Duda wird neuer Präsident Polens

Mit dem Sieg Andrzej Dudas bei der Präsidentschaftswahl am
Sonntag steht nach fünf Jahren wieder ein Politiker der
nationalkonservativen PiS an der Spitze Polens. Einige
Kommentatoren glauben, Amtsinhaber Bronisław Komorowski ist an
seiner Arroganz gescheitert. Für andere verdankt Duda seinen
Sieg vor allem der polnischen Jugend.

+++ Der Denkzettel der unzufriedenen Jugend

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Von den Wählern unter 30 haben
laut Nachwahlbefragungen sechzig Prozent für Andrzej Duda
gestimmt. Die Unzufriedenheit der jungen Generation in Polen
ist groß, analysiert die liberal-konservative Neue Zürcher
Zeitung: „Unter der glatten Oberfläche des ‚Musterschülers‘
Polen, der ohne Rezession durch die europäischen
wirtschaftlichen Turbulenzen der letzten Jahre gekommen ist,
gärt es. Die Jungen leiden besonders: Die
Jugendarbeitslosigkeit ist hoch, und die Stellen sind
schlechter geschützt und bezahlt als jene der älteren
Arbeitnehmer. … Bürokratische Hindernisse und ein fehlendes
Vertrauen in den Staat tragen dazu bei, dass in den letzten
zehn Jahren fast 2,5 Millionen primär junge, gut ausgebildete
Polen nach Westeuropa ausgewandert sind. Gelingt es Andrzej
Duda und der PiS, Polen zu erneuern und somit auch der Jugend
eine bessere Perspektive zu bieten, wäre dies für das Land
ohne Zweifel positiv. Allerdings ist zu befürchten, dass der
jugendliche Glanz bald wieder durch die rückwärtsgewandte
Ideologie der PiS zugedeckt wird.“ (26.05.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ein-denkzettel-der-jugend-1.18548594

+++ Komorowski scheitert an Überheblichkeit

Gość Niedzielny – Polen. Die Niederlage hat sich Amtsinhaber
Bronisław Komorowski mit seiner Arroganz gegenüber den
Wählern selbst zuzuschreiben, analysiert das katholische
Portal Gość Niedzielny: „Viele Kommentatoren fragen sich, wie
es möglich war, dass ein vernünftiger und berechenbarer
Politiker die Wahl verlieren konnte, der noch vor einem halben
Jahr über einen so großen Vertrauensvorschuss der
Gesellschaft verfügt hat. Er hat verloren, weil er den
Wählern erzählte, im Falle seiner Wahlniederlage kehre das
Mittelalter zurück. Damit hat er eine ganze Gruppe von
Wählern diskreditiert. Komorowski führte eine
Negativ-Kampagne gegen den schwächeren Gegner und stützte
sich dabei auf die staatlichen Institutionen und den Großteil
der Medien. Die Botschaft der Wähler hat er auch nach
Bekanntgabe des Wahlergebnisses nicht verstanden. Dabei ist ein
Präsidentenwechsel in einer Demokratie etwas ganz
Natürliches.“ (26.05.2015) +++
http://gosc.pl/doc/2502383.Wiecej-pokory

+++ Wahl Dudas ist schlechte Nachricht für die EU

Dennik N – Slowakei. Entsetzt äußert sich die liberale
Tageszeitung Dennik N über den Wahlausgang in Polen: „Die Wahl
von Andrzej Duda ist eine schlechte Nachricht für die EU,
unsere Region und auch für Polen selbst. Wenn Duda ein treuer
Gefolgsmann seines Parteichefs Kaczyński bleibt, könnte das
der Beginn von tiefgehenden und unschönen Veränderungen sein.
… Duda verkörpert jenen Teil der polnischen Gesellschaft, der
neonazistischen Fußballfans und ultrakatholischen Bewegungen
nahe steht. … Ein noch gravierenderes Problem könnten seine
Auffassungen zur europäischen Integration, zur gemeinsamen
Sicherheit und zu Russland werden. Die sind teilweise noch
radikaler als die seines Ziehvaters Jarosław Kaczyński. …
Dass bei den Parlamentswahlen womöglich noch der Rocker Pavel
Kukiz gewinnt, sind wahrlich düstere Aussichten. Damit
entstünde nördlich der Tatra ein Land mit einer Mentalität
nach dem Vorbild Viktor Orbáns, nur viermal größer, reicher
und unvergleichlich ambitiöser. Das kann heiter werden.“
(26.05.2015) +++
http://www.dennikn.sk/

+++ Ein neuer Verbündeter für Großbritannien

The Times – Großbritannien. Großbritannien sollte es nutzen,
dass auch Andrzej Duda die Entwicklung der EU skeptisch sieht,
analysiert die konservative Tageszeitung The Times: „Duda hat
bereits sein Misstrauen gegenüber einer EU geäußert, die
eine ‚immer stärker integrierte Union‘ werde. Er betont, wie
wichtig es sei, Macht für die Nationalstaaten
zurückzugewinnen. Und er spricht sich klar gegen ‚Tendenzen
zur Schaffung einer Hierarchie innerhalb der EU‘ aus, wie er es
nennt. … All diese Anliegen sollten von Großbritannien
unterstützt werden. Es kann eine gemeinsame Sprache mit einem
Polen gefunden werden, das besorgt ist wegen der Abwanderung
seiner jungen Menschen, wegen des Verlusts hochqualifizierter
Arbeitskräfte, wegen der Entvölkerung der ländlichen
Regionen und der Belastung, die die zurückgebliebenen Familien
erleben, wenn die Ernährer nach Großbritannien gehen.“
(25.05.2015) +++
http://www.timesplus.co.uk

POLITIK

+++ Rajoy muss aus Wahlschlappe Konsequenzen ziehen

La Vanguardia – Spanien. Trotz der deutlichen Verluste für die
Konservativen bei den Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien
hat Premier Mariano Rajoy am Montag einen Kurswechsel oder
einen Rücktritt vom Vorsitz des Partido Popular (PP)
ausgeschlossen. Die konservative Tageszeitung La Vanguardia
empfiehlt der Partei eine Neuausrichtung: „Wie sollte der PP
reagieren? Das Offensichtlichste ist, dass er seine Botschaft
verändern und sich neue und ehrgeizigere Ziele stecken muss,
um die Bürger zu erreichen und vor allem die verloren
gegangenen Wähler wiederzugewinnen. Aber genau dieses Bild hat
Rajoy eben nicht vermittelt, als er gestern – mit 24 Stunden
Verspätung – vor die Presse trat, um den Wahlausgang zu
kommentieren. … Rajoy sagte, dass er sich selbst für den
besten Kandidat für die [voraussichtlich im Dezember
stattfindenden] Parlamentswahlen halte. Bislang stellt das
niemand in seiner Partei offen in Frage, aber die Stimmen, die
Entscheidungen fordern, werden immer lauter.“ (26.05.2015) +++
http://www.lavanguardia.es

+++ Wahlen in Spanien und Polen zeigen Frust

Le Soir – Belgien. Die Zuwächse für Podemos und andere neue
Parteien in Spanien und der Sieg Andrzej Dudas bei der
polnischen Präsidentschaftswahl sind für die liberale
Tageszeitung Le Soir Zeichen für ein Kräftemessen zwischen
den etablierten Politikern und den Wählern in Europa, die nach
etwas Neuem suchen: „Es ist nicht einfach, aber unsere
politischen Eliten müssen gut überlegen, ob sie wirklich mit
kategorischer Ablehnung und mit der Angst vor einer
Wahlniederlage auf die Forderungen nach Reformen reagieren. Auf
Forderungen, die Gesellschaft umzugestalten, indem die
Herausforderungen in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Arbeit,
soziale Beziehungen und Identität anders angegangen würden.
Die Debatte um das Freihandelsabkommen mit den USA ist ein
weiteres Beispiel für das derzeitige Kräftemessen. Der
belgische Philosoph Benoît Frydman hat kürzlich bemerkt, dass
die Politik heutzutage der Ort ist, wo Kreativität und
Innovation am seltensten zum Einsatz kommen. Man muss
hinzufügen, dass viele Politiker ihre Ohnmacht selbst
verschuldet haben, da sie behaupten, dass ihre Politik
alternativlos ist.“ (25.05.2015) +++
http://www.lesoir.be/888321/article/debats/editos/2015-05-25/cri-europeen-pour-un-autre-modele

+++ Deutschland sollte Votum für Homo-Ehe folgen

Berliner Zeitung – Deutschland. Nach der Entscheidung der Iren
für die Homo-Ehe fordern auch Spitzenpolitiker in Deutschland
mehr Rechte für Schwule und Lesben, doch große Teile der
konservativen Regierungsparteien CDU/CSU sind dagegen.
Deutschland sollte dem irischen Beispiel folgen, fordert die
linksliberale Berliner Zeitung: Es kommt „einer
gesellschaftspolitischen Revolution gleich, dass die Bürger
des mehrheitlich katholischen Landes nun dafür gestimmt haben,
die sogenannte Homo-Ehe in der Verfassung zu verankern. Es ist
ein bemerkenswertes Votum für die Gleichstellung jeglicher
eingetragenen Partnerschaften in einer Zeit, in der in immer
mehr Ländern der Erde homophobe Einstellungen die politische
Praxis bestimmen. … Für die nun auch bei uns wieder
entfachte Debatte sollte das Votum der Iren ein Signal sein,
kleinmütige Vorbehalte abzulegen. Es dient nicht nur dem
gesunden Rechtsempfinden im Lande, sondern wäre auch ein
Beitrag zur Unterstützung von verfolgten Homosexuellen in
aller Welt.“ (26.05.2015) +++
http://www.berliner-zeitung.de/politik/kommentar-zur-volksabstimmung-in-irland-irische-normalitaet-als-beispiel,10808018,30782694.html

+++ Putin bremst die Östliche Partnerschaft

LRT – Litauen. Der EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft
vergangene Woche in Riga hat weder der Ukraine eine
Beitrittsperspektive eröffnet, noch haben Armenien und Belarus
die Annexion der Krim durch Russland verurteilt. Der frühere
Politiker Vytautas Plečkaitis bedauert auf dem Onlineportal
des litauischen Rundfunks LRT die Schwäche des Projekts:
„Über dem Gipfel in Riga lag deutlich der Schatten Russlands
und Putins. Putin hat auf die Absicht der Ukraine, der EU und
der Nato beitreten zu wollen [beim EU-Gipfel in Vilnius vor
zwei Jahren deklariert], mit der Annexion der Krim und dem
Krieg in der Ostukraine geantwortet. Doch weder die EU noch die
USA wollen sich wegen der Ukraine mit Russland anlegen. …
Obwohl die gemeinsame Abschlusserklärung von allen
Mitgliedsstaaten angenommen wurde, muss man leider feststellen,
dass sie so stark verwässert wurde, dass die vor sechs Jahren
ins Leben gerufene Östliche Partnerschaft wohl vorerst auf Eis
liegt. Hoffentlich nicht für immer.“ (25.05.2015) +++
http://www.lrt.lt/naujienos/nuomones/10/103002/vytautas_pleckaitis._rygoje_isryskejo_skylanti_rytu_partnerystes_politika_

+++ Juncker ohrfeigt mit Orbán ganz Ungarn

Mandiner – Ungarn. Auf dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft
in der vergangenen Woche in Riga hat EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker den ungarischen Premier Viktor Orbán mit
den Worten „Hallo Diktator“ begrüßt und ihn danach im Gesicht
getätschelt. Dies ist eine unerhörte Dreistigkeit, die sich
gegen ganz Ungarn richtet, meint Publizist Gábor Kardos auf
dem Meinungsportal Mandiner: „Was Juncker mit Orbán gemacht
hat, ist eine beispiellose Chuzpe in der Diplomatie. … Lieber
Leser, ist es Deiner Meinung nach erlaubt, die Menschenwürde
des Premier zu verletzten, ganz unabhängig davon, was Du von
seiner Politik hältst? … Und dann haben wir noch nicht von
der Würde des Landes gesprochen. Auch Ungarn wurde durch diese
Ohrfeige vor den Kopf gestoßen, weil leider derjenige, der sie
bekommen hat, in jener Situation das Land repräsentierte. Dies
bedeutet, dass auch die Magyaren geohrfeigt wurden.“
(25.05.2015) +++
http://mandiner.hu/cikk/20150523_kardos_gabor_visszakezbol_a_juncker_pofonrol_sallerologia_kezdoknek_es_haladoknak

WIRTSCHAFT

+++ Kroatien braucht Nachhilfe beim Geldausgeben

Večernji List – Kroatien. Die EU will eine Task Force unter der
Kommissarin für Regionalpolitik Corina Cretu einrichten, die
Kroatien helfen soll, bereitgestellte EU-Mittel in vollem Maße
abzurufen. Peinlich, aber alleine schaffen wir es offensichtlich
nicht, konstatiert die konservative Tageszeitung Večernji List:
„Es scheint wie eine Ohrfeige für den Klassenschlechtesten,
aber tatsächlich ist es nur Nachsitzen. Und es ist gut, dass
uns überhaupt jemand hilft. Jetzt gilt es, dass Verpasste
nachzuholen. Dabei kommt die Task Force mit einer ganz klaren
und einfachen Botschaft zum Nachhilfeunterricht: Gebt uns
irgendwas, irgendein einigermaßen vorbereitetes Projekt, damit
wir das für euch im europäischen Haushalt reservierte Geld
ausgeben können. Dabei stehen wir alle zusammen dumm da. …
In Kroatien gibt es einfach nicht genügend vorbereitete
Vorhaben, so dass morgen die Arbeiten beginnen könnten. Die EU
legt das Geld auf den Tisch und wir haben keine Projekte.“
(26.05.2015) +++
http://www.vecernji.hr

KULTUR

+++ Frankreichs Politiker sollten mal ins Kino gehen

La Stampa – Italien. Das französische Migrantendrama Dheepan
hat bei den Filmfestspielen in Cannes die Goldene Palme
gewonnen und weitere französische Regisseure und Schauspieler
wurden ausgezeichnet. Doch Frankreichs Politiker sollten lieber
vorsichtig sein mit ihrem Beifall, frotzelt die liberale
Tageszeitung La Stampa: „In Cannes triumphiert der
französische Film. Doch triumphiert auch Frankreich? Oder
trägt dieser harte, elitäre, strenge und engagierte Film
nicht eher genau die Idee eines triumphierenden Frankreichs zu
Grabe? … Haben die Politiker, die den Triumph mit dem
üblichen Nationalstolz bedachten, die Filme gesehen? Ist ihnen
klar, dass sie das Scheitern eben ihrer Politik vor Augen
führen? …. Der nächste Film von Agnès Varda handelt von
Männern und Frauen, die vom Abfall der Pariser Märkte leben.
Der Film könnte 2017, im Jahr der Präsidentschaftswahl,
fertig sein. Dann dürften die Lobsänger eines französischen
Siegs [in Cannes] von heute ihr bevorstehendes politisches
Fiasko gleich mitfeiern müssen.“ (26.05.2015) +++
http://www.lastampa.it

GESELLSCHAFT

+++ Griechen kann nur die Staatspleite helfen

Blog Pitsirikos – Griechenland. Der Chef des Europäischen
Rettungsschirms ESM, Klaus Regling, hat vergangene Woche vor
einer Staatspleite Griechenlands gewarnt. Dabei würde eine
solche den Griechen endlich bewusst machen, wie schlimm es um
sie steht, bemerkt sarkastisch Blogger Pitsirikos: „Fünf Jahre
nach dem Konkurs des Landes haben die meisten Griechen noch
immer nicht realisiert, in welcher Lage sich das Land befindet.
Es gibt viele, die glauben, wir würden wieder die ‚goldenen
Jahre‘ von vor 2008 erleben. Natürlich ist auch das
Linksbündnis Syriza dafür verantwortlich, weil es vor den
Wahlen viel versprochen hat, obwohl es wusste, dass es diese
Versprechen nicht umsetzen kann, wenn das Land in der Eurozone
bleibt. … Die griechische Gesellschaft interessiert sich nur
für das Geld. Ich hoffe, dass unser bankrottes Land auch
offiziell bald pleitegeht. Dies wäre eine Entwicklung, die der
griechischen Gesellschaft gut täte und endlich zu sinnvollen
und bewussten Veränderungen führt.“ (24.05.2015) +++
http://pitsirikos.net/2015/05/%CE%B5%CF%85%CF%84%CF%85%CF%87%CF%8E%CF%82-%CE%B5%CF%80%CF%84%CF%89%CF%87%CE%B5%CF%8D%CF%83%CE%B1%CE%BC%CE%B5%CE%BD/

+++ Trauer des Westens um Palmyra ist scheinheilig

Sabah – Türkei. Die Eroberung der syrischen Stadt Palmyra durch
die IS-Terrormiliz hat international für Entsetzen gesorgt. Das
Wehklagen des Westens hält die regierungsnahe Tageszeitung
Sabah allerdings für koloniales Gehabe: „Die UN vermögen es
nicht, die Massaker vor ihren Augen zu verhindern, aber wenn
ein, zwei Steine verschoben werden, gehen sie auf die
Barrikaden! Überall auf der Welt gibt es Denkmäler, Reliquien
und Schätze, auf die der Westen einen Anspruch erhebt. Wenn man
die anfasst, verletzt man die Grenzen des Westens. Das gilt für
Palmyra ebenso wie für die Buddha-Statuen in Afghanistan. …
Doch als in Damaskus die schöne heilige Ömer-Moschee oder in
Aleppo die Emevi-Moschee von Flugzeugen des Regimes bombardiert
wurden, hat niemand mit der Wimper gezuckt. Denn sie gelten dem
Westen weder als Geschichte noch als Verlust!“ (26.05.2015) +++
http://www.sabah.com.tr/yazarlar/babaoglu/2015/05/26/bu-mu-kulturel-miras

+++ Migranten bringen Rumänien keine Punkte beim ESC

Ziare – Rumänien. Mit einem Song über im Land gebliebene
Kinder rumänischer Arbeitsmigranten wollte die Band Voltaj
beim Eurovision-Contest Punkte aus Italien oder Spanien holen,
wo besonders viele rumänische Gastarbeiter leben. Doch die
Strategie, deren Schuldgefühle zu wecken, entpuppte sich als
kontraproduktiv, kommentiert das Onlineportal ziare.com: „Es
zeigt sich, dass wir diese Menschen nicht verstehen und nicht
nachvollziehen, was hinter ihrer dramatischen Entscheidung
steckt, in die Welt zu ziehen, selbst wenn sie ihre Kinder
zurücklassen müssen. Diese Menschen sind nicht aus
Abenteuerlust oder Langeweile in Europa unterwegs; sie lassen
ihre Kinder nicht bei Verwandten, weil sie sie satt haben. Die
meisten wandern aus, weil sie für sich selbst und die Kinder
keine andere Möglichkeit zum Überleben sehen. … Und
vielleicht identifizierten sie sich auch eher mit dem Refrain
des Gewinnersongs, der zu ihnen und ihren Kindern passt: We are
the heroes of our time.“ (26.05.2015) +++
http://www.ziare.com/diaspora/romani-strainatate/cutitul-din-rana-parintilor-plecati-de-ce-ar-fi-votat-cu-voltaj-1364875

MEDIEN

+++ Hashtag-Aktivismus vereint die Gesellschaft

Eesti Rahvusringhääling – Estland. Der rechtsradikale
estnische Politiker Jaak Madison hat vergangene Woche über ein
russischsprachiges Lied getwittert, das während eines
Basketballspiels gespielt wurde, und diesen Tweet mit dem
Hashtag #absurd versehen. Dies löste eine Kampagne aus, in der
sich viele mit dem gleichen Hashtag über Madison lustig
machten. Das Online-Portal des estnischen Rundfunks freut sich
über diese Reaktionen: „Online-Aktivismus ist meistens ein
kurzlebiges Phänomen. Bald ist das Thema aus der Mode und
durch etwas anderes ersetzt. Und doch kann Online-Aktivismus
positive Auswirkungen haben. Erstens schaffen Aktionen wie die
#absurd-Kampagne bei Twitter virtuelle Gemeinschaften.
Gleichgesinnte finden einander und werden darin bestätigt,
dass sie mit ihren Gedanken und Gefühlen nicht allein sind.
Auch wenn die Folge eine fragmentierte Welt ist, in der die
Gemeinschaften in Parallelrealitäten leben, helfen solche
Aktionen, das Vertrauen in die Gesellschaft zu erhöhen und das
Klima der politischen Debatte zu verbessern.“ (22.05.2015) +++
http://uudised.err.ee/v/arvamus/5b885457-a26a-4720-a4fd-d1b46c4fdbe2

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