Trauer nach Anschlag in Tunesien

In Tunis sind bei einem Anschlag auf das Nationalmuseum 21
Menschen gestorben. Tunesiens Präsident Béji Caïd Essebsi
sagte nach dem Angriff, sein Land werde „bis zum letzten
Atemzug“ gegen Terroristen kämpfen. Einige Kommentatoren sehen
den demokratischen Hoffnungsträger der arabischen Welt in
seinem Herz getroffen. Andere glauben, dass die Grausamkeit der
Dschihadisten die säkularen Kräfte stärken wird.

+++ Tunesien im Herz getroffen

Libération – Frankreich. Den Ort des Anschlags haben die
Dschihadisten bewusst gewählt, weil er symbolisch ist für die
florierende Demokratie und Wirtschaft Tunesiens, analysiert die
linksliberale Tageszeitung Libération: „Dieses Land ist das
einzige in der sogenannten arabischen Welt, das weder darunter
leidet, dass allein die Armee darüber entscheidet, wer
Präsident wird und wer Bettler, noch den Fluch trägt, seinen
Reichtum den Ölvorkommen zu verdanken. Nur dort wird wirklich
ein Präsident gewählt. Man nennt dies Demokratie und Tunesien
ist das einzige vielversprechende Beispiel für eine Demokratie
in einer gefangenen ‚arabischen‘ Welt. Die Dschihadisten haben
das Land ins Herz getroffen: Das war ein Anschlag auf einen
Hort der Kultur (in einem Museum, wie sie der Islamische Staat
mit Hämmern zerstört), er hat Touristen getötet (der
Tourismus ist eine wichtige Einkommensquelle) und er wurde
direkt neben einem Parlament (als Ort der zerbrechlichen
Demokratie) verübt, das wirkungsvolle Antiterror-Gesetze
verabschieden wollte. Wir haben verstanden, dass der Terrorakt
auf Wirtschaft, Demokratie und die gesamte Nation zielt.“
(19.03.2015) +++
http://www.liberation.fr

+++ Urlaubsland zwischen Demokratie und Dschihad

Le Soir – Belgien. Der Anschlag in Tunis wird vor allem
Auswirkungen auf den Tourismus haben, meint die liberale
Tageszeitung Le Soir: „Er erschüttert den relativen
Optimismus, den man für die Zukunft dieses Landes und seiner
Einwohner hegen konnte. Es erinnert daran, dass Tunesien zwar
einerseits das demokratischste Land der arabischen Welt ist,
andererseits aber auch das Land, aus dem sich die meisten
Dschihadisten dem finsteren ‚Islamischen Staat‘ in Syrien und
im Irak anschließen. Nach Angaben offizieller tunesischer
Quellen sind rund 500 von ihnen aus dem Nahen Osten
zurückgekehrt. Demokratie und Dschihadismus in einem Land. Ein
unglaubliches Paradox. Diese neue Prüfung wird schwer zu
bestehen sein. Die Touristen werden wahrscheinlich ausbleiben.
Sie sind eine der wichtigsten Einnahmequellen des Landes. Mehr
als je zuvor brauchen Tunesien und die Tunesier unsere
Solidarität.“ (18.03.2015) +++
http://www.lesoir.be/826150/article/debats/editos/2015-03-18/tunisie-saigne-elle-besoin-notre-solidarite

+++ Arabischer Frühling endgültig gescheitert

Tages-Anzeiger – Schweiz. In Tunis ist mit den Opfern des
Anschlags der Arabische Frühling gestorben, zeigt sich der
Tages-Anzeiger entsetzt: „Für das Land und seine Menschen ist
die Schiesserei vor dem Parlament und die Geiselnahme im Museum
von Tunis eine kaum abzuschätzende Katastrophe. Die tunesische
Regierung wird das Terrorproblem nicht von heute auf morgen in
den Griff bekommen – während die internationale
Tourismusbranche sofort reagieren wird. … Jeder kann jetzt
erkennen, dass der sogenannte Arabische Frühling gescheitert
ist und die Region auf Jahre hin sehr instabil bleiben wird.
Die Länder dort eignen sich damit ohne klare
Risikoabschätzung weder als Reiseziel noch als politische
Partner oder Investitionsstandorte. Die 2011 erhoffte
Demokratisierung in den Staaten des Nahen Ostens und
Nordafrikas, die sich 2011 als reale Möglichkeit abzuzeichnen
schien, wird in absehbarer Zeit ganz sicher nicht stattfinden.“
(19.03.2015) +++
http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Terroristen-finden-ueberall-eine-Buehne/story/23364927

+++ Terror stärkt säkulare Kräfte im Land

The Daily Telegraph – Großbritannien. Mit Anschlägen wie jenem
in Tunis verspielen Islamisten jeglichen Rückhalt in der
lokalen Bevölkerung und stärken somit letztendlich die
säkularen Kräfte, analysiert die konservative Tageszeitung
The Daily Telegraph: „Das Töten von 19 unschuldigen Menschen
erfüllt für die IS-Milizen vielleicht den Zweck, den
Tourismus aus Tunesien fortzutreiben. Doch derartige Morde
scheinen alle Teile der tunesischen Gesellschaft abzustoßen.
Sie könnten durchaus die starken säkularen Kräfte stützen,
die bei den Wahlen im vergangenen Jahr an die Macht kamen. Der
jetzige Regierungschef war Innenminister unter dem alten, 2011
von der Macht verdrängten Regime. Damals mangelte es der
Regierung an öffentlicher Unterstützung für ihr hartes
Vorgehen gegen islamistische Gruppierungen. Nun wirkt es so,
als würden die IS-Milizen eine öffentliche Gegenreaktion
gegen radikale Islamisten hervorrufen.“ (18.03.2015) +++
http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/africaandindianocean/tunisia/11481150/Terrorism-and-tourism-the-two-faces-of-Tunisia.html

POLITIK

+++ Zwei-Staaten-Lösung endgültig vom Tisch

La Repubblica – Italien. Die Likud-Partei des amtierenden
Premiers Benjamin Netanjahu hat die Parlamentswahl in Israel
gewonnen und wird eine konservativ-religiöse Regierung bilden.
Für die linksliberale Tageszeitung La Repubblica bedeutet das
ein Ende der Zwei-Staaten-Lösung: „Binnen weniger Stunden sind
die Hoffnungen auf eine neue Dynamik im Nahostkonflikt
verschwunden. Nach knapp fünfzig Jahren der verpassten Chancen
seit dem Krieg von 1967 ist die Idee der Zwei-Staaten-Lösung
untergegangen. … Sie ist in der Leere verloren gegangen, die
eine demokratische Wahl geschaffen hat. Das ist der Preis des
Erfolgs von Benjamin Netanjahu. Er hat es am Ende überraschend
mit einer Energie und Geschicklichkeit geschafft, über die nur
wenige Politiker verfügen.“ (19.03.2015) +++
http://www.repubblica.it

+++ Griechenland darf kein Putin-Protektorat werden

Capital – Griechenland. Nach Medienberichten wird ein am 70.
Jahrestag des Kriegsendes geplantes Treffen zwischen dem
griechischen Premier Alexis Tsipras und dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin in Moskau um einen Monat auf den 8.
April vorverlegt. Das liberale Webportal Capital zeigt sich
enttäuscht über die Politik der neuen Regierung: „Die
Regierenden sollen die Richtung wechseln, bevor es zu spät
ist. Das griechische Volk hat diese Regierung nicht gewählt,
damit sie das Land in ein Protektorat von Wladimir Putin
verwandelt. Die Regierenden haben sehr große Verantwortungen
gegenüber dem griechischen Volk und der Geschichte. Sie haben
nicht die Zustimmung des griechischen Volkes erhalten, um den
Alptraum der Drachme wahr werden zu lassen und
Lebensmittelkarten zu verteilen. Die Griechen haben sie nicht
gewählt, damit sie uns an den Rand Europas drängen.“
(18.03.2015) +++
http://www.capital.gr/Articles.asp?id=2257183

+++ Niederländer wollten Regierung nicht bestrafen

Trouw – Niederlande. Die große Koalition der Niederlande hat
bei der Provinzwahl am Mittwoch starke Verluste erlitten und
verfügt mit ihren bisherigen Bündnispartnern nicht mehr über
eine Mehrheit in der Ersten Kammer des Parlaments. Die
christlich-soziale Tageszeitung Trouw hält das Ergebnis
dennoch für keine Ohrfeige der Wähler: „Die politische Lage
ist noch komplexer geworden, aber sicher nicht aussichtslos.
Noch mehr als in den vergangenen zwei Jahren muss Premier Rutte
Mehrheiten für seine Pläne suchen. Das stärkt die Rolle des
Parlaments, und das ist nach dem lähmenden Diktat der
Koalitionen der vergangenen Jahrzehnte ein Segen. Das Ergebnis
ist schwer zu deuten, aber man kann auf keinen Fall die
Schlussfolgerung ziehen, dass die Wähler mit der
Regierungspolitik abgerechnet haben. … Das Ergebnis zeigt,
dass die Parteien auf den populistischen Flanken insgesamt
keine großen Gewinne verbucht haben.“ (19.03.2015) +++
http://www.trouw.nl

+++ EU-Demokratie schwächer als autoritäres Moskau

Blog Adevărul – Rumänien. In Brüssel treffen sich vom
heutigen Donnerstag an die EU-Staats- und Regierungschefs, um
über die Sanktionen gegen Russland zu entscheiden. Die
unterschiedlichen Positionen machen einmal mehr ein starkes
Auftreten gegenüber Moskau unmöglich, prophezeit die
liberal-konservative Tageszeitung Adevărul: „Sollte der Druck
auf Russland weiter bestehen bleiben, um die Umsetzung des
Minsker Abkommens zu gewährleisten oder wird eine
Verlängerung der Sanktionen das derzeitige Klima noch
verschlechtern? … Wie soll Europa reagieren, in dem die 28
Länder vor allem erst einmal ihre nationalen Werte vertreten?
… Hier liegt der Schlüssel zum Problem. … Russland löst
das Problem des demokratischen Systems ganz einfach – die
gesamte Entscheidungsmacht ist konzentriert und an ihrer Spitze
steht Wladimir Putin. Dieses Ungleichgewicht [zwischen Russland
und der EU] repräsentiert gerade die größte Gefahr in diesem
Moment, der so spannungsgeladen und voller Unbekannter ist.“
(18.03.2015) +++
http://adevarul.ro/international/europa/reaparitia-strategica-vladimir-putin-europa-aduna-bruxelles-1_550960f5448e03c0fdabbe36/index.html

+++ Orbán war ein Stasi-Spitzel? Na und?

Blog Törökgáborelemez – Ungarn. Der ehemalige politische
Mitstreiter und Freund von Ungarns Premier Viktor Orbán Lajos
Simicska verdächtigt diesen, als Spitzel der militärischen
Abwehr, einer Spezialabteilung der ungarischen
Staatssicherheit, gearbeitet zu haben. Selbst wenn das wahr
sein sollte, wäre Orbán nur ein Opfer des politischen
Systems, meint der Politologe Gábor Török in seinem Blog
Törökgáborelemez: „Nehmen wir an, er hat während seiner
Militärzeit tatsächlich für die militärische Abwehr
gearbeitet. Was folgt daraus? … Viktor Orbán ist eine der
herausragenden Gestalten der Wende. Seine antikommunistische
Haltung und sein politischer Mut sind mit Blick auf die Jahre
1988/89 unbestritten. … Wenn die militärische Abwehr den
19-jährigen Orbán tatsächlich eingespannt hat, bedeutet das
noch nicht, dass er zum Nutznießer des kommunistischen Systems
wurde, vielmehr war er aufgrund seines Ausgeliefertseins beim
Militär ein Opfer der kommunistischen Diktatur. Wir wissen
auch, dass Orbán später jegliche Annäherungsversuche der
Stasi abschmetterte.“ (18.03.2015) +++
http://torokgaborelemez.blog.hu/

REFLEXIONEN

+++ Xenia Tourki erklärt die Gründe für Islands EU-Absage

Phileleftheros – Zypern. Island hat seine Kandidatur für eine
EU-Mitgliedschaft in der vergangenen Woche offiziell
zurückgezogen. Die Kolumnistin Xenia Tourki erklärt in der
liberalen Tageszeitung Phileleftheros die Gründe für diese
Entscheidung: „Der Europäischen Union ist es noch nicht
gelungen, die Krise zu überwinden. Trotz der positiven
Indikatoren ist die Arbeitslosigkeit in vielen Ländern hoch.
Der Lebensstandard ist gesunken und alles deutet darauf hin,
dass die Unsicherheit in der Eurozone wegen Griechenland noch
einige Zeit bestehen wird. Warum sollte sich ein Land auf das
Abenteuer einlassen und Mitglied einer Union mit so vielen
Problemen werden? … Die Entscheidung der Isländer zeigt,
dass die EU ihren Charme unter den Völkern Europas verloren
hat. Der Grund dafür ist sehr einfach: Die EU hat die Werte
und Ideale, auf denen sie gebaut wurde, ad acta gelegt.
Entscheidungen werden hinter verschlossenen Türen mit
bürokratischen Verfahren getroffen. Die Menschen zählen nicht
mehr und Vorrang haben stattdessen die Zahlen. Die EU hat ihre
eigenen Werte mit Füßen getreten und deswegen ist sie nicht
mehr attraktiv.“ (18.03.2015) +++
http://www.philenews.com/el-gr/arthra-apo-f-x-tourki/111/247506/i-islandia-estrepsetin-plati-stin-ee

WIRTSCHAFT

+++ Opels Rückzug aus Russland ökonomisch sinnvoll

Handelsblatt – Deutschland. Der deutsche Autohersteller Opel
wird sich bis Ende des Jahres aus dem russischen Markt
zurückziehen, teilte der amerikanische Mutterkonzern General
Motors (GM) am Mittwoch mit. Der Rückzug ist radikal, aber
richtig, kommentiert das wirtschaftsliberale Handelsblatt: „Der
Konflikt mit dem Westen hat den russischen Automarkt zum
Einsturz gebracht, der Absatz hat sich halbiert. Opels Pläne,
die lokale Produktion in Russland auszubauen, werden durch den
schwachen Rubel-Kurs immer teurer. Schließlich muss die
GM-Tochter mehr als die Hälfte der Bauteile importieren. …
In [der Opel-Zentrale in] Rüsselsheim gehen die Manager nicht
davon aus, dass sich die Lage in Russland kurzfristig
verbessern wird. Und so war am Ende die Wahrscheinlichkeit für
neue Millionenverluste einfach zu hoch. … Anders als die
Konkurrenten hat man schlicht kein Geld, um sich auf dem
russischen Markt Zeit zu kaufen.“ (19.03.2015) +++
http://www.handelsblatt.de

GESELLSCHAFT

+++ EZB trägt Mitschuld an Ausschreitungen

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Anlässlich der Eröffnung des
neuen EZB-Hauptsitzes kam es am Mittwoch bei Protesten gegen
die Sparpolitik in Frankfurt zu heftigen Ausschreitungen. Die
Zentralbank ist an der Wut nicht ganz unschuldig, meint die
liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: „Die EZB traut sich
zu viel zu. EZB-Chef Draghi verspricht, er könne genügend tun,
um alle Krisenländer im Euro-Raum zu behalten. In Frankfurt
wird hinter verschlossenen Türen darüber beraten, ob Banken
der Kredithahn zugedreht und damit das überschuldete
Griechenland in die Zahlungsunfähigkeit gedrängt werden soll.
In zu vielen politischen Fragen ist der entscheidende Akteur die
EZB, die unabhängig und unpolitisch handeln sollte. … Es ist
dann auch keine grosse Überraschung mehr, wenn Rufe nach einer
Politisierung der Zentralbank lauter werden. Die inkonsistente
Konstruktion der Währungsunion macht diese leider immer
offensichtlicher zu einem Spaltpilz statt zu einem
friedensfördernden Integrationsprojekt.“ (19.03.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ezb-ist-nicht-ganz-unschuldig-1.18505102

+++ Frankfurter Krawalle zeigen Versagen der Linken

Večernji List – Kroatien. Die Krawalle bei der EZB-Einweihung
in Frankfurt sind der Beweis, dass die europäische Linke am
Ende ist, wettert die konservative Tageszeitung Večernji List:
„Bei so manchem werden die Bilder des brennenden Frankfurts
revolutionäre Traumbilder entflammen, in denen wir an der
Schwelle zur europäischen Revolution stehen. Doch daraus wird
nichts. Ganz im Gegenteil beweisen diese so oft wiederholten
gewalttätigen Proteste der Linken, dass alles in bester
Ordnung ist. Denn Gewalt und Brandsätze waren nie Ausdruck von
Stärke, sondern von Schwäche, Hoffnungslosigkeit und
Ideenarmut der europäischen Linken. … Die Demonstranten
wollen ihre Solidarität mit dem griechischen Volk und seiner
radikalen Führung beweisen, sagen sie. Die griechische
Revolutionsregierung steckt fest und diese Demonstrationen
bezeugen, dass der revolutionäre Antiklimax die ganze
europäische Linke erfasst hat. Und das wäre vollkommen in
Ordnung.“ (19.03.2015) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Deutsches Kopftuch-Urteil ist vorbildlich

Zaman – Türkei. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
vergangene Woche, laut dem Lehrerinnen im Unterricht ein
Kopftuch tragen dürfen, ist im Namen der Glaubensfreiheit
vorbildlich, lobt die islamisch-konservative Tageszeitung
Zaman: „Das Kopftuch ist in Deutschland mittlerweile zu einem
so normalen Glaubenssymbol wie das Kreuz geworden. … Laut
Verfassung ist der Staat verpflichtet, die Glaubensfreiheit der
Bürger und ihre Ausübung des Glaubens zu garantieren. Um diese
Verpflichtung zu erfüllen, muss der Staat allen
Glaubensrichtungen mit gleichem Abstand gegenüberstehen. …
Diese Bedingungen des nicht laizistischen Deutschlands stellen
die Situation in der eigentlich laizistischen Türkei in Frage.
Wie Sie wissen ist die laizistische Türkei nicht neutral. Der
Staat ignoriert andere Glaubensgruppen, grenzt sie sogar aus.
… Da die Gerichte in Deutschland bei der Auslegung der
Grundrechte sensibel sind, ist eine Willkür wie in der Türkei
fast unmöglich.“ (19.03.2015) +++
http://www.zaman.com.tr/ali-yurttagul/basortusu-uzerine-tarihi-bir-karar_2284180.html

LOKALE FARBEN

+++ Krawatte steht Johannes Paul II. gut

Fakt – Polen. Die polnische Papst-Gedenkeinrichtung Centrum
Myśli Jana Pawła II wirbt seit Montag mit Bildern von Papst
Johannes Paul II., auf denen dieser einen Anzug trägt und wie
ein Präsidentschaftskandidat wirkt. Die TV-Journalistin Monika
Olejnik lobt die Plakate in einem Gastbeitrag für das
konservative Boulevardblatt Fakt: „Damit bleibt er doch
derselbe Papst, der er auch früher war. Kontrovers wäre dies
nur, wenn der Anzug von Dolce & Gabbana wäre. Aber das ist er
wohl nicht. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass sich
irgendjemand von dieser Darstellung beleidigt fühlt. Es wirkt
so, als ob er auf einem Sockel steht. Aber das ist doch nicht
schlecht. Den Autoren ging es wohl darum zu fragen, ob wir im
Alltag auch seine Lehren achten. Dann ist mir ein solches Bild
allemal lieber, als die unästhetischen Denkmäler, die
überall in Polen herumstehen.“ (19.03.2015) +++
http://www.e-fakt.pl

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