Patt in Großbritannien erwartet

Vor der Unterhauswahl in Großbritannien am Donnerstag haben
Konservative und Labour fast alle Koalitionsmöglichkeiten
ausgeschlossen. Dabei zeichnet sich weiterhin für keine der
beiden Parteien eine klare Mehrheit ab. Dem Land steht ein
beispielloses politisches Chaos bevor, fürchten Kommentatoren
und prophezeien, dass Londons Rolle in der EU weiter
geschwächt wird.

+++ Briten vor politischem Chaos

Tages-Anzeiger – Schweiz. Nach der Wahl erwarten die Briten
turbulente Wochen, prophezeit der linksliberale Tages-Anzeiger:
„Mit wenig Erfahrung im Koalieren und ohne alle Lust zum
Kompromisseschließen sind die Inselparteien auf bestem Wege in
ein parlamentarisches Chaos. Immer mehr grenzen sie die eigenen
Bündnismöglichkeiten ein – und damit ihren Spielraum nach den
Wahlen. Mittlerweile ist es schwer, zu sehen, wer mit wem
überhaupt noch kann in Großbritannien. Verständlich ist, in
einem gewissen Masse, die Position der beiden großen Parteien,
also Labour und Konservative. Die waren es früher gewohnt,
allein zu regieren. Für klare Verhältnisse sorgte in der
Regel schon das Wahlsystem. Das britische Mehrheitswahlrecht
lieferte starke britische Regierungen. … Behalten die
Umfragen recht, muss sich Großbritannien auf eine Periode
beträchtlicher Ungewissheit einstellen – egal welche Partei
die Nase vorne hat.“ (04.05.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Keiner-mit-keinem/story/25085408

+++ Regierungsbildung wird kompliziertes Puzzlespiel

La Vanguardia – Spanien. Die Koalitionsverhandlungen nach der
Wahl könnten sich so schwierig gestalten, dass das Land
gelähmt wird, fürchtet die konservative Tageszeitung La
Vanguardia: „Das einzige, was nach der britischen
Parlamentswahl am Donnerstag sicher scheint, ist dass keine der
beiden großen Parteien – Konservative oder Labour – allein wird
regieren können. … Sollten sich die Prognosen bestätigen,
wird dies ein kompliziertes Puzzlespiel. Die Verhandlungen zur
Regierungsbildung werden sich so schwierig gestalten, dass gar
eine Blockade der Institutionen drohen könnte. Die Zahlen
sehen für die Konservativen nicht so gut aus. Selbst wenn
Cameron die meisten Stimmen erhalten sollte, besteht die
Möglichkeit, dass Labour eine Mehrheitskoalition gegen die
Konservativen anführt, um regieren zu können.“ (04.05.2015)
+++
http://www.lavanguardia.es

+++ EU muss Cameron aus Brexit-Falle helfen

Le Figaro – Frankreich. Sollte David Cameron wiedergewählt
werden, will er ein Referendum über die EU-Zugehörigkeit
Großbritanniens abhalten lassen. Um sich aus dieser Bredouille
zu befreien, wird er die Hilfe seiner europäischen Partner
brauchen, analysiert die konservative Tageszeitung Le Figaro:
„Bislang war David Camerons konfuse Europapolitik durch
misslungenes Pokern (wie sein Widerstand gegen Jean-Claude
Juncker) und gefährliche Ultimaten geprägt. Durch sein
Versprechen, bis 2017 ein Referendum über den Verbleib
Großbritanniens in der EU zu organisieren, geht er angesichts
der überwiegend euroskeptischen Wählerschaft das Risiko eines
Brexits ein. … Wenn er ein zweites Mandat erhält, müssen die
Europäer ihm aus dieser Klemme helfen. Denn die EU braucht den
britischen Dynamismus und sein Erfolgsmodell ebenso wie das
deutsche Beispiel.“ (01.05.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

+++ London spielt weiter marginale Rolle in der EU

Financial Times – Großbritannien. Ganz gleich wie die
Parlamentswahl ausgeht, Großbritannien wird weiterhin
bestenfalls eine Nebenrolle in der EU spielen, analysiert die
konservative Tageszeitung Financial Times: „Man muss sich bloß
vergegenwärtigen, wer in Minsk mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin über einen Waffenstillstand in der Ukraine
verhandelt hat und wer nicht. Die zentralen Akteure der
EU-Außenpolitik sind Deutschland und Frankreich.
Großbritannien ist natürlich formell weiter EU-Mitglied mit
speziellen Interessen, etwa die Regulierung der Finanzmärkte
betreffend. Doch Großbritannien hat sich entschieden, die
meisten Vorgänge in der EU aus dem Abseits zu verfolgen.
Natürlich gibt es unter den britischen Parteien inhaltliche
Differenzen in der EU-Politik. Doch die wahre Trennung ist
nicht die zwischen Labour und Tories. Es ist die zwischen
Großbritannien und Europa.“ (03.05.2015) +++
http://www.ft.com

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Debatten verfolgen: Weltkriegsgedenken in Krisenzeiten
Kaum ein westlicher Politiker wird zum Weltkriegsgedenken in
Moskau am 9. Mai reisen. Die nationalistische Motorradgang
Nachtwölfe unternimmt eine „Siegesfahrt“ von Moskau nach
Berlin. Ist gemeinsames Erinnern in Zeiten russisch-westlicher
Entfremdung noch möglich?
http://www.eurotopics.net/de/home/debatten/links-201504-weltkriegsgedenken/

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POLITIK

+++ Berlin verschleiert Verhältnis zu Geheimdiensten

Süddeutsche Zeitung – Deutschland. Der Bundesnachrichtendienst
BND soll dem US-Geheimdienst NSA jahrelang dabei geholfen
haben, hochrangige französische Beamte und EU-Politiker
auszuspähen. Das wurde am vergangenen Mittwoch bekannt. Noch
immer ist das Verhältnis zwischen Politik und Geheimdiensten
ungeklärt, klagt die linksliberale Süddeutsche Zeitung: „[Das
Bundeskanzleramt und Angela Merkel] haben es versäumt, die
Arbeit der Dienste und die Zusammenarbeit mit den USA zu
erklären, und so, mit ein bisschen politischem Mut, Vertrauen
zu schaffen. … Das hätte den wichtigen Nebeneffekt, dass die
Dienste und ihre Arbeiter im Maschinenraum der
Informationsbeschaffung klare Grenzen kennen würden. … Aus
der Perspektive der Dienste gibt es nämlich eine andere Logik.
Sie leiden unter Unschärfe und politischer Feigheit ihrer
Aufsichts-Beauftragten. Sie sind geradezu angehalten, für die
Zusammenarbeit mit den USA zu sorgen, die für die Sicherheit
in Deutschland unverzichtbar ist. Gleichzeitig aber fehlt ihnen
politischer Rückhalt.“ (04.05.2015) +++
http://www.sueddeutsche.de/politik/bnd-affaere-dienst-geheimnisse-1.2462173

+++ AKP riskiert für Wahl Friedensprozess mit Kurden

Hürriyet – Türkei. Die türkische Regierungspartei AKP
attackiert im Wahlkampf vor allem die kurdennahe HDP, weil
diese für sie die größte Bedrohung darstellt, meint die
konservative Tageszeitung Hürriyet: „Die AKP verhält sich,
als ob die HDP die Haupt-Oppositionspartei sei. Es scheint
sogar, dass sie dabei den Friedensprozess [mit der PKK]
aufgibt, den sie bis zum Beginn des Wahlkampfes als ihre erste
Priorität präsentiert hatte. Der Grund dafür ist klar: Es
ist wahrscheinlich, dass die HDP die Zehn-Prozent-Hürde nimmt
und wenn das passieren sollte, müsste Erdoğan seine Träume
von einem Präsidialsystem nach türkischer Art aufgeben. …
Deshalb setzt die AKP auf Kosten des Friedensprozesses
verstärkt auf eine nationalistische Rhetorik und zielt auf die
HDP, um nationalistische Wähler anzuziehen. … Dabei hat sie
eines vergessen: Diese Strategie, die auf die Naivität der
nationalistischen Wähler setzt, wird nichts taugen und ebenso
wird die Arbeit am Friedensprozess nach der Wahl ernsten
Schaden nehmen.“ (04.05.2015) +++
http://www.hurriyet.com.tr/

+++ Orbán will mit Todesstrafe nur ablenken

Blog Ténytár. Die Thematisierung der Todesstrafe durch Ungarns
Premier Viktor Orbán und die Regierungspartei Fidesz ist ein
reines Ablenkungsmanöver, kritisiert der Blog Ténytár: „Das
Ganze läuft darauf hinaus, dass der Fidesz angesichts seiner
sinkenden Popularität der Jobbik den Wind aus den Segeln
nehmen will. Doch dieser Versuch ist höchst unglaubwürdig.
Warum sollten die rechten Wähler, die dem Fidesz den Rücken
gekehrt und sich der Jobbik angeschlossen haben, nun statt mit
dem Original mit ‚Jobbik light‘ vorlieb nehmen? … Es liegt
doch auf der Hand: Die Regierung hat nicht deshalb an
Popularität eingebüßt, weil sie die radikalen Ansichten der
Jobbik nicht häufig genug vertreten hat, sondern weil ihre
Regierungsarbeit schlicht und einfach mies war. Das Thema
Todesstrafe ist einzig und allein dafür gut, um von den vielen
Verfehlungen und Verwerfungen der Regierung abzulenken.“
(02.05.2015) +++
http://tenytar.blog.hu/2015/04/30/orban_kacerkodasa_a_halalbuntetessel_nem_tobb_demagog_bloffnel

+++ Estland muss mehr Flüchtlinge aufnehmen

Postimees – Estland. Estlands Regierung sträubt sich, weitere
Flüchtlinge im Rahmen einer proportionalen Verteilung in der
EU aufzunehmen. Das ist nicht nur unmoralisch, sondern auch
kurzsichtig, meint der Kolumnist Ahto Lobjakas in der liberalen
Tageszeitung Postimees: „Mit welchem Recht setzt die estnische
Regierung voraus, dass die Flüchtlinge an der Mittelmeerküste
bleiben oder in ihre Heimatländer zurückkehren? … Das
spottet den zehntausenden estnischen Bürgern, die nach dem
Zweiten Weltkrieg Zuflucht im Westen fanden. Es gibt Höllen,
wo zur Flucht keine Alternative bleibt und unsere
Moralpredigten zeugen von größter Morallosigkeit. … Die
Position Estlands, das die Aufnahme jeglicher Flüchtlinge
abwehrt, ist auch politisch kurzsichtig. Wir brauchen im
Widerstand gegen Russland die Solidarität der
westeuropäischen Länder. Fünfzig bis hundert Flüchtlinge
würden das Rückgrat Estlands nicht brechen, wären aber ein
mächtiges Argument für unsere Zugehörigkeit zu Europa.“
(04.05.2015) +++
http://arvamus.postimees.ee/3177203/ahto-lobjakas-me-koik-oleme-immigrandid

WIRTSCHAFT

+++ Tap leidet unter egoistischen Piloten

Diário de Notícias – Portugal. In Portugal hat die
Pilotengewerkschaft am Freitag mit einem zehntägigen Streik
für die staatseigene Fluggesellschaft Tap begonnen. Mit
Verweis auf die prekäre finanzielle Lage der Tap hatten am
Mittwoch rund 200 Beschäftigte gegen die Streikpläne der
Piloten protestiert. Diese fordern dienstzeitbedingte
Lohnerhöhungen und 20 Prozent des Aktienkapitals bei einer
möglichen Privatisierung. Die liberal-konservative
Tageszeitung Diário de Notícias kritisiert die Piloten: „Es
handelt sich nicht um einen Streik der Tap-Piloten, sondern um
einen organisierten Protest einiger, denen die sehr ernsten
Konsequenzen gleichgültig sind, die dieser Ausstand für ihre
rund 10.000 Kollegen haben kann. … Es handelt sich um eine
Erpressung durch einige Hunderte, die genau wissen, dass dieser
zehntägige Streik einen Verlust von 70 Millionen Euro für das
angeschlagene Unternehmen bedeutet, aber auch dem Tourismus (30
Millionen Euro am Tag) und somit Portugals Wirtschaft schadet.“
(01.05.2015) +++
http://www.dn.pt/inicio/opiniao/editorial.aspx?content_id=4544121

GESELLSCHAFT

+++ Royal Baby hält das britische Empire zusammen

Gazeta Wyborcza – Polen. Die britische Prinzessin Kate hat am
Samstag ihr zweites Kind bekommen – ein Mädchen. Etwas
Besseres kann dem krisengeschüttelten Großbritannien derzeit
gar nicht passieren, analysiert die liberale Tageszeitung
Gazeta Wyborcza: „Nach dem Niedergang des Empire sind die
Windsors eine der wenigen britischen Bastionen, die
übriggeblieben sind. ‚Royal Baby No. 2‘ ist nur einige Tage
vor der Parlamentswahl geboren, wo die Schottische
Nationalpartei wahrscheinlich die Mehrheit der schottischen
Stimmen holen wird. Premier Cameron fürchtet, dass England
sehr stark auf ihre Zustimmung angewiesen sein wird. Dabei
zeichnet sich immer mehr ab, dass das Vereinigte Königreich
langsam auseinander fällt. Gleichzeitig weiß man nicht, ob es
noch weiter in der EU bleibt. So konnte Kate ihr Kind in keinem
besseren Moment gebären. Es sieht fast so aus, als wäre der
Zeitpunkt genau geplant gewesen.“ (04.05.2015) +++
http://wyborcza.pl/1,75968,17855213,Krolewski_potomek_z_wyczuciem_czasu.html#ixzz3Z9IUxdCR

+++ Ungerechtigkeit löst Proteste gegen Expo aus

Il Sole 24 Ore – Italien. Bei Demonstrationen gegen die
Mailänder Expo sind am Freitag Schäden in Millionenhöhe
verursacht worden. Hintergrund der Proteste sind
Korruptionsskandale, die im Zusammenhang mit der 2,5 Milliarden
teuren Weltausstellung aufgedeckt wurden. Die Demonstranten
haben gezeigt, dass Legalität und eine leistungsorientierte
Kultur Priorität haben muss, kommentiert die liberale
Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore: „Ein Land, das seit 20
Jahren kein Wachstum verzeichnet und seit sieben Jahren gar
schrumpft, hat ein enormes Potential an ‚Ungerechtigkeit‘
angehäuft. Ein Reichtum, der unter Achtung des Rechts
angehäuft wird und nicht das Ergebnis von Steuerhinterziehung
und Korruption ist, wird wesentlich leichter akzeptiert. Aber
auch die Leistung, anderen auf nachprüfbare und anerkannte
Weise nützlich zu sein, ist für den gesellschaftlichen
Konsens nötig, der aus der Chancengleichheit für alle
entsteht.“ (03.05.2015) +++
http://www.ilsole24ore.com/

+++ Schuldige des MH17-Unglücks verfolgen

De Telegraaf – Niederlande. Der letzte Transport sterblicher
Überreste der Opfer von Flug MH17 ist am Samstag in den
Niederlanden angekommen. Justizminister Ard van der Steur
äußerte Zweifel, ob die Täter des Anschlags vom Juli 2014
jemals vor Gericht gestellt werden. Doch die Regierung darf bei
der Strafverfolgung nicht nachlassen, warnt die rechtsgerichtete
Tageszeitung De Telegraaf: „Woher kommt der Pessimismus von
Minister van der Steur auf einmal? Oder realisiert das Kabinett
nun, dass die großen Worte vom vergangenen Jahr eine schwere
Hypothek für künftiges Handeln sein können? Wenn sich
nämlich tatsächlich herausstellt, dass Russland und sein
Präsident eine zweifelhafte Rolle gespielt haben, wodurch fast
200 Niederländer ihr Leben verloren. [Ministerpräsident Mark]
Rutte und Van der Steur sollten sich ein Beispiel nehmen am
[rechtsliberalen] Europaabgeordneten [Hans] van Baalen. Er
nannte Präsident Putin den neuen Feind Europas. Die Schuldigen
müssen gefasst werden!“ (04.05.2015) +++
http://www.telegraaf.nl

+++ Niemand schützt Kroatien vor der Mafia

Večernji List – Kroatien. Am Sonntagmorgen ist nahe Zagreb der
pensionierte Offizier und bekannte Geschäftsmann Vinko
Žuljević Klico auf offener Straße hingerichtet worden. Er
soll Beziehungen ins kriminelle Milieu gehabt haben. Ein
typischer Mafiamord, urteilt die konservative Tageszeitung
Večernji List: „Dabei gibt es ja bei uns gar keine Mafia, wie
Justiz, Polizei und Politik immer verkünden. Aber diese ’nicht
existente‘ Mafia hinterlässt schon seit Jahren, mit größeren
oder kleineren Unterbrechungen, ihre blutige Spur auf den
Straßen der Hauptstadt. Aber es ist ja auch kein Wunder, wenn
sie unsichtbar ist für all diejenigen, die uns vor der
organisierten Kriminalität schützen sollten, aber es nicht
tun. So ist es nicht gelungen, wenigstens einen Täter der
über 30 unaufgeklärten Hinrichtungen seit den 1990er Jahren
zu finden. Das sind Profikiller, lautet die Erklärung aus
Polizeikreisen. Aber sind denn nicht Polizisten und
Geheimdienstler auch Profis, die eben die ‚Profis‘ von der
anderen Seite dingfest machen sollen?“ (04.05.2015) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Auch Schweden kein Paradies der Pressefreiheit

Sydsvenskan – Schweden. Auf dem diesjährigen Länderindex zur
Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rangiert Schweden auf
Platz fünf. Die gute Bewertung darf aber nicht vergessen
lassen, dass die Pressefreiheit auch in Schweden gefährdet
ist, erinnert die liberale Tageszeitung Sydsvenskan am
gestrigen internationalen Tag der Pressefreiheit: „Laut einem
Bericht des Rats für Verbrechensbekämpfung vergangene Woche
war ein Drittel der befragten Journalisten Drohungen
ausgesetzt. Eine gut funktionierende Demokratie braucht aber
gut informierte Bürger. … Medien sind wichtig, um relevante
Informationen zu liefern, um die Staatsmacht unter die Lupe zu
nehmen und Foren für den Meinungsaustausch anzubieten. Dass
Journalisten aus Sicherheitsgründen nicht mehr von
Kriegsschauplätzen berichten können, dass Gewalt oder die
Androhung von Gewalt zu Selbstzensur führt, dass die
politische oder ökonomische Macht die Freiheit der Presse
beschneidet, ist ein Problem für die Branche. … Vor allem
aber ist es eine Bedrohung der Demokratie.“ (03.05.2015) +++
http://www.sydsvenskan.se/opinion/huvudledare/frihet-under-press/

SPORT

+++ Für Eishockey würden Tschechen ihre Finger geben

Lidové noviny – Tschechien. Die Eishockey-Weltmeisterschaft in
Tschechien ist am Wochenende für die Gastgeber mit einer
Schrecksekunde gestartet. NHL-Star Jaromír Jágr verstauchte
sich einen kleinen Finger. Die konservative Tageszeitung
Lidové noviny beschreibt die tschechische Schockstarre:
„Jaromír Jágr ist der tschechische Achilles und sein kleiner
Finger ist seine Achillesferse. Die Bilder erregten in vielen
Menschen Grauen. Einer der stärksten Männer der Nation ist
verletzbar und hilflos. … Eishockey ist nun mal eines der
großen Mysterien Tschechiens. Ganz anders bei den Nachbarn:
Die Deutschen spielen eher pro forma mit, sonst würden sie
besser spielen. Die Österreicher sind noch schwächer, über
Polen und Ungarn müssen wir gar nicht erst reden. …
Franzosen oder Briten können nichts damit anfangen, aber wir
interessieren uns auch nicht für Rugby oder Kricket. Der
Tscheche ist stolz auf seine Eishockey-Identität. Für Jágrs
kleinen Finger würde er sich selbst seinen eigenen amputieren
lassen.“ (04.05.2015) +++
http://www.lidovky.cz

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