Athens Reformkurs überzeugt EZB nicht

images_021Griechenland kann künftig keine Staatsanleihen mehr als
Sicherheiten für Bankkredite einsetzen. Dies entschied die Europäische Zentralbank nach einem Treffen zwischen EZB-Chef Mario Draghi und dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis. Damit stellt die EZB klar, dass sie den Euro verteidigt, loben einige Kommentatoren. Andere kritisieren, dass die Bank Berlins Linie folgt und die Krise in Griechenland weiter verschärft.

+++ Währungshüter werden ihrem Namen gerecht

Corriere della Sera – Italien. Mit ihrer Entscheidung stellt die
EZB klar, dass sie die Währungsgemeinschaft verteidigt, lobt
der Ökonom Francesco Giavazzi in der liberal-konservativen
Tageszeitung Corriere della Sera: „Die Sympathie, die die neue
griechische Regierung bei vielen erweckt, die Nachsicht mit
einem Land, dessen soziale Bedingungen seit einigen Jahren
dramatisch sind, drohen uns in eine Falle tappen zu lassen. Sie
könnte geradewegs zum Ende des Euro führen. … Das
strategische Ziel derer, die sich Tsipras gegenüber
entgegenkommend zeigen, war, die EZB Schachmatt zu setzen. Sie
wollten die Notenbank zu einer offenen Verletzung der
Europäischen Verträge zwingen. Indirekt beabsichtigten sie
damit, die quantitative Lockerung zu blockieren, also das
Anleihenkaufprogramm, das die EZB am 22. Januar angekündigt
hat. Damit hätten sie den Fallschirm für den Euro außer
Kraft und die Architektur der Währungsunion aufs Spiel
gesetzt. Seit gestern müssen die Gegner des Euro einsehen,
dass Frankfurt der Hüter der Gemeinschaftswährung bleibt.“
(05.02.2015) +++
http://www.corriere.it/

+++ EZB vergisst ihre eigentliche Aufgabe

The Press Project – Griechenland. Unabhängig kann die EZB nach
ihrer Entscheidung kaum mehr genannt werden, kritisiert das
Webportal ThePressProject: „Die Haltung der EZB ist politisch
und identisch mit der deutschen Linie. Für eine Zentralbank,
und zwar eine Zentralbank für alle Mitglieder der Eurozone,
also auch Griechenland, ist diese Haltung verantwortungslos.
Die Entscheidung hat offensichtlich nichts mit der Solvenz der
[griechischen] Banken zu tun, haben diese doch noch kürzlich
den EZB-Stresstest überstanden, wurden sie überprüft und
ausreichend kapitalisiert. … Warum also wird die
Kreditaufnahme eingeschränkt? Die Antwort der EZB ist klar und
hat in der Tat politische Begründungen: Die Revision des neuen
Kreditprogramms für Griechenland ist noch nicht abgeschlossen.
Und widerspricht die Entscheidung der EZB nicht dem, was eine
Zentralbank zu tun hat: Ihre Aufgabe ist es, als letzter
Kreditgeber zu fungieren, wenn irgendwo ein kurzfristiger
Bedarf besteht.“ (05.02.2015) +++
http://www.thepressproject.gr/article/72503

+++ Athens Plan ist vernünftig

Äripäev – Estland. Nach dem Treffen mit Mario Draghi besucht
Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis am heutigen
Donnerstag seinen deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble und
stellt den Plan seiner Regierung zum Abbau der griechischen
Schuldenlast vor. Dieser sieht unter anderem vor, dass
Zinszahlungen an das Wirtschaftswachstum gekoppelt werden. Ein
vernünftiger Vorschlag, findet die Wirtschaftszeitung
Äripäev: „Von einer solchen Regelung würden die Steuerzahler
sowohl in Griechenland als auch in Deutschland und den anderen
Euroländern profitieren. Griechenland würde seine Schulden
weiterhin bedienen können, jedoch ohne die Gefahr, dass ein
erträgliches Maß überschritten wird und Griechenland aus der
Währungsunion herausfällt und somit die europäische
Wirtschaft und das Finanzsystem gefährden würde. Die Reformen
der neuen Regierung sind vor allem gegen Kartelle, Korruption
und die Reichen gerichtet, die sich bisher erfolgreich vor
Steuerzahlungen gedrückt haben. Und im Unterschied zu den
Großparteien hat Syriza laut eigenen Angaben keine Verbindung
zu den Oligarchen.“ (05.02.2015) +++
http://www.aripaev.ee/arvamused/2015/02/04/kuulame-kreeklased-ara

+++ Zentralbank gießt Öl ins Feuer

Jornal de Negócios – Portugal. Die Entscheidung der EZB wird
schwerwiegende Folgen für Griechenland haben und offenbart das
sture EU-Krisenmanagement, kritisiert die liberal-konservative
Tageszeitung Diário de Notícias: „Innovative Ideen, um die
langjährige Euro-Krise zu lösen? Das hätte gerade noch
gefehlt! Da bleibt man lieber beim sturen und undemokratischen
Modell. Egal, wenn das weitere Kosten für die Steuerzahler
bedeutet oder das Leben der Griechen noch schwieriger macht.
Egal, dass wir alle weiterhin auf den Wohlstand warten,
während die extrem Linke und die extrem Rechte in Europa immer
mehr an Stimmen gewinnen. Das ist die Botschaft der EZB. …
Niemand will die Euro-Krise tatsächlich lösen. Man will
lediglich zeigen, dass das eigene Modell das richtige ist. Und
dass die Dinge so gemacht werden müssen, wie vorgeschrieben.
… Öl ins Feuer zu gießen, das ist es, was die Chefs der
Zentralbanken in der Euro-Zone gerade gemacht haben: Sie haben
die Krise in Griechenland verschärft.“ (05.02.2015) +++
http://www.jornaldenegocios.pt/opiniao/detalhe/o_bce_a_atirar_a_grecia_para_fora_do_euro.html

POLITIK

+++ Gorbatschow könnte Ukraine Frieden bringen

The Independent – Großbritannien. US-Außenminister John Kerry
reist am heutigen Donnerstag zu politischen Gesprächen in die
Ukraine. Nicht Waffenlieferungen an Kiew, sondern neue
diplomatische Initiativen – möglichst angeführt vom früheren
sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow – könnten den
Konflikt lösen, meint die linksliberale Tageszeitung The
Independent: „Ein Mann, den beide Seiten kennen und der schon
lange dafür bekannt ist, Streit zwischen dem Westen und
Russland zu schlichten, ist Michail Gorbatschow. Er ist
angeblich willig, selbst eine Vermittlerrolle zu spielen und
andere erfahrene angesehene Staatsmänner dafür gewinnen zu
wollen. Das könnte eine äußerst lohnenswerte Initiative
sein. … Aber er kann es nicht alleine schaffen. Eine neue
Welle umfangreicher diplomatischer Bemühungen westlicher
politischer Führer kombiniert mit sehr großer
wirtschaftlicher Unterstützung für die Ukraine ist
kurzfristig wohl unsere letzte und beste Chance, eine
dramatische Eskalation dieses Konflikts zu vermeiden.“
(04.02.2015) +++
http://www.independent.co.uk/voices/editorials/ukraine-crisis-economic-sanctions-and-arming-ukrainians-wont-end-the-violence-diplomacy-remains-the-last-best-option-10024619.html

+++ IS verliert langsam an Schlagkraft

Die Presse – Österreich. Die Terrororganisation Islamischer
Staat hat den jordanischen Militärpiloten Muaz al-Kasaesbeh
vor laufender Kamera verbrannt, um damit die eigenen Kämpfer
wieder von ihrer Schlagkraft zu überzeugen, meint die
konservative Tageszeitung Die Presse: „Dem IS war freilich
bewusst, welche Folgen das Video haben wird: ein härteres
Vorgehen der Anti-IS-Koalition. … Die Auswirkung auf die
Dynamik im Kalifat war dem IS aber viel wichtiger, denn es
besteht die Gefahr, dass die Mudjaheddin langsam die Motivation
verlieren. Spätestens seit die Jihadisten gescheitert sind, die
kurdische Enklave Kobane in Nordsyrien einzunehmen, ist ihr
Nimbus der Unbesiegbarkeit dahin. Die Kurden haben die
Islamisten zwar aus der Stadt gejagt, aber in Syrien
kontrolliert der IS noch immer ein riesiges Gebiet. Dafür
stockt der Feldzug im Irak. Demnächst wird es wohl noch
heftigere Kämpfe um die ölreichen Städte Mossul und Kirkuk
geben. Dank der Anti-IS-Luftschläge befinden sich die
Jihadisten in der Defensive, trotz gelegentlicher Eroberungen,
die allerdings bedeutungslos geblieben sind.“ (05.02.2015) +++
http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/4655261/Warum-die-ISTerroristen-das-Schockmoment-suchen

+++ Etablierte müssen Lehren aus Podemos ziehen

El Mundo – Spanien. Das staatliche Meinungsforschungsinstitut
CIS hat am Mittwoch bestätigt, dass die Linkspartei Podemos in
der Wählergunst an zweiter Stelle steht – vor den Sozialisten
und hinter der konservativen spanischen Regierungspartei
Partido Popular (PP). Die traditionellen Parteien müssen
endlich ihre Schlussfolgerungen aus der Umfrage ziehen, mahnt
die konservative Tageszeitung El Mundo: „Die Partido Popular
muss die politische Initiative ergreifen und darf nicht allein
darauf vertrauen, dass die Wirtschaft anzieht. … Und sollte
der sozialistische Generalsekretär Pedro Sánchez den Fehler
begehen, den populistischen Diskurs von Podemos zu imitieren,
läuft er Gefahr, geschluckt zu werden, wie es bereits der
Vereinigten Linken (Izquierda Unida, IU) passiert ist. Er hat
Recht, wenn er sagt, dass seine Partei ‚mehr tun‘ muss. Aber
sie muss sich in die richtige Richtung bewegen. Sie muss
Vertrauen erwecken, die Mitte-Links-Wähler zurückgewinnen und
ihr die Institutionen stützendes Profil betonen, um sich vom
Gesang der Podemos-Sirenen abzuheben.“ (05.02.2015) +++
http://www.elmundo.es/

+++ Berlusconi kapituliert vor dem Alter

La Stampa – Italien. Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi hat
am Mittwoch die Zusammenarbeit seiner Partei mit der von
Premier Matteo Renzi aufgekündigt. Dieser habe bei der
Präsidentenwahl vom Wochenende einen Kandidaten aufgestellt,
ohne Berlusconis Wünsche zu berücksichtigen. Doch dahinter
stecken andere Gründe, vermutet die liberale Tageszeitung La
Stampa: „Abgesehen von der Sympathie für Renzi – die ein wenig
unter dem ‚Verrat‘ bei der Präsidentenwahl gelitten hat – und
abgesehen von den Einschränkungen, die der Sozialdienst ihm
auferlegt, hat Berlusconi keine Lust mehr, noch wie vor acht
bis zehn Jahren die Kräfte zu mobilisieren. Er ist alt und
müde, trägt sich in Sorge über das Wohlbefinden seiner
Unternehmen und wird vernünftigerweise von seinen Kindern
zurückgehalten, die neue Schwierigkeiten, persönlicher,
rechtlicher oder anderer Natur für den Vater befürchten.“
(05.02.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ Asya-Bank endlich frei von Gülen-Einfluss

Sabah – Türkei. Türkische Behörden haben am Dienstag die
Kontrolle über die Bank Asya übernommen, die der Bewegung des
in den USA lebenden regierungskritischen Predigers Fethullah
Gülen nahe steht. Damit wird die Bank endlich vom politischen
Einfluss der Gülen-Bewegung bereinigt, meint Kolumnist Şeref
Oğuz in der regierungsnahen Tageszeitung Sabah: „Beginnend mit
den Gezi-Spannungen und nach den zweckentfremdeten
[Korruptions-] Operationen vom 17. und 25. Dezember 2013 war
die Stabilität der Bank Asya beschädigt und es wurde
notwendig, ihre Führung dem [Einlagen-Sicherungsfonds] TMSF zu
übertragen. Ich denke nicht, dass die jetzige
Bank-Asya-Operation ein politisches Motiv hat, sondern im
Gegenteil darauf zielt, sie aus den Fängen des Parallelstaats
zu befreien. Überhaupt wurde durch die Spekulationen der Bank
Asya deutlich, dass sie die finanzielle Quelle für die
Putschversuche war, die vom anderen Ende des Ozeans kamen.“
(05.02.2015) +++
http://www.sabah.com.tr/yazarlar/oguz/2015/02/05/siyasetten-temizleniyor

REFLEXIONEN

+++ Bettina Schulz über Griechenlands geopolitische Bedeutung
für Europa

Die Zeit – Deutschland. Letztlich muss es Zugeständnisse für
die neue Regierung in Athen geben, spielt doch Griechenland
geopolitisch eine höchst wichtige Rolle für Europa, erklärt
Journalistin Bettina Schulz in der liberalen Wochenzeitung Die
Zeit: „Der Arabische Frühling und der Krieg in Syrien haben
dazu geführt, dass das gesamte Mittelmeer im Süden und Osten
ein gefährlicher Unruheherd geworden ist. … Die EU und die
Nato werden in dieser Situation nicht wollen, dass Griechenland
mit seiner exponierten Lage im Mittelmeer in sozialem und
wirtschaftlichem Chaos versinkt und politisch unberechenbar
wird. Sie werden kaum riskieren, dass Griechenland nicht nur
die Währungsunion, sondern auch die EU verlassen muss und dies
Auswirkungen auf die Nato haben könnte. Rein theoretisch
könnte Griechenland Häfen privatisieren und diese den Russen
zur Verfügung stellen. … Wenn Griechenland von außen, zum
Beispiel von der Troika, so weit getrieben werde, dass es
verzweifelt reagiere, sei dies nicht ausgeschlossen. … Wenn
dieser Aspekt bei der Diskussion nicht berücksichtigt wird,
fehlt die Hälfte der Gleichung. Dann wird die deutsche
Öffentlichkeit nicht verstehen, warum auf die neue Koalition
in Athen letztlich eingegangen werden muss.“ (05.02.2015) +++
http://www.zeit.de

WIRTSCHAFT

+++ Euro-Gehalt für Schweiz-Pendler wäre illegal

La Tribune de Genève – Schweiz. Einige Schweizer Firmen
erwägen, ihre Angestellten, die jeden Tag aus EU-Ländern zur
Arbeit pendeln, in Euro zu bezahlen. Hintergrund ist die
deutliche Aufwertung des Franken nach der Euro-Entkoppelung.
Eine illegale und diskriminierende Aktion, findet die
liberal-konservative Tageszeitung Tribune de Genève: „Den Lohn
der Grenzgänger zu senken oder ihn in Euro auszuzahlen ist eine
Diskriminierung, die das Abkommen über die
Personenfreizügigkeit untersagt. … Es handelt sich um
Dumping, für das am Ende alle Beschäftigten bezahlen. Auf
allgemeinere Weise legt das [Schweizer] Obligationenrecht fest,
dass der Arbeitgeber das Unternehmensrisiko nicht auf die
Angestellten abwälzen kann. … Wenn die Geschäfte gut
laufen, fließt der wirtschaftliche Profit dem Arbeitgeber zu.
Läuft es schlecht, muss er auch die Konsequenzen tragen. Die
Entwicklung des Wechselkurses auf die Gehälter umzulegen, ist
also absolut illegal.“ (04.02.2015) +++
http://www.tdg.ch/reflexions/payer-frontaliers-euros-illegal/story/31126021

+++ Stumme Regierung provoziert Bauernproteste

Gość Niedzielny – Polen. Polnische Bauern protestieren seit
Beginn der Woche mit Straßenblockaden und fordern von der
Regierung Hilfen wegen EU-Strafzahlungen für
Milch-Überproduktion. Die Regierung ist an der Überreaktion
der Bauern schuld, findet das katholische Portal Gość
Niedzielny: „Diese Strafen sind ein strukturelles Problem der
gemeinsamen Agrarpolitik [der EU]. Deswegen lässt sich nur
schwer sagen, ob der Minister für die Bauern hier überhaupt
etwas herausholen kann. … Leider machen die
Regierungsparteien aber auch eine Politik, die sich im Prinzip
nicht mit den Interessen der Betroffenen auseinandersetzt. Das
kommt daher, dass sie bei den Wahlen eigentlich keinen Gegner
haben. … Das alles rechtfertigt selbstverständlich nicht,
die Autofahrer dafür in Haft zu nehmen. Doch haben die Bauern
dies nicht alleine verschuldet, sondern die Regierung, die man
erst mit lauten und spektakulären Aktionen zu Gesprächen
zwingen muss.“ (05.02.2015) +++
http://gosc.pl/doc/2347126.Brona-przekona

GESELLSCHAFT

+++ Diskussion zu Drei-Eltern-Baby vorbildlich

Der Tagesspiegel – Deutschland. Nach der britischen Entscheidung
zu einer weitreichenden Manipulation an Embryos, die es möglich
macht, dass ein Kind von drei Eltern abstammt, meint der
liberale Tagesspiegel, dass Deutschland von den Briten vieles
lernen kann: „Sie haben uns vorgeführt, wie öffentliche
Willensbildung zu einem komplexen, bioethischen Thema
funktionieren kann. Sie haben die Frage nicht in den Ethikrat
oder eine Enquetekommission abgeschoben. Vielmehr haben sie
einen mehrstufigen, öffentlichen Konsultationsprozess
angestrengt, den man nur als vorbildlich bezeichnen kann.
Natürlich gab es hitzige Debatten. Aber man darf normalen
Menschen zutrauen, sich sachlich mit Wissenschaft und ethischen
Grenzen auseinanderzusetzen. Viele andere Themen hätten einen
solchen Umgang verdient. Am Ende gab selbst die Kirche von
England zu Protokoll, sie sei gar nicht ‚prinzipiell dagegen‘.“
(05.02.2015) +++
http://www.tagesspiegel.de/wissen/drei-eltern-baby-debatte-in-grossbritannien-koennte-vorbild-fuer-deutschland-sein/11328808.html

+++ Frankreichs Schulen von 1968 befreien

Le Figaro – Frankreich. Frankreichs Präsident François
Hollande hat für den heutigen Donnerstag eine Pressekonferenz
angekündigt. Er wird über Reformen im Schulsystem sprechen,
vermutet die konservative Tageszeitung Le Figaro und hofft,
dass mehr Disziplin in französische Klassenzimmer einzieht:
„Das Erbe der 1968er hat unser Schulsystem kaputtgemacht, indem
es das System der Demagogie der Pädagogen beendet und das Kind
in den Mittelpunkt der Klasse, an die Position des Lehrers
gestellt hat. Eine ganze Mentalität muss korrigiert werden, um
die Autorität, den Respekt und die Freude am Lernen
wiederherzustellen. … Die Anweisungen müssen klar sein,
damit sie eine Wirkung haben. … Disziplin hat noch nie
geschadet. Das Fehlen von Orientierungsmöglichkeiten sowie
Ignoranz führen zu Grausamkeiten. Die Schule ist für die
Kinder gemacht, sie darf nicht von ihnen gemacht werden.“
(04.02.2015) +++
http://www.lefigaro.fr

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s