Syriza koaliert mit Rechtspopulisten

Nur 21 Stunden nach Schließung der Wahllokale ist Syriza-Chef
Alexis Tsipras am Montag zum neuen griechischen Premier
vereidigt worden. Zuvor hatte er eine Koalition mit der
europakritischen und rechtspopulistischen Partei Anel bekannt
gegeben. Die verarmte Mittelschicht hat diese ungewöhnliche
Allianz an die Macht gebracht, meinen Kommentatoren und
zweifeln an ihrer Stabilität.

+++ Tsipras‘ Regierung ist instabil

Der Standard – Österreich. Die Koalition mit einer
rechtspopulistischen Kleinpartei macht die Schwierigkeiten nur
noch größer, die nun auf den neuen griechischen Premier
Alexis Tsipras warten, prophezeit die linksliberale
Tageszeitung Der Standard: „Schon ohne die enorme Aufgabe des
Schuldenumbaus und der Wirtschaftskrise wäre die
Regierungsübernahme dieser Linken ein schwieriges Unternehmen.
In Regierungsgeschäften ist sie unerfahren, für die
Institutionen des griechischen Staats ist sie eine
Herausforderung. Ein großer Teil der Medien … ist mit den
zwei Parteien des alten Systems verbunden, der Nea Dimokratia
und Pasok. Den Polizeiapparat hat die Linke bisher als Gegner
gesehen. … Der Rückhalt in der Ministerialbürokratie für
Syriza ist ungewiss, auch wenn die Linke einen Teil der Beamten
hinter sich weiß, gegen deren Entlassung sie ankämpfte.
Absehbar sind Konflikte mit der orthodoxen Kirche und über
neue außenpolitische Akzente. Die Koalition mit einer
rechtspopulistischen Kleinpartei macht all das noch
schwieriger. Tsipras‘ Regierung ist neuartig, aber nicht
stabil.“ (27.01.2015) +++
http://derstandard.at/2000010904084/Tsipras-schwere-Aufgabe

+++ Absurde Koalition gegen die Sparmaßnahmen

Večernji List – Kroatien. Die Koalition der linken Syriza mit
der rechtspopulistischen Partei Anel beruht einzig und allein
auf der gemeinsamen Ablehnung der Sparpolitik, meint die
konservative Tageszeitung Večernji List: „Es ist nicht
schockierend, dass sich die jungen Griechen, deren Leben und
Zukunft die Krise am meisten gefährdet, der ultralinken Syriza
zugewendet haben. Schockierend ist, dass sich ein Großteil der
Mittelschicht, die eigentlich die großen gemäßigten Parteien
wählt, auf die Seite der Ultralinken geschlagen hat. … Das
erklärt die ebenso schockierende Tatsache, dass die Syriza die
Unabhängigen Griechen, eine nationalistische Partei am rechten
Rand zum Koalitionspartner macht. Sie verbindet nur der
Widerstand gegen die Sparmaßnahmen. Aber das ist offenbar
genug, um eine Koalition zu schmieden, die tief in die Sphäre
des Unerklärlichen und Absurden dringt. Das ist auch ein
Zeichen an Angela Merkel, die Mutter der Sparmaßnahmen, die
sie sich von den sparsamen deutschen Hausfrauen abgeschaut
hat.“ (27.01.2015) +++
http://www.vecernji.hr

+++ Verarmte Mittelschicht macht Bündnis möglich

La Stampa – Italien. Die Verelendung der griechischen
Mittelschicht infolge der rigiden Sparmaßnahmen hat das
Bündnis zwischen dem Linksbündnis Syriza und der
rechtspopulistischen Partei Anel möglich gemacht, meint die
liberale Tageszeitung La Stampa: „Das Undenkbare wird in
Griechenland denkbar, ja vollbracht, wo die Gegenüberstellung
zwischen rechts und links einem anderen, dringlicheren
Gegensatz, nämlich dem zwischen leerem und vollem Magen,
gewichen ist. … Das rot-schwarze Bündnis von Athen ist die
verbotene und vielleicht giftige Frucht der europäischen
Politik, oder besser gesagt Nicht-Politik. Der Sozialstaat ist
die außerordentlichste Errungenschaft der Nachkriegszeit
gewesen. Seine totale Zerstörung, die sich bisher nur in
Griechenland vollzogen hat, verelendet die Mittelschicht und
schafft gesellschaftliche vor-revolutionäre Bedingungen. Denn
auf dem Feld tritt nur mehr eine Elite von Privilegierten gegen
ein Volk von Verzweifelten an.“ (27.01.2015) +++
http://www.lastampa.it

+++ EU wird Kompromisse machen

Naftemporiki – Griechenland. Eurogruppen-Chef Jeroen
Dijsselbloem hat am Montag in Brüssel gesagt, für einen
Forderungsverzicht gegenüber Athen gebe es nicht viel
Unterstützung. Vor der Wahl wurde Griechenland gedroht, nun
ist der Tonfall gelassener, freut sich die konservative
Tageszeitung Naftemporiki: „Diese kleine Änderung zeigt
Kompromissbereitschaft – außerdem liegt der Kompromiss in der
DNA der Europäischen Union. Er ist die Art, wie sich die EU
bewegt und sich weiterentwickelt. … Ja, die europäische
Führung könnte guten Willen zeigen und Schritte für eine
gegenseitig vorteilhafte Lösung für die Schuldenregelung und
zu den Bedingungen des Sparprogramms machen. Man geht davon
aus, dass der Schwerpunkt dieses Kompromisses nicht auf einem
Schuldenschnitt liegt, sondern auf einer Abweichung von
unrealistischen Zielen, wie zum Beispiel Primärüberschüssen
von 4,5 Prozent bis vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes
(BIP) bis zum Jahr 2022.“ (26.01.2015) +++
http://www.naftemporiki.gr/story/906732/metasximatismos-kai-diapragmateusi

POLITIK

+++ Putin fehlt der Anstand für Auschwitz-Gedenken

Alfa – Litauen. Es ist richtig, dass der russische Präsident
Putin nicht an den Gedenkfeierlichkeiten zum 70. Jahrestag der
Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am heutigen Dienstag
teilnimmt, findet das Portal Alfa: „Solche Gedenkfeiern sind in
der Diplomatie ganz offensichtlich wichtig. Nicht wegen der
dort gefassten Beschlüsse, sondern weil damit den unschuldigen
Opfern des Nazi-Regimes Respekt gezeigt wird – damit sich solche
Gräuel, die der gesamten zivilisierten Menschheit Schauer über
den Rücken jagen, nicht wiederholen. Dazu braucht man jedoch
zumindest ein kleines bisschen Anstand, Gewissen und
Verantwortung der internationalen Gemeinschaft gegenüber. Für
das genaue Gegenteil von alledem steht der Krieg Russlands in
der Ukraine.“ (27.01.2015) +++
http://www.alfa.lt/straipsnis/49795179/atstumtasis

+++ Kurden zahlen Blutzoll für den Westen

Berliner Zeitung – Deutschland. Kurdische Einheiten haben am
Montag Kämpfer des Islamischen Staats (IS) aus der
nordsyrischen Stadt Kobane zurückgedrängt. Dabei wurden sie
durch Luftangriffe der USA und deren Verbündeten unterstützt.
Die Kurden brauchen gerade jetzt die Hilfe des
Anti-IS-Bündnisses, fordert die linksliberale Berliner
Zeitung: „Tatsächlich haben die syrischen Kurden in Kobane
nicht nur für sich, sondern stellvertretend auch für den
Westen gekämpft und einen hohen Blutzoll dafür gezahlt. Es
ist nur recht und billig, dass sie nun endlich die Hilfe
bekommen, die sie verdienen. Der Wiederaufbau Kobanes kostet
viele Millionen. Die Kurden … müssen mit an den
Verhandlungstisch, wenn über die Zukunft Syriens gesprochen
wird. Vor allem aber muss endlich das ideologisch begründete
Totalembargo der Türkei gegen die syrischen Kurdenenklaven
beendet werden. Es wird Zeit, Ankara zur Einrichtung von
Hilfskorridoren zu verpflichten. Das ist das mindeste, was die
tapferen Kämpfer von Kobane erwarten können.“ (27.01.2015)
+++
http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zu-kobane-historischer-sieg-der-kurden,10808020,29668680.html

+++ Auch Geheimdienst muss Gewaltenteilung achten

Hotnews – Rumänien. Das rumänische Verfassungsgericht hat
vergangene Woche ein Gesetzespaket zur Internet-Sicherheit
abgelehnt. Damit kippte es auch die umstrittene
„Big-Brother-Regelung“, wonach Geheimdienste ohne
Richterbeschluss Zugang zu Internetdaten von Firmen gehabt
hätten. Der Inlandsgeheimdienst SRI reagierte mit scharfer
Kritik, die das Nachrichtenportal Hotnews für unpassend hält:
„Inlandsgeheimdienstchef [George] Maior sagte mit Blick auf das
Verfassungsgericht, dass er wisse, auf wen er mit dem Finger
zeige, falls eine Katastrophe geschehe. Hat jemals ein
EU-Kommissar gewagt, den Europäischen Gerichtshof [2014] zu
kritisieren, als er die EU-Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung ablehnte? … Zum Leidwesen für die
mächtigen Institutionen: So funktioniert Demokratie nunmal.
Niemand kann einfach Macht an sich reißen, wie es ihm
gefällt. So sehr wie die Demokratie in Rumänien auch lahmt,
ein Minimum an Balance in der Gewaltenteilung wird dennoch
gewahrt – dank einiger Personen, die ihren Pflichten
nachkommen.“ (27.01.2015) +++
http://www.hotnews.ro/stiri-opinii-19204043-cum-vor-serviciile-mai-multa-putere.htm

REFLEXIONEN

+++ Ivajlo Ditschew über Kriege ohne Kriegserklärung

Webcafé – Bulgarien. Wann hat ein Land einem anderen Land
zuletzt offiziell den Krieg erklärt, fragt sich der
Kulturanthropologe Iwajlo Ditschew im Onlineportal Webcafé mit
Blick auf die militärischen Auseinandersetzungen in der
Ostukraine: „In den vergangenen 50 Jahren gab es unzählige
blutige Auseinandersetzungen zwischen Staaten. Hinter ihnen
steckte aber nicht der Wunsch eines Staates, einen anderen
Staat zu erobern, sondern ein interner Konflikt, bei dem die
eine Seite irgendeinen großen Bruder zu Hilfe rief. … Die
Russen haben nicht vor, die Ukraine zu besetzen. Sie wollen den
russischen Separatisten innerhalb der Ukraine zur Macht
verhelfen. Die Amerikaner haben nicht vor, den Irak zu erobern,
den sie mühsam verlassen haben. Der Sinn militärischer
Eingriffe liegt nicht mehr in der Eroberung von Territorien,
die rechnet sich heutzutage nicht mehr. … Das Problem ist,
dass diese unerklärten Kriege kein Ende mehr haben. Es gibt
keine Friedensverträge mehr. Wer soll sie mit wem schließen?
Wir befinden uns in einem neuen Zeitalter chronischer anonymer
Kampfhandlungen zwischen Menschen ohne Gesichter.“ (27.01.2015)
+++
http://www.webcafe.bg/id_1919903694_Hronichno_voyuvane_

WIRTSCHAFT

+++ USA sind Nutznießer der Russland-Sanktionen

Magyar Nemzet – Ungarn. Die USA profitieren von den
EU-Sanktionen gegen Russland, die EU leidet darunter, erklärt
die konservative Tageszeitung Magyar Nemzet: „Deutsche und
Italiener haben vor allem beim Export Einbußen hinnehmen
müssen, auch wenn sie zu verschmerzen waren. Insbesondere ist
aber Litauen in Mitleidenschaft gezogen worden, das stark von
den Ausfuhren nach Russland abhängt. Die gute Nachricht ist,
dass es einen Gewinner der Sanktionen gibt. Nein, es ist nicht
die Ukraine, in deren Namen die Wirtschaftssanktionen
beschlossen wurden. Kiew war bloß ein Vorwand: Die Ukraine
wird heute nicht nur von einem Staatsbankrott bedroht, auch
tobt im Land ein zermürbender Stellungskrieg. Nebenbei gehört
auch die Ukraine zu den Verlierern der Handelsbeschränkungen,
aber das interessiert niemanden. Gewinner der Sanktionen gegen
Russland sind die USA, deren Exporte auf den russischen Markt
innerhalb von einem Jahr um zwanzig Prozent gestiegen sind. Wo
Europa verloren hat, dort hat Amerika gewonnen.“ (26.01.2015)
+++
http://mno.hu/vezercikk/fonokok-vagy-szovetsegesek-1269562

+++ Ohne Schuldenschnitte sind Anleihekäufe nutzlos

Blog David McWilliams – Irland. Das von der EZB vergangene Woche
angekündigte Anleihekaufprogramm wird die Eurozone nur dann
beleben, wenn es gleichzeitig einen Schuldenerlass für
Krisenländer wie Griechenland gibt, erklärt Ökonom David
McWilliams in seinem Blog: „Wenn die Schuldenprobleme (sowohl
der Staaten als auch der Privathaushalte) nicht gelöst werden,
bestehen zu viele Verbindlichkeiten. Die Menschen werden sich
kaum weiteres Geld leihen und die Banken werden zu viele
uneinbringliche Schulden haben und kaum gewillt sein, Kredite
zu vergeben. Eine gewisse Form des Schuldenerlasses würde die
Erfolgschancen der quantitativen Lockerung deutlich erhöhen.
Genau das fordert Syriza in Griechenland, und es ist ein
völlig logischer Schritt. … Ohne Schuldenerlass ist es kaum
vorstellbar, dass die quantitative Lockerung so viel bringen
wird wie in den USA. Dort wurde sie mit einem Schuldenerlass,
einer expansiven Fiskalpolitik und einer massiven und
frühzeitigen Rekapitalisierung der Banken verknüpft.“
(26.01.2015) +++
http://www.davidmcwilliams.ie/2015/01/26/oiling-the-eus-economic-engine

+++ EZB nimmt Regierungen den Reformdruck

La Tribune – Frankreich. Mit der Entscheidung zum Kauf von
Staatsanleihen will EZB-Chef Mario Draghi den Krisenländern
signalisieren, dass sie endlich Reformen anstoßen müssen,
analysiert die liberale Wirtschaftszeitung La Tribune und
bezweifelt, dass dieses Kalkül aufgeht: „Zwar ist diese
Politik sehr subtil, doch beruht sie auf der Hoffnung, dass die
Regierenden in bestimmter Art und Weise reagieren. Doch diese
Reaktion droht auszubleiben. Sicher, diese Politik kann den
Reformern helfen. … Es ist aber ebenso davon auszugehen, dass
sie auf die Regierungen, die vor Reformen zurückschrecken,
einen gegenteiligen Effekt hat. Denn alles, was die
schmerzhaften Auswirkungen des schwachen Wachstums und der
Arbeitslosigkeit mildert, verringert den Reformdruck und
verführt die Regierungen dazu, einen vorübergehenden
Aufschwung sich selbst zuzuschreiben sowie unpopuläre
Entscheidungen aufzuschieben und am besten sogar den
Nachfolgern zu überlassen. … Es ist also nicht nur zu
befürchten, dass sich Mario Draghis Pokerspiel in die Länge
ziehen wird, sondern auch, dass es die Reformen und somit die
Rückkehr des Wachstums verzögern wird.“ (26.01.2015) +++
http://www.latribune.fr/opinions/tribunes/20150126trib31384af70/le-coup-de-poker-de-draghi.html

+++ Banken-Wucher bei Franken-Krise beenden

Super Express – Polen. Die polnische Regierung wird am Mittwoch
Vorschläge zur Unterstützung von Wohnungskreditnehmern
vorlegen, die aufgrund der Abkopplung des Franken vom Euro in
Zahlungsschwierigkeiten geraten sind. Die konservative
Boulevardzeitung Super Express fordert eine rigorose Umwandlung
der Kredite in Złoty, um Banken hart zu belasten: „Die Banken
haben die Polen gerade mit den Wechselkursen an der Nase
herumgeführt. Die Masche war die, dass der Kreditnehmer die
Franken [bei der monatlichen Ratenzahlung] immer bei der Bank
kaufen musste – und das zu einem stark erhöhten Preis. …
Wichtig ist jetzt, dass die Regierung endlich die Interessen
der Kreditnehmer wahrnimmt, die über den Tisch gezogen wurden.
Es muss die Möglichkeit geben, die faulen Darlehen
umzuvalutieren. Davon profitiert das ganze Land. Und es geht zu
Lasten der Banken. … Wir werden morgen erfahren, ob wir eine
Regierung haben, die unsere Interessen vertritt oder nur die
Banken repräsentiert.“ (27.01.2015) +++
http://www.se.pl

+++ Nur Transparenz hilft gegen Kartelle in Spanien

El Periódico de Catalunya – Spanien. Wegen unerlaubter
Preisabsprachen in der Abfallwirtschaft hat das spanische
Kartellamt (CNMC) am Montag eine Strafe von 98 Millionen Euro
gegen 39 Unternehmen verhängt. Größtmögliche Transparenz
ist das beste Mittel gegen diese Art von Kartellen, meint die
linksliberale Tageszeitung El Periódico de Catalunya: „Das
CNMC weist darauf hin, dass solche Praktiken ‚ganz
offensichtlich‘ auch in anderen Branchen der spanischen
Wirtschaft existieren, dies aber nur schwierig zu beweisen sei.
Wenn dies so ist, darf man keinesfalls die Waffen strecken,
sondern muss die Anstrengungen verdoppeln, die Transparenz
überall dort zu verstärken, wo öffentliche Gelder im Spiel
sind. Dies gilt für sowohl für die Ausgaben der Behörden als
auch für Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen.
Und dort, wo Mängel auftauchen, müssen diese strikt bekämpft
werden.“ (27.01.2015) +++
http://www.elperiodico.com

GESELLSCHAFT

+++ Erinnerung an Holocaust verhindert neue Gräuel

The Guardian – Großbritannien. Anlässlich des 70. Jahrestages
der Befreiung von Auschwitz mahnt die linksliberale
Tageszeitung The Guardian, dass die Schrecken von damals
niemals vergessen werden dürfen, denn diese Erinnerung bewahrt
Europa vor einem Wiederaufleben des Faschismus: „Der Holocaust
hat die moralischen, ethischen und geopolitischen Parameter
geschaffen, in denen die westliche Welt lebt. Er hat
internationale Institutionen beeinflusst, sitzt unheilvoll auf
den Schultern von Schriftstellern und Künstlern und ist stets
Teil unseres Denkens. Das sollte er auch sein, auch wenn das
Aufkommen neuen Schreckens und neuer Probleme unvermeidlich
war. … Es stimmt zwar, dass ein paar rechtsextreme Parteien,
von Chrysi Avgi in Griechenland bis zu Swoboda in der Ukraine,
noch lange kein faschistisches Wiedererwachen darstellen. Wir
sind nicht auf dem Weg zu einem neuen Auschwitz. Doch das liegt
auch daran, dass wir uns an das erinnern, was dort passiert
ist.“ (26.01.2015) +++
http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/jan/26/guardian-view-70th-anniversary-of-liberation-of-auschwitz

+++ 70 Jahre nach Auschwitz wieder Antisemitismus

Hospodářské noviny – Tschechien. In Auschwitz wird am
heutigen Dienstag mit einer Gedenkfeier an die Befreiung des
NS-Vernichtungslagers durch sowjetische Soldaten vor 70 Jahren
erinnert. Zum Auftakt eines Welt-Holocaust-Forums in Prag zu
diesem Anlass wurde am Montag vor einem Wiedererstarken des
Antisemitismus gewarnt. Entsprechend mahnt auch die
wirtschaftsliberale Tageszeitung Hospodářské noviny: „Es ist
nahezu unglaublich, dass zum Jahrestag der Befreiung von
Auschwitz erneut über einen Anstieg des Antisemitismus und
über einen neuen Exodus von Juden gesprochen werden muss.
Wirtschaftsprobleme führen in einigen Ländern zu einem
Wiederaufleben des alten Hasses. Fundamentalismus, Fanatismus
und Rassismus sind real, keine Begriffe aus verstaubten
Geschichtsbüchern. Auschwitz, wo in nicht einmal fünf Jahren
1,1 Millionen Menschen, darunter eine Million Juden ums Leben
kamen, ist Geschichte. Geschichte aber stirbt nie. Sie hat
zudem den Hang, sich zu wiederholen.“ (27.01.2015) +++
http://hn.ihned.cz/

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