EU streitet über Flüchtlingsquot

Die EU-Kommission will am Mittwoch Pläne vorstellen, wonach
Flüchtlinge künftig nach einem Quotensystem auf die 28
Mitgliedsstaaten verteilt werden sollen. Mehrere Länder lehnen
das Vorhaben ab. Doch der Vorstoß ist die richtige Antwort auf
die Flüchtlingskrise, meinen einige Kommentatoren. Andere
kritisieren, dass Brüssel damit seine Kompetenzen
überschreitet.

+++ Quotenregelung ist faire Lösung

Trouw – Niederlande. Der Plan der EU, Flüchtlinge gerechter
über die Mitgliedsländer zu verteilen, verdient
Unterstützung, meint die christlich-soziale Tageszeitung
Trouw: „Wenn die EU verhindern will, dass das Mittelmeer zum
Massengrab wird, müssen die 28 Mitgliedsstaaten Maßnahmen
ergreifen, denen sie eigentlich lieber aus dem Weg gehen
wollen. Eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen über alle
Mitgliedsstaaten ist dafür ein wichtiges Beispiel. Wenn das
nicht geschieht, droht die gemeinsame Lösung des Dramas vor
der Küste Südeuropas von vornherein zu scheitern. … Eine
neue Chance für Mare Nostrum – als Teil eines breiteren Pakets
– ist nur möglich unter europäischer Flagge. Und dazu ist eine
europäische Asylpolitik erforderlich. … Der Vorschlag der
europäischen Kommission ist ein gerechter Ansatz. Dagegen darf
keine europäische Regierung einen Einwand haben.“ (12.05.2015)
+++
http://www.trouw.nl

+++ Juncker überschreitet seine Kompetenzen

The Times – Großbritannien. Das Verteilen von Flüchtlingen in
ganz Europa wäre die falsche Antwort auf die Tragödien im
Mittelmeer und außerdem nicht Sache Brüssels, kritisiert die
konservative Tageszeitung The Times: „Das ist in vielerlei
Hinsicht ein schlechter Vorschlag. Zuallererst sollte die Rolle
der EU nicht darin bestehen, Menschen aus Kriegsgebieten
fortzubringen und auf ganz Europa zu verteilen. Sie sollte
vielmehr bemüht sein, Migranten in deren Heimatländern oder
zumindest in deren Herkunftsregionen zu unterstützen, etwa mit
provisorischen Flüchtlingslagern oder lokaler Umsiedlung. Viel
wichtiger ist aber Folgendes: Einzelne Staaten können sicher
so viele Flüchtlinge aufnehmen, wie sie wollen; doch
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überschreitet seine
Kompetenzen klar, wenn er sich anmaßt, solche Entscheidungen
für sie treffen zu wollen.“ (11.05.2015) +++
http://www.timesplus.co.uk

+++ Länder werden sich nicht einigen

Frankfurter Allgemeine Zeitung – Deutschland. Noch bevor Juncker
seine Pläne offiziell vorgestellt hat, gibt es unter anderem
aus Großbritannien Widerstand dagegen. Eine Einigung auf die
Quotenregelung dürfte schwierig werden, prognostiziert die
konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Jede Regierung
wird sich genau ausrechnen, ob ein solches System für sie mehr
oder weniger Einwanderung zur Folge hätte. Da im Augenblick
zahlreiche Mitgliedstaaten nur relativ wenige Flüchtlinge
aufnehmen, sind die Aussichten auf eine Einigung gering. Auch
Deutschland, das in absoluten Zahlen die meisten Antragsteller
zu verkraften hat, sollte sich von diesen Verhandlungen nicht
allzu viel versprechen. Je nachdem, wie man einzelne Kriterien
wie Bevölkerung oder Wirtschaftskraft gewichtet, sind Quoten
vorstellbar, die sogar zu noch höheren Asylbewerberzahlen in
Deutschland führen würden.“ (12.05.2015) +++
http://www.faz.net

+++ London zwingt EU zu flexibler Flüchtlingspolitik

La Stampa – Italien. Großbritannien hat angekündigt jegliche
Vorschläge der EU zur Quote abzulehnen. Brüssel wird London
wohl nicht vor den Kopf stoßen, prophezeit die liberale
Tageszeitung La Stampa: „Um die Nation zusammenzuhalten, muss
Cameron in Brüssel Erfolge erzielen. Tatsache ist allerdings
auch, dass ein Europa ohne Großbritannien (Brexit-Szenario) in
entscheidenden Wirtschaftssektoren und der Verteidigung extrem
geschwächt wäre. Cameron braucht also Brüssel und umgekehrt.
Deshalb muss man wohl schlussfolgern: Die europäische
Flüchtlingspolitik wird vermutlich nur auf der Solidarität
einiger, nicht aller Länder fußen. Damit wird die Zukunft der
EU ab morgen, mehr denn je, von einer flexiblen Integration
gekennzeichnet sein. Das bedeutet: Nur durch die verstärkte
Zusammenarbeit einiger Länder untereinander, von der andere
Mitgliedstaaten ausgenommen werden können, wird der Alte
Kontinent eine Überlebenschance haben.“ (12.05.2015) +++
http://www.lastampa.it

POLITIK

+++ Außenansicht: Briten geht es geeint und in der EU am besten

The New York Times – USA. Sowohl der schottische Separatismus
als auch der Drang zum EU-Austritt Großbritanniens sind
Irrwege, meint die liberale Tageszeitung The New York Times:
„Auf dem Papier sind die Argumente sowohl gegen eine Auflösung
der britischen Union als auch gegen den Austritt aus der EU nach
wie vor stark. Die Schotten profitieren wirklich von der
britischen Einheit. Die nationalistische Vision Schottlands als
ein im Schottenrock gekleidetes Norwegen – reich an Öl und
sozialdemokratisch regiert – hat nichts mit der Realität der
Unabhängigkeit zu tun. Und sollte Großbritannien seinen
‚Bis-hierher-und-nicht-weiter‘-Ansatz gegenüber Europa
aufgeben und die EU verlassen, würde das ein Abtreten
wirtschaftlichen und politischen Einflusses vermutlich in
erster Linie an Frankreich bedeuten. Die dadurch gewonnenen
Vorteile wären jedoch ungewiss.“ (11.05.2015) +++
http://www.nytimes.com/2015/05/10/opinion/sunday/ross-douthat-the-suicide-of-britain.html?_r=0

+++ Frankreich kennt die Kunst des Rücktritts nicht

MediaPart – Frankreich. Nach dem klaren Wahlsieg der
konservativen Tories in Großbritannien sind Labour-Chef Ed
Miliband und Vize-Premierminister Clegg von den Liberalen
Demokraten vom Parteivorsitz zurückgetreten. Frankreichs
Politiker sollten sich an ihnen ein Beispiel nehmen, meint der
Autor C’est Nabum auf seinem Blog bei der linken Onlinezeitung
Mediapart: „Dass Politiker eine solche Einsicht an den Tag
legen, ist in Frankreich unvorstellbar. Es gibt so viele
Beispiele für sture Verlierer, die ihr Amt entweder behalten
oder letztlich doch wieder zurückkommen, da es keine neuen
Kandidaten und keine glaubwürdige Alternative gibt. Anderswo
ist eine Wahlniederlage oftmals ein echter Tritt in den
Hintern. Hierzulande verspricht sie ein Comeback. Wir tragen
die volle Verantwortung dafür, dass letztlich eine Politmafia
entstanden ist, die Posten und Ämter in Beschlag nimmt. …
Verbannen wir die Wahlverlierer für immer und unsere Republik
wird viel gesünder sein. Was in England und anderswo passiert,
sollte Frankreich als Beispiel dienen – denn das Überleben
unserer Demokratie steht auf dem Spiel.“ (11.05.2015) +++
http://blogs.mediapart.fr/blog/c-est-nabum/110515/lexemple-britannique

+++ Griechisches Referendum kein Tabu mehr

Público – Portugal. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat
am Montag ein griechisches Referendum über die geforderten
Einsparungen angeregt. Diesen Gesinnungswandel Berlins
kommentiert die liberale Tageszeitung Público: „Vor vier
Jahren war ‚Referendum‘ noch ein geächtetes Wort – ein Tabu im
EU-Wortschatz. Die Idee des Ex-Premiers Papandreou, eine
Volksbefragung über das zweite Rettungspaket durchzuführen,
scheiterte damals am Widerstand von Merkel und Sarkozy. Beide
wussten, dass eine solche Abstimmung einem Referendum über den
Verbleib Athens in der Euro-Zone gleichkommen und ein Erdbeben
an den Märkten auslösen würde. Doch heute ist die
Ansteckungsgefahr deutlich geringer. … Berlin hofft wohl,
dass solch ein Referendum der Syriza-Regierung die Möglichkeit
eröffnet, sich von ihren radikalen Wahlversprechen zu befreien,
und Tsipras die Legitimität erhält, die Sparpolitik doch
weiter zu verfolgen. … Das Referendum könnte durchaus eine
Lösung sein, den Stillstand zu überwinden. Wenn Griechenland
nur die Zeit dafür hätte.“ (11.05.2015) +++
http://www.publico.pt/economia/noticia/referendo-libertaria-syriza-das-promessas-1695279

+++ Angst vor einem PiS-Präsidenten ist paranoid

Gazeta Polska Codziennie – Polen. Der Chefredakteur der
liberalen polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza, Adam
Michnik, hat am Montag nach dem überraschenden Sieg von
PiS-Kandidat Andrzej Duda vor einer Rückkehr der Rechten an
die Macht gewarnt. Polen werde wieder zu einem autoritären
„Staat, in dem Angst und Misstrauen herrschen“. Völlig
unsinnig, schüttelt Igor Szczęsnowicz von der
nationalkonservativen Tageszeitung Gazeta Polska Codziennie nur
den Kopf: „‚Der Chef der Wyborcza spinnt‘, war das erste, was
ich gesagt habe, nachdem ich seinen Artikel gelesen hatte. Denn
ich kann mich noch ganz genau an diese Zeiten erinnern. … Ich
habe beim besten Willen keine solche Atmosphäre des
Misstrauens gespürt, von der Michnik schreibt. Daran kann sich
wohl kaum jemand erinnern. … Letztlich mussten doch damals zur
Regierungszeit der PiS nur diejenigen Angst haben, die auch
wirklich irgendetwas auf dem Gewissen hatten.“ (12.05.2015) +++
http://gpcodziennie.pl/40042-dobra-pamiec-michnika.html#.VVGgoEuehd0

+++ Spanien darf Kubas Wandel nicht verpassen

El País – Spanien. Frankreichs Präsident François Hollande
hat am Montag als erster westlicher Staatschef seit dem
diplomatischen Neustart Kuba besucht. Die spanische Regierung
darf den Wandel jetzt nicht verschlafen und sollte Hollande
folgen, mahnt die linksliberale Tageszeitung El País:
„Hollande hat die Initiative für neue Beziehungen zwischen der
EU und Havanna ergriffen und hat dabei nicht nur Symbole und
schöne Worte ausgetauscht. Bei diesem politischen und
wirtschaftlichen Vorstoß ist der französische Präsident in
Begleitung von mehreren Dutzend Unternehmern gereist. Die
spanische Regierung täte gut daran, diese Reise und die
künftigen Entwicklungen ganz genau zu beobachten, um in diesem
entscheidenden Moment der politischen und wirtschaftlichen
Neuordnung der Karibik nicht hinterherzuhinken. Der Zug der
Geschichte wartet nicht auf verspätete Reisende. Hollande hat
das sehr gut verstanden.“ (12.05.2015) +++
http://elpais.com/elpais/2015/05/11/opinion/1431365277_354902.html

WIRTSCHAFT

+++ Portugal fehlt Anreiz für weitere Reformen

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Während die Eurogruppe zuletzt
ausschließlich über Griechenland diskutiert, droht der
Reformeifer in Portugal vor den Wahlen nachzulassen, warnt die
liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: „Strukturreformen
wie die Öffnung des Arbeitsmarktes oder Bestrebungen zu mehr
Transparenz angesichts der tief verwurzelten Vetternwirtschaft
im Land stehen nicht oben auf der Agenda. Vor Wahlen rücken
jeweils Massnahmen, die sich erst längerfristig auszahlen, in
den Hintergrund. Hinzu kommt, dass der internationale Druck
abgenommen hat. Zum einen hat Portugal das Hilfsprogramm
beendet. Zum anderen hat die Reformdebatte in Europa im Zuge
der stützenden EZB-Interventionen an Schwung verloren. Ohne
äusseren Zwang ist die Versuchung im Wahljahr gross, vom
eingeschlagenen Weg abzuweichen. Portugal hat mitten in der
Krise wichtige Weichen für eine bessere wirtschaftliche
Zukunft gestellt. Nun sollte es aber die eingeleiteten Reformen
aus eigenem Antrieb weiterführen.“ (12.05.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/portugal-am-scheideweg-1.18540479

GESELLSCHAFT

+++ Erdoğan gibt Türken im Ausland Selbstbewusstsein

Star – Türkei. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan
hat am Sonntag in Karlsruhe eine Rede vor mehr als 14.000
Anhängern gehalten. Das steigert die Wahlbeteiligung der
Auslandstürken bei den Wahlen am 7. Juni, meint die
regierungsnahe Tageszeitung Star: „Das gesteigerte Interesse
Erdoğans an den türkischen Bürgern im Ausland und der
Einsatz für sie sind der Grund, warum wiederum deren Interesse
an der Türkei größer geworden ist. Sie waren es nicht
gewohnt, dass die Türkei für sie eintritt. … Denn sie
werden in den Ländern, in denen sie leben noch immer als
Ausländer gesehen. Die Morde an Türken in Deutschland, der
Aufstieg rassistischer Parteien in Ländern wie Holland oder
Dänemark, Politiker, die Angst vor dem Islam und damit
Diskriminierung schüren, nähren das Gefühl von Fremdheit und
Vernachlässigung. … Das Engagement der Türkei steigert das
Selbstbewusstsein ihrer Bürger in Europa. Das steigert ihre
politische Beteiligung in diesen Ländern ebenso wie in der
Türkei.“ (12.05.2015) +++
http://haber.star.com.tr/yazar/yurt-disi-oy-kullanimi-3-gunde-60-bini-asti/yazi-1028084

+++ Polizei fehlt Fantasie zur Terrorbekämpfung

Weekendavisen – Dänemark. Die Polizei in Dänemark hat
zugegeben, dass ihr in der Reaktion auf die Attentate in
Kopenhagen am 14. und 15. Februar schwere Fehler unterlaufen
sind. Vor der Synagoge, vor der ein Wachmann erschossen wurde,
waren zu wenige Polizisten im Einsatz und diese waren nicht
schussbereit. Die bürgerliche Wochenendzeitung Weekendavisen
glaubt, dass den Mitarbeitern der Polizei oft die Weitsicht
fehlt: „Die Führungsspitze der Polizei wird nicht nur auf der
Polizeischule ausgebildet, auch die juristische Ausbildung
spielt eine enorme Rolle. … Wo entwickelt man dabei die
notwendige Fantasie? … Es reicht nicht, dass Polizisten und
die Mitarbeiter von Nachrichtendiensten eine positive
Menschensicht zu haben. Und es hilft auch nicht, eine
ausgefeilte Bürokratie aufzubauen, die unausweichlich zu
Konformität führt. … Wer dort im Einsatz ist, wo ein
gewaltsamer Tod droht, muss immer das schlimmstmögliche
Szenario im Blick haben.“ (12.05.2015) +++
http://www.weekendavisen.dk/smarticle/view/0

+++ Rumänen protestieren zu spät gegen Holz-Klau

Gândul – Rumänien. In Bukarest haben am Samstag rund 5.000
Menschen gegen illegale Holzrodungen und eine Änderung des
rumänischen Waldgesetzes protestiert, die am heutigen Dienstag
im Parlament diskutiert wird. Die Onlinezeitung Gândul wundert
sich, warum sich erst jetzt eine Protestbewegung formiert: „Wie
im Herbst 2013 – bei den Roşia Montană-Protesten – prangert
ein Netzwerk die Ausbeutung von Ressourcen wie Wald, Gold und
Erdöl an. Der Kampf gegen Monopole, gepaart mit ein bisschen
Nationalismus, treibt die Menschen auf die Straße. Doch dieses
Netzwerk lässt so manches außer Acht: Dass der Holzklau im
großen Stil schon vor 20 Jahren begann. Dass es mehrere Firmen
gibt, die vom illegalen Holzklau leben. … Und dass Politiker
parteiübergreifend in die illegalen Rodungen verwickelt sind.“
(12.05.2015) +++
http://www.gandul.info/puterea-gandului/pontannis-si-strada-anti-drujba-14239981

MEDIEN

+++ Fico pfeift auf Bürger und Pressefreiheit

Dennik N – Slowakei. Aus Verärgerung über einige Karikaturen
hat der linke slowakische Premier Robert Fico seine Minister
angewiesen, die liberale Tageszeitung Dennik N künftig von den
Informationen auszuschließen, die die Regierung herausgibt.
Chefredakteur Matúš Kostolný wirft Fico auf der Titelseite
des Blattes einen Angriff auf die Pressefreiheit vor: „Was die
Regierung hier tut, ist gefährlich und betrifft nicht nur die
Journalisten. Fico signalisiert den Lesern, Hörern und
Zuschauern, dass sie der Regierung egal sind. … Als Fico in
der Opposition war, liebte er die Medien. Das änderte sich,
als er selbst zu regieren begann. Seither greift er die Medien
an, mit Klagen, Beschimpfungen, einem Pressegesetz und mit
einem Schweigen, das den Journalisten die Arbeit erschwert.
Auch Journalisten sind fehlbar. Dagegen kann sich der Premier
wehren, selbst vor Gericht. Er aber verpasst seinen Ministern
und dann den Journalisten einen Maulkorb. Die Minister halten
den Mund. Die Journalisten werden das nicht tun.“ (12.05.2015)
+++
http://www.dennikn.sk/

+++ Onlinemedien vermitteln falsche Realität

Magyar Nemzet – Ungarn. Aufgrund des unüberschaubaren
Nachrichtenflusses verlieren diejenigen, die ihre Informationen
aus dem Internet beziehen, unweigerlich die Orientierung und den
Bezug zur Realität, klagt die konservative Tageszeitung Magyar
Nemzet: „Auch in Ungarn ist inzwischen eine ganze Generation
herangewachsen, die niemals ein Printmedium in die Hand
genommen hat. Die Vertreter der neuen Generation lesen
Nachrichten ausschließlich auf ihrem Computer oder Smartphone
– sofern sie überhaupt lesen. An und für sich wäre das kein
Problem, allerdings haben diese ‚Nachrichten‘ in der Regel
nicht viel Bezug zu den Geschehnissen um uns herum. Wir
sprechen im besseren Fall von 20-25 Zeilen, im schlimmeren Fall
von sechs bis acht Zeilen. Auf einem Onlineportal erscheinen
täglich Hunderte solcher ‚Nachrichten‘. Angesichts der Kürze
dieser Texte haben die Autoren keine Möglichkeit, die tieferen
Zusammenhänge zu erläutern. Daraus folgt, dass die Leser
solcher ‚Nachrichten‘ die Realität nur vage kennenlernen.“
(11.05.2015) +++
http://mno.hu/velemeny/tajekozodasi-pontok-1285731

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