Massendemonstration in Mazedonien

In Mazedonien hat die innenpolitische Krise einen neuen
Höhepunkt erreicht. Zehntausende gingen am Sonntag in Skopje
auf die Straßen und forderten den Rücktritt von Premier
Nikola Gruevski. Die Unruhen kommen für Kommentatoren nicht
überraschend. Sie sehen Mazedonien von seinen Nachbarn in die
Ecke gedrängt und von der EU jahrelang vernachlässigt.

+++ EU hat Mazedonien sträflich vernachlässigt

Der Standard – Österreich. Die EU trägt eine Mitschuld an der
Zuspitzung der Krise in Mazedonien, meint die linksliberale
Tageszeitung Der Standard: „Die verschleppte Integration der
südosteuropäischen Staaten in die EU und die Nato läuft
nicht nur den ureigensten Interessen der Mitgliedstaaten und
der gesamten Union entgegen. Sie schafft auch Unsicherheit,
gerade auf dem Balkan, und sie hat Russland geradezu die Option
eröffnet, in der Region wieder mitzumischen. Obwohl es gerade
durch die Griechenland-Krise Möglichkeiten gegeben hätte,
Athen im Namensstreit zum Einlenken zu bringen und Mazedonien
vom Abrutschen in aggressiven Nationalismus zu bewahren, hat
sich niemand engagiert. Nun will man die Regierung in Skopje
damit bestrafen, dass die Beitrittsverhandlungen nicht mehr
empfohlen werden. Man darf davon ausgehen, dass das diesem
Regime mehr als wurscht ist.“ (18.05.2015) +++
http://derstandard.at/2000015948042/Krise-in-Mazedonien-Wegschauen-hilft-nichts

+++ Nachbarn manövrieren Land ins Abseits

Večer – Slowenien. Mazedonien steckt in der Krise, weil es von
seinen Nachbarn über die Jahre hinweg ins Abseits manövriert
wurde, erklärt die liberale Tageszeitung Večer: „Mazedonien
ist 1991 – anders als die anderen ehemaligen Republiken
Jugoslawiens – ohne Blutvergießen unabhängig geworden. Schon
damals hielten das einige für ein schlechtes Zeichen. Die
Auseinandersetzungen zwischen Mazedoniern und ethnischen
Albanern sind erst Jahre später ausgebrochen und 2001 durch
die Vermittlung der EU und das Ohrider Abkommen beendet worden.
Doch schon zuvor war das Land dem Appetit der Nachbarländer
ausgesetzt. Nicht nur, dass es weiterhin die Drohungen gibt,
dass ein Großalbanien und ein Großserbien entstehen könnten.
Auch die Nachbarländer, die zur EU und zur Nato gehören, haben
ihre Ambitionen. … Griechenland hat seinem nördlichen
Nachbarn bis heute nicht einmal das Recht auf den eigenen Namen
zuerkannt. Seit 2005 kann Mazedonien deshalb keine
Beitrittsverhandlungen mit der EU beginnen, 2008 konnte es
nicht der Nato beitreten. Weil es so in die Ecke gedrängt
wurde, ist Mazedonien langsam zum Niemandsland geworden.“
(18.05.2015) +++
http://www.vecer.com/clanek/201505186116718

+++ Unruhen überfordern auch Bulgarien

Kapital – Bulgarien. Bulgariens Regierung erwägt, die
Grenzübergänge zum Nachbarland Mazedonien wegen der Unruhen
dort verstärkt zu überwachen. Nur eine Woche vor der
Massendemonstration in Skopje war es in der nordmazedonischen
Stadt Kumanovo zu Schießereien zwischen der Polizei und einer
bewaffneten Gruppe gekommen. Bulgariens Reaktion ist
lächerlich, findet die Tageszeitung Kapital: „Die Mazedonier
würden genauso wenig nach Bulgarien flüchten, wie die
Bulgaren nach Mazedonien. Solche dämlichen Maßnahmen belegen
die totale Unfähigkeit des Staats, das Geschehen in den
Nachbarländern zu analysieren und vorausschauend sowie
angemessen zu handeln. … Das größte Problem ist, dass
Bulgarien nicht in der Lage ist, Mazedonien in Sachen
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu helfen.“ (15.05.2015) +++
http://www.capital.bg/politika_i_ikonomika/redakcionni_komentari/2015/05/15/2533776_makedoniia_i_makedoniia-light/

POLITIK

+++ Verräterisches Schweigen zu Mursi-Urteil

Yeni Şafak – Türkei. Der ägyptische Ex-Präsident Mohamed
Mursi ist am Samstag zum Tode verurteilt worden. Dass westliche
Regierungen bislang kaum eine Reaktion auf das Urteil zeigten,
ist kein Zufall, meint die islamisch-konservative und
regierungsnahe Tageszeitung Yeni Şafak: „Natürlich war die
Demokratisierung von Ägypten, das jahrzehntelang von
Diktatoren geführt wurde, für einige Mächte inakzeptabel.
Sie hatten das Beispiel der Türkei vor Augen, die sich nach
der Demokratisierung ihrer Kontrolle entzog, sich entwickelte
und erstarkte. … Die einzigen politischen Bewegungen in der
Region, die auch einen gesellschaftlichen Rückhalt haben, sind
die islamischen Bewegungen, die eine kritische Haltung
gegenüber der Weltordnung einnehmen. Deshalb wird die These
verbreitet, dass freie Wahlen in der Region, vor allem in
Ägypten, für Chaos sorgen würden. Für die islamische Welt
fordert niemand wirklich die Demokratie.“ (18.05.2015) +++
http://www.yenisafak.com.tr/yazarlar/yasinaktay/misir-uzerinde-dolasan-seyyid-kutub-hayaleti-2010848

+++ Rumänien kann Moldau auch nicht helfen

Blog Adevărul – Rumänien. Rund 10.000 Menschen sind am Samstag
in Chișinău dem Aufruf der rumänischen Bewegung Actiunea 2012
gefolgt und haben gegen die Regierung und für eine
Wiedervereinigung Moldaus mit Rumänien demonstriert. Ein
trauriger Beweis für die verfahrene Situation beider Länder,
meint Vlad Epurescu auf seinem Blog bei der
liberal-konservativen Tageszeitung Adevărul: „Bislang war die
Republik Moldau nichts anderes als ein ’no man’s land‘ zwischen
Ost und West. Die Regierungen hatten für das Land keinen Plan,
zu sehen waren nur Opportunismus, Zynismus und Diebstahl. Es
ist eine Lüge, dass Rumänien das Mutterland ist und eine
Verpflichtung gegenüber der Republik Moldau hat und Geld in
die dortige Infrastruktur und Schulen pumpen sollte. … Wenn
wir ein erfolgreiches Wirtschaftsmodell gehabt hätten, hätten
wir es ins Nachbarland exportieren können. Doch von den
Worthülsen aus Bukarest werden unsere Nachbarn auch nicht
satt. So ist Moldau nichts anderes als ein Spielball in den
Krallen des russischen Bären.“ (18.05.2015) +++
http://adevarul.ro/moldova/politica/cinci-minciuni-moda-despre-unirea-romaniei-republica-moldova-1_555631f0cfbe376e353c88de/index.html

+++ EU darf Polen keine Koloniallasten aufbürden

Gazeta Polska Codziennie – Polen. Die polnische Regierung hat
sich in einzelnen Aussagen gegen die EU-Quotenregelung für
Flüchtlinge ausgesprochen und fordert stattdessen eine
„freiwillige Aufnahme“ von Flüchtlingen. Eine offizielle
Erklärung fehlt jedoch. Die europäischen Ex-Kolonialmächte
bekommen nun die Rechnung, die sie selbst bezahlen müssen,
findet die nationalkonservative Tageszeitung Gazeta Polska
Codziennie: „Die EU will uns also mit Flüchtlingen aus Afrika
beglücken. Vielleicht kann die PO-Regierung dazu endlich mal
eine klare Erklärung abgeben. … Möglicherweise hat sie
vergessen, dass Polen zu keinem Zeitpunkt Kolonien hatte wie
Frankreich, Deutschland, Belgien oder Italien, die letztlich
ein Grund für deren jetzigen Reichtum sind. Die Erblasten aus
dieser Zeit müssen diese Länder nun halt übernehmen. Sie
sollten diese nicht auf die Schultern anderer verteilen. Polen
ist eines der sechs ärmsten Staaten in der EU. Warum sollten
wir nun für die Probleme der alten und reichen EU gerade
stehen müssen?“ (18.05.2015) +++
http://gpcodziennie.pl/40167-ue-imigracja-irzad-strus.html#.VVmJZGeJi1s

+++ Briten sind Europas reifste Demokraten

Blog Achse des Guten – Deutschland. Nach dem Wahlsieg der
britischen Konservativen diskutieren viele Kommentatoren die
Folgen eines möglichen Brexits. Kolumnist Rainer Bonhorst
erklärt im Blog Achse des Guten, warum es in der EU ohne die
Briten nicht geht: „Wenn Brüssel etwas braucht, dann ist es
eine lautstarke Opposition. Und die wäre weg, wenn England weg
wäre. Es wäre ein kaum zu ertragender Verlust. Denn erstens
gehören die Insulaner zu den letzten wirklich Liberalen
Europas. Zwar rühren auch dort die politisch korrekten Nannys
[Nanny State: staatliche Bevormundung] ihre absurden Häupter.
Aber das halbwegs freie Spiel der Kräfte hat auf der Insel
immer noch ein Zuhause. … Und zweitens wollen sich die Briten
nicht von Brüssel über Gebühr bevormunden lassen. Sie meinen
es ernst mit der Subsidiarität, die auf dem Kontinent
vielerorts nur ein Wort zum Sonntag ist. … Die Briten sind
Europas reifste Demokraten. … Europa ohne England wäre eine
Katastrophe der Konformität. Die Briten kämpfen nicht nur
für sich, wie es immer heißt, sondern für alle, die
nationale und regionale Eigenheiten und demokratische
Bürgernähe erhalten wollen.“ (16.05.2015) +++
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/die_briten_sind_europas_reifste_demokraten

+++ Papst Franziskus ist Diplomat für Nahost

El País – Spanien. Der Vatikan und die Palästinenserführung
haben einen Vertrag ausgehandelt, in dem vom „Staat Palästina“
die Rede ist. Das Abkommen soll bald unterzeichnet werden. Papst
Franziskus, der Palästinenser-Führer Mahmud Abbas am Samstag
empfing und ihn als „Friedensengel“ bezeichnete, will weiter
als internationaler Diplomat auftreten, prophezeit die
linksliberale Tageszeitung El País: „Franziskus mischt bei den
internationalen Konflikten weiter in erster Reihe mit. Und die
Situation zwischen Israel und Palästina gehört dabei zu
seinen vorrangigen Zielen. Er hat die Region besucht,
unterhält ausgezeichnete Beziehungen zu beiden Präsidenten –
am Samstag demonstrierte er das mit Abbas – und ist dazu
bereit, zu vermitteln, wie er es bereits zwischen Kuba und den
USA getan hat.“ (18.05.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2015/05/17/opinion/1431885992_960487.html

+++ Immer radikaleres Israel bekommt Gegenwind

Le Monde – Frankreich. Die neue Regierung von Israels Premier
Benjamin Netanjahu ist am Donnerstag vereidigt worden. In der
rechts-religiösen Koalitionsregierung besetzen radikale
Politiker wichtige Schlüsselpositionen. Im Westen zeichnet
sich eine zunehmend härtere Haltung gegenüber dem Land ab,
beobachtet die linksliberale Tageszeitung Le Monde: „Mit der
Unterstützung der USA im Rücken war die Vorstellung von
offenem Druck oder gar Sanktionen gegen Israel im Westen lange
Zeit ein Tabu. Als einzige Demokratie im Nahen Osten und
Zufluchtsland der europäischen Juden nach dem Holocaust hat
sich der hebräische Staat bislang noch nie für seine
wiederholten Verletzungen des internationalen Rechts sowie von
UN-Resolutionen verantworten müssen. Doch nun weht ein neuer
Wind. Das drückt sich aus in den immer zahlreicher werdenden
Anerkennungen von Palästina – wie zuletzt durch den Vatikan.“
(16.05.2015) +++
http://www.lemonde.fr

WIRTSCHAFT

+++ Regierung Orbán unterstützt weiter die Reichen

444.hu – Ungarn. Die ungarische Flat Tax soll laut
Regierungsplänen im kommenden Jahr von 16 auf 15 Prozent
gesenkt werden. Doch das begünstigt erneut die reichen
Steuerzahler, kritisiert der Publizist Márton Kasnyik vom
Onlineportal 444.hu: „Die Regierung betrachtet als wichtigstes
Ergebnis des Budgets 2016 die Senkung der Einkommensteuer um
einen Prozentpunkt. Das lässt etwas mehr als 100 Milliarden
Forint [rund 330 Millionen Euro] in den Taschen der Ungarn. Nur
kommt dies über die Maßen den vermögenden Steuerzahlern zu
Gute, während die einkommensschwachen Schichten davon kaum
etwas spüren. Obwohl die Arbeitgeber viel lieber eine Senkung
der hohen Lohnnebenkosten sähen, hält die Regierung weiterhin
an der Begünstigung der Reichen fest. … Dennoch: Insgesamt
bleiben rund 700 Milliarden Forint [etwa 2,3 Milliarden Euro]
in den Taschen der ungarischen Steuerzahler in Form von
unterschiedlichen Steuerermäßigungen [unter anderem für
Familien mit zwei und mehr Kindern].“ (17.05.2015) +++
http://444.hu/2015/05/14/pazarlas-es-kiszipolyozas-folytatodik-az-eddigi-koltsegvetesi-politika

GESELLSCHAFT

+++ Mauer gegen Roma ist unmenschlich

De Standaard – Belgien. Der belgische Grenzort Moescron will
eine Mauer gegen Sinti und Roma errichten, die sich im
nord-französischen Wattrelos aufhalten. Das verurteilt die
liberale Tageszeitung De Standaard: „Eine solche
‚Vorsorgemaßnahme‘ kann doch unmöglich eine anständige
Antwort auf gerechtfertigte Sorgen von Bürgern sein? Ein
Vergleich mit anderen Mauern der Geschichte klingt lächerlich.
Aber die Absicht ist vergleichbar: Es soll verhindert werden,
dass ‚unerwünschtes Volk‘ – in diesem Fall EU-Bürger – von
einem Ort zum anderen zieht. Europa hadert mit den
Wohnwagenbewohnern. Sie sind Opfer von strukturellen
Ausschlussmechanismen und sie passen nicht in unser Modell
einer sesshaften Gesellschaft. … Politiker müssen den
Bürgern nichts vormachen. Unterbringung und Integration der
Wohnwagenbewohner kostet viel Mühe. … Erfolg ist nicht
garantiert. Aber es ist die einzige Option, wenn wir an einem
Minimum an Humanismus festhalten wollen.“ (18.05.2015) +++
http://www.standaard.be/

+++ Litauen leidet unter Exodus der Jugend

LRT – Litauen. Litauen droht bis zum Jahr 2060 die stärkste
Verringerung der Einwohnerzahl in der EU, wie der
Alterungsbericht prognostiziert, den die Kommission am Dienstag
vorlegte. Litauens Einwohnerzahl wird demnach von drei auf knapp
zwei Millionen sinken. Die Abwanderung junger Leute, die vor
allem in Großbritannien ihre Zukunft suchen, ist eine
Hauptursache, bedauert das Online-Portal des litauischen
Rundfunks LRT: „In der Sowjetzeit fiel es leicht, der
Okkupationsmacht die Schuld zu geben. Aber warum fühlen sich
auch heute viele Bürger noch fremdbestimmt? Die marode Politik
und die moderne Wirtschaft führen dazu, dass man sich im
Flieger nach London wie auf dem Weg zu einer
Jugendveranstaltung fühlt. Ältere Leute sitzen dort kaum. Die
Kleinen fragen: ‚Mutti, wann sind wir zu Hause?‘
Großbritannien, nicht Litauen, ist ihr Zuhause. … Litauische
Politiker sorgen sich derweil nur um Posten, EU-Gelder,
Einfluss.“ (18.05.2015) +++
http://www.lrt.lt/naujienos/nuomones/10/101996/ramune_sakalauskaite._ar_po_puses_amziaus_skambes_m._mikutaviciaus_daina_

+++ Schwuler Premier tut Luxemburg gut

Le Quotidien – Luxemburg. Luxemburgs Premier Xavier Bettel hat
am Freitag seinen langjährigen Partner Gauthier Destenay
geheiratet – denn seit diesem Jahr können auch in Luxemburg
Ehen zwischen Homosexuellen geschlossen werden. Bettel tut
Luxemburg einfach gut, lobt die linksliberale Tageszeitung Le
Quotidien: „Am 19. März 2009 schon fiel er der
sozialistischen Abgeordneten Lydie Err wenige Minuten nach der
Verabschiedung des Gesetzes zur Legalisierung der Sterbehilfe
mit feuchten Augen in die Arme. Dies zeigt, dass für ihn der
gesellschaftliche Fortschritt nicht nur eine Frage des
Verstands, sondern auch eine Herzensangelegenheit ist. Xavier
Bettel ist ein entschiedener Verfechter des Fortschritts. Das
zeigt auch sein Kampf für das Ausländerwahlrecht, über das
am 7. Juni per Referendum abgestimmt wird. Sollten die
Ja-Stimmen gewinnen, wird das Großherzogtum zu einer der
offensten Nationen der Welt. … Dies würde dem Großherzogtum
deutlich mehr nutzen als all die ausgeklügelten Pläne der
Kommunikationsexperten, die das Image eines Steuerparadieses
auslöschen sollen, das unserem Land anhaftet.“ (16.05.2015)
+++
http://www.lequotidien.lu/les-larmes-xavier/

SPORT

+++ Eishockey-Star Jágr verdient ein Denkmal

Lidové noviny – Tschechien. Obwohl Gastgeber Tschechien bei der
am Sonntag beendeten Eishockey-WM ohne Medaille blieb, wurde
Altstar Jaromír Jágr zum wertvollsten Spieler des Turniers
gewählt. Die konservative Lidové noviny nennt den
43-Jährigen ein Symbol für die freiheitliche Entwicklung des
Landes nach 1989: „Natürlich hatten und haben wir größere
Persönlichkeiten in Politik, Wissenschaft und Kultur. Aber
Václav Havel und andere machten sich schon einen Namen 1968
oder mit der Charta 77. … Jágrs Karriere begann zwei Wochen
vor der Revolution. Er ist nicht nur im sportlichen, sondern in
breiterem Sinne der wichtigste Repräsentant der jüngeren Zeit.
… Womöglich wäre es übertrieben, ihm ein Denkmal zu setzen,
zumal den Tschechen das Pathos von Denkmälern fremd ist. Aber
erinnern wir uns an die Geschichte des Fußballs. Als die
Bundesrepublik 1954 in Bern Fußball-Weltmeister wurde,
befanden sich die Deutschen in der Nachkriegs-Depression,
konnten sich nicht ihrer Nationalgeschichte und deren Größen
erinnern. Aber sie setzten ihren Jungs aus Bern ein Denkmal. In
diesem Sinne hätte auch Jágr eines verdient.“ (18.05.2015) +++
http://www.lidovky.cz

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