IS-Milizen bedrohen Palmyra

IS-Milizen bedrohen Palmyra

Die IS-Terrormiliz hat am Mittwoch die syrische Stadt Tadmur mit
den antiken Ruinen von Palmyra unter Kontrolle gebracht. Die
Welt muss dem Untergang des Weltkulturerbes hilflos zusehen,
klagen Kommentatoren. Andere kritisieren, dass der Westen mit
einem Haufen Steine mehr Solidarität zeigt als mit
hunderttausenden Kriegsopfern.

+++ Hilflos sehen wir Palmyra untergehen

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Die antike syrische Oasenstadt
Palmyra wird untergehen, ohne dass der Westen etwas dagegen tun
kann, klagt die liberale Mladá fronta Dnes: „Die Videos im
Internet werden uns das Herz zerreißen. Wir werden sehen, wie
IS-Milizen Kolonnaden, Säulen und Steinbögen liquidieren –
alles, was sie in ihrer Primitivität als Zeichen eines
Götzendiensts ansehen. Doch der Westen ist nicht bereit, mit
Bodentruppen einzugreifen. Die Amerikaner – aber auch die
Tschechen – wollen nicht sehen, wie ihre Soldaten im Nahen
Osten sterben. Es bleiben nur Angriffe aus der Luft. Die
Amerikaner wären zu präzisen Angriffen in der Lage. Doch
damit würden sie dem Militärdiktator Assad helfen, der
Palmyra bislang kontrollierte. Mit anderen Worten, die
Düsenjäger würden zur Luftwaffe für den Mann, der
Chemiewaffen einsetzte und an dessen Brutalität Syrien
zerbrach. Deshalb wird Palmyra nicht gerettet werden, sondern
schon bald nur noch auf Fotos existieren.“ (22.05.2015) +++
http://www.mfdnes.cz

+++ Groteske Solidarität mit Säulen in der Wüste

NRC next. Die weltweite Aufregung über die Eroberung von
Palmyra durch IS ist grotesk, kritisiert Schriftsteller Ilja
Leonard Pfeijffer in der liberalen Tageszeitung nrc.next: „Wenn
die Heimatlosen und Flüchtlinge uns um Hilfe fragen, schließen
wir unsere Augen, unsere Ohren und unsere Grenzen. Aber wenn ein
Haufen fotogener Steine belagert wird, schreien wir Zeter und
Mordio. Ich weiß auch, woher das kommt: Palmyra gehört uns.
… Die Römer haben die Stadt gebaut, daher geht es um unsere
historischen Wurzeln. Sie ist Teil unserer Kultur, und wir
wollen zeigen, dass uns das wichtig ist. … Mit dem Haufen
Steine fühlen wir uns persönlich verbunden. Die toten und
heimatlosen Syrer und Iraker dagegen sind uns total fremd,
lassen uns gleichgültig oder machen uns Angst. Offensichtlich
ist es einfacher, mit Säulen in der Wüste solidarisch zu
sein, als mit hunderttausenden Kriegsopfern.“ (22.05.2015) +++
http://

+++ IS kann nur vereint besiegt werden

El Mundo – Spanien. Die Terrorgruppe IS gefährdet die
Sicherheit der Welt und muss mit vereinten Kräften bekämpft
werden, drängt die konservative Tageszeitung El Mundo: „Ein
terroristischer Staat konsolidiert sich und zerstört die seit
fast einem Jahrhundert stabilen Grenzen einer Region. Er
finanziert sich durch Plünderungen überfallener Städte und
den Verkauf geraubten Erdöls auf dem Schwarzmarkt. Er
exerziert eine schonungslose ethnische und religiöse
Vernichtungspolitik und verbreitet den islamistischen
Terrorismus in der ganzen Welt. Dies sollte als Grund
ausreichen, mit vereinten Kräften gegen diesen Staat zu
kämpfen. Der IS ist allein durch seine Existenz nicht nur eine
Gefahr für die Region, sondern bedroht die internationale
Sicherheit.“ (22.05.2015) +++
http://www.elmundo.es/

+++ Zerfall von Irak und Syrien unaufhaltbar

Berliner Zeitung – Deutschland. Nichts und niemand scheint den
IS aufhalten zu können, beobachtet die linksliberale Berliner
Zeitung und blickt düster in die Zukunft der Region: „Ramadi
wurde von den Terroristen schier überrannt, obwohl die USA
dies mit etlichen Luftschlägen zu verhindern suchten. …
Nicht besser ist die Lage in Syrien, wo sich die
Regierungsstreitkräfte vor dem IS aus Palmyra zurückziehen
mussten. Während das Militär lediglich die Interessen Baschar
Al-Assads verteidigt und die Opposition sich im besten Fall auf
temporär begrenzte Bündnisse gegen den IS einigen kann, bauen
die Terroristen ihre Machtbasis kontinuierlich aus. Im Irak
schien das eine Weile anders zu sein, da sowohl die Kurden als
auch sunnitische Stämme in Abstimmung mit den Amerikanern
entschieden gegen den IS kämpften. Nach der Niederlage von
Ramadi könnten die Stammesführer geneigt sein, sich dem
sunnitischen IS anzuschließen und gegen die schiitische
Machtelite in Bagdad zu stellen. Alle Hoffnung auf einen Sieg
gegen den IS darf man dann getrost begraben. Der Zerfall von
Irak und Syrien scheint unaufhaltbar.“ (22.05.2015) +++
http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-hoffnungslos-im-kampf-gegen-den-is,10808020,30754614.html

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Debatten verfolgen: EU streitet über Flüchtlingsquote
Die EU will Flüchtlinge per Quote auf die Mitgliedsstaaten
verteilen, doch viele Länder lehnen dies ab. Kann Europa sich
auf eine neue Migrationspolitik einigen?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-201505-fluechtlingsquote/

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POLITIK

+++ Ostpartnerschaft weder Fisch noch Fleisch

Die Presse – Österreich. Der Gipfel zur östlichen
Partnerschaft in Riga zeigt nach Meinung der konservativen
Tageszeitung Die Presse einmal mehr, wie unentschlossen der
Umgang der EU mit ihren östlichen Nachbarn ist: „Die Östliche
Partnerschaft war seit ihrer Gründung nicht Fisch und nicht
Fleisch. Es wurde versucht, das Einflussgebiet der EU sanft zu
vergrößern, aber ohne jede politische Konsequenz. So lang die
EU keine handfeste wirtschaftliche Annäherung dieser Länder
bis hin zu einem Beitritt anbieten kann, wird ihr
Handlungsspielraum gering bleiben. So fehlt es beispielsweise
an Druck auf die ukrainische Regierung, notwendige Reformen und
eine glaubwürdige Aufarbeitung der jüngsten Geschichte zu
leisten. Vielfach – und vor allem von Russland – wird der EU zu
viel Einflussnahme vorgeworfen. Die Wahrheit ist, die EU macht
sich durch ihren geringen Einfluss angreifbar. Denn sie
fördert eine Neuorientierung dieser Länder, ohne dass sie die
Macht hat, diese zu steuern.“ (22.05.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/4736738/Ein-OstGipfel-der-Halbheiten

+++ Russland müsste in Riga mit am Tisch sitzen

Le Nouvel Observateur – Frankreich. Der EU-Gipfel zur Östlichen
Partnerschaft in Riga findet ohne Vertreter Russlands statt.
Ohne Moskau kann jedoch kein Gleichgewicht im Osten Europas
erreicht werden, gibt Historiker Thomas Flichy de La Neuville
im linksliberalen Wochenmagazin L’Obs zu bedenken: „Wenn es
hier, wie nach der Theorie des Mächtegleichgewichts aus dem
17. Jahrhundert, nur um Pufferstaaten ginge, böte die
Östliche Partnerschaft kaum Grund für Verwirrungen. Doch die
Realität sieht anders aus, denn diese Staaten sind auf dem
besten Weg, militarisierte Trittbretter zu werden. Sie dienen
bereits jetzt dem Ziel, im Süden die strategische Verbindung
und die Energietrassen zwischen Russland und Iran zu
verhindern, und im Norden in Gebiete zu drängen, die
historisch das Herz Russlands waren. Kurzum, nur die
Einbeziehung Russlands in diese Partnerschaft ermöglicht es,
das Gleichgewicht wiederherzustellen und die Grundlage zu
schaffen für einen auf Frieden ausgerichteten Dialog.“
(21.05.2015) +++
http://leplus.nouvelobs.com/contribution/1372636-partenariat-oriental-tant-que-la-russie-n-en-fait-pas-partie-ce-sommet-ne-sert-a-rien.html

+++ EU-Flüchtlingspolitik von Egoismus zerfressen

Corriere del Ticino – Schweiz. Nationale Egoismen sind in der EU
wieder sehr gefragt, kritisiert die liberale Tageszeitung
Corriere del Ticino und sieht Europas Geist gemeinsam mit den
Flüchtlingsbooten im Mittelmeer untergehen: „Die
EU-Migrationsstrategie droht an der Quotenreglung zu scheitern
und sich als ein reine Maquillage zu entpuppen. Die 28
Mitgliedstaaten wollen nicht begreifen, dass die Situation der
Migranten kein vorübergehender Notstand ist, sondern
strukturell angegangen werden muss. Es gibt einen Grund, der es
der EU schwer macht, gemeinschaftlich verantwortungsvoll zu
handeln: die Wiedergeburt des Nationalstaats. Das
Wiederaufleben strategischer Interessen, die den einzelnen
Nationen wieder eine egozentrische Machtperspektive eröffnen.
Das ist genau das Gegenteil des Geistes, der die Gründung der
EU beflügelte.“ (22.05.2015) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Polen drohen ungarische Verhältnisse

Gazeta Wyborcza – Polen. Polen wählt am Sonntag ein neues
Staatsoberhaupt. Ungarische Verhältnisse in Polen fürchtet
die liberale Gazeta Wyborcza für den Fall, dass der
nationalkonservative PiS-Kandidat Andrzej Duda, der den ersten
Wahlgang überraschend gewann, Präsident wird: „Die
Präsidentschafts- und die Parlamentswahlen im laufenden Jahr
könnten die PiS wieder vollständig an die Macht bringen. Dies
ist eine Partei, die den Staat in seiner jetzigen Form in Frage
stellt. … Duda wird als Präsident weder als Schlichter bei
Konflikten noch als Verfassungshüter auftreten. Er ist
vielmehr der verlängerte Arm der PiS, die im Fall einer
zusätzlichen Parlamentsmehrheit in Polen Verhältnisse wie in
Ungarn einführt. Dann werden der Nationalismus und die Lehren
der katholischen Kirche in der Verfassung verankert. Zudem
werden Posten in staatlichen Institutionen durch die Partei
besetzt.“ (22.05.2015) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,17960973,Wybory_prezydenckie_2015___Gazeta_Wyborcza___Nasz.html

+++ Kurdennahe HDP härtester Gegner der AKP

Agos – Türkei. Bei Bombenanschlägen auf zwei Büros der
kurdennahen Partei HDP in den südtürkischen Städten Mersin
und Adana sind am Montag sechs Menschen verletzt worden. Die
HDP beschuldigt die Regierungspartei AKP, hinter den Attentaten
zu stehen. Zumindest hat sie es nicht verhindert, denn die HDP
bedroht die Allmacht der AKP, meint die Wochenzeitung der
armenischen Minderheit Agos: „Die HDP hat dem Wahlkampf ihren
Stempel aufgedrückt, indem sie als Partei antritt und die
Zehn-Prozent-Hürde anvisiert. Falls sie diese nehmen sollte,
wäre sie eine Macht, die die AKP zumindest bremsen könnte.
… Bei dieser Wahl muss die AKP zum ersten Mal den Argumenten
ihrer Konkurrenten etwas entgegensetzen. … Das passiert
vielleicht zum ersten Mal in einem Wahlkampf, aber nicht zum
ersten Mal in der Geschichte der AKP. In Folge des
Gezi-Aufstands hat die AKP erstmals ihr politisches Feld und
ihre Hegemonie verloren.“ (22.05.2015) +++
http://www.agos.com.tr/tr/yazi/11647/kurt-meselesi-ve-akp-kritik-esikte

+++ Lügende Energieministerin ist Sicherheitsrisiko

De Morgen – Belgien. Energieministerin Marie-Christine Marghem
hat zugegeben, das Parlament über die Verlängerung der
Laufzeit von Kernkraftwerken unzureichend informiert zu haben.
Sie hatte ein negatives juristisches Gutachten verschwiegen.
Die linksliberale Tageszeitung De Morgen schüttelt den Kopf
über Marghems lapidare Ausrede: „Es liege an ihrem
Temperament, so begründete sie allen Ernstes, dass sie
wiederholt dem Parlament nicht die Wahrheit gesagt hat. …
Diese Ausrede ist peinlich und lächerlich, aber vor allem
beunruhigend. Wenn eine Energieministerin schon Opfer ihres
Temperaments wird, wenn sie der Volksvertretung banale
Tatsachen erläutern soll, wie können wir ihr noch vertrauen
wenn es um todernste Dinge geht, etwa um Energieversorgung oder
atomare Sicherheit? … Hier geht es nicht um ein loses Mundwerk
oder ein lückenhaftes Gedächtnis. Dies ist die mutwillige
Behinderung der Kontrollfunktion des Parlaments. Wenn das die
Folge des Temperaments von Frau Marghem ist, dann gehört sie
nicht in die Regierung.“ (22.05.2015) +++
http://www.demorgen.be

WIRTSCHAFT

+++ Gefährliche Kluft zwischen Arm und Reich

Kymen Sanomat – Finnland. Laut einer aktuellen OECD-Studie ist
die Kluft zwischen Arm und Reich im Westen so hoch wie seit
drei Jahrzehnten nicht mehr. Das gefährdet den sozialen
Zusammenhalt und die politische Stabilität, meint die
Tageszeitung Kymen Sanomat: „Die Entwicklung verblüfft
Wirtschaftsforscher: Die eingefahrene Meinung sieht
Einkommensunterschiede oft als Triebkraft für das
Wirtschaftswachstum. … Doch in Wahrheit ist das
Wirtschaftswachstum seit längerem schwach, ja sogar
inexistent, während gleichzeitig die Einkommensschere wächst.
… Große Einkommensungleichheiten haben in der Geschichte
Revolutionen hervorgerufen. Derartiges kann theoretisch auch
heute noch in entwickelten Ländern passieren. Im gefestigten
Wohlstand der westlichen Welt sind Umstürze zwar relativ
unwahrscheinlich, doch die steigenden Ungleichheiten
unterminieren mit der Zeit die politische Stabilität.“
(22.05.2015) +++
http://www.kymensanomat.fi/Mielipide—P%C3%A4%C3%A4kirjoitukset/2015/05/22/Tuloerojen%20kasvu%20luo%20ep%C3%A4varmuutta/2015319073082/67

KULTUR

+++ Armselige Selbstzensur in Dubrovnik

Novosti – Kroatien. Die Leitung der Sommerfestspiele Dubrovnik
hat vergangene Woche das Theaterstück Elementarteilchen des
umstrittenen französischen Autors Michel Houellebecq, dem
wiederholt Islamfeindlichkeit vorgeworfen wurde, vorläufig aus
dem Programm genommen. Das kroatische Innenministerium hatte die
Vorstellung als Sicherheitsrisiko eingestuft. Hier zeigt die
kroatische kulturpolitische Inquisition die ganze Fülle ihrer
geistigen Armut, schimpft die linke Wochenzeitung der
serbischen Minderheit Novosti: „Die plötzlich entdeckte
Toleranz und Liebe gegenüber ‚Andersartigen‘ wurde in den
Dienst der nationalen Sicherheit gestellt. Das Beispiel
Dubrovnik zeigt, dass der sogenannte Kampf gegen den
Terrorismus gleichgesetzt wird mit Kulturterror. In diesem
unserem demokratischen Ambiente dient Angst nur als politischer
Brennstoff für Repressionen. Mit dem Fall Houellebecq wird mit
der angeblichen Sorge um die Mitbürger anderen Glaubens eine
Rechtsradikalisierung der kroatischen Gesellschaft gefördert –
das bringt nichts Gutes.“ (22.05.2015) +++
http://www.novossti.com

GESELLSCHAFT

+++ Iren müssen für Homoehe stimmen

Irish Examiner – Irland. Die Iren stimmen am heutigen Freitag in
einem Referendum über die Einführung der Homoehe ab. Umfragen
prognostizieren ein klares Ja. Darauf hofft auch die liberale
Tageszeitung Irish Examiner: „Die geplante Reform bietet
Menschen, die nicht heterosexuell sind, verfassungsrechtliche
Absicherung, wenn sie von einem Recht Gebrauch machen wollen,
das alle anderen als selbstverständlich betrachten. … Sie
basiert auf der Erkenntnis, dass das Leiden, die
Diskriminierung und die Einsamkeit, die so vielen unserer
Brüder, Schwestern, Cousinen, Cousins und Freunden
aufgezwungen wurden, nicht länger akzeptabel sind. Viele
jener, die gegen die Reform sind, sind von ihrem Standpunkt
fest überzeugt. Dafür verdienen sie Respekt und das Recht auf
freie Äußerung ihrer Meinung. Doch ihr Vorbehalt rechtfertigt
es nicht, eine verfassungsmäßige Diskriminierung so vieler
Menschen beizubehalten.“ (21.05.2015) +++
http://www.irishexaminer.com/viewpoints/ourview/its-about-equality-for-all-people–the-marriage-referendum-331891.html

+++ Mehr Kindergeld bringt Rumänien nicht voran

Gândul – Rumänien. Das rumänische Parlament hat am Mittwoch
das Kindergeld auf umgerechnet rund 20 Euro verdoppelt. Die
Online-Zeitung Gândul meint, dass mehr getan werden muss, um
Kindern im Armutsland Rumänien eine Perspektive zu bieten:
„Sollten wir die Geburtenrate in armen Gegenden fördern, wo
die Kinder zu einem Leben voller Entbehrungen verdammt sind
oder sollten wir diesen Kindern bessere Lebens- und
Bildungsbedingungen bieten? Das würde natürlich weitaus mehr
Arbeit bedeuten, als einfach nur das Kindergeld zu verdoppeln.
Es würde bedeuten, mehr Geld in Krippen und Kindergärten zu
investieren, in Schulen, in Programme, die den Kindern
vermitteln, dass sie es mittels Arbeit und Wissen zu etwas
bringen im Leben. Ob wir wollen oder nicht, alles läuft auf
die Bildung hinaus – sie ist das einzige Mittel, um das Land
aus seiner Orientierungslosigkeit zu holen.“ (21.05.2015) +++
http://www.gandul.info/puterea-gandului/curajul-de-a-face-un-copil-in-romania-nebunia-de-a-face-doi-14305830

MEDIEN

+++ Letten sehen Litauens Präsidentin entzaubert

Neatkarīgā – Lettland. Litauens Präsidentin Dalia
Grybauskaitė hat sich diese Woche in einem Interview
geweigert, zwei mit ihr zuvor nicht abgestimmte Fragen zu
beantworten. Zur möglichen Einführung der Homo-Ehe in Litauen
und zum Einsturz eines Supermarkts in Riga wollte sie sich im
lettischen Fernsehen nicht äußern. Für die
nationalkonservative Tageszeitung Neatkarīgā hat Grybauskaite
auf einen Schlag ihr Ansehen verloren: „An diesem Abend haben
die Letten die sonst so perfekte und wegen ihrer tollen Reden
beliebte Präsidentin des Nachbarlandes in einem anderen Licht
gesehen. Genauer gesagt, in ihrer Blöße, denn es stellte sich
heraus, dass die Person, die man hierzulande so anhimmelt, nur
eine Illusion ist. Der König ist nackt und es gibt keinen
Grund zum Schwärmen. Jetzt ist klar, wie Grybauskaites
Verständnis von Demokratie aussieht. … Die Letten sollten
ihre Bewunderung für Grybauskaite und ihre stets so großen
Worte überdenken.“ (21.05.2015) +++
http://nra.lv/viedokli/bens-latkovskis/141156-kaila-prezidente.htm

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