten.“
(03.06.2015) +++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/021105634585-le-parlement-europeen-aux-abonnes-absents-1124695.php#

WIRTSCHAFT

+++ Steuerzahler zahlen Zeche für Polens Bergbau

Newsweek Polska – Polen. Die Verluste der polnischen Bergwerke
sind im ersten Quartal 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
um mehr als 70 Prozent auf 800 Millionen Złoty (192 Millionen
Euro) gestiegen. Die Regierung hatte im Januar durch Druck der
Gewerkschaften auf geplante Schließungen verzichtet. Für das
liberale Nachrichtenmagazin Newsweek Polska ist diese
Entwicklung keine Überraschung: „Dies ist ein katastrophales
Ergebnis und eines der schlechtesten in der Geschichte der
Branche überhaupt. Dabei sind die Gründe für das Minus doch
seit Jahren bekannt. Die Nachfrage fällt weiter und das nicht
nur in Europa. Zudem hat unlängst China die Reduktion der
Kohleverbrennung in den Kraftwerken angekündigt. Sie wollen
bis 2020 die jährliche Verwendung von Kohle um 160 Millionen
Tonnen verringern, um die Luft zu verbessern. … Zusätzlich
interessieren sich Chefs der polnischen Zechen doch gar nicht
für die Finanzergebnisse, weil die Steuerzahler doch sowieso
für die Löcher in der Bilanz aufkommen.“ (04.06.2015) +++
http://opinie.newsweek.pl/ile-strat-przynosza-polskie-kopalnie,artykuly,364352,1.html

GESELLSCHAFT

+++ Schwedens Parteien müssen Feminismus sein lassen

Aftonbladet – Schweden. In der jüngsten Wählerbefragung des
schwedischen Statistikamts fällt die rot-grüne Koalition
zurück, während die Schwedendemokraten (SD) einen neuen
Rekordwert von 14,5 Prozent erreichen. Die SD haben weitaus
mehr männliche als weibliche Anhänger, während
Christdemokraten, Grüne, Linke und Sozialdemokraten vor allem
Zuspruch bei Frauen finden. Eine klare Botschaft, findet die
linksliberale Tageszeitung Aftonbladet: „Die Männer sind
unzufrieden mit dem Gros der Parlamentsparteien. … Zugespitzt
könnte man sagen, die Parteien sollten den Feminismus etwas
zurückfahren und sich mehr auf die Männer konzentrieren.
Heute sind alle Parlamentsparteien außer Konservativen,
Christdemokraten und SD erklärtermaßen feministisch. …
Warum stimmen Männer für die SD? Wollen sie mehr Autos, mehr
Jagd, mehr Sport? Wonach streben sie? Klar ist: Um Wähler zu
gewinnen, brauchen die anderen Parteien eine Strategie, die die
Männer von den SD weglockt.“ (03.06.2015) +++
http://www.aftonbladet.se/nyheter/kolumnister/lenamellin/article20904122.ab

+++ Die tschechische Kneipe verliert ihr Gesicht

Lidové noviny – Tschechien. Die Regierung in Prag will ab
kommendem Jahr in allen Kneipen das Rauchen verbieten. Die
konservative Tageszeitung Lidové noviny trauert der typischen
tschechischen Spelunke nach, die zunehmend ihr Gesicht
verliert: „In jeder tschechischen Stadt findet man eine
globalisierte Küche: Chinesen, Inder, Araber, Türken,
Mexikaner. Aber überall dort sitzt man auf den gleichen
uniformen Stühlen in einer hygienischen, nahezu sterilen
Umgebung. Das ist die wahre Entwicklung, die sich unter dem
Deckmantel des Kampfs gegen Schmuddeligkeit, das Rauchen und
gegen ‚Risiko-Zusatzstoffe‘ im Essen abspielt. Die Kneipe als
soziales Netzwerk zum Bier hat ausgedient. Wer dies in einem
Anfall von Nostalgie moniert, bekommt sofort die passende
Antwort: Du willst ernsthaft eine dreckige, vollgespuckte und
verqualmte Spelunke? Nein, natürlich nicht. Aber auch keine
sterile, globalisierte und genormte öffentliche Kantine.“
(04.06.2015) +++
http://www.lidovky.cz

+++ Estland muss mehr Flüchtlings-Solidarität zeigen

Delfi – Estland. Die Pläne der EU Kommission für die
Einführung von Flüchtlingsquoten haben in Estland erstmals
eine breite Debatte über Flüchtlinge angestoßen. Das Land
hat seinen Beitrag noch nicht geleistet und muss die Quote
unterstützen, betont Eero Janson, Vorsitzender des Estnischen
Flüchtlingsrats, auf dem Onlineportal Delfi: „Die Zahl der
aufgenommenen Flüchtlinge in Estland ist lächerlich klein und
das ist in den anderen europäischen Hauptstädten nicht
unbemerkt geblieben, vor allem in Brüssel. Wir haben nicht
genug Solidarität gezeigt, obwohl wir diese bei fast allen
anderen europäischen Themen verlangen. Wozu die
Flüchtlingsquote? Es gibt genug gute Gründe, angefangen bei
den Menschenrechten und der Solidarität, bis hin zu
pragmatischen und ökonomischen Gründen.“ (04.06.2015) +++
http://www.delfi.ee/news/paevauudised/arvamus/eero-janson-umberasustatav-pagulane-on-naise-ja-lapse-nagu?id=71620867

MEDIEN

+++ Willkür regiert in der Türkei von Erdoğan

Avvenire – Italien. Dem Chefredakteur Can Dündar der
regierungskritischen türkischen Zeitung Cumhuriyet drohen nach
eigenen Angaben 42 Jahre Haft wegen Spionage, weil er
mutmaßliche Waffenlieferungen der Türkei an Regimegegner in
Syrien aufgedeckt hat. Dass Präsident Recep Tayyip Erdoğan
die Anzeige selbst erstattet haben soll, passt nach Ansicht der
katholische Tageszeitung Avvenire zu seiner Willkürherrschaft:
„Erdoğan, der sich in seinem so gigantischen wie auch
anachronistischen Königspalast verschanzt, bedient sich der
Methode der Massenfestnahme von Journalisten, Richtern,
Militär- und Polizeibeamten, die alle seiner Meinung nach zu
jenem ‚Parallelstaat‘ gehören, der das Land destabilisieren
und spalten will. Wie kann man also diese Türkei, die von
ihrer Führungskraft wie ein wieder auferstandenes Sultanat
gelenkt wird, heute noch als einen möglichen EU-Partner
erachten? Jahr um Jahr ähnelt die Türkei von Erdoğan
zunehmend den Staaten der orientalischen Willkürherrscher –
vor allem dem Regime von Baschar al-Assad – die sie zu
bekämpfen vorgibt.“ (04.06.2015) +++
http://www.avvenire.it/

SPORT

+++ Fifa-Skandal zeigt Schweizer Klientelismus

Tages-Anzeiger – Schweiz. Der Korruptionsskandal um den
Fußballweltverband Fifa und seinen Vorsitzenden Sepp Blatter,
rückt den Schweizer Klientelismus abermals in den Fokus der
Öffentlichkeit, meint der linksliberale Tages-Anzeiger: „Im
Fall der Fifa wiederholt sich das Drama der Schweizer Banker
nun als Farce. Auch hier war die Schweizer Justiz nicht willens
oder nicht in der Lage, gegen die seit Jahren aktenkundige
Korruption und Günstlingswirtschaft vorzugehen. Ähnlich wie
die Banken haben die Vertreter gut dotierter Sportverbände ein
Interesse am Fortbestand dieses Systems. Direktgeschädigte gibt
es wenige, verletzt im grossen Stil sind Fairness und
Chancengleichheit. Das war der Schweiz bis vor kurzem keine
Untersuchung wert. … Hochgeschätzt und gepflegt wird die
eigene Klientel, Beziehungen gehen über alles, im Konflikt
hilft Wegschauen der Harmonie und dem Eigeninteresse.“
(04.06.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Wir-alle-sind-Walliser/story/17411528

+++ Westen soll sich aus Fifa und UN zurückziehen

Die Welt – Deutschland. Unweigerlich an die UN erinnert fühlt
sich die konservative Tageszeitung Die Welt angesichts des
Korruptionsskandals bei der Fifa und fragt sich, warum diese
Organisationen heute so korrumpiert sind: „Die Parallelen
zwischen Fifa und UN sind offensichtlich. Sie zeigen, welches
grundlegende Problem wir heute mit dem haben, was gerne als
‚Global Governance‘ bezeichnet wird. Die meisten weltweiten
Institutionen … fingen an mit einer relativ kleinen
Mitgliedschaft, die im Laufe der Zeit ins Unüberschaubare
wuchs. … Ursprünglich war der [UN-Menschenrechtsrat] dafür
gedacht, undemokratische, despotische Regime zur Rechenschaft
zu ziehen. Inzwischen stellen die sich gegenseitig
Persilscheine aus. … Vielleicht ist es deshalb an der Zeit,
die Machtfrage zu stellen. … Wenn der Westen sich aus beiden
Organisationen zurückzieht und neue gründet, wäre das nicht
nur ein schwerer wirtschaftlicher Schlag. Beide Organisationen
verlören auch viel von ihrer viel von ihrer Soft Power, ihrer
Legitimation und ihrem Prestige – also das, was sie als
Weißwaschanlagen für Autokraten so interessant macht.“
(04.06.2015) +++
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article141914839/Die-Uno-ist-mindestens-so-versumpft-wie-die-Fifa.html

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