Athen feilt an Reformen

Nach seinem Besuch in Berlin will Griechenlands Premier Alexis
Tsipras der Eurogruppe bis spätestens Montag ein
aktualisiertes Reformkonzept vorlegen. Nun muss Tsipras seine
Landsleute überzeugen, dass Reformen überfällig sind, meinen
einige Kommentatoren. Andere fürchten, dass sein Einlenken im
Schuldenstreit enttäuschte Wähler in die Arme rechterimages_021
Parteien treibt.

+++ Erfolge zuhause stärken Tsipras im Ausland

Proto Thema – Griechenland. Tsipras braucht Erfolge im Inland,
um selbstbewusster im Ausland aufzutreten, meint die liberale
Wochenzeitung Proto Thema: „Entscheidend ist, wie die Regierung
mit dem Schwarzgeld, den langen Listen [von Steuersündern] und
den Einlagen in Milliardenhöhe im Ausland umgehen wird,
sprich, wie sie Steuergerechtigkeit schaffen will. … Wichtig
ist natürlich auch, wie sie ganz praktisch den Alltag der
Bürger verbessern will, etwa durch die Organisation der
öffentlichen Verwaltung. … Es kommt nun darauf an, ob die
neue Regierung unter den Bedingungen der Macht tatsächlich
einen moralischen Vorteil gegenüber allen vorherigen
Regierungen hat. … Je stärker sie im Inland ist, desto eher
kann sie hoffen, im Ausland erfolgreich zu sein.“ (25.03.2015)
+++
http://www.protothema.gr/blogs/blogger/post/462464/kurios-mesa-kai-ohi-exo-tha-krithei-i-kuvernisi/

+++ Premier muss Griechen Selbstkritik beibringen

Blog Nachdenkseiten – Deutschland. Der griechische Premier hat
bei seinem Besuch in Berlin gesagt, dass an der griechischen
Misere „nicht nur die anderen schuld sind“. Dass Tsipras seine
Landsleute mit der Frage nach den eigenen Fehlern gerade jetzt
konfrontiert, ist kein Zufall, schlussfolgert Journalist Niels
Kadritzke auf dem Blogportal Nachdenkseiten: „Da die Regierung
in allernächster Zeit einschneidende Reformen beschließen und
auch umsetzen muss, die gesellschaftlich notwendig und
überfällig sind, aber nicht allen Leuten gefallen werden,
muss sie ein Narrativ von der ‚eigenen Verantwortung‘
entwickeln. … Wenn die Tsipras-Regierung die Einsicht in die
Notwendigkeit dieses Reformprogramms stärken will, muss sie
die Fähigkeit der Gesellschaft zur Selbstkritik stärken. …
Eine ‚klare und direkte‘ Bestandsaufnahme der eigenen Situation
und der selbstgemachten Probleme ist die Voraussetzung dafür,
dass der Syriza-Regierung jener Neuanfang gelingt, den die
Regierungen der alten, verbrauchten Parteien weder gewollt noch
angepackt haben.“ (25.03.2015) +++
http://www.nachdenkseiten.de/?p=25541

+++ Scheitern Syrizas treibt Wähler zu den Rechten

Les Echos – Frankreich. Dass Griechenland nun doch weiter dem
Sparkurs folgt, sieht die liberale Wirtschaftszeitung Les Echos
als Scheitern der linken Syriza-Regierung an und fürchtet, dass
die Enttäuschung darüber griechische und europäische Wähler
in die Arme der Rechtsextremen treiben könnte: „Da sich die
linke Türe mit dem Scheitern Griechenlands geschlossen hat,
besteht die Gefahr, dass die Völker nun Lösungen auf der
anderen Seite suchen: bei der extremen Rechten. Dort, wo mehr
Freiheit und somit die Befreiung von den europäischen Zwängen
gepriesen werden. Bei den nächsten Wahlen werden die Griechen
versucht sein, die Partei Chrysi Avgi zu wählen, die für den
Ausstieg aus dem Euro und die Ausweisung von Migranten ist. …
Wenn der zarte Aufschwung, der den Kontinent derzeit beflügelt,
nicht anhält und die Regierungen nicht schnell effiziente
Mittel finden, um das europäische Versprechen zu halten, haben
ihre Feinde leichtes Spiel.“ (25.03.2015) +++
http://www.lesechos.fr/idees-debats/editos-analyses/0204237744300-de-la-grece-a-leurope-la-bascule-des-extremes-1105084.php

POLITIK

+++ Machtkampf in AKP offen ausgebrochen

Corriere della Sera – Italien. Der türkische Präsident Recep
Tayyip Erdoğan hat am Wochenende die Annäherung der Regierung
an die Kurden- und Linkspartei HDP kritisiert. Der Machtkampf
innerhalb der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP ist
nun offen ausgebrochen, stellt die liberal-konservative
Tageszeitung Corriere della Sera fest: „Auf der einen Seite der
Sultan Erdoğan, bestrebt, bei den Parlamentswahlen am 7. Juni
die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zu erzielen, um die
Verfassung zu ändern und das Präsidialsystem einzuführen,
das ihm die absolute Macht garantieren würde. Auf der anderen
Seite sein Ex-Schützling, der heutige Ministerpräsident Ahmet
Davutoğlu, zunehmend verärgert über den Willen des
Staatschefs, die Macht an sich zu reißen. … Weil der Premier
bereit ist, mit der kurdischen Minderheit zu verhandeln und den
Aufruf des inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan zur
Waffenruhe anzunehmen, bricht der Machtkampf offen aus.
Verschärft wird er dadurch, dass Umfragen eine sinkende
Zustimmung für die AKP prophezeien und diese am 7. Juni die
absolute Mehrheit verfehlen könnte. Die Zeit der Übermacht
scheint abzulaufen.“ (26.03.2015) +++
http://www.corriere.it/

+++ Jemen-Konflikt Zeitbombe für arabische Halbinsel

Público – Portugal. Saudi-arabische Einheiten haben in der
Nacht zu Donnerstag einen Angriff auf Stellungen der
Huthi-Rebellen im Jemen begonnen. Zuvor hatten sich diese an
die südjemenitische Großstadt Aden herangekämpft, wohin
Präsident Abed Rabo Mansur Hadi vor einem Monat geflüchtet
war. Die liberale Tageszeitung Público warnt vor einer
Ausweitung des Konflikts: „Die aufgrund des raschen
Fortschreitens der Rebellen chaotische Lage im Land könnte
kurzfristig in eine indirekte Konfrontation zwischen
Saudi-Arabien (Unterstützer der Hadi-Regierung) und dem Iran
(der die Huthi-Rebellen unterstützt) ausarten. Wenn die
Regierung Hadis fallen und das Land der Gnade zweier
rivalisierender Branchen des Radikal-Terrorismus ausgesetzt
werden sollte, werden wir einen regionalen Konflikt erleben,
der einen Krieg entzünden könnte. Und das ist eine Bedrohung,
die die Welt nicht ignorieren darf.“ (25.03.2015) +++
http://www.publico.pt/mundo/noticia/uma-ameaca-que-vem-do-iemen-1690338

+++ Kiew muss Oligarchen unter Kontrolle bringen

Financial Times – Großbritannien. Der ukrainische Präsident
Petro Poroschenko hat am Mittwoch den Oligarchen Ihor
Kolomojskij vom Posten des Gouverneurs der Region
Dnipropetrowsk enthoben. Das kann nur der Anfang sein, meint
die konservative Tageszeitung Financial Times: „Jede Kampagne
mit dem Ziel, die Oligarchen unter Kontrolle zu bringen, muss
weit über den Fall Kolomojskij hinausgehen. Sie muss
gewährleisten, dass sich all jene, die am meisten von der
Führung der Ukraine in der Vergangenheit profitiert haben,
künftig an die Regeln halten und sich an den Kosten des
Wiederaufbaus beteiligen. … Was auch immer die militärischen
Herausforderungen sein mögen, die Schaffung eines stabilen,
wohlhabenden Staates bleibt längerfristig die wirksamste Waffe
der Ukraine bei der Verteidigung ihrer Staatlichkeit gegen
Moskaus Entschlossenheit, diese zu untergraben.“ (25.03.2015)
+++
http://www.ft.com

+++ Brexit wäre Gefahr für Dublin-Belfast-Beziehung

The Irish Times – Irland. Die Diskussion um einen britischen
EU-Austritt ist vor der Unterhauswahl am 7. Mai erneut
aufgeflammt. Ein Brexit hätte schwerwiegende Folgen für
Nordirland und die Republik Irland – und Dublin sollte alles
tun, um diesen zu verhindern, fordert die linksliberale
Tageszeitung The Irish Times: „Man stelle sich vor, welche
politischen Folgen es hat, wenn wieder Grenzkontrollen
eingeführt werden und der gemeinsame Kampf gegen Verbrechen
und Terrorismus erschwert wird. … Wenn die Briten für einen
EU-Austritt und die Schotten als Folge für einen
EU-Wiedereintritt stimmen, würde das ein Auseinanderbrechen
des Vereinigten Königreichs bedeuten. Das wiederum würde
Nordirland politisch und wirtschaftlich schwer erschüttern.
Irland kann in der britischen Debatte nur eine bescheidene
Rolle spielen. Doch diese sollten wir im Interesse der Menschen
in unserem Staat und in Nordirland einfallsreich und mutig
nutzen.“ (25.03.2015) +++
http://www.irishtimes.com/opinion/ireland-must-play-a-daring-role-in-debate-on-british-membership-of-eu-1.2151687

+++ Europas Telefon klingelt bei Angela Merkel

Sme – Slowakei. Henry Kissinger hat als US-Außenminister einst
vergeblich einen festen Ansprechpartner in Europa verlangt –
die sogenannte europäische Telefonnummer. Die hat heute
eindeutig Angela Merkel, analysiert die liberale Sme: „Wenn
US-Präsident Obama, dessen ukrainischer Kollege Poroschenko
oder Athens Premier Tsipras in Europa jemanden zum Telefonieren
brauchen, wissen sie, bei wem sie anrufen müssen – bei Angela
Merkel. Spätestens seit den Verhandlungen über die Ukraine
für das Minsk-II-Abkommen muss jedem klar sein, wer Europa
führt. … Tatsächlich braucht Europa eine respektierte
Persönlichkeit wie sie Amerikaner oder Chinesen mit ihren
Präsidenten haben und Merkel ist diese Persönlichkeit. …
Freilich kann Deutschland in seiner neuen Rolle auch ziemlich
rücksichtslos sein. Europa lebte bislang mehr von seinen
Institutionen als von einem nationalen Führer. Elegant gelöst
wäre die Sache, wenn Merkel irgendwann einen europäischen
Posten übernähme. Dann bliebe auch Europas Telefonnummer die
gleiche.“ (26.03.2015) +++
http://www.sme.sk/

WIRTSCHAFT

+++ Flugzeugabsturz schadet Ruf der Lufthansa

Der Standard – Österreich. Der Flugzeugabsturz in den
französischen Alpen wird für die Lufthansa auf lange Zeit
wirtschaftliche Einbußen zur Folge haben, glaubt die
linksliberale Tageszeitung Der Standard: „Die Betroffenheit
steigt bei einem derartigen Ereignis nicht nur proportional zur
räumlichen Nähe. Für Entsetzen sorgt auch, dass es eine
deutsche Fluglinie getroffen hat, eine Tochter der Lufthansa.
Die Kranich-Airline wird zwar von Sparprogrammen gebeutelt,
aber sie hatte bisher einen exzellenten Ruf, was die Sicherheit
betrifft. Und diese ist in der Luftfahrt die wichtigste
Währung. Das Vertrauen in die berühmte deutsche Präzision,
in Qualität und Gründlichkeit ist schwer beschädigt. Noch
nie sind beim Absturz eines Flugzeugs einer deutschen Fluglinie
so viele Menschen ums Leben gekommen. Was das für die Zukunft
von Europas größtem Luftfahrtkonzern heißt, ist heute noch
gar nicht abzusehen.“ (26.03.2015) +++
http://derstandard.at/2000013459435/Germanwings-Absturz-Das-Vertrauen-ist-beschaedigt

+++ Zockerei-Mitwisser Orbán muss zurücktreten

Blog Cink – Ungarn. Ungarns Außenministerium hatte Steuergelder
in Milliardenhöhe bei der bankrotten Brokerfirma Quaestor
angelegt. Das hat Premier Viktor Orbán am Mittwoch bestätigt.
László Szily fordert auf dem Blogportal Cink sowohl den
Rücktritt des Regierungschefs als auch von Außenminister
Péter Szijjártó: „Bisher hätte meiner Meinung nach nur
Szijjártó zurücktreten müssen. Inzwischen bin ich aber der
Ansicht, dass auch Orbán gehen muss. … Es geht darum, dass
das Außenministerium Milliarden bei der Brokerfirma angelegt
hatte und diese ausgerechnet an jenem 9. März herausnahm, als
die Quaestor-Pleite publik wurde. … Wenn das Außenamt solche
Dinge tat, dann gab es allen Grund anzunehmen, dass auch andere
Ministerien dasselbe taten, wovon auch der allmächtige Premier
wissen musste. Was zunächst nur eine Annahme war, wurde von
Orbán nun bestätigt.“ (25.03.2015) +++
http://cink.hu/en-meg-soha-nem-lattam-ekkora-benazast-orban-viktortol-1693549235

GESELLSCHAFT

+++ Tschechien dreht wegen US-Militärkonvoi durch

Mladá fronta Dnes – Tschechien. Am kommenden Wochenende wird
ein Konvoi hunderter US-Soldaten auf dem Rückweg von einem
Manöver im Baltikum zu ihrem Standort in Deutschland
Tschechien passieren. Anhänger und Gegner machen seit Tagen
dafür oder dagegen mobil und verlieren dabei nach Meinung der
liberalen Tageszeitung Mladá fronta Dnes jedes Maß: „Es ist
bemerkenswert, welche Leidenschaften in der tschechischen
Gesellschaft ein Militärkonvoi hervorruft, der von A nach B
fährt. Und wie schwer sich die Anhänger der unterschiedlichen
Meinungsgruppen damit tun, dass es auch Anhänger einer anderen
Auffassung gibt. Manchmal scheint es, dass bereits der Dritte
Weltkrieg ausgebrochen ist, der sein Epizentrum in Tschechien
hat und vor allem in den sozialen Netzwerken tobt. Das reicht
bis zur Wortwahl. Da ist von ‚Führern‘ die Rede oder von
‚konspirativen Gruppen‘. Die Akteure dieser tragikomischen
Kämpfe wähnen sich tatsächlich im Krieg. Sie sollten sich
dringend ein kaltes Tuch auf die Stirn legen.“ (26.03.2015) +++
http://www.mfdnes.cz

+++ Kirche darf Missbrauchsfälle nicht verschweigen

Super Express – Polen. Ein Vertreter der polnischen katholischen
Kirche hat nicht die Pflicht, den Staatsanwalt zu informieren,
wenn ihm ein Fall von Missbrauch durch einen Priester bekannt
wird, hat der Sprecher der Bischofskonferenz Józef Kloch am
Mittwoch gesagt. Der Chefredakteur der konservativen
Tageszeitung Super Express, Sławomir Jastrzębowski, ist ganz
außer sich: „Man kann mit Sicherheit sagen, dass sich damit
die Kirchenvertreter selbst am meisten schaden und somit auch
der gesamten Kirche. Dabei sollte ihre Strategie doch ganz
einfach sein. Ihre Losung muss unbedingt ‚Null Toleranz
gegenüber Pädophilen‘ lauten. Eigentlich steht das doch schon
klar im Evangelium des Heiligen Matthäus: ‚Wer in einem
Menschen den Glauben, wie ihn ein Kind hat, zerstört, für den
wäre es noch das Beste, mit einem Mühlstein um den Hals ins
tiefe Meer geworfen zu werden.‘ Dieses Zitat mag zwar extrem
rigoros sein, doch gefällt es mir sehr.“ (26.03.2015) +++
http://www.se.pl

LOKALE FARBEN

+++ Warum nicht einen Wolkenkratzer im Alpendorf?

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. 381 Meter hoch, 82 Stockwerke,
bis zu 25.000 Euro pro Nacht: So sehen die Pläne für ein
Luxushotel im 1000-Seelen-Dorf Vals im Kanton Graubünden aus,
die Immobilieninvestor Remo Stoffel am Mittwoch der
Öffentlichkeit vorgestellt hat. Innovativen Schwung für die
Schweizer Alpen verspricht sich die liberal-konservative Neue
Zürcher Zeitung von dem Projekt: „Bereits heute liegen die
höchsten Bauwerke des Landes im Alpengebiet. Just oberhalb von
Vals wächst die Zervreila-Staumauer über 150 Meter gegen den
Himmel. Einst wurden ganze Täler für den Strombedarf des
Mittellands zerstört. Nun ist das Gegenteil gewünscht:
unberührte Natur, Heidiland-Kitsch … Was in die Berge passt
oder nicht, basiert auf Geschmack und kulturellen Strömungen.
So einfach lässt sich Remo Stoffels Turm also nicht
wegdiskutieren, zumal das Geld für den Bau da sei, wie es
heisst. Hätten immer alle auf althergebrachte Auffassungen
geachtet, gäbe es in Paris keinen Eiffelturm. Das Alpengebiet
braucht Freiheit für notwendige wirtschaftliche Impulse, auch
wenn diese nicht allen gefallen.“ (26.03.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/gefaehrlicher-gigantismus-1.18510137

+++ Sofias U-Bahn braucht Englisch-Nachhilfe

Duma – Bulgarien. Die Haltestellen-Ansagen der U-Bahn in Sofia
sind seit Montag auch in englischer Sprache zu hören. Schade
nur, dass es mit der korrekten Aussprache der Stationsnamen
nicht so gut klappt, findet die linke Tageszeitung Duma:
„Wenigstens sorgt das gebrochene Englisch mit einem kräftigen
bulgarischen Akzent für ordentlich Stimmung in den Waggons.
… Besonders die Teenager, die offenbar besser Englisch
sprechen als die Mitarbeiter der Metrogesellschaft, amüsieren
sich prächtig, wenn sich die Ansagerin an den Haltestellen
‚Railway Station‘, ‚Lion’s Bridge‘ und ‚King’s Town Road‘ einen
abstottert. … Tausende Bauarbeiter haben also jahrelang
geschuftet, haben wunderbare U-Bahn-Haltestellen in die Erde
gegraben, die Millionen von Euro gekostet haben, nur damit wir
jetzt nicht mal jemanden finden, der ein paar Wörter richtig
auf Englisch aussprechen kann?“ (26.03.2015) +++
http://www.duma.bg/node/97733

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