Poroschenko will UN-Mission in Ostukraine

Nach dem Abzug ukrainischer Truppen aus Debalzewe hat Präsident
Petro Poroschenko am Mittwoch den Einsatz einer UN-Mission in
der Ostukraine vorgeschlagen. Der Friedensvertrag von Minsk ist
bereits gescheitert, bemerken einige Kommentatoren. Andere
glauben, dass der Feldzug der prorussischen Seperatisten mit
der Eroberung von Debalzewe gestoppt und Frieden nun möglich ist.

 

+++ Separatisten haben wohl noch nicht genug

Neue Zürcher Zeitung – Schweiz. Der Einnahme der Stadt
Debalzewe durch prorussische Separatisten könnten weitere
Angriffe auf ukrainische Städte folgen, warnt die
liberal-konservative Neue Zürcher Zeitung: „Der Fall von
Debalzewe muss allen jenen zu denken geben, die unverdrossen
daran glauben, dass der Ukraine-Konflikt am Verhandlungstisch
gelöst werden kann. Es werden nun jene Auftrieb erhalten, die
zu Waffenlieferungen an Kiew bereit sind. Die Ukraine ist
Russland militärisch weit unterlegen und damit auch
erpressbar. Moskau wäre jederzeit in der Lage, mit
militärischen Mitteln eine Landverbindung zur annektierten
Halbinsel Krim zu schaffen. Es ist alles andere als gewiss,
dass der Landhunger der Separatisten und damit auch Moskaus mit
der Einnahme von Debalzewe gestillt ist, wie die Gegner von
Waffenlieferungen hoffen. Doch was geschieht, wenn die
Separatisten versuchen sollten, die Stadt Mariupol unter ihre
Kontrolle zu bringen? Auch sie ist für die Aufständischen vor
allem wegen des Hafens strategisch wichtig. Und sie betrachten
auch diese Stadt als ihr Land.“ (19.02.2015) +++
http://www.nzz.ch/meinung/wertlose-unterschriften-1.18485976

+++ Nun besteht echte Chance auf Waffenruhe

The Guardian – Großbritannien. Die heftigen Gefechte um
Debalzewe in den vergangenen Tagen könnten darauf hindeuten,
dass beide Seiten davon ausgehen, dass die Waffenruhe letztlich
halten wird, analysiert die linksliberale Tageszeitung The
Guardian: „Es war schon bei der Einigung auf einen
Waffenstillstand vergangene Woche offensichtlich, dass beide
Seiten hart dafür kämpfen würden, vor dessen Inkrafttreten
Gebietsgewinne zu erzielen oder dem anderen solche zu
verwehren, insbesondere in Debalzewe. … Derartige Landnahmen
sind natürlich Verstöße, doch sie zeugen vielleicht auch von
der Erwartungshaltung, dass die Feuerpause halten wird. Warum
sollte man Männer und Gerät aufwenden, um sich einen Vorteil
zu verschaffen, wenn man nicht davon ausgeht, sich diesen
sichern zu können? Die Russen und die Separatisten dachten
vermutlich, sie würden damit durchkommen und sich danach in
scheinbar verlässliche Partner des Abkommens wandeln.“
(18.02.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/feb/18/guardian-view-ukraine-debaltseve-ceasefire

+++ Poroschenko muss Donbass verloren geben

Spiegel Online – Deutschland. Für den Fall des Scheiterns der
Waffenruhe hatte Poroschenko schon in der vergangenen Woche
angekündigt, das Kriegsrecht verhängen zu wollen. Das wäre
jedoch der falsche Weg, warnt das Nachrichtenportal Spiegel
Online: „Ein Jahr nach der Revolution wäre die Ukraine dann
auf dem Weg, die Ideale zu verraten, für die die Menschen auf
den Maidan gegangen waren. Die ukrainische Armee sollte deshalb
die Waffen strecken. Die Ukraine hat zwar alles, was recht ist,
auf ihrer Seite. Aber der Donbass ist verloren – zumindest
vorerst. Wenn Poroschenko das nicht versteht, droht er darüber
eine viel größere Schlacht zu verlieren: Den Kampf um eine
moderne, europäische Ukraine. Der Westen muss die Ukraine im
Gegenzug finanziell massiv unterstützen. Das ist der Preis
für Stabilität in der Nachbarschaft der EU. Die Kosten eines
Krieges sind in jedem Falle noch höher.“ (18.02.2015) +++
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-kiew-muss-donbass-aufgeben-kommentar-a-1019022.html#ref=rss

+++ Debalzewe zeigt Blauäugigkeit des Westens

Super Express – Polen. Am Fall von Debalzewe ist die Naivität
der westlichen Politiker schuld, die immer wieder glauben, dass
Russland ein seriöser Verhandlungspartner sei, schimpft Tomasz
Walczak in der konservativen Tageszeitung Super Express: „Ich
möchte jetzt mal die Gesichter von Angela Merkel und François
Hollande sehen, die mit ihrer Vereinbarung von Minsk für eine
Waffenruhe in der Ostukraine gebürgt haben. Sie sind nun
Teilnehmer in einem erneuten Akt eines Schauspiels geworden,
das Putin inszeniert hat. Und wieder einmal haben sie sich von
ihm an der Nase herumführen lassen. Gestern hat man wieder
gesehen, dass jeder Vertrag, den man mit dem russischen
Präsidenten schließt, nicht das Papier Wert ist, auf dem er
gedruckt ist. … Natürlich verfügt der Westen über
geeignete Instrumente, um Putin die Stirn zu bieten. Doch muss
man zunächst einmal die Realitäten akzeptieren, die Merkel
und Hollande bisher konsequent nicht sehen wollen.“
(19.02.2015) +++
http://www.se.pl

+++ Merkel hat sich im Ukraine-Konflikt überschätzt

Delo – Slowenien. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat im
Ukraine-Konflikt die Bedeutung der USA und Russland
vernachlässigt und sich dabei wohl verhoben, mutmaßt die
linksliberale Tageszeitung Delo: „Der Krieg in der Ukraine ist
die größte Gefahr für den Frieden in Europa. … Die
Führung des westlichen und östlichen Teils des Landes
übernehmen bereits die USA und Russland, das schwächelnde
Land zerfällt. Die Schuld daran tragen zu etwa gleichen Teilen
die beiden Großmächte und auch die Ukraine selbst. Ungeachtet
des Scheins, dass Angela Merkel und Frankreichs Präsident
François Hollande den Frieden in Europa retten, gibt es kaum
Zweifel daran, dass sich die deutsche Kanzlerin in dieser Krise
überschätzt hat. Im geopolitischen Kräftemessen zwischen
Russland und den USA ist sie hilflos und nicht mächtig genug.
Anders als in Europa, wo Angela Merkel die inoffizielle
Präsidentin Europas ist.“ (19.02.2015) +++
http://www.delo.si

POLITIK

+++ IS in Libyen kann schwaches Europa überrennen

Corriere del Ticino – Schweiz. Ägyptens Präsident Abdel Fatah
Al-Sisi hat eine UN-Mission gefordert, um IS-Kämpfer in Libyen
zurückzudrängen. Europa hält allerdings an der Illusion fest,
taten- und waffenlos den Frieden verteidigen zu können,
kritisiert der Chefredakteur der liberalen Tageszeitung
Corriere del Ticino, Giancarlo Dillena: „Das Problem des Alten
Kontinents ist, dass er tatsächlich altert. Ich beziehe mich
nicht auf die Bevölkerungsentwicklung – die in diesem
Zusammenhang auch eine Rolle spielt – sondern auf eine Form
seniler Regression, die den Kontinent schwächt, seinen
Niedergang fördert und sein Gedächtnis trübt. … Dem
einstigen Zentrum der Welt, zweifelsohne streitsüchtig und
voller Konflikte, doch in der Lage, die eigene Macht in alle
Himmelsrichtungen auszudehnen, droht ein ähnliches Schicksal
vieler früherer Großreiche: … Es könnte von einem Gegner
überrannt werden, der vielleicht weniger ‚zivilisiert‘ und
weniger ‚multikulturell‘ ist, dafür aber weitaus aggressiver
und dazu bereit, sich mit Gewalt das zu nehmen, was er will.“
(19.02.2015) +++
http://www.cdt.ch/

+++ Neue Regierung destabilisiert Moldau zusätzlich

Blog Adevărul – Rumänien. Zweieinhalb Monate nach der
Parlamentswahl in der Republik Moldau haben die Abgeordneten am
Mittwoch Chiril Gaburici zum Premier gewählt. Der Unternehmer
wird einer Minderheitsregierung aus Liberaldemokraten und
Demokraten vorstehen. Die politische Unsicherheit kann jedoch
nicht nur zu wirtschaftlichen Verwerfungen führen, warnt der
Politikanalyst Dan Nicu im Blog der liberal-konservativen
Tageszeitung Adevărul: „Schon jetzt steht der Verdacht im
Raum, die Wirtschaftsbank habe 17 Milliarden Lei [knapp 800
Millionen Euro] aus dem Finanzmarkt abgezogen, in Valuta
getauscht und außer Landes geschafft – ein Grund für den
enormen Wertverlust der Währung. Gut möglich, dass die
Leitung der Nationalbank an diesen Transfers mitverdient hat,
schließlich hat sie stillgehalten. Und die Bevölkerung ist
gezwungen zuzuschauen, wie ihre Ersparnisse und Einkommen an
Wert verlieren, während die Preise für Lebensmittel steigen.
… Letztendlich wird sich die Republik Moldau von Westeuropa
abwenden. … Das jedoch wird zu sozialen Spannungen und
Protesten führen, die sich in Gewalt entladen könnten.“
(19.02.2015) +++
http://adevarul.ro/moldova/politica/tradareacauzei-europene-solutia-strazii-1_54e48306448e03c0fdbd2288/index.html

+++ Hollande steht mit Loi Macron allein da

Le Quotidien – Luxemburg. Frankreichs sozialistische Regierung
hat am Dienstag das Macron-Gesetz per Dekret erlassen und damit
die Abstimmung im Parlament umgangen. Damit hat Präsident
François Hollande vor allem sich selbst geschadet, bemängelt
die linksliberale Tageszeitung Le Quotidien: „War das
Macron-Gesetz, dieses sehr technische Sammelsurium zur
Ankurbelung des Wachstums, dies wert? Die Rechte findet es zu
unentschlossen oder nutzlos, die rebellische Linke kritisiert,
dass es das Arbeitsrecht zerlegt, insbesondere durch die
Ausweitung der Sonntagsarbeit. Sollte der ‚Geist des 11.
Januars‘ wirklich existiert haben, so hat er nicht lange
gehalten. Die Regierung ist ohne Mehrheit und gesteht durch
einen Autoritätsexzess ihre Ohnmacht ein. Sie will zeigen,
dass sie vorankommt. Doch in einer Demokratie kommt man allein
nie sehr weit.“ (18.02.2015) +++
http://www.lequotidien.lu/editorial-lultime-renoncement/

+++ Skandinavischer Militärbund schont Ressourcen

Etelä-Suomen-Sanomat – Finnland. Der finnische
Verteidigungsminister Carl Haglund und sein schwedischer
Amtskollege Peter Hultqvist haben am Dienstag einen Bericht
über eine engere militärische Kooperation der beiden Länder
in Friedenszeiten vorgestellt. Die liberale Tageszeitung
Etelä-Suomen Sanomat erkennt in erster Linie wirtschaftliche
Vorteile: „Die Fähigkeit der beiden Länder, ihre Gebiete
gemeinsam zu verteidigen, hätte auch den Vorteil, dass allein
das Wissen darum, die Hürde für einen Angriff schon erhöhen
kann. Es ist kühner zwei anzugreifen als einen. Eine akute,
Finnland und Schweden direkt bedrohende Krise ist derzeit
allerdings trotz des andauernden Ukraine-Konflikts nicht in
Sicht. Wenn die Ostseeregion hoffentlich weiterhin friedlich
bleibt, sind die vorgeschlagenen Maßnahmen vor allem in
wirtschaftlicher Hinsicht von Bedeutung. So würde etwa die
Kooperation bei der See- und Luftraumüberwachung die Effizienz
erhöhen und die knappen Ressourcen der Streitkräfte der beiden
Länder schonen.“ (19.02.2015) +++
http://www.ess.fi/Mielipide/paakirjoitukset/2015/02/19/vastuu-siirtyy-nyt-sotilailta-poliitikoille

WIRTSCHAFT

+++ Athen braucht Juncker statt Merkel

La Stampa – Italien. Die griechische Regierung hat am Donnerstag
eine Verlängerung der Hilfskredite beantragt. Mit einem
Wachstumspaket im Stile Jean-Claude Junckers wäre Athen mehr
geholfen, als mit Angela Merkels Sparkurs, mahnt die liberale
Tageszeitung La Stampa: „Athens Fähigkeit, seine Schulden zu
begleichen, hängt davon ab, ob und wie sehr seine Wirtschaft
wieder wächst. Es braucht ein Programm, um eine
Wettbewerbsfähigkeit aufzubauen, die in den Augen der
Geldgeber glaubwürdig ist. … Deutschland fürchtet, dass
Zugeständnisse an die Griechen den Anti-Euro-Parteien anderer
hoch verschuldeter Länder den Rücken stärken. Doch Berlin
vergisst, dass wenn sich die EU als nicht fähig erweisen
sollte, die enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten Athens
konstruktiv zu managen, die Euro-Skepsis weltweit Wellen
schlagen wird. Es bedarf der EU eines Junckers.“ (19.02.2015)
+++
http://www.lastampa.it

+++ Niederlande lassen Bürger nach Erdbeben im Stich

De Volkskrant – Niederlande. Trotz zahlreicher Erdbeben hat die
Sicherheit von Bürgern bei der Gasförderung in der Provinz
Groningen keine Rolle gespielt. Zu diesem Urteil kommt der
nationale Sicherheitsrat in einem Bericht, den er am Mittwoch
vorstellte. Die Kontrolleure haben versagt, weil sie befangen
sind, glaubt die linksliberale Tageszeitung De Volkskrant: „Bis
2012 war die Behörde für die Minen kein unabhängiger,
kritischer Wachhund. Hier kommt erneut ein entscheidender
Systemfehler bei der Aufsicht ans Licht. Die Aufsichtsbehörde
ist direkt dem Wirtschaftsministerium unterstellt, das großes
Interesse an der Gasproduktion hat. Das schließt eine
unabhängige Kontrolle beinah von selbst aus. … Die Regierung
ist von Kontrolleuren umringt, die auf dem Papier frei und
unabhängig sind, aber sich in der Praxis nicht so verhalten.
Nun muss man schnell eingreifen.“ (19.02.2015) +++
http://www.volkskrant.nl/

GESELLSCHAFT

+++ Todesstrafe ist niemals gerechtfertigt

T24 – Türkei. Warum auch der brutale Mord an einer Studentin in
der Türkei nicht dazu führen sollte, die Todesstrafe wieder
einzuführen, erläutert der Blog der liberalen Internetzeitung
T24: „Über die Abschaffung der Todesstrafe gibt es weltweit
einvernehmliche Gründe unabhängig von der Tat und es ist von
großem Nutzen, bei derart emotionalen Reaktionen an sie zu
erinnern. Erstens zielt die Todesstrafe darauf, die Existenz
einer Person zu zerstören und sie zu töten. … Wenn Sie
jemanden töten, beenden Sie dessen Schmerzen, aber sie
bestrafen ihn nicht. Zweitens wird der, der die Todesstrafe
durchführt, zum Mörder, auch der Staat. Auf diese Weise
bleibt kein Unterschied zur Tat. Drittens gibt es immer
Fehlbarkeit. Die Todesstrafe kann nicht rückgängig gemacht
werden. Und viertens ist nicht erwiesen, dass diese Strafe
abschreckend wirkt und in Ländern, in denen sie angewendet
wird, zu weniger Straftaten führt. Aber eines wissen wir: egal
welche Tat jemand begangen hat, er sollte nicht mit der
Todesstrafe bestraft werden.“ (19.02.2015) +++
http://t24.com.tr/yazarlar/yilmaz-murat-bilican/asmayalim-da-besleyelim-mi-kesmeyelim-de-susleyelim-mi,11301

+++ Irland darf vor Tabakkonzernen nicht einknicken

Irish Examiner – Irland. Der japanische Tabakkonzern JTI hat
Irlands Regierung in der vergangenen Woche mit einer Klage
gedroht, sollte sie ihren Plan wahrmachen, bis 2017
Zigarettenschachteln ohne Firmenlogos einzuführen.
Gesundheitsminister James Reilly will sich davon nicht
beeindrucken lassen und erntet Lob von der liberalen
Tageszeitung Irish Examiner: „Politiker, die den Mut besitzen,
solch starken und rücksichtslosen Mächten wie den
Tabakkonzernen entgegenzutreten, verdienen Anerkennung,
Ermutigung und Unterstützung. Bei dieser
David-gegen-Goliath-Kraftprobe geht es um die Gesundheit der
Menschen auf dieser kleinen Insel. Die Tabakfirmen kümmert
diese nicht, sie werden alles in ihrer Macht stehende tun, um
Maßnahmen wie die von Minister Reilly zu verhindern. Sie
wissen, dass gesundheitsfördernde Vorschriften wie diese das
Ende der Tyrannei des Tabaks näher bringen. Je früher desto
besser.“ (18.02.2015) +++
http://www.irishexaminer.com/viewpoints/ourview/resist-this-corporate-tyranny–threat-from-tobacco-giants-313097.html

MEDIEN

+++ Nicht in Propagandakrieg gegen Russland ziehen

Delfi – Litauen. Der Journalist Vladimiras Laučius warnt seine
litauischen Kollegen auf dem Onlineportal Delfi davor, in eine
Propagandaschlacht mit Russland einzusteigen: „Wir sind davon
überzeugt, dass Medien neutral sein sollten. … Der Begriff
Informationskrieg passt besser zu Staaten, die ihre Medien
vollständig unter Kontrolle haben. Wie zum Beispiel Russland,
das die Medien in seinen kalten und heißen Kriegen als Waffe
einsetzt. … Wir sollten nicht darauf reagieren, in dem wir
aktiv in den Informationskrieg ziehen. Denn wir sind frei –
anders als sie. Und damit wir frei bleiben, sollten wir nicht
mit Informationssalven in Richtung unserer Feinde schießen.“
(19.02.2015) +++
http://www.delfi.lt/news/ringas/lit/v-laucius-bukime-pasirenge-jiems-ikresti-bet-tai-ne-informacinis-karas.d?id=67201394

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